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aktionstage
gegen den european
economic summit in salzburg
28. juni bis 3. juli 2001
demonstration
sonntag, 1. juli 2001, 16.00 uhr
salzburg hauptbahnhof
Vom
28. Juni bis 3. Juli fanden in Salzburg die Aktionstage gegen den
European Economic Summit des WEF in Salzburg statt. Ein Überaufgebot
an Polizei sorgte dafür, dass die Stadt für einige Tage
weitgehend lahmgelegt wurde. Vorbereitet wurde dies alles durch
mediale Hetze im Vorfeld, in der vor "ChaotInnen" gewarnt
wurde und Strassenschlachten herbeigeredet wurde. Diese blieben
dann zwar aus, doch ging die Polizei während der gesamten Zeit
und im Vorfeld einen Weg, der auf Konfrontation ausgelegt war. Teile
des Stadtgebietes wurden zur Sperrzone erklärt, aus anderen
Teilen wurden Personen weggewiesen. Viele Leute wurden bei Kontrollen
mit Sofortbildkameras abgelichtet und ihre Daten aufgenommen. Es
kam immer wieder zu Kontrollen im gesamten Stadtgebiet. Vielen DemonstrantInnen
wurde die Einreise nach Salzburg verwehrt, die Grenzen zu Deutschland
und der Schweiz verstärkt kontrolliert und die sogenannten
Schengener Freiheiten aufgehoben. Alle Demonstrationen wurden im
Vorfeld untersagt (mit Ausnahme zweier zwischen SJ und Polizei abgesprochenen
Demos). Trotzdem kam es zu mehreren spontanen Demonstrationen. Am
Sonntag dem 1. Juli wurde dann ein Demonstrationszug mit etwa 1000
Personen von der Polizei in der Salzburger Innenstadt eingekesselt,
der zuvor bis knapp an das Kongresszentrum herangekommen war. Dem
Kessel vorangegangen war eine provaktion durch einige PolizistInnen,
die sich in die Mitte der Demo prügelten und trotz lautstarkten
Aufforderungen diese nicht verliesen udn stattdessen immer wieder
auf die umstehenden DemonstrantInnen einprügelten. Diese kleine
Gruppe Prügelpolizisten konnte dann in der Wolf-Dietrich-Strasse
aus der Demo gedrängt werden, wo es dann zu einem ca. sechsstündigen
Kessel kam. Der übertriebene Polizeieinsatz sollte wohl auf
diese Weise gerechtfertigt und die Übergriffe der Polizei legitimiert
werden. Auf austria.indymedia.org
sind zahlreiche Übergriffe dokumentiert.
Polizeispitze und der Bürgermeister feierten den übertriebenen
Polizeieinsatz als Erfolg und stellten fest, dass es ihnen gelungen
war, Ausschreitungen und eingeschlagene Fensterscheiben zu verhindern.
Dass es zu keinen Strassenschlachten wie bei anderen derartigen
Ereignissen kam, ist aber vor allem dem Verhalten der DemonstrantInnen
zuzuschreiben, die auf die zahlreichen Provokationen durch die Polizei
nicht einliessen. Bemerkbar war jedenfalls, dass sich bei vielen
kritischen Situationen Zivilpolizisten in den ersten Reihen befanden
und zum Teil auch ohne Probleme zwischen den Sondereinheiten der
Polizei herumgehen konnnten. Die sogenannte 3D-Strategie der Polizei
- Dialog, Deeskalation, Durchgreifen - kann jedenfalls als gescheitert
angesehen werden.
Das WEF hat angekündigt, den Gipfel auch in den nächsten
5 Jahren in
Salzburg durchzuführen. Mit Protesten gegen den European Economic
Summit ist zu rechnen. Von zahlreichen AktivistInnen werden die
Aktionstage trotz aller Probleme als Erfolg angesehen, wenngleich
angemerkt werden muss, dass der Kessel vermeidbar gewesen wäre,
wenn die DemonstratntInnen etwas entschiedener agiert hätten.
(Stand: 13.07.2001)
ausführliche
Informationen ueber die Proteste in Salzburg auf:
anti-wef spezial
auf no.racism.net ....
http://www.austria.indymedia.org
http://www.antiwef.org
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