Freitag, 11.10.2002

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01 Benefizfest für den Flughafen-Sozialdienst im Flex
From: Flughafen Sozialdienst <fsd@t0.or.at>
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02 Stellenausschreibung um Weiterleitung
From: Weltladen Wien <weltladen.wien@eza3welt.at>
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03 contextXXI-radio
From: Heide Hammer <a9204056@unet.univie.ac.at>
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04 Stoppt den Krieg gegen Irak
From: DHKC Informationsbüro <dhkc@chello.at>
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05 Presseinformation der HOSI Linz: G.A.L.A. 2002
From: HOSI Linz <ooe@hosilinz.at>
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06 Theater: der Prozess von Kafka
From: <bergprinzessin@gmx.at>
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07 infoladenparty linz
From: <bergprinzessin@gmx.at>
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08 Veranstaltungsreihe "Zwischen den Welten - Musikalische und andere
Begegnungen"
From: Mag. Franjo Schruiff <Franjo.Schruiff@csg.at>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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09 Message from India
From: <zach@kpoe.at>
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10 Fristenlösung in Gefahr! Korinek neuer Verfassungsgerichthof-präsident
will Entscheid in Frage stellen
From: angela.mores <angela.mores@chello.at>
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11 Soeben erschienen: GegenStandpunkt 3-02
From: <GegenStandpunkt@gmx.at>
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12 CH: Ohrfeige fuer das WEF
From: "q/depesche" <depesche@quintessenz.org>
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REDAKTIONELLES:
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen:
(Betrugs)Spam; Virenattachments, zwei Doppelmeldungen

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Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:

widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.

 




Quelle: www.popo.at


Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual
...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
unter der Rufnummer 589 30 22 12 (Demoforum)
 


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01 Benefizfest für den Flughafen-Sozialdienst im Flex
From: Flughafen Sozialdienst <fsd@t0.or.at>
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Benefizfest für den Flughafen-Sozialdienst
Freitag, 11.10.2002 im FLEX, ab 22 Uhr, Eintritt: 8 Euro
Mit den DJs Bugs, Christopher Just, Electric Indigo, Romanova, Sven Gächter,
Tib Curl, UKO.
powerd by volkstanz.netDer Flughafen-Sozialdienst ist eine Beratungsstelle für Flüchtlinge. Seit mehr
als 10 Jahren werden AsylwerberInnen aus den unterschiedlichsten Ländern
beraten und betreut. In einer Notschlafstelle können Flüchtlinge untergebracht
werden, die aus der Schubhaft entlassen worden sind. Der FSD bekommt keine
staatliche Unterstützung und ist somit auf Spenden angewiesen, um den aus
politischen, ethnischen, religiösen und sozialen Gründen verfolgten Menschen
weiterhelfen zu können.
Spendenkonto: Flughafen Sozialdienst, 26010720500, Bank Austria, BLZ: 12000
volkstanz.net ist ein Verein, der sich nach dem Rechtsruck durch den
Regierungswechsel in Österreich gebildet hat. volkstanz.net entdeckte Musik als
geeignetes Medium für eine "neue" Protestbewegung und demonstrierte nach der
schwarzblauen Regierungsbildung wöchentlich mit Soundsystemen im öffentlichen
Raum lautstark gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau. "Soundpolitisierung"
war das Motto. volkstanz.net organisierte bereits vor 2 Jahren eine
Demonstration für den FSD, nachdem das Beratungslokal von der Polizei gestürmt
und Hilfe suchende Flüchtlinge in Schubhaft genommen worden waren.
www.volkstanz.net

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02 Stellenausschreibung um Weiterleitung
From: Weltladen Wien <weltladen.wien@eza3welt.at>
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Wir, die EZA 3. Welt GmbH., stärken seit über 25 Jahren organisierte
ProduzentInnen in Afrika, Asien und Lateinamerika durch den Verkauf von fair
gehandelten Produkten.
Für unseren Weltladen in Wien VIII suchen wir ab 1. Jänner 2003 eine(n)
engagierte(n) VerkäuferIn für 20 Wochenstunden.
Wenn Sie sich für
a.. den Fairen Handel und entwicklungspolitische Themen interessieren,
b.. Praxis in Verkauf und Administration haben,
c.. EDV und Englisch kein Problem für Sie darstellen,
dann bewerben Sie sich! Nach einer Einschulungszeit sollten Sie für unsere
Filialleitung eventuell die Vertretung übernehmen können. Es erwartet Sie ein
nettes Team von motivierten Mitarbeiterinnen.Ihre Bewerbung richten Sie an: WELTLADEN, z. Hd. Romana Raberger,
Lerchenfelderstraße 18-24, 1080 WienWeltladen
Lerchenfelder Straße 18-24
1080 Wien
Fon & Fax (01) 408 39 96
weltladen.wien@eza3welt.at

