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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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01 Reminder & Änderung 11.12 - Frauenhetz Programm Dez.
05
"Frauenhetz - feministische Bildung, Kultur & Politik"
<office at frauenhetz dot at>
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Reminder & Änderung - Frauenhetz Programm Dez. 05
Arbeit und Politik - Teil III
Subversive Wirklichkeiten? Dez. 2005
(Übersicht)
9.12. Juchitán - Teotitlán: Frauenräume und
Männerräume -
Gelebte Realitäten
19.30 Uhr, Vortrag und Diskussion
10.12. Das D.I.Y. Konzept in der Riot Grrl-Bewegung als
feministische Utopie?
15.00-18.00 Uhr, Workshop
10.12. "We all live subsidized lives." Bedürftigkeit
als
menschlicher Normalzustand und als Ausgangspunkt für eine
erneuerte Politik des Sozialen
19.30 Uhr, Vortrag und Diskussion
11.12. ÄNDERUNG!!!! Leider musste Erika Thurner die
Veranstaltung Utopien und Konzepte der ArbeiterInnenbewegung
als
Zukunftsprojekt kurzfristig absagen!!!
ERSATZPROGRAMM: Ausschnitte aus dem Film "Gesellschaft in
Balance" Dokumentation des Weltkongresses für
Matriarchatsforschung 2003 in Luxemburg - von Uschi Madeisky
&
Gurdrun Frank-Wissmann
10.30 Uhr, Frühstück
11.00 Uhr, Film und Diskussion
_______________________________
Die Frauenhetz ist seit Jänner 2004 auch für
Rollifahrerinnen
bequemer zugänglich.
Es gibt kostenlose Kinderbetreuung im Montessori-Kinderhaus vis
à
vis (Hetzgasse 45).
Anmeldung für Workshops und Kinderbetreuung bis 23.11.
erbeten!
Unkostenbeiträge
Einzel Vortrag/Lesung: Euro 3,-
einzel Workshop: Euro 5,-
Pauschale Euro 15,-
_______________________________
zum Programm:
Subversive Wirklichkeiten?
Eigentlich wollten wir den dritten Teil des
Jahresschwerpunktes
dem Thema 'Utopien' widmen. Doch dies ist als Denk- und
Handlungshorizont scheint´s gestorben. Diese historisch
momentane
Bestandsaufnahme hat ein Doppelgesicht.
Einerseits kann Utopie als 'Nichtort' in einer Welt ohne
Grenzen
keine Transzendenz mehr finden, andererseits sind die
Realitäten
derart in schlech- ten Widersprüchen verfangen, dass jedes
Begehren nach Veränderung nur noch in der Immanenz des
Vorfindbaren gefangen ist.
Zukünftiges speist sich aus Rekapitulation von Fernem:
anderen
Ländern, Geschichte und der Fremdheit in uns selbst.
Dekonstruktion der Wirklichkeiten ist dennoch ohne subversives
Tun nicht zu haben.
_______________________________
9.12.
Juchitán - Teotitlán: Frauenräume und
Männer-
räume - Gelebte Realitäten
19.30 Uhr, Vortrag und Diskussion
Andrea Kessler (CH)
Studium der Ethnologie, Kultur- und Sozialanthropologie
Moderation: Andrea Strutzmann
Die Zapotekengemeinschaft in Juchitán gewann durch die
Medien an
Popularität. Besser bekannt ist Juchitán unter "Die Stadt
der
Frauen" oder "Matriarchat mitten in Mexiko". Die Frauen
kontrollieren den Handel, verwalten und besitzen das Geld. Die
Wirtschaft wird durch sie wesentlich bestimmt. Die Politik
hingegen ist Sache der Männer. Diese Arbeitsteilungen und
Konstruktionen von Frauen- und Männerräumen werden im
Vortrag
aufgerollt und nachgezeichnet. Angesprochen sollen auch die
Muxe
werden, das dritte Geschlecht, und ihre Funktionen. Neben
dieser
als matriarchal bezeichneten Gemeinschaft existieren noch
weitere, die einen anderen Weg beschritten haben und im Vortrag
ebenfalls vorkommen werden.
_______________________________
10.12.
Das D.I.Y. Konzept in der Riot Grrl-Bewegung als
feministische Utopie?
15.00 - 18.00, Workshop
Marike Korn und Marlies Wilhelm
Frauenhetz
"Riot Grrl" entstand innerhalb der Punkbewegung, als Reaktion
auf
die politischen Strukturen. Ein Feminismus, der seine eigene
Sprache erfand und den aus dem Punk stammenden Arbeitsbegriff
"D.I.Y" (do it yourself) zum Werkzeug machte, um Frauen zu
stärken. Auf einmal heißt es: Du kannst alles tun! In
einer Band
spielen, ein Label gründen, Festivals organisieren, schreien
und
deine Wut zum Ausdruck bringen, wie auch immer du
möchtest.
Wir werden im Workshop die Annahmen des "D.I.Y." Konzepts
hinterfragen, die Strukturen betrachten und
Handlungsmöglichkeiten für eine feministisch-politische
Praxis
erörtern.
