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01 Die Stadt gehört Wir
From: nlv (at) t0.0r.at
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02 Monument für die Niederlage
From: monument (at) gmx.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 Online-Petition Haderer
From: gerhardic (at) diwanistan.net
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04 ekh-solikulturtagung im v.e.k.k.s.
From: apsidedown (at) hotmail.com
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05 Einladung zu öffentlichem Plenum
From: office (at) frauenhetz.at
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06 Schwerpunkt: Frauen
From: radio.stimme (at) initiative.minderheiten.net
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07 republicart Buchpräsentation
From: contact (at) eipcp.net
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 gipfelsoli-Rundbrief
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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09 AKS: Anwesenheitspflicht zurückschrauben
From: florian.steininger (at) aks.at
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SERVICE
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10 Glocalist 64 erschienen
From: office (at) glocalist-review.com
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Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius(widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Die Stadt gehört Wir
From: nlv (at) t0.0r.at
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___________/ PRESSEMITTEILUNG__/ Die Stadt gehört Wir!
__/ RäumungSchlussTage von 23. - 27. März 2005 machen auf gemeinsamen
__/ Existenzkampf zahlreicher Initiativen in Wien aufmerksamWichtige Kultur-, Sozial- und Medienprojekte sind in Wien in ihrer
Existenz bedroht. Die Situation wird immer prekärer. Initiativen wie das
EKH, Public Netbase, TÜWI oder Echo kämpfen um das Überleben. Projekte
wie ZARA, das Frauen Cafe, das Frauen Zentrum und die Breitenseer
Lichtspiele bangen ebenfalls um ihre Zukunft.
Mit "KriPO - Kritisch Politische Offensive" hat sich nun eine Plattform
gebildet, die auf die aktuelle Problematik aufmerksam machen will und
für den Erhalt der sozio-kulturellen Freiräume eintritt, deren Bedeutung
für urbane Gesellschaften mittlerweile unbestritten ist. Unterstützt
wird diese Forderung von der IG Kultur Wien.
Als erster Schritt werden vom 23.- 27. März 2005 Informations- und
Aktionstage mit einem vielfältigen Kulturprogramm veranstaltet. Unter
dem Titel "RäumungSchlussTage - Die Stadt gehört Wir!" soll dezentral an
vielen Orten sowie mit einer eigenen Zeitung zum Ausdruck gebracht
werden, dass die Zurückdrängung von öffentlichen Räumen durch
konservativ-neoliberale Politik nicht widerspruchslos zur Kenntnis
genommen werden darf.
Die Forderung der "RäumungSchlussTage" an Politik, Verwaltung und
Körperschaften: Erhalt der bestehenden Projekte und Initiativen sowie
die Verbesserung der Rahmenbedingungen, damit auch neue Freiräume
entstehen können.__/ Ausführliche Informationen zu Zielsetzung und Kulturprogramm:
http://www.t0.or.at/raum

__/ Rückfragehinweis:
EKH
Tel. +43 (676) 942 75 20
Public Netbase
Tel. +43 (676) 309 49 86

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02 Monument für die Niederlage
From: monument (at) gmx.at
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MONUMENT FÜR DIE NIEDERLAGE
Zeit der Befreiung 1945-1947
Enthüllung: 8. April 2005, 12 Uhr
Ostarrichi-Park (Landesgericht/Alserstraße), 1090 Wien
Ein Projekt im öffentlichen Raum von
Martin Krenn, Charlotte Martinz-Turek, Nora Sternfeld und Luisa Ziaja
Während die Regierung mit der von ihr in Auftrag gegebenen Gedenk-Eventreihe
"25 Peaces” für Vergessen und Vermarktung sorgt, wird ein Projekt im
öffentlichen Raum daran erinnern, dass das Jubiläumsjahr mit der Rolle
Österreichs als NS-Nachfolgestaat in Verbindung steht:
Am 8. April 2005 wird um 12 Uhr im Ostarrichi-Park vor dem Landesgericht
(Alserstraße) ein "Monument für die Niederlage“ enthüllt, das eine
Auseinandersetzung mit den Entnazifizierungsprozessen auslösen und die bis
heute unvollendete Entnazifizierung zum Thema machen soll. Das achtseitige
Objekt ist als monumentaler Sockel konzipiert und misst 2,07 m Höhe mit
einem Umfang von 11,20 m.
