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Donnerstag, 4. November 2004

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  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand at no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst at nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at

 
     
 

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INHALTSVERZEICHNIS  
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01 Elfriede Jelinek zum EKH-Verkauf der KPÖ:
"ich bin bestürzt und empört"
Von: Ökologische Linke
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02 Solidarität mit dem EKH 1
Von: Freiraum
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03 Solidarität mit dem EKH 2
Von: Freiraum
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ANKÜNDIGUNGEN
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04 terminankündigung Soli flohmakrt deserteursberatung
Von: deserteursberatung (at) utanet.at
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05 Einladung zu den >node< Impulswochen vom 22.11.-12.12.04
Von: gruber_sonja
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06 Hubsi Kramar: Dostojewskij im Bunker
Von: GAMUEKL
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07 Veranstaltungshinweis
Von: infoladen wels
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08 contextXXI-radio
Von: Heidelinde Hammer
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09 25 Jahre HOSI Wien & 25 Jahre WHY NOT
Von: Christian Hoegl
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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10 Protest gegen Strasser
Von: Cornelia Kogoj
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11 Public Netbase: Stilllegung ist schwerer Verlust für Kunst und Kultur!
Von: Kulturrat Österreich
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12 Datensicherheit auf ebay.de/ch/at
Von: ..q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
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13 Make asylum fair, not fast
Von: John O
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14 Mohammed Zakaria Targoni (JEM): »Der Krieg war nicht zu vermeiden«
Von: Wadi e.V. Wien
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REDAKTIONELLES  
 

Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co, 1 Beitrag nicht Widerstands relevant, 1 jpg

 
  Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.  
     
INHALT  
 

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01 Elfriede Jelinek zum EKH-Verkauf der KPÖ: "ich bin bestürzt und empört"
Von: Ökologische Linke
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"ich bin bestürzt und empört"
Eine Solidaritätserklärung von Elfriede Jelinek
Ich bin auch bestürzt und empört über diesen Verkauf. Man hat euch das Haus
also buchstäblich unter dem Hintern weggezogen. Das ist unglaublich, vor
allem, wenn man bedenkt, wie wertvoll eure Arbeit dort ist, die Integration
der unterschiedlichsten Gruppen, Menschen und Projekte. Die KPÖ zieht sich
auf irgendwelche formaljuristischen Positionen zurück und vergißt offenbar
die letzten Reste von Anstand und Verantwortung euch gegenüber. Ich wünsche
euch, daß ihr diese bevorstehende Räumung verhindern könnt und wünsche euch
viel Kraft dafür.
Alles Liebe und Gute von Elfriede Jelinek.
www.elfriedejelinek.com
--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Schottengasse 3a/1/4/59
A-1010 Wien
e-milio: oekoli_wien (at) gmx.net
Visite our Website: http://www.oekoli.cjb.net
Ökoli Vorarlberg: http://PolitiX.cjb.net
Spenden auf unser Konto sind immer willkommen:
Konto Nr.: 56001071333 Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Unsere Aussendungen sind nicht zur Verbreitung über Indymedia
bestimmt!
************************************************
*********