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03 contextXXI-radio
From: Heide Hammer <a9204056@unet.univie.ac.at>
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Demnächst im Radioprogramm von Context XXI:
Montags 13 Uhr auf Radio Orange 94.0 in Wien
& Radio Helsinki 92,6 in Graz
Montags 23 Uhr auf Radio Agora 105.5 in Klagenfurt
Mittwochs 18 Uhr auf Radio FRO 105,0 in Linz
UND
Jeden 2. + 4. Donnerstag im Monat um 21 Uhr und in der Wiederholung die
Woche darauf um 17 Uhr auf Radio Unerhört 90,1 - Marburg, die konkrete
Sendungswahl kann unserer homepage:
http://www.contextxxi.mediaweb.at/radio/FRRadio.html
entnommen werden.1.)
"Niederlagen des Friedens. Gespräche und Begegnungen in Guatemala und El
Salvador"
Buchpräsentation sowie anschließende Diskussion im depot Wien, Oktober
2002. Ein politisches Reisebuch, das nicht nur von den Grauen der
Diktaturen, des Militarismus und der Repression berichtet, sondern sich
auch kritisch mit ideologischen Versatzstücken der Linken wie
Nationalismus, Antiamerikanismus, Antisemitismus und Rassismus
auseinandersetzt und nicht zuletzt deswegen für Empörung in Teilen der
Guatemala-Solidarität hierzulande sorgt.
Sendungsgestaltung: Ökologische Linke Wien (Ökoli).
Buch: Mary Kreutzer und Thomas Schmidinger, mit
Karikaturen von Camoch. Edition Wahler, Grafenau 2002. ISBN 3-9808498-0-5


2.)
1936/39 Spanischer Bürgerkrieg, Teil 1
Sendereihe mit Augenzeugenberichten über den Spanischen Bürgerkrieg nach
dem Militärputsch 1936 und die Beteiligung der Internationalen Brigaden.
Context XXI-Radio im Programmaustausch mit der Geschichtsredaktion von
Radio Unerhört Marburg, Geschichte wird gemacht.(Wh.)
3.)
1936/39 Spanischer Bürgerkrieg, Teil 2
Sendereihe mit Augenzeugenberichten über den Spanischen Bürgerkrieg nach
dem Militärputsch 1936 und die Beteiligung der Internationalen Brigaden.
Context XXI-Radio im Programmaustausch mit der Geschichtsredaktion von
Radio Unerhört Marburg, Geschichte wird gemacht.

