meanwhile at the border

 


MedienUnabhängigerNachrichtenDienst - MUNDMedienUnabhängigerNachrichtenDienst - MUND

Donnerstag, 13.10.2005

Abo  
  Wenn Ihr den MUND täglich per Email erhalten wollt, könnt Ihr diesen via Web-Formular selber abonnieren oder einfach ein Email schicken.  
Termine  
 
<< Oktober 2005 >>
Sa So Mo Di Mi Do Fr
01 02 03 04 05 06 07
08 09 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30 31
 
Beiträge  
  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand (at) no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst (at) nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

impressum

 
powered by strg.at  
 
 
     
 

 

 
 
 
INHALTSVERZEICHNIS

================================================
01 terminankündigungen für oktober
von ekhaus (at) med-user.net
================================================
02 Bildpunkt :Heft Herbst 2005 zum Thema "Bildpolitiken"
von petja dimi <dpetja (at) gmx.net>
================================================
03 [gipfelsoli] Heiligendamm von gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
================================================
04 Benefizlesung Anlässlich 60 Jahre Befreiung und 67 Jahre Novemberpogrom
von Willi Mernyi <willi.mernyi (at) oegb.or.at>
================================================
05 Kasseler Friedensratschlag von <verin.stadtteilz.simmering (at) chello.at>
================================================

================================================
MELDUNGEN, MEINUNGEN und KOMMENTARE
================================================
================================================
06 Es gibt keine Musik mehr in Basra
von "wadi wien" <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
07 Programmauftrag des ORF: Offener Brief an LH Dr.
Michael Haeupl von Kulturrat Österreich <contact (at) kulturrat.at>
================================================
08 Serbien: Lebensgefahr für bedeutendste Menschenrechtlerin Europas
von "GFBV" <gfbv.austria (at) chello.at>
================================================
09 "This is not 'streamlining' the appeal system as the
government claims. von John O <ncadc (at) ncadc.org.uk>
================================================
10 FPÖ-Geschmacklosigkeit: Stattdessen bald eine Moschee?
von "Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen" <dieinitiative (at) gmx.at>
================================================
11 Ottakringer Kommunisten: Steirisch wählen in Ottakring !
von "Helmuth Fellner" <helmut.fellner (at) chello.at>
================================================

 
REDAKTIONELLES

Diese Ausgabe hat Angela Mores (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.
 