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02 Solidarität mit dem EKH 1
Von: Freiraum
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Keine KPÖ. Kein Volk! Kein Vaterland!
Nehmt euer Leben selbst in die Hand!
Die Gruppe unterstützt das EKH mit allen nötigen Mitteln und ruft zur klaren
Distanzierung von der KPÖ und deren Nachfolge-Projekten, wie die Linke, auf.
Diese politschen Projekte sind hinter ihrem Verbalradikalismus nicht einmal
mehr als poststalinistisch zu bezeichnen.
Der Vorstand der KPÖ ließ am 20.10 über den Standard verlautbaren, dass er
das Ernst-Kirchweger-Haus verkauft hat, allen Anschein nach an
Rechtsextreme. Das ist als klares Einverständnis zu dessen Zerstörung zu
verstehen. Was treibt eine Partei, die sich öffentlich als Teil sozialer
Bewegungen bezeichnet, dazu das wichtigste Zentrum dieser Bewegung in Wien
hinterrücks zu attackieren? Diese Frage haben sich anfänglich viele in der
Gruppe Freiraum gestellt. Niemand hatte bisher nämlich das Bedürfnis sich
bei all der Scheiße in der Gesellschaft auch noch mit der KPÖ
auseinanderzusetzen und war wahrscheinlich irgendwie von der Hoffnung
getragen, dass sie sich zumindest ein wenig von dem üblichen angepassten
Dreck unterscheiden.
Analysiert mensch die Strukturen, scheinen die Ereignisse logischer. Das
hilft zwar nicht mehr gegen die aktuelle Situation und die Wut; aber kann
vielleicht dabei helfen einige Illusionen in der Zukunft zu vermeiden: Die
KPÖ basiert, wie jede primär nach politischen Herrschaftsposten strebende
Gruppe, auf reaktionären und anti-emanzipativen Grundsätzen. In diesem
Verständnis wird die Realität des eigenen Lebens säuberlich von
gesellschaftlichen Verhältnissen und Strukturen getrennt. Politische
Veränderung dient zur „glorreichen" Rettung aller anderen Unterdrückten und
kann nur über hohe Machtpositionen erreicht werden. Um in diese Positionen
zu kommen und sie zu halten, ist ein ständiger harter Wettkampf nötig,
dessen Spielregeln bereits feststehen. Um den Wettkampf zu gewinnen muss
mensch die vorgesetzten Spielregeln aktzeptieren und sich so in den
Herrschaftsapparat integrieren. Das eigentlich als pragmatisch erachtete
Werkzeug um seine Ideale umzusetzen, gewinnt so zu nehmend an Bedeutung bis
es als wichtigstes Ziel jegliche Ideale und die Wahrnehmung der eigenen
Lebensbedingungen verschüttet. Ideen und Bestrebungen zu einer besseren Welt
machen so dem blossen Wettstreit um Macht und Einfluss; meist in Form
parlamentarischer Alltagspolitik; Platz. Das Ergebnis in diesem Fall ist
eine politische Initiative wie KPÖ, die sich in einer sozialrevolutionären
Tradition versteht, in ihren Handlungen und internen Vorgängen aber nicht
mehr wesentlich von einer x-beliebigen Partei wie der ÖVP zu unterscheiden
ist.
Ein solches Verständnis von Gesellschaft und politischer Veränderung läuft
unseren daher diametral entgegen. Wir verstehen gesellschaftliche
Verhältnisse in Bezug und Wechselwirkung mit uns. Ziel ist für uns die
Selbstermächtigung; die Schaffung und Verteidigung von Freiräumen, in denen
sich Möglichkeiten eines besseren Lebens jenseits der Normalität auftun. Das
EKH ist einer der letzten, wenn nicht der einzige Ort in Wien, an dem solche
Versuche praktiziert werden. Im EKH sind ein Wohnprojekt, Notplätze für
Flüchtlinge, ein Infoladen, eine Volx-Bibliothek, Werkstätten, ein Beisl,
Veranstaltungsräume, Zeitung, Proberäume und vieles mehr verschmolzen und
haben sich über 15 Jahre als Ort zur Entfaltung und Erprobung von Lebens-
und Gesellschaftsformen wider der sexistischen, kapitalistischen,
homophoben, gewalttätigen, rassistischen Herrschaftsordnung bewährt.
Zuerst fordern wir, um zumindest ein Mal die wirkliche Situation zu kennen,
die KPÖ ?SpitzenfunktionärInnen des Finanzausschusses auf, die Kaufverträge
unverzüglich zu veröffentlichen. Ebenfalls sollen sie die eigentlichen
?KäuferInnen, falls es sich bei Christian Machowetz nur um einen Mittelsmann
handelt, bekannt geben. Wir fordern alle Beteiligten in KPÖ Strukturen (zB:
KSV), bei der „Linken Liste", dem ASF, bei Malmö usw. auf Stellung zu
beziehen und vorallem die Konsquenzen daraus zu ziehen.
Worten werden Taten folgen!
www.freiraum.at.tt
Wir freuen uns auch schon auf diverse intensive Bekannschaften mit:
KPÖ SpitzenfunktionärInnen wie Walter Baier, Michael Graber, Claudia
Kriegelsteiner, Hans Höllisch, Waltraud Stiefsohn, Leo Mikesch usw.
Gallionsfiguren der Linken wie Leo Gabriel
dem neuen Besitzer des EKH dem Geschäftsführer der „Wielandgasse 2-4
Vermietungsges.m.b.H." Christian Machowetz
--
www.freiraum.at.tt => Nimm dein Leben selbst in die
Hand. Gegen Volk, Staat und Vaterland.

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03 Solidarität mit dem EKH 2
Von: Freiraum
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Soldarität mit dem EKH
Die KPÖ gab am 20.10.2004 überraschend den Verkauf des autonom verwalteten
Ernst Kirchweger Hauses bekannt, wahrscheinlich an Rechtsextreme. Das
gleichzeitige Verkünden der Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft mit den
BewohnerInnen des Hauses stehen in einem klaren Widerspruch und sind als
politische Verantwortungsabgabe zu verstehen. Wäre diese Entscheidung auch
nur ansatzweise im Interesse der BenutzerInnen des Hauses entstanden, so
hätten sie diese in die das Haus betreffend Pläne mit einbeziehen müssen,
anstatt sie plötzlich vor vollendete Tatsachen zu stellen. Dass schon seit
Monaten über einen Verkauf des Hauses spekuliert wurde, kann den Vorwurf der
fehlenden Zusammenarbeit nicht entkräften, sondern muss diesen sogar
verstärken. Wir ortet hierbei eine typisch österreichische "Immer freundlich
lächeln und von hinten das Hackl ins Kreuz hauen"- Mentalität.
Ganz so unerwartet kam dieser letzte Schritt der Kapitulation der KPÖ vor
den kapitalistischen Strukturen nicht. Trotzdem ist es eine endgültige
politische Bankrott-Erklärung: Ein gesellschaftspolitisch gelungenes
Experiment, Ressourcen, die jedem/jeder offen stehen und von allen genutzt
werden können, wegen finanziellen Überlegungen über Boot zu werfen und zu
vernichten, dabei auch noch über menschliche Schicksale hinwegzusehen und
die Verantwortung auf die Gemeinde abwälzen.
Je stärker die PolitikerInnen sich um ihre Interessen kümmern, desto
wichtiger wird es für alle sich auch mehr um ihre persönliche Lebens- und
Entfaltungsfreiheit zu kümmern und passiven wie aktiven Widerstand zu
leisten. Dazu bieten sich viele Möglichkeiten, auch und gerade im
alltäglichen Handeln gibt es Möglichkeiten ein besseres Leben abseits von
staatlichen und wirtschaftlichen Logiken und Strukturen auszuprobieren und
umzusetzen.
Die Gruppe Freiraum ist für Emanzipation, für Selbstbestimmung, für eine
bessere Welt und für Utopien. Für uns ist das EKH ein wichtiger Ort für
innovatives und sozialengagiertes Zusammenleben, der Raum bietet für
experimentelles Umgehen mit einer uns vorgesetzten und verinnerlichten
Umgebung, die es zu hinterfragen und aufzubrechen gilt, wenn dam sich ohne
Zwänge entfalten will. Aus diesem Grund setzen wir uns für den Erhalt des
EKH als autonomes Sozialzentrum, als Veranstaltungsort, als Standort vieler
Projekte, die durch den Verkauf bedroht sind, ein.
EKH bleibt autonom!
www.freiraum.at.tt