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04 Stoppt den Krieg gegen Irak
From: DHKC Informationsbüro <dhkc@chello.at>
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STOPPT DEN KRIEG GEGEN DEN IRAK!
In Wien hat sich eine Aktionsplattform gegen den Krieg im Irak gegründet.
Das erste Treffen fand am 30. September statt, ein weiteres folgte am 7.
Oktober.Von der Plattform wurden folgende Losungen angenommen:
Stoppt den Krieg gegen den Irak!
Sofortige Aufhebung des Embargos
Keine österreichische Unterstützung der Kriegspolitik
Als Termin für eine Demonstration wurde DONNERSTAG, der 31. OKTOBER 02, 17.30
UHR am STEPHANSPLATZ festgelegt, insofern es nicht vorher zum Kriegsausbruch
kommt. In jenem Fall ist eine Kundgebung am Tag nach Kriegsausbruch, um 18 Uhr,
am Stephansplatz geplant.
Die Demonstration soll in Form eines Fackelzuges stattfinden.
Bestehende Infotische sollen zur Mobilisierung für die Demo dienen:
Fr. 18.10. und Fr. 25.10., Infotische in der Karlsplatz-Passage jeweils von
17-19 Uhr
Jeden Mittwoch, 16 - 19 Uhr Infotisch in der Schottenpassage (Jonasreindl)
Weitere Unterstützungen der Plattform können u.a. im Friedensbüro bekannt
gegeben werden: Tel/Fax (01) 796 5021, pax.vienna@aon.at
Nächstes Vorbereitungstreffen:
Dienstag, 15. Oktober, 19 Uhr, Wien 4, Gußhausstraße 14
Bisher wird die Initiative von folgenden Organisationen unterstützt:
Arabischer Palästina Club
Autonome Palästina Gruppe
Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen
Irakische Gemeinde
Österreichisch-Arabische Union
Österreichisch-Syrische Ärztekammer für medizinische Zusammenarbeit
Syrische Gemeinde
Palästinensische Gemeinde
Palästinensischer Immigranten Verein
Verein für Arabische Frauen
Arabisches Komitee für die Unterstützung Irak
Sudanesische Gemeinde
Der Internationale Frauenverband (IFV)
Frauen in Schwarz (Wien)
Internationale Solidaritätsfront
SLP
SWI
KPÖ
Linkswende
DHKC-International
GRAS
AIK
BsB
RKL
Wiener FriedensbewegungDHKC Informationsbüro
Gärtnergasse 1/6, 1030 Wien
Tel: 01/971 83 72, dhkc@chello.at

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05 Presseinformation der HOSI Linz: G.A.L.A. 2002
From: HOSI Linz <ooe@hosilinz.at>
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22 Persönlichkeiten für G.A.L.A. 2002 nominiert
Gay and Lesbian Award 2002
Samstag, 12. Oktober 2002
21.00 Uhr, Palais Kaufmännischer Verein, Linz
(Presseakkreditierungen und Interviewanfragen unter 0732/60 98 98-1 oder
ooe@hosilinz.at
Pressefotos in Druckqualität stehen zum Download unter www.hosilinz.at bereit)
Höhepunkt des diesjährigen Festes der Homosexuellen Initiative Linz, das ganz im
Zeichen des 20. Gründungsjubiläums steht, wird die feierliche Verleihung des Gay
and Lesbian Awards 2002 (G.A.L.A.) bilden. Der Preis wird für herausragende
Verdienste für die rechtliche und soziale Gleichstellung von Lesben und Schwulen
in Österreich vergeben.
Dieser von der HOSI Linz gestiftete Preis in Form einer goldenen Ehrennadel und
einem Preisgeld von 500 Euro wird heuer zum 3. Mal verliehen. Preisträger 2001
war der bekannte Wiener Rechtsanwalt und Präsident des Rechtskommitee Lambda, Dr
Helmut Graupner. Erste Preisträgerin war die nunmehrige Obfrau der HOSI Wien,
Helga Pankratz.
Auch für den heurigen Preis wurden von über fünfzig Personn und Institutionen
Nominierungen abgegeben. Nominiert für den G.A.L.A. 2002 wurden (in der
Reihenfolge des Einlangens):§ Jogy Thomas Wolfmeyer, Obmann der Homosexuellen Aktion Vorarlberg -
für seinen Mut, seinen Fall bis vor den VfgH zu tragen
§ Mag. Kurt Krickler, HOSI Wien-Generalsekretär u. Vorsitzender von ILGA
Europe - für sein langjähriges Engagement für die Gleichstellung der Lesben und
Schwulen in der Gesellschaft
§ Alexandra Buchwiser, Gastwirtin im Coffee-Corner - für ihren
persönlichen Einsatz für die Community
§ Gerry Keszler, Life Ball-Organisator - für seinen Kampf gegen AIDS
§ Mag. Vanessa Wieser, AUF-Redakteurin - für ihr journalistisches
Engagement
§ Helga Ratzenböck, Vorsitzende von After AIDS u. Geschäftsführerin von
LENA - für ihren Einsatz gegen AIDS und für HIV-Infizierte
§ Maria Hauser, Schriftstellerin von im "Himmel kein Platz" - für ihre
schriftstellerische Aufklärungsarbeit mit großer Breitenwirkung
§ Tommy Chico, Schauspieler und Sänger - für sein AIDS-Engagement
§ Brigitte Bergner - für ihren Kampf gegen Diskriminierung durch die
steierm. Landesbibliothek
§ Raoul Fortner, SoHo-Bundessekretär - für seinen unermüdlichen Einsatz
um politische Fortschritte
§ Ulrike Lunacek, Grüne Andersrum - für ihre beispielgebende Rolle als
offen lesbische Abgeordnete
§ Dr. Helmut Graupner, Rechtsanwalt und RKL-Präsident - für seinen
Einsatz gegen den §209
§ David Tränkler - für seine Solidarität mit seinem Freund und somit als
Opfer des § 209
§ Dr. Ursula Kubes-Hofmann, feministische Wissenschafterin und Autorin -
für ihr wissenschaftliches Gesamtwerk
§ Günter Tolar, TV-Moderator und Bundesvorsitzender der SoHo - für die
Breitenwirkung seines Engagements auf Grund seiner großen Popularität
§ Thomas Untersberger, Organisator des Regenbogenstammtisches in
Vöcklabruck - für sein Engagement für verbesserte soziale Rahmenbedingungen für
Lesben und Schwule in ländlichen Regionen
§ Werner Dreer, Organisator des Summermeetings der Jungen HOSI Linz -
für sein Engagement für homosexuelle Jugendliche
§ Alfred Rauch, Schauspieler, Sänger und Organisator der
Sommertheatertage Leopoldschlag - für den Mut, "Im Himmel kein Platz" im
Mühlviertel aufzuführen
§ Heidelinde Leutgöb, Regisseurin - für den Mut, "Im Himmel kein Platz"
im Mühlviertel aufzuführen und ihre einfühlsame Regie
§ Mag. Johannes Wahala, Katholischer Theologe, Pädagoge und systemischer
Psychotherapeut - für seinen Einsatz in der Beratungsstelle Courage für Lesben
und Schwule
§ Dr. Peter Tischler, Präsident des 6. Senats am OLG Innsbruck - für
sein Engagement, dass ihn dazu brachte, den 209er-Fall dem VfGH zwei Mal
vorzulegen
§ Gertrude Kopf, Vorsitzende des Kath. Familienwerks der Diözese Linz -
für ihren innerkirchlichen Einsatz für die Gleichberechtigung von Lesben u.
Schwulen in Kirche und Gesellschaft

