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01 Asyl geht uns alle an
From: starsky (at) silverserver.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 family-picknick vor dem bundeskanzleramt
From: andersrum.wien (at) gruene.at
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03 Kunst im öffentlichen Raum
From: mail (at) arbeitengegenrassismen.net
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04 Indymedia Sommerworkshop
From: starsky (at) silverserver.at
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05 Friedensbewegung am Donauinselfest
From: verin.stadtteilz.simmering (at) chello.at
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06 Depot-Programm
From: depot-news (at) mail.sil.at
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07 Tschetschenien/Aktionen
From: gfbv.austria (at) chello.at
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Burschenschafter im NIG: Klagsandrohung
From: gudrun.hauer (at) univie.ac.at
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09 Schwere Demokratie-Defizite an Schulen
From: florian.steininger (at) aks.at
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Diese Ausgabe hat Claudia Volgger (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Asyl geht uns alle an
From: starsky (at) silverserver.at
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> Asyl geht uns alle an!
> Niemand soll sagen können er/sie habe nichts gewußt!
>
> Im österreichischen Parlament soll über eine grundlegende Neufassung
des
> Asyl- und Fremdenrechts abgestimmt werden. Es sollen damit endgültig
> unüberwindliche Barrieren gegen in Österreich Zuflucht suchende
> Flüchtlinge errichtet werden.
> Darüber hinaus droht eine Ausdehnung polizeilicher Befugnisse, die
> Fremde wie Einheimische einem tief in die Privatsphäre reichenden
> Legitimationsdruck aussetzt.
> Die asylkoordination Österreich hat die ParlamentarierInnen in einem
> offenen Brief nochmals über die Tragweite und Folgen dieser
> Gesetzesverschärfungen informiert um ihnen das volle Ausmaß Ihrer
> Verantwortung vor Augen zu führen.
>
> Aber Asyl ist nicht nur Sache der Politiker. Tausende Menschen in
> Österreich engagieren sich auf die eine oder andere Weise für
> Flüchtlinge, sie haben von diesen Menschen direkt erfahren, was es
heißt
> auf der Flucht zu sein, abhängig zu sein, nicht zu wissen ob man
> aufgenommen oder abgewiesen wird.
>
> Unterstützen sie mit ihrem Beitrag von € 30,- für ein Inserat in der
> Tageszeitung "der Standard“ die Informationskampagne der
> asylkoordination österreich.
>
> Wenn Sie als UnterzeichnerIn des untenstehenden aufscheinen wollen,
> mailen Sie uns bitte Ihren Namen so wie Sie ihn im Inserat abgedruckt
> haben wollen. Also: Titel (wenn erwünscht) Vorname(n) Familienname(n).
> Auf Beruf oder Zugehörigkeiten müssen wir auf Grund des beschränkten
> Platzes verzichten.
> Weiters: Postadresse damit wir Ihnen den Zahlschein über € 30,-
> zuschicken können.
> Bitte noch keine Überweisungen tätigen, weil wir das Inserat nur
> schalten können wenn wir genügend UnterstützerInnen zusammenbekommen.
>
> Mail an: langthaler (at) asyl.at
>
>
> BITTE SCHICKEN SIE DIESES MAIL AN IHRE FREUNDE UND BEKANNTE WEITER!
>
> DANKE!
> Herbert Langthaler
>
>
> DER TEXT DES INSERATS
>
> Asyl geht uns alle an!
> Niemand soll sagen können, er/sie habe nicht gewußt ...
>
> Im österreichischen Parlament soll am (Datum der geplanten
> Beschlußfassung) über eine grundlegende Neufassung des Asyl- und
> Fremdenrechts abgestimmt werden. Es sollen damit unüberwindliche
> Barrieren gegen in Österreich Zuflucht suchende Flüchtlinge errichtet
> werden.
> Darüber hinaus droht eine Ausdehnung polizeilicher Befugnisse, die
> Fremde wie Einheimische einem tief in die Privatsphäre reichenden
> Legitimationsdruck aussetzt.