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ANKÜNDIGUNGEN
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04 terminankündigung Soli flohmakrt deserteursberatung
Von: deserteursberatung (at) utanet.at
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Flohmarkt bei, mit und für die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung!
Samstag, 13. November
14:00 - 21:00 h
Schottengasse 3a/1/59, 1010 Wien
Glühwein, lekker Essen und viel spannende Flohmarktware warten!
und es wird garantiert nicht kalt!
Mehr Infos unter: http://www.deserteursberatung.at/aktuelles/soli_flohmarkt_131104.htm
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05 Einladung zu den >node< Impulswochen vom 22.11.-12.12.04
Von: gruber_sonja
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>node< Impulswochen - "Wissen schafft Demokratie", 22. November - 12. Dezember 2004
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir möchten Sie zu den >node< Impulswochen "Wissen schafft Demokratie", die vom 22. November bis 12. Dezember 2004 in Wien, Eisenstadt, Graz und Innsbruck stattfinden, einladen.
Im Rahmen der >node< Impulswochen 2004 diskutieren PraktikerInnen und WissenschafterInnen demokratiepolitische Fragen, die in die Zukunft weisen: Kann Verwaltungsmodernisierung einen Beitrag zu mehr Demokratie leisten? Ist Demokratie im Unternehmen ein Vorteil oder ein Hindernis im Wettbewerb? Wird Antidiskriminierung über Gleichbehandlung oder Gleichstellung erreicht? Wie werden politische Entscheidungen in Europa künftig getroffen werden? Und welches Mitspracherecht werden die BürgerInnen dabei haben?
Im Rahmen des Demokratieforschungsprogramms >node< - New Orientations for Democracy in Europe - des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur beschäftigen sich derzeit insgesamt 18 Forschungsprojekte mit aktuellen demokratiepolitischen Herausforderungen, analysieren politische Entwicklungen und Prozesse und erarbeiten Alternativen zur Behebung bestehender Demokratiedefizite (
www.node-research.at).
Im Anhang finden Sie das detaillierte Programm zu den >node< Impulswochen. Für Fragen zu einzelnen Programmpunkten oder zum Forschungsprogramm >node< stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Gruber, Wolfgang Gerlich, Johannes Posch
___________________________
Mag.a Sonja Gruber
PlanSinn GmbH & CoKeg
Technisches Büro für Planung und Kommunikation
Schleifmühlgasse 1a/14
1040 Wien
Tel.: ++43/1/585 33 90 - 19
Fax: ++43/1/585 33 90 - 40
Handy: 0664/431 64 10
E-mail: gruber (at) plansinn.at
Web: www.plansinn.at


