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01 Graz/12. Februar/Gedenken/KPÖ
von: <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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02 Depot-news] Newsletter 14.2.-18.2.2005
von: <depot-news (at) mailman.sil.at>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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03 LEFÖ fordert das Fortbestehen einer niederschwelligen
Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen
von: <lefoe (at) aon.at>
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04 Heutige Presse-Aussperrung
von: <peoplefirst4mlong (at) hotmail.com>
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05 Solidarität mit dem Vindobona !
von: <office (at) asyl-in-not.org>
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06 [Werkstatt] Werkstattrundbrief Nr.03-2005/Strafanzeige/ÖIAG
von: <office (at) werkstatt.or.at>
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07 SWPAT: Kommission riskiert Eskalation
von: <depesche (at) quintessenz.org>
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08 Feinstaub/Maßnahmen/Monogioudis/KPÖ
von: <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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Diese Ausgabe hat Vlatka Frketic (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Graz/12. Februar/Gedenken/KPÖ
von: <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS
Donnerstag, 10. Februar 2005
12. Februar: Gedenkveranstaltung in Graz
Die KPÖ Graz führt am Freitag eine Veranstaltung zum Gedenken an den 12.
Februar 1934 durch.
Daran nimmt der Zeitzeuge der Februarkämpfe in Graz Robert Gollner teil.
Das einleitende Referat hält der Historiker Hans-Peter Weingand.
Die Veranstaltung im Rahmen des "Roten Freitags" der KPÖ-Graz beginnt um
16.30 Uhr im Karl Drews-Club, Graz, Lagergasse 98a
Anlässlich des Jahrestages erklärte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz
Stephan Parteder: "Steirische Arbeiter haben vor 70 Jahren mit der Waffe in
der Hand gegen den Faschismus gekämpft. Beim Gedenken an den 12. Februar
1934 sollte man sich auch daran erinnern, dass die kapitalistische
Profitgier, die Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau mit sich bringt, auch
die Institutionen der Demokratie gefährdet. Das Andenken an alle
Kämpferinnen und Kämpfer des 12. Februar 1934 – von Koloman Wallisch bis hin
zu unbekannten Schutzbündlern – immer in Ehren zu halten ist auch deshalb
notwendig, weil die Arbeiterbewegung in unserem Land nicht davor gefeit ist,
in Zukunft schwierige und gefährliche Zeiten durchzumachen."

Rückfragehinweis: Tel. 0316 –71 24 79

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02 Depot-news] Newsletter 14.2.-18.2.2005
von: <depot-news (at) mailman.sil.at>
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Montag, 14. Februar, 19.00
Lesekreis
Der Begriff des Bildes wird heute grundsätzlicher diskutiert als in
der traditionellen Kunsttheorie, die das Bild nahezu mit Malerei
gleichgesetzt hat. Seit den phänomenologischen und den semiologischen
Bildtheorien der Siebziger, spätestens aber seit dem
"iconic turn" in den Neunzigern wird genauer überlegt, was ein
Bild als Bild überhaupt ist. Entsprechend haben sich in den letzten
Jahren die Bildwissenschaften als neue Disziplin parallel zur
Kunstgeschichte
entwickelt. Im Lesekreis werden die grundlegenden
Texte zu dieser Diskussion gemeinsam gelesen und besprochen.
In der ersten Sitzung sind das Passagen aus dem Aufsatz "semiotics
and art history" (art bulletin 1991) von Mieke Bal und Norman
Bryson. Kopiervorlagen liegen in der Depot-Bibliothek auf.
Koordination durch Verena Gamper und Dominik Portune, Depot
Die Veranstaltung findet im ersten Stock statt.Mittwoch, 16. Februar, 19.00
Die Türkei in den Medien
Ein Vergleich
Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur EU hat bisher bei
keinem anderen Land die Gemüter so sehr erhitzt und die Geister
so sehr geschieden wie jetzt bei der Türkei. Auch in den Medien
wird die Berichterstattung eher emotional als sachlich geführt. Die
Kulturwissenschafterin Leyla A. Kececi hat die journalistische Behandlung
des Themas in österreichischen und britischen Zeitungen
einem Vergleich unterzogen. Die Ergebnisse werden präsentiert
und in der Diskussion auch mit der türkischen und der Schweizer
Berichterstattung konfrontiert.
