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01 Aufruf zur Demonstration am 1. Mai
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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02 Die Weltunordnung von Oekonomie und Krieg (Schlaining 2005)
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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03 Soli f ü r PostBorderFeminists
von vlatka frketic <frketic (at) no-racism.net>
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04 Film "wir leben ewig" im fz
von angela.mores (at) chello.at
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05 Erklärung zur rechtsradikalen Provokation in Knittelfeld
von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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06 14.4. Wien - Demonstration/Stellungnahme zu Papst-Tot
von Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at>
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07 Connection e.V. und IAADH zeigen "Das andere Afrika" -
Veranstaltungsreihe von <amerlinghaus (at) utanet.at>
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08 Nach Klagsflut durch ÖVP-Abgeordneten: HOSI Wien stellt
ihre Initiative "SOS Meinungsfreiheit" vor
von Kurt Krickler <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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09 Wanderung "Auf den Spuren der PartisanInnen"
von LesbenFrauenNachrichten (at) gmx.at
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10 60 Jahre Befreiung vom Nazifaschismus
von LesbenFrauenNachrichten (at) gmx.at
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11 Naked Lunch Ab Donnerstag 14.4.05
von "nico mayer" <apsidedown (at) hotmail.com>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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12 PA Asylgesetznovelle
von "Presse SOS-Menschenrechte" <mach (at) sos.at>
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13 AKS: Zukunftskommission an der Leine gehalten
von "Flo Steininger" <florian.steininger (at) aks.at>
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14 WG: Graz/Gemeinderat/EU-Verfassung /KPÖ
von "Parteder Franz" <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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15 Spezi-Ko(l)alition ...
von "Stefan Bachleitner" <bachleitner (at) skills.at>
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INTERNATIONALES/SOLIDARITÄT
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16 The deportation machine: Europe, asylum and human rights
John O <ncadc (at) ncadc.org.uk>
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17 [CUADPUpdate] New York Abolishes DP!!!
von "Abraham J. Bonowitz" <abe (at) cuadp.org>
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18 Dead Cow and Starving Africans in Danish Capital
von Jens Galschiøt <aidoh (at) aidoh.dk>
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19 EU-Waffenembargo gegen China: Aktion gegen Aufhebung
der Sanktionen von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
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Diese Ausgabe hat Angela Mores (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Aufruf zur Demonstration am 1. Mai
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 12. April 2005; 21:19
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Termin/Initiativen:
Aufruf zur Demonstration am 1. Mai
GEMEINSAM WIDERSTAND
Treffpunkt: 10.00 Uhr Albertina
Abschlusskundgebung: ca. 11.30 Parlament1. Mai 2005 -- 60 Jahre Befreiung und kein Grund zum JubelnDer 1. Mai ist fuer die Einen vor allem Traditionsfeiertag, an dem einmal im
Jahr die Roten Fahnen ausgelueftet werden, andere missverstehen ihn als
Restbestand einer versunkenen Kultur der Arbeiterbewegung. Wir das
"Personenkomitee 1. Mai" laden seit 14 Jahren unter dem Motto "Gemeinsam
Widerstand" zur alternativen 1. Mai Demonstration ein und halten das weder
fuer Folklore noch fuer eine Geschmacksfrage.
So wenig, wie der neoliberale Kapitalismus ein Ende der Geschichte
darstellt, so wenig beginnt der Widerstand gegen ihn bei einem historischen
Nullpunkt. Der Kampf um die Begrenzung des Arbeitstages, der den ersten 1.
Mai 1889 praegte, ist auch heute eine wichtige Auseinandersetzung mit dem
Kapital, das sich den ganzen Menschen aneignet, indem es alle Existenz
prekaer macht und die Menschen einander entfremdet.
Gerade im "Jubilaeums"-Jahr 2005 wollen wir ins Bewusstsein rufen: Nichts
von den Errungenschaften und dem bisschen sozialer Sicherheit, die heute im
Zeichen des Neoliberalismus abgeschafft werden, nicht der 8-Stunden-Tag und
nicht die Sozialversicherung, nicht der freie Hochschulzugang und nicht die
Fristenloesung wurden von den Herrschenden verschenkt. Sie mussten unter
Risiken und Entbehrungen erkaempft werden.
Und heute?
Prekarisierung ist Klassenkampf von oben. Je weniger das Kapital vom
"Klassenkampf" hoeren will, umso energischer betreibt es ihn. Angesichts der
verlogenen Selbstbeweihraeucherung der Regierung und Eliten erinnern wir:
Oesterreichs Wiedererrichtung berief sich auch auf jenen Frauen und Maennern
des Widerstandes, die fuer ein anderes Oesterreich gekaempft haben und
dafuer gestorben sind. Eine Vielzahl von ihnen wurden aber auch nach der
Befreiung vom Faschismus durch die Alliierten der Anti-Hitler Koalition 1945
politisch diskriminiert und sozial ausgegrenzt. Die meisten Vertriebenen
wurden nicht zurueckgeholt. So lange diese Wahrheit nicht ausgesprochen
wird, werden Antisemitismus und Antikommunismus in Oesterreich ihre Basis
finden, wird ein struktureller Rassismus Opfer wie Marcus Omofuma fordern.
In diesem Klima gedeiht eine gegen Demokratie und die ArbeiterInnenbewegung
grundsaetzlich feindselige Haltung. Der neoliberale Kapitalismus will den
Menschen nicht nur die in mehr als hundert Jahren errungenen sozialen und
demokratischen Rechte rauben, sondern auch das historische Bewusstsein ihrer
Kaempfe. Dem widerstezen wir uns.
Eine andere Welt ist moeglich!
Fuer Demilitarisierung und Neutralitaet statt Aufruestung und
EU-Militaerpakt.
Fuer ein friedliches Europa, das um sich keine Mauern baut und allen hier
lebenden Menschen die gleichen Rechte gibt.
Fuer eine Welt, in der soziale Gerechtigkeit, oekologische Vernunft und die
Abschaffung geschlechtshierarchischer Unterdrueckung und Ausbeutung weltweit
durchgesetzt sind!Das Personenkomitee "1. Mai 2005" ruft zur gemeinsamen Demonstration auf:
Atila Akkaya, Nadir Aykut, Leo Gabriel, Claudia Krieglsteiner, Peter Ulrich
Lehner, Melitta Nicponsky, Andreas Pecha, Bernhard Redl, Alois
Reisenbichler, Lilian StadlerDie Demonstration wird unterstuetzt von: ARGE fuer Wehrdienstverweigerung,
Gewaltfreiheit und Fluechtlingsbetreuung, ATIGF - Arbeiterjugendfoederation
aus der Tuerkei in Oesterreich, DIDF - Foederation der Demokratischen
Arbeitervereine aus der Tuerkei, GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock,
Hiroshimagruppe Wien, KPOe-Wien, KSV - Kommunistischer StudentInnenVerband,
OeDP - Plattform fuer Freiheit und Solidaritaet, Verein Irakisches Haus,
Verein Zusammen, Wiener Friedensbewegung

