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ANKÜNDIGUNGEN und AKTIONEN
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01 1. Update von www.zivireform.at (17. Aug. 2004)
von "Mag. Christopher Temt" <redaktion at zivireform dot
at>
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Geehrte Mitglieder und Nicht-Mitglieder der
Zivildienstreform
Kommission!
Wir haben www.zivireform.at mit neuen Informationen
upgedatet,
die für Sie
von Interesse sein könnten:
1.) Zivi-Pressespiegel: http://zivildienst.at/presse/
Bitte schicken Sie uns Ihre Presseaussendungen auch direkt für
das Zivi
Pressearchiv
2.) Texte zum Thema: http://www.zivireform.at/texte.htm
Eine im Aufbau befindliche Datenbank gemäß den geplanten
Fachausschüssen +
Ausland (Frauen) + Impulse. Einteilung erfolgt am 9.Sept. 2004.
Hier werden auch Ihre Stellungsnahmen und Positionen sowie Links
zum Thema
gerne veröffentlicht.
3.) Mitglieder der ZDR – Kommission:
http://www.zivireform.at/Mitglieder.htm
Das Präsidium ist zu 95% klar, bei der Kommission gibt es vor
allem noch
Unklarheiten welche Jugendorganisationen wie und warum eingeladen
wurden.
Siehe auch Begrüßungspage: www.zivireform.at . Bitte
schicken sie uns Ihr
Update und Ihr Foto!
4.) Natürlich gibt es auch das Tshirt zur Reform:
http://www.zivireform.at/reform_tshirt.htm
Bestellen um 6,- Euro (ab 10 Stück á 5,- Euro) bei
tshirt@zivireform.at .
Wir wollen auch finanziell unabhängig bleiben.
5.) Angeblich wird das Präsidium auf den 9. Sept. 2004
nach
dem Plenum
verschoben.
6.) Und die Zivi Musi spielt auf J :
http://www.zivireform.at/Texte/Impulse/z_e_h_n___k_l_e_i_n_e___z_i_v_i.htm
Wir hoffen Ihnen mit diesen Informationen gedient zu
haben
und verbleiben mit zivilen Grüssen
Mag. Christopher Temt
redaktion@zivireform.at
Verantwortlicher NG@-Projektleiter
www.zivireform.at
Vereinsstatuten:
http://www.zivildienst.at/download/Plattform_fuer_Zivildienst_Statuten.doc
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02 Terminänderung - ARBOS Gesellschaft für Musik und
Theater
von Jonke PR <office at jonkeonline dot at>
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Aus veranstaltungstechnischen Gründen beginnt die Vorstellung
nicht um 20
Uhr sondern um 21.30 !
(hängt mit dem Erdbeben vor Kurzem zusammen, Stromversorgung,
nicht intakte
Veranstaltungsorte, etc. !)