Leyla Arzu Kececi, Philosophin, Kulturwissenschafterin
Christoph Prantner, Der Standard
Charles E. Ritterband, Neue Zürcher Zeitung
Ozan Önal, Hürriyet
Moderation: Cornelia Krebs, Ö1 Journal Panorama

Freitag, 18. Februar, 19.00
Kunst und Ich-AG
KünstlerInnenkarrieren
Von wirtschaftsliberaler Seite werden KünstlerInnen gerne als Vorzeigemodell
bzw. als Vorbild für das Prinzip der Ich-AG betrachtet.
Sie arbeiten ja als selbständige UnternehmerInnen, sämtliche
Arbeits- und Absicherungsstrukturen werden in Eigenregie selbst
organisiert, künstlerische Produktion wird oftmals durch einen
Zweitberuf querfinanziert. Doch ist dieses von wirtschaftsliberaler
Seite propagierte Bild der Kunstschaffenden nicht eher eine zynische
Reinterpretation einer aus Not entstandenen Arbeitssituation?
Wie sieht die reale Situation im Vergleich zu dem von der
wirtschaftsliberalen
Seite propagierten Bild aus? Handelt es sich um eine ungerechtfertigte
Inanspruchnahme künstlerischer Freiheit? Darüber
hinaus liegt die Vermutung nahe, dass die Beispiele aus der Kunst
die Problematik des neoliberalen Modells der Ich-AG aufzeigen.
Gabriele Mackert, Kuratorin
Linda Bilda, Künstlerin
Brigitte Kössner, Initiative Wirtschaft für Kunst
Andrea Ellmeier, EU-Kulturprojekt-Expertin
Moderation: Rainer Metzger, Kunsthistoriker und Journalist
depot
breitegasse 3
A-1070 wien
tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
_______________________________________________
Depot-news mailing list
Depot-news (at) mailman.sil.at
http://mailman.sil.at/mailman/listinfo/depot-news

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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03 LEFÖ fordert das Fortbestehen einer niederschwelligen
Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen
von: <lefoe (at) aon.at>
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Presseaussendung vom 9. Februar 2005
LEFÖ fordert das Fortbestehen einer niederschwelligen Beratungsstelle für
Sexarbeiterinnen in Wien!
Utl.: "Umstiegsprojekt" gewährleistet nicht die kontinuierliche Beratung
aller Sexarbeiterinnen
Der Verein LEFÖ arbeitet seit Beginn der 90er Jahre im Rahmen der
kulturellen Mediation mit Migrantinnen in der Sexarbeit. Nach Auslaufen des
equal I Projektes SILA sehen die Expertinnen großen Handlungsbedarf.
Vergangene Woche betonten bei der Abschlussveranstaltung von SILA alle
Partnerorganisationen der mit 15. März endenden niederschwelligen
Beratungsstelle, dass das Fortbestehen eines solchen ganzheitlichen
Angebotes für Sexarbeiterinnen sichergestellt werden muss.
Univ.-Prof.in Birgit Sauer vom Institut für Politikwissenschaft in Wien,
zuständig für die begleitende wissenschaftliche Evaluation der
Beratungsstelle, betont, "dass wesentlich für den Erfolg von SILA war, dass
die Beratung offen, anonym, leicht zugänglich und nicht moralisierend
gewesen ist."
Dies kann das bewilligte equal II Projekt der Volkshilfe Wien - ein
Umstiegsprojekt für Sexarbeiterinnen - nicht erfüllen. 60 - 80% der
Sexarbeiterinnen in Wien sind Migrantinnen. Für viele von ihnen ist ein Um-
oder Ausstieg aus der Prostitution schon aus fremdenrechtlichen Gründen
meist nicht möglich.
Mag.a Maria Cristina Boidi, Koordinatorin von LEFÖ, appelliert an die
verantwortlichen PolitikerInnen: "Wien als europäische Metropole ist
gefordert, die heutige Realität der Prostitution und die Bedürfnisse aller
Sexarbeiterinnen wahrzunehmen und gemeinsam die politische und finanzielle
Unterstützung sicherzustellen!"