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06 Hubsi Kramar: Dostojewskij im Bunker
Von: GAMUEKL
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BRANDREDEN 1
„DER GROSSINQUISITOR"
FJODOR M. DOSTOJEWSKIJ
Es spielen:Nicola FILIPPELLI (Großinquisitor)
Peter BOUSEK (Christus)
Silvia AMORT (Gesang)Bühne: Erich SPERGER
Kostüm: Caterina CZEPEK
Assistenz: Alexandra REISINGER
Dramaturgie: Helga LOMOSITS
Regie: Hubsi KRAMAR
Eine Koproduktion des
Theaters der SHOWinisten - TAT t.atr & Kabelwerk Wien* VORPREMIERE: 30. November 04
* PREMIERE: 1. Dezember 04
2. - 4., und 7. - 11. Dezember 04
(Beginn: jeweils 20.00 Uhr)
im
KABELWERK - BUNKER
A-1120 Wien, Oswaldgasse 33
Eintritt: € 18,-- / € 15,--/ € 12,--
Freier Eintritt für Obdachlose
Kartenreservierung unter: 01 / 577 22 65
und http://www.hubsikramar.net
Aus aktuellem Anlass präsentiert Hubsi Kramar hier den ersten Teil seines
neuen Zyklus BRANDREDEN und bringt den „Großinquisitor" aus Dostojewskij's
Roman „Die Brüder Karamasow" auf die Bühne.
Für passendes Ambiente sorgt als stimmungsvoller Auftrittsort der Bunker
im Wiener Kabelwerk.
Warme Kleidung, festes Schuhwerk und eine Taschenlampe sind nützlich!ZUM STÜCK
Großinquisitor zu Christus:
„Du aber wolltest den Menschen nicht der Freiheit berauben und
verschmähtest den Vorschlag (aus Steinen Brot zu machen). Denn was ist das
für eine Freiheit, so urteiltest Du, wenn der Gehorsam durch Brot erkauft
wird?
Du erwidertest, der Mensch lebe nicht vom Brot allein.
Aber Du weißt wohl, dass im Namen eben dieses irdischen Brotes der
Erdgeist sich gegen Dich erheben und mit Dir kämpfen und Dich besiegen
wird und alle ihm nachfolgen werden...."Dieser Text, diese „Phantasie" von Dostojewskij, hat eine brennende
Aktualität.
Es gibt kaum einen zweiten Text in der Weltliteratur, der den
unüberbrückbaren Gegensatz von FREIHEIT und MACHT so eindringlich und klar
macht.
Es ist damit ein notwendiger Beitrag zu der vernebelnden Art, wie mit den
Themen
„Terrorismus", „Kontrolle" und „Sicherheit" die Menschheit von einer
kleinen Bande von verbrecherischen Geschäftemachern versklavt wird.
Christus steht hier für die Idee (auch die utopische Idee) der Freiheit.
Im Gegensatz dazu verkörpert der Großinquisitor die Macht.
Er rechtfertigt diese Macht mit jedem Satz und auch jedes Verbrechen damit.
Er ist sich auch sicher, im „Recht" zu sein. Dieses Recht zu haben, und
dieses vermeintliche Wissen was richtig oder falsch ist, bringt immer
wieder sehr viel Unglück über die „Menschen-Schafe", die sich solchen
Heilsbringern unterordnen: Manipulatoren, die ihre Glaubensgrundsätze
verwenden, um Macht aufzubauen und sie damit zu rechtfertigen.
Im Zentrum steht der Vorwurf des Großinquisitors, dass Christus den drei
Versuchungen des Satans in der Wüste nicht nachgegeben hat.
In diesen drei Versuchungen wären auch die Antworten für die drei großen
Fragen der Menschheit zu finden:
das WUNDER (Steine in Brot zu verwandeln),
das GEHEIMNIS (des Glaubens) und
die AUTORITÄT (die Führerschaft)
Diesen Versuchungen nachzugeben, so meint der Großinquisitor in seiner
Anklage, wäre der einzige Weg gewesen, die Menschen glücklich zu machen.
So aber seien sie dem Elend preisgegeben, wenn nicht er und die Kirche den
Bund mit dem Satan geschlossen hätten, um die Menschen vor dem Untergang
zu bewahren…
Diese Inszenierung ist Teil 1 des Zyklus BRANDREDEN:
Einer Arbeit der ich mich nun verstärkt widmen werde, weil sichtbar immer
mehr Menschen Amok laufen, die Ursachen dafür aber nicht artikulieren
können.
Der Zyklus BRANDREDEN wird klassische und neue Texte präsentieren, die
diesem Amok Worte verleihen.

Hubsi Kramar im Oktober 2004
--
Pressebetreuung
GAMUEKL - Gabriele Müller-Klomfar
1040 Wien; Favoritenstrasse 45/2/1/4
Tel. 0699-1-913 14 11
e-mail: office (at) gamuekl.org


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07 Veranstaltungshinweis
Von: infoladen wels
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Hallo! Nächste Woche, am Mittwoch, 10.11.2004, um 19 Uhr wird im
Infoladen (Spitalhof 3, 4600 Wels) der Film "Schweigen und Erinnern -
Novemberpogrom in Österreich 1938" von Elisabeth Scharang (1998, 50 min)
gezeigt. Eintritt ist natürlich und wie immer frei!
Am Freitag, 03.12.2004 um 19 Uhr findet folgende Buchpräsention im Alten
Schlachthof, Kleiner Saal, statt: "Irak - Von der Republik der Angst zur
bürgerlichen Demokratie?", Eintritt ebenfalls frei.
mit Thomas Schmidinger, Mary Kreuzer und einem irakischen Autor
Buchbeschreibung: Irak - Von der Republik der Angst zur bürgerlichen
Demokratie?
In diesem Sammelband befassen sich überwiegend irakische AutorInnen mit
der Geschichte des Irak bis zum Sturz Saddam Husseins und den aktuellen
Entwicklungen seit April 2003. Die AutorInnen, die ein breites
politisches Spektrum von gemäßigten schiitischen Islamisten über
Vertreter kurdischer Parteien und den irakischen Grünen bis hin zu
Kommunisten und einer Arbeiterkommunistin repräsentieren, befassen sich
dabei im Gegensatz zu den meisten bisher zum Irak erschienenen Büchern
bewusst aus einer irakischen Perspektive mit der politischen Entwicklung
des Irak und ermöglichen damit völlig andere Einblicke in die Geschichte
des irakischen Ba?thismus und die Perspektiven nach dem Sturz Saddam
Husseins, als dies in der europäischen Presse üblich ist. Die
HerausgeberInnen des Sammelbandes bereisten den Nordirak im Sommer 2004
und berichten über Erfahrungen und Eindrücke. Hussain Ali Bawa,
irakischer Politologe und Autor zweier Beiträge des Sammelbandes,
diskutiert über Ideologie des Ba'thismus sowie die Frage von
Föderalismus und Demokratie im Nachkriegsirak.
Wir würden uns über Dein Kommen sehr freuen!
Freundliche Grüße,
Kulturverein Infoladen Wels
http://www.linkslinxooe.at
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08 contextXXI-radio
Von: Heidelinde Hammer
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Wien - Orange 94,0 ACHTUNG: seit Juni 2004 Freitag 13:00 - 14:00 Uhr
Graz - Helsinki 92,6 jeden Montag 10:00 - 11:00 Uhr
Klagenfurt - AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9 jeden Donnerstag 19:00 - 20:00 UhrContext XXI-Radio bringt:
Letzte Monate in Wien. Aufzeichnungen aus dem australischen Internierungslager 1940/41 von Reinhold Eckfeld
nach dem gleichnamigen Buch, hrsg. von Martin Krist bei Turia und Kant, Wien 2002.
Eckfeld gelang es in seinem Bericht, das Ausgeliefertsein, die vollkommene Entrechtung, die in der Nacht des Novemberpogroms herrschte, in Worte zu fassen, die die Leserinnen und Leser auch heute nicht loslassen. Er beschreibt detailreich die Begegnungen mit nationalsozialistischen Beamten, die Schikanen bei der Beschaffung aller Dokumente und Formulare, die für die Emigration notwendig waren, und schildert Gespräche in den Schlangen vor den Schaltern, die die Verzweiflung der Wartenden widerspiegeln.
Eine Sendung von Mary Kreutzer