Wir bitten höflich um Ankündigung
21. August, Beginn 21.30 Uhr
Festung Kluz˜e (Bovec / Slowenien)
"Krankheit Krieg" - (Szenen, Texte und Gedichte von
Georg Trakl,
Georg
Heym, August Stramm, Hugo Ball, Theo van Doesburg, Paul Scheerbart
und den
italienischen Futuristen Marinetti, Corra, Settimelli, Cangiullo,
Chiti)
KARTENPREISE
ÖSTERREICH
14,- Euro (Vollpreis), 10,- Euro (ermäßigt für
Ö 1 – Klub, ÖKS-Club,
Klubkarte, Schüler, Studenten, Senioren, Arbeitslose)
SLOWENIEN
1500,- Tolar (Vollpreis), 1000,- Tolar (ermäßigt)
Information + Kartenreservierung
Tel (+43)664-7936915
e-mail: arbos@pep.at
Homepage: www.arbos.at
Hintergrundinformation zum Spielort:
Bovec (Plezzo / Flitsch) Bovec ist der wichtigste Ort im
oberen
Soc˜atal. Im Mai 1915 nach dem Kriegseintritt Italiens auf der
Seite der
Entente zogen sich die österreichisch-ungarischen Truppen aus
dem Ort
zurück, die Bevölkerung wurde zwangsevakuiert. Die
italienische Armee
besetzte den Ort, der im Verlauf der zwölf Isonzoschlachten
fast
vollständig zerstört worden ist. Am 24. Oktober 1917
begann die
österreichisch-ungarische Armee durch deutsche
Unterstützung mit einem
Gasangriff bei Bovec die letzte Isonzoschlacht. Der zum
Zusammenbruch der
italienischen Front war die Folge. Nach dem Friedensvertrag von
Saint-Germain vom März 1919 wurde Bovec Teil von Italien, nach
1945 Teil von
Festung Kluz˜e Slowenien. Am Weg von Bovec zum
Predilpass
befindet sich
die Festung Kluz˜e. Ihr heutiges äußeres Aussehen
erhielt die Festung
Kluz˜e Ende des 19. Jahrhunderts. Um die Verteidigung bei
Bovec zu stärken,
beschloss die österreichisch-ungarische
Militärführung oberhalb der Festung
Kluz˜e eine weitere Festung mit schwerer Festungsartillerie zu
bauen. 1904
wurde diese Festung mit dem Namen "Fort Hermann" fertiggestellt.
1915 wurde
"Fort Hermann" innerhalb kürzester Zeit von der italienischen
Artillerie
zerstört. Die Festung Kluz˜e blieb während des 1.
Weltkrieges von Treffern
verschont, weil sie im toten Winkel der italienischen
Geschütze lag. In den
letzten Jahren wurde die Festung Kluz˜e umgebaut, behielt
jedoch das äußere
Aussehen.
Hintergrundinformation zur Inszenierung
"Krankheit Krieg"
Inszenierung, Ausstattung & Produktion: Herbert
Gantschacher
Sign Master: Horst Dittrich
Es spielen: Daniel Keberle, Werner Mössler und Alexander
Mitterer
Technische Leitung: Petr Smutny
Dieses Theaterprojekt vereinigt in einer Vorstellung
künstlerische
Avantgardisten, Kritiker und Opfer des Krieges. Denn es muss
klar
unterschieden werden zwischen der Avantgarde der Kunst (den
Vorreitern
einer Armee) und der Kunst der Moderne, die wurde von den
Avantgardisten
beseitigt wurde. Denn wie schon György Ligeti formulierte:
"Avantgarde und
Moderne sind zwei unterschiedliche Stilbegriffe".
Die italienischen Futuristen verstanden sich als solche
Avantgardisten. Sie
träumten den "Traum vom künstlerischen Krieg" und
versuchten, ihre
Kriegsphantasien in Kunst umzuformen und dies bereits vor Beginn
des ersten
Weltkrieges. Sie sehnten den Eintritt Italiens in diesen
"Großen
Krieg" förmlich herbei. Doch von einem künstlerischen
Krieg konnte keine
Rede sein. Millionen von Toten waren die Realität. Romain
Rolland, der
große Pazifist und Nobelpreisträger schrieb im August
1918 über den "Krieg,
diese Krankheit, durch die Europa gepeinigt wird".
Gleichzeitig entwickelten Menschen wie Romain Rolland oder der
deutsche
Arzt und Physiologe Georg Friedrich Nicolai bereits während
des ersten
Weltkrieges Visionen von einem gemeinsamen Haus Europa, dem wir
heute 85
Jahr später, vielleicht zustreben nach einer Fülle von
grausamsten Kriegen
im Europa des 20. Jahrhunderts.
Neben Kritikern des Krieges, wie beispielsweise Paul Scheerbart,
gab es
auch die Opfer des Krieges. In diesem Theaterprojekt vertreten sind
Georg
Trakl mit seiner poetischen Antikriegsbeschreibung der großen
Schlacht im
ersten Weltkrieg "Grodek". Nach dieser Schlacht bei Grodek
(Gallizien) an
der Ostfront musste sich Trakl allein um 90 Schwerverwundete
kümmern; er
unternimmt einen Selbstmordversuch, wird daraufhin ins Krakauer
Militärkrankenhaus überstellt zwecks Untersuchung seines
Geisteszustands;
dort stirbt er, am 3. November 1914, an einer Überdosis
Kokain. Oder der
deutsche Dichter August Stramm, der 1913 mit den Ideen des
italienischen
Futuristen Marinetti in Berührung kam. Stramm fiel am 1.