Entnazifizierungsprozesse
Mit dem Sieg der Aliierten wurde Österreich 1945 befreit – gewissermaßen von
sich selbst. In den ersten Nachkriegsjahren, zwischen 1945 und 1955, den
beiden Eckdaten des offiziellen Jubiläumsjahres lag eine kurze Zeit der
Befreiung: die Entnazifizierung.
Österreichische Volksgerichte sprachen in über 23.000 Verfahren 13.607
Personen schuldig und verhängten 43 Todesurteile, von denen 30 vollstreckt
wurden. Die Volksgerichtsbarkeit existierte bis zum Abzug der alliierten
Truppen 1955. Doch schon 1948 verabschiedete der Nationalrat eine Amnestie
für die als Mitläufer eingestuften ehemaligen Mitglieder der NSDAP, die so
genannten "Minderbelasteten“. Bei den Nationalratswahlen 1949 waren jene
"Minderbelasteten“ wieder stimmberechtigt. Nach 1955 wurden Verbrechen aus
der Zeit des Nationalsozialismus von den ordentlichen Geschworenengerichten
abgeurteilt, wobei nur mehr in wenigen Fällen Anklage erhoben wurde. Viele
dieser Verfahren endeten mit skandalösen Freisprüchen – Schuldsprüchen
folgten "massenhafte” Begnadigungen, nicht zuletzt aufgrund zahlreicher
Interventionen von politischer Seite. 1957 erließ die österreichische
Regierung schließlich eine Generalamnestie für die ehemaligen
Nationalsozialisten.
Monument für die Niederlage
Warum wurde Österreich nie durchgreifend entnazifiziert?
Wieso wurden rechtmäßig verurteilte Nazi-Verbrecher durch politische
Interventionen begnadigt?
Wieso wurde die progressive Entnazifizierungs-Gesetzgebung der Jahre 1945-47
sehr schnell außer Kraft gesetzt?
Und wieso sind ihre Errungenschaften aus der kollektiven Erinnerung
verschwunden?
Das "Monument für die Niederlage” stellt sich der grundlegenden Ausblendung
der NS-Verbrechen, die von Österreichern verübt wurden, wie auch der
Ausblendung ihrer justiziellen Ahndung aus dem öffentlichen Diskurs
entgegen. Es ist ein Monument für die Zeit der Entnazifizierung von
1945-1947 und feiert die Niederlage der deutsch-österreichischen
Nationalsozialisten.
Mit der Enthüllung sind Veranstaltungen und Aktionen verbunden, die von
verschiedenen Personen und Gruppen konzipiert und realisiert werden. Der
Festakt findet anlässlich der Finissage der Ausstellung "Zone 2005. Zwischen
repräsentativer Politik und politischer Repräsentation” statt, die von 10.
März bis 8. April 2005 in der Galerie IG Bildende Kunst gezeigt wird.
Weitere Informationen unter:
http://www.oesterreich-2005.at/monument
KONTAKT KRENN/MARTINZ-TUREK/STERNFELD/ZIAJA:
monument (at) gmx.at

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 Online-Petition Haderer
From: gerhardic (at) diwanistan.net
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Wie in den Medien berichtet wurde, ist der Zeichener und Karikaturist
Gerhard
Haderer am 19.1.2005 von einer Drei-Richter-Strafkammer in Athen wegen
"Religionsbeleidigung und Verletzung des öffentlichen Anstands" zu sechs
Monaten Haft oder 1600 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
Auf der Website
http://www.das-leben-des-jesus.at/
wird die Möglichkeit geboten, eine Petition zu untereichnen, in der die
österreichische Bundesregierung aufgefordert wird, alles zu unternehmen, um
Gerhard Haderer im Zusammenhang mit der Verurteilung in Griechenland, zu
unterstützen. Weiters wird die Einstellung des Verfahrens gegen Gerhard
Haderer
in Griechenland gefordert. Ebenso wird an die gesetzgebenden Stellen
appelliert,
den EU-Haftbefehl in Hinblick auf die Europäische Menschenrechts Konvention
(EMRK) zu ändern.
Ferner findet sich dort eine Sammlung von Zitaten von Schönborn, Schüssel &
Co.,
ein Resolutionstext, parlamentarische Anfragen des Abgeordneten Karl
Öllinger an
Kanzler, Außen- und Justizmininisterin und natürlich wird auch das
inkrimnierte
Buch vorgestellt.
