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01 Das Recht geht vom Volk aus? Die Perspektiven der EU-Verfassung
von bundesvorstand <bundesvorstand (at) kpoe.at>
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02 EU/Verfassung/Aufrüstung/Spielberg
/Veranstaltung von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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03 Pressemitteilung zu Tschetschenien
von "GfbV - Hans Bogenreiter" <hans.bogenreiter (at) gfbv.at>
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04 [Depot-news] Programm 14.03 - 18.03.
von depot-news (at) mailman.sil.at
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05 Guatemala-Gespräch Sa, 12.3., 18:00
von Hermann Klosius <IGLA2 (at) compuserve.com>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Presseinformation der Kommunistischen Initiative (KI) Wien
von "Helmuth Fellner" <helmut.fellner (at) chello.at>
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07 Trauriger Verlust: Richard Ames
von "Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen" <dieinitiative (at) gmx.at>
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08 Phase 2: »MISSION ISLAMISMUS.
Neuer Antisemitismus und Ansätze gegen die Regression.
von "Ökologische Linke" <OEKOLI_Wien (at) gmx.net>
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09 PA: Europrat hebt wichtige Rolle der Lokal- und Community Medien
für Medienvielfalt hervor von Wolfgang Hirner <w.hirner (at) radiofabrik.at>
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10 erklärung für mund
von zach (at) kpoe.at
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Diese Ausgabe hat Angela Mores (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Das Recht geht vom Volk aus? Die Perspektiven der EU-Verfassung
von bundesvorstand <bundesvorstand (at) kpoe.at>
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Bitte um Ankündigung von folgendem Termin im MUND

Das Recht geht vom Volk aus? Die Perspektiven der EU-Verfassung
Es diskutieren auf Einladung der Volksstimmen:
Hans Peter Martin ( EU-Abgeordneter )
Alexander Zach (Bundessprecher des Liberalen Forums)
Wolfgang Greif (Internationaler Sekretär der GPA, Mitglied im Europäischen Wirtschafts- & Sozialausschuss)
Walter Baier (KPÖ-Vorsitzender)
Moderation: Waltraud Fritz-Klackl (KPÖ-Vertreterin bei der Europäischen Linkspartei)
Wo: AERA, Gonzagagasse 11 / Ecke Werdertorgasse (U-Bahnstation Schottenring, Ausgang Salztorbrücke), 1010 Wien
Donnerstag, 17. März, Beginn: 19 Uhr

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02 EU/Verfassung/Aufrüstung/Spielberg
/Veranstaltung von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com

Donnerstag, 10. März 2005

Presseinformation der KPÖ Steiermark

Aufrüstung im Namen der EU

Das "Friedensprojekt" EU rüstet auf. Auf diesen Nenner lassen sich aktuelle Entwicklungen in der Militärpolitik der Europäischen Union und Bestimmungen des EU-Verfassungsvertrages bringen, der nach dem Willen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen ohne Volksabstimmung Mitte Mai im österreichischen Nationalrat ratifiziert werden soll.
Die steirische KPÖ wendet sich gegen alle Formen der Aufrüstung im Namen der EU. Dadurch wird die österreichische Neutralität ausgehebelt und es kommt zu einer Umverteilung von sozialen Aufgaben zur Förderung der Rüstungsindustrie.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder macht ein diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass der Luftfahrtcluster Aichfeld-Murboden, der zur Zeit von Hannes Androsch und anderen ins Spiel gebracht wird, in enger Zusammenarbeit mit dem größten EU-Rüstungskonzern EADS (dem Produzenten der Eurofighter) entstehen soll.
Zur Information über die von den Medien meist verschwiegene militärische Komponente der EU, führt die KPÖ in Graz eine Diskussionsveranstaltung durch. Mag. Günter Reder von der Linzer Werkstatt für Frieden und Solidarität spricht dort über EU-Militärverfassung, Schlachtgruppen etc. und über die österreichische Beteiligung daran.
Diese Veranstaltung findet am Freitag, 11. März 2005 um 16. 30 Uhr im Karl Drews Klub, Graz Lagergasse 98 a statt.

Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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03 Pressemitteilung zu Tschetschenien
von "GfbV - Hans Bogenreiter" <hans.bogenreiter (at) gfbv.at>
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Nach dem Tod von Maschadow: Gesellschaft für bedrohte Völker befürchtet Radikalisierung des Konflikts
Aufruf zu einer Demonstration für Frieden in Tschetschenien
Der ehemalige tschetschenische Präsident und Separatistenführer Aslan Maschadow ist wurde im Rahmen einer ≥Spezialoperation„ der russischen Geheimdienstbehörde erschossen.
Von der Regierung Putins stets als einer der gefährlichsten Terroristen eingestuft, wurde Maschadow von der breiten Masse in Tschetschenien stets als moderat und einzig legitimer Präsident angesehen. Aus dem Untergrund hatte Maschadow immer wieder versucht, den seit zehn Jahren andauernden Konflikt mit Verhandlungen zu beenden. Erst kürzlich hat er sich in einem Interview für persönliche Gespräche mit Putin zur Lösung des Konflikts im Kaukasus und gegen Gewalt ausgesprochen. Von russischer Seite wurde dieses Angebot mit der Begründung, man wolle keine Verhandlungen mit Terroristen aufnehmen, abgelehnt. Doch selbst viele Angehörige der Opfer von Beslan verstehen diese Haltung nicht. Sie werfen der Regierung vor, Mitschuld am Tod der Kinder, Eltern und Lehrer zu haben, eben weil sich diese dagegen verwehrt, jegliche Verhandlungen mit Terroristen auszunehmen.
Der Kreml beschuldigte Maschadow, gemeinsam mit Bassajew in den vergangenen Jahren schwere Terroranschläge wie die Geiselnahme im Musicaltheater Nordost sowie in der Schule von Beslan geplant zu haben. Alsan Maschadow hat sich wiederholt von diesen Anschlägen distanziert.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker befürchtet nun, dass der Tod von Maschadow dazu führen wird, dass in Tschetschenien radikalere Kräfte verstärkt die Oberhand gewinnen. Die gemäßigte Elite, die auf Dialog setzt und das Schlimmste verhindern könnte, findet sich heute fast ausschließlich im Ausland. Die nun in Tschetschenien dominierenden Personen sind ˆ mit nur wenigen Ausnahmen ˆ radikale ≥Wahabi-orientierte„ Kämpfer. Einer von ihnen ist der für viele Terrorakte verantwortliche Schamil Bassajew, der mit dem Tod von Aslan Maschadow jetzt noch mehr Zuspruch finden wird.
Laut der Website ≥Kavkazcenter„ haben mit dem Tod Maschadows diejenigen Tschetschenen ihre letzten Illusionen verloren, die noch an so etwas wie Gerechtigkeit geglaubt haben. Der Kampf kann jetzt nicht ausgesetzt werden, ≥sondern nur weitergehen„.
"Mit der Liquidierung des moderaten und nach OSZE-Angaben frei gewählten tschetschenischen Präsidenten Aslan Maschadow hat Russland das Feld dem Terrorismus überlassen, den es durch seinen Völkermord an mindestens 160.000 Menschen in Tschetschenien geschaffen hat", sagt der Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker, Tilman Zülch.
Die russische Wirtschaftszeitung ≥Wedomosti‰ bezeichnet Maschadows Tod als einen ≥Schlag gegen die Europäische Union‰, weil Europa die russische Regierung in den vergangenen fünf Jahren des Tschetschenien-Konfliktes immer wieder dazu aufgefordert hat, Gespräche mit dem Separatistenführer aufzunehmen. Jetzt wird es für den Westen noch schwieriger einen konstruktiven Beitrag für eine friedliche Lösung zu leisten, da es nun keine legitimierte Figur mehr gibt, mit der die russische Führung Verhandlungen aufnehmen könnte.
Aus aktuellem Anlass ruft die Gesellschaft für bedrohte Völker zu einer Demonstration auf.
Demonstration für Frieden in Tschetschenien
11.03.2005
Treffpunkt: 14 Uhr, Schwarzenbergplatz, Reiterdenkmal
Der Demonstrationszug wird zur Russischen Botschaft im 3. Bezirk führen.
Inhaltlich geht es nicht darum, Aslan Maschadow zu verherrlichen oder gar Terrorakte (ob nun von ihm veranlasst oder nicht) zu verharmlosen. Vielmehr rufen wir zur sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen auf beiden Seiten auf und möchten vor einer weiteren Radikalisierung des Konflikts warnen. Zudem fordern wir die russische Führung dazu auf, nach einer friedlichen Lösung des Kriegs zu suchen und mit moderaten tschetschenischen Persönlichkeiten Verhandlungen aufzunehmen.
Gesellschaft für BEDROHTE VÖLKER
Menschenrechtsorganisation für ethnische
und religiöse Minderheiten und Gruppen
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Society for Threatened Peoples
Société pour les Peuples ménaces
Associazione per i popoli minacciati
Sociedad por los Pueblos Amenazados
Untere Viaduktg. 53/7A
1030 Wien
AUSTRIA
Tel.: +43/1/503 49 90
Fax : +43/1/503 13 36
Web : www.gfbv.at
Spendenkonto: 7.238.909 PSK: 60.000
FÜR MENSCHENRECHTE WELTWEIT.