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Fr. Faika Anna El-Nagashi und Fr. Bernadette Karner, Tel: 01-5811 881
1985 - 2005
Wir feiern 20 Jahre LEFÖ
___________________________
LEFÖ
Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen
Kettenbrückengasse 15/4
A-1050 Wien
Tel: +43-1-5811881
Fax: +43-1-5811882
Homepage: www.lefoe.at <http://www.lefoe.at>
Legal Agenda for Migrant Prostitutes and Trafficked Women:
www.femmigration.net <http://www.femmigration.net>

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04 Heutige Presse-Aussperrung
von: <peoplefirst4mlong (at) hotmail.com>
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Anlässlich des heutigen Pressegesprächs ad "Pflegevorsorge" in der
Notariatskammer Wien, Landesgerichtsstrasse mussten unliebsame Fragen
hinsichtlich der unhaltsamen Mißstände in der rassistischen
Frühpensionsrepublik Österleich zum Umgang mit Menschen mit Behinderung von
vorhinein ausgesperrt bleiben, zumal der Zugang zum Pressegespräch nur für
die Jubelpresse (die gleichzeitig seit Jahrzehnten die besonderen
Privilegien des Sozialschmarotzers "Notariatskammer" handerlaufhaltend
unbeanstandet gelassen hat) gestattet wurde.
Diese Massnahme ist als ein eklatanter Verstoss gegen das Grundrecht der
Pressefreiheit anzusehen und werden die Menschen für Menschenrechte
aufgefordert die österreichische Notariatskammer bis auf weiteres nicht nur
zu boykottieren, sondern sich mit allen demokratischen Mitteln dafür
einzusetzen der Privilegienritterei der österleichischen Notare ein rasches
Ende zu bereiten.
Es kann nicht sein, daß sich ein kleines Häuflein Raffgieriger noch weiter
sein Süppchen auf Kosten einer mehr und mehr durch Notariatsmachenschaften
(zB schneidet bei jedem notarbeglaubigten Vermögenstransfer der Notar fast
fünf Prozent mit, ein Stempel auf eine einladung kostet mehr als vierzig
Euro, bei selbst erstellten Verlassenschafteingaben möchte der Notar - trotz
gerichtlicher Endfertigung - nochmals kassieren, ...) ausgezehrten
Öffentlichkeit kocht und durch Präventivzensur peinlichst darauf achtet,
dass ihr niemand in den AbCash-Topf spucken könnte.
Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, daß für die Durchführung
öffentlich-rechtlicher Transaktionen eine Einschaltung eines
österleichischen Notar NICHT erforderlich ist, sondern sämtliche
"notarielle" Rechtsgeschäfte zum Bruchteil der "Notarskosten" im Eingabeweg
bei Gerichten, BHs,MBAs, Gemeinden erledigt werden können.
Alle Parlamentarier werden aufgefordert, sich keine Pflegevorsorge-Gesetze
anstatt bisheringen Sachwalterschafts-Rechts von einer auf noch mehr
Prozenteschneiderei bedachten Notariatskammer zuungunsten der Schwächsten in
unserer Gesellschaft reindrücken zu lassen, sondern diese plumpen
Selbstbereicherungs-Versuch einer raffgierigen Kammer energisch als
notariellen Sozialbetrug zurückzuweisen.
S. A. R. H. Kaur
Plattform PeopleFirst

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05 Solidarität mit dem Vindobona !
von: <office (at) asyl-in-not.org>
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Solidarität mit dem Vindobona !
Asyl in Not unterstützt die On-line-Petition zur Erhaltung des von
Schließung bedrohten Vindobona.Das Vindobona darf nicht sterben!
Diese Spielstätte war immer solidarisch mit uns und den Flüchtlingen. Seit
1997 rufen dort allabendlich Österreichs beste KabarettistInnen das Publikum
auf, für Asyl in Not zu spenden. Jetzt braucht das Vindobona unsere Hilfe.
Wir bitten unsere Leserinnen und Leser, die Online-Petition zu
unterschreiben und weiterzumailen, die Sie auf der Homepage des Vindobona
(http://www.vindobona.at) finden. Besten Dank im voraus.
Das Vindobona darf nicht sterben!
Michael Genner, Asyl in Not

ÖSTERREICHS GRÖSSTE ON-LINE PETITION ZUR ERHALTUNG DES VINDOBONA.