Bitte vormerken: Pressekonferenz am 22.3.2005, 10.30 Uhr im Cafe Landtmann,
Landtmann-Saal.
Bitte die Online-Petition zu unterzeichnen!
Gerhardic

--

€º°`°º€ø,¸¸,ø€º°`°º€ø,¸¸,€º°`°º€ø,¸¸,ø€º°`°º€ø,¸¸,
gerhardic (at) diwanistan.net
mailto:gerhardic (at) diwanistan.net
€º°`°º€einmal umgevolkt, für immer umgevolktº€ø,¸¸,

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04 ekh-solikulturtagung im v.e.k.k.s.
From: apsidedown (at) hotmail.com
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ekh-solikulturtagung im v.e.k.k.s.
Do 24 märz 05
1) Lesungen:
Performatives abendamusement rund um gesellschaftspolitische belange.
Incl. hau-drauf und begleitend bewegten bildern.
hoppelmord karottnig,
melamar, wolfgang e.e.,
valie göschl,
amir p peymann,
g. turbotrixi2) kurz- und mittelfristig alte medien:
*malerei *fotografie *installation mit konfliktpotential.
Lilo
amin hak-hagir
d. gratisgeorg
albert huspeka3) videoprogramm:
* vergiss europa! Ein weiß-schwarzfilm, 33 min
kinoki, 1999
* hausfilm (arbeitstitel), 20 min
lilo, nils, kaska, 2005
* nikaragua, 3 min
lisbeth kovacic, 2004
* grenzen, 8 min
katrin hornek,2003
* der einbruch, 25 min
max kaufmann, 2004
* kurzanimationsfilme, 30 min
machinista festival, pern, russland, 2003
* hohe video 10 min
* torten, 5 min
paul wagner, 2003/04
* sozio schizo tell I, 30 min
* gachdrehefertig-filme. Bangkok, 15 min
d. georg sturmelchner, 2004
ab 19 uhr
v.e.k.k.s.
zentagasse 26

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05 Einladung zu öffentlichem Plenum
From: office (at) frauenhetz.at
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Liebe Frauen!
Das zweite öffentliche Plenum zum Jahresschwerpunkt 2005 "Arbeit und
Politik" findet am Dienstag den 5.4. in der Frauenhetz statt.
Wir haben an einigen der gesammelten Ideen vom 22.2. weiterdiskutiert und
möchten Euch zur Vertiefung der Diskussion und Weiterentwicklung des
Programms herzlich einladen!
5.4.2005 ab 18 Uhr:
"Arbeit und Politik"
in der Frauenhetz, Untere Weissgerberstr.41, 1030 Wien
die Räume sind rollstuhlgerecht.
Falls Kinderbetreuung erforderlich bitte möglichst rasch anmelden...
fon/fax: 01/7159888
Seit einigen Jahren basteln wir daran unser Projekt auf allen Arbeitsebenen
durchlässiger und transparenter zu gestalten. Das betrifft die
Bürogemeinschaft, das Veranstaltungsprogramm, sowie die konzeptionelle
Arbeit.
Das Modell "regelmäßige offene Plenas" stellt einen ersten Versuch dar, die
Frauenhetz auf organisatorischer Ebene zu entprivatisieren. Es soll
interessierten Frauen eine Möglichkeit bieten, die Frauenhetz/-frauen
kennenzulernen. Wir stellen uns vor, dass auf diesem Wege auch verschiedene
und für uns neue Beteiligungsmodi denkbar werden.
Nach "Raum & Verantwortung" (2003) und Körper & Erinnerung" (2004) Ist der
rote Faden für die Arbeit in der Frauenhetz 2005 "Arbeit & Politik"
Einzelne Themen zeichnen sich bereits ab, wie Hausarbeit, Sexarbeit,
Prekarität von Arbeitsverhältnissen in Sozial- und Kulturarbeit.
geschlechter- und generationengerechte Arbeitsteilung, veränderte
wirtschaftliche Rahmenbedingungen /"Neoliberalismus" und
Handlungsperspektiven für feministische Fraueninitiativen und
bildungspolitische Fragen und und und..