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09 25 Jahre HOSI Wien & 25 Jahre WHY NOT
Von: Christian Hoegl
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Liebe Freundinnen und Freunde,
sowohl die beliebte Disco WHY NOT als auch die HOSI Wien werden heuer 25 Jahre jung.
Letztes Wochenende gab's das Fest im Rathaus und dieses Wochenende wird gleich weitergefeiert:
Samstag, 6. November 2004
ab 22:00 Uhr
im WHY NOT, Wien 1, Tiefer Graben 22
CLUB 25
SPECIAL
Der Eintritt ist, wie immer bei dieser Veranstaltung für alle bis Mitternacht frei, für HOSI-Wien-Mitglieder gegen Vorweis ihrer Mitgliedskarte den ganzen Abend frei.
Zum doppelten Geburtstag gibt es diesmal noch mehr Specials als zuvor:
Vodka und Tequila nur € 2,-
heiße Stripp-Show
Verlosung um 0:30 folgender Preise:
° 2 Gutscheine im Wert von je 300,- (!) des Reiseveranstalters TUI
° 1 Solariumgutschein im Wert von 40,- von Sun System
° 1 Gutschein von Hairdesign Dragan Sablic
° Gutscheine der Sportsauna
° Brunch-Gutscheine fürs neue Weekend-Brunch im FELIXX
° Gratisdrinks im FELIXX und im WHY NOT
° Freepässe fürs WHY NOT
Wir sehen uns also diesen Samstag bei der Geburtstagsparty von WHY NOT & HOSI Wien und am besten gleich am Morgen darauf beim WEEKEND-BRUNCH im FELIXX.


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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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10 Protest gegen Strasser
Von: Cornelia Kogoj
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Mit politischen Ermittlungen versucht Innenminister Ernst Strasser
VerteidigerInnen von Menschenrechten aus dem Weg zu räumen. Jene, die
sich seiner menschenrechtswidrigen Politik in den Weg stellen, sollen
unter Mißbrauch der Sicherheitsbehörden eingeschüchtert und
delegitimiert werden.
Als Zeichen des Protestes und aus Solidarität mit allen bedrohten
MenschenrechtsaktivistInnen beteiligt sich die Initiative Minderheiten
an dem von SOS-Mitmensch initiierten "Schwarzen Tag der
Menschenrechte" mit einer schwarzen Webside::
www.initiative.minderheiten.at <div class="moz-signature"><br> <br> --
<br> <title>signatur</title> <meta http-equiv="content-type"
content="text/html; charset=ISO-8859-1"> Dr. Cornelia Kogoj--
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Str. 15/13
A-1060 Wien
Tel.: (+43 1) 586 12 49-18
Fax: (+43 1) 586 82 17
www.initiative.minderheiten.at
www.gastarbajteri.at

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11 Public Netbase: Stilllegung ist schwerer Verlust für Kunst und Kultur!
Von: Kulturrat Österreich
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/ PRESSEMITTEILUNG /_____________________
________________/ Kulturrat Österreich /Public Netbase:
Stilllegung ist schwerer Verlust für Kunst und Kultur!
Kulturrat Österreich fordert Konsolidierung der Kompetenzplattform
________________/Public Netbase ist für Kunst- und Kulturschaffende aller Sparten eine
unverzichtbare Anlaufstelle im Bereich neuer Medien. Seit vielen Jahren
stellt die Wiener Internet-Kulturplattform neben technischer
Infrastruktur, Mail- und Webservices, vor allem auch das für
künstlerische Projekte erforderliche Know-how zur Verfügung, das am
freien Markt nicht gleichwertig angeboten wird.
Umso dramatischer ist für den Kulturrat Österreich die Nachricht, dass
Public Netbase diese für den gesamten Kunst- und Kulturbereich wichtigen
Aufgaben aufgrund jahrelanger finanzieller Schwierigkeiten nicht mehr
erfüllen kann. Mehr als eintausend Personen, Projekte und Vereine sind
davon betroffen. Ebenso schwer wiegt, dass mit der Stilllegung auch ein
wichtiger öffentlicher Raum verloren geht, der als Knotenpunkt
internationaler Netzwerke vielen Menschen eine einzigartige Möglichkeit
zur partizipativen Auseinandersetzung mit Globalisierung und
tiefgreifenden Veränderungen in Gesellschaft, Technologie und Kultur
geboten hat.
Der Kulturrat Österreich fordert Bundeskanzler Wolfgang Schüssel,
Kunststaatssekretär Franz Morak, Wiens Bürgermeister Michael Häupl und
Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny dazu auf, der Bedeutung von
Public Netbase als weltweit anerkannte Schnittstelle von Kunst und
Kultur zur Informationsgesellschaft Rechnung zu tragen und mit einer
bedarfsorientierten Finanzierung für eine nachhaltige Konsolidierung zu
sorgen. Nur so ist zu gewährleisten, dass diese für die
Zukunftsentwicklung von Kunst und Kultur unverzichtbare
Kompetenzplattform erhalten bleibt.
Weitere Informationen: http://www.t0.or.at/________________/ Kulturrat Österreich /
ASSITEJ - Association International du Théâtre pour I'Enfance et la
Jeunesse, Dachverband der Filmschaffenden, Gewerkschaft Kunst Medien
Freie Berufe, IG Architektur, IG Autorinnen Autoren, IG Bildende Kunst,
IG Freie Theaterarbeit, IG Kultur Österreich, konsortium.Netz.kultur,
Musikergilde, Österreichischer Musikrat, Übersetzergemeinschaft, Verband
Freier Radios Österreich, VOICE - Verband der Sprecher und Darsteller

