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01 Schluss mit dem Ulrichsbergtreffen!
von Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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02 Rechts? Ausgezeichnet!>Radio Stimme - 01.09.
von Radio Stimme <radio.stimme_news (at) initiative.minderheiten.at>
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03 VolksstimmeFest 2005 - Wiens schönstes Fest findet wieder statt
von christiane maringer <maringer (at) kpoe.at>
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04 Waeren sie doch nie heimgekehrt! / Infoveranstaltung / Ulrichsberg
von Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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05 ASF Treffen
von "Frauenhetz - feministische Bildung, Kultur & Politik"
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MELDUNGEN/MEINUNGEN/KOMMENTARE
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06 UN-Erklärung/-Jubiläum: Terrorbekämpfung darf Menschenrechts
verletzunge nicht legitimieren von "GFBV" <gfbv.austria (at) chello.at>
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07 makepovertyhistory kampagne in österreich! schon seit einem jahr!!!
von "michi botka" <michibotka (at) gmx.net>
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Diese Ausgabe hat Angela Mores (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Schluss mit dem Ulrichsbergtreffen!
von Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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Wir haben folgenden Aufruftext mit der Bitte um
Weiterverbreitung vom "Arbeitskreis gegen den
Kaerntner Konsens" erhalten. Dieser AK
mobilisiert 2005 zum ersten Mal auf einer
breiteren Basis gegen das Ulrichsbergtreffen in
Kaernten. Am Wochenende vom 16.-18. September
finden oeffentliche Gegenveranstaltungen in und
um Klagenfurt statt. Rosa Antifa Wien (RAW)
Weitere Infos und Neuigkeiten auf
http://www.u-berg.at. Den Kaerntner Konsens
angreifen! Schluss mit dem Ulrichsbergtreffen!
Traditionspflege in Kaernten Seit 1958 treffen
sich alljaehrlich im Herbst Veteranen der
Wehrmacht und (Waffen-)SS, sowie deren
Angehoerige und ideologische "Nachfahren" im
Schulterschluss mit Politprominenz bei der
"Europa-Heimkehrergedenkstaette" am Ulrichsberg
in Kaernten, um dem vermutlich groessten Treffen
ehemaliger "Freiwilliger" im deutschsprachigen
Raum beizuwohnen. Unterstuetzt vom
oesterreichischen Bundesheer, gehuldigt durch
(fast) alle politischen Parteien in
Kaernten/Koro¾ka und unter grosser Anteilnahme
der Bevoelkerung, reisen zu den Feierlichkeiten
Delegationen und Kameradschaften aus der BRD,
Norwegen, Belgien, Finnland, Frankreich,
Schweden, Daenemark, Italien und den Niederlanden
an. Gedacht wird der gefallenen Kameraden und
ihrer "anstaendigen Pflichterfuellung" als
Soldaten. Dabei wird der Mythos vom "Kampfes- und
Opfertod" fuer die "Freiheit des Vaterlandes" in
beiden Weltkriegen, wie auch im Kaerntner
"Abwehrkampf", genaehrt. Es wird eine
Traditionspflege betrieben, die eine Verdrehung
des Verhaeltnisses von Opfern und Taetern
verfolgt und faschistische, antislowenische und
geschichtsrevisionistische Brauchtuemer
kultiviert. Organisiert und ausgerichtet werden
die Feiern vom "Verein fuer die
Heimkehrergedenkstaette 'Ulrichsberg'"
(Ulrichsberggemeinschaft), dessen Aktivitaeten
sich bis in die unmittelbare Nachkriegszeit
verfolgen lassen, und der einen Zusammenschluss
von u.a. dem "Oesterreichischen
Kameradschaftsbund", dem "Kaerntner
Abwehrkaempferbund", dem "Kaerntner
Heimatdienst", der "Kameradschaft ehemaliger
Gebirgsjaeger", der "Kameradschaft IV Kaernten",
dem "Heimkehrerverband Kaernten", "Vertretern der
Kaerntner Landsmannschaft" und der
"Volksdeutschen Landsmannschaft" darstellt.