INHALT


================================================
01 terminankündigungen für oktober
von ekhaus (at) med-user.net
================================================
Übers Polit Beisl am Mittwoch
Wie ihr bereits wahrscheinlich schon wisst, gibt es das traditionelle
Queer-Beisl nicht mehr im EKH, aber dies bedeutet
nicht das Ende der am Mittwoch
stattfindenden Diskussions- oder Infoveranstaltugen sondern einen Neubeginn.
Dazu gab es am Mittwoch den 14. September das erste konstituierende Treffen zur
Fortsetzung eines Polit Beisls im EKH. Wie ihr dem Programm entnehmen könnt
haben wir für den Oktober bereits einiges vor. Bis dato haben sich zwei Gruppen
gefunden, die kontinuierlich veranstalten wollen.
Die Gruppe "Kantine" wird sich in Zukunft mit ArbeiterInnen- und
Arbeitslosenkämpfen beschäftigen. Wobei es hier zum einem um einem
Erfahrungsaustausch und der Entwicklung von Praxen, jeden ersten Mittwoch im
Monat, gehen wird. Am dritten Mittwoch wird es zu diesem Themenkomplex eine
"klassische" Veranstaltung mit ReferentInnen oder Filmen geben.
Die zweite, noch namenlose, Gruppe, setzte sich
thematisch weniger fest und wird
zu verschiedensten aktuellen Themen (oder auch jene mit dem Bart)
Veranstaltungen durchführen. Und wie solls anders sein, werden diese jeweils am
zweiten und vierten Mittwoch im Monat sein. Für Gruppen und Interessierte soll
diese Struktur jedenfalls offen sein. Deshalb gibt es eine
Programmvorbereitungstreffen (PVT) jeden ersten Mittwoch im Monat um 19 Uhr im
Beisl (dies natürlich für das jeweils kommende Monat). Wie immer gilt auch
hier - von der Theorie der Praxis zur Praxis der Theorie - ist es nur ein
Schritt aus dem alle weiteren Sprünge
werden...
mittwoch 12.10. 20Uhr
Wider das Verdrängen und Vergessen
über die Bebilderung des österreichischen Opfermythos nach 1945.
1. April 2000 (Ausschnitte)
Wolfgang Liebeneiner, A 1952, 100 min.
"Im Auftrag der Bundesregierung hergestellt, als komödiantisch verkleidetes
Spielfilm-Pamphlet gegen die Besatzermächte konzipiert. Drei Jahre vor dem
Staatsvertrag geht dieser erste und letzte 'Staatsfilm' sehr frei mit
historischen Fakten um - und das Match 'Österreich gegen den Rest der Welt'
entsprechend aus." (Diagonale 2000)
don't
Martin Arnold, A 1996, 10 min. Found Footage aus "1. April 2000"
mittwoch 19.10. 20 Uhr: Diskussionsveranstaltung
mit der Arge Wehrdienstverweigerung:
Offene Diskussionsveranstaltung zur Geschichte der Wehr-dienstverweigerung mit
der Arge Wehrdienstverweigerung. Die Verweigerung der Waffe ist zwar in
österreich eine kaum geübte Praxis, dennoch hat sie ihr Geschichte. Im
diesjähirgen Jubeljahr wird zwar verstärkt der Versuch unternommen jeglichen
nationalen Dissenz auszublenden, um ein
ungetrübtes Hurra zur Waffe, Militär und
Vaterland zu beschwören, jedoch berufen wir uns auf eine andere Tradition. In
einem historischen Abriss berichten Vertreter der Arge Wehrdienst-verweigerung
von der Verweigerung seit des Nationalsozialmus bis zur Gegenwart.
Der "Nationalfeiertag" am 26. Oktober mit seiner
alljährlichen Militärparade ist
nicht nur ein anschauliches Beispiel einer militärisierten Gesellschaft,
sondern gleichzeitig eine Einladung an alle subersiven Kräfte diese Parade
aktionistisch zu unterwandern. All jene die noch
einen kleinen Anstoß benötigen,
um diesen großen Tag der Nation genießen zu können, seien hier besonders
angesprochen...
Nachbesprechung der Aktionen gegen Nation und Militär.
Anschließend Film
donnerstag 20.10. 19 Uhr: Die subversive Kantine:
Forces of Labour
Arbeiterbewegungen und Globalisierung seit 1870,
Beverly J. Silver
Ein Dossier zum Buch auf www.wildcat-www.de
Das Kapital ist kein Ding, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis. Ein ganz
besonderes Verhältnis - ein Produktionsverhältnis der Ausbeutung
und der Beherrschung von Menschen, aber auch des
Kampfes und des Widerstands der
Proletarisierten gegen ihr angeblich unvermeidliches Schicksal.
In dem Buch "Forces of Labor. Arbeiterbewegungen und Globalisierung seit 1870",
das Anfang des Jahres auf Deutsch erschienen ist, wird historisch und auf
globaler Ebene gezeigt, dass sich das Kapital nicht als objektiver, dinghafter
Mechanismus entwickelt, sondern von der "ArbeiterInnenunruhe" vorangetrieben
wird. Steckt darin auch die Perspektive der schließlichen Überwindung und
Abschaffung dieser
zwangsweisen Vergesellschaftung durch Arbeit, Geld und Ware?
Einer der Übersetzer von "Forces of Labor" wird das Buch vorstellen und wir
wollen über die Perspektiven diskutieren, die sich daraus ergeben.
mittwoch 26.10. 20 Uhr
Aachen4 Prozesse und Urteil
eine Informationsveranstaltung zu den kürzlich verurteilten AnarchistInnen.
Weil sie die Freiheit so sehr lieben
Solidarität mit Bart, Jose, Gabriel und Begona
Am 28. Juni 2004 werden vier Personen aus Spanien und Belgien in
Aachen/Deutschland nach einem Schusswechsel mit der Polizei und Geiselnahme
verhaftet. Sie hatten versucht nach einer Polizeikontrolle zu flüchten.
Die meisten der Verhafteten waren in der spanischen oder belgischen
Antiknastbewegung aktiv und selbst auf der Flucht
vor Folter, Isolationshaft und
langjährigen Haftstrafen in Spanien.
Am 28 September 2005 kam das Gericht unter dem vorsitzenden Richter Nohl zu
folgendem Urteil: die Gesamtstrafen 14 Jahre für Jose, 13 Jahre für Gabriel, 3
Jahre und 6 Monate für Bart und 10 Monate auf 3 Jahre Bewährung für Begonia.
Repression als Reaktion auf Revolte, auf aus-dem-rahmen-fallen. so wird
deutlich, dass Knast- und Soliarbeit nicht bei sich selber stehen bleiben,
sondern immer in einen gesamten Kontext von Gesellschaft und Widerstand gesetzt
werden sollte.
http://www.escapeintorebellion.info
================================================
02 Bildpunkt :Heft Herbst 2005 zum Thema "Bildpolitiken"
von petja dimi <dpetja (at) gmx.net>
================================================
>:::::::::: Bildpunkt
>:::::::::: Zeitschrift der IG Bildende Kunst
>Heft Herbst 2005: Bildpolitiken - JETZT ERSCHIENEN !
>
>:::::::::: Zeitschriftenpräsentation am 15. Oktober 2005
>
>Dass die Produktion von Bildern nicht im politikfreien Raum entsteht, davon
>gehen wir aus. Ist deshalb aber jedes Bild auch Politik? Welchen Stellenwert
>haben Bilder überhaupt? Wer macht sie wofür, wozu werden sie eingesetzt und
>zu wem sprechen sie? Was Bildpolitiken sein können, dieser Frage widmet sich
>die aktuelle Ausgabe des "Bildpunkt - Zeitschrift der IG Bildende Kunst".
>
>Bildpolitiken: Eine Begriffsklärung versucht einleitend Jens Kastner.
>Konkret auf dieses Heft bezogen stellt sandy k. die Frage nach