/ Rückfragen /____________
Gabriele Gerbasits
Kulturrat Österreich
Gumpendorfer Str. 63b
A-1060 Wien
Tel. +43 (1) 503 71 20
mailto:contact (at) kulturrat.at

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12 Datensicherheit auf ebay.de/ch/at
Von: ..q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
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q/depesche 2004-11-03T02:04:30
Datensicherheit auf ebay.de/ch/at
Und zwar die rechtliche Sicherheit des Unternehmens Kundendaten an Dritte
weitergeben zu dürfen. Die geänderte Datenschutzerklärung, die alle
eBay.de/ch/at Käufer und Verkäufer unterwirft, erlaubt eine Weitergabe
persönlicher Daten auch über die Grenzen der EU.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
eBay im Visier der Datenschützer:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=255869
[ ... ]
Wie die Arge Daten in einer Aussendung am Dienstag kritisierte, seien in
dem seit Anfang November veröffentlichten Text besonders die Ermächtigungen
zur Datennutzung und Datenweitergabe ausgeweitet worden.
[ ... ]
Die Datenempfänger innerhalb des Konzerns würden zwar in einer eigenen
Liste vollständig aufgezählt, in vielen Fällen wanderten die Daten aber in
die USA, warnte die Vereinigung. Dort gebe es keine ausreichenden
Datenschutzregeln.
[ ... ]Siehe auch depesche Nr. 2721:
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?id=000100002721
[ ... ]
The meaning is clear. One fax to eBay from a lawman - police investigator,
NSA, FBI or CIA employee, National Park ranger - and eBay sends back the
user's full name, email address, home address, mailing address, home
telephone number, name of company where seller is employed and user
nickname. What's more, eBay will send the history of items he has browsed,
feedbacks received, bids he has made, prices he has paid, and even messages
sent in the site's various discussion groups.
[...]
Kommentierte eBay Datenschutzerklärung:
ftp://ftp.freenet.at/mar/ebay-ds-erklaerung.pdf
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Chris
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche (at) quintessenz.org
_______________________________________________