> Wir wollen auf diesen Weg nochmals ParlamentarierInnen und BürgerInnen
> über die Tragweite und Folgen dieser Gesetzesverschärfungen
informieren:
>
> Niemand soll sagen können er/sie habe nicht gewußt ...
>
> ... dass die in der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen
> Menschenrechtskonvention garantierten Rechte nicht eingehalten werden.
>
> ... dass es rechtens wird, Menschen, die nichts verbrochen haben, bis
zu
> zehn Monate in Haft zu nehmen.
>
> ... dass durch die vermehrte Verhängung von Schubhaft zur Einrichtung
> von Abschiebelagern kommen wird.
>
> ... dass im neuen Asylverfahren die formale Frage, welcher EU-Staat
für
> das Verfahren zuständig ist, absoluten Vorrang vor der Würdigung der
> eigentlichen Fluchtgründe haben wird.
>
> ... dass es durch das neue Asylgesetz rechtens wird, auch
traumatisierte
> Flüchtlinge aus Österreich abzuschieben, was mit Sicherheit zu einer
> Verschlechterung ihrer psychischen Situation führt,
>
> ... dass durch die Einschränkung der Bewegungsfreiheit während des
> Zulassungsverfahrens der Zugang zu Rechtsberatung für Flüchtlinge
> erheblich eingeschränkt wird.
>
> ... dass durch die Gesetze und deren rassistische Sprache, die
> Flüchtlinge und ZuwanderInnen beständig als Sicherheitsgefahr
> thematisieren, die Verknüpfung von "Fremd“ und "Gefahr“ im Bewusstsein
> der österreichischen Bevölkerung bestärkt wird.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 family-picknick vor dem bundeskanzleramt
From: andersrum.wien (at) gruene.at
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2005-06-23 10:0030.6., 12 h: familien-picknick vor dem bundeskanzleramt
Ein queeres "we are family!" für den Bundeskanzler
Um die Botschaft "we are family!" auch dem Bundeskanzler deutlich zu machen,
laden die Grünen Wien und die Grünen Andersrum am 30. Juni, um 12 Uhr zum
Familienpicknick zur Mittagspause vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz.
Die Botschaft soll wenige Tage vor der Regenbogenparade die Verantwortlichen
der Republik deutlich zu hören bekommen.
Die Grünen Wien und die Grünen Andersrum freuen sich auf eine zahlreiche
Teilnahme von Menschen jeglicher sexueller Orientierung.
Für Jause und Getränke ist gesorgt!
Bitte helft uns, dass viele Menschen picknicken und sagen: "We are family!"
und erzählt, mailt und tratscht weiter...

2005-06-23 12:45we are family!
Grüne kampagnisieren Gleichstellung von Lesben und Schwule
Wir starten eine Kampagne zur rechtlichen Gleichstellung für lesbische und
schwule Paare.
Gleichstellungspolitik ist weder in Österreich noch in Wien eine
Selbstverständlichkeit. Während unsere europäischen Nachbarstaaten eine
rechtliche Gleichstellung für lesbische und schwule Paare ermöglichen,
gelten sie im österreichischen Recht immer noch als Fremde zueinander. Mit
allen negativen Folgen vom Miet- bis zum Erbrecht.
Auch in Wien braucht es da noch viel politischen Mut! Während Bürgermeister
in vielen Städten bewusst gleichgeschlechtliche Paare verheiraten und
dadurch auf Diskriminierungen aufmerksam machen, bleibt es in Wien
erstaunlich ruhig.
Die Kampagne
Bis zur Regenbogenparade am 2. Juli wollen wir darauf hinweisen, dass
Familienpolitik nicht beim klassischen Bild haften bleiben kann. Der
Anspruch, PartnerInnenschaften zu bilden, Familien zu gründen und sich
rechtlich abzusichern ist gesellschaftlich breit gefächert.
Die "Wiener Ehe"
Wien kann mit der Einführung einer "Wiener Ehe" gesellschaftspolitisch neue
Akzente für ganz Österreich setzen und zur Alltäglichkeit von
gleichgeschlechtlichen Paaren in der Stadt beitragen. Dafür müsste ein
Landesgesetz geschaffen werden, das Paaren die Möglichkeit gibt sich vor
einem Wiener Beamten das "Ja-Wort" zu geben. Bislang wurden diesbezügliche
Anträge auch von der SPÖ abgelehnt. Wie werden den Antrag nächste Woche
wieder in den Wiener Gemeinderat einbringen.