10.12.
"We all live subsidized lives." Bedürftigkeit als
menschlicher
Normalzustand und als Ausgangspunkt für eine erneuerte
Politik
des Sozialen
19.30 Uhr, Vortrag und Diskussion
Michaela Moser
Theologin, Österr. Armutskonferenz, European Anti Poverty
Network
Moderation: Edith Futscher
Die derzeit gängige Sozialpolitik, wie sie sich etwa in
"Hartz
IV" verkörpert, beruht auf drei "Lebenslügen": dem Mythos
der
Autonomie, der krampfhaft aufrecht erhaltenen Vorstellung, wir
lebten in einer Erwerbsarbeitsgesellschaft, und der längst
widerlegten Idee, Leistung gäbe es nur gegen Geld - und
umgekehrt.
Im Anschluss daran - und unter Bezug auf der gemeinsam mit
Ina
Praetorius, Antje Schrupp und weiteren Frauen entwickelten
Perspektive einer "Weltsicht der Freiheit in Bezogenheit" -
werde
ich eine Gesellschaft aus "Caring Citizens" und eine Politik
und
Wirtschaft, in der menschliche Bedürftigkeit als
Normalzustand
anerkannt ist, skizzieren.
Buchhinweis: Ina Praetorius (Hg.): Sich in Beziehung setzen.
Die
Weltsicht der Freiheit in Bezogenheit. Königstein: Ulrike
Helmer
Verlag 2005
_______________________________
11.12.
ÄNDERUNG!!!! Leider musste Erika Thurner die Veranstaltung
Utopien
und Konzepte der ArbeiterInnenbewegung als Zukunftsprojekt
kurzfristig absagen!!!
ERSATZPROGRAMM: Ausschnitte aus dem Film "Gesellschaft in
Balance"
Dokumentation des Weltkongresses für Matriarchatsforschung
2003 in
Luxemburg - von Uschi Madeisky & Gurdrun Frank-Wissmann
10.30 Uhr, Frühstück
11.00 Uhr, Film und Diskussion
Der Film zeigt den ersten Weltkongress zur
Matriarchatsforschung
unter der Leitung von Heide Göttner-Abendroth. Es wurden
philosophische, ethnologische und politische Fragen zur
Geschlechtergerechtigkeit und der zentralen Rolle der Frauen
und
Mütter von den Ursprüngen bis zur Gegenwart referiert
und
diskutiert. Mit Beiträgen von Ruxian Yan, Helene
Claudot-Hawad,
Peggy Reeves Sanday, Joan Marler, Annette Kuhn, Kurt Derungs,
Carola Meier-Seethaler, Christa Mulack, Lucia Chiavolo
Birnbaum,
Malika Grasshoff, Cecile Keller, Claudia von Werlhof und
Veronika
Bennholdt-Thomsen.
________________________________________________
Frauenhetz-feministische Bildung, Kultur & Politik
Untere Weißgerberstr. 41, 1030 Wien
fon/fax: 01/7159888
office@frauenhetz.at
www.frauenhetz.at
--
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02 12.12.: f13 vorbereitungstreffen
augustin <augustin at nextra dot at>
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zur erinnerung: am kommenden montag. 12.12., findet im salon
uhudla (1040, phorusgasse 7, beginn 19 uhr) das nächste
f13-
plenum statt.
bei diesem treffen müsste die entscheidung fallen, ob es -
neben
div. dezentralen aktionen - am freitag, 13. jänner 06 erstmals
zu
einem subversiven faschingsumzug kommt. das hängt davon
ab,
wieviele gruppen sich daran beteiligen wollen.
wir ersuchen euch, interessierte menschen, die nicht in den
genuss dieses verteilers kommen, auf das vorbereitungstreffen
aufmerksam zu machen.
bis montag,
das augustin team
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03 24.1.: Spanischer Bürgerkrieg/Votivkino
"Eva Brantner" <eva.brantner1 at chello dot at>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zum Gedenken an die Opfer des spanischen Bürgerkrieges, der
1936
begonnen hat, bringen wir die Dokumentation "Der Mord von Santa
Cruz" von Günter Schwaiger und Hermann Peseckas am 24.
Jänner
2006, 21 Uhr, im Votivkino (Österreich/Spanien 2005, 66
min,
span. OF/dt. UT).
Im Juli 1936 liessen die Putschisten Francos im kastilischen
Dorf
Santa Cruz neun Männer - allesamt Rojos, Rote, -
exekutieren.
Erst im Oktober 2003 wird das Massengrab geöffnet, die
Gebeine
exhumiert und ordentlich bestattet. Das Filmemacher/Ethnologen-
Team Schwaiger und Peseckas begibt sich auf die Spurensuche
nach
den Hintergründen von damals.
Pressematerial und Fotos bitte anfordern:
e.brantner@votivkino.at
Ich ersuche um Vorankündigung und verbleibe mit besten
Grüssen,
Eva Brantner
Eva Brantner
VOTIVKINO Marketing
Mariahilferstrasse 58/7, 1070 Wien
T: (01)523 43 62-28
e.brantner@votivkino.at
www.votivkino.at
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04 Geheimsache News
"Ingrid Draxl" <office at geheimsache dot at>
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde!