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04 [Depot-news] Programm 14.03 - 18.03.
von depot-news (at) mailman.sil.at
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Montag, 14. März, 19.00
Bildtheorie
Lesekreis
Der Begriff des Bildes wird heute grundsätzlicher diskutiert als in der
traditionellen Kunsttheorie, die das Bild nahezu mit Malerei gleichgesetzt hat.
Seit den phänomenologischen und den semiologischen Bildtheorien der Siebziger,
spätestens aber seit dem „iconic turn‰ in den Neunzigern wird genauer überlegt,
was ein Bild als Bild überhaupt ist. Entsprechend haben sich in den letzten
Jahren die Bildwissenschaften als neue Disziplin parallel zur Kunstgeschichte
entwickelt.
Für diesen Termin ist ein Text von Meyer Shapiro zu lesen: On some problems in
the semiotics of visual art: field and vehicle in image-signs (Semiotica 1,
1969). Der Text ist auf deutsch abgedruckt in: Gottfried Boehm, Was ist ein
Bild?
Der Text liegt als Mastercopy im Depot auf.

Donnerstag, 17. März, 19.00
Fluc_2, Veranstaltungen unter Grund
Bezirkskultur
Das neue Fluc_2 am Praterstern in einer heruntergekommenen Fußgängerunterführung
samt angrenzender, stillgelegter WC-Anlage soll ein Veranstaltungsort mit
heterogenen Nutzungsmöglichkeiten werden. Als Entgegnung auf die zunehmende
Ökonomisierung des städtischen Raumes versteht sich das Konzept des Fluc_2 als
Plädoyer für eine Vielstimmigkeit, die nicht immer vorhersehbar und planbar
ist. Was macht öffentliche Räume zu lebendigen sozialen Räumen? Entgegen den
gewohnten und regulierten Flächen wie Kinderzonen, Hundezonen,
Ballspielplätzen, Warteräumen und einer deklarierten, abgegrenzten Kunst im
öffentlichen Raum erprobt das Fluc_2 ein Modell, das neue interventionistische
künstlerische Praktiken ermöglicht.
Martin Wagner, fluc, [dy‚na:mo]
Klaus Stattmann, Architekt
Alfred Pranzl, skug - Journal für Musik
Christa Benzer, springerin
Moderation: Oliver Schürer, Technische Universität Wien