Bereits am 14. September hat eine unabhängige Jury namhafter Persönlichkeiten
der Lesben- und Schwulenbewegung aus ganz Österreich die diesjährige
Preisträgerin bzw. den diesjährigen Preisträger ermittelt. Der Name des/der
PreisträgerIn wird allerdings erst beim Fest der HOSI Linz am 12. Oktober 2002
im Rahmen einer feierlichen Verleihungszeremonie bekannt gegeben. "Eigentlich
hätte jedeR der Nominierten den Preis verdient," erklärt HOSI-Vereinssprecherin
Ulrike Glachs. "Leider kann nur eineR den Preis bekommen. Es wird also spannend,
wem die Jury den Preis heuer zuerkannt hat."
Das Rahmenprogramm des Festes bilden die Gruppe "Sestre", Song
Contest-Teilnehmer für Slowenien im heurigen Frühjahr, und die Gruppe "The
Gablitzers".
Alle KünstlerInnen, aber auch die für den G.A.L.A. 2002 nominierten stehen gerne
für Interviews zur Verfügung. Diesbezügliche Anfragen bitte an ooe@hosilinz.at
richten.
gez. Ulrike Glachs, Vereinssprecherin
Rückfragehinweis: HOSI Linz, Tel./Fax: 0732/60 98 98 - 1
----------------------------------------------------------------------------
Homosexuelle Initiative Linz (HOSI Linz)
The Lesbian and Gay Movement in Upper Austria
Schubertstrasse 36/1, A-4020 Linz
Phone/Fax: ++43/732-60 98 981
E-Mail: ooe@hosilinz.at
http://www.hosilinz.at
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06 Theater: der Prozess von Kafka
From: <bergprinzessin@gmx.at>
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kuk theater linz:
Der Prozess
nach dem gleichnamigen roman von franz kafka von peter weiss
ein alptraum individueller ausweglosigkeit gegenüber willkürlich gesetzter
macht
Premiere am 17. Oktober 2002 19.30
in der Austria Theater Werken, Linz
Ecke Helmholz - Ellbognerstrasse
weitere termine:
19.,24.,25.Oktober
6.,7.,13.,14.,15.,16.,20.,21.,22.,23.,29.,30.November - alle 19.30 uhr
INFO: www.kuk-linz.at
oder 0732-651346 , e-mail: kuk.office@servus.at