Was wir wollen
- "Wiener Ehe" für lesbische und schwule Paare in Wien.
- Ausreichende Förderungen von Initiativen wie Beratungsstellen oder
Kulturfestivals.
- Das geplante Mahnmal für lesbische und schwule Opfer der NS-Zeit als
sichtbares Zeichen gegen die Verfolgung homosexueller Menschen zu allen
Zeiten.
- Kampagne gegen Homophobie in Wien.
- Erleichterung zur Namensänderung für TransGender an Wiener Standesämtern.
- Maßnahmenpaket zur Aufklärung Jugendlicher über Sexualität: Betreute
Jugend-Wohngemeinschaften, Aufklärungsbücher in Schulbibliotheken,
Sensibilisierung bei JugendbetreuerInnen, etc.
- Bedarfserhebung für die Bedürfnisse lesbisch-schwuler SeniorInnen.
- Politik für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender als Teil der
städtischen Diversitätspolitik.
- Aufstockung der personellen und finanziellen Mitteln für die Wiener
Antidiskriminierungsstelle.
Zippen und Heiraten
Wir setzen uns gemeinsam mit den Bundes-Grünen für ein Paket ein, das nicht
nur gleichgeschlechtliche Paare rechtlich gleichstellt, sondern auch
gesellschaftspoltische Bedeutung für Heterosexuelle hat.
Der Zivilpakt (Zip) geht davon aus, dass zwei Menschen mit jeweils eigener
Berufstätigkeit und Existenzgrundlage ein gemeinsames Leben führen wollen.
Sowohl verschieden- wie gleichgeschlechtliche Paare sollen die Möglichkeit
erhalten, mit dem Zip in wichtigen Punkten gleiche Rechte und Pflichten wie
bei der Ehe zu haben.
Viele Schwule und Lesben haben den Wunsch klassisch zu heiraten. Wir wollen
die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Alle Menschen, die das Modell
der Ehe wählen wollen, die gewisse "Abhängigkeiten" auch als Absicherung
empfinden oder einfach nur das tun wollen, was heterosexuelle Paare seit
jeher machen, sollen diese Möglichkeit erhalten. Selbstverständlich gelten
bei diesem Modell dieselben Rechte und Pflichten für gleich- und
verschiedengeschlechtliche Paare gleich.

2005-06-23 14:45ab montag alles neu
Relaunch der Grünen Andersrum-Website
Ab Montag, dem 27. Juni geben sich die Grünen Andersrum ein Facelifting und
eine Anti-Aging-Pille fürs Internet.
Zukünftig ist unsere Website unter der Domain www.gruene-andersrum.at
erreichbar. Unser Webmaster, Norbert Fischer, schwitzt nicht nur aufgrund
der hohen Temperaturen. Und wenn die queeren Göttinnen uns wohlgesonnen
sind, sollte ab Montag alles online zu bewundern sein.
Auch unsere Newsletter werden in Zukunft anders ausschauen. Lasst euch
überraschen...
Dies ist die letzte Aussendung in diesem Stil. Wir hoffen, Euch gefällt, was
wir da so produzieren...

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03 Kunst im öffentlichen Raum
From: mail (at) arbeitengegenrassismen.net
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Einladung zum Pressegespräch:
Mittwoch, 29.6.2005 um 10 Uhr
Depot
Breite Gasse 3
1070 Wien
anlässlich des Beginns vonARBEITEN GEGEN RASSISMEN
Ein Projekt im öffentlichen Raum,
auf Plakatflächen entlang der Straßenbahnlinie D, Wien.
Dauer: 1. bis 31. Juli 2005
Beim Pressegespräch sind die Projektbeteiligten anwesend. Es werden das
Gesamtprojekt und die einzelnen künstlerischen Arbeiten vorgestellt.ARBEITEN GEGEN RASSISMEN ist ein von KünstlerInnen und AktivistInnen
gemeinsam entwickeltes Projekt für den öffentlichen Raum.