Sanierung oder Schließung des Vindobona ab Mai?!
Liebe Kabarett- und Vindobonafreunde!
Bitte nehmen Sie teil an der größten Online-Petition Österreichs zur
Erhaltung einer der größten Theater-, Kabarett- und Kindertheaterbühnen
Österreichs.
Wir haben auf unserer Homepage eine Petition eingerichtet, in die Sie sich
eintragen können. Es ist eine Bitte um rasche Sanierungszusage durch die
Stadt Wien und Erhaltung des Vindobona.
-> http://www.vindobona.at
Bitte nehmen Sie sich diese eine Minute Zeit und helfen Sie uns mit Ihrem
Eintrag. Nur wenn die Stadt Wien erkennt, dass der Weiterbestand des
Vindobona vielen Menschen ein Anliegen ist, kann verhindert werden, dass
unser Betrieb ersatzlos und stillschweigend aus der Wiener Kulturszene
verschwindet.
Da das Vindobona aus jeder Theaterförderung ausgeschlossen ist, ist eine
Finanzierung aus Eigenmittel nicht möglich.
Bitte lesen Sie unseren Artikel auf http://www.vindobona.at
Als kleines Dankeschön verlosen wir unter allen Absendern 100 Freikarten für
unsere Vorstellungen.Jedes Mail zählt!!!
Vielen Dank für Ihr Engagement
Ihr Vindobona-TeamP.S.: Wir werden Sie selbstverständlich über die weiteren Fortschritte
umgehend informieren. Bitte tragen Sie sich dazu in unseren Newsletter auf
http://www.vindobona.at ein.
P.P.S.: Bitte senden Sie das Mail an Ihre Freunde weiter.

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Die Zusendungen können Sie bei Bedarf unter
http://asyl-in-not.org/abo/ abbestellen.
Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien
Telefon +43/1/408 42 10, Fax +43/1/405 28 88
mailto:office (at) asyl-in-not.org
http://asyl-in-not.org

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06 [Werkstatt] Werkstattrundbrief Nr.03-2005/Strafanzeige/ÖIAG
von: <office (at) werkstatt.or.at>
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Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15
4020 Linz
Tel. 0732/771094
Fax 0732/797391
e-mail: office (at) werkstatt.or.at
www.werkstatt.or.at <http://www.werkstatt.or.at>
Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um ein E-Mail
unter folgendem Link:
mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe
<mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe>
Werkstatt Rundbrief Nr. 03-2005
(1) VA-Tech/ÖIAG/Frieden & Solidarität
(3) Termine:
(2) 2005 muß zum Jahr der Einleitung des Friedensvolksbegehrens werden!
(4) Bücher und Materialien(1) VA-Tech/ÖIAG/Frieden & Solidarität
Folgend die Presseaussendung vom 9. 2. 2005
Werkstatt Frieden & Solidarität erhebt Strafanzeige gegen ÖIAG
Verschleuderung der VA-Tech an Rüstungs- und Atomkonzern geschieht unter
klarem Gesetzesbruch
Als Werkstatt Frieden & Solidarität lehnen wir den Verkauf der VA-Tech an
den Rüstungs- und Atomkonzern Siemens grundsätzlich ab. Siemens verdient bei
Rüstungsprodukten wie dem Kampfbomber Eurofighter und an den
Kriegsschauplätzen am Golf und in Afghanistan und ist gemeinsam mit der
französischen Framatome einer der größten Atomkraftwerks-produzenten.
Siemens steht für eine arbeitnehmerInnen- und gewerkschaftsfeindliche
Betriebspolitik. Trotz hervorragender Gewinnsituation wurde mit der Drohung
der Standortverlegung Lohnverlust bzw. Arbeitszeitverlängerung von den
eigenen Beschäftigten erpresst. Der Verkauf der VA-Tech an Siemens ist aber
nicht nur politisch eine Ungeheuerlichkeit, er stellt aus unserer Sicht auch
einen groben Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen dar, wie sie im
ÖIAG-Gesetz dargelegt sind und im Privatisierungsauftrag der Regierungs
konkretisiert wurden (sh. beiliegende Strafanzeige).