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Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der nichtkommerziellen
Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd muessen aber nicht
wortidentisch mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein. Nachdruck
von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete
Beitraege stehen in der Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von
Texten mit anderem Copyright als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus. Der akin-pd wird nur als
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02 Die Weltunordnung von Oekonomie und Krieg (Schlaining 2005)
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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Termine/Frieden/Kapitalismus:
Das Oesterreichische Studienzentrum fuer Frieden und Konfliktloesung (Burg
Schlaining) laedt zur 22. Internationalen Sommerakademie, Sonntag, 10.
Juli - Freitag, 15. Juli 2005 zum Thema
Die Weltunordnung von Oekonomie und Krieg
Von den gesellschaftlichen Verwerfungen der neoliberalen Globalisierung zu
den weltumspannenden politischen Ansaetzen jenseits des CasinokapitalismusDer noch andauernde Krieg im Irak hat die oeffentliche Debatte ueber die
komplexen Zusammenhaenge von Oekonomie und Krieg wieder aufleben lassen.
Diese Interdependenzen sind nicht nur fuer innerstaatliche Kriege in der so
genannten "Dritten Welt" auszumachen, sondern werden auch im globalen
Kontext augenscheinlich.
Armut, geringes Einkommen und die staatliche Rohstoffabhaengigkeit zaehlen
heute - neben einem komplexen Buendel sich wechselseitig bedingender anderer
Aspekte - in der Konfliktursachenforschung zu den zentralen
kriegsausloesenden Faktoren. Mitunter hat die Weltbank - nicht selten im
Zentrum der Kritik entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen -
diese oekonomischen Faktoren fuer Krieg und Gewalt verantwortlich gemacht.
"Wenn die Ressourcen knapp werden, kaempft man um sie. Viele Kriege werden
deswegen gefuehrt", fuehrt die kenianische Friedensnobelpreistraegerin 2004
Wangari Maathai aus.
Auf den Weltwirtschaftsforen (WEF), den Konferenzen der
Welthandelsorganisation (WTO), der Weltbank oder des Waehrungsfonds (IWF)
wird ueber Deregulierung, Chancengleichheit im Welthandel, globale
Umverteilung und deren Finanzierung diskutiert. Diesen Organisationen wird
von breiten zivilgesellschaftlichen Buendnissen u.a. wegen den
Strukturanpassungsprogrammen armuts- und damit gewaltfoerdernde Politik
vorgeworfen und sie werden als Anwaelte transnationaler Konzerne mit Protest
konfrontiert. Derartige Massnahmen wurden im Rahmen der WTO von zahlreichen
Staaten des Suedens zum Schutz vor Privatisierungen ihrer Grundversorgung
und Sozialsysteme zurueckgewiesen. Die Deregulierung der globalen
Wirtschaftsbeziehungen - "die Integration aller Laender in die
Weltwirtschaft" - findet sich neben einer Aufruestungsverpflichtung als
Zielsetzung in der EU-Verfassung.
Durch den neoimperialen Krieg im Irak ist zudem die Frage nach dem Weg zu
mehr Sicherheit durch alternative Energietraeger zu stellen. Energietraeger
und Rohstoffe sind wichtige finanzielle Quellen von Buergerkriegsoekonomien
und Warlords. Die wirtschaftlichen Interessen von privaten militaerischen
Unternehmen tragen ebenfalls dazu bei, dass derartige Kriege nicht beendet
werden und infolgedessen die Betroffenen aus den Schlagzeilen der westlichen
Medien geraten. Dies bringt die Frage nach zukunftsfaehigen
entwicklungspolitischen Ansaetzen in Zeiten neoliberaler Marktoeffnungen und
sozialen Verwerfungen auf die Tagesordnung. Inwieweit bestimmen Politik oder
Oekonomie die diesbezuegliche Weltentwicklung?
Der transatlantische Streit im Zuge des Irak-Krieges war mitunter ein Disput
um die Ruestungsoekonomien von den USA und der EU, wenngleich diese von den
unerwuenschten Auswirkungen des Freihandels mit Reglements geschuetzt
werden. Nicht nur die Konkurrenz zwischen Dollar und Euro, sondern auch die
Konkurrenz zwischen Boeing und Airbus oder zwischen den Satellitensystemen
Galileo und GPS ist von zunehmender Bedeutung. Viele Massenmedien
orientieren sich in der diesbezueglichen Berichterstattung nicht immer an
den Grundsaetzen der Objektivitaet.
Die vieldiskutierte Frage des "sozialen Friedens" ist nicht ausschliesslich
auf globale Aspekte zu fokussieren. Auch innerhalb der westeuropaeischen
Staaten rueckt das Spannungsverhaeltnis von neoliberaler Globalisierung und
Sozialstaatlichkeit ins Rampenlicht. Die Darlegung und Durchsetzung
alternativer Ansaetze haben sich unterschiedlichste Netzwerke zur Aufgabe
gemacht und leisten damit einen Beitrag gegen den neoliberalen Zeitgeist.
(Thomas Roithner in Aussendung der Sommerakademie)
Auskuenfte, Anfragen und Anmeldung
Heidi Pock am OeSFK in Stadtschlaining
Tel. ++43 (0) 3355 - 2498
Fax ++43 (0) 3355 - 2662
e-mail: aspr (at) aspr.ac.at
Thomas Roithner in der OeSFK Aussenstelle Wien
Wiedner Guertel 10, A - 1040 Wien
Tel. ++43 (0) 1 - 79 69 959
Fax ++43 (0) 1 - 79 65 711
http://www.aspr.ac.at/sak2005.htm
e-mail: aspr.vie (at) aspr.ac.at

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03 Soli f ü r PostBorderFeminists
von vlatka frketic <frketic (at) no-racism.net>
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ladyspace continued.Platz da! EKH und andere autonome Räume jetzt!Soli für postborderfeminists 17.4. ab 21:00 Uhr
EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien
ALL genders welcome!
Live:
SPOENK (Wien)
MOTORAMA (Rom)DJ Line: quote
MOTORAMA (Rom)
1 GUITAR + 1 DRUMS!
NO-FRILLS, NO BASS FIDELITY, NO FOG MACHINE LIVE SHOWS.
LOUD-HIP SHAKIN' R'N'R AND STYLE UH! MOTORAMA gründeten sich 1996 in Rom als vierköpfige band mit 2 gitarren, schlagzeug und stimme. seit anfang 2003 bespielen Laura Gulizia (gesang, schlagzeug) und Daniela Petroni (gitarre, gesang) als duo ladyfeste und rockbühnen in ganz europa. im selben jahr haben sie ihr erstes album "No Bass Fidelity" aufgenommen, eine co-produktion von Vidaloca Records, "a brand new yet old fashioned queerious punk girl label from Roma, Italy" und dem mailänder label "Bar La Muerte". energiegeladenener garagenpunk und 100 % rock'n roll erwarten euch.Postborderfeminists:
"Wir verstehen die Beschaffung von Wohnraum für Frauen, die von anderswo kommen, um hier zu leben, als eine von vielen Tätigkeiten zur Veränderung dieser Rahmenbedingungen. Der Wohnraum wird vorübergehend für Notsituationen zur Verfügung gestellt und kontinuierlich genutzt."

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04 Film "wir leben ewig" im fz
von angela.mores (at) chello.at
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Liebe Frauen!
herzliche Einladung zum Dokumentarfilm „wir leben ewig‰
und anschließendem Publikumsgespräch mit der Regisseurin
am Samstag, 16. April um 20 Uhr
in der FZ -Bar (FrauenLesbenMädchenzentrum), 9., Währingerstr. 59/ 6 (Eingang: Prechtlgasse)Die Veranstaltung ist für Frauen!liebe Grüße
Carla

carla knapp
"wir leben ewig"
mit
rachel margolis
shoshana rabinovici
masha rolnikaite
u.a.
musik: gojim
≥Ein Volk, das seine Kultur vergißt,
kann nicht mehr weiterleben„
(Chasia Spanerflig)
wir leben ewig... begibt sich auf die Spurensuche
nach dem "Jerusalem von Litauen",
dem ehemaligen Zentrum des Ostjudentums in Wilna.
Während die nichtjüdische Musikgruppe ≥gojim„
den musikalischen Spuren folgt,
erfahren wir von sechs Zeitzeuginnen
deren persönlichen Blick auf diese Zeit.
≥In diesem wunderbar berührenden Streifen
kommen fast ausschließlich Frauen zu Wort,
die von ihren Erlebnissen im Ghetto erzählen.
Und Carla Knapp zeigt, dass der Brückenschlag
funktionieren kann, wenn man aufeinander zugeht
und die Wahrheit sucht, nicht die Verschleierung.„
(Wiener Zeitung)am Samstag, 16. April um 20 Uhr
in der FZ -BAR
Währingerstr. 59/6
(Eingang: Prechtlgasse)

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05 Erklärung zur rechtsradikalen Provokation in Knittelfeld
von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com

Mittwoch, 13. April 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark

Deutschnationale Provokation in Knittelfeld:
KPÖ aktiv gegen Rechtsradikale

Wir begrüßen die von KPÖ und SPÖ angeregte gemeinsame Stellungnahme aller Fraktionen des Gemeinderates von Knittelfeld gegen die für kommenden Samstag geplante rechtsradikale Provokation in dieser Stadt, die von der Arbeiterbewegung geprägt ist und eine große Tradition des antifaschistischen Widerstandes hat.
Es sind alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Aufmarsch der "Nationaldemokraten" zu verhindern.
Die KPÖ wird am Samstag an der von der SJ initiierten Mahnwache teilnehmen.