Neuigkeiten aus der Neustifthalle und vieles mehr!
Neue Termine, Terminverschiebungen, Ermäßigungen und
ein
Gewinnspiel!
1. Unmittelbar bevorstehend: Noch zwei Vorstellungen von
Lucy
McEvils aufregender Interpretation der "Winterreise" von Franz
Schubert stehen auf dem Programm des Stadttheaters
Walfischgasse.
"Schauerliche Lieder" schrieb Franz Schubert, und Lucy McEvil
hat
sich daran gehalten: Ihre Interpretation sucht den Schauder und
den Schauer in Text und Musik, Martin Kratochwils musikalische
Bearbeitung des Zyklus zeigt ihn mimimalistisch und, gerade
durch
das Vibraphon, mit eigenwilligem Klang. Noch am 6. und 8.
Dezember um 20 Uhr im Stadttheater Walfischgasse. Tickets
telefonisch unter 01/5124200, online unter
www.stadttheater.org.
2. Zur 13. Nikololesung durch Hermes Phettberg laden Ecce
Homo,
Kulturverein Berggasse sowie die Buchhandlung Löwenherz ebenso
am
6. Dezember um 20 Uhr. Hermes, der uns die schweren
Nikolo-Abende
bereits ein Dutzend mal mit Lesekost aller Art versüßt
hat
(frau/man denke nur an "Nike, die Ameisenprinzessin" oder den
"Immerwährenden Heiligenkalender"!), wird diesmal aus
einem
spontan gewählten Text im Zusammenhang mit der Ausstellung
"Geheimsache Leben" lesen. Dienstag, 6. Dezember, 19 Uhr,
Neustifthalle, Eintritt frei.
3. Gleich am nächsten Tag, Mittwoch, den 7. 12. um 19 Uhr,
wird
die Neustifthalle zum Ort eines "Veteraninnen-Treffens" der
besonderen Art: Rudi Katzer, Waltraud Riegler, Kurt Krickler,
Helga Widtmann, Veit Georg Schmidt und Gabriele Szekatsch
sprechen unter der Moderation von Nadja b. Schefzig zu den
Anfängen der lesbisch-schwulen Bewegung in Wien und deren
Fortschritte in den ersten Jahren. "In the beginning" mit den
AktivistInnen und ProtagonistInnen dieses Beginns im
Gespräch!
Mittwoch, 7. Dezember, 19 Uhr, Neustifthalle, Eintritt frei.
4. Vortrag Michael Bochow ("Ich bin doch schwul, und will
das
immer bleiben.") Der Berliner Soziologe wird über seine Studie
zu
schwulen Männern im (dritten) Lebensalter und allgemein
über die
Lebenssituation von Schwulen in Geschichte und Gegenwart
berichten . In Kooperation mit der Aidshilfe Wien. Donnerstag
15.
Dezember, 19 Uhr Neustifthalle; Eintritt frei
5. Country-Sängerin Ursula West kommt wieder nach Wien, und
mit
ihr der ganze Südstaaten-Charme der USA! Einfach und
altmodisch,
rührend und herzerwärmend, stark und weiblich: Ursula
West. Vor
vielen Jahren war sie noch glücklich, vor zwei Jahren war
sie
noch schwanger: Noch einmal davor war sie auch schon berühmt:
als
Ursli Pfister alias Christoph Marti! 17. , 18. und 19. Dez.
2005
im Stadttheater Walfischgasse. Tickets telefonisch unter
01/5124200, online unter www.stadttheater.org.
6. Je näher die Feiertage dann rücken, desto derber
wird unser
Humor! Können Sie sich an das legendäre
Orlando-Krippenspiel
erinnern? Das kommt nun in die komplett professionelle
Neuauflage! Mit Schafen und Schalmeien, Kamelen und
Königinnen!
Mit Queen Mum, der Schefin, einem echten "Sepp Forcher" und den
Originalgeräuschen des Bethlehemer Stalls aus dem Jahre
Null!
Sonntag, 18. 12., 19.30 Uhr, Neustifthalle, Eintritt frei.
7. Die Geheimsache-Öffnungszeiten zu den diversen
anstehenden
Feiertagen: Die Ausstellung hat grundsätzlich nach wie vor von
Di
bis So 11-19 Uhr, Fr 11-21 geöffnet. Geschlossen wird sie am
24.,
25. und am 31. Dezember sein. Am Neujahrstag öffnen wir
die
Ausstellung um 14 Uhr.
8. Machen wir doch auch den Dezember zur "queer season"! Die
Ausstellung "Geheimsache Leben" startet mit einem Geschenk und
einem Gewinnspiel! Das Geschenk: Am 16. Dezember gilt "2 für
1"
in der Neustifthalle! Wenn Sie also zu zweit in der Zeit von 11
bis 21 Uhr die Ausstellung besuchen, zahlen Sie nur einen
Eintritt!