· Verstoß gegen den Auftrag der möglichst hohen Wertsteigerung und
des möglichst hohen Erlöses für den Eigentümer: Im Zeitpunkt der
Beschlussfassung des ÖIAG-Aufsichtsrats, das Übernahmeangebot zum Preis von
EUR 55,- anzunehmen, lag der Börsenkurs der VA-Tech-Aktie bereits seit
geraumer Zeit bei etwa EUR 60,- In der Folge hat die ÖIAG sämtliche
Anstrengungen zu einer Nachbesserung durch Siemens zu kommen, hintertrieben.
So hat die ÖIAG mitgestimmt, das Höchststimmrecht im VA Tech-Statut
aufzuheben. Das ist zwar in der VA Tech-Hauptversammlung knapp an der
erforderlichen Mehrheit von mehr als 75% der anwesenden bzw. vertretenen
Aktionäre gescheitert. Wäre diese Aufhebung erfolgreich gewesen, hätte
Siemens jeglichen Anreiz verloren, das Übernahmeangebot nachzubessern. Die
ÖIAG hätte auf der Basis des ursprünglichen Übernahmeangebots einen um EUR
22,5 Millionen geringeren Verkaufserklös erhalten. Auch in einem
Rechtsstreit zwischen VA-Tech und Siemens hat die ÖIAG alles getan, um den
Privatisierungsauftrag - Maximierung des Verkaufserlöses - zu
verunmöglichen.
· Kein österreichischer Kernaktionär, denn alle maßgeblichen
Entscheidungen werden durch die Siemens-Zentrale in München getroffen.
· Verlust vieler Arbeitsplätze in Österreich aufgrund weitgehender
Überschneidungen zwischen den Geschäftsfeldern des VA Tech-Konzerns und des
Siemens-Konzerns.
· Keine Wahrung der Einheit des Unternehmens
· Keine Garantie der Forschungs- und Entwicklungskapazitäten
· Siemens hat die klare Absicht die VA Tech von der Börse zu nehmen
und schwächt damit rechtswidrig den österreichischen Kapitalmarkt.
Wir sehen den Tatbestand der Untreue gem. § 153 Strafgesetzbuch erfüllt und
erstatten deshalb Strafanzeige gegen den ÖIAG-Vorstand und die
Kapitalvertreter im ÖIAG-Aufsichtsrat. Der Vorsitzende der Werkstatt Frieden
& Solidarität MMag. Günter Reder: "Es kann nicht so sein, das der
ÖIAG-Vorstand und die Kapitalvertreter im ÖIAG-Aufsichtsrat, die sich zum
Großteil aus Vertretern der Großindustrie zusammensetzen, sich mit
Rückendeckung der Regierung anmaßen, über dem Rechtsstaat erhaben zu sein.
Der Verkauf der VA-Tech an Siemens ist ein Lehrbeispiel, wohin
Privatisierung führt: ein österreichisches Industriejuwel wird – unter
maßloser Bereicherung eines Spekulanten und des absehbaren Verlusts vieler
Arbeitsplätze – an einen deutschen Rüstungs- und Atomkonzern verkauft. Und
das unter Bruch bestehender Gesetze und Auflagen. Dagegen kämpfen wir
politisch und juristisch an. Die vielen positiven Rückmeldungen, die wir
bereits erhalten haben, bestärken uns darin.“
Die gesamte Strafanzeige und andere Dokumente können von der Web.page:
www.werkstatt.or.at <http://www.werkstatt.or.at> heruntergeladen werden.
(2) 2005 muß zum Jahr der Einleitung des Friedensvolksbegehrens werden!
Die vier Parlamentsparteien planen ohne Volksabstimmung die EU-Verfassung am
08. oder 09. Mai 2005 zu ratifizieren. Im Verfassungsdeal enthalten ist eine
Aufrüstungs- und Beistandsverpflichtung und die Selbstermächtigung zu
globalen Militärinterventionen. "EU-Verfassung = Aufrüstung statt
Neutralität!", bringt es der scheidende GPA- Vorsitzende Sallmutter auf den
Punkt. Die Neutralität soll zerstört werden, ohne daß es darüber eine
öffentliche Diskussion gibt. Die PolitikerInnen haben die Hosen gestrichen
voll, wenn es um die Neutralität geht, und trau'n sich deshalb nicht das
Neutralitätsgesetz offiziell anzutasten. Diesen Widerspruch müssen wir
nutzen. Wenn es uns gelingt, die Eintragungswoche für das
Friedensvolksbegehren in die Zeit der EU-Ratspräsidentschaft zu bringen,
wäre das ein kräftiges Lebenszeichen für die immerwährende Neutralität.