>Bildproduktion als politischer Praxis. Hito Steyerl untersucht Bilder, die
>innerhalb von sozialen Bewegungen ausdrücklich als Gegenbilder produziert
>werden - und beschreibt das Scheitern dieser Strategien an zwei Beispielen
>aus globalisierungskritischen Zusammenhängen. Tom Holert diskutiert
>exemplarisch anhand der Bebilderung eines Newsweek-Artikels die
>(Definitions-)Macht von Bildern. Die Schwierigkeiten, sich dagegen zu wehren
>und möglicherweise eigene Bilder zu entwerfen, diskutieren die Aktivistin
>Araba Johnston-Arthur und die Küntslerin Jo Schmeiser in einem Gespräch mit
>der Redaktion. Von einem Vorhaben, vorgegebene bzw. vorgeschriebene Bilder
>vor allem von schwarzen Frauen durch Selbstbilder zu ersetzen, berichtet
>Beatrice Achaleke in ihrem Text über ein Projekt im öffentlichen Raum.
>Andreas Spiegl schließlich befasst sich mit den Verhältnis von Bildern zur
>Realität.
>
>Durch das Heft führt eine Bildstrecke von Petja Dimitrova, die sich mit
>Diversitätsmanagement befasst. Für das Poster in der Heftmitte entwickelte
>sandy k. ein Plakat, das das Verhältnis zwischen einer Politik der
>Darstellung und der Darstellung der Politik reflektiert. Auf der Rückseite
>des Hefts sucht Ulrike Müller mit ihren Zeichnungen einen intimen und
>zugleich öffentlichen Austausch mit den BetrachterInnen - Pornografie dient
>dabei als methodische Referenz.
>
>Weitere Texte zu aktuellen Themen von Juliane Alton (Kultur im ORF), Daniela
>Koweindl (Folgerecht) und Martin Wassermair (Mediengesetznovelle). Plus:
>Serviceteil für KünstlerInnen.
>
>
>:::::::::: Zeitschriftenpräsentation:
>:::::::::: Samstag, 15. Oktober 2005
>
>17 Uhr Vortrag und Podiumsdiskussion
> "Visuelle Kommunikation und andere Missverständnisse"
> in der IG Bildende Kunst, mit
> sandy k. (Grafik-Designer, Creative Director, Aktivist bei Kanak Attak
>/ Berlin)
> Eva Dertschei (Redaktion Bildpunkt, Grafik)
> Petja Dimitrova (Künstlerin)
> Christian Höller (Kunstkritiker / springerin)
> Moderation: Jens Kastner, Nora Sternfeld (Redaktion Bildpunkt)
>
>Ab 20 Uhr Fest
> in der Buchbar phil
> 1060 Wien, Gumpendorfer Straße 10-12
>
>
>Bildpunkt erscheint - nach dem Relaunch 2005 - vier Mal im Jahr. Jede
>Ausgabe widmet sich einem Themenschwerpunkt. Zentral sind dabei ästhetische,
>aktivistische und theoretische Strategien samt ihrer gegenseitigen
>Verschränkungen und Überschneidungen.
>
>Versand-Abos sind zum Preis von EUR 12,- (Inland) bzw. EUR 16,- (Ausland)
>pro Jahr über die IG Bildende Kunst zu beziehen.
>
>Redaktion: Jens Kastner, Nora Sternfeld, Daniela Koweindl, Eva Dertschei,
>Carlos Toledo.
>
>
>::::::: Bildpunkt bestellen:
>
>IG Bildende Kunst
>Gumpendorfer Straße 10-12
>1060 Wien
>
>Email: office (at) igbildendekunst.at
>Tel.: 01/524 09 09
>
>
>::::::: Bildpunkt
>::::::: Zeitschrift der IG Bildende Kunst
>::::::: http://www.igbildendekunst.at/bildpunkt
>
================================================
03 [gipfelsoli] Heiligendamm von gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
================================================
Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
--------------------------------------------------------------------------
Startschuß für linksradikale G8-Mobilisierung
Am Wochenende vom 7.-9 Oktober fand in Hamburg ein Treffen statt um über die
Mobilisierung gegen den G8 2007 zu beraten. Der G8-Gipfel findet 2007 im Seebad
Heiligendamm statt, einem Ortsteil von Bad
Doberan. Bad Doberan liegt etwa 20 km
von Rostock entfernt.
Das Wochenendtreffen fand statt auf der Basis einiger vorhergehender
Zusammenkünfte, Plena und Workshops. Das erste dieser Treffen fand auf dem BUKO
im April statt; dort nahmen etwa 80 Personen teil. Auf dem Prekärcamp im
Wendland gab es einen 2tägigen Workshop zur Diskussion verschiedener Aspekte.
Das Wochenende war mit über 200 Leuten extrem gut besucht. Teilgenommen haben
Gruppen und Einzelpersonen aus verschiedenen Spektren und Ländern. Aus der
Schweiz, Großbritannien, Frankreich und Polen waren TeilnehmerInnen vertreten;
außerdem viele Flüchtlinge die in deutschen Flüchtlingslagern leben.
Auf dem Treffen wurden in Workshops verschiedene Themenkomplexe bearbeitet und
im Gesamtplenum weiterdiskutiert: Inhalte, Praxis, Lokale Vernetzung/
Vorbereitung, Internationale Vernetzung/ Vorbereitung, Struktur und
Kommunikation nach innen, Vermittlung nach außen/ Mobilisierung.
Aus allen Workshops gingen verbindliche
Arbeitsgruppen (und natürlich wie immer:
Mailinglisten) hervor, die konkrete Ergebnisse auf einem Folgetreffen im Januar
vorstellen werden. Nächstes Jahr findet ein internationales Mobilisierungscamp
in Mecklenburg-Vorpommern statt, zudem wird eine Infotour vorbereitet.
Demnächst gibt es eine Homepage mit ausführlichen Texten und Terminen.
Bei der Mobilisierung für 2007 soll der Gipfel in
Russland 2006 nicht ausgespart
werden; eine Zusammenarbeit wurde verabredet.
Noch unklar, aber schon breit diskutiert ist die Frage wie sich die
linksradikale Organisierung zu den anderen Gruppen und Bündnissen verhält, die
sich bereits auf den G8 2007 vorbereiten (z.B. Attac, BUKO, Strategie- und
Aktionskonferenz der sozialen Bewegungen, ESF). Auf dem Treffen waren auch
VertreterInnen der Interventionistischen Linken (IL). Die IL bereitet ein
Bündnis vor von autonomen Gruppen, Gewerkschaften, NGOs, Kirchenkreisen etc.
Die linksradikale Organisierung könnte Teil dieses Bündnisses werden.
Bisher ist allerdings in Hamburg die Organisierungsform offengelassen worden.
Auf dem nächsten Treffen soll entschieden werden ob die linksradikale
Organisierung womöglich unter dem Namen "dissent!" weitergeführt wird. Dissent!
ist das Netzwerk, welches für den G8 2005 gegründet wurde und nun, nach dem
G8-Gipfel, in Großbritannien zu anderen Themen arbeitet.
Die linksradikale Organisierung ist erreichbar unter g8-2007 (at) riseup.net.
[indymedia.de, von dabeisein ist alles - 10.10.2005 20:50]
--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen,
Debatten und Repression im Zusammenhang mit
Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die
Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben
die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l
================================================
04 Benefizlesung Anlässlich 60 Jahre Befreiung und 67 Jahre Novemberpogrom
von Willi Mernyi <willi.mernyi (at) oegb.or.at>
================================================Benefizlesung
Anlässlich 60 Jahre Befreiung und 67 Jahre Novemberpogrom
ERWIN STEINHAUER liest
Berichte von Befreiern und Befreiten
des KZ Mauthausen und seiner Nebenlagern