Das Gewinnspiel: Wir verlosen 3 x 2 Karten für die Premiere
von
Ursula West im Stadttheater Walfischgasse! Um in deren Genuss
zu
kommen, bitten wir Sie, die folgende Preisfrage zu beantworten:
Von wem stammt der Ring mit dem weißen Elefanten in der
Ausstellung "Geheimsache Leben"? Ihre Antwort bitte an:
office@geheimsache.at. Die ersten drei Einsendungen gewinnen!!!
In diesem Sinne: Queer seasons greetings!
Schöne Zeit im kalten Dezember!
Das "Geheimsache"-Team
Informationen auch unter: www.geheimsache.at
PS: Die schwulesbische Filmnacht musste leider auf den 7.
Jänner
2006 verschoben werden, nähere Information wird Ihnen
zeitgerecht
zugehen.
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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05 Die schlechte Nachricht folgt sogleich:
office at asyl-in-not dot org
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Die schlechte Nachricht folgt sogleich:
Schwer traumatisierte Frau sollte abgeschoben werden!
Fehlentscheidung des UBAS-Mitglieds Lammer.
Vorige Woche haben wir den UBAS gelobt. Allzu viel Lob tut
aber
keiner staatlichen Einrichtung gut.
Zainap A. aus Balkarien (einem kleinen Land in der Nähe
von
Tschetschenien) spricht fließend deutsch. Sie hat es in
der
Heimat gelernt. Irgendwann einmal wollte sie mit ihren Kindern
auf Urlaub fahren nach Wien. Davon hat sie geträumt. Es
ist
nichts geworden daraus
Jetzt ist sie als Asylwerberin hier, mit ihren Kindern und
ihrer
Schwester. Auf der Flucht vor einem Mafiaclan. Ihre Tochter
Sonja
ist entführt worden. Im Flüchtlingslager in Polen wurde
sie von
ihren Verfolgern entdeckt. Also ist die Familie nach
Österreich
weitergeflüchtet. Fast wären sie hier alle in der
Schubhaft
gelandet. Eine Fehlentscheidung des UBAS war daran schuld.
Das Bundesasylamt, Erstabschiebestelle Ost, wies die
Asylanträge
als unzulässig zurück. Ausweisung nach Polen! Eine
Amtsärztin in
Traiskirchen, Dr. H., hatte angeblich weder bei Zainap noch bei
Sonja Anzeichen von Traumatisierung festgestellt.
Diese stets gleichartigen "Befunde" der
Erstabschiebestellen,
besser gesagt, diese amtsärztlichen Zettel beruhen auf
kurzen
Befragungen und lassen - wie der UBAS selbst einmal
festgestellt
hat - alle Kennzeichen eines Sachverständigengutachtens
vermissen.
Wir schickten Zainap zur Ordination AMBER, einer
renommierten
Einrichtung der Evangelischen Diakonie. Eine dort tätige
Fachärztin, Frau Dr. I., stellte bei Zainap, ihrer Schwester
und
den Kindern schwere posttraumatische Belastungsstörungen
fest.
Über ein bestimmtes, besonders schwerwiegendes Ereignis
dürfe sie
mir aber nicht berichten, da Zainap sie in diesem Punkt nicht
von
der ärztlichen Schweigepflicht entbunden habe.
Darauf stützte ich meine Berufung. Traumatisierte
Flüchtlinge
dürfen nicht ausgewiesen werden, sondern sind zum
Verfahren
zuzulassen. Jedenfalls noch bis Jahresende, bis das
Prokopgesetz
in Kraft tritt.
Ich war optimistisch, denn einige Senatsmitglieder hatten
erst
vor kurzem, gestützt auf ähnliche ärztliche Befunde
der
Ordination AMBER, rechtswidrige EAST-Bescheide aufgehoben. Ich
war daher überzeugt, der UBAS werde auch diesen Bescheid
beheben.
Stattdessen erhielt ich einen unglaublichen Bescheid des
Senatsmitglieds Lammer, von dem ich Besseres gewohnt war.
Lammer
schrieb allen Ernstes, das Schreiben der AMBER-Ärztin
vermöge
"den Anforderungen des im AVG vorgesehenen
Sachverständigenbeweises (§ 52 AVG) keinesfalls
Genüge zu tun".
Er könne "nicht ungeprüft" als Beweis akzeptiert werden.
Der
Zettel der Amtsärztin hingegen offenbar schon!
Damit verkennt Lammer die Rechtslage: § 24 b Abs 1 AsylG
verlangt
nicht, dass die Traumatisierung durch einen
Sachverständigenbeweis im Sinne des § 52 AVG bewiesen
ist, Das
Gesetz fordert lediglich "medizinisch belegbare Tatsachen, die
die Annahme rechtfertigen, dass der Asylwerber ....
traumatisiert
sein könnte".
Dr. I. ist Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie
(während die
Amtsärztin lediglich über ein "Psy-Drei-Diplom"
verfügt). Sie hat
als Fachärztin festgestellt, dass eine posttraumatische
Belastungsstörung vorliegt. Ob ihr Schreiben den
Anforderungen
eines Sachverständigenbeweises nach dem AVG entspricht
oder
nicht, ist im Zusammenhang mit § 24 b AsylG völlig
belanglos.