Ulrichsberg - Ein "who is who" der
deutschsprachigen Nazi-Szene Regelmaessige Gaeste
des Treffens sind die Nazi-Ikone Florentine Rost
van Tonningen und deren enge Freundin,
Himmler-Tochter Gudrun Burwitz. Aus Deutschland
kommen fuer gewoehnlich Mitglieder der
nationalsozialistischen "Ordensgemeinschaft der
Ritterkreuztraeger" (OdR), sowie der
nationalsozialistischen "Hilfsgemeinschaft auf
Gegenseitigkeit ehemaliger Angehoeriger der
Waffen-SS" (HIAG). Darueber hinaus veranstaltet
die Kameradschaft IV am Tag vor dem
Ulrichsbergtreffen traditioneller Weise eine
eigene Begleitveranstaltung, die auch als
"Krumpendorftreffen" bekannt ist und als
Brueckenschlag zwischen "jung" und "alt"
fungieren soll. Als prominentester
neonazistischer Referent war dort in der
Vergangenheit der Neonazi-Anwalt Juergen Rieger
angekuendigt. Zwar kein Nazi, trotzdem ein gerne
gesehener Referent, ist auch Joerg Haider, selber
"Abwehrkaempfer" und jetziger Landeshauptmann von
Kaernten, der 1995 in einer Aufsehen erregenden
Rede den versammelten (Waffen-)SS-Soldaten in
Krumpendorf seinen Dank und seine Anerkennung
aussprach. Gedenkjahr 2005 Solche Auftritte von
SpitzenpolitikerInnen sind in Oesterreich aber
keine "einmaligen Ausritte", sondern gelebte
Normalitaet. Gerade in dem - von der
oesterreichischen Bundesregierung ausgerufenen -
"Gedankenjahr 2005" schwappt der braune Sumpf
auch wieder in den rest-oesterreichischen
Politik-Mainstream ueber. So leugnet der (Ex -
FPOe) Bundesrat John Gudenus in Interviews die
Existenz von Gaskammern auf dem Gebiet des "3.
Reichs". Sein Kollege, der aus Kaernten stammende
Buergermeister von Gurk, Bundesrat Siegfried
Kampl, spricht im Bundesrat von einer "brutalen
Naziverfolgung" nach dem 2. Weltkrieg und
bezeichnet Wehrmachtsdeserteure als
"Kameradenmoerder". Doch auch abseits von
(Ex-)FPOe PolitikerInnen ist diese Art der
Geschichtsauffassung in Kaernten politische
Normalitaet. Der deutschnationale Konsens in
Kaernten/Koro¾ka besteht ueber alle Parteigrenzen
hinweg. Nicht zuletzt aber ist der derzeitige
Klagenfurter OeVP-Buergermeister Harald
Scheucher, selbst Sohn des Gebirgsjaegers und
Mitbegruenders des Ulrichsbergtreffens Blasius
Scheucher (Ex-Vizebuergermeister von Klagenfurt),
ein gutes Beispiel dafuer, wie Traditionspflege
ueber PolitikerInnengenerationen hinweg "vererbt"
wird. Fuer seinen familiaeren Hintergrund ist der
Buergermeister dabei klarer Weise nicht
angreifbar, doch, dass er unbeirrt seine
schuetzende Hand ueber die
Ulrichsberggemeinschaft haelt, ist Ausdruck der
verbreiteten Identifizierung mit den
kriegsverherrlichenden Zielen und fuer die
ungebrochene Verherrlichung der Taten der
Wehrmacht, sowie den in Kaernten bis heute
gefuehrten "Abwehrkampf" der "Deutsch-Kaerntner".
Blutige Vergangenheit Die meisten
Kriegsverbrechen, die von SS- und
Wehrmachtseinheiten, denen am Ulrichsberg gedacht
wird, begangen worden waren, wurden juristisch
nur schleppend bis gar nicht verfolgt. Auch heute
werden bei Anklagen oder Verurteilungen die
zumeist in Oesterreich und Deutschland (noch)
lebenden Taeter nicht behelligt, geschweige denn
ausgeliefert. So zum Beispiel auch im aktuell vor
Gerichten anhaengigen Verfahren rund um
Kriegsverbrechen der Gebirgsjaeger - auch diese
haben am Ulrichsberg ihre Gedenktafeln - in
Griechenland. "Ich wuerde gern einen der Soldaten
finden und ihn fragen, warum hast du das getan?"