Eine Plakatserie zeigt unterschiedliche künstlerische und aktivistische
Positionen, die Wirkungsweisen von Rassismen sowie Widerstandsformen dagegen
thematisieren.
Im Zentrum stehen Forderungen der Gruppe "Schwarze Frauen Community" wie
etwa: "Wir sind Schwarz. Wir sind qualifizierte ArbeitnehmerInnen und
fordern Zugang zum Arbeitsmarkt!" oder "Österreich braucht ein
Antidiskriminierungsgesetz!". Diese wurden in Zusammenarbeit mit dem
Künstlerinnenkollektiv Klub Zwei (Simone Bader, Jo Schmeiser) visuell
umgesetzt. Andere künstlerische Arbeiten führen Themen der Schwarzen Frauen
Community inhaltlich fort und setzen sich mit Fragen migrantischer
Selbstorganisation oder Konstruktionen von Weißsein auseinander.
In einem weiteren Teil der Plakatserie werden österreichische
Geschichtskonstruktionen hinterfragt. Künstlerische Arbeiten thematisieren
Antisemitismus während der NS Zeit und wie dieser in die Gegenwart
hineinwirkt, "Arisierung" und verzögerte bzw. letztlich nicht erfolgte
Rückgabe sowie den Widerstandskampf der PartisanInnen gegen die Nazi
Herrschaft.
Ziel dieser Zusammenarbeit von KünstlerInnen und AktivistInnen ist es, eine
Allianz gegen Rassismus und Antisemitismus zu bilden sowie Öffentlichkeiten
dafür zu schaffen. ARBEITEN GEGEN RASSISMEN tritt rassistischer Normalität
entgegen.
Das Projekt wird im Rahmen von "Kunst im öffentlichen Raum Wien" realisiert.
Projektkoordination und Konzeption:
Daniela Koweindl, Martin Krenn
Plakatarbeiten:
Ljubomir Bratic / Richard Ferkl, Petja Dimitrova, Anna Kowalska, Martin
Krenn, Klub Zwei (Simone Bader, Jo Schmeiser), Schwarze Frauen Community
Die Arbeiten sind von 1. bis 31. Juli 2005 auf insgesamt 29 Plakatflächen in
Haltestellenbereichen der Straßenbahnlinie D (zwischen Südbahnhof und
Althanstraße) zu sehen.
Wir laden Sie herzlich zur Projektpräsentation ein!Mit freundlichen Grüßen,
Daniela Koweindl, Martin Krenn

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04 Indymedia Sommerworkshop
From: starsky (at) silverserver.at
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Liebe Leute!
at.Indymedia veranstaltet von 21. bis 24. Juli 2005 in Linz eine Reihe von
Workshops zu Indymedia, Internet, Freien Medien und Methoden, wie mensch
selbst
Medien machen kann.
Angedacht sind zum Beispiel Workshops zu den folgenden Themen:
Linux, Freie Software, Neues MEdiengesetz, Videobearbeitung, Layout unter
Scribus,
ein Women-Tech Workshop, verwendung von Wiki, Netzsicherheit und
Anonyität...
Wir möchten alle herzlich einladen, in Linz vorbeizuschauen und
teilzunehmen.
Bitte auch um Weiterverbreitung der Ankündigung in Euren Medien. Wir haben
leider keine Kohle, weshalb wir keine bezahlten Anzeigen schalten können,
hoffen aber, dass der eine oder die andere von Euch uns einen kleinen Fleck
in
seinem/ihren Medium spendiert.
Hier der Ankündigungstext:
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Sommerpause bei Indymedia? Keine Rede!
Du würdest gerne ein eigenes Video drehen, weißt aber nicht, wie es geht?
Eine
eigene Zeitung machen, wäre Dein Traum? Dich interessiert das Internet, aber
Du
hast Angst, überwacht zu werden? Linux findest Du gut, aber kennst Dich zu
wenig
aus? Und überhaupt hättest Du gerne mehr Einblick darin, wie Indymedia
funktioniert?