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13 Make asylum fair, not fast
Von: John O
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NCADC News Service
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Everyone pays lip-service to the notion that genuine refugees deserve protection. The reality is that Europe's asylum systems do not always afford refugees even the chance to state their claim. The EU can provide many of the answers to the migration and asylum problems affecting member states. But it cannot not do so as long as individual member states put short-term domestic political interests ahead of the long-term common good. Another problem is the efficiency of asylum procedures. It would be a sound investment to front-load national asylum systems, so that a proper decision is reached in the first instance, instead of at the second or third appeal. Yet last year's harmonized EU legislation deprives a significant proportion of refugees - mainly those fleeing war or violence - of real integration chances, by allowing individual governments to deny them the right to work.Make asylum fair, not fast
Ruud Lubbers Comment The Guardian Wednesday November 3, 2004
http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1341934,00.html
Asylum is again high on the European agenda. Although the number of asylum seekers arriving in Europe is at its lowest in years, the issue remains explosive, erupting periodically at key EU meetings such as the European Council summit starting tomorrow in Brussels.
We need to step back from the notion that Europe is being flooded with asylum seekers. In 1992, around 680,000 people claimed asylum in the 25 states that now make up the EU. Last year, the number was under 350,000. This is manageable, but still the crisis rhetoric continues - often fuelled by thinly disguised xenophobia and political opportunism.
Concern over illegal immigration, the poor integration of some migrant communities, and the fallout from September 11 is valid. But it should not be allowed to undermine Europe's commitment to human rights and refugee protection. I have learned during my time with the United Nations High Commission for Refugees that there is no quick fix to such complex global issues.
The EU can provide many of the answers to the migration and asylum problems affecting member states. But it cannot not do so as long as individual member states put short-term domestic political interests ahead of the long-term common good.
The EU approach to asylum rests on a key premise: that all EU states have similar asylum systems of equally high quality. The harmonization process, now entering its second five-year phase, is designed to bring national systems closer together. But there is a glaring omission: there is no system of burden-sharing. Instead, the tendency is to shift the burden to other EU states, or countries outside the EU that are ill-equipped to handle asylum claims.
Then there is the issue of who gets recognised as a refugee. The premise is that an applicant will have the same chance of finding protection as a refugee in all EU countries. But this is not the case. In Slovakia, for example, many asylum seekers are Chechens - a group that, for good reason, has a recognition rate of well over 50% in several EU countries. Yet by September 30, only two people had been granted asylum in Slovakia out of 1,081 cases examined this year. In Greece, even when Saddam Hussein was in power, less than 1% of Iraqi applicants were given refugee status, and the overall recognition rate fell last year to 0.6%. It is not surprising that many asylum seekers move to countries where they think they have a better chance of having claims recognised.
Another problem is the efficiency of asylum procedures. It would be a sound investment to front-load national asylum systems, so that a proper decision is reached in the first instance, instead of at the second or third appeal.
Everyone pays lip-service to the notion that genuine refugees deserve protection. The reality is that Europe's asylum systems do not always afford refugees even the chance to state their claim.
There is also much debate about the need for refugees and migrants to be better integrated in their new European homes. I agree. Yet last year's harmonised EU legislation deprives a significant proportion of refugees - mainly those fleeing war or violence - of real integration chances, by allowing individual governments to deny them the right to work.
If European governments can iron out some of these difficulties and harmonise not only their laws but also their practice, they will truly have started to manage rather than simply react to the asylum challenge.
I am encouraged that some ministers have started to stress that Europe needs to do more in the regions from which refugees come. The millions of refugees in developing countries deserve much more political and financial investment to help them return home once that is possible, and in the meantime to ensure they have a safe and decent existence.
If the EU is serious about stemming irregular migration, it needs to look at providing opportunities for refugees and migrants to come to Europe legally. The proposal to establish an EU resettlement scheme for refugees would be an important step. We also need a system to manage economic migration sensibly. By legitimizing those we want - instead of secretly profiting from their illicit labour in our orchards and hospital wards - we can take back control from people traffickers.
A policy built on exclusion is not only morally reprehensible, it is also impractical: it will simply push all forms of migration, including refugees, further underground. As they set the EU's migration agenda for the next five years, I urge European leaders to concentrate on creating a system that is fair and efficient, not simply fast.
* Ruud Lubbers is UN high commissioner for refugees and former prime minister of the Netherlands
End of Bulletin:
Source for this Message:
The Guardian Wednesday November 3, 2004
http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1341934,00.html
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14 Mohammed Zakaria Targoni (JEM): »Der Krieg war nicht zu vermeiden«
Von: Wadi e.V. Wien
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»Der Krieg war nicht zu vermeiden«
Mohammed Zakaria Targoni
Mehr als 70 000 Menschen sind nach Angaben der WHO allein seit März in der
westsudanesischen Provinz Darfur gestorben, und bei den
Friedensverhandlungen zwischen dem islamistischen Militärregime und den
bewaffneten Oppositionsgruppen SLM (Sudanese Liberation Movement) und JEM
(Justice and Equality Movement) gab es bislang keine Fortschritte.
Menschenrechtsorganisationen machen vor allem die Regierung für den Konflikt
verantwortlich, erhoben kürzlich aber auch Vorwürfe gegen die Opposition.
Mit Dipl. Ing. Mohammed Zakaria Targoni, der in Deutschland lebt und zu den
Führungsmitgliedern des JEM zählt, sprach Thomas Schmidinger.
Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe für den Konflikt in Darfur?