Helft deshalb das Friedensvolksbegehren zu bewerben. Materialen können unter
www.friedensvolksbegehren.at <http://www.friedensvolksbegehren.at> bestellt
werden.
Aktionswochen - Friedensvolksbegehren: 05. März2005 bis 19. März 2005:
Bitte gebt uns Eure Aktionen, Infostände, Veranstaltungen bekannt, damit wir
sie bewerben können.
(3) Termine:
Freitag, 11. Februar 2005, 14.00 - 18.00 Linz-Taubenmarkt: Infostand
Freitag, 18. Februar 2005, 14.00 - 18.00 Linz-Taubenmarkt: Infostand
Samstag, 12. Februar 2005, Infostand der Steirischen Friedensplattform in
Graz
Infostände in Wien vor den Wiener Bezirksämtern: jeweils ab 09.00
Montag, 14. Februar 2005: XI. Bezirk
Dienstag, 15. Februar 2005, III. Bezirk
Mittwoch, 16. Februar 2005, XVII. und II. Bezirk
Donnerstag, 17. Februar 2005, XIII. Bezirk, 18.00 AktivistInnentreffen im
Büro: Rosensteingasse 69/6
Freitag, 18. Februar 2005, V. Bezirk
Für Mo, 21.02. bis Mi, 23.02 und für Fr, 25.02 werden noch AktivistInnen für
Infostände gesucht
Donnerstag, 24. Februar 2005, XVII. Bezirk
Mittwoch, 23. Februar 2005, 18.00, Südwindbüro, Laudongasse 40
Bündnistreffen zur Vorbereitung der Demo am 19. März
Donnerstag, 24. Februar 2005, 18.00
Plenum der Werkstatt-Gruppe Wien
TO: Aktionsorientierung 2005 - Aktionswochen 05- 19. März - Berichte
Freitag, 25. Februar 2005, 18.00, Gasthaus Zirkelwirt
Gründung einer Werkstatt-Gruppe Salzburg
Aktionsprogramm: Für eine Friedensrepublik! - Aktionsorientierung 2005 -
Berichte, Organisation
Samstag, 26. Februar 2005, 12.00 - 17.00
Bundesweites Koordinationstreffen der Plattform "Neutralität statt
Euro-Armee!"
im Büro der Arge Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit Wien,
Schottengasse 3a/59, 1010 Wien, t +43-1-5359109, f +43-1-5327416, m
+43-699-10971183
argewdv (at) verweigert.at, www.verweigert.at <http://www.verweigert.at>
Beschluß eines Großaktionstages für den Tag vor Ratifizierung der
EU-Verfassung - Friedensvolksbegehren - Aktionswochen - Demo am 19. März -
Aktionskonferenz am Sonntag, 03. April 2005, Amerlinghaus
Samstag, 05. März 2005 , 12.00
Bundesweite Transparentaktion:
An und in möglichst vielen Orten und Städten in Österreich wollen wir zu
dieser Zeit mit Transparenten:
"Nein zur EU-Verfassung! - Volksabstimmung!"
in Erscheinung treten.
Bitte schickt uns Fotos von Euren Aktionen an: office (at) werkstatt.or.at
Dienstag, 08. März 2005, 18.00, Büro - Waltherstr. 15, Linz
Plenum der Werkstatt Frieden&Solidarität, Linz
Freitag, 11. März 2005, 10.00, Gasthaus zur Post
Informationsabend der SPÖ-Ortsorganisation Ottensheim
EU-Verfassung und Friedensvolksbegehren
Samstag, 19. März 2005, 14.00, Westbahnhof
Demonstration
(4) Bücher und Materialien
Gerald Oberansmayr
Auf dem Weg zur Supermacht
Die Militarisierung der Europäischen Union
Als Anfang der 1990er Jahre der französische General Michel Fennebresque
forderte, die EU müsse ein "Waffenpotential vergleichbar den USA“ aufbauen,
ging das noch in den Friedenshoffnungen der ersten Wendejahre unter. Ein
Jahrzehnt später tritt jedoch die Finalität der EU, wie sie seit dem Vertrag
von Maastricht vorangetrieben wurde, unverkennbar hervor: die Herausbildung
einer militärischen Supermacht. [mehr]
<http://www.friwe.at/EuroMil/BuchSupermacht.htm>
EUR 9,90 (exkl. Porto)
Andreas Wehr
Europa ohne Demokratie
Die Europäische Union ist auf dem Weg zur wirtschaftlichen und militärischen
Großmacht. Aber ihre demokratische Legitimität steht auf tönernen Füßen.