Franz Stephan Parteder
KPÖ-Landesvorsitzender
Ing. Renate Pacher
KPÖ-Gemeinderätin Knittelfeld

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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06 14.4. Wien - Demonstration/Stellungnahme zu Papst-Tot
von Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at>
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Eine Presseinformation von Sozialistischer Widerstand International (SWI)
BITTE UM BEWERBUNG IN IHREM MEDIUM
Ob orange oder blau:
FPÖ/BZÖ = Rassismus und Sozialabbau
Unter diesem Motto werden am Donnerstag den 14.4. hunderte Jugendliche und ImmigrantInnen demonstrieren. Anlass sind die Plakate der FPÖ Wien ("Wien darf nicht Istambul werden"), Ziel der Landesparteitag der FPÖ-Wien (18.00 Austria Center).
Wien wird nicht rechtsextrem - wir sagen was Wien denkt: FPÖ stoppen!
Demonstration:
14.4. um 16.00 Auftakt bei der U1-Station Vorgartenstrasse
Demonstrationszug über die Reichsbrücke - U1-Station Kaisermühlen zum Austria Center
Informationen unter 0650-424 63 10presse (at) slp.at mailliste
http://slp.at/mailman/listinfo/presse

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07 Connection e.V. und IAADH zeigen "Das andere Afrika" -
Veranstaltungsreihe von <amerlinghaus (at) utanet.at>
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News von Connection e.V.Connection e.V. und IAADH zeigen "Das andere Afrika"
Start einer mehrwöchigen Veranstaltungsreihe durch Deutschland und Österreich
Pressemitteilung vom 13. April 2005Mit der Veranstaltungsreihe ≥Das andere Afrika: Widerstand gegen Krieg, Korruption und Unterdrückung„ zeigen Connection e.V. und die Angolanische Antimilitaristische Menschenrechtsinitiative e.V. (IAADH) vom 18. April bis 12. Mai 2005 die andere Seite Afrikas. In 14 Veranstaltungen wird der angolanische Kriegsdienstverweigerer Emanuel Matondo afrikanische Gruppen und Initiativen vorstellen, die gegen Krieg, Gewalt, Diktatur, Korruption sowie Raubbau an den Naturschätzen arbeiten. Sie kämpfen für ihre Zukunft und fordern ein Ende der Herrschaftsgewalt. Sie wenden sich gegen die oft entscheidende Unterstützung der Diktaturen durch die Industrieländer.
Der 38-jährige Emanuel Matondo lebt in Deutschland, gründete 1998 die IAADH, ist Sprecher des Dritte-Welt-JournalistInnen-Netzwerkes und Mitglied im Rat der War Resisters‚ International (WRI). Er ist zudem in der Projektleitung Afrika des 30. Deutschen Ev. Kirchentages 2005 aktiv.Die Veranstaltungen:
Salzburg: Mi., 20. April, 19 h, Robert-Jungk Bibliothek, Robert-Jungk-Platz 1
Wien: Do., 21. April, 19 h, Amerlinghaus, Stiftgasse 8 01 523 64 75 amerlinghaus (at) utanet.at

Weitere Informationen sind erhältlich unter http://www.Connection-eV.de/Afrika. Wir stehen Ihnen auch gerne unter der Rufnummer 069-8237 5534 zur Verfügung.
gez. Rudi Friedrich

Email-News von Connection e.V. abonnieren oder abbestellen:
http://www.Connection-eV.de/EmailNews.html

Connection e.V.
Tel.: +49-(0)69-82 37 55-34
Gerberstr. 5
Fax. +49-(0)69-82 37 55-35
D-63065 Offenbach
Email: office (at) Connection-eV.de
Besuchen Sie unsere Homepage
unter <http://www.Connection-eV.de>http://www.Connection-eV.de

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08 Nach Klagsflut durch ÖVP-Abgeordneten: HOSI Wien stellt
ihre Initiative "SOS Meinungsfreiheit" vor
von Kurt Krickler <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 13. April 2005:EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ „SOS Meinungsfreiheit‰Wegen ihrer Medienaussendung vom 4. März 2005 (OTS0075 ˆ nachzulesen auf dem Website der HOSI Wien, derzeit 5. Meldung auf der Startseite: „ÖVP entlarvt sich immer mehr als faschistoid‰) hat ÖVP-Abgeordneter Walter Tancsits sowohl zivil- als auch strafrechtliche Klagen gegen den Verein „Homosexuelle Initiative Wien‰ und zwei ihrer Mitarbeiter eingebracht. Dem Verein drohen Kosten in fünfstelliger Höhe, ihren Mitarbeitern bis zu einem Jahr Gefängnis.
Die HOSI Wien sieht in dieser Klagsflut einen unerhörten Kriminalisierungs- und Einschüchterungsversuch gegenüber einer unliebsamen NGO und einen unerträglichen Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Diese Methode, Kritiker durch exzessive Beleidigungsklagen zum Schweigen bringen zu wollen und dadurch die Meinungsfreiheit einzuschränken, haben schon die drei von den EU-14 eingesetzten Weisen in ihrem Bericht vom September 2000 (Randnummern 97-103) scharf kritisiert.
Die HOSI Wien lässt sich jedoch nicht einschüchtern, sondern geht mit ihrer Initiative „SOS Meinungsfreiheit‰ in die Offensive: Durch nationale und internationale Solidarität soll diesen Versuchen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, Einhalt geboten werden.
Wir laden die VertreterInnen der Medien herzlich zur Vorstellung der Initiative „SOS Meinungsfreiheit‰ ein.Ort: Café Griensteidl, Karl-Kraus-Saal; Schauflergasse 2, Wien 1.
Zeit: Freitag, 15. April 2005, 10.30 Uhr.
Rückfragehinweise:
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. (01) 5451310 oder 0664-5767466.
office (at) hosiwien.at;
www.hosiwien.at