Als die Rote Armee bereits an Wien vorbei weiter nach Westen
vordrang und die Westalliierten gerade aus Bayern kommend
Hitlers Geburtsstadt Braunau/ Inn erreicht hatten, wurde von den
SS-Mannschaften im KZ Mauthausen noch stur Dienst nach
Vorschrift getan. Zeitgleich wälzten sich Häftlingskolonnen durchs
ganze Land ˆ die Insassen der Mauthausener Außenlager und
Häftlinge anderer Mordstätten, die von der SS vor der Ankunft
der Alliierten geräumt worden waren. Wer auf diesen
Todesmärschen nicht mehr weiter konnte, wurde von den
Begleitmannschaften, die sich oft aus der lokalen Bevölkerung
rekrutierten, gnadenlos erschossen oder erschlagen, von
Hunden zerfleischt oder lebendig begraben. Die Überlebenden
gelangten in ein heillos überfülltes Lager, in dem sich die
Lebensbedingungen des einzelnen Häftlings aufgrund der
entsetzlichen hygienischen Bedingungen, des Kollapses der
Lebensmittelversorgung und der mangelnden
Unterbringungsmöglichkeiten noch katastrophaler gestalteten als
sie bis dahin schon gewesen waren.
Am 5. Mai endlich erreichte eine amerikanische Panzerspitze den
Ort Mauthausen. Als erstes fällt den Soldaten der Geruch auf,
der über der ganzen Gegend hängt: Der süßliche Gestank der im
Lager unter freiem Himmel verwesenden Leichen, um deren
Beseitigung sich in den letzten Wochen niemand mehr geschert
hatte. Sergeant Al Kosiek, der Kommandant jener US-Einheit wird
den Moment, als er das Lagertor öffnet, später so
beschreiben: "Ich ging voran und wurde mit dem spektakulärsten
Beifall empfangen, der mir je zuteil geworden ist. Auf der
Innenseite des Tores hatten sich hunderte Häftlinge versammelt,
und als ich nun hereinkam waren sie so glücklich einen
amerikanischen Soldaten zu sehen, dass sie alle auf einmal
begannen zu rufen, zu schreien und zu weinen. Noch nie zuvor
hatte mich etwas so beeindruckt wie das, was ich in diesem
Moment fühlte."
Anlässlich der 60. Wiederkehr des Tages der Befreiung wird der
Schauspieler und Kabarettist Erwin Steinhauer am 9. November,
dem Jahrestages des Novemberpogrom 1938, im Theater Akzent
aus Berichten von Befreiern, Befreiten und ZuschauerInnen
lesen.
O r t / T e r m i n:
9.11.2005, Einlass: 19.00, Beginn: 19.30
Theater Akzent, Theresianumgasse 18, 1040 Wien
E i n t r i t t s p r e i s:
Erwachsene ? 15
SchülerInnen, StudentInnen und Lehrlinge ? 7
Karten gibt es in jeder BA/CA-Filiale und in der ÖGB-Kartenstelle
Hohenstaufengasse 10, 1010 Wien, 01/53 444-338
www.oeticket.com
Der Erlös der Veranstaltung kommt der antifaschistischen
Jugendarbeit des Mauthausen Komitees Österreich zugute.
http://www.oeticket.com