Diese Frage stellte Christina Dimou, Ueberlebende
aus dem griechischen Dorf Kommeno, als sie 2003
an Protestveranstaltungen gegen die
Traditionspflege der Gebirgsjaeger im bayerischen
Mittenwald teilnahm. Als 13-jaehriges Maedchen
hatte sie erleben muessen, wie im August 1943 ihr
Dorf Kommeno in Nordgriechenland von einer
Wehrmachtseinheit zerstoert wurde und 317
Menschen erschossen wurden. Die taetige
Wehrmachtseinheit war die 12. Kompanie des
Gebirgsjaeger-Regiments 98 der 1.
Gebirgsjaegerdivision. Das von Gebirgsjaegern der
Wehrmacht begangene Massaker in dem griechischen
Dorf Kommeno am 16. August 1943 war kein
Einzelfall; zum Katalog der
Gebirgsjaeger-Verbrechen gehoert auch die
Erschiessung von ca. 5.000 italienischen
Kriegsgefangenen auf der griechischen Insel
Kephallonia im September 1943. Die Blutspur
schwerster Kriegsverbrechen dieser Eliteeinheit
zieht sich ueber Finnland, die heutige Ukraine,
Jugoslawien, Italien, Frankreich bis nach
Griechenland. "Suehnemassnahme" und
"Vergeltungsaktion" lautete die
kriegspropagandistische Rechtfertigung, mit der
die Soldaten ZivilistInnen ermordeten,
pluenderten und die Doerfer niederbrannten und
zerstoerten. "Deutsches Kaernten" Die
revisionistischen Geschichtsdeutungen, wie sie
unter anderem am Ulrichsberg verbreitet sind, wie
sie aber auch in vom Land Kaernten betreuten
Wanderausstellungen verbreitet werden, bemuehen
immer wieder das Feindbild der
"Tito-kommunistischen Partisanen". Der politische
Kampf der PartisanInnen gegen den
Nationalsozialismus wird von den VerteidigerInnen
der Deutschen Wehrmacht zu einer Kette von
angeblich jugoslawisch-nationalistisch
inspirierten Verbrechen umgelogen - da klingt
noch die "Bandenbekaempfung" der
naationalsozialistischen Propaganda nach.
FPOe-Landeshauptmann Haider weigerte sich
schlichtweg Kaerntner WiderstandskaempferInnen
das vom Bund verliehene "Ehrenzeichen um die
Befreiung Oesterreichs" zu ueberreichen. Keine
Entschaedigung fuer die Opfer Waehrend die
Moerder von einst strafrechtlich nicht verfolgt
wurden und ihre "Dienstjahre" fuer ihre Pension
anrechnen koennen, wird die Entschaedigung von
NS-Opfern in Oesterreich bis heute verzoegert.
Wehrmachtsdeserteure werden bis heute vom
oesterreichischen Staat nicht als Opfergruppe
anerkannt, sondern muessen individuell
nachweisen, dass sie aus "politischer"
Ueberzeugung Widerstand geleistet haben und - im
Rahmen eines verbrecherischen Krieges - nicht
"bloss" aus "Drueckebergerei" und soldatischer
"Ehr- und Pflichtverletzung". Opfer von
Wehrmachtsverbrechen haben bis heute zumeist gar
keine Chance Entschaedigungen zu bekommen, da
solche "Kollalateralschaeden" an ZivilistInnen im
offiziellen Geschichtsbild von Soldaten, die
ihrer "Ehre und Treue" verpflichtet sind - wie
dies beim Ulrichsbergtreffen der Fall isst -
keinen Platz finden koennen. Aber auch, weil die
Laaender der Taeter - Oesterreich und Deutschland
- nicht bereit sind fuer die Verbrechen der
Wehrmacht Verantwortung zu uebernehmen. Kein
Vergeben, kein Vergessen! Wir rufen alle
AntifaschistInnen und AntimilitaristInnen zur
Teilnahme an den geplanten Protestveranstaltungen
gegen die Traditionspflege der "Heimkehrer" auf.
Vom 16. bis zum 18. September 2005 wollen wir
dazu beitragen, dass dieses Soldatentreffen
gebuehrend gewuerdigt wird! Gegen
revisionistische Opfer-Mythen! Fuer die
Aufloesung des Ulrichsbergtreffens! Fuer die
Bestrafung der letzten lebenden Kriegsverbrecher!