September 1915 an
der russischen Front. "Jetzt kenne ich den Krieg; jetzt weiß
ich, welche
furchtbare Macht die Dämonen der Vergangenheit auch über
uns neuzeitliche
Menschen besitzen und jetzt hasse ich den Krieg – wenigstens
den Krieg des
zwanzigsten Jahrhunderts" schrieb der Arzt und Physiologe Friedrich
Georg
Nicolai im August 1918, und Nicolai war der Arzt der deutschen
Kaiserin.
Weitere Informationen und Bilder in höherer Auflösung
entnehmen Sie bitte
unter www.arbos.at
Sollten Sie noch Fragen haben, rufen sie mich einfach unter der
unten
stehenden Telefonnumer an.
Liebe Grüße
Christina Jonke
..................................................
JONKE text & more
Steinerweg 10
A9073 Viktring
Tel: 0676/ 30 23 675
Fax: 0463/ 28 13 61
E-mail: office@jonkeonline.at
http://www.jonkeonline.at
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MELDUNGEN/MEINUNGEN & KOMMENTARE
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03 US-Regierung erkennt Wahlsieg von Chavez nicht an !!!!
von gerald demmel <gerald.demmel at nextra dot at>
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USA; Venezuela; Präsident; Opposition; Volksabstimmung
US-Regierung erkennt Wahlsieg von Chavez nicht an
Washington fordert Untersuchung der Betrugsvorwürfe
Washington (APA/sda) - Die US-Regierung erkennt den
Referendumssieg des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez
nicht an.
Sie fordert eine rasche und umfassende Untersuchung der von der
Opposition erhobenen Vorwürfe des Wahlbetrugs, wie ein
Sprecher des
US-Außenamts, Tom Casey, erklärte. Das
US-Außenministerium begrüßte
gleichzeitig die Arbeit der Wahlbeobachter der Organisation
amerikanischer Staaten (OAS) sowie von Ex-US-Präsident Jimmy
Carter.
Carter hatte zuvor in Venezuela gesagt, Chavez habe das
Referendum
vom Sonntag auf faire Weise gewonnen. Es seien keine Hinweise
auf
Betrug gefunden worden.
Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission stimmten 58
Prozent
der
Wahlberechtigten gegen eine Absetzung des linken Präsidenten,
42
Prozent votierten dafür.
Die bürgerliche Opposition hatte das Referendum per
Unterschriftensammlung erzwungen. Die Opposition, der
zahlreiche
Geschäftsleute, Unternehmerverbände und Gewerkschaften
angehören,
wirft Chavez vor, das Land in den wirtschaftlichen Ruin zu
treiben.
(Schluss) ade
apa / AA APA16521 16-08-04 16:05:47
Venezuela; Präsident; Volksabstimmung; Südamerika;
Hintergrund
Der Abstimmungssieg von Chavez kann ganz Südamerika
beeinflussen
Alternative zu Neoliberalismus? - Linkspopulist
finanziert
Sozialprogramme
aus Öleinnahmen (Von Emilio Rappold/dpa)
Caracas (dpa) - Der Sieg des venezolanischen Staatschefs
Hugo
Chavez beim Amtsenthebungsreferendum kann Folgen für ganz
Südamerika
haben, wie Analytiker meinen. "In Lateinamerika wird der Triumph
von
Chavez den Widerstand gegen noch vorherrschende Scheindemokratien
und
den Neoliberalismus verstärken", glaubt die angesehene
Politikwissenschaftlerinnen Margarita Lopez-Maya aus Venezuela.