Dann komm zu den Indymedia Sommerworkshops nach Linz. Von 21. bis 24. Juli
2005
finden in der Kapu mehrere Veranstaltungen statt, bei denen genau diese und
noch mehr Themen im Mittelpunkt stehen. Keine langweiligen Vorträge, sondern
gemeinsam und praktisch soll Know-How und Ideen ausgetauscht werden.
Vorkenntnisse sind nicht notwendig.
Indymedia ist ein globales unabhängiges Nachrichtennetzwerk, das jeder
Person
die Möglichkeit gibt, Nachrichten zu veröffentlichen. Bei Indymedia gibt es
weder Redaktion noch Chefs. Das Projekt hat das Ziel, offene und
transparente
Strukturen zu schaffen und jeder Person die Möglichkeit zu geben,
mitzumachen.
Dazu gehört auch, mögliche Stolpersteine wie technische Hürden aus dem Weg
zu
räumen.
Don't hate the media - Be the media!
Indymedia Sommerworkshops 2005
21.-24. Juli 2005
Kapu, Linz (Kapuzinerstrasse 36)
http://at.indymedia.org | austria (at) indymedia.org
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Als Anhang sende ich Euch auch noch ein Bildchen mit.
Für Rückfragen sendet bitte ein mail an austria (at) indymedia.org
Danke und liebe Grüße
Amorkaos
at.indymedia.org
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05 Friedensbewegung am Donauinselfest
From: verin.stadtteilz.simmering (at) chello.at
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Friedensbewegung beim Donauinselfest:
NEUTRALITÄT HAT ZUKUNFT
Bei der schon traditionellen Flugblattaktion der
Wiener Friedensbewegung beim Wiener
Donauinselfest steht die Erhaltung der
immerwährenden Neutralität Österreichs
im Mittelpunkt:
Die Neutralität hat Zukunft, weil sie
verhindert, dass ÖsterreicherInnen
auf dem Schlachtfeld sterben.
Neutrale Staaten können verhindern,
dass aus der Europäischen Union eine
atomar bewaffnete Supermacht wird.
"Eine Welt ohne Atomwaffen und ohne Krieg
ist möglich!", ist die Wiener Friedensbewegung
überzeugt. Die Unterstützung des Friedens-
volksbegehrens und der Aktivitäten zum
Hiroshima-Tag (6. August) sind Möglichkeiten,
sich für eine friedlichere Welt einzusetzen.
Die Friedensbewegung dankt der
EisenbahnerInnen-Gewerkschaft
für den Druck der Flugblätter.
Informationen bzw.
WER MITMACHEN WILL:
Alois Reisenbichler, Tel. 0664 39 51 809
Sollten Sie / solltest du diese Information mehrmals
erhalten, bitten wir das zu entschuldigen.
Der Text des Flugblattes:
Immerwährende Neutralität Österreichs bedeutet:
NEIN zum Krieg!
NEIN zu Militärblöcken!
JA zu einer aktiven Friedenspolitik!
Unsere Neutralität hat Zukunft:
o damit ÖsterreicherInnen nie mehr auf dem Schlachtfeld sterben;
o damit aus der Europäischen Union keine atomar bewaffnete Supermacht wird;
o damit Milliarden Euros, die für Soziales, Bildung und Umwelt dringend
gebraucht werden, nicht für die Aufrüstung der Europäischen Union
verschwendet werden;
o damit Österreich niemals Mitglied der NATO wird.
Eine Welt
ohne Atomwaffen
und ohne Krieg
ist möglich!
Möglichkeiten zum Engagement für diese Ziele sind:
das Friedensvolksbegehren: www.friedensvolksbegehren.at
der Hiroshima-Tag am Samstag, 6. August 2005:
ab 17.00 Uhr Aktion am Wiener Stephansplatz,
ab 20.30 Uhr Laternenmarsch - www.hiroshima.atALOIS REISENBICHLER
1110 Wien, Schneidergasse 15/9
Tel. 0664 39 51 809

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06 Depot-Programm
From: depot-news (at) mail.sil.at
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Dies ist der letzte Newsletter vor der Sommerpause.