Freitag, 18. März, 19.00
Das Problem der Ausbildung
KünstlerInnen-Karrieren
Zwischen zwei- und dreihundert KünstlerInnen schließen jährlich an den
österreichischen Akademien und Universitäten ihr Studium ab. Ob sie auch für
die Berufswelt draußen ausgebildet werden, bleibt fraglich. Kritik an der
mangelnden Vorbereitung im Rahmen des Studiums gibt es zwar schon lange,
Veränderungen in den Studienplänen sind aber nicht augenscheinlich. Wo endet
der Ausbildungsauftrag der Akademien und Universitäten und wo beginnt die
Selbstverantwortung der Studierenden?
Stephan Schmidt-Wulffen, Rektor der Akademie der bildenden Künste Wien
Eleni Kampuridis, ÖH an der Akademie der bildenden Künste Wien
Doris Krüger, Künstlerin, Stipendiatin des Absolventinnenprogramms ≥Premiere„
Gerald Bast, Rektor der Universität für angewandte Kunst Wien
Moderation: Franziska Maderthaner, IG bildende Kunst

Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
depot (at) depot.or.at
www.depot.or.at
_______________________________________________
Depot-news mailing list
Depot-news (at) mailman.sil.at
http://mailman.sil.at/mailman/listinfo/depot-news

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05 Guatemala-Gespräch Sa, 12.3., 18:00
von Hermann Klosius <IGLA2 (at) compuserve.com>
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GUATEMALA
nach einem Jahr Regierung Oscar Berger
Gespräch über die aktuelle politische und soziale Lage mit
Secil Oswaldo de León und César Dávila
Vetreter des "Colectivo de Organizaciones Sociales" (COS)
Zeit: Samstag, 12. März, 18.00
Ort: Café Kandinsky, Lerchenfelderstraße 13 (im Durchhaus)
Die COS ist zu Beginn des Jahres 2002 als Koordinierungsinstanz einer
breiten Palette sozialer Organisationen entstanden, um Druck im Sinn der
Umsetzung der Friedensverträge auszuüben und damit zur Demokratisierung der
guatemaltekischen Gesellschaft beizutragen.
Auf Einladung der Guatemala-Solidarität Österreich im Zuge ihrer
Europa-Rundreise in Wien, wollen die beiden COS-Vertreter über jene Aspekte
der aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Guatemala
berichten, die zu einer Zuspitzung der sozialen, politischen und
wirtschaftlichen Krise im Land beitragen.
Dazu gehören eine Zunahme der extremen Armut, steigende Verletzungen der
Menschenrechte, eine alarmierende Welle der Gewalt gegen Frauen, politische
Straffreiheit, Korruption, das Fortbestehen geheimer Machtstrukturen, das
Wiederbeleben der Zivilpatrouillen (PAC), die Zuspitzung der Konflikte auf
dem Land, die Vernachlässigung der Umsetzung der Friedensabkommen ...
Mit anschließender Diskussion.
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Presseinformation der Kommunistischen Initiative (KI) Wien
von "Helmuth Fellner" <helmut.fellner (at) chello.at>
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Presseinformation der Kommunistischen Initiative (KI) Wien
Polizeieinsatz in KPÖ-Lokal im 7. Bezirk
Wiener KPÖ-Vorsitzende Stiefsohn gegen eigene Jugend
Im Veranstaltungslokal ≥Siebenstern„ der KPÖ Wien wollte heute um 19 Uhr 30 unter dem Ägide des Cafe Critique ein Redakteur des proimperialistischen, rassistischen und dezidiert antifeministischen deutschen Blattes BAHAMAS seine antiarabischen, islamophoben Meinungen unters Publikum bringen.
Als die unter der Patronanz der KPÖ Wien stehende Veranstaltung beginnen sollte, hatten sich zahlreiche AntiimperialistInnen aus kommunistischen Jugendorganisationen und verschiedenen linken und fortschrittlichen Gruppierungen eingefunden.
Die Vertreter des Cafe Critique wollten ihnen nicht genehme Personen an einer Teilnahme an der Veranstaltung hindern, riefen die Polizei und sagten schließlich die Veranstaltung ab. Die Polizei sperrte den Saalzugang und nahm von allen Anwesenden die Personalien auf.
Waltraud Stiefsohn, Vorsitzende der KPÖ Wien und Hausherrin des Lokales ≥Siebenstern„, stellte sich auf die Seite der Veranstalter und der Polizei und gegen die anwesenden AntimperialistInnen, darunter auch Genossinnen ihrer eigenen Partei.
Einmal mehr tolerierte damit die KPÖ Waltraud Stiefsohns und Walter Baiers einen Polizeieinsatz gegen kritische und revolutionäre junge Menschen, sogar aus dem Bereich der kommunistischen Jugendorganisationen.
Wien, 09.03.2004 (21:30)
Rückfragen:
O676/6968852