Für den früheren argentinischen Präsidenten
Eduardo Duhalde ist
"Hurrikan" Chavez "einer der Männer, die sich am
stärksten dem
Projekt der südamerikanischen Einheit verpflichtet sehen."
Chavez sei
ein "Produkt des schlimmen Scheiterns der von den USA der Welt
aufgezwungenen Wirtschaftspolitik des Freihandels", sagt der
britische Geschichtswissenschaftler Eric Hobsbawm der
brasilianischen
Zeitung "Folha".
Chavez besteitet, dass er seine "Revolution" der Armen zu
exportieren versuche. Neben Venezuela werden in Südamerika
Chile,
Brasilien und Argentinien von linksgerichteten Parteien regiert.
In
Ländern wie Peru und Bolivien gewinnen Indio-Bewegungen immer
mehr an
politischem Einfluss. Zu den Präsidenten Luiz Inacio "Lula" da
Silva
(Brasilien) und Nestor Kirchner (Argentinien) unterhält der
seit 1999
regierende Chavez ebenso gute Beziehungen wie zu seinem
"Baseball-
Bruder", dem kubanischen "Revolutionsführer" Fidel Castro.
Für den inneren politischen Frieden im
Ölförderland Venezuela
sehen derweil auch die relativ neutralen Beobachter eher schwarz.
So
etwa Ex-Guerillero Teodoro Petkoff, bis vor wenigen Jahren einer
der
engsten Weggefährten von Chavez. "Wenn der Präsident den
aggressiven
Stil beibehält, werden wir in konstantem Konflikt leben", sagt
der
Herausgeber der Zeitung "Tal Cual" in Anspielung auf die vielen
Streiks und Unruhen, bei denen seit 2001 mindestens 50 Menschen
ums
Leben kamen.
Das Realeinkommen der Venezolaner ist auf das Niveau der
1950er
Jahre gefallen, Arbeitslosigkeit und Armut sind stark
angestiegen.
Von den über 11.000 Fabriken, die es 1999 gab, haben nur
4900
überlebt. Die Opposition wirft Chavez nicht nur einen
autoritären
Regierungsstil mit Einschüchterungen vor, sondern auch
eine
"miserable Wirtschaftspolitik".
"Er verschwendet Öleinnahmen, um seine populistischen
Programme zu
finanzieren und sich so an der Macht zu halten", meint der
Ökonom
Orlando Ochoa. Gemeint sind die so genannten "Sozialmissionen".
Eingesetzt werden dabei ganze Hundertschaften kubanischer
Ärzte,
Lehrer und Sporttrainer. Steuererleichterungen und günstige
Kredite
ermöglichten vielen Landsleuten das erste eigene
Häuschen.
Obwohl Chavez immer wieder die USA provoziert und
beschimpft,
haben Ölmultis schon Tage vor dem Chavez-Sieg neue
große
Investitionen angekündigt. Venezuela ist schließlich der
fünftgrößte
Ölproduzent der Welt und drittgrößter Lieferant der
USA. Vor den
Wahlen hatte Chavez denn auch erklärt: "Nur ich kann die Ruhe
an den
Ölmärkten garantieren".
(Schluss) za
apa / AA APA17005 17-08-04 01:32:36
Lateinamerika; Venezuela; Präsident; Volksabstimmung;
Reaktionen
Erleichterung in Lateinamerika über Sieg von Chavez
Uribe: "Triumph des Neins" - Kirchner: "Eindeutiger
Triumph"
Bogota/Buenos Aires/La Paz (APA/dpa/AP) - Regierungen in
Lateinamerika haben trotz politischer Differenzen mit dem
venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez überwiegend mit
Erleichterung
auf dessen Sieg bei dem Referendum über eine Amtsenthebung
reagiert.
Der konservative Präsident Alvaro Uribe des Nachbarlandes
Kolumbien
gratulierte Chavez am Montag in einer Botschaft zum "Triumph
des
Neins" und rief die Venezolaner auf, sich nun gemeinsam für
die
Einheit des Landes einzusetzen. Zwischen beiden Staaten hatte
es
immer wieder Spannungen wegen des Vorwurfs gegeben, Venezuela
biete
linken kolumbianischen Rebellen Unterschlupf.