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09 Wanderung "Auf den Spuren der PartisanInnen"
von LesbenFrauenNachrichten (at) gmx.at
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bitte weitersagen, aushängen, weiterschicken, veröffentlichen,....
feministische Grüße---
3. feministische FrauenLesben-Wanderung "Auf den Spuren der PartisanInnen",
im Salzkammergut und in Südkärnten, vom Di. 14.6.05 - So. 26.6.05
Salzkammergut
Im Salzkammergut gab es PartisanInnen vor allem aus der kommunistischen Bewegung. Sie waren Frauen, die Befreiungen von Gefangenen aus KZ`s organisierten, die eine Struktur aufbauten um (vor allem politisch) Verfolgte in verschiedene Häusern zu verstecken, die die Partisanen im Toten Gebirge versorgten und die ein Informationsnetz im Dorf und zwischen den Dörfern und in die Berge aufrecht erhielten. Sie waren Männer die aus KZ`s flüchteten, die von der Wehrmacht desertierten, sich Verhaftungen entzogen und sich im Toten Gebirge versteckt hielten.
Zu Kriegsende griffen die PartisanInnen ein, NS-Funktionäre, die flüchten wollten, zu verhaften. Und sie retteten die von den Nazis geraubten Kunstschätze, die im Ausseer Salzbergwerk gelagert waren.
Für das Tote Gebirge gibt es ein sehr engagiert geschriebenes Buch "Auf den Spuren der Partisanen" von Christian Topf, nach den Recherchen von Peter Kammerstetter.
Wir besichtigen das Widerstands- / Zeitgeschichtemuseum in Ebensee, in dem es eine Ausstellung zur ArbeiterInnenbewegung, Austrofaschis-mus und Nationalsozialismus in Österreich und zum regionalen Widerstand gibt.
Wir besuchen das KZ-Ebensee, das ein Außenlager vom KZ-Mauthausen war, und die Ausstellung in einem der ehemaligen Bergwerksstollen des KZ Ebensee.
Wir treffen uns mit den Töchtern einer ehemaligen Partisanin, die uns die Informationswege, Versorgungsstruktur und die Verstecke im Dorf zeigen.
Wir wandern an einem der Versorgungswege zum Versteck/Bunker (dem sogenannten"Igel") im Toten Gebirge.Südkärnten
In Südkärnten, im slowenisch-sprachigen Gebiet südlich der Drau, gab es den größten PartisanInnenwiderstand in Österreich gegen den Nationalsozialis-mus. Der PartisanInnenwiderstand wurde vor allem von der slowenisch-sprachigen Bevölkerung getragen, später entstanden auch einzelne deutschsprachige Partisaneneinheiten.
Anfangs gab es sogenannte "Grüne Kader" von Burschen, die sich der Einberufung zur Wehrmacht widersetzten und in Bunkern in den Wäldern lebten. 1942 bildeten sich die ersten bewaffneten Einheiten unter der Führung des jugoslawischen, kommunistischen PartisanInnenwiderstandes.
Große Verbreiterung und Solidarität bekam der PartisanInnenwiderstand von der slowenisch-sprachigen Bevölkerung 1942 mit dem Beginn der "Aussiedelung"/Deportation der slowenisch-sprachigen Bevölkerung aus Kärnten durch das Nazi-Regime.
Der PartisanInnenwiderstand operierte in ganz Südkärnten, später auch nördlich der Drau in der Umgebung von Klagenfurt und in der Saualpe und hatte später auch Verbindung zum Widerstand aus der ArbeiterInnenbewegung in der Steiermark (um Leoben und Donawitz).
Es gab PartisanInneneinheiten die in den Wäldern lebten, eigene Zeitungen und Informationsmaterial herstellten, KZ-Häftlinge und ZwangsarbeiterInnen befreiten, bewaffnete Angriffe auf die Infrastruktur des Nazi-Regimes durchführten und sich gegen Angriffe und Verfolgung des Nazi-Regimes bewaffnet verteidigten. Es gab ein Bunkersystem in den Wäldern für den Kurierdienst, für Treffpunkte und Verstecke. Es gab eine (klandestine) politische Organisation, in der vor allem Frauen (und Jugendliche) die (so lange es möglich war) "legal" lebten, für die Versorgung und das Informationsnetz arbeiteten und politische Arbeit in der Bevölkerung machten. Und es gab zahlreiche Bauernhöfe als Stützpunkte und auf denen die BäuerInnen für die Versorgung arbeiteten.
Wir besuchen mit inhaltlicher Führung, das PartisanInnenmuseum am Persman-Hof, in dem es eine Ausstellung zur Verfolgung der slowenisch-sprachigen Bevölkerung in Kärnten und zum PartisanInnenwiderstand gibt;
wir besuchen den Loiblpass-Tunnel, der von KZ-Häftlingen erbaut wurde, und die Gedenkstätten des ehemaligen KZ im heutigen Slowenien und in Österreich.
Wir wandern durch die Gräben entlang der Versorgungswege und Versorgungs-stützpunkten von slowenisch-sprachigen BäuerInnen und sprechen mit ZeitzeugInnen, die heute dort leben.
Wir gehen in die Wälder, wo Bunker der PartisanInnen waren (in denen sie u.a. übernachteten, sich für politische Treffen verabredeten, eine Druckerei betrieben, den Kurierdienst aufrecht erhielten, oder einzelne Partisaninnen und geflüchtete Bäuerinnen Kinder gebärten und mit Kleinkindern lebten, oder wohin Men-schen flüchteten, um sich zu verstecken).
Wir treffen uns mit Zeitzeuginnen, um von ihrer Geschichte zu hören und treffen uns mit Frauen vom Slowenischen Frauenverband, um über die Politik gegen die slowenisch-sprachige Bevölkerung heute zu erfahren.
Wir wandern über die Berge ins heutige Slowenien, über die die Verbindungswege zu den jugoslawischen PartisanInneneinheiten waren und besuchen das Savinjatal, das bis Dezember 1944 befreites Gebiet war.
Zum Abschluss beteiligen wir uns bei der jährlichen PartisanInnenfeier am Persman-Hof.
"Erinnern und Gedenken führt zum Heute, der Kampf um Befreiung ist nicht aus. Frauen gibt es viele und sehr starke, von Zala, Jelka, Leni geht viel aus."
(aus einem der Lieder, dass Teilnehmerinnen der 1. FrauenLesbenWanderung 2003 zum Abschluss dichteten)
Anreise - Abreise
Anreise ist am Dienstag 14. 6. bis 18 h in Altmünster am Traunsee in Oberösterreich und ist mit Zug und Auto möglich.
Abreise ist am Sonntag 26. 6. später Nachmittag/Abend vom Persman-Hof bei Eisenkappel/Zelesna Kapla in Südkärnten (nahe der Grenze zu Slowenien). Gut wäre, wenn einige Frauen bis Montag 28.6. abends bleiben könnten, damit wir beim Abbau und Zusammenräumen nach der PartisanInnenfeier helfen können.
Wandern
Die Wanderungen haben Gehzeiten von 3 - 5 Stunden; (eine Wanderung in Kärnten hat eine Gehzeit von 8 Stunden, aber es gibt eine kürzere Variante für Frauen, die nicht so lange gehen wollen.)
Wir machen reichlich Pausen, bei denen wir uns Geschichten/Interviews vorlesen (von Zeitzeuginnen passend zu den Wanderwegen). In den Pausen ist auch Zeit zum Jausnen, Plaudern, Ausruhen, die Aussichten zu genießen und zu diskutieren. Wir sind jeweils 1/2 oder (meistens) den ganzen Tag unterwegs.
Festes Schuhwerk/Wanderschuhe, Regenschutz, ev. Sonnenschutz und Wasserflaschen und ein kleiner Rucksack für die Wanderungen sind wichtig. Wenn du sie selbst nicht hast, leihe sie dir von FreundInnen für die Wanderung, oder ruf an, damit wir etwas mitbringen können.
Wandererfahrungen und Trittsicherheit sind gut, aber keine Voraussetzung.
FrauenLesben können sich an den Wanderungen unterschiedlich beteiligen, je nach Spaß und Fähigkeiten zum Wandern. Bei der "Spurensuche" werden wir uns auch Zeit nehmen, um die Berge zu genießen, zu Baden usw.
Autos
Wir brauchen 3-4 PKW´s, um gemeinsam vom Toten Gebirge nach Südkärnten und zu unterschiedlichen Orten zu fahren und vor Ort Essenseinkäufe, Besuche etc. machen zu können.
Es gibt ein Auto für 6 Frauen. Gib Bescheid, ob du mit Auto kommen kannst.
Schlafmöglichkeiten
Wir schlafen im Salzkammergut in einer wunderschönen Privatunterkunft direkt am Traunsee, wo wir die Sauna, die Küche und das Wohnzimmer nutzen können. In Kärnten wohnen wir auf einem wunderschönen Hof in den Bergen, wo wir die Wiese und Scheune benützen können und eine überdachte Feldküche zum Kochen haben.
Es gibt jeweils nur ca. 7 Betten und keine Einzelzimmer. Die Mehrheit der Frauen müssen daher am Boden, im Wintergarten, in einer Scheune, oder (bei Schönwetter) im Freien schlafen. Nimm Schlafsack und Unterlegmatte mit.
Gib Bescheid, ob du ein Bett brauchst oder willst, oder ob du am Boden schlafen kannst.
Anmeldung
Es können ca. 16 FrauenLesben teilnehmen. Nach deiner Anmeldung bekommst du genauere Informationen zur Anreise, zum Treffpunkt und zu den Wanderungen zugeschickt.
Melde dich schriftlich oder telefonisch verbindlich bis 14. Mai 05 an !
schriftlich: FZ - FrauenLesbenMädchenZentrum
Währingerstr. 59/6, 1090 Wien
telefonisch: 01 - 408 50 57 (Anrufbeantworter)
für Information und Fragen lisa, 01- 492 12 72Kosten
durchschnittlich pro Frau ca. 140 Euro (für Übernachtung, gemeinsame Verpflegung, Eintrittskosten für Museen, Kosten für Führungen und für die Benzinkosten), d.h. ca. 100 - 180 Euro für einzelne Teilnehmerinnen. Die Kosten sollen gestaffelt werden nach finanziellen Möglichkeiten der Teilnehmerinnen, d.h. wenn du wenig Geld hast, soll das kein Grund sein, dich nicht beteiligen zu können. Wir wollen auch an einer Umverteilung für die Anreisekosten überlegen.
die Idee
Die Idee zu der Wanderung entstand bei der Frauengedenkfeier zur Befreiungsfeier in Mauthausen 2002. Hilde und ich waren unabhängig voneinander schon öfters im Toten Gebirge und in Südkärnten "auf den Spuren" unterwegs. Bei mehreren Treffen wurden die Ideen konkreter. So entstand dabei, dass wir "auf den Spuren der PartisanInnen" auch die Versorgungs- und Informationswege als selbstverständlichen Teil sichtbar machen wollen. Es waren Wege von fast ausschließlich Frauen, die oft in der Geschichte als "Unterstützung der PartisanInnen" oder gar nicht erzählt werden.
Es war uns auch wichtig den PartisanInnenwiderstand im Zusammenhang mit der faschistischen Verfolgung zu stellen, um Geschichte, Verfolgung und Widerstand begreifbarer zu machen. Gerade in Südkärnten wird bis heute der PartisanInnenwiderstand immer wieder willkürlich mit faschistischer Gewalt/Terror und Verfolgung nebeneinander gesetzt oder verglichen, oder der PartisanInnenwiderstand angeklagt und der faschistische Terror verschwiegen.
Aber es gilt noch viele Spuren zu suchen und Erzählungen zu lauschen. Die Wanderung begibt sich auf die Spuren, die wir bisher gefunden haben/uns erzählt wurden und die wir bei der gemeinsamen Wanderung entdecken und erfahren werden.