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07 Trauriger Verlust: Richard Ames
von "Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen" <dieinitiative (at) gmx.at>
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Geschwister, Salam,
die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen erlaubt sich diese traurige
Meldung aus Graz weiterzuleiten und trauert um einen Freund und
Dialogpartner, den wir in zahlreichen Veranstaltungen und Anlässen, vor
allem im Zuge der Vorbereitung für die interreligiöse Konferenz in Graz
Kulturhauptstadt 2003 kennen gelernt haben.
*****************************************
Nur Gutes und Holdes verfolgen mich nun
alle Tage meines Lebens,
ich kehre zurück zu DEINEM Haus
für die Länge der Tage.
(Psalm 23:6)
Wir trauern um
unseren Ehemann, Vater, Bruder und Schwager
Richard Ames
Vizepräsident des Koordinierungsausschusses
für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Österreich
Träger des Großen Ehrenzeichens des Landes Steiermark
Er ist am 8. März 2005 im 74. Lebensjahr friedlich entschlafen.
Ingeborg und Sandra Ames-Abrams
Paula Abrams-Hourani und Fayssal Hourani
Familien Volker und Wolfram Lembert
Die Beisetzung findet am Freitag, dem 11. März 2005 um 12 Uhr
am Israelitischen Friedhof Graz, Wetzelsdorfer Straße statt
*****************************
Liebe Freundinnen und Freunde des Interreligiösen Dialogs!
Traurigen Herzens muss ich euch mitteilen, dass Richard Ames, Kantor der
Israelitischen Kultusgemeinde und Mitglied des christlich-jüdischen
Koordinierungsausschusses, gestern gestorben ist.
Am Sonntag feierte er mit uns noch in St. Lukas die Interreligiöse Begegnung
und in der Nacht von Montag auf Dienstag wurde er mit einer Gehirnblutung
ins Spital eingeliefert.
Pax Christi und St. Lukas verlieren nicht nur einen stets bereiten
Dialogpartner, Richard ist Dr. Ederer und mir auch zu einem guten Freund
geworden, der in unserem Leben eine große Lücke hinterlässt.
Das Ausmaß seines Bemühens als Brückenbauer zwischen dem Judentum und dem
Christentum tätig zu sein, wird erst durch sein Fehlen sichtbar und spürbar
werden. Ich glaube auch, dass die Stadt Graz einen Bürger verliert, der als
Opernsänger am Grazer Opernhaus bekannt war und der einen wesentlichen
Beitrag zum friedlichen Miteinander und Verstehen beigetragen hat.
Wir können am Freitag, 11. 3. 2005 um 12.00 Uhr, in der Zeremonienhalle des
Jüdischen Friedhofs, Alte Poststraße (nähe Don Bosco)von ihm Abschied
nehmen.
Wir trauern mit seiner Frau Ingeborg und seiner Tochter und sind im Gebet
verbunden.
Die Interreligiöse Begegnung am kommenden Sonntag in St. Lukas um 19.30 Uhr
wird unserem Freund gewidmet sein.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bauer
*************************
--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
e-mail:dieinitiative (at) gmx.at
für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi (at) gmx.at
Amina & Tarafa Baghajati +43-1-2595449 baghajati (at) aon.at
Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar (at) gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand (at) gmx.at