________________________________________
ACHTUNG NEUER EINGANG:
SCHOTTENRING 14
EBENE 2
ZIMMER 04
ÖGB-Referat f. Kampagnen, Projekte, Zielgruppen
Tel: 01/534 44/123
Fax: 01/534 44/477
e-mail: willi.mernyi (at) oegb.at
www.oegb.at/kampagnen================================================
05 Kasseler Friedensratschlag von <verin.stadtteilz.simmering (at) chello.at>
================================================
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
die Information des Kasseler Friedensratschlages leite ich gerne weiter.
Mit solidarischen Friedensgrüßen
Alois Reisenbichler
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
es sind schon die ersten besorgten Zuschriften eingetroffen, ob denn der
nächste Friedenspolitische Ratschlag in diesem Jahr nicht stattfände und
was denn los sei in Kassel.
Ich kann Sie/euch alle beruhigen (und die uns weniger gut Gesonnenen
beunruhigen): Der Friedenspolitische Ratschlag 2005 findet am gewohnten
ersten Wochenende im Dezember in Kassel statt. Es gibt lediglich zwei
Änderungen: eine sensationell gute und eine weniger gute, die aber gut
zu meistern ist.
Ich beginne mit der weniger guten: Der Veranstaltungsort am 3. und 4.
Dezember wird aus dem vertrauten Gebäude in der Wilhelmshöher Allee an
einen anderen, den zentralen Uni-Standort am Holländischen Platz
verlegt. Ob das nur diesmal so ist und wir im nächsten Jahr wieder an
den alten Ort zurückkehren, ist noch offen. Es kann ja auch sein, dass
die neuen Örtlichkeiten uns mehr Möglichkeiten bieten, sodass wir die
nächsten Jahre gern an den Holländischen Platz gehen.
Und nun die sensationelle Botschaft: Der Friedensratschlag beginnt
diesmal schon am Freitagabend, 2. Dezember, 20 Uhr, mit einem
Solo-Konzert von Konstantin Wecker; Titel des Programms: "am flussufer"
Übrigens wird dieses Konzert am altgewohnten Ort in der Wilhelmshöher
Allee 73 stattfinden.
Also: Wer von außerhalb kommt, sollte möglichst bald Hotels,
Jugendherberge und Pensionen buchen oder Privatquartiere suchen, und
zwar schon ab Freitag, den 2. Dezember!. Das Konzert sollte keine reine
Kasseler Angelegenheit werden, sondern alle Teilnehmerinnen und
Teilnehmer von nah und fern erfreuen.
Zum Ratschlag selbst:
Motto: "Neue Kriege in Sicht?"
Es wird drei Schwerpunkte geben:
- Ein oder mehrere Imperien? USA, EU und die neuen Mächte
- Kriegsherde Naher, Mittlerer und Ferner Osten ˆ Der ≥euroasiatische
Spannungsbogen„
- Deutsche Soldaten in aller Welt ˆ Kosten, Gefahren, Strategien,
Widerstände
Zu jedem der drei Schwerpunkte gibt es bis zu neun Foren und Workshops.
Außerdem ein Eröffnungsplenum (u.a. mit Reinhard Kühnl, Nele Hirsch und
Mohssen Massarrat) und ein Abschlussplenum mit Vertreterinnen und
Vertretern der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag. Zu einem
Sondervortrag wird Andreas Zumach erwartet. Unter den vielen
Referentinnen und Referenten der beiden Kongresstage sind auch Gäste aus
Japan und Österreich dabei. (Einzelheiten später, wenn das Programm
fertig ist).
Der Friedenspolitische Ratschlag 2005 (es ist der zwölfte in Folge) wird
in einer zugespitzten weltpolitischen Situation stattfinden, wozu auch
die neue Bundesregierung, so wie sie sich großkoalitionär zusammensetzt,
eher noch mehr als weniger beitragen wird.
Wie bedrohlich die Situation z.B. im Nahen Osten inzwischen wieder ist,
kann den vielen Dokumenten entnommen werden, die wir auf unserer Website
veröffentlicht haben, z.B. die Rede von George W. Bush am letzten
Donnerstag, als er neben Iran auch noch Syrien direkt ins Visier nahm
(siehe:
(http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Terrorismus/bush2.html).
Und im Kosovo wollen die Kosovo-Albaner nun endlich die Ernte einfahren,
die ihnen die NATO mit ihrem Krieg gegen Jugoslawien 1999 versprochen
hatte. Es sieht ganz danach aus, als würden sie nun auch Schützenhilfe
von der UNO erhalten:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Serbien-Montenegro/status4.html
A propos UNO: Man muss nicht in allem mit Hugo Chávez einverstanden
sein, was aber der Präsident Venezuelas auf dem UN-Gipfel im September
Kritisches zur UNO und der Rolle der USA gesagt hat, ist höchst
bedenkenswert. Wir haben seine Rede ("Lassen wir nicht zu, dass eine
Handvoll Länder ungestraft versucht, die Prinzipien des Völkerrechts neu
auszulegen") exklusiv für unsere Website übersetzen lassen:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/UNO/gipfel2005-chavez.html
Soweit nur ein paar diskrete Hinweise auf die immer umfangreichere
Sammlung wichtiger Dokumente der Außen- und Weltpolitik auf der Homepage
der AG Friedensforschung.
Ich hoffe, sehr viele von Ihnen/euch beim nächsten Friedenspolitischen
Ratschlag am 2./3./4. Dezember in Kassel (wieder) zu sehen und verbleibe
mit besten Grüßen
Ihr/euer Peter Strutynski
***
Besuchen Sie die Homepage der AG Friedensforschung an der Uni Kassel,
die vielleicht best sortierte
friedenswissenschaftlich-friedenspolitische Website im deutschsprachigen
Raum: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/ALOIS REISENBICHLER
1110 Wien, Schneidergasse 15/9
Tel. 0664 39 51 809
================================================