Fuer die sofortige Rehabilitierung der
Wehrmachtsdeserteure! Fuer die sofortige
Entschaedigung aller NS-Opfer! -- ############
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02 Rechts? Ausgezeichnet!>Radio Stimme - 01.09.
von Radio Stimme <radio.stimme_news (at) initiative.minderheiten.at>
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RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN
Donnerstag, 01.September 2005
13.00 Uhr, Orange 94.0 / Wien
Rechts? Ausgezeichnet!
Der Leopold Stocker Verlag und das steirische Landeswappen
Dem 1992 mit dem steirischen Landeswappen
ausgezeichneten Grazer Leopold Stocker
Verlag werden von mehreren Seiten Berührungspunkte mit dem Rechtsextremismus
vorgeworfen. Die steirischen Grünen treten seit etwa zwei Jahren aktiv für eine
Aberkennung des Landeswappens ein und haben dafür bereits zwei Anträge im
Landtag eingebracht. Beide Anträge wurden von der ÖVP, SPÖ und FPÖ abgelehnt.
Radio Stimme ist der Frage nachgegangen, mit welchen Argumenten die Grünen die
Anträge auf Aberkennung des Landeswappens gestellt haben, weshalb ÖVP, SPÖ und
FPÖ diese Anträge abgelehnt haben, und worin die Schwierigkeiten einer
Zuschreibung von Adjektiven wie rechtsextrem oder rassistisch bestehen.
Diese Sendung wird weiters ausgestrahlt auf:
FREIRAD (Innsbruck) Do, 08.September, 12.00 Uhr
Radio FRO (Linz) So, 18. September, 11.00 Uhr
Radio HELSINKI (Graz) Mo, 19. September, 08.00 Uhr
******
-> Sendung verpaßt? Das Internet-Archiv.
Diese und alle anderen Ausgaben von Radio Stimme sind in unserem digitalen
Sendungsarchiv jederzeit als Download und Stream abrufbar:
http://www.initiative.minderheiten.at/Radio
******
-> Sendung über's Internet hören.
Die Sendungen sind über den Internet-Livestream der Radiosender zur jeweils
angegebenen Sendezeit auch über das Internet zu hören.
Orange 94.0: http://streamintern.orange.or.at/live3.m3u
FREIRAD: http://www.freirad.at/live.m3u
Radio FRO: http://www.fro.at/livestream.php
HELSINKI: http://www.helsinki.at/live-stream.php
*****
-> aus der Mailinglist austragen?
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Radio Stimme - Die Sendung der Initiative Minderheiten
Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten - Menschenrechte - Rassismus
on air:
Wien - Do, 13.00 Uhr - Orange 94.0 - http://www.orange.or.at
Innsbruck - Do, 12.00 Uhr - FREIRAD - http://www.freirad.at
Linz - So, 11.00 Uhr - Radio FRO - http://www.fro.at
Graz - Mo, 08.00 Uhr - Radio Helsinki - http://www.helsinki.at
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weltweit - jederzeit - http://www.initiative.minderheiten.at
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http://strg.at

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03 VolksstimmeFest 2005 - Wiens schönstes Fest findet wieder statt
von christiane maringer <maringer (at) kpoe.at>
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liebe kollegInnen,
ich bitte um ankündigung des volksstimmefestes 2005, wenn möglich mit
dem programm in ihrem medium.
mfg
christiane maringer
Der Ankündigungstext:
Titel:
VolksstimmeFest 2005
Sub:
Wiens schönstes Fest findet am 3.und 4. September im Prater auf der
Jesuitenwiese statt
Vorspann:
Gerade einmal eine große Bühne weniger - sonst bleibt alles beim Alten:
Vor allem die politischen, kulturellen und kulinarischen Höhepunkte.
Wiens schönstes Fest erlebt seine Neuauflage; die Vorbereitungen laufen
auf Hochtouren.