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07 infoladenparty linz
From: <bergprinzessin@gmx.at>
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TreibsandParty
Pirexia aus Urugay (melodischer HC-Punk)
Radikalkur aus Wien
am 02.11.02 im ann-and-pat linz

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08 Veranstaltungsreihe "Zwischen den Welten - Musikalische und andere
Begegnungen"
From: Mag. Franjo Schruiff <Franjo.Schruiff@csg.at>
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In Eisenstadt beginnt heute die Veranstaltungsreihe der Initiative
Minderheiten "Zwischen den Welten - Musikalische und andere Begegnungen" mit
einem Konzert im Konservatorium. Der ersten Abend steht unter dem Motto
"Worldmusic/Crossover...? Traditionelle Musik trifft Kunstmusik".
Im multikulturellen Österreich leben MusikerInnen mit verschiedenen
ethnischen und religiösen Wurzeln, die Meister in ihrer spezifischen
traditionellen Musik sind: Minderheitenmusik. Zeitgenössische Komponisten
greifen bisweilen - in diesem Fall bewusst - Motive ihrer traditionellen
Herkunftskultur auf oder lassen sich an Elementen "fremder" Kulturen
inspirieren: Minderheitenmusik?
Dieser Abend stellt Originalvorlagen und Bearbeitungen gegenüber. Die
Frage, ob hier die Modebegriffe Worldmusic oder Crossover angebracht sind,
werden die Zuhörer zu beantworten haben.
Ort: Joseph Haydn Konservatorium Eisenstadt, Burgendland
Zeit: 10. Oktober, 20.00 Uhr, eintritt frei
Mitwirkende: Olcy Yarayici, Gürkan Hüseyin Abali, Vokalensemble Bosporus,
Sevko Pekmezovic, Austria Art Ensemble, Ensemble Klesmer Wien,
Weitere Abende finden zum Thema "Das eigene und das Fremde" am 12. Oktober
in St. Michael/Smihel, Kärnten und am 16. Oktober im Burgenländisch-kroatischen
Zentrum in Wien statt.
izvor/Quelle: News-Service der Burgenlandkroaten
links/info: Programm; Initiative Minderheiten


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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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09 Message from India
From: <zach@kpoe.at>
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Dear Friends,
I am a documentary filmmaker. I am making a film on the communal
and fascistic violence in Gujarat. In my film I want to relate
the ongoing fascistic violence in India with the current similar
fascistic violence in Europe. I need some video footage in
digital or beta format on the activities of the fascistic
groups in Austria. Any kind of video footage would really boost my
argument in the film I am making i.e. fascism is a world
phenomena.
I would duly acknowledge your help in this regard in my film.
Information to shubhradeep@rediffmail.com
Thanking you
Shubradeep Chakravorty, New Delhi