Auch der argentinische Staatschef Nestor Kirchner
beglückwünschte
Chavez in einem Telefonat zu dem siegreichen Ausgang des
Referendums.
Außenminister Rafael Bielsa sprach von einem "eindeutigen
Triumph".
Zuvor hatten führende peronistische Politiker vor einem Chaos
für den
Fall einer Niederlage von Chavez gewarnt.
In Bolivien feierten linke Oppositionspolitiker die
Bestätigung
von Chavez im Amt als "Niederlage des Imperialismus der USA".
Damit
hätten die Wähler auch "dem Neoliberalismus, der Weltbank
und dem
Internationalen Währungsfonds eine Abfuhr" erteilt, sagte
der
Abgeordnete, Vorsitzende der sozialistischen Partei MAS und
Führer
der Koka-Bauern, Evo Morales.
Nach Angaben der venezolanischen Wahlbehörde CNE stimmte
am
Sonntag eine Mehrheit von 58,25 Prozent gegen die Absetzung des
umstrittenen 50 Jahre alten Präsidenten.
Nach dem Referendum ist es in Caracas unterdessen zu
blutigen
Unruhen gekommen. Eine 62 Jahre alte Frau wurde am Montagabend
getötet und sechs weitere Personen erlitten Verletzungen,
als
vermutlich Chavez-Anhänger von Motorrädern aus das Feuer
auf eine
Gruppe von Regierungsgegnern eröffnete, teilten die
Behörden mit.
Unter den Verletzten war auch ein Abgeordneter der Opposition.
(Schluss) ade
REUTERS / POL MDF60348 16-08-04 20:23:01
Beobachter in Venezuela akzeptieren Referendum über
Chavez~
Caracas, 16. Aug (Reuters) - Die internationalen
Beobachter
der Volksabstimmung in Venezuela haben das Ergebnis akzeptiert,
nach dem Präsident Hugo Chavez im Amt bleiben kann.
Chavez habe das von der Opposition erwirkte Referendum am
Sonntag auf faire Weise gewonnen, sagte am Montag der
frühere
US-Präsident Jimmy Carter, der ein Beobachterteam geleitet
hat.
"Wir haben bislang keinen Hinweis auf Betrug gefunden", sagte
Carter. Die Opposition bezeichnete das Ergebnis als Betrug. An
den Ölmärkten sorgte es dagegen für Entspannung,
zumal Venezuela
der fünftgrößte Erdölexporteur der Welt ist und
befürchtete
Unruhen nach der Abstimmung ausblieben. Chavez versicherte,
seine Regierung werde stabile Verhältnisse am Ölmarkt
garantieren.
Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission stimmten 58
Prozent der Wähler gegen eine Absetzung des linken
Präsidenten,
42 Prozent dafür. Die Opposition, der zahlreiche
Geschäftsleute,
Unternehmerverbände und Gewerkschaften angehören, wirft
Chavez
vor, das Land in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben.
Die Anhänger des Präsidenten sehen in ihm einen
Kämpfer für
die Armen - die große Mehrheit der 25 Millionen Einwohner
des
Landes. So hat Chavez viele Mittel bereitgestellt, um unter
anderem Gesundheitskosten und Lebensmittel zu subventionieren.
seh/bek
********************************* B E Z A H L T E A N Z
E I G
E
**************************************
Keiner hat das Recht zu gehorchen.
Hannah Arendt
********************************* B E Z A H L T E A N Z
E I G
E
**************************************
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04 iTunes Daten/Code für die Uebertragung geknackt
von "q/depesche" <depesche at quintessenz dot org>
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q/depesche 2004-08-14T01:27:45
iTunes Daten/Code für die Uebertragung geknackt
Code für die Übertragung von iTunes-Dateien geknackt
Drahtlose Übertragung
mit AirPort Express nicht nur für Apple
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
--.-
Der norwegische Hacker Jon Lech Johansen hat Apples AirPort
Express
geknackt. AirPort Express entschlüsselt Musikdateien von
iTunes und
ermöglicht eine schnurlose Übertragung zu weiteren
Endgeräten. Mit dem
Programm JustePort ermöglicht Johansen nun auch die
Übertragung von Daten
durch Software, die nicht von Apple stammt, berichtete der
Branchendienst
Cnet http://www.news.com .