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08 Phase 2: »MISSION ISLAMISMUS.
Neuer Antisemitismus und Ansätze gegen die Regression.
von "Ökologische Linke" <OEKOLI_Wien (at) gmx.net>
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Soeben erschienen: Phase 2 Ausgabe 15 mit dem Schwerpunktthema:
»MISSION ISLAMISMUS. Neuer Antisemitismus und Ansätze gegen die Regression.«Beiträge u.a.: MATTHIAS KÜNTZEL über den Nationalsozialismus im
islamistischen Denken * THOMAS SCHMIDINGER über den erfolgreichen
Antisemitismus-Import der arabisch-islamischen Welt * PHASE 2 LEIPZIG über
die Auseinandersetzung mit Islamismus und Rassismus in Deutschland * UDO
WOLTER über das Verhältnis antirassistischer Ideologie zum Islamismus nach
dem 11. September * KRITIK & PRAXIS BERLIN zur Frage »Islamismuskritik -
Jenseits von Rassismus und Antisemitismus?«
Außerdem: PHASE 2 LEIPZIG über die Bedeutung des 8. Mai für die deutsche
Erinnerungspolitik * THOMAS PLÄTTNER über Bewusstsein und Aktualität der
Volksgemeinschaft * Ilka Schröder über den Nahen Osten als Testfeld
europäischer Großmachtambitionen * Hanne Herzberg über die Frage des
»Weiblichen« und des »Nichtidentischen«. * IRENE SEDOW UND LOURDES SANTANDER
über Diskursverschiebungen in der Debatte um ein deutsches
Zuwanderungsgesetz * Gerd Dembowski über unerwartete Romantisierungen einer
Männerphantasie
bestellbar unter http://phase2.nadir.org/
--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Schottengasse 3a/1/4/59
A-1010 Wien
e-milio: oekoli_wien (at) gmx.net
Visite our Website: http://www.oekoli.cjb.net
Ökoli Vorarlberg: http://PolitiX.cjb.net
Spenden auf unser Konto sind immer willkommen:
Konto Nr.: 56001071333 Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Unsere Aussendungen sind nicht zur Verbreitung über Indymedia
bestimmt!

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09 PA: Europrat hebt wichtige Rolle der Lokal- und Community Medien
für Medienvielfalt hervor von Wolfgang Hirner <w.hirner (at) radiofabrik.at>
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Presseinformation des Verbndes Freier Radios Östereich
Ministerkonferenz des Europarates hebt wichtige Rolle der Lokal- und Community Medien für die Medienvielfalt hervor
<!--[if !supportEmptyParas]-->Auf der zur Zeit (10.-11.3.) in Kiew, Ukraine stattfindenden Ministerkonferenz des Europarates zur Zukunft der Massenmedien, wurde heute die Rolle der Lokal und Community-Medien besonders gewürdigt.<!--[endif]-->
Maud de Boer-Buquicchio, stellvertretende Generalsekretärin des Europarates hob die Rolle der Lokal- und Communitymedien hervor, die qualitativ hochwertige und vielfältige Inhalte produzieren, sowie wichtige Plattformen für öffentliche Diskussionen seien.
<!--[if !supportEmptyParas]-->
Weiter betonte sie die Wichtigkeit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Diskussionsprozess über die Zukunft der Massenmedien. Sie bedankte sich für wichtige Anregungen des vorgestern zu Ende gegangenen NGO-Forums in Kiew.
<!--[if !supportEmptyParas]-->
Helmut Peissl, Obmann des Verbandes Freier Radios und einziger österreichischer Vertreter beim NGO-Forum in Kiew, sieht einen weiteren Schritt zur europäischen Anerkennung der nichtkommerziellen Community-Medien als eigenständiger 3. Sektor: ≥In der Resolution des Europarates zum Thema Kulturelle Vielfalt und Medienvielfalt wird die Wichtigkeit der nichtkommerziellen Minderheitenmedien hervorgehoben.„
<!--[if !supportEmptyParas]--> <!--[endif]-->
--
Wolfgang Hirner
Radiofabrik
Mühlbacherhofweg 5
A-5020 Salzburg
www.radiofabrik.at
w.hirner (at) radiofabrik.at
Tel: 0043-662-842961
Fax: 0043-662-84878413