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10 Fristenlösung in Gefahr! Korinek neuer Verfassungsgerichthof-präsident
will Entscheid in Frage stellen
From: angela.mores <angela.mores@chello.at>
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Österreich 09. Oktober 2002, 13:36
Korinek: Befasst sich Verfassungsgerichtshof erneut mit Abtreibung?
Ein Interview der Wiener Kirchenzeitung mit Karl Korinek, der zum
Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes ernannt wurde. "Christliche Werte
tragen die EU"Wien (kath.net/wikiz)
KATH.NET dokumentiert ein Interview der Wiener Kirchenzeitung mit Karl
Korinek, der zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes ernannt wurde.
Frage: In seinem so genannten "Fristenlösungserkenntnis" (VfSlg 7400/ 1974)
entschied der Verfassungsgerichtshof, dass das im Artikel 2 der
Menschenrechtskonvention festgehaltene "Recht jedes Menschen auf das Leben"
erst nach der Geburt zum Tragen komme. In den seither nahezu drei
Jahrzehnten wurden viele neue Forschungsergebnisse über das vorgeburtliche
Leben veröffentlicht. Sehen Sie aufgrund dieser Tatsache die Notwendigkeit,
das "Fristenlösungserkenntnis" einer Revision zu unterziehen?
Korinek: Das Erkenntnis 7400 ist in einem Gesetzesprüfungsverfahren
ergangen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit dieser Entscheidung über die
damals von der Salzburger Landesregierung gegen die Fristenlösung
vorgetragenen Bedenken abgesprochen. Über eine solcherart entschiedene
Sache kann nicht nochmals entschieden werden, es sei denn, es werden von
einem Antragsteller neue Bedenken vorgetragen oder geänderte Umstände
geltend gemacht. In einem solchen Fall hätte sich der Gerichtshof mit der
Frage neuerlich zu befassen.
Frage: Sehen Sie beim Wunsch, die Familie in den Verfassungsrang zu heben,
verfassungsrechtliche Probleme?
Korinek: Es gibt schon derzeit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- diese ist Bestandteil des Verfassungsrechts - zwei Bestimmungen, die hier
von Bedeutung sind: Zum einen wird das Privat- und Familienleben durch Art.
8 dieser Konvention geschützt, wobei freilich von der Judikatur des
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ein weiter Familienbegriff
zugrunde gelegt wird und insbesondere auch der Begriff der Familie nicht an
den der Ehe gebunden ist. Zum anderen ist - und das ist in diesem
Zusammenhang viel wichtiger - durch Art. 12 das Recht gewährleistet, eine
Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen. Darin wird nach jüngerer
Ansicht auch eine Pflicht zum Schutz der Ehe und der Familie gesehen;
freilich gehen die Auffassungen darüber auseinander, wie weit dieser Schutz
geht. Ob man einen weiteren Schutz gewähren möchte, ist eine
verfassungspolitische Entscheidung. Die Verfassung steht dem keinesfalls
entgegen.
Frage: Die gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften haben
in Österreich keinen Zugang zum Melderegister, in Deutschland schon. Sehen
Sie eine Möglichkeit, diesen Unterschied zu beseitigen? Die katholische
Kirche muss wie die evangelische und altkatholische Kirche bei der
zwangsweisen Einhebung ihrer Kirchenbeiträge das Zivilrecht anwenden.
Anderen Religionsgemeinschaften, etwa der Israelitischen Kultusgemeinde,
steht das Verwaltungsrecht zur Verfügung. Weshalb diese Ungleichheit?
Dem Zugang zum Melderegister dürfte das Grundrecht auf Datenschutz
entgegenstehen. Was die unterschiedlichen Rechtswege zur Einhebung von
Kirchenbeiträgen anlangt, besteht hier für den Gesetzgeber sicher eine
rechtspolitische Gestaltungsfreiheit. Für welchen Weg er sich entscheidet,
liegt in seinem Ermessen. Ob es schon eine Gleichheitswidrigkeit darstellt,
in einigen Fällen diesen und in anderen einen anderen Weg zu gehen, müsste
letztlich der Verfassungsgerichtshof entscheiden. Ich kann eine allfällige
Entscheidung natürlich nicht prognostizieren.
Frage: Besteht von Seiten des Verfassungsgerichtshofes Interesse,
christliche Werte in eine kommende EU-Verfassung einfließen zu lassen? Wie
schätzen Sie die Möglichkeiten dazu ein?
Korinek: Dabei handelt es sich um eine politische Frage der künftigen
Gestaltung der Europäischen Union. Das liegt ganz sicher außerhalb der
Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes; der Gerichtshof hat hier keine
Interessen zu haben und auch keine Meinungen zu äußern. Ich persönlich
hielte es für wertvoll, wenn in einem grundlegenden Dokument über die
Europäische Union deutlich gemacht wird, dass es letztlich die Werte der
christlich-abendländischen Kultur sind, die diese Institution inhaltlich
tragen. Für noch wichtiger halte ich es aber, dass die konkreten Regeln so
beschaffen sind, dass die von der christlichen Staats- und Soziallehre
immer wieder postulierten Werte, insbesondere die Werte der Menschenwürde,
der Solidarität und Subsidiarität, realisiert werden.
Interview: G. Neuwirth
Foto: (c) by Michael Clancy

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Und weil die Frau eine Frau ist, drum kann sie auch kein anderer befrei'n.
Es kann die Befreiung der Frauen nur das Werk der Frauen sein!
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