Bis zum Wiederlesen/-Sehen im Herbst wünschen wir angenehmen Juli und
August.
Das Depot-Team

Dienstag, 28. Juni, 19.00
Zwischenbilanz und Gipfelsturm
Podium
Im Juli 2005 beim G8-Gipfel in Schottland und im September beim UNO-Gipfel
in
New York wird jedesmal Zwischenbilanz gezogen. Denn 2002 hat aus plötzlicher
Sorge um den afrikanischen Kontinent die Gruppe der Acht den
Afrika-Aktionsplan
beschlossen und lässt sich nun von ihren Afrika-Beauftragten über die
Ergebnisse
des Plans berichten. Der UNO-Gipfel wiederum überprüft den Stand der vor
fünf
Jahren gefassten Millenniums-Entwicklungsziele zur Halbierung extremer Armut
bis 2015. Es braucht keine Hellseher um vorherzusagen, dass die Ergebnisse
mager und die Proteste der Gegenbewegung um so stärker ausfallen werden.
Welche
Ziele setzt sich die Gegenbewegung, mit welchen Mitteln könnten sie erreicht
werden, und welche Rolle spielt die weltweite Kritik am Neoliberalismus in
der
Ausbildung an Wirtschaftsuniversitäten und in der Forschung?
Ingrid Kubin, Wirtschaftsuniversität Wien
Christian Felber, ATTAC
Elfriede Schachner, ArbeitsGemeinschaft EntwicklungsZusammenarbeit
Stephan Schulmeister, Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung
Moderation: Ralf Leonhard, Vorsitz FIAN Österreich

Außerdem weisen wir auf eine Veranstaltung der Österreichisch-Südpazifischen
Gesellschaft hin, die im Depot stattfindet:Donnerstag, 30. Juni, 19.30
Roundtablegespräch zu "Migration as Global Phenomenon -
Differences, Communalities, Interrelations"
"No wo/man is an island" - Migration als globales Phänomen ist zurzeit wohl
eines der aktuellsten Themen auf Makro- und Mikroebene. Ist hier nicht schon
alles gesagt?
Dieses Roundtablegespräch will anhand der Darstellung von
Migrationsphänomenen
in Ozeanien und der Gegenüberstellung der österreichischen und europäischen
Migrationsrealität vor allem im Bereich der sozialen Interaktion neue
Einblicke
bieten. Wo gibt es parallele Entwicklungen? Welche Lösungen für Probleme
sind
vielleicht übertragbar? Wo macht es Sinn unterschiedliche Strategien der
Politik zu verfolgen? Die TeilnehmerInnen sind zum Teil selbst MigrantInnen,
lebten und arbeiteten schon in verschiedenen Ländern und Kontinenten und
beschäftigen sich seit Jahren in vielfältigster Weise mit Migration.
Dr. Brij Lal (AUS)
Dr. Katerina Teaiwa (Hawai'i)
Dr. Max Quanchi (AUS)
Dr. Sabine Strasser (Wien)
Moderation: Beatrice Achaleke (SFC/Wien)
Das Roundtablegespräch findet in Englisch statt.

Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at

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07 Tschetschenien/Aktionen
From: gfbv.austria (at) chello.at
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER INTERNATIONAL
PRESSEERKLÄRUNG Straßburg/Göttingen, den 23.06.2005
Friedensmarsch tschetschenischer Flüchtlinge erreicht sein Ziel:
Demonstration in Straßburg
200.000 Tote in Tschetschenien! Europarat soll Russland das
Stimmrecht entziehen
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates soll der russischen
Delegation das Stimmrecht entziehen und bei seinen Mitgliedsstaaten
für eine Staatenklage gegen Russland vor dem Europäischen
Menschenrechtsgerichtshof zu werben. Diese Forderung erhebt die
Gesellschaft für bedrohte Völker International (GfbV) auf einer
Demonstration tschetschenischer Flüchtlinge am Donnerstag in
Straßburg. Sprecher der Flüchtlinge, die mit einem 24tägigen
Friedensmarsch vom EU-Sitz Brüssel zur Parlamentarischen Versammlung
des Europarates auf das fortgesetzte Leid der Zivilbevölkerung im
Tschetschenienkrieg aufmerksam gemacht hatten, wollen die
europäischen Institutionen an ihre Verpflichtung erinnern, sich für
die Einhaltung der Menschenrechte in der Russischen Föderation zu
engagieren.