Einige Fest-Highlights: Die Jura-Soyfer-Bühne, eine großen Bühne mit
gemischtem Kulturprogramm, das Solidorf, die abwechslungsreiche
InitiativenStraße, das Sportfest mit Judo-Vergleichskämpfen und
Schach-Simultan, der Kinderbereich und die vielfältige Gastronomie. Dazu
Spiel, Spaß, gute Laune und das erste politische Zusammentreffen nach
der Sommerpause inklusive! Außerdem ein vielversprechender
Wetterbericht. Das gesamte Programm findet sich auf: www.volksstimmefest.at
Der Erfolg der Soli-Veranstaltung, die an Stelle des Festes 2004 im
Prater organisiert worden war, hat den entscheidenden Beitrag dazu
geliefert, dass es heuer wieder ein VolksstimmeFest geben wird:
Tausende BesucherInnen und eine Reihe von Persönlichkeiten aus den
Bereichen Kunst, Sport und Politik unterstützen im Vorjahr den Aufruf
zur Weiterführung des VolksstimmeFestes. Diese solidarische
Unterstützung, in Verbindung mit zahlreichen Spenden, der
Gratis-Auftritt vieler KünstlerInnen und der unentgeltlichen Hilfe von
Unternehmen halfen mit, dass es 2005 wieder „ein richtiges
VolksstimmeFest‰ geben wird!
Das Programm:
∑ SoliBühne
Samstag
15.00 -> Deeper than Purple
16.30 -> 2 deep 2 dub
18.00 -> Halil Gürsu & Vienna Orient Projekt
19.30 -> Habana Son Club
Sonntag
15.00 -> Xalis
16.30 -> Mosa Sisic
18.00 -> kpunkt
19.30 -> Houseverstand
∑ JuraSoyferBühne
Samstag
15.00 -> Reinhart Sellner
16.30 -> Matthias Loibner & Tunji Beier
18.00 -> Michaela Rabitsch + Robert Pawlik
19.30 -> Scholem Alejchem
Sonntag
14.30 -> Zappa & The Wild Irish Lasses
16.00 -> Linkes Wort
18.00 -> Leo Lukas
19.30 -> Tschiritschs Urwerk
∑ KinderBühne
Samstag
15.00 -> Heuschrecken singen Monster-Lieder
16.00 -> Praterkasperl
17.00 -> Heuschrecken singen Monster-Lieder
Sonntag
15.00 -> Pierre Mardue
16.00 -> Praterkasperl
17.00 -> Pierre Mardue
... SportPodium
Samstag
16.00 -> Judo-Vergleichskampf Siena (Italien) - Colup-Vienna
17.00 -> Autogrammstunde mit Edip Sekowitsch
und Gotthard Hinteregger
18.00 -> The Real Freestyle Breakdance Show
21.30 -> Breakdance on flames
Sonntag
15.00 -> Judo-Vergleichskampf Siena (Italien) - Colup-Vienna
21.00 -> Claudia Beiler - Firedance-Performance
Schachsimultan
Samstag und Sonntag gegen Rene Vokroj und Harald Penz

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VolksstimmeFest 2005
christiane maringer
0664/344 13 12
maringer (at) kpoe.at | www.volksstimmefest.at

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04 Waeren sie doch nie heimgekehrt! / Infoveranstaltung / Ulrichsberg
von Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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Waeren sie doch nie heimgekehrt!
Stoppt das revisionistische Treffen am Ulrichsberg! Bestrafung fuer
Kriegsverbrecher und Rehabilitierung von Deserteuren JETZT!
Am 17. und 18. September findet nahe Klagenfurt wieder das
"Ulrichsbergtreffen" statt. Ehemalige Soldaten der Wehrmacht, der
(Waffen-) SS suhlen sich wie jedes Jahr gemeinsam mit Neonazis und
PolitikerInnen jedweder Couleur auf dem kleinen Huegel, in bester
oesterreichischer Manier werden aus Taetern auch gleich mal Helden oder
gar Opfer, denen es zu gedenken gilt.
Lobhudelei fuer Kriegsverbrecher und jene, die sich auch noch freiwillig
der NS-Mordmaschinerie als Handlager zur Verfuegung gestellt haben,
waehrend weder die Leistungen der PartisanInnen im Kampf gegen das
Naziregime, noch die Deserteure entsprechend gewuerdigt werden.