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11 Soeben erschienen: GegenStandpunkt 3-02
From: <GegenStandpunkt@gmx.at>
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Soeben erschienen: GegenStandpunkt 3-02
Thema: KRISE UND KRIEGSWIRTSCHAFT IN DEN USA
Erst geht ein großer Energiehandels-Spekulant und dann die Hälfte und mehr
der 'New Economy' Amerikas pleite. Die 'Talfahrt der Börsenkurse' findet kein
Ende. Das 'Konsumentenvertrauen' läßt zu wünschen übrig. Dem Staatshaushalt
brechen die Steuereinnahmen weg. Wenn das zusammenkommt, dann sind nicht bloß
ein paar Wirtschaftsgangster beim Betrügen erwischt worden, dann herrscht in
der US-Wirtschaft Krise. Zu dieser nationalen Krisenlage stellt sich die US
Regierung, wie es sich für die Weltwirtschafts-Supermacht gehört. An den
US-Börsen mögen Geldvermögen im Umfang der Staatshaushalte minderer Nationen
zerstört werden - der Präsident verkündet: 'Unser Kapitalismus ist stark!' In
diesem Geist macht er sich für das amerikanische Geschäft daheim sowie in aller
und gegen alle Welt stark.
Zugleich betreibt die US-Regierung eine Mobilmachung anderer Art, ihren
'Kampf gegen den Terrorismus'. Für dieses Kriegsprogramm mobilisiert die
Weltmacht ihre Wirtschaftsmacht daheim und auswärts. Der Reichtum der
amerikanischen
Nation, die den ganzen Globus als ihre Reichtumsquelle nutzt, hat -
Wirtschaftskrise hin oder her - die Mittel für globale kriegerische Weltaufsicht
herzugeben. Mit diesem Beschluß macht Amerika den Übergang zu einer
Welt-Kriegswirtschaft neuen Typs. Ihren Antiterrorkrieg, der lauter
Schadensfälle
produziert, Geldquellen lahm legt und die Basis amerikanischer Finanzmacht
schmälert,
offeriert die US-Regierung der herrschenden Klasse der Industriebosse,
Aktienspekulanten und Staatsschuldenhändler als neue Geldquelle. Amerikas
ausgreifender Gewaltbedarf als neue Geschäftsgrundlage, das verändert die
Konditionen
des Weltmarkts und die Konkurrenz der am Weltgeschäft beteiligten Staaten
ziemlich gründlich.
Der GegenStandpunkt klärt auf über Amerikas Krisenpolitik, über den
Fortschritt vom Rüstungsbudget zum Kriegshaushalt, über Eigenart und
Widersprüche der
neuen amerikanischen Weltkriegsökonomie - kurz: über das Verhältnis von
Gewalt und Geschäft, wie es Amerika gegenwärtig definiert und praktiziert.
JAPANS POLITISCHE KRISENÖKONOMIE
Beobachter konstatieren, dass in der zweitgrößten kapitalistischen
Nationalökonomie eine dauerhafte 'Deflation' die Wirtschaft 'lähmt', dass die
japanischen Banken schon seit 10 Jahren auf Bergen fauler Kredite sitzen, dass
das
Land in eine Dauerrezession verfallen ist, von der es sich nicht erholt, dass
der Staat Aber- und Abermilliarden an Staatskredit zur Aufrechterhaltung des
Kreditwesens und zur Ankurbelung der Konjunktur mobilisiert hat - ohne dass
ein Wachstum zustande kommt, dass die Kreditberge wieder solide und die
Unternehmen wieder kreditwürdig macht. Und sie wundern sich, dass gleichwohl die
Währung des Landes international nicht infrage gestellt wird. Die japanische
Finanzmacht verhindert offensichtlich seit 10 Jahren erfolgreich den fälligen
Offenbarungseid. Der GegenStandpunkt erklärt, wie und mit welchen Konsequenzen
die Weltfinanzmacht Japan ihr Geld rettet.
http://www.gegenstandpunkt.com
Erhältlich u.a.:
Bücherzentrum, Mariahilferstraße 1c, 1060 Wien
Zentralbuchhandlung, Schulerstraße 1-3, 1010 Wien
Winter, Landesgerichtsstraße 20, 1010 Wien
Kuppitsch am Campus, Alserstraße 4, 1090 Wien
Bartalszky, Währingerstraße 26, 1090 Wien