Für die Planung der nächsten Programme können so, wie schon im Vorjahr,
inhaltliche Anregungen, Kooperationsideen u.v.m. frühzeitig mitbedacht
werden. Zugleich sollte das offene Plenum (stärker als die Vorveranstaltung
zu Körper & Erinnerung Dez. 2003) unsere Arbeitsweise selbst nachvollziehbar
machen und zur Diskussion stellen.
Frauenhetz-feministische Bildung, Kultur & Politik
Untere Weissgerberstr. 41, 1030 Wien
fon/fax: 01/7159888
office (at) frauenhetz.at
www.frauenhetz.at
--

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06 Schwerpunkt: Frauen
From: radio.stimme (at) initiative.minderheiten.net
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RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN
Dienstag, 22. März 2005
20.00 Uhr, Orange 94.0
Schwerpunkt: Frauen
Exakt zwei Wochen nach dem Internationalen Frauentag am 08. März beschäftigt
sich auch Radio Stimme mit sog. Frauenthemen. Frauen auf der Strasse sind
ein seltener Anblick. Und doch gibt es sie: "Wohnungslose Frauen" haben mit
Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit zu kämpfen. Doch Einrichtungen, die
speziell auf die Probleme und Bedürfnisse von wohnungslosen Frauen eingehen,
sind spärlich. Betroffene und ExpertInnen kommen dazu zu Wort.
Danach geht es um "Abtreibung als umkämpftes Recht" in Österreich.
AkteurInnen, Positionen und Argumentationen werden besprochen. Historische
und aktuelle Entwicklungen rund um die "Fristenlösung" kritisch beleuchtet.
Weitere Sendungsthemen:
- Wochenrückblick "Zwei Wochen in einer Stimme"
*****
-> Sendung über's Internet hören
Die Sendung ist über den Live-Stream von Orange 94,0 zur angegebenen
Sendezeit (jeweils Di, 20.00 - 21.00 Uhr) über das Internet zu hören. Orange
94.0 Live-Stream: http://streamintern.orange.or.at/live3.m3u
*****
-> Sendung verpaßt? Das Internet-Archiv
Diese und alle anderen Ausgaben von Radio Stimme sind in unserem digitalen
Sendungsarchiv jederzeit als Download und Stream abrufbar:
http://www.initiative.minderheiten.at/Radio
*****
-> Mitmachen bei Radio Stimme
Radio Stimme sucht Interessierte, die auf ehrenamtlicher Basis mitmachen
wollen: http://www.initiative.minderheiten.at
*****
-> aus der Mailinglist austragen/Eintrag ändern?
Mail bitte an radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at
*****--
Radio Stimme - Die Sendung der Initiative Minderheiten
Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten - Menschenrechte -
Rassismus
on air: jeden zweiten Dienstag, 20.00 Uhr: Orange 94,0
on line: jederzeit: http://www.initiative.minderheiten.at

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07 republicart Buchpräsentation
From: contact (at) eipcp.net
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Einladung zur
republicart
Buchpräsentation und Abschlussparty
30. März 2005, 19.00 Uhr
Kunsthalle Exnergasse, WUK
Währingerstraße 59, 1090 Wien
Gerald Raunig: Kunst und Revolution.
Künstlerischer Aktivismus im langen 20. Jahrhundert
Wien: Verlag Turia + Kant 2005
Im vierten Band der Schriftenreihe republicart liefert Gerald Raunig auf der
Basis einer poststrukturalistischen Revolutionstheorie reiches Material für
die Analyse verschiedenartiger Austauschverhältnisse von Kunst und
Revolution. Gustave Courbets Engagement in der Pariser Commune, deutsche
Aktivismen der 1910er Jahre, postrevolutionäre sowjetische Kunst um
Eisenstein und Tretjakov, die Situationistische Internationale im Pariser
Mai 1968, das Aufeinanderprallen der Wiener Aktionisten und der
StudentInnenbewegung in der Aktion "Kunst und Revolution", und schließlich
die Genealogie der VolxTheaterKarawane von einem anarchischen
Theaterkollektiv der 1990er zu einer transversalen Verkettung zwischen
Antiglobalisierung und europäischem noborder-Netzwerk: Diese exemplarischen
Untersuchungen spannen einen Bogen unterschiedlicher Formen der Verkettung
von revolutionären Maschinen und Kunstmaschinen im "langen 20. Jahrhundert".