Um gegen diesen fortgesetzten Wahnsinn anzugehen haben sich nun einige
Menschen zusammengetan und wollen von Freitag dem 16.9. bis Sonntag dem
18. 9. einen Kontrapunkt setzen. Statt auf Berge zu marschieren sollten
die "Veteranen" endlich fuer ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen
werden. Klar ist daher, die Treffen am Ulrichsberg muessen endlich
aufhoeren, stattdessen sollten endlich die Opfer entsprechend
entschaedigt werden. Gerade im sogenannten Gedenkjahr 2005 waere es
hoechste Zeit, diesen Berg mitsamt seinem Treffen zu schleifen!
Den Kaerntner Konsens angreifen!
Schluss mit dem Ulrichsbergtreffen!
Infoveranstaltung
02.09.2005 - 19:30
EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien
Bei der Info-Veranstaltung am 2. September im EKH wollen wir einerseits
naeheres zum Hintergrund und der Bedeutung des Treffens erzaehlen. Dabei
werden wir auch rare Video-Auschnitte von den Feiern am Berg, sowie von
dem beruechtigten Treffen der "Kameradschaft IV" am Tag davor in
Krumpendorf praesentieren. Wir wollen aber auch auf den oft verdraengten
Widerstand der PartisanInnen in Kaernten und kurz auf die
antifaschistischen Proteste gegen das Treffen in den letzten Jahren
eingehen, sowie natuerlich die geplanten Gegenaktivitaeten vom 16.-18.
September 2005 vorstellen.
Veranstaltungsbeginn ist 19:30 Uhr. Anschliessend an die
Info-Veranstaltung gibt's ein entsprechendes musikalisches
Rahmenprogramm mit DJ Discobbidiento (Balkan-Pop, PartisanInnenschlager,
Roma-Techno u.a.)
AK Gegen den Kaerntner Konsens!
http://www.u-berg.at
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05 ASF Treffen
von "Frauenhetz - feministische Bildung, Kultur & Politik"
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Die Frauenhetz leitet weiter:Liebe Frauen!
Das gesamtösterreichische Sozialforum (asf)
findet nicht - wie ursprünglich geplant - im
Oktober 2005 statt, sondern voraussichtlich im
Juni nächsten Jahres. (Anfang November gibt es
ein Forum zum Thema "ein anderes Europa".
Vorbereitungstreffen dazu und zum asf: 11.
September 2005, Ort wird noch bekanntgegeben).

Feministischer Widerstand braucht Bewegung!
Seit dem ersten ASF (2003) existiert das für dort
gegründete Feministische Forum, ein loser Verbund
von Frauen verschiedener politischer Herkünfte
und Generationen, eine Plattform innerhalb des
asf, ein Ort, der geistigen und konkreten Raum
für Diskussionen über feministische Politik,
Theorie und Begehren bieten soll.
Das asf soll a u c h ein Ort für ein
feministisches Diskussions- und Aktionsforum sein!
Das nächste Vorbereitungs- und Reflektionstreffen
dazu findet am Samstag, 3.9. um 17.00 Uhr auf der
Jesuitenwiese beim "Frauendorf" des
Volksstimmenfestes statt (vorletzte Station mit
der Straßenbahnlinie N ab Schwedenplatz)
Das Feministische Forum hat sich bisher folgende
Aufgaben und Möglichkeiten zur Option gestellt:
- eine (österreichweite) Plattform für
Antiglobalisierungspolitik aus feministischer
Perspektive zu sein (und dies in Form von aktiven
Beiträgen, wie Workshops, Vorträgen,
Podiumsteilnahme etc. während des ASF zu
repräsentieren);
- eine Versammlung von Feministinnen zu
ermöglichen, die vor Ort versucht sich
frauenpolitisch einzumischen;
- einen Raum für Frauen anzubieten, der die
physische, psychische, politische Integrität
gewährleistet;
- Zeit für Diskussionen für wieder zu findende
gemeinsame Aktionen und deren Inhalte;
- inhaltliche österreichweite
Standpunktaustauschung unter nicht/migrantischen
Frauenprojekten - und Organisationen.
Unser Ziel ist es, dass möglichst viele
Feministinnen und Frauenprojekte an diesem
Prozess teilnehmen, ihn mitgestalten und
mittragen! Feministischer Widerstand gegen die
neoliberale Ausbeutung von Frauen braucht
Vielfalt!!