================================================
MELDUNGEN, MEINUNGEN und KOMMENTARE
================================================================================================
06 Es gibt keine Musik mehr in Basra
von "wadi wien" <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
Es gibt keine Musik mehr in Basra
In dem einst beliebten irakischen Ausflugsort bestimmen Islamisten das
gesellschaftliche LebenVon Björn BlaschkeBasra. Thar Abdelamir steht vor den Trümmern seiner Existenz. Bis vor
wenigen Tagen hat er Musikkassetten und CDs verkauft. Doch dann zerstörte
eine Bombe sein kleines Geschäft in der südirakischen Metropole Basra. Jetzt
sind Maurer, Schreiner und Glaser dabei, den Laden wieder instand zu setzen.
Thar Abdelamir sinnt derweil darüber nach, was er künftig verkaufen soll.
Denn seit etwa einem Jahr mehren sich in Basra die Anschläge auf
Musikgeschäfte. Hinter vorgehaltener Hand äußern die Ladeninhaber den
Verdacht, daß die Attentäter Islamisten seien, denen jede Art von Musik als
"unreligiös" gilt. Und sie berichten, daß Polizisten vielfach darüber
hinwegsehen, wenn Anschläge vor ihren Augen verübt werden.
Noch bis vor wenigen Jahrzehnten war Basra eines der beliebtesten
Ausflugsziele der Region. Unter den Palmen der Corniche, der Uferpromenade
am Zusammenfluß von Euphrat und Tigris, spazierten Iraker aus allen Teilen
des Landes, aber auch Kuweitis und Saudis. Sie konnten hier ihre
traditionelle Kleidung, die Dischdaschas und Abajas, ablegen und statt
dessen Jeans und kurze Röcke tragen. Sie schätzten die säkularen Gesetze des
Iraks, die ihnen neben legerer Kleidung auch Genüsse erlaubten, die in ihren
Ländern verboten waren.
Heute sind in Basra keine Frauen mehr in Röcken zu sehen; die meisten tragen
einen Tschador, jenes schwarze Gewand, das aus Iran bekannt geworden ist.
Die Clubs und Bars sind geschlossen, Wein oder Whiskey von den
Getränkekarten verschwunden. Auch Restaurants und Geschäfte, die Alkohol
verkauften, wurden Opfer von Bombenattentaten.
Der Niedergang Basras begann 1980 mit dem Krieg gegen Iran. Den acht Jahre
währenden Kämpfen folgten im August 1990 der Einmarsch irakischer Truppen in
Kuweit, Anfang 1991 der Krieg um das Emirat und nach dessen Ende der
Aufstand der Schiiten in und um Basra. Die Rebellion wurde mit Duldung der
Amerikaner von den Schergen Saddam Husseins blutig niedergeschlagen. Es
folgte eine Dekade zermürbender UN-Sanktionen, die zwar das Regime treffen
sollten, tatsächlich aber die Bevölkerung verelenden ließen.
Der Sturz Saddams im Frühjahr 2003 ließ viele Basrawis hoffen, daß ihre
Stadt schnell wieder zu einem Ausflugsparadies am Golf würde. Aber es kam
anders. Bald nach dem Einmarsch der "Koalition der Willigen" kehrten viele
Vertreter jener schiitisch-islamistischen Bewegungen in den Südirak zurück,
die vor mehr als dreißig Jahren vor den Baathisten nach Iran geflohen waren.
Sie haben heute die Macht in der Region. Eine der wichtigsten Bewegungen ist
der "Hohe Rat für die Islamische Revolution im Irak" (Sciri) mit seinem
militärischen Arm, den Badr-Brigaden. In Basra werden sie von Abu Amr
befehligt, einem alten Partisanen. Ganz offen sagt er, daß die Polizei ihn
und seine Leute regelmäßig zu Hilfe rufe, wenn Razzien gegen Autobanden oder
Schmuggler anstünden. In Anschläge seien seine Kämpfer nicht verwickelt,
beteuert Abu Amr: "Terror ist unreligiös." Seine Organisation stehe - wie
der Sciri - für den "wahren Islam, der sich im übrigen auch in der
Verfassung des Landes widerspiegeln sollte".
Eine, die davon gar nichts hält, ist Thawra Youssef. Sie lehrt als
ordentliche Professorin in der Fakultät der "feinen Künste" an der
Universität von Basra Ausdruckstanz. Nebenbei ist sie Choreographin und
Musikerin. Ihre Familie stammt von Sklaven ab, die vor Jahrhunderten aus
Zentralafrika an den Golf verschleppt wurden. Thawras Mutter, Umm Ali,
machte das Erbe ihrer Ahnen im ganzen Land berühmt: Sie, die 1992 starb,
stand zu Lebzeiten für jene Musikrichtung, die für Basra typisch ist:
schwarzafrikanische Rhythmen, gemischt mit irakisch-arabischen. "Heute",
klagt Youssef, "gibt es keine Musik mehr in Basra."
Gruppen, die noch vor einem Jahr in der Stadt mit Musik auftraten, die der
Umm Alis ähnelte, geben keine Konzerte mehr. Die Musiker haben Angst, daß
sie das gleiche Schicksal ereilt wie Youssefs Verwandte vor etwas mehr als
einem Jahr. Beim Auftritt einer Musikgruppe auf einer Privatfeier stürzte
plötzlich ein Mann auf die Bühne, schoß wild um sich und versuchte, alle
Musiker umzubringen. Die Frau eines Cousins bekam eine Kugel in den Kopf und
war sofort tot. Eine Schwägerin wurde schwer verletzt und starb zwanzig Tage
später im Krankenhaus. Der Täter, den Thawra Youssef in islamistischen
Kreisen vermutet, wurde nie gefaßt. Noch immer hat sie, die die Feier als
Gast besuchte, auf ihrem Handy Fotos der Ermordeten gespeichert: eine Frau
in einer Blutlache, die Augen geschlossen, der Mund halb geöffnet.
Youssef unterrichtet nach wie vor Schauspiel und Körperbewegung. Männlichen
Studenten könne sie jedoch die Abläufe nur erklären, aber nicht zeigen, sagt
sie. Balletthosen seien ohnehin tabu; sie müsse lange Röcke, weite Blusen
und ein Kopftuch tragen: "Wenn ich mit ihnen anders trainierte, würde
niemand lebend die Trainingshalle verlassen."
Allein schon um ihre künstlerische Identität nicht zu verlieren, trete sie
für eine säkulare Gesellschaft ein, sagt Thawra Youssef. "Und nicht nur ich.
Die Leute auf der Straße, die eine bestimmte Liste gewählt haben, sind
wirklich wütend auf die Islamisten." Youssef meint die Liste 169. Sie ist
ein Zusammenschluß von Schiiten, der vom wichtigsten Kleriker des Landes,
Großajatollah Ali al Sistani, während des Wahlkampfes im Winter unterstützt
worden war. Die Liste zog am 30. Januar als stärkste Fraktion in das
Übergangsparlament ein. Ihre Kandidaten vom Sciri oder von der Dawa-Partei
dominieren heute die irakische Politik. Ihre Führer wie Ministerpräsident
Ibrahim al Dschaafari haben sich in den vergangenen Wochen für eine
islamisch geprägte Verfassung eingesetzt. Das hat sie in den Ruf gebracht,
ein verlängerter Arm Teherans zu sein, zumal viele von ihnen im iranischen
Exil gelebt haben.
Neben al Dschaafaris Dawa und dem Sciri sind auch die Islamisten Muqtada al
Sadrs in Basra stark vertreten. Viele seiner Anhänger in Basra geben zu, den
Machthabern in Teheran ideologisch nahezustehen, Abu Sahra al Badadili zum
Beispiel, der Kommandeur von al Sadrs Mehdi-Armee in Basra. Er und seine
Leute verfolgen politisch-religiöse Ziele. Der Islam, so sagt er, solle in
der neuen Verfassung nicht nur eine, sondern die Quelle des Rechts werden.
Das islamische Strafrecht beispielsweise sei doch klar und eindeutig.
Aber so denken in Basra längst nicht alle. Der Komponist Kathim Ikzar etwa
wirft den Islamisten vor, den Islam für ihre Zwecke zu mißbrauchen und sein
Bild zu verdrehen. "Für mich ist der Islam Liebe, Freiheit, Kreativität",
sagt er. Längst arbeitet der Komponist nur noch im Privaten. Er fühlt sich
bedroht, seit mehrere Künstler in Basra als "unreligiös" beschimpft und
verprügelt wurden. Ikzar ist davon überzeugt, daß die militanten Gruppen in
Basra von ausländischen Kräften aufgehetzt werden. Auf die Frage, ob er das
iranische Regime meine, antwortet er: "Ich habe versucht, das nicht so
direkt zu sagen."
Wie präsent die iranische Staatsideologie in Basra ist, zeigt der
Bücherverkauf in einem Theater der Stadt, für das Ikzar früher regelmäßig
gearbeitet hat. Im Theaterfoyer stapeln sich auf langen Tapeziertischen
Medizinlexika neben Standardwerken für Ingenieure oder
Sprachwissenschaftler. Kaum eine Ausgabe, die doppelt im Angebot ist. Die
einzigen Neuausgaben, die gleich kistenweise zum Verkauf stehen, sind
Biographien und Schriften des iranischen Revolutionsführers Chomeini. Doch
während in Teheran regelmäßig Theatervorstellungen gegeben werden, wurden in
Basra mittlerweile alle vier Bühnen geschlossen. Allenfalls darf vormittags
noch geprobt werden. Theaterdirektor Jasim Homadi al Habib hat den
Bücherbazar in seinem Haus nur deshalb genehmigt, weil er nicht wollte, daß
das Theater ganz in Vergessenheit gerät, wie er sagt, "in Zeiten, die von
Militanten bestimmt werden, die schlimmer sind als Chomeini und seine
Leute".