[...]
Das erst im Juni eingeführte Netzwerk-Protokoll AirPort
Express dient als
drahtlose Brücke zwischen PC und elektronischen Geräten
wie Stereoanlage
oder Aktivlautsprecher. Genaue Details über den AirPort
Express Code
veröffentlichte Johansen auch in seinem Webblog "So Sue Me".
Bisher wurde
für die Verwendung von AirPort Express die Software iTunes 4.6
benötigt.
[...]
Durch Johansens JustePort ist es allerdings nur eine
Frage der
Zeit, bis
beliebige, handelsübliche Software in der Lage ist mit
AirPorte Express
Musik zu übertragen.
[...]
Schon im Vorjahr erlangte Johansen durch sein
umstrittenes
Programm DeCSS,
das den DVD-Kopierschutz umgeht, weltweite Berühmtheit und
entkam nur knapp
einer gerichtlichen Veruteilung. Johansen schrieb das Programm, um
legal
gekaufte DVDs auf seinem Linux-PC abspielen zu können. pte
berichtete:
http://www.pte.at/pte.mc?pte=030304008
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
--.-
relayed by Doser
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche@quintessenz.org
==================================================
05 SE: data retention - wer braucht 3 jahre oder mehr ?
von "q/depesche" <depesche at quintessenz dot org>
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q/depesche 2004-08-14T13:57:53
SE: data retention - wer braucht 3 jahre oder mehr ?
Wo der Bedarf für dir aufwendige und exorbitant lange
Datenspeicherung ist,
fragt man sich gerade auch in Ländern wie Schweden, welche
bereits
entsprechende nationale Vorschriften haben.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
--.-
Die Praxis in Schweden wirft ein fragwürdiges Licht auf den
Vorstoß einer
EU-weiten präventiven Verkehrsdatenspeichung aller
Telekommunikationsnetze
auf 3 oder mehr Jahre - durch u.a. die eigene schwedische
Regierung.
Wie in einer kleinen Statistik der TeliaSonera
festgehalten -
anlässlich
einer Präsentation zur Bekämpfung organisierter
Kriminalität - betreffen
85% der behördlichen Anfragen nur die letzten 3 Monate.
Ältere Daten als
ein Jahr würden überhaupt nur verschwindende 0.5% der
Auskünfte ausmachen.
Die Hälfte der 3000-4000 Anfragen jährlich kommen in
Zusammenhang mit
geringfügigen Vergehen, nur ein Bruchstück der schweren
Verbrechen betrifft
tatsächlich Terrorismus.
TeleSoneras Security Director Thomas Holst schlägt daher
vor, zuerst die
IT-Kompetenz der Ermittler zu erhöhen und die bestehenden
Rechte und
Regelungen voll auszunützen, bevor man an die Ausweitung der
Befugnisse
denken kann.
PDF aus unserer doqu/base
https://umbrella.quintessenz.at/cgi-bin/image?user=quisse&funktion=content/121&mimetype=application/pdf
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
--.-
relayed by Mac Gyver
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche@quintessenz.org
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06 grüne zu kritik tolars und graupners
von Grüne Andersrum <andersrum.wien at gruene dot
at>
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2004-08-17 11:30
lunacek: kritik tolars und graupners am grünen zip
unbegründet und
unverständlich
Zip orientiert sich am niederländischen Modell nicht am
Pacs
"Die gestrige Kritik am Zivilpakt der Grünen (ZIP) kann
nur
daher stammen,
dass sowohl Günter Tolar von der SoHo als auch Helmut Graupner
vom
Rechtskomitee Lambda sich nicht die Mühe gemacht haben, sich
mit den Grünen
Vorstellungen auseinanderzusetzen. Dann hätten sie
nämlich bemerken müssen,
dass der ZIP sich am niederländischen Modell orientiert und
nicht
inhaltlich am französischen Pacs", kritisiert Ulrike Lunacek,
Abgeordnete
der Grünen. Der ZIP sei keine "Ehe-light", wie das Tolar und
Graupner
unterstellen, sondern es handle sich um ein neues Rechtsinstitut,
das im
wesentlichen die Rechte und Pflichten der Ehe beinhalte.