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10 60 Jahre Befreiung vom Nazifaschismus
von LesbenFrauenNachrichten (at) gmx.at
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Bitte Informationen weiterleiten, aushängen, weitererzählen (es gibt auch
Frauen ohne Internet!!)
feministische Grüße

Wir werden uns heuer wieder als Autonome Feministinnen bei der
Befreiungsfeier in Mauthausen am 8. Mai 05 beteiligen.
Vorbereitungstreffen sind jeweils dienstags um 19 h im FZ, Währingerstraße
59, Stiege 6, im 2. Stock
Heuer ist der 60. Jahrestag der Befreiung und es werden ca. 20.000 Menschen erwartet.
Wir zeigen den Film: "Das große Schweigen. Bordelle im
Konzentrationslager."(Ein Film von Caroline von der Tann und Maren Niemeyer,
1995, Dt., 30 min)
um 10 h und 13 h in der Baracke des ehemaligen Lagerbordell.
Beim "Einzug" (ab 11 h) beteiligen wir uns mit Transparenten, einem eigenen
Kranz zur Erinnerung der Frauen und Mädchen von Mauthausen und der
Kranzniederlegung beim ehemaligen Lagerbordell
Um 14 h veranstalten wir eine eigene Gedenkfeier als Frauengedenken
"Erinnern und Gedenken führt zum heute", vor dem ehemaligen Lagerbordell
Bei der Gedenkfeier für Frauen möchten wir, daß Frauen/Lesben
unterschiedliche Texte vorlesen und Lieder gesungen und gespielt werden, die
Einzelnen und uns gemeinsam im Rahmen der Befreiungsfeier wichtig sind.
Bisherige Vorschläge (und teilweise Zusage) sind:
Inge B. (vom Internationalen Mauthausen Komitee) zu: Vermächtnis
MAIZ
Lagergemeinschaft Ravensbrück und FreundInnen zu: Erinnern und Gedenken führ
zum heute
Friedenswerkstatt zu: EU-Militarisierung
E. zu: Überwachung
I. u.a. zu: Screening von SozialhilfeempfängerInnen
Lieder
MusikWenn du dich beteiligen willst, aber nicht kommen kannst,
oder Mitfahrmöglichkeiten zur Befreiungsfeier suchst
hinterlasse eine Nachricht am Telefon - Tel.: 408 50 57
diese Ankündigung richtet sich ausschließlich an LesbenFrauen!

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11 Naked Lunch Ab Donnerstag 14.4.05
von "nico mayer" <apsidedown (at) hotmail.com>
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Ab Donnerstag 14.4.05
Film Präsentation: Naked Lunch
Der Kammerjäger Bill Lee stellt eines Tages fest, dass sich seine Frau Joan Insektengift wie Heroin spritzt, und er lässt sich von ihr überreden, es auch einmal zu probieren. Um sich und Joan von der Giftabhängigkeit zu befreien, besorgt er ein Medikament, aber als er nach Hause kommt, überrascht er Joan und seinen Freund Hank in flagranti. Scheinbar ruhig fordert er Joan auf, ein Glas auf dem Kopf zu balancieren. Sein Pistolenschuss trifft sie mitten in die Stirn...
Kanada/Großbritannien 1991.
R: David Cronenberg
Vom dem Buch von William S. Burroughs.
Ab 21uhr
Im vekks, Zentagasse 28, 1050
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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12 PA Asylgesetznovelle
von "Presse SOS-Menschenrechte" <mach (at) sos.at>
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Betreff: Asylgesetz/ Politk
Datum: 13.April 2005
Asylgesetznovelle stellt Hilfsorganisationen ins kriminelle Eck
Flüchtlingspolitischer Rückschritt in Österreich≥Der Tatbestand der Beihilfe zum Asylmissbrauch ist das Problematischste im neuen Gesetzesentwurf, da es Hilfsorganisationen und Menschenrechtsanwälte ins kriminelle Eck stellt„ sagt Mag. Andreas Gruber, Vorsitzender von SOS-Menschenrechte.

SOS-Menschenrechte kritisiert auch den Vorschlag, wonach Bescheide direkt dem Asylwerber zugestellt werden. Diese Neuerung erschwert massiv den Zugang zum Recht und verletzt den Grundsatz der Vertretungsfreiheit.
Auch die Möglichkeit traumatisierte Asylwerber in Dublin-Staaten abschieben zu können sowie die unbefristete Verlängerung der Schubhaft, stößt auf massive Kritik.Positiv beurteilt Mag. Andreas Gruber die geplante Personalaufstockung in der zweiten Instanz.Angesichts der Verschärfungen warnt SOS-Menschenrechte vor einem flüchtlingspolitischen Rückschritt in Österreich.
Rückfragehinweis:
Mag. Karin Mach
SOS-Menschenrechte
Öffentlichkeitsarbeit
A-4020 Linz, Tummelplatz 5
Tel.: 0732/ 777 404; 0699/1880 4041
mach (at) sos.at

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13 AKS: Zukunftskommission an der Leine gehalten
von "Flo Steininger" <florian.steininger (at) aks.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnenBildung/Schulen/AKS/Zukunftskommission
Mittwoch, 13.4.2005
AKS: Zukunftskommission an der Leine gehalten
Utl.: Schulsystem und Unterricht stehen in engem Zusammenhang
≥Obwohl die Zukunftskommission immer wieder beteuert, ohne politischen
Druck von außen gearbeitet zu haben, ist die Übereinstimmung mit den
Plänen der Ministerin allzu offensichtlich„, so Kim Kadlec,
Bundesvorsitzende der AKS (Aktion kritischer SchülerInnen). Die wahren
Innovationen würden dort liegen, wo die Zukunftskommission den
≥Gehrerschen Rahmen„ verlassen hat.
≥Wir können in diesem Bericht deutlich zwei Teile unterscheiden: eine
Sammlung von früheren Aussagen der Ministerin und einen wegweisenden Teil
der ExpertInnen„, kommentiert Kadlec den Abschlussbericht der
Zukunftskommission. Besonders offensichtlich sei dies beim Thema
Gesamtschule: ≥Während die ExpertInnen eine Gesamtschule für ein gutes und
anzustrebendes System halten, bleibt Gehrer stur am alten System kleben.„
Es sei zwar richtig, dass die Verbesserung der Unterrichtsqualität sehr
wichtig ist, doch könne das nicht von einer Systemdiskussion losgelöst
werden: ≥Das Schulsystem bietet erst die Rahmenbedingungen für einen guten
Unterricht. Ohne gutes System ist ein guter Unterricht nur schwer
verwirklichbar„, fordert Kadlec wiederum zur offen Diskussion
schulorganisatorischer Fragen auf.
Besonders heftig stellt sich die AKS gegen die geplante ≥Privatisierung„
der Schulen: ≥Privatwirtschaftliche Logik an Schulen führt uns in eine
Bildungssackgasse mit dem Namen Eliteschulen und Selektion„, ist Kadlec
überzeugt. Der Staat müsse sich zu seiner Verantwortung bekennen, allen
Kindern und Jugendlichen - egal mit welchem sozialen Hintergrund - eine
möglichst hochgradige Ausbildung zu gewährleisten.
Zwtl: SchülerInnenmitbestimmung stärken!
Erfreut zeigt sich Kadlec über den Vorschlag der Zukunftskommission, die
SchülerInnen bei der Festlegung des Unterrichtsinhaltes mitbestimmen zu
lassen: ≥Im Konzept des Klassenrates fordern wird dies schon seit geraumer
Zeit. Die Umsetzung dieses Vorschlages wäre ein wichtiger Schritt in
Richtung Demokratisierung des Schulsystems.„ Genauso sinnvoll sei es, das
Wiederholen von Schulstufen abzuschaffen. Doch auch hier sei wieder der
Einfluss der Ministerin spürbar: ≥Mit einer Einschränkung lässt sich
leben, das Sitzenbleiben ganz abzuschaffen und durch Fördermaßnahmen zu
ersetzen, geht Elisabeth Gehrer aber anscheinend zu weit.„
Das abschließende Resumée der Schülervertreterin zur Zukunftskommission:
≥Hätte die Zukunftskommission wirklich freie Hand gehabt, hätten wir jetzt
ein langfristiges Reformprogramm in Händen. Dies nicht zugelassen zu
haben, muss man der Ministerin aufs Schärfste vorhalten.„
Rückfragehinweis: Kim Kadlec, 0699/11408142

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14 WG: Graz/Gemeinderat/EU-Verfassung /KPÖ
von "Parteder Franz" <Franz.Parteder (at) stadt.graz.at>
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS13. April 2005

KPÖ- Initiative im Grazer Gemeinderat für
Volksabstimmung über EU-VerfassungMit einem Dringlichkeitsantrag für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag fordert die KPÖ den Gemeinderat der Stadt Graz auf, beim Bundesgesetzgeber für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung einzutreten. KPÖ-Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch sieht diese Initiative als einen Versuch, auf die negative Haltung der Bundesregierung und der Parlamentsparteien hinzuweisen, die sich gegen eine Volksabstimmung ausgesprochen haben.
Fabisch: "Der neue EU-Verfassungsvertrag bringt eine tiefgreifende Veränderung der Verfassungsrealität in Österreich mit sich und hat große Auswirkungen auf die Lage der Gemeinden. Er orientiert darauf, die EU ökonomisch, politisch und militärisch zu einer mit den USA gleichwertigen Supermacht zu entwickeln.
Kern der Verfassung ist nämlich die Entwicklung der EU zu einer Militärunion durch Verankerung einer EU-Armee als Interventionstruppe sowie durch die Aufrüstungsverpflichtung, die militärischen Fähigkeiten ständig zu verbessern, aber auch die Festschreibung des neoliberalen Wirtschaftsmodells, verbunden mit der Liberalisierung und Deregulierung aller Bereiche.
Auch aus der Sicht der Gemeinden gibt es eine starke Betroffenheit durch dieses Werk.
Gerade die Gemeinden müssen sich mit dem Inhalt der Verfassung kritisch auseinandersetzen und die darin verankerten Ziele mit den Interessen ihrer BürgerInnen abwägen.
Die Ablehnung einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung durch die Parlamentsparteien darf nicht das letzte Wort in dieser Angelegenheit sein. Eine Stellungnahme des Gemeinderates der zweitgrößten österreichischen Stadt kann den Anstoß zu einem Umdenken geben, zumal in 10 Mitgliedsstaaten der EU Referenden über diese Frage stattfinden."Rückfragehinweis: Tel.: 069912779610