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 09.10.2005, Nr. 40 / Seite 9
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische
Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Postfach 105
A-1181 Wien
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von
Wadi und Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at
================================================
07 Programmauftrag des ORF: Offener Brief an LH Dr.
Michael Haeupl von Kulturrat Österreich <contact (at) kulturrat.at>
================================================
/ Programmauftrag des ORF
/ Offener Brief an Landeshauptmann und SPÖ-Wien Vorsitzenden Dr. Michael
Häupl

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!
Der ORF plant mit Jahresbeginn 2006 die Einstellung der Sendung "Tipp - die
Kulturwoche". Bis heute ist ungeklärt, ob es eine Nachfolgesendung geben
wird. Wird "Tipp - die Kulturwoche" ersatzlos abgeschafft, so ist das
TV-Programm künftig auf eine einzige Sendung reduziert, die sich explizit
der Kultur, selten genug auch der zeitgenössischen Kunst widmet ("Treffpunkt
Kultur").
Die Programmverantwortlichen des ORF schreiten damit den Weg zur
Ausschaltung von Kunst und Kultur fort. Quantität und insbesondere Qualität
der ORF-Sendungen sind auf einem Tiefstand angelangt! Bereits mit der
Einstellung der Sendung kunst-stücke im Herbst 2002 und dem vorangegangenen
Verschwinden von zahlreichen Sendetypen zur Vermittlung von Kunst und Kultur
(z.B. Büchermagazin, Galerienrundblick, Apropos Film, etc.) hat der ORF
zunehmend Abstand von den Vorgaben für einen gebühreneinhebenden
öffentlich-rechtlichen Sender genommen.
Der Kulturrat Österreich sieht die Erfüllung des Programmauftrages des ORF
in folgenden Punkten längst gefährdet:
.) umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen kulturellen
Fragen
.) Vermittlung und Förderung von Kunst und Kultur
.) angemessene Berücksichtigung und Förderung der österreichischen
künstlerischen und kreativen Produktion
.) Vermittlung eines vielfältigen kulturellen Angebots
Das ORF-Gesetz sieht verschiedene Möglichkeiten vor, bei Verletzung von
Bestimmungen des Bundesgesetzes - etwa bei Verletzung des
Programmauftrages - Beschwerde bzw. Anträge an den Bundeskommunikationssenat
zu richten. Der Bundeskommunikationssenat (dem die Rechtsaufsicht obliegt)
hat über behauptete Verletzungen von Bestimmungen des ORF-Gesetzes zu
entscheiden, wenn z.B. ein Land einen solchen Antrag stellt (siehe
Rundfunkgesetz, BGBl. I Nr. 83/2001, § 36. (1) 2. a).
- Sieht das Land Wien den Programmauftrag des ORF noch erfüllt?
Der ORF ist unter anderem verpflichtet, "ein differenziertes Gesamtprogramm
von Information, Kultur, Unterhaltung und Sport für alle anzubieten. Das
Angebot hat sich an der Vielfalt der Interessen aller Hörer und Seher zu
orientieren und sie ausgewogen zu berücksichtigen. Das ausgewogene
Gesamtprogramm muss anspruchsvolle Inhalte gleichwertig enthalten.
Insbesondere Sendungen in den Bereichen Information, Kultur und Wissenschaft
haben sich durch hohe Qualität auszuzeichnen."
Sollte "Tipp - die Kulturwoche" ersatzlos gestrichen werden:
- Wird das Land Wien - vorausgesetzt unter Ihnen als Landeshauptmann - sein
Recht wahrnehmen und einen Antrag an den Bundeskommunikationssenat richten?- Werden Sie als Landeshauptmann bzw. wird Ihre Partei nach den Wahlen für
die Einbringung eines solchen Antrages Sorge tragen?
Wir ersuchen um Antwort auf unsere Fragen vor der Wiener Landtagswahl 2005
und planen Ihre Antwort auf der Website des Kulturrat Österreich unter
www.kulturrat.at zu veröffentlichen.Mit freundlichen Grüßen,Daniela Koweindl
/ Kulturrat Österreich /____________
ASSITEJ Austria, Dachverband der Filmschaffenden, Gewerkschaft Kunst Medien
Freie Berufe, IG Architektur, IG Autorinnen Autoren, IG Bildende Kunst, IG
Freie Theaterarbeit, IG Kultur Österreich, konsortium.Netz.kultur,
Musikergilde, Österreichischer Musikrat, Übersetzergemeinschaft, Verband
Freier Radios Österreich, VOICE - Verband der Sprecher und Darsteller/ Kontakt /____________
Kulturrat Österreich
Gumpendorfer Str. 63b
A-1060 Wien
mailto:contact (at) kulturrat.at
www.kulturrat.at
================================================
08 Serbien: Lebensgefahr für bedeutendste Menschenrechtlerin Europas
von "GFBV" <gfbv.austria (at) chello.at>
================================================
GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER INTERNATIONAL
Serbien: Lebensgefahr für Europas bedeutendste Menschenrechtlerin in
Belgrad
Offener Brief
an den Präsidenten der Republik Serbien Boris Tadic
an den Ministerpräsidenten Serbiens Vojislav Kostunica
an den Präsidenten des Parlaments Serbiens Predrag Markovic
an den Justizminister Serbiens Zoran Stojkovic
an den Innenminister Serbiens Dragan Jocic
an den Minister für Menschen- und Minderheitenrechte Serbien-
Montenegros Rasim Ljajic
Göttingen den 12. Oktober 2005
Sehr geehrte Herren,
die bedeutendste und mutigste Menschenrechtlerin Europas, die
Präsidentin des Helsinki Komitees Serbiens Sonja Biserko, und ihre
Familie sind in Lebensgefahr. Wir wenden uns an Sie mit der
dringenden Bitte, diese mutige Frau zu beschützen, der langjährigen
Hetzkampagne gegen sie öffentlich entgegenzutreten und ihre Arbeit
anzuerkennen.
Sonja Biserko hat sich unermüdlich für Menschen- und Bürgerrechte
eingesetzt. Sie hat ihre Stimme gegen den Bosnien-Krieg, gegen den
Genozid an den bosnischen Muslimen erhoben. Sie hat mit der
serbischen Antikriegsbewegung versucht, Serbien und seinen
Nachbarländern diesen Krieg zu ersparen. Sie hat sich für die Opfer
eingesetzt, hat auf internationalen Konferenzen mit vielen
Publikationen, Büchern und Artikeln gegen die Kriegsverbrechen
protestiert, sie hat Projekte für die Rückkehr der serbischen
Flüchtlinge in die kroatische Krajina initiiert und sich gemeinsam
mit der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) für die Frauen von
Srebrenica eingesetzt. Und sie hat schon vor dem Kosovo-Krieg einen
serbisch-albanischen Dialog initiiert, der Krieg und Vertreibung
hätte verhindern können.
Im vergangenen Jahr wurde die serbische Menschenrechtlerin mehrmals
vor ihrer Wohnung in Belgrad, der Hauptstadt Serbiens, physisch
angegriffen. Vor zwei Monaten wurde in ihre Wohnung eingebrochen, die
Polizei wurde in Kenntnis gesetzt und es wurden Ermittlungen
aufgenommen. Doch eine Polizeiwache, vor dem Eingang ihres
Wohnungsgebäudes postiert, wurde vor kurzem unverantwortlicherweise
abgezogen.
Die permanente Kampagne aus Lügen und Hass wurde am 08. September
2005 von der serbischen Zeitung "Tabloid" ins Unerträgliche
gesteigert: Man beschuldigte Sonja Biserko absurderweise, kroatische
Spionin zu sein, veröffentlichte ihre private Anschrift (Straße,
Eingangs- und Wohnungsnummer) und auch die persönlichen Daten ihrer
engsten Familienangehörigen.
All das kommt einer Aufforderung zur Lynchjustiz bei und geschieht in
einem Land, dessen Ministerpräsident Zoran Djindjic vor zwei Jahren
einem feigen Mordanschlag zum Opfer fiel.
Wir sind bestürzt darüber, dass die Führung Serbiens und Serbien-
Montenegros nichts unternimmt, um diese international anerkannte
Menschenrechtlerin, die so viel für die Zukunft Serbiens leistet, zu
schützen.
Wir bitten Sie dringend, alles zu unternehmen, um Sonja Biserko vor
diesen pogromartigen Methoden zu schützen.
Wir werden dieses Schreiben heute auch an die Vereinten Nationen, an
die Europäische Kommission, den Europarat, das Europäische Parlament,
die OSZE, an die Menschenrechtsorganisationen der westlichen Welt
sowie an die Regierungen Europas und Nordamerikas senden.
Der Vorstand der Gesellschaft für bedrohte Völker International:
Tilman Zülch, Präsident, D-Göttingen
André Rollinger, Vizepräsident, L-Luxemburg
Hans Bogenreiter, A-Wien
Sharon Silber, USA- New York
Fadila Memisevic, BiH-Sarajevo
Hans-Peter Bigler, CH-Bern
Wolfgang Mayr, I-Bozen
Vicente Mariqueo, RCH-Temuco
Tilman Zülch ist für Nachfragen auch erreichbar unter Tel. 0151 153
09 888.
======================================================
Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
================================================
09 "This is not 'streamlining' the appeal system as the
government claims. von John O <ncadc (at) ncadc.org.uk>
================================================
---------------------------------
NCADC News Service