Ihre Verfassung soll das bestehende Demokratiedefizit festschreiben und ihre
Mitgliedsstaaten zu permanenter Aufrüstung und neoliberalem
Sozialkahlschlag verpflichten. (154 Seiten)
EUR 12,90
Winfried Wolf
Afghanistan, der Krieg und die neue Weltordnung
"Nach dem 11. September 2001 sei ´nichts mehr wie zuvor´, heißt es
allerorten. Tatsächlich ist alles so wie immer. Reale oder behauptete
Terrorakte werden als Vorwand für Kriege und die Durchsetzung materieller
Interessen genommen“ (aus dem Vorwort).
EUR 12,- (exkl. Porto)
Winfried Wolf
Sturzflug in die Krise
Die Weltwirtschaft - Das Öl - Der Krieg
Winfried Wolf liefert eine Fülle Material zum brüchigen Zustand der
internationalen Ökonomie, zum Zusammenhang von Krise, Öl und Krieg und
Belege für die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise.
EUR 15,- (exkl. Porto)
Winfried Wolf
Die Europäische Union
Geschichte EWG/EG/EU / Blockkonkurrenz zu den USA / Militarisierung / Die
brüchige Achse Berlin - Paris / Die Schlacht um die "europäischen Champions“
Sanofi-Aventis und Siemens-Alstom / Kommandozentrale Rüstungsagentur /
Kriegsbereit in fünf Tagen: Die Nachrüstung der EU-Verfassung / Lenin live
zur Globalisierungsdebatte
A5-Broschüre, 32 Seiten, EUR 2,- (exkl. Porto)
Hannes Hofbauer
Osterweiterung
Vom Drang nach Osten zur peripheren EU-Integration
Der laufend stattfindenden Diffamierung von Gegnern des europäischen
Großraums setzt Hofbauer eine Fülle von Material entgegen, das die
Erweiterung als das zu Tage treten lässt, was sie ist: eine letztlich
militärisch abgesicherte Expansion westeuropäischer Kapitalgruppen.
EUR 17,90 (exkl. Porto)
Gerald Dunkl
Stammtischphilosophen
Gedichte, Sprüche, Aphorismen
"Wenn geächtete Terrorgruppen größer wären, wären sie geachtete Armeen“.
EUR 7,85 (exkl. Porto)
Matthias Küntzel
Der Weg in den Krieg
Deutschland, die NATO und das Kosovo
Gestützt auf eine systematische Auswertung aller verfügbaren nationalen und
internationalen Quellen, belegt Küntzel überzeugend, dass Deutschland
keineswegs "gutwillig, überfordert, am Ende machtlos“ (Die Zeit) in den
Jugoslawien-Krieg von Washington hineingedrängt worden ist, sondern ihn
zielstrebig und bewusst geschürt hat.
EUR 18,50 (exkl. Porto)
Kurt Köpruner
Reisen in das Land der Kriege
Erlebnisse eines Fremden in Jugoslawien
Vor allem aus beruflichen Gründen reiste Kurt Köpruner in den Jahren 1990
bis 2000 viele Male in das zerfallende Jugoslawien. Mit leichter Hand und
großem erzählerischen Talent hat er aufgezeichnet, was er dort selber erlebt
und in vielfältigen geschäfltichen und privaten Kontakten erfahren hat - und
das entspricht meist ganz und gar nicht den hiesigen "amtlichen"
Darstellungen von der Krise am Balkan.
EUR 19,90 (exkl. Porto)
Joachim Becker/Andrea Komlosy (Hrsg.)