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15 Spezi-Ko(l)alition ...
von "Stefan Bachleitner" <bachleitner (at) skills.at>
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Grafik zur freien Verwendung:
http://www.totalversager.at/spezi_kolalition.gif
Mit herzlichen Grüßen,
Stevi Bachleitner
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INTERNATIONALES/SOLIDARITÄT
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16 The deportation machine: Europe, asylum and human rights
John O <ncadc (at) ncadc.org.uk>
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NCADC News Service
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>> The deportation machine: Europe, asylum and human rights <<
"We live in an age in which the rich industrialised world pronounces on human rights abuses abroad while failing to live up to its own standards at home, particularly in relation to its obligations under international law. But whereas the erosion of the international rule of law that arose from the War on Terror is recorded by a whole host of individuals, journalists and alternative tribunals, the degree of illegality that flows from the (undeclared) War on Refugees is less keenly observed." Liz Fekete

The Institute of Race Relations (IRR) has published a new study on refugees in Europe:
»The deportation machine: Europe, asylum and human rights«
Citing over 200 detailed case studies, IRR researcher, Liz Fekete, shows how opportunist political campaigning puts the lives of asylum seekers at risk. Across Europe right-wing anti-immigration parties are setting the agenda; it is being followed through by national governments.
-- From the Institute of Race Relations (IRR)
> Election deportation targets put lives at risk
In the run-up to the election, the Conservative Party is proposing to remove all asylum seekers who exceed an annual quota of 20,000, whether or not their claims are valid. The Labour government has already set a target to deport more people each month than make new claims for asylum that go on to be rejected. Both policies are part of a 'target culture' which, when applied to asylum seekers, results in a clear and shameful pattern of human rights violations, according to a new report by the Institute of Race Relations (IRR).
'The processes of deportation of asylum seekers here documented are so callous and depraved that they call to account the British values that politicians and the media constantly extol and then proceed to betray.'
(A. Sivanandan, Director IRR) The report was launched yesterday, at a meeting in the London office of the European Parliament hosted by Jean Lambert MEP, chaired by Lord Ouseley (IRR Council of Management) and, a panel of experts. Refugee organisations and support groups, church representatives, medical practitioners, teachers and trades unionists exchanged views on how best to counter the human rights abuses that are being engendered by this European-wide deportation policy.
> The IRR's research highlights how target-driven deportation policies:
* institutionalise brutality by legitimising the use of force in removals, often in violation of domestic law vis a vis powers granted to deportation officers. The harsh methods of control and restraint used to enforce removals have led to the deaths of eleven asylum seekers, mainly from suffocation. There have been countless injuries, ranging from those associated with prolonged periods in handcuffs to severe brain damage and loss of sight.
* remove protection from refugees fleeing conflict and violate humanitarian law intended to protect the traumatised and the severely ill, as laid out in the International Covenant on Civil and Political Rights and the European Convention on Human Rights. Refugees from war are being targeted for deportation despite the immense difficulties and human rights concerns attached to their removal, and the fact that such removals violate the non-refoulement principle of the Geneva Convention.
* undermine the UN Convention on the Rights of the Child which requires that the child's best interests be paramount in executive and judicial decisions and actions. Deportation officials, in prioritising families for deportations, are increasingly placing children at risk. Schools are also becoming sites for deportations, despite teachers' pastoral duty towards all children in their care.
* lead to overcrowding, poor and insanitary conditions in detention centres. Punitive measures carried out in detention centres breach the International Covenant on Civil and Political Rights which prohibits absolutely inhuman or degrading treatment or punishment. The report condemns European governments for ignoring the shocking escalation in suicide attempts amongst asylum seekers detained pending deportation.
IRR deputy director, Liz Fekete, who spent twelve months compiling the report, was shocked at the scale of human rights abuses she uncovered during her research . 'This is not about the individual failings of individual deportation officers, but about an unaccountable system based on institutionalised brutality and an apparent contempt for international human rights standards. Governments that set targets for deportation seem to view asylum seekers - including torture victims, vulnerable children and those severely traumatised by war - as some sort of unwanted commodity, to be packaged and despatched out of Europe. The EU deportation programme is a juggernaut. If we allow it to continue unchecked, it will violate all basic human values.'
> Notes
1 The government's five year immigration and asylum strategy cited above increases the resources of police officers to carry out deportations. The Home Office has also issued a manual advising immigration service officials on the use of control and restraint techniques for deporting asylum-seeker children. Since the compilation of this report, 14-year-old Sebrin Thaha, formally a pupil at Notre Dame School for Girls in Plymouth, has alleged that escort officers assaulted her during the deportation of the Thaha family to Germany.
2 In the UK, where Tony Blair set a target for removals in September 2004, refugees from conflict zones under threat of deportations include refugees from Zimbabwe, Afghanistan, Iraq, Somalia and the Democratic Republic of Congo.
3 In the UK, the Home Office manual cited above gives official sanction to the rounding up of children from schools to be detained with their families. And the Children's Act which places a duty of care on organisations to safeguard the welfare of children excludes immigration and asylum authorities from that duty.
4 In the UK, the government's national suicide prevention strategy in prisons does not include immigration removal centres. And the home secretary's five year strategy envisages expanding the capacity of removal centres, despite the fact that prison ombudsman Stephen Shaw's inquiry into the disturbances at the Yarl's Wood immigration removal centre in February 2002 concluded that there was so much pressure from ministers to achieve the 'ambitious' and 'unachievable' target of removing 30,000 failed asylum seekers that the 1,000-bed detention centre, near Bedford, had been built at breakneck speed, leading to a detention centre which was 'astonishingly flimsy' and 'not fit for its purpose'.
Comments on The deportation machine: Europe, asylum and human rights
'I was appalled but not surprised at the contents of the IRR's report. It illustrates the callous attitude at the heart of policy-making on asylum seekers. As the pace of electioneering speeds up, I fear that we will see politicians competing as to who can bring out the nastiest policies on asylum and immigration in a bid to compete for tabloid approval on the most sensitive of subjects. This approach feeds the growing trend across Europe.' Jean Lambert, MEP
'The human rights violations revealed in this report cannot be divorced from racism,. If an indicator were needed of the dangers of playing the race card electorally, this is it.' Lord Ouseley, Institute of Race Relations Council of Management
'This is not about the failings of individual deportation officers but about an unaccountable system based on institutionalised brutality and an apparent contempt for international human rights standards. Governments that set targets for deportation seem to view asylum seekers - including torture victims, vulnerable children and those severely traumatised by war - as some sort of unwanted commodity to be packaged and despatched out of Europe. The EU Deportation Programme is a juggernaut. If we allow it to continue unchecked, it will violate all basic human values.' Liz Fekete, author of The deportation machine
Footnote:
You can read the full introduction (at)
http://www.irr.org.uk/2005/april/ha000011.html
The deportation machine: Europe, asylum and human rights (Price £10, 80 pages) is available from http://www.irr.org.uk/2005/april/ha000009.html or phone 020 7833 2010/ 020 7837 0041
End of Bulletin:
Source for this Message:
Institute of Race Relations (IRR)
-----------------------------------------------------
National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
1 Delaunays Road
Manchester
M8 4QS
General enquiries 0121 554 6947
ncadc (at) ncadc.org.uk
http://www.ncadc.org.uk/