Diskussion, Videoscreenings und Musik
Moderation: Tina Leisch
mit: VolxTheaterKarawane
Party + Buffet
DJ: christina n.
http://www.republicart.net/cal/abschlussparty.htm
Die Veranstaltung ist Teil der Ausstellung
W...WirWissen
kennenlernen emanzipatorischer selbstinstitutionen,
socialised research und verlernen lernen
Das transnationale Forschungsprojekt republicart untersuchte und förderte
unter der Koordination des European Institute for Progressive Cultural
Policies (eipcp) in den vergangenen 3 Jahren in einer Reihe exemplarischer
Kunstprojekte, diskursiver Veranstaltungen und Publikationen den Diskurs
partizipatorischer, interventionistischer und aktivistischer Kunstpraxen.
--
eipcp - european institute for progressive cultural policies
a-1060 vienna, gumpendorfer strasse 63b
contact (at) eipcp.net
www.eipcp.net
www.republicart.net

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 gipfelsoli-Rundbrief
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- Der Gipfelsoli-Rundbrief: Servercrash bei nadir
- G8 Prozesse Genua: Bolzaneto
- Genua, 1. März 2005. Aussagen der Zeugen
- Genua, den 22.2.2005: Nur einer von den drei Offizieren der Tuscania sagt
vor
Gericht aus
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-
Der Gipfelsoli-Rundbrief: Servercrash bei nadir
Vielleicht habt ihr davon gehört dass nei nadir, wo auch unsere Mailadresse
sowie die Newsletter-Liste gehostet ist, ein Server gecrasht war. Das führte
dazu dass sämtliche Mailadressen von AbonentInnen unseres Newsletter
ebenfalls
ins Nirwana verschwanden.
Glücklicherweise gab es bei nadir ein Backup, das allerdings 2 Jahre alt
ist.
Viele Leute, die sich längst ausgetragen haben sind nun wieder im Verteiler
drin. Umgekehrt sind auch viele, die sich innerhalb der letzten 2 Jahre neu
subskribiert haben rausgeflogen.
Wenn ihr diese Mail hier bekommt seid ihr auf jeden Fall noch dabei.
Erzählt das doch bitte Leuten weiter von denen ihr wißt dass sie den
Newsletter
abonniert hatten, damit wir die Adressen wieder auf den neuesten Stand
bekommen.
Abonnements und Änderungen könnt ihr unter
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l vornehmen.
In Zukunft werden wir uns verstärkt der Mobilisierung zu den G8-Gipfeln in
Schottland 2005 sowie Deutschland 2007 widmen.
Weiterhin berichten wir aber möglichst aktuell zu den Prozessen in Genua.
Die
Diaz-Prozesse z.B. beginnen am 6. April.----------------------------------------------------------------------------
-
G8 Prozesse Genua: Bolzaneto
Gestützt auf einem 534 Seiten langem Dossier über die Greueltaten in
Bolzaneto während des G8 in Genua (2001) verlangen die AnwältInnen während
der Vorverhandlungen, dass die 47 Verantwortlichen vor Gericht gestellt
werden.
frei übersetzt und angepasst von reppublica.it, 12.3.2005
Ein 534 Seiten langes Dossier wurde am 12.März 2005 dem Untersuchungsrichter
Maurizio De Matteis vorgelegt und kommentiert. Während des momentan
laufenden Vorverfahrens betreffend der Ereignisse in Bolzaneto (eine
Polizeikaserne, die während der G8 Tage von Genua zu einem Folterknast
umgewandelt wurde) wird verlangt, dass die 47 Verantwortlichen vor Gericht
gestellt werden. 15 sind Kaderbullen und Agenten der Polizei, 16
Knastpolizisten, 11 Carabinieri und 5 Ärzte, darunter 3 Frauen.
Die AnwältInnen haben einige Beispiele der Folterkammern in Bolzaneto
aufgelistet:
Ester Percivati musste den Kopf in eine WC-Schüssel stecken, Marco
Bistacchia wurde gezwungen, wie ein Hund auf allen Vieren zu gehen und zu
bellen, die Verprügelung von Mohamed Tabbach, eine Person, die eine Protese
trägt, Taline Ender, Massimiliano Spingi und Sancez Chicarro, welchen
Haarsträhnen abgeschnitten wurden.