"Das Ministerkomitee des Europarates muss die Mitgliedsstaaten,
besonders Deutschland und Frankreich, zu einer konsequenten, an der
Einhaltung der Menschenrechte orientierten Russlandpolitik aufrufen",
sagt die Sprecherin der GfbV International, Sarah Reinke, in
Straßburg. In den vergangenen Jahren seien schon etliche Initiativen
von der Parlamentarischen Versammlung ausgegangen wie die Forderung
nach einem Tribunal, das Einberufen eines Runden Tisches oder Treffen
mit Vertretern der tschetschenischen Regierung. Dafür seien
Menschenrechtsorganisationen wie auch die Tschetschenen selbst
dankbar. Der Genozid in Tschetschenien, die Unruhen im Nordkaukasus
und die Einschränkung der demokratischen Grundfreiheiten in der
Russischen Föderation selbst, machten jedoch deutlich, dass Russland
die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft im Europarat nicht
erfüllt:
- Der Krieg in Tschetschenien dauert mit unverminderter Härte an. Die
russische Regierung verhindert eine politische Lösung.
- In Tschetschenien gehen die Verantwortlichen für schwere
Menschenrechtsverletzungen straffrei aus.
- Menschenrechtsverteidiger, Mitglieder von
Menschenrechtsorganisationen und Journalisten werden verfolgt,
unterdrückt, schikaniert und in Einzelfällen ermordet.
- Personen, die vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof Klage
wegen Verbrechen in Tschetschenien erhoben haben, werden verfolgt.
- In letzter Zeit häufen sich Berichte über das "Verschwindenlassen"
von Angehörigen mutmaßlicher tschetschenischer Kämpfer.
- Tschetschenien ist immer noch weitgehend von der Außenwelt
abgeriegelt.
- Nach Angaben der Organisation Memorial sind allein seit Beginn 2005
wieder mindestens 128 Personen in Tschetschenien "verschwunden".
- trotz Ablauf der Frist hat Russland bislang das 6. Protokoll der
Europäischen Menschenrechtskonvention über die Abschaffung der
Todesstrafe nicht ratifiziert.
- Nach Gesetzesänderungen durch den Kreml ist die Unabhängigkeit der
Justiz, des Parlamentes und der Presse in Russland nicht mehr
garantiert. Selbst die Gouverneure der Regionen werden nicht mehr
gewählt, sondern vom Präsidenten bestimmt.
Sarah Reinke ist in Straßburg erreichbar unter Tel. 0049 (0)174 60 39
641.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Burschenschafter im NIG: Klagsandrohung
From: gudrun.hauer (at) univie.ac.at
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Liebe kollegInnen!
Zur information für euch und zum weiterverbreiten. Danke und liebe grüße
Gudrun Hauer
Völk/RFS/:Klarstellung zum Schillersymposium am 11. Juni 2005
Wien (OTS) - Christoph Völk, Bundesobmann des RFS (Ring
Freiheitlicher Studenten) weist die von Universitätslektor Dr. Gudrun
Hauer in einem Protestbrief an den Rektor der Universität Wien
erhobenen Vorwürfe zum "Schillersymposium", welches am 11. Juni 2005
im NIG stattfand, auf das Schärfste zurück.
Alleiniger Veranstalter des Symposiums war der RFS, sowohl die
Planung als auch die Durchführung wurden ausschließlich vom RFS
getätigt.
Da der RFS seine Auflagen und Pflichten als Organisator einer
wissenschaftlich fundierten Veranstaltung sehr ernst nimmt, wurde
natürlich ein Ordnerdienst, welcher einen ordentlichen Verlauf
gewährleisten sollte, eingerichtet. Dies um so mehr, als es von
linksextremer Seite in den vergangenen Jahren immer wieder zu
Gewalttätigkeiten gegen RFS-Funktionäre oder Besucher von
RFS-Veranstaltungen kam.