Allenfalls hätte die Behörde, wenn ihr die
Qualität des
Schreibens nicht gefiel, weitere Ermittlungen anzustellen
gehabt.
Lammer hätte zum Beispiel Frau Zainap ersuchen können,
Frau Dr.
I. von ihrer Schweigepflicht zu entbinden. "Nicht
ungeprüft",
schreibt Lammer. Ja, wer hat ihn denn gehindert, zu "prüfen",
ob
Frau Dr. I. oder die Amtsärztin Recht hat? Genau dafür
ist der
UBAS als oberste Berufungsbehörde im Asylverfahren doch da.
Aber
das wäre wohl zu mühsam gewesen, Herr Lammer - ist das
so?
Dabei hatte Herr Lammer selbst in früheren Verfahren
die
ärztlichen Zettel der Amtsärztin Dr. H. für nicht
ausreichend
"als Sachverständigenbeweis" erklärt. Aber jetzt?
Ohne irgendeine Überprüfung, ohne irgendein
weiteres
Ermittlungsverfahren hat Herr Lammer, gestützt einzig und
allein
auf den Zettel der Amtsärztin, den Befund der (als
Fachärztin für
Psychiatrie zweifellos höher qualifizierten) AMBER-Ärztin
Dr. I.
vom Tisch gewischt.
Durch den skandalösen Bescheid waren Zainap, ihr Kinder und
ihre
Schwester von sofortiger Schubhaft und Abschiebung bedroht.
Herr
Lammer persönlich hätte dafür die Verantwortung
getragen.
Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser hat aber auf unsere Bitte
sofort Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof erhoben; das
Höchstgericht hat bereits die aufschiebende Wirkung
zuerkannt.
Wir werden weiter berichten.
Solche Schlampereien leistet sich der UBAS immer öfter in
letzter
Zeit. Unsere Leserinnen und Leser erinnern sich: ein anderes
Senatsmitglied, Dr. Kuzminski, hat vor einigen Monaten die
Berufung eines schwerst traumatisierten Tschetschenen, Ladi M.,
abgewiesen. Ich hatte ein Gutachten beantragt, der UBAS hat es
abgelehnt. Ladi wurde abgeschoben.
Er kam illegal wieder, eine Fachärztin diagnostizierte
ein
schweres Trauma, mittlerweile erhielt er in einem neuen
Verfahren
von der Außenstelle Traiskirchen Asyl. Ist also noch einmal
gut
ausgegangen, trotz der Fehlentscheidung des UBAS. Aber wie soll
das weitergehen?
Offenbar schlottern manchen Senatsmitgliedern die Knie, wenn
sie
an die künftige Umwandlung des UBAS in ein Asylgericht
denken.
Da würden vielleicht manche von ihnen nicht übernommen
werden.
Also versuchen sie, sich gut zu stellen mit der Regierung, nur
nicht aufzumucken, keine unbequemen Bescheide mehr zu erlassen.
Auch von Herrn Lammer sind mittlerweile noch mehr derartige
Bescheide aufgetaucht.
Das lässt nichts Gutes erwarten für das nächste
Jahr. Wir werden
die Tätigkeit des UBAS - genauso wie die der Asylämter -
sehr
genau beobachten. Das Unrecht hat stets Namen und Adresse. In
diesem Fall: den Namen Lammer. Wir werden wachsam bleiben.
Michael Genner
Asyl in Not
Währingerstraße 59
1090 Wien
Tel.: 408 42 10-15, 0676 - 63 64 371
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06 KPÖ/Volksbegehren/FPÖ/Fremdenfeindlichkeit
KPÖ-Kommunikation <kpoe at aon dot at>
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KPÖ-Pressedienst - Drechslergasse 42, 1140 Wien -
Telefon +43 (1) 50 36 580 - 0 - Fax +43 (1) 50 36 580 - 499 -
Mail bundesvorstand@kpoe.at - Web www.kpoe.at -
News www.kpoe.at/lpd - Ausgabe vom 5. Dezember 2005
Erst die etablierte Politik ermöglicht
Strache-Hetzkampagne
KPÖ kritisiert fremdenfeindliches FPÖ-Volksbegehren
Erst die Politik der Regierung, aber auch die Haltung von
SPÖ und
Grünen ermöglicht es der Strache-FPÖ ein
unübersehbar
fremdenfeindliches Volksbegehren mit dem verlogenen Titel
"Österreich bleib frei" zu starten, stellt
KPÖ-Vorsitzender
Walter Baier zum Projekt der FPÖ fest.
"Weil die Parlamentsparteien in seltener Eintracht sowohl im
Nationalrat als auch im Bundesrat die EU-Verfassung beschlossen
und gleichzeitig eine Volksabstimmung darüber abgelehnt
haben,
kann sich Strache jetzt als großer Kritiker der
EU-Verfassung
aufspielen", so Baier. Mit der Verweigerung des elementaren
demokratischen Instruments einer Volksabstimmung über die
Verfassung wurde auch die Möglichkeit vertan, eine
wirklich
breite öffentliche Auseinandersetzung über die Verfassung
und
Alternativen zur EU als "Europa der Konzerne" zu führen.