Das Feministische Forum als Gremium soll künftig
als Koordinationsdrehscheibe und
Vernetzungsplattform genutzt werden können für
alle inhaltlichen Beiträge der österreichischen
Frauenprojekte. Den verschärften Angriffen auf
den Sozialstaat, der Ersetzung demokratischer
Verfahren durch zunehmend autoritäre
Politikmethoden soll und muss frauenpolitisch
Paroli geboten werden. Warum sich also nicht auch
als Feministinnen engagieren in einer
gemischtgeschlechtlichen Widerstandsbewegung?
Wir wollen das ASF für uns selbst als konkreten
Versammlungsort nutzen und uns am ASF lustvoll
positionieren! Das FF könnte ein Aktionsforum vor
Ort sein, in dem feministische Aktions- und
Interventionsformen im Rahmen des ASF und darüber
hinaus nicht nur diskutiert, sondern auch in die
Tat umgesetzt werden sollen! Feministischer
Widerstand braucht Bewegung!
,Frauen machen Geschichte nicht immer aus freien
Stücken, aber sie machen sie selbst.'
_______________________________________________
asf_fem mailing list
asf_fem (at) socialforum.at
http://lists.socialforum.at/mm/listinfo/asf_fem---------------
Frauenhetz-feministische Bildung, Kultur & Politik
Untere Weißgerberstr. 41, 1030 Wien
fon/fax: 01/7159888
office (at) frauenhetz.at
www.frauenhetz.at

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MELDUNGEN/MEINUNGEN/KOMMENTARE
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06 UN-Erklärung/-Jubiläum: Terrorbekämpfung darf Menschenrechts
verletzunge nicht legitimieren von "GFBV" <gfbv.austria (at) chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 31.08.2005
UN-Erklärung zum Jubiläumsgipfel: Terrorbekämpfung darf
Menschenrechtsverletzungen keinen Vorschub leisten
Anlässlich der zur Zeit laufenden Beratungen über eine
Abschlusserklärung zum bevorstehenden Jubiläumsgipfel der Vereinten
Nationen (UN) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am
Mittwoch davor gewarnt, dass die Verfolgung von ethnischen oder
religiösen Minderheiten unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung
legitimiert wird. Deshalb müsse im Vorfeld des Gipfels zum 60-
jährigen Bestehen der UN die Chance genutzt werden, um eine menschen-
und völkerrechtlich eindeutige Formulierung zu finden, die
willkürliche Gewalt und kollektive Verfolgung ganzer Volksgruppen
durch den Staat und seine Truppen als Mittel der Terrorbekämpfung
verurteile. Eine Kerngruppe von 32 Staaten verhandelt seit
Montagabend in New York über gemeinsame Initiativen der UN-
Mitgliedsstaaten bei der Terrorismusbekämpfung, die im Rahmen eines
neuen Grundsatzprogrammes der UN Mitte September von Staats- und
Regierungschefs aus aller Welt verabschiedet werden soll.
Schon seit Beginn des weltweiten Antiterrorkrieges nutzten
Verfolgerstaaten wie Russland, China und Ägypten diesen Kampf, um
ihre eigenen, hausgemachten Konflikte zu rechtfertigen, kritisierte
die GfbV. Diese Strategie sei kontraproduktiv, weil sie
Menschenrechte grob missachte und in einigen Ländern sogar zum
Erstarken terroristischer Aktivitäten geführt habe. Sollte die von
den USA vorgeschlagene Definition des Begriffs Terrorismus in der UN-
Schlusserklärung festgeschrieben werden, bestehe die Gefahr, dass
Staatsterrorismus legitimiert werde.
So seien Russlands "Antiterror-Kampf" in Tschetschenien seit 1994
rund 200.000 Menschen zum Opfer gefallen. Die politische Ursache des
Konflikts jedoch, das Streben der Tschetschenen nach einem
unabhängigen Staat, werde von Wladimir Putin ignoriert, meinte die
GfbV. Tschetschenien und insbesondere die Hauptstadt Grosny wurden
dem Erdboden gleich gemacht, Massaker, Flächenbombardements, Folter
in so genannten Filtrationslagern, willkürliche Verhaftungen und
Ermordungen trieben Zehntausende in die Flucht. Die russischen
Soldaten gehen weitgehend straffrei aus. Als Reaktion auf dieses
Verbrechen gegen die gesamte Zivilbevölkerung Tschetscheniens hätten
einzelne tschetschenische Extremisten Terrorakte verübt, die die GfbV
auf das Schärfste verurteilt. Doch nur eine politische Lösung des
Konfliktes könne eine Ausweitung der Gewalt verhindern, betonte die
Menschenrechtsorganisation.