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12 CH: Ohrfeige fuer das WEF
From: "q/depesche" <depesche@quintessenz.org>
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q/depesche 2002-10-10T14:34:49
CH: Ohrfeige fuer das WEF
Wollen wir mal sehen, wie lange diese "Gesetztesluecke" noch bleibt, oder
ob man das Gesetzt aendert, um verantwortungslose Webservicebetreiber und
Regierungsinstitute zu schuetzen.-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
[...]
Weil man ihm die Tat nicht nachweisen konnte und der Server des
World-Economic-Forum nicht gesichert war, wurde der angebliche
"Polit-Hacker von Bern" freigesprochen
[...]
In der Freispruchsbegründung gab es noch eine Ohrfeige für das WEF. Das
unbefugte Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem sei laut Gesetz nur
strafbar, wenn das System gegen einen Zugriff besonders gesichert ist. Das
aber sei bei der WEF-Internetseite nicht der Fall gewesen.
[...]
Mehr:
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13386/1.html

- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Abdul Alhazred
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
q/depesche is powered by
http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/q/depesche/
comments to abdul@quintessenz.org,harkank@quintessenz.org

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13 An die Teetrinker.
From: Günther Rusznak <rusznak@religionsfreiheit.at>
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Asylanten stehen auf der Straße. Ihre Not schreit zum Himmel. Und bei sehr
vielen dieser bedauernswerten Menschen wird der Schrei islamisch formuliert,
denn sie sind häufig Muslime aus den verschiedensten Ländern. Die hier
ansässigen Muslime hören und handeln. Gott sei Dank! Moscheen und
Gebetsstätten der verschiedensten, privaten Vereine werden geöffnet, die
Leute werden aufgenommen und beherbergt. Und das ist gut so, das ist
islamisch. Doch vor einigen Tagen sind im Raum Linz alle diese Plätze nicht
nur einfach, nein sie sind zweifach und dreifach belegt gewesen. Einzig die
Gemeindemoschee der Islamischen Glaubensgemeinschaft ist leer geblieben.
Zuerst war der Imam nicht erreichbar, dann gab es keine Schlüssel (!) und
dann keine Genehmigung aus Wien. Wie weit das auch für andere Moscheen der
Glaubensgemeinschaft Gültigkeit hatte, weiß ich nicht, kann es mir aber
leider nur zu gut vorstellen. Der verdammte Fatalismus und die ständig
daraus resultierende Untätigkeit der glaubensgemeinschaftlichen Teetrinker,
feierte wieder einmal fröhliche Urstände. Toleranzgesäusel, fromme Worte,
liebe Sprüche nützen den Leuten auf der Straße im Augenblick herzlich wenig.
Alles zu seiner Zeit! Jetzt sind Taten gefordert, meine lieben Brüder und
Schwestern im Glauben. Bruder Al Rawi (Glaubensgemeinschaft, Initiative
musl. Österreicher, Landtagsabgeordneter uvam.), auf zu den Parteikollegen!
Sofort die Wahlkampf - Container beim Burgtheater für Asylanten öffnen! Dank
an die KPÖ für diesen Vorschlag! Wenn das aber nicht mehr möglich sein
sollte (Wahlkampf geht ja für manche vor), die erst geplanten Wahl -
Container in den Bezirken zur Verfügung stellen! Bruder Schakfeh (Präsident
der Islamischen Glaubensgemeinschaft), die Gemeindemoscheen sofort
aufsperren! Geldmittel zur Verfügung stellen! Gasthöfe, Pensionen anmieten!
Ein oder mehrer Notunterkunftszelte (unser Bundesheer hat so etwas) auf dem
Gelände der großen Moschee aufstellen! Und, und, und....... Handeln, helfen!
Und nachher trinken wir wieder unseren Tee. Nachher!
Günther Ahmed Rusznak
Moslem und Schriftsteller
10. Oktober 2002
Zur Veröffentlichung freigegeben.
rusznak@religionsfreiheit.at

 




Redaktionsschluss: 10. Oktober 2002, 0.00 Uhr
Diese Ausgabe hat Christian Apl widerstand@no-racism.net
zusammengestellt



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