Ähnlich steht die Sachlage bei der Neutralität, welche
von den
etablierten Parteien seit Jahren durch Einbindung in die EU-
Militärstrukturen und Beitritt zur NATO-Partnerschaft
systematisch zersetzt wurde. Baier: "Es ist geradezu paradox,
wenn sich ausgerechnet jene Partei deren Vorläufer VdU 1955
als
einzige Partei im Parlament gegen das Neutralitätsgesetz
gestimmt
hat und jahrzehntelang gegen die Neutralität aufgetreten
ist,
jetzt als Verteidigerin derselben aufspielt". Die FPÖ agiert
in
bekannter Manier unter dem Motto "Österreich zuerst" und
will
dabei demagogisch nützen, dass 80 Prozent der
ÖsterreicherInnen
in der Neutralität einen positiven Wert sehen.
Im Gegensatz dazu sieht die KPÖ die Neutralität im
Zusammenhang
mit einer aktiven Rolle Österreichs für Abrüstung
und Entspannung
bewusst als Gegenmodell zur Entwicklung von Alternativen zur
Aufrüstung der EU. Während die FPÖ für die
weitere
Militarisierung durch Aufrüstung des Bundesheeres
eintritt,
fordert die KPÖ dessen Abschaffung.
Wie bereits im Wiener Wahlkampf will die FPÖ offensichtlich
auch
während der österreichischen EU-Präsidentschaft im
ersten
Halbjahr 2006 eine Anti-Türkei-Hetze entfalten und mit
einer
ausgesprochen fremdenfeindlichen Stimmung die Nationalratswahl
2006 bestreiten: "Ein EU-Beitritt der Türkei muss aber in
erster
Linie in der Türkei selbst entschieden werden und nicht unter
dem
Druck einer hysterischen Hetze in Österreich" meint Baier.
Die Frontstellung verläuft in dieser Causa wie bei den
bisherigen
EU-Beitritten nicht zwischen einzelnen Ländern, sondern
zwischen
dem Kapital und den politischen Eliten als Gewinner einerseits
und der breiten Masse der Lohnabhängigen andererseits als
Verlierer innerhalb jeden Landes. Im völligen Gegensatz
zur
Strache-Partie stellt die KPÖ grundsätzlich soziale
Fragen vor
national beschränkten Anliegen. Die KPÖ ruft daher
alle
demokratischen und antifaschistischen Kräfte dazu auf, das
FPÖ-Volksbegehren zu boykottieren und der damit zu
erwartenden
Hetze aktiv entgegenzutreten.
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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07 New law on asylum in Slovenia
Andrej Kurnik <andrej.kurnik at guest dot arnes dot si>
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Slovenia and is right wing government is adopting a Law on
Changes and Completion of the Law on Asylum.
Controversial and untenable are the provisons of the new law
that:
1. put the discretion right to decide either someone is
entitled to become asylum seeker or not in the hands of the
police. According to this provision Slovene police would make
first selection among potential asylum seekers already on the
border. In this procedure no legal assistance to asylum seeker
is
foreseen. By this asylum seekers are stripped of basic human
right for legal protection. Minister of internal affairs,
Dragutin Mate, justifies this provision by security reasons
(terrorism and crime). By this migration is for slovenian
government officialy security problem and not economic and
social.
2. abolishes legal assistance free of charge during the
first step of asylum procedure (from the point when someone
makes
application to the first audience in front of the person in
charge of granting or not the application for asylum). Asylum
seekers are hardly able to pay legal assistance by themselves,
furthermore, they have no knowledge of the law on asylum and
their rights.
3. abolishes already miserable money substitute (7 Euros per
month) and at the same time takes away the right to work for
asylum seekers. According to existing law, asylum seekers are
allowed to work 8 hours per week. New law states that in the
first year they have no right to work.
4. aggravates possibilities for uninstitutionalised
residence of asylum seekers (outside the s.c. Home for asylum
seekers, which is under the state controle and which is
resemblant to a prison, with closed division and strict order
concerning coming and leaving the institution) through the
abolition of money assistance for those that decide to live
outside the mentioned institution. Of course already mentioned
abolishion of the right to work also makes imposible more
autonomous life for asyum seekers.
Despite many protests from movements for migrant's rights,
NGOs
and even UNHCR (which stated that existing law is good and that
there are no reasons to adopt new law that is going to make
such
considerable cuts into rights of asylum seekers) government
pushed a proposal of the law into the Parliament in which
ruling
right wing parties are thinking to adopt the law in exceptional
(fast) pocedure, without any public and parlamentary debates.
It
seems that the law is going to be adopted in two weeks.