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17 [CUADPUpdate] New York Abolishes DP!!!
von "Abraham J. Bonowitz" <abe (at) cuadp.org>
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Sent to the Recipients of CUADPUpdate
Feel Free to ForwardGreetings All,
The State of New York today dismantled its death penalty apparatus by declining to correct problems that had caused its law to be declared unconstitutional.
Congratulations to ALL in New York and elsewhere who worked on this issue, and thanks especially to EQUAL JUSTICE USA ( http://www.quixote.org/ej/ ) for its leadership and support to NYADP ( http://www.nyadp.org/main/home ). I had dinner with NYADP's David Kaczynski Saturday night in Austin, and he was emphatic about the efforts of EJUSA and its director, Shari Silberstien. And quite rightfully, Shari has the activist quote in the NY Times article below. David also noted the support of others, including all the NYADP activists and also a number of funders who poured money into NYADP -- once it looked like there might actually be a possible win.... (Which should be a reminder that the support of individuals is VITAL for most state groups, because without imminent victory, the foundations and organizations with the big money are simply not interested.... Please support your state group today!)
Please see below for details on today's historic vote, and a suggested action....
CONTENTS
Kaczynski Op-Ed in LA Times
New York Times initial article
FADP Press Release
ACTION FOR YOU TO TAKE!!!KACZYNSKI OP-ED IN LA TIMES
<http://www.latimes.com/news/opinion/commentary/la-oe-kaczynski12apr12,0,3855498.story?coll=la-news-comment-opinions>http://www.latimes.com/news/opinion/commentary/la-oe-kaczynski12apr12,0,3855498.story?coll=la-news-comment-opinions
COMMENTARY
Death Penalty Turnaround
Los Angeles Times By David Kaczynski
David Kaczynski is the head of New Yorkers Against the Death Penalty.
April 12, 2005
New York is poised to make history today, becoming the first state to effectively do away with the death penalty since capital punishment returned to the criminal justice system in the mid-1970s.
The reasons for this shift in attitude are myriad. A spate of revelations of wrongful convictions, including the exoneration of 13 death row inmates in Illinois, has focused on the impossibility of drafting a law so airtight that it would never catch an innocent person in its clutches. Growing majorities of New Yorkers have told pollsters that they prefer life without parole as the maximum sentence for those convicted of the most heinous crimes.
I was always opposed to the death penalty, but it unexpectedly became intensely personal for me in 1995 when my wife, Linda, first suspected that the man known as the Unabomber could be my brother, Ted. I knew Ted was mentally ill, but I never saw him as violent. Yet when newspapers across the country published his manifesto, it was clear to us that Ted was most likely the Unabomber.
I was faced with a dilemma that even in retrospect seems overwhelming. If I turned my brother in, I knew there was the possibility he would face execution. If I did nothing, I knew there was a likelihood that another innocent person would die as a result of his actions.
The only promise I received from the federal agents I worked with to capture my brother in his Montana cabin was that they would keep our family's involvement secret, a promise that was not kept.
But even as we successfully fought to keep Ted from getting the death penalty, I learned of many other cases of families who couldn't keep loved ones off death row, loved ones who committed murders but also suffered from mental illness and didn't have access to the lawyers and attention that Ted's case drew.
Those cases included Californian Bill Babbitt, whose brother, Manny, a decorated Vietnam War veteran who wrestled with demons similar to my brother's, was convicted of killing an elderly woman in Sacramento. Bill, who has become my close friend, had to undergo the trauma of watching his brother executed at San Quentin prison.
Here in New York, the death penalty was reinstated in 1995 in a law that was meant to meet the U.S. Supreme Court's requirement that states create statutes that it would not be "cruel and unusual." At that time, Gov. George Pataki took office after unseating Mario Cuomo in a campaign in large part aimed at Cuomo's annual veto of pro-death penalty legislation. Pataki and the legislature quickly enacted the new death penalty law.
Then last June, the state's highest court declared a portion of that law unconstitutional. The state Senate quickly passed a fix proposed by Pataki. However, the Assembly, where 75 of the 150 members were not present in 1995, launched hearings, and it is expected that a committee will vote today against the proposed fix - leaving New York without a death penalty.
Many of the same legislators who wanted the death penalty in the past are likely to vote against it now. It is a measure of how much has changed in the intervening years that few of them appear to fear retribution from voters.
The hearings were remarkable for the passion and clarity of the arguments. In addition to anti-death penalty activists and religious leaders, witnesses included exonerated death row inmates, murder victims' families and district attorneys - even some who personally favor a death penalty but called it unworkable and too expensive.
Particularly compelling was the revelation that, in the last 10 years, New York state has spent an estimated $200 million on capital-crime prosecutions - on a special defenders' office, prosecutors' training, the building and staffing of a death row and other costs. Only seven death sentences were handed down; no one has been executed.
New York is not alone in having second thoughts on the death penalty. As monitored by Equal Justice USA - an advocacy group aligned with the anti-death penalty Quixote Center - New Mexico, Connecticut, Illinoiis and Kansas are all reexamining their death penalty laws. In California, the state Senate has stepped up to establish a commission that, once funded, will begin the process there.
What is significant is that as in New York, the debate over the unfairness, unworkability and high cost of the death penalty is taking place with little evidence that politicians fear retribution from their constituents.
We in New York have learned that we can live without the death penalty. We hope that the rest of the country learns what we have learned.
*************************

NEW YORK TIMES ARTICLE
Source: www.nytimes.com
Albany Panel Closes Door on Death Penalty Measure
By PATRICK D. HEALY, April 12, 2005
ALBANY, April 12 - Democrats in the State Assembly closed
the door today on reviving the death penalty in New York State
this year, handing a significant victory to groups that are trying to
build national momentum against capital punishment.
With a vote by a key Assembly committee, the state's death
penalty law now appears likely to stay off the books for some years
to come. The state's top court struck down the law in June, finding
a central element of its sentencing provisions unconstitutional,
and the opposition in the Assembly is unlikely to change anytime
soon because there is so little turnover among incumbents in
Albany.
New York also joins a handful of states where politicians have
stepped away from death penalty laws that their predecessors
enacted in 38 states after the United States Supreme Court
restored capital punishment in 1976. The State Legislature
passed its law in 1995, although New York has never executed
a person under it.
Opponents of the death penalty from around the country
packed a Capitol hearing room here today to mark the Assembly's
action, and hailed it afterward as an important moment in the
continuing legal and political battles over the future of the laws.
In particular, they noted that some supporters of the 1995 law
had now changed their minds on the death penalty's infallibility,
a shift they hope to stoke elsewhere.
"There is going to be a ripple effect coming out of Albany
against capital punishment, no question," said Shari Silberstein,
co-director of the Quizote Center, a national religious group that
is pressing for moratoriums on executions, who attended the
hearings. "When a major state like New York moves away
from the death penalty, other states take notice and ask
questions of their own."
The Democratic resistance to the death penalty could also
inject an uncertain political element into the 2006 races for
governor and Legislature in New York. Gov. George E. Pataki
showed the emotional appeal of the issue in 1994 when he
unseated Mario M. Cuomo in part by promising voters that he,
unlike Mr. Cuomo, would sign a death penalty law.
The Assembly's action today came at a half-hour meeting of
the chamber's Codes Committee, which voted 11 to 7 against
a bill that would have made changes to the death penalty law
to address the state Court of Appeals decision in June. All 11
nays came from Democrats; the committee's four Republicans
and three Democrats voted to send the bill to the floor of the
Assembly, where the prospect for passage was expected to
be close.
"The death penalty is, in effect, killed for this year," said
Assemblyman Joseph Lentol, a Democrat who is chairman of
the committee, and one of the members who backed the law
in 1995 but voted against it today because of new, personal
doubts.
**************************

FADP PRESS RELEASE
Thanks again to EJUSA for providing motivation and support to those of us in other states to ride the coattails of this historic moment. Here's FADP's effort.
P R E S S R E L E A S E
from
F L O R I D I A N S FOR A L T E R N A T I V E S
TO THE DEATH PENALTY (FADP.org)
12 April 2005
CONTACT: Abe Bonowitz: 800-973-6548 / 561-371-5204
NEW YORK LAWMAKERS VOTE TO ABOLISH THE DEATH PENALTY
High Cost is a Factor: New York becomes the first state to dismantle the death penalty in the current death penalty eraIn an 11-7 vote, The New York State Assembly Codes Committee rejected a measure to re-authorize the state‚s death penalty, which was declared unconstitutional last June. This makes New York the first state to dismantle the death penalty since new death penalty laws were upheld by the US Supreme Court in 1976.
"One of the issues that struck New York lawmakers the hardest was the realization that the death penalty is a complete waste of tax dollars," said Abe Bonowitz, director of Floridians for Alternatives to the Death Penalty and a member of the board of directors of the National Coalition to Abolish the Death Penalty. "It is only a matter of time before Florida's political leaders will be forced to confront the high costs of maintaining our death penalty system."
In just ten years, the State of New York spent more than $200 million setting up a system and putting just a handful of people on death row. None were executed. The State of Florida has spent more than $1 billion on its death penalty system since 1973, for a net result of 60 executions. Florida could save a minimum of $51 million annually by depending on life without parole in all capital cases, and the savings could be redirected to services for victims families and better efforts to prevent violent crime.
The New York Assembly‚s decision demonstrates how the political landscape across the country has changed with regard to the death penalty. New York was the most recent state to reinstate the death penalty in 1995 and has now become the first to decide that its experiment with death has failed.
"New York‚s move away from the death penalty is one more landmark in a national trend," said Bonowitz. "This year legislation to repeal the death penalty has progressed in New Mexico and Connecticut, the Supreme Court has banned juvenile executions, New Jersey and Illinois remain under moratoriums, and several states are actively considering moratorium legislation."
See the report on hearings conducted The New York State Assembly Codes Committee: http://assembly.state.ny.us/comm/Codes/20050403/
Learn more about the high cost of the death penalty in Florida: http://www.fadp.org/#cost
********
FADP Director Abe Bonowitz is available for interviews at 800-973-6548
ON THE WEB: www.FADP.org
****
SENT BY:
Abraham J. Bonowitz
Director
Floridians for Alternatives to the Death Penalty (FADP)
800-973-6548 http://www.fadp.org <fadp (at) fadp.org>
PMB 335, 2603 Dr. Martin Luther King Jr. Hwy, Gainesville, FL 32609
Floridians for Alternatives to the Death Penalty works for restorative
justice in the form of effective alternatives to the death penalty. It
does so by
# supporting and coordinating the work of organizations and individuals
# educating and energizing the general public and state legislators
# supporting the many persons affected by capital crime and punishment
# advocating specific legislative improvements