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10 erklärung für mund
von zach (at) kpoe.at
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Polizeikessel in KPÖ-Lokal (Erklärung vom 9. März, ca. 23 Uhr)
Seit 1 1/2 Jahren finden Veranstaltungen der Gruppe Cafe Critique im
7stern statt - bis jetzt ohne besonderes Interesse der sich als links
definierenden Öffentlichkeit. Die für heute von Cafe Critique geplante
Veranstaltung mit Thomas Becker (Bielefeld) zum Thema ?DER IRAN UND DIE
BOMBE? mündete jedoch im Einsatz von staatlichen Ordnungshütern (Polizei).
Was sich aufgrund der Hasstiraden anonymer Schreiberlinge - die sich als
die einzigen und wahren Interpreten von Sozialismus, Antifaschismus und
Antirassismus betrachten - auf Indymedia schon abzeichnete, wurde
traurige Realität.
Nicht Diskussion, sondern Konfrontation lautete das Motto von cirka 40
GegendemonstrantInnen, die versuchten die Veranstaltung im 7stern
gewaltsam zu verhindern.
Nicht das Auftreten gegen H.C. Strache, Ilse Prokop u.a. Scharfmacher
von politischer Relevanz stand und steht auf der Tagesordnung, sondern
die Verhinderung der Veranstaltung einer Gruppe deren
gesellschaftspolitische Bedeutung im Promillebereich liegt.
W. Stiefsohn, Vertreterin des 7stern und der KPÖ vor Ort, versuchte die
sich abzeichnende Konfrontation zu verhindern und die Angelegenheit ohne
Polizei (die von den Veranstalterinnen, Cafe Critique, bereits gerufen
worden war) zu lösen. VERGEBLICH.
Die GegendemonstrantInnen wollten sich nicht dazu durchringen, den Saal
zu verlassen. Willkommene Gelegenheit für die Polizei - mit dem Verweis
auf das Vorliegen des Tatbestands einer Körperverletzung -schlußendlich
die Personalien aller Anwesenden aufzunehmen und den Saal zu räumen.
Wir nehmen die Entwicklungen zur Kenntnis, die nicht wenigen
selbsternannten Computer-Tastatur-Revolutionären und Ex-KPÖ-Mitgliedern,
die nunmehr in der Kommunistischen Initiative tätig sind, der
willkommene Vorwand sein werden, um weiterhin gegen die KPÖ zu hetzen
und diese für die Geschehnisse verantwortlich zu machen.
Trotzdem und gerade deswegen nochmals die zentrale Passage jener
Erklärung, die die KPÖ schon vor einigen Tagen abgegeben hat:
Bei den Veranstaltungen am 9. und 19. März im 7stern handelt es sich
nicht um KPÖ-Veranstaltungen!
Die Positionen der Bahamas-Redaktion sind nicht die Positionen der KPÖ.
Auch die Positionen mancher "Antiimps" (in Österreich z.B. der AIK), die
die bedingungslose Solidarität mit jenem irakischen Widerstand
einfordern, der tagtäglich Terror gegen die Zivilbevölkerung ausübt,
sind nicht die unseren.
Der hier publizierte Text findet sich auch unter
http://www.kpoe.at/bund/aktuell/7stern-polizei.html
W. Stiefsohn - Sprecherin der KPÖ-Wien
D. Zach - KP-Pressefuzzi

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C) TERMINE
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Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/1103.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/1203.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/1303.htm
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