==================================================
08 We must change the policies that victimize asylum seekers
John O <ncadc at ncadc dot org dot uk>
==================================================
>> 35 days without food <<
Thando Dube & Amanda Sibiya are now on their 35th Day of
Hunger
Strike at Yarl's Wood IRC. Both women are now very weak, they
were visited by a doctor on Thursday who wants them both
transferred to hospital immediately. "Hunger strikes of this
duration not uncommonly lead to disturbances of blood chemistry
which can become life-threatening"
More at
www.ncadc.org.uk/archives/filed%20newszines/newszine%2064/Zim2.htm
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
>> Daly Family detained again <<
Pastor Daly and his family went to sign on at brand street
immigration office on Saturday 3 December at 9.30 am. He and
his
entire family were then detained by immigration at Brand
Street.
Around 10.30 am a van carrying the family was seen to leave the
gates at Brand Street. Pastor Daly's red Peugeot car remains
outside Brand Street where he left it when he and his family
went to sign. The family are now in Yarl's Wood Removal Centre.
> Removal directions have been set for this Friday 9th
December.
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>> 48 church dignitaries have come together to publicly
condemn
>> the Governments policies that leave asylum seekers
'homeless
>> and destitute'
> We must change the policies that victimize asylum
seekers
Letters to the Editor Times Online December 03, 2005
http://www.timesonline.co.uk/article/0,,59-1901530,00.html
Sir, We believe that it is inhuman and unacceptable that
some
people seeking asylum are left homeless and destitute by
government policies. Every city has people destitute or living
on food parcels because they have no means of support. We
support Church Action on Poverty's call to change the policies
that make refused asylum seekers destitute.
As a society we have international moral and legal
responsibilities to welcome those fleeing adversity from other
parts of the world and provide social security. But the threat
of destitution is being used as a way of pressuring refused
asylum seekers to leave the country.
There are many people seeking asylum who have their cases
refused
but have no safe route to return or whose travel documents
cause
logistical problems for removal. There are also many cases
where
people are unjustly refused asylum.
All those within our borders - including people seeking asylum
-
should have the opportunity to help themselves and society
through paid employment. Where this is not possible people
seeking asylum, whatever their status, should be given the
necessary rights to "food, clothing, housing and medical care
and necessary social services" (UN Declaration of Human
Rights).
Refused asylum seekers are still human, and deserve to be
treated
the same, as we would expect if we had to flee to another
country. We should offer the respect to our neighbours that we
expect ourselves. This is at the heart of the Christian faith,
and of many other religions.
We therefore call on the Government to allow people seeking
asylum to sustain themselves and contribute to wider society
through paid work, and where this is not possible, to
re-instate
'refused' asylum seekers' entitlement to benefits until such
time as they may be removed.
Yours sincerely,
Church of England
Rt Rev Dr John Sentamu
Archbishop of York
Rt Rev Peter Selby
Bishop of Worcester
Rt Rev Dr Peter Forster
Bishop of Chester
Rt Rev John Packer
Bishop of Ripon & Leeds
Rt Rev Jack Nicholls
Bishop of Sheffield
Rt Rev Dr Michael Nazir-Ali
Bishop of Rochester
Rt Rev John Saxbee
Bishop of Lincoln
Rt Rev David Hawtin
Bishop of Repton
Rt Rev Dr John Inge
Bishop of Huntingdon
Rt Rev George Cassidy
Bishop of Southwell
Rt Rev John Pritchard
Bishop of Jarrow
Rt Rev David Rossdale
Bishop of Grimsby
Rt Rev Stephen Venner
Bishop of Dover in Canterbury
Rt Rev Michael Bourke
Bishop of Wolverhampton
Rt Rev Lindsay Urwin
Bishop of Horsham
Rt Rev Laurie Green
Bishop of Bradwell
Rt Rev Nigel Stock
Bishop of Stockport
Rt Rev Paul Butler
Bishop of Southampton
Rt Rev Stephen Oliver
Bishop of Stepney
Rt Rev Dr Alan Smith
Bishop of Shrewsbury
Rev Canon Adrian B Slade
Bishop of Gloucester's advisor
Roman Catholic Bishops
Rt Rev Patrick O'Donoghue
Bishop of Lancaster
Most Rev Mario Conti
Archdiocese of Glasgow
Most Rev Patrick Kelly
Archbishop of Liverpool
Rt Rev Christopher Budd
Bishop of Plymouth
Rt Rev John Crowley
Bishop of Middlesbrough
Rt Rev Edwin Regan
Bishop of Wrexham
Rt Rev Arthur Roche
Bishop of Leeds
Baptist Union
Dr Patricia Margaret Took
Team Leader London Baptist Association
Ernie Whalley & Graham Brownlee
Regional Ministers, Yorkshire Baptist Association
Church in Ireland
Most Rev Dr Robin Eames
Archbishop of Armagh
Church in Wales
Most Rev Barry Morgan
Archbishop of Wales
Rt Revd C Cooper
Bishop of St David's
Rt Rev Anthony Crockett
Bishop of Bangor
Methodist Church
Rev Alison Tomlin
Chair, Oxford & Leicester District
Rev David Emison
Chair, Cumbria District
Rev Peter F Curry
Chair, Wolverhampton & Shrewsbury District
Rev Leo Osborn
Chair, Newcastle District
United Reformed Church
Revd Elizabeth Welch
Moderator West Midlands Synod
Rev Terry Oakley
Moderator East Midlands Synod
Rev Roberta Rominger
Moderator Thames North Synod
Wendy Cooper
Church & Society United Reformed Church
Scottish Episcopal Church
Most Rev Bruce Cameron
Bishop Of Aberdeen & Orkney
Racial justice/ Refugee agencies
Revd Myra Blyth
Moderator, Churches Commission on Racial Justice
Rev Robert Wiggs
Brentwood Diocese Refugee Proj
Churches Together in Britain & Ireland, co-presidents
Sister Eluned Williams (Methodist Church)
Rev Nezlin Sterling (National & International Secretary,
New
Testament Assembly).