Auch die demütigende Episode von Hinrrichts Mayer Thorsten wurde erwähnt. Er
wurde gezwungen, einen roten Hut mit einem Abzeichen (Sichel und Penis)
aufzusetzen und damit im Hof Runden drehen, ohne dass er diesen absetzen
konnte. (weitere Zeugenaussagen, noch viel haarstreubendere zu finden:
www.italy.indymedia.org, im Dossier Genova)
Gestützt auf dem Dossier der Presseagentur ANSA (www.ansa.it), welche die
Rekonstruktion der Ereignisse von Bolzaneto zusammengestellt hat, haben die
AnwältInnen der Anklage den Verantwortlichen vorgehalten, den 3.Artikel der
Menschenrechtsverordnungen und die persönlichen Grundrechte missachtet zu
haben und verlangen, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.
Die Beleidigungen, der Sadismus, die Tritte und Schläge, welche die
Verhafteten von Bolzaneto (252) über sich ergehen lassen mussten wurden
nicht als Folter bezeichnet.
.................................................
Diaz
Kurz zur Erinnerung: Nach zwei Tagen heftigster Polizeirepression in den
Strassen Genuas, einer ermordeten Person und unzähligen Verletzten, konnte
die Polizei "nur" wenige Verhaftungen verrechnen. Mit der Stürmung der zwei
Schulen (in der Diaz schliefen z.T. bereits DemonstrantInnen, in der Pascoli
war das Mediacenter) sollte die negative Bilanz seitens der Ordnungskräfte
mit einer maximalen Zahl an Verhaftungen ausgeglichen werden.
Die Operation zeigte folgenden Schluss: Alle 93 Anwesenden wurden verhaftet,
62 mussten in die Notaufnahme, 28 blieben gleich im Spital. Alle erlitten
schwere Verletztungen und Gehirnerschütterungen. Der Anklagepunkt der
Verhaftungen: kriminelle Vereinigung mit dem Ziel der Zerstörung und
Plünderung, belgt durch zwei Molotovs, die in der Schule (wieder)gefunden
wurden und verschiedenen Waffen, die zum Teil der Baustelle ber der Schule,
nach dem Antreffen der Polizei, entnommen wurden. Mit einem Video (von einer
günstig gelegenen Überwachungskamera aufgenommen) konnte aufgezeigt werden,
dass die Agenten mit zwei, am gleichen Tag in den Strassen Genuas
konfiszierten Molotovs hantierten und dann als Beweismaterial in das Innere
der Schule einführten.
Die Ermittlungen werden eingeleitet, nachdem die Richter die Verhafteten
angehört hatten. Sie weigern sich aber, die Verhaftungen zu bestätigen. Die
Anklage (Widerstand, Aggression und Waffenbesitz) wird aufgrund mangelnder
Beweise fallen gelassen. Hängig bleibt jedoch die Anklage für kriminelle
Vereinigung mit dem Ziel der Zerstörung und Plünderung.
Im Juni 2004 beginnt das Vorverfahren gegen die "Diaz"-Polizisten für
falsche Beweise, Verleumdung und Prügel. Im Zentrum der Ermittlungen stehen
bald die Molotovs. In den Protokollen steht, dass die Molotovs im Innern der
Schule, in der Turnhalle im Erdgeschoss gefunden wurden, so dass sie den 93
Anwesenden zugänglich waren. Diese Information kommte am Ende der
Ermittlungen klar als falsch und verleumderisch dargelegt werden. Auch für
die anderen "gefundenen" Materialien konnte aufgezeigt werden, dass dise
inszeniert und durch die Polizei zurechtgelegt wurden (Materialien von der
Baustelle, Rucksackverstärkungen (Stäbe), Sackmesser, etc.)
Der Prozess, der am 6.April 2005 beginnen wird, basiert sich auf diesen
Lügen und 28 Polizisten werden nicht wegen ihrer Taten, dem Massaker und die
Verhaftungen, vor Gericht gestellt werden, sondern weil sie auch unfähig
waren, Beweise zu erfinden. Die Anklage lautet auf: Fälschung (falso),
Verleumdung (calunnia) und Verletzungen (lesioni).