In China drohe eine neue Welle der Repression gegen muslimische
Uiguren, warnte die GfbV. Allein im August 2005 seien mehr als 190
Uiguren in der Provinz Xinjiang aus politischen Gründen verhaftet
worden. Der kommunistische Parteichef der Region, Wang Lequan, habe
erst am vergangenen Sonntag auf einem Parteitag einen verstärkten
Kampf gegen uigurische "Terroristen" angekündigt. "Terroristen werden
gehasst und verabscheut .Sie sind wie Ratten, die auf der Strasse
laufen und jeder ruft: Zermalme sie!", erklärte der regionale
Parteichef Ismail Tiliwaldi. Unter dem Deckmantel des Antiterror-
Kampfes schlage China brutal alle Proteste gegen die Diskriminierung
der Uiguren nieder und verdächtige eine ganze Volksgruppe pauschal
des Terrorismus, warnte die GfbV.
Auch in Ägypten leiste der Antiterror-Kampf schweren
Menschenrechtsverletzungen Vorschub. So seien nach dem Bombenanschlag
von Sharm el-Sheik am 23. Juli mehr als 700 Beduinen willkürlich
verhaftet worden, viele der Inhaftierten seien gefoltert worden. In
den ägyptischen Medien könne darüber nicht berichtet werden, nachdem
die Behörden eine Informationssperre verhängten. Rund 5.000
Polizisten und Soldaten durchkämmten zur Zeit die Berggebiete des
Sinai und erklärten Beduinen als "vogelfrei". So werde auch in
Ägypten eine ganze Bevölkerungsgruppe pauschal als "Terroristen"
diffamiert.
Nachfragen beantworten gern die GfbV-Referentin Sarah Reinke unter
Tel. 0551 499 06-28 und der GfbV-Referent Ulrich Delius unter Tel.
0160 95 67 14 03.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de

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07 makepovertyhistory kampagne in österreich! schon seit einem jahr!!!
von "michi botka" <michibotka (at) gmx.net>
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hola!
wie ihr unweigerlich mitbekommen habt war im sommer in schottland beim g8
treffen riesen proteste die unter dem motto MAKEpovertyHISTORY gestanden
sind. außerdem gabs auf der ganzen welt konzerte mit dem selben motto - das
war die spitze einer kampagne die schon länger läuft - obwohl ich bei den
protesten und dem thema mitten drinnen bin hab ich erst gestern entdeckt
(durch eine tv werbung?!) daß es diese kampagne auch in österreich gibt. und
zwar enorm breit unterstützt.
vorallem von einem haufen ngo's, dem linke teil der sozialdemokratie, und
unmenge christicher organisationen getragen - sehr konzentriert auf medien
arbeit aber auch auf aktionismus und alles was sonst möglich ist
ausgerichtet.
außerdem ist die kampagne deutlich mit der ausrichtung druck auf die
regierung zu machen (daß sie endlich das vor 30! jahren zugesicherte un
entwicklungsprogramm umsetzt - es geht drum 0.7% des bip's für
entwicklungshilfe auszugeben). und nicht wie teile der weltweiten bzw.
schottischen kampagne die glauben daß es besser ist sich bei den
verantwortlichen einzuschleimen - (so als hätten die einfach vergessen das
entwicklungshilfe budget zu erhöhen)
ich bin ganz begeistert. hab die webpage durchforstet und mich für
newsletter eignetragen, dem schüssel ein protestmail geschickt und ein mail
an die kontaktaddr. der page geschickt. bin schon gespannt und freu mich
sobald wie möglich bei einer aktion dabei sein zu können.
die unterstützung für die kampagne ist offenbar riiiieeesig (außer in der
regierung:-)
also checkt die seite http://www.nullkommasieben.at
und helft auch bißchen mit daß die kampagne nun ordentlich weiter gedeiht!
revolt
michi
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C) TERMINE
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Donnerstag
http://mund.at/butt/Termine/September/0109.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/September/0209.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/September/0309.htm
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