-----------------------------------------------------------------
National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
1 Delaunays Road
Manchester
M8 4QS
General enquiries 0121 554 6947
ncadc@ncadc.org.uk
http://www.ncadc.org.uk/
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
LINKS / VERWEISE / HINWEISE
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09 MEDIACULT: New Publication: CULTURE BIZ
"Claudia Wagner" <Wagner-C at mediacult dot mdw dot ac dot
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(PLEASE SCROLL DOWN FOR THE ENGLISH VERSON)
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe InteressentInnen!
Wir möchten Sie auf die aktuelle Buchpublikation "Culture
Biz"
hinweisen:
"Culture Biz. Locating Women as Film and Book Publishing
Professionals in Europe" (ARCult Media Bonn)
Ende Juni 2005 wurde das EU-Projekt "Culture-Biz" über
Frauen im
Film- und Verlagswesen abgeschlossen, das von MEDIACULT in
Zusammenarbeit mit FinnEKVIT (Helsinki), dem Observatorio das
Actividades Culturais (Lissabon) und dem Zentrum für
Kulturforschung (Bonn) durchgeführt, und von ERICarts
koordiniert
wurde.
Diese nunmehr dritte internationale Untersuchung in einer
Reihe
von Gender-zentrierten Kulturanalysen, lokalisiert Frauen als
kreative Entscheidungsträgerinnen und Managerinnen in den
Bereichen Buchverlagswesens und Filmproduktion. Nationale
empirische Bestandsaufnahmen und qualitative Analysen werden
auf
europäischer Ebene verglichen.
Der europäische Bericht in englischer Sprache ist nun in
Buchform
erschienen. Die AutorInnen des österreichischen Teils sind
Carina
Sulzer, Maria Malle und Robert Harauer.
Culture Biz kann (ebenso wie die vorangegangenen Berichte
Culture
Gates und Pyramid or Pillars ) unter mediacult@mediacult.ac.at
oder 71155-8800 bestellt werden und ist für Euro 7,- (in
Österreich)/ 10,- (EU)/ 14,- (Ausland) Versand- und
Manipulationsspesen erhältlich.
Nähere Informationen sind unter dem
Forschungsschwerpunkt
Gesellschaft, Politik und kulturelle Entwicklung auf unserer
Homapage www.mediacult.at, oder bei ERICArts, dem
europäischen
Koordinator dieses Projektes erhältlich: www.ericarts.org.
Wir hoffen, dass die Publikation auf Ihr Interesse
stößt und
verbleiben mit freundlichen Grüßen!
das MEDIACULT- Team
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Dear Readers,
We would like to present the new publication, in which
MEDIACULT
took part:
"Culture Biz. Locating Women as Film and Book Publishing
Professionals in Europe" (ARCult Media Bonn, 2005)
Culture Biz is the third publication in a series
investigating
the status of women working in the cultural labour market in
Europe. Coordinated by the ERICarts Institute, this third
transnational investigation was realised by MEDIACULT (Vienna)
in
partnership with FinnEKVIT (Helsinki), the Observatorio das
Actividades Culturais (Lisbon) and the Zentrum für
Kulturforschung (Bonn). Together they undertook national
studies
including empirical stocktaking and qualitative analysis to
locate women as creative and managerial decision-makers working
in specific branches of the publishing and audiovisual
industries, namely fiction books and film production. The
results
of the national investigations are examined in European
comparison.
The authors of the Austrian contribution are Carina Sulzer,
Maria
Malle and Robert Harauer.
For further information please have a look at our homepage
www.mediacult.at, or at the homepage of ERICarts
www.ericarts.org.
The European report Culture Biz (as well as the first two
ERICarts reports Culture Gates and Pyramid or Pillars) is
available for Euro 7,- (within Austria)/ 10,- (within EU)/ 14,-
(worldwide) and can be ordered via e-mail:
mediacult@mediacult.mdw.ac.at or
fon: 0043-1-71155-880
fax: 0034-1-71155-8809
IWith kind regards,
Mag. Claudia Wagner
MEDIACULT
Anton-von-Webern-Platz 1
A-1030 Wien/Vienna
Tel: +43-1-71155 8800
Fax: +43-1-71155 8809
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