Dass Korporierte am Symposium in ihren Farben teilgenommen haben,
ist völlig legitim und sollte in einem demokratischen Rechtsstaat
kein Problem darstellten, so Völk.
Als Diskutanten nahmen folgende hochkarätige Persönlichkeiten am
Symposium teil: Prof. Dr. Marinovic, MEP Andreas Mölzer, Univ.- Prof.
Dr. Günther Zehm (Universität Jena).
Die Behauptung, dass auf den Veranstaltungen gegen das
NS-Verbotsgesetz verstoßen wurde, stellt eine unglaubliche
Diffamierung dar. Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage. Im Zuge
des Symposiums wurden auschließlich Leben und Wirken des großen
deutschen Dichters Friedrich Schiller gewürdigt. Die Freiheit von
Lehre und Wissenschaft an der Universität ist durch Personen wie
Fräulein Dr. Hauer gefährdet.
Der RFS erwägt gegen Frl. Dr. Hauer rechtliche Schritte.
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20050623_OTS0210&ch=po
litik

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09 Schwere Demokratie-Defizite an Schulen
From: florian.steininger (at) aks.at
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnenDonnerstag, 23.6.2005
Bildung/Schule/AKS/DemokratieAKS: Schwere Demokratie-Defizite an Schulen
Utl.: Schuldemokratie-Umfrage der AKS präsentiert
Im Zuge der Präsentation einer neuen Schuldemokratie-Umfrage der AKS
(Aktion kritischer SchülerInnen) bauten AktivistInnen der AKS heute vor
dem Bildungsministerium einen Demokratieturm: "Der Turm in PISA ist zwar
schon schief. Aber wie unsere Umfrage gezeigt hat, ist der Demokratieturm
an Österreichs Schulen noch schiefer", verweist Kim Kadlec,
Bundesvorsitzende der AKS, auf erschreckende Ergebnisse. Die Studie wurde
in den letzten Wochen unter rund 20 000 SchülerInnen durchgeführt.
Einen Turm aus Umfragebögen baute heute, Donnerstag, die AKS vor dem
Bildungsministerium: "Die PISA-Studie versetzte Österreich in einen
Bildungsschock. PISA fragte jedoch nicht nach, ob SchülerInnen
mitbestimmen können. Jetzt haben wir das gemacht und die Ergebnisse
übertreffen noch unsere Befürchtungen", erklärt Kadlec, "so finden 87,6
Prozent der befragten SchülerInnen ihre Interessen in der Landes- und
Bundespolitik nicht wieder. SchülerInnen fühlen sich als gesellschaftliche
Gruppe also schlichtweg ignoriert." Auf diesen Umstand würden noch weitere
Ergebnisse hinweisen: so sagen 77,6 Prozent der SchülerInnen, dass im
Falle eines Konflikts mit einer Lehrperson sie in einer benachteiligten
Situation seien. "In der Schule sollen SchülerInnen lernen, wie Demokratie
funktioniert. In Wirklichkeit müssen sie ein autoritäres System ertragen",
so die SchülerInnenvertreterin.
Die AKS schlägt mehrere Lösungsansätze vor. Am wichtigsten ist Kadlec
jedoch, dass "SchülerInnen als gesellschaftliche Gruppe Ernst genommen,
ihre VertreterInnen angehört und endlich diejenigen mitbestimmen können,
die es betrifft". Hier seien die politischen VerantwortungsträgerInnen
gefordert: "Auch wenn SchülerInnen noch über kein Wahlrecht verfügen, ist
es demokratiepolitisch unverantwortlich, sie so zu behandeln."
Die Schuldemokratie-Umfrage wurde unter 20 000 SchülerInnen aus ganz
Österreich durchgeführt und bestand aus zwölf Fragen. Die Ergebnisse im
Detail mit Analysen sowie druckfähige Bilder der heutigen Aktion können
bei der AKS angefordert werden.
<Schluss>
Rückfragehinweis: Kim Kadlec, 0699/11408142
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C) TERMINE
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Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juni/2406.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juni/2506.htm
Sonntag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juni/2606.htm
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