Dieser Entscheid hat aber einen hohen politischen Wert. Diese hohen Tiere
des Ordnungsapparates, die in der Zwischenzeit z.T. zusätzlich die
Karriereleiter hochgeklettert sind, müssen entweder glaubwürdig bewiesen
können, dass sie von diesen Verleumdungen und Fälschungen nichts mitgekommen
haben oder erklären, warum sie als öffentliche Beamten diese nicht
verhindert haben, was ihre Pflicht gewesen wäre. Weiter müssen die präzisen
Verantwortungen und die Hirne der Operationen aufgezeigt werden, die während
jener Tage in Genua den Notzustand erzwangen.
Die wahre Geschichte der Protesttage in Genua wird bestimmt nicht in
Gerichtsälen gelüftet werden. Von den restlichen 240 beteiligten Personen,
die in jener Nacht in der Diaz die Köpfe einschlugen, sind die Identitäten
noch immer nicht bekannt und zu viele Unklarheiten grassieren rund um die
Anti-G8-Tage (2001) in Genua.----------------------------------------------------------------------------
-
Genua, 1. März 2005. Aussagen der Zeugen : Aktionsfreiheit für die
Antigueriglia-Truppen in Genua
Neununddreissigster Verhandlungstag des Prozesses wegen Verwüstung und
Plünderung während des G8 in Genua.
Die Verhandlungen, auch solch kurze wie die heute, geben immer Anlass zu
interessanten Überlegungen, seien diese technischer Natur in Bezug auf den
Prozess, oder mehr allgemeine in Bezug auf die Methodik und die
"Experimente"
der Ordnungskräfte, die sie während des G8 ausübten.
Heute sind zwei Zeugen im Verhandlungssaal, die zur Tuscanica gehören - jene
Eliteeinheit der Carabinieri, die Sondereinheitstruppen stellt, die auf
Kriegseinsätze spezialisiert sind und in Genua als "Notreserve" präsent war:
Sehr interessant ist die Aussage des zweiten Zeugen, der am Vormittag
auftrat,
Major Frassinetto, Verantwortlicher der Kommandozentrale der Carabinieri in
der
Kaserne San Giuliano.
Frassinetto - seine Rolle war die Aufstellung der Männer der CCIR (ein
Interventionskontingent der Carabinieri) - erklärt im Detail die
Kommandokette:
das Polizeipräsidium gab die Informationen am Beamten in der Krisenkammer
weiter. Von dort ging die Info via Telefon an die Kommandozentrale und
schlussendlich an Frassinetto.
Frassinetto teilte nun die Truppenverschiebungen der CCIR mit. Er bestätig
mit
Vehemenz, dass "diesem Polizeipräsidium zur Verfügung zu stehen nicht
bedeute,
die Befehle direkt vom Polizeibeamten auf der Strasse entgegen zunehmen."
Und
weiter: " das Polizeipräsidium kann nicht aus eigenem Willen die Carabinieri
bewegen". Gleichzeitig erinnert Frassinetto, dass "die Carabinierieinheit
Tuscania vollkommen zur Verfügung des Polizeipräsidenten stand."
Es braucht keinen Experten für Kommandotechnik und Militärhierarchien, um
die
Ambiguität dieses Informationsablaufes zu erkennen: offensichtliche
Zweideutigkeiten in der Kommandokette kreieren, die möglichen
Verantwortungen in
Bezug auf die Befehle auf verschiedenen hierarchischen Ebenen verteilen,
entlang
der Koordinationskette wirkliche Verantwortung verlieren lassen, damit die
Spezialkräfte in den "entscheidenden" Einsätzen in totaler Autonomie agieren
können.
"Negativ", ist schliesslich die Antwort von Frassinetto auf die Frage der
Verteidigung bezüglich einer eventuellen Präsenz von
Regierungspersönlichkeiten
in der Kommandozentrale der Carabinieri (zahlreiche Quellen haben während
und
nach dem G8 berichtet, dass Gianfranco Fini dort war. Fini ist der
italienische
Aussenminister).
Der erste Zeuge war Hauptmann Odierna Viti Luigi, der an der Spitze des
vierten
Zuges des Kontingents Tuscania steht. Er erinnerte sich sehr genau an die
Details bezüglich der Operation seiner Männer, hingegen sagte er jedes Mal,
dass
er sich nicht erinnere, wenn ihm von der Verteidigung Fragen zum
Dienstprotokoll
gestellt werden, das am Ende des Tages von verschiedenen Personen
geschrieben
wurde.