*******************YOUR TURN - TAKE ACTION!!!
http://www.quixote.org/ej/ has resources and an automated "Take Action" link (which didn't work for me when I tried it).
WRITE TO YOUR LEGISLATORS AND NEWSPAPERS
Tell them:
"New York did the right thing by declining to restore the death penalty. One reason they did it is because they realized just how much of a drain on tax dollars the use of the death penalty is. In just ten years, the State of New York spent more than $200 million setting up a system and putting just a handful of people on death row. None were executed. The State of Florida has spent more than $1 billion on its death penalty system since 1973, for a net result of 60 executions. Florida could save a minimum of $51 million annually by depending on life without parole in all capital cases, and the savings could be redirected to services for victims families and better efforts to prevent violent crime. I urge you to set aside vengeance, respect ALL life, abolish the death penalty, and Florida will proudly lead our nation toward justice."
Obviously, that is draft text for Floridians. Please adapt for YOUR state.
Take action today!
--abe

Abraham J. Bonowitz
Director, CUADP
<abe (at) cuadp.org>
********************************************************
YES FRIENDS!
There is an Alternative to the Death Penalty
Citizens United for Alternatives to the Death Penalty
(CUADP) works to end the death penalty in the United
States through aggressive campaigns of public education
and the promotion of tactical grassroots activism.
Visit <http://www.cuadp.org> or call 800-973-6548
PMB 335, 2603 NW 13th St (AKA Dr. MLK Jr. Hwy)
Gainesville, FL 32609
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To subscribe: mailto:cuadpupdate-subscribe (at) cuadp.org
To unsubscribe: mailto:cuadpupdate-unsubscribe (at) cuadp.org
List archives: http://www.cuadp.org/pipermail/cuadpupdate

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18 Dead Cow and Starving Africans in Danish Capital
von Jens Galschiøt <aidoh (at) aidoh.dk>
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TO Für eine Welt ohne Rassismus widerstand (at) no-racism.net

Dear info list,
We are now launching a major happening in the Danish capital Copenhagen in connection
with a global action encompassing events in more than 80 countries. Our aim is
to spotlight the rich world's trade obstructions against the poor countries.
The many activities worldwide are described on www.april2005.org, the events
in Denmark on www.handelskampagne.dk (Danish only).
On Galschiot's website you'll find information in English about our art manifestations.
The site will be constantly updated.
We hope you'll enjoy the reading.
Yours sincerely
Mr Vagn Frausing (administrator of the list)
and Mr Jens Galschiot(sculptor)

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Press release 11 April 2005 ***** Dead Cow and Starving Africans in Danish Capital ***** An event of the controversial sculptor Jens Galschiot has cost
the life of a Danish cow. Together with an armada of sculptures
the dead cow has headed for the Town hall square of Copenhagen
to join the 'Global Week of Action', a campaign to denounce the
unfair international trade. Jens Galschiot will launch his sculp-
tural manifestation from Wednesday 13 to Monday 18 April.
The local network for the campaign has invited the controversial artist to the
Danish capital. The aim is to fan a debate about the unfair international trade
agreements preventing the developing countries from access to the world market
and hence enable sustainable economic development. Throughout the week meetings,
concerts and manifold events will take place in Copenhagen. Worldwide 80 countries
are joining the campaign.
The sculptural manifestations will start on Wednesday 13 April at 4 pm with a
concert with Blue Foundation, Powersolo, Al Agami & Caroline Henderson, Ibrahim
Electric and many others. Galschiot's sculptures will make up the scenography:
Hunger Boys in copper, two huge masks and an enormous Western woman (Justitia)
sitting on the back of a starving African man. During the concert the sculptures
are hissed 9 m above the square to highlight the imbalanced world trade. Previously
the sculptures have joined manifestations in Paris and London.
The huge woman in copper with the telling title Survival of the Fattest will
remain on the square until Monday. Placed on Greek pillars, three metres high,
she will look down on the passers-by who may mirror themselves in the self-righteous
sculpture that is spotlighting the western world's hypocritical stance on international
trade. A plate on the pillars says:
I'm sitting on the back of a man
He is sinking under the burden
I would do anything to help him
Except stepping down from his back.
(So speaks Justitia, Western goddess of justice)
Friday about 1 pm Galschiot returns to the Town hall square to put up a pair
of scales, 8 metres high. On the one arm he will hang up the dead cow by its
legs, on the other he will place a number of Africans (in copper). The sculpture
will point up the grotesque fact that each cow in the EU receives a subvention
of 800 US dollars to block the poor countries from selling their products on
the European market. The rich countries agricultural subventions mount to 360
billion US dollars a year, more than 5 times the Western development aid. For
this extravagance a typical European family pays about 2000 USD a year. This
grotesque situation maintains and deepens the imbalance in the world, Galschiot
says about his piece of art. The scales, the cow and the Africans will remain
on the square until Monday.
*****
For more info and photos:
www.aidoh.dk/?categoryID=124 (the site will be constantly updated)
Contact: Jens Galschiot, tel. +45 6618 4058, mail aidoh (at) aidoh.dk
Global Week of Action: www.april2005.org
Danish campaign: Helle L. Severinsen, tel. +45 3022 0318, hls (at) ms.dk
and Joes Mikkel Christensen, tel. +45 2890 8244, jchristensen (at) ms.dk
*****
About the artist:
Jens Galschiot stakes his art to fan a debate about the imbalanced distribution
of the world's resources and about the ethical foundations of our civilisation.
On various occasions he has participated in international NGO events, such as
the European Social Forums in Paris and London. He has put up a Pillar of Shame
in Hong Kong, Mexico and Brazil to denounce massacres on pro-democracy dissidents,
on indigenous peoples and on landless peasants. The projects are financed through
sale of Galschiot's bronze sculptures to art collectors.
Info: www.aidoh.dk

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19 EU-Waffenembargo gegen China: Aktion gegen Aufhebung
der Sanktionen von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
EINLADUNG ZUR MENSCHENRECHTSAKTION Göttingen / Berlin, den
13.04.2005
"Keine Kriegstreiberei gegen Taiwan!
China-Embargo muss bleiben, Herr Schröder!"
Während im Bundestag über das EU-Waffenembargos gegen China
diskutiert wird, wird die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am
Donnerstag in Berlin gegen die geplante Aufhebung der Sanktionen
demonstrieren. Die Menschenrechtsorganisation befürchtet, dass sich
das Regime in Peking in seiner bedrohlichen Politik gegenüber dem
demokratisch regierten Taiwan bestätigt fühlt, sollte das Embargo
beendet werden. Dafür setzt sich Bundeskanzler Gerhard Schröder ein.
Ihm hält die GfbV in ihrer Kampagne "Für eine ehrliche
Friedenspolitik" vor, dass sich die Menschenrechtslage in China nicht
verbessert habe und es dort nach wie vor Massenhinrichtungen,
willkürliche Verhaftungen und Einweisungen in Arbeitslager gebe. Die
Kriegsdrohungen Pekings gegen Taiwan müssten spätestens nach der
Verabschiedung des so genannten Antiabspaltungsgesetzes durch den
Nationalen Volkskongress sehr ernst genommen werden. Eine Hochrüstung
Chinas mit europäischen Waffen dürfe deshalb keinesfalls legalisiert
werden.
Zu unserer Mahnwache
"Keine Kriegstreiberei gegen Taiwan!
China-Embargo muss bleiben, Herr Schröder!"
am Donnerstag, den 14. April 2005,
von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr
auf dem Platz des 18. März (Rückseite des Brandenburger Tores)
in Berlin
laden wir Sie herzlich ein.
ACHTUNG REDAKTIONEN: Neben Transparenten mit unseren Forderungen
werden Teilnehmer unserer Menschenrechtsaktion - ausgerüstet mit
Schröder-Maske und Gewehr-Attrappen - den Bundeskanzler als
"Waffenhändler" darstellen.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de

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C) TERMINE
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Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1404.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1504.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1604.htm
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