"Zu erwarten wäre gewesen, dass sich Tolar und Graupner
vorher kundig
machen, bevor sie öffentlich Kritik üben. Ich hoffe, dass
in Zukunft nicht
die geringen Differenzen zwischen ZIP und Eingetragener
Partnerschaft im
Vordergrund stehen. Es geht wohl eher darum, die ÖVP dazu zu
bewegen,
endlich die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen
Beziehungen
umzusetzen", so Lunacek.
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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- &
TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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07 Gegen Agenda 2010! Weg mit Hartz IV!
von ASt-LFI <ast-lfi at utanet dot at>
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Gegen Agenda 2010! Weg mit Hartz IV!
Arbeitermacht-Flugblatt für die Montagsdemos
(aus: Red Newsletter 120, Informationsdienst des
ArbeiterInnenstandpunkt,
17. August 2004;
http://www.arbeiterInnenstandpunkt.net)
Die Regierung ist fleißig. Fast wöchentlich
beschließt sie eine neue
Sozialabbaumaßnahme. Ihre neueste Schweinerei heißt Hartz
IV. Es ist kein
Wunder, dass Tausende dagegen auf die Strasse gehen - vor allem
in
Ostdeutschland.
Der Sozialkahlschlag durch die Agenda 2010 hat die
Situation von
Millionen
dramatisch verschlechtert. Hartz IV bedeutet für
Hunderttausende den
sozialen Absturz.
Verarmung!
Durch die Beschränkung des Arbeitslosengeldes auf ein
Jahr
und die
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wird die soziale Verelendung noch
mehr
ausgeweitet. Allein in Berlin werden so von derzeit 170.000
ArbeitslosenhilfebezieherInnen ca. 50.000 aus dem
künftigen
Arbeitslosengeld II (ALG II) rausfallen. Das alles passiert vor
dem
Hintergrund steigender Preise, immer knapper werdender Arbeits-
und
Ausbildungsplätze und immer höherer Eigenanteile für
Renten- oder
Krankenversicherung.
Die schönen Worte der PolitikerInnen von SPD, Grünen,
Union oder FDP
erweisen sich als plumpe Lügen. So sollen durch Hartz IV
angeblich
Arbeitsplätze geschaffen werden. Tatsächlich werden durch
die verschärften
Regelungen des ALG II aber Billig- und Sklavenjobs geschaffen, die
für ein
einigermaßen auskömmliches Leben nicht ausreichen und
gleichzeitig bezahlte
Arbeitsplätze verdrängen. Wir sollen gezwungen werden, in
Leiharbeitsfirmen
für 5 € oder weniger pro Stunde zu arbeiten! Das
Wirtschaftsministerium
will 750.000 Arbeitsplätze im kommunalen Bereich schaffen, die
mit 1 bis 2
€ die Stunde vergütet werden. Die Entrechtlichung und
der Druck der
Hartz-Gesetze treffen nicht nur Erwerbslose, sondern auch
Beschäftigte.
So heißt es denn im einträchtigen Chor von Regierung
und
Unternehmerverbänden "Löhne runter - Arbeitzeit rauf". Ob
bei Siemens, bei
Daimler oder im Öffentlichen Dienst - die Arbeitszeit wird
verlängert,
teilweise über 40 Stunden hinaus und die Löhne werden bis
zu 30% gekürzt.
Das schafft zwar keine Arbeitsplätze, aber fette Gewinne.