---------------------------------
>"This is not 'streamlining' the appeal system as
>the government claims. It is subverting and stacking the appeal system"
> Appeals Clauses of the Immigration, Asylum and Nationality Bill 2005
Immigration Law Practitioners' Association (ILPA)
is anxious to inform affected agencies and
individuals about the changes to immigration
appeals in the latest immigration legislation,
the *Immigration, Asylum and Nationality Bill*
2005, which is currently being considered by Parliament.
The government gave no hint of their intention to
make the proposed changes. They have not
explained the full significance and effect of the
changes. The provisions in the Bill are complex
and not readily understood unless read by
reference to other immigration legislation.
The changes are significant. People refused visas
to come to the UK for example as fiancées,
carers, students, work permit holders, business
persons etc. will no longer have a right of
appeal if they are refused entry clearance.
The changes will also affect people with leave to
remain in the UK. As the law presently stands a
student, family member or work-permit holder
refused an extension of stay in the UK has a
right of appeal against the refusal and may
remain in the UK while that appeal is being
heard. About one third of these appeals are
successful - that is one third of the Home Office
refusal decisions are wrong. The Bill will
prevent people from appealing whilst they are in
the country and a person refused permission to
stay will be compelled to leave the country
immediately. Applicants appealing from abroad
have far less chance of winning their appeals.
The Home Office will be represented at their
appeal hearing but the applicant will be unable
to attend the hearing to give evidence.
The Bill also has the appalling effect of
criminalizing all people refused extensions of
stay in the UK. These will be people here
lawfully, whether as employees, students, family
members or business people. As soon as they are
refused an extension of stay they may be detained
and removed. If they do not leave the UK, they
are committing a criminal offence and may be
arrested by a police officer or immigration
officer and if convicted, may be imprisoned for up to six months.
This is not 'streamlining' the appeal system as
the government claims. It is subverting and
stacking the appeal system. The changes will
affect the families, livelihoods and careers of
lawful immigrants and disrupt the workings of
educational institutions and businesses by forced departures.
ILPA encourages people to consider the effect of
the Bill, to read our detailed written
documentation to explain the changes and to PROTEST to defeat these changes.
For further information, briefings and updates please contact:
Alison Harvey
Legal Officer
<alison.Harvey (at) ilpa.org.uk>
020 7251 8383
Immigration Law Practitioners' Association (ILPA)
40-42,
Charterhouse St.,
London.
EC1M 6JN.
http://www.ilpa.org.uk/
-------------------------------------------------------------------------------------
National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
1 Delaunays Road
Manchester
M8 4QS
General enquiries 0121 554 6947
ncadc (at) ncadc.org.uk
http://www.ncadc.org.uk/
================================================
10 FPÖ-Geschmacklosigkeit: Stattdessen bald eine Moschee?
von "Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen" <dieinitiative (at) gmx.at>
================================================
Wieder eine FPÖ-Geschmacklosigkeit. Jeder Kommentar erübrigt sich!
Für die IMÖ ... Tarafa Baghajati
*****************
Aus der FPÖ-Homepage:
Kickl: Grüne wollen Stephansplatz ohne Stephansdom
Stattdessen bald eine Moschee?
"Den Wienerinnen und Wienern steht eine interessante Änderung des Stadtbilds
bevor, wenn die Grünen in dieser Stadt an Einfluss gewinnen", warnt
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. "Denn auf der Homepage der Wiener Grünen
sieht man ein Bild des Stephansplatzes - den dazugehörigen Dom hat man
allerdings wegretuschiert - was die Grünen wahrscheinlich wieder einmal mit
∫Akt künstlerischer Freiheit' argumentieren werden.
In gewisser Weise muss man ja sogar noch froh sein, dass der Dom nur
entfernt und nicht durch eine Moschee ersetzt worden ist. Aber das ist
wahrscheinlich der nächste Schritt", vermutet Kickl, der gespannt auf
weitere "Abrisspläne" der Grünen wartet. Allein anhand solcher Bilder kann
man jedenfalls klar erkennen, wer für die echten Wienerinnen und Wiener
steht und wem die Sorgen und Wünsche der Bevölkerung egal sind", betont
Kickl. "Die FPÖ ist in dieser Stadt die einzige soziale Heimatpartei,
während Parteien wie die Grünen nicht einmal vor dem Stephansdom haltmachen.
Der Dom passt anscheinend nicht ins grüne Stadt- und Weltbild. Jedenfalls
bleiben sie ihrer Linie treu, alles, was nur annähernd bürgerlich ist, zu
vertreiben."
****** Die FPÖ-Geschmacklosigkeit hat kein Ende *************
--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
e-mail:dieinitiative (at) gmx.at
für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi (at) gmx.at
Amina & Tarafa Baghajati +43-1-2595449 baghajati (at) aon.at
Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar (at) gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand (at) gmx.at
Liebe Brüder und Schwestern, liebe Interessierte!
Wir hoffen, dass die so an Euch zugehenden Informationen auf
Euer Interesse stoßen.
Wir versenden über den Verteiler nicht nur Neuigkeiten, die die
eigenen Aktivitäten betreffen, sondern auch Zeitungsartikel, die
im weitesten Sinn mit dem Islam und Integration zu tun haben
oder ähnliches.
Diese spiegeln natürlich nicht unbedingt unsere eigene Meinung
wieder, sind aber gut, um das Meinungsspektrum zu sichten. Wir
freuen uns über jede Rückmeldung.
Selbstverständlich kann auch alles an Freunde,Bekannte
usw.weitergemailt werden.
Für die Publikation in eigenen Homepages bitten wir jedoch um
vorherige Rücksprache.
Bitte achten Sie bei Zeitungsartikeln auf das Copyright.
Alle Inhalte dienen der persoenlichen Information.
Eine Weiterverwendung und Reproduktion ueber den
persoenlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet.
================================================
11 Ottakringer Kommunisten: Steirisch wählen in Ottakring !
von "Helmuth Fellner" <helmut.fellner (at) chello.at>
================================================
Ottakringer Kommunisten ˆ Kommunistische Initiative (OK-KI)
Presseaussendung
Gegen Armut und soziale Ausgrenzung !
[]
[]Was für die Steiermark gilt, hat auch in
Ottakring Gültigkeit. Wer aufmerksam durch
unseren Bezirk geht, erkennt auch bei uns Armut
und soziale Not. Die Zahl der Obdachlosen und
auch die Zahl der Arbeitslosen steigt, auch wenn
sie ständig durch Manipulationen in den Medien
verschleiert wird. Der Mangel an
Ausbildungsplätzen und sozial ausgrenzende
Bildungssysteme produzieren die
Langzeitarbeitslosen von morgen.
Arbeitslosengeld und Sozialhilfe werden ständig
gekürzt und an Schikanen geknüpft. Die Kosten für
Mieten, Strom und Heizung steigen,
menschenwürdiges Wohnen wird allmählich Luxus.
Die durchschnittliche österreichische Pension
dient kaum mehr zur Absicherung im Alter, weitere
Verschlechterung droht. Menschen, die ihr Leben
lang für den Wohlstand anderer geschuftet haben,
sind im Alter oft Sozialfälle. Die Reichen
hingegen werden immer reicher, auch in unserer
Nähe.
* 1 Million Menschen leben in Armut, 63.000 sind
Millionäre! Das schreit nach Umverteilung!
* Für existenzsichernde Pensionen, Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe!
* Runter mit den Mieten, Strom- und Energietarifen!
* Kostenfreie, sinnvolle Gesamtschulen für alle !
Bei den Wahlen zur Bezirksvertretung am 23.
Oktober wählt OTTAKRINGER KOMMUNISTEN ˆ LISTE 6
Kontakt:
Telefon: Gerhard Dusek 0699/1924 65 21
e-mail: helmut.fellner (at) chello.at
Homepages:
www.kominform.at
www.kommunisten.at
================================================


================================================
C) TERMINE
================================================

========================
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/1310.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/1410.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/1510.htm
========================

========================