Nach den vergeblichen Versuchen in den 48 Jahren seit der Unabhängigkeit,
das Land zu demokratisieren, sind wir zu der Überzeugung gekommen, dass die
traditionellen Parteien nicht in der Lage sind, einen demokratischen Staat
zu etablieren. Die politische und ökonomische Führung des Landes ist seit
Jahrzehnten in den Händen einer nordsudanesischen Elite, die nicht mehr als
zwei Prozent der gesamten Bevölkerung ausmacht. Wir denken deshalb, dass das
Land so nicht mehr weiter regiert werden kann. Mit der derzeitigen Regierung
ist der Zerfall des Sudan in kleinere Staaten mit Grenzstreitigkeiten nicht
mehr aufzuhalten. Daher möchten wir das Land radikal reformieren. Wir
verlangen die Einführung eines echten Föderalismus nach westlichem Muster,
wie er etwa in Deutschland existiert. Dadurch könnte eine gleichmäßige
Verteilung politischer Macht erreicht werden. Staatsbürgerliche Rechte
sollten nicht länger an Religion oder ethnische Zugehörigkeit geknüpft
werden, sondern für alle sudanesischen Bürger gelten.
Weshalb wählten Sie den Guerillakampf als Mittel, um sich gegen das
islamistische Militärregime zur Wehr zu setzen?
Nach 171 Konferenzen zur Lösung der erwähnten Probleme seit 1956 sind nur
leere Versprechungen wechselnder Regimes geblieben. Keines dieser Regimes
hat die politische und ökonomische Ungleichheit im Sudan als Problem erkannt
und etwas zur Änderung dieser Verhältnisse unternommen. In einem
multiethnischen Staat wie dem Sudan, in dem über 500 ethnische Gruppen
leben, dominierte unter wechselnden Regierungen nur eine kleine Gruppe, die
alles beherrschte und mit eiserner Faust regierte. Die sudanesische
Regierung hat jeden Protest mit Vernichtung bedroht. Einige
Regierungsmitglieder erklärten offen, dass sie die Macht mit Gewalt erobert
hätten und jeder, der die Macht haben wolle, diese auch nur mit Gewalt
erobern könne. Wenn eine Regierung jede andere Möglichkeit politischer
Partizipation unmöglich macht, ist ein Krieg nicht zu vermeiden.
Hat der Krieg in Darfur die Situation der Zivilbevölkerung nicht nur noch
weiter verschlechtert?
Das ist richtig, der Krieg hat sogar den ganzen Sudan ruiniert. Aber ohne
unseren Aufstand hätte die Situation noch viel düsterer ausgesehen. Bestimmt
hätte die Regierung in Darfur ihre ethnischen Säuberungen vollendet und den
Namen Darfur von der Landkarte getilgt.
Gibt es eine politische oder strategische Zusammenarbeit mit der seit 2003
in Darfur kämpfenden SLM?
Die gibt es. Wir wollen die Marginalisierung der Bevölkerung an der
Peripherie und die innere Kolonialisierung beenden und aus dem Sudan einen
Rechtsstaat machen. In diesen Punkten gibt es keine Unterschiede zwischen
JEM und SLM. Wir beabsichtigen sogar, uns zu einer gemeinsamen Organisation
zu vereinigen.
Internationale Menschenrechtsorganisationen kritisieren nicht nur die
sudanesische Regierung und die mit ihr verbündeten Janjawid-Milizen, sondern
auch das JEM und das SLM. Auch sie sollen in Überfälle auf die
Zivilbevölkerung verwickelt sein. Flüchtlinge berichten auch von
sexualisierter Gewalt der Guerilla.
Ich kann nichts über das SLM sagen, da es sich dabei um eine eigenständige
Organisation handelt, aber unsere Truppen zeichnen sich auf jeden Fall durch
diszipliniertes Verhalten aus. Bei uns arbeiten die politische und die
militärische Führung eng zusammen. In einem Fall wurden wir zu Unrecht einer
Menschenrechtsverletzung beschuldigt. Dabei handelte es sich um einen
Spionagefall. Wir hatten sechs Personen verhaftet, die aus Holland und dem
Tschad angereist waren. Vier Personen wurden sofort freigelassen, weil sie
ahnungslos einen Bekannten begleitet hatten, die beiden anderen später. Die
meisten Aussagen des Human Rights Report stimmen einfach nicht.
Teilen des JEM wird eine Nähe zum entmachteten Islamistenführer Hasan
al-Turabi nachgesagt. Wie ist Ihr Verhältnis zu ihm?
In der Tat gehörten einige unserer Führungsmitglieder früher der
Regierungspartei National Congress an. Diese Mitglieder sind jedoch vor der
Spaltung der Partei, also Ende der neunziger Jahre, aus der Partei
ausgetreten. Die Regierung in Khartoum benutzt diese alten politischen
Beziehungen manchmal, um uns politisch zu diskreditieren. Aber wir sind eine
eigenständige politische Kraft ohne Beziehungen zu Turabi und haben mit
seinen Aktivitäten nichts zu tun.
Seit Wochen kommt es immer wieder zu Verhandlungen zwischen JEM und SLM auf
der einen und der Regierung auf der anderen Seite. Gibt es Fortschritte bei
diesen Verhandlungen? Was erwarten Sie von der sudanesischen Regierung?
Leider gibt es keine Forschritte, da die Regierung nur taktiert, um Zeit zu
gewinnen. Das Regime ist an keiner friedlichen Lösung interessiert. Wir sind
mit folgenden Forderungen in die Verhandlungen gegangen: Wir wollen eine
vollständige Entmilitarisierung der Janjawid-Milizen, die Verhaftung ihrer
Führung und den Rückzug des Militärs in die Kasernen, einen Waffenstillstand
und ein militärisches Flugverbot über Darfur. Wir haben uns auch immer für
eine unabhängige Untersuchung der Lage in Darfur ausgesprochen. Hier
erhoffen wir uns Fortschritte von der Ernennung des italienischen Richters
Antonio Cassese zum Leiter einer Untersuchungskommission durch
UN-Generalsekretär Kofi Annan.
Die Friedensverhandlungen finden in Nigeria statt, aber auch der libysche
Staatschef Muammar al-Gaddafi hat sich bemüht zu vermitteln. Welche Rolle
spielen die arabischen und afrikanischen Staaten im Konflikt um Darfur?
Ägypten und Tschad unterstützen die sudanesische Regierung und sind daher
keine Verhandlungspartner für uns. Libyen ist der einzige neutrale Staat, in
dem auch über eine Million Flüchtlinge aus Darfur leben. Die anderen Staaten
der Arabischen Liga unterstützen sowieso die Regierung des vermeintlichen
»arabischen Bruderlandes«. In der Afrikanischen Union ist derzeit Nigeria,
das ebenfalls gute Beziehungen zum Sudan pflegt, führend.
Was denken Sie über die Reaktion der Uno, Europas und der USA?
Wir haben immer wieder an die internationale Öffentlichkeit appelliert.
Diese war aber nur mit dem Irak und den palästinensischen Gebieten
beschäftigt und hat sich nicht für uns interessiert. Wenn man früher
eingegriffen hätte, hätte man das Ausmaß der Katastrophe in Darfur in
Grenzen halten können. Leider bewegt sich erst etwas, wenn emotional
aufgeladene Bilder über den Fernseher laufen. Die Weltgemeinschaft ist nach
den Erfahrungen in Afghanistan und im Irak sehr vorsichtig geworden und hält
sich sehr zurück. Letztlich kann dieser Völkermord aber nur durch einen
militärischen Eingriff beendet werden.
Jungle World, Nummer 46 vom 03. November 2004
www.jungle-world.com------------------------------------------------
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e-mail: wadi_wien (at) hotmail.com
Tel.: 0664/9972139
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Kontonummer 07.405.301
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Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und
politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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