Grenzen weltweit
Zonen, Linien, Mauern im historischen Vergleich
Allerorst ist seit dem Fall des Eisernen Vorhanges von der Aufhebuung von
Grenzen die Rede. Bei näherem Hinsehen springen gleichwohl alte und neue
Barrieren ins Auge. "Schengen" und die Befestigungslinie zwischen den USA
und Mexiko grenzen Zentralräume von Randgebieten ab. Zudem existieren Mauern
zwischen Stadtvierteln unterschiedlicher religiöser und ethnischer Gruppen
von Belfast über Usti nad Labem bis Jerusalem. Die AutorInnen des
vorliegenden Bandes diskutieren die unterschiedlichen Funktionen von regaion
sowie sozial zunehmend schärfer gezogenen Grenzen in einer Welt, deren
Selbstverständnis gleichwohl ein grenzenloses ist.
EUR 22,90 (exkl. Porto)
Und außerdem gibt es noch das Friedenswerkstatt-T-Shirt (Motiv sh.
www.friwe.at <http://www.friwe.at> ) zum Preis von EUR 10,- (bei
Bestellungen ab 5 Leiberl EUR 8,-)
Bestellungen von Büchern und T-Shirt an office (at) werkstatt.or.at

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07 SWPAT: Kommission riskiert Eskalation
von: <depesche (at) quintessenz.org>
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From: "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
Subject: SWPAT: Kommission riskiert Eskalation
q/depesche 2005-02-09T21:59:13
SWPAT: Kommission riskiert Eskalation
Die EU-Kommission stellt sich stur und will die Softwarepatente
durchdrücken. Die Gegner der Ein- und Doppelklickpatente sind aber auch zur
Eskalation, und zur Suche nach den wahren Schuldigen an der Lügendirektive
bereit.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
"Wir haben immer mit einer heftigen Auseinandersetzung in der zweiten
Lesung des Parlaments gerechnet" sagt Georg Jakob, "dennoch sollte klar
sein, dass eine detaillierte Aufarbeitung des Direktiventextes, und eine
Suche nach den wahren Schuldigen an dieser Farce, keine Schritte zur Lösung
des Problems darstellen".
http://ffs.or.at/presse/pr-20050209Das Machwerk dass Kommissar McGravy von seinem, durch die Flugdatenaffäre
bekannt gewordenem, Vorgänger, erbte brachte ihm im juristischen Ausschuss
des Parlaments harsche Kritik ein. Die Parlamentarier kritisierten vor
allem die vielen Ungereimtheiten des Direktiventextes. Sogar die ehemalige
Befürworterin McCarthy übte schwerste Kritik.
Mit massivem politischem Druck will man die Softwarepatentdirektive nun
durch den Rat peitschen um noch vor dem möglichen Neustart durch die
Parlamentarier Fakten zu schaffen. Patentlobbyisten geben den Gegnern die
Schuld an den diplomatischen Problemen, die Gegner der Softwarepatente nach
US-Muster sehen das Problem aber wohl eher in der Falschinformation der
Ratsmitglieder, und den Neustart als letzte Möglichkeit die weitere
Eskalation abzuwenden.
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relayed by Bernhard Mayer
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08 Feinstaub/Maßnahmen/Monogioudis/KPÖ
von: <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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Feinstaub: KPÖ fordert Fahrverbot am Wochenende
In Graz hat sich die Feinstaub-Situation noch nicht entschärft, zuletzt ist
der Grenzwert fast um das Vierfache überschritten worden.
Gesundheitsstadträtin Wilfriede Monigioudis fordert nun Verkehrsstadtrat
Gerhard Rüsch dazu auf zu handeln, und auf Grund der Straßenverkehrsordnung
Fahrverbote auszusprechen.
Konkret stellt sich die KPÖ-Stadträtin ein Fahrverbot am Wochenende vor, in
Italien sei das bereits in einigen Städten der Fall, obwohl dort die
Grenzwertüberschreitungen nicht so hoch seien wie in Graz. Das Umweltressort
des Landes Steiermark empfiehlt, heute und morgen das Auto stehen zu lassen
und auf Öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

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C) TERMINE
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Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Februar/1102.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Februar/1202.htm
Sonntag
http://www.mund.at/butt/Termine/Februarr/1302.htm
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