Hartz IV und die Agenda sind kein Zufall. Sie sind Teil
eines
Generalangriffs von Unternehmern und Regierungen in ganz Europa, ja
der
ganzen Welt. Sie sind Resultat zunehmender internationale
Konkurrenz
zwischen den großen Wirtschaftsblöcken USA und Europa.
Was uns geraubt
wird, soll ihre Profite vermehren; es dient der Aufrüstung und
der
Besetzung von Ländern wie Afghanistan, Bosnien, Kosovo oder
Mazedonien.
Widerstand!
Gegen diesen Sozialraub gab es am 3. April
Massendemonstrationen. In
Berlin, Köln und Stuttgart demonstrierten über 500.000
Beschäftigte,
Erwerbslose, RenterInnen, ImmigrantInnen, Azubis und
SchülerInnen.
Das hat Millionen aufgerüttelt und vielen die Augen
über den Sozialabbau
geöffnet, trotz dem Nebel die Politik und Medien
verbreiten.
Die gegen Hartz IV gerichteten "Montagsdemos" sind ein
guter
Schritt, den
Protest jetzt fortzusetzen. Die PolitikerInnen verleumden sie
als
"Nostalgie" oder als von der PDS "gesteuert". Dass den Leuten die
Politik
von Regierung und Kapitalisten einfach nicht passt - darauf kommen
diese
Politstrategen offenbar nicht.
Die Haltung der FührungsbürokratInnen im DGB ist nicht
viel besser. Sie
haben nach dem 3. April die Bewegung gestoppt und angeordnet in
den
Betrieben Unterschriften zu sammeln. Mit Unterschriften stoppt man
keine
Generalangriffe und mit der Beschränkung auf die Betriebe
werden die
Erwerbslosen erneut ausgeschlossen.
Jetzt machen sich Sommer und die anderen Bürokraten
Sorgen,
dass die
Montagsdemos und die Proteste "missbraucht" würden. Das ist
kurzsichtig,
dumm und verlogen. Gegen Rechte und Nazis, die auftauchen, gibt es
eine
einfache Antwort, der auch die DGB-Gewerkschaften Nachdruck
verleihen
müssten: Nicht zuhause bleiben, sondern die Nazis organisiert
vertreiben!
Die zögerliche Haltung des DGB hilft nur rechten
Demagogen!
Wo sich die Haltung gegen Linke wendet, die für die
Aktionen mobilisieren,
zeigt sich dahinter nur das alte Lied sozialdemokratischer
Spitzenfunktionären. Wichtiger als die Interessen von
Millionen
ArbeiterInnen ist die Nibelungentreue zu den Sozialräubern
Schröder und
Clement.
Trotzdem: ohne die Teilnahme der Millionen in den
Gewerkschaften
organisierten Kolleginnen und Kollegen wird es unmöglich sein,
Hartz und
Agenda zu stoppen. Wir müssen die Proteste in die Betriebe und
in die
Gewerkschaften hineintragen! Nur gemeinsam, nur mit Massenstreiks
oder mit
einem Generalstreik können wir genügend ökonomischen
und politischen Druck
erzeugen, um die Beendigung des Sozialraubs zu erzwingen!
Gründet
Aktionskomitees gegen Hartz IV und Agenda!
Als Gruppe Arbeitermacht betonen wir: Die globale
Entwicklung
der letzten
Jahre zeigt überdeutlich: der Kapitalismus bietet den Massen
keine
Lebensperspektive, er ist unfähig, den enormen Reichtum an
Gütern zum Wohle
aller einzusetzen. Deshalb: lasst uns gegen Hartz kämpfen und
über ein
Alternative zum Kapitalismus diskutieren!
Weg mit Hartz!
Arbeitslosengeld von mindestens 1000 € für alle
Arbeitslosen!
Kein Lohndumping! Weg mit Leiharbeit und PSA! Weg mit den
kommunalen 1 €-Jobs!
Keine Arbeitszeitverlängerung - für die
flächendeckende 35-Stundenwoche
ohne Lohnverlust!
Für einen heißen Herbst!
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