Entschuldigte Absenz des dritten Zeugen, des Oberleutnant Cristiano Spadano.
Nächste Verhandlung Dienstag 8. März----------------------------------------------------------------------------
-Genua,
den 22.2.2005: Nur einer von den drei Offizieren der Tuscania sagt vor
Gericht aus.
Heute Blitz-Anhörung: nur einer von der drei vorgeladenen Zeugen war heute
vor
Gericht. Romano Stefano fuehrte zur Zeit der Taten ein Kommando von 18
Fallschirmjaeger des "Tuscania" Regiments. Seine beiden abwesenden Kollegen
sind
als "Friedensträger" in Iraq entschuldigt.
Romanos Anhörung ist kurz und genau - es ging die Befehlskette und um die
Teilnahme des Einsatzkommando der Carabinieri
- es gibt trotzdem einige "Erfindungen", die man, übrigens, sehr öflich in
den
Aussagen von den Offizieren findet, die während des G8-Gipfels Dienst
hatten.
Supportolegale.org
e-mail: comunicazione at supportolegale.org
Zusammenfassungen der Verhandlungen:
http://italy.indymedia.org/news/2005/03/740594.php
[supporto legale]
--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression im
Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen.
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nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
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09 AKS: Anwesenheitspflicht zurückschrauben
From: florian.steininger (at) aks.at
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnenBildung/Schulen/AKS/Ferien
Montag, 21.3.2005
AKS: Anwesenheitspflicht zurückschrauben!
Utl.: SchülerInnen sollen selbst entscheiden können
Im Zuge der aktuellen Diskussion rund um die Anwesenheitspflicht in der
Schule fordert die AKS (Aktion kritischer SchülerInnen) eine flexiblere
Regelung: "Ab einer gewissen Schulstufe sollten SchülerInnen bis zu einem
gewissen Ausmaß selbst entscheiden können, ob sie in die Schule gehen oder
nicht", so die AKS-Bundesvorsitzende Kim Kadlec. Vorstellbar sei für die
Oberstufe eine kontinuierliche Reduktion der Anwesenheitspflicht bei
steigender Schulstufe.
"Dass wegen unerlaubten Fernbleibens Geldstrafen verhängt werden, ist
absurd und Ausdruck eines autoritäten Schulsystems. SchülerInnen müssen
nur dann in die Schule gezwungen werden, wenn sie sie nicht gerne
besuchen. Das kann nicht der richtige Ansatz sein", meint Kadlec.
Stattdessen fordert Kadlec ein Abgehen von der derzeitigen starren
Regelung zur Abwesenheit. Die Schülervertreterin schlägt hier ein
abgestuftes Modell vor, in dem mit steigender Schulstufe auch die
Anwesenheitspflicht reduziert wird. "Schule soll uns zu selbständigen
Menschen bilden. Dazu brauchen wir aber auch Wahlmöglichkeiten, die wir im
Moment nicht haben", betont Kadlec.
Vorstellen könnte sich Kadlec auch "individuelle Ferientage", die allen
SchülerInnen zur Verfügung ständen. Wichtig dabei sei jedoch, dass
spätestens ab der Oberstufe die SchülerInnen selbst darüber bestimmen
könnten und nicht die Eltern.
<Schluss>
Rückfragehinweis: Kim Kadlec, 0699/11408142

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10 Glocalist 64 erschienen
From: office (at) glocalist-review.com
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Beiträgen zu Führungskräfte in NPOs, als Kampagne der Woche präsentieren wir
SOS
Europa, ein Kommentar von Heinz Hödl (KOO), ein Offener Brief von Dr. Caspar
Einem und zivilgesellschaftlichen Kräften zur EU-Verfassung, Leserbrief zum
Beitrag von Dr. Eugen Maria Schulak, Offener Brief an Bundeskanzler Dr.
Wolfgang
Schüssl zum Aus vom Kulturserver www.aeiou.at, ein Seitenblicke zum
Benefizabend
YOUTHBRIDGE, die CSR Serie im wirtschethischen Diskurs des OeNWE und die
gewohnten Vermischten Meldungen und Termine.
Viel Freude beim Lesen wünscht
Christian Neugebauer
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