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Mittwoch, 3. November 2004

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  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand at no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
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  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst at nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at

 
     
 

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INHALTSVERZEICHNIS  
  !!! FIRST OF ALL !!!
Liebe Les (at) s!
der MUND soll schöner werden. Noch schöner.
Wir suchen daher Leute, die uns kostenlos das Layout, nun, optimieren.
Hört uns jemand?
Ausserdem wär eine Tagesredstelle frei: Aufwand: 1 Abend pro Woche (Mo
abend) ca 3 Stunden am Anfang (mit Routine geht es schneller).
Wenn jemand Interesse hat, sich aber nicht gleich einen ganzen Tag antun
will: Aushilfsreds suchen wir immer
lg
Eure Reds

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EKH-VERKAUF
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01 KPÖ-Bundeszentrale besetzt
von "martha novak" <m.novak (at) mail.com>
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02 EKH "besetzt" KPÖ und einige Anmerkungen zur "
Nicht-Debatte" didi zach <zach (at) kpoe.at>
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AKTIONEN - ANKÜNDIGUNGEN
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03 scherenschnitt am kranz der waffen-ss + ehrung der
ermordeten deserteure
von "wolframkastner" <wolframkastner (at) compuserve.de>
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04 Donnerstagsspeakerscorner (4 .11.) mit Buchpräsentation mit Kurt Krickler
von "August Faschang" <august.faschang (at) oeticket.com>
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05 Alter > Radio Stimme - 02.11
von Radio Stimme <radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at>
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06 Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich zum Parteitag
von "Ernestine Gauchinger" <gauchinger (at) hotmail.com>
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07 info wars
von no such <nosuch (at) info-wars.com>
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08 bock auf kultur 2004/2
von Verein Ute Bock <info (at) fraubock.at>
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09 [al_newsletter] Roter Kino-Montag, Demo, etc.
von "AL-Antifaschistische Linke" <group_ad (at) yahoo.de>
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10 Österreich und die "Dritte Welt"/ Gerald Hödl
von Promedia <promedia (at) mediashop.at>
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11 Volksgruppengespräche im ORF
von Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at>
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12 wwwebtips und buecher-wwwebtips
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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13 Initiativen: Sachspenden fuer Fluechtlinge,
Lehrgang Gewaltfreiheit von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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14 Russland: Aufforderung zur Sippenhaft bricht Menschenrechts-
konvention von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
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15 HOSI Wien erhebt schwere Vorwürfe gegen Verfassungsgerichtshof
von Kurt Krickler <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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16 Soziales/Schwarzblau: AUS fuer Gesundheitsagenturen?
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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REDAKTIONELLES  
 

Diese Ausgabe hat Angela Mores widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co, 1 Beitrag nicht Widerstands relevant, 1 jpg

 
  Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.  
     
INHALT  
 

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EKH-VERKAUF
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01 KPÖ-Bundeszentrale besetzt
von "martha novak" <m.novak (at) mail.com>
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KPÖ-Bundeszentrale besetzt
Wir, einige SympathisantInnen des autonomen Zentrums ≥Ernst Kirchweger Haus„(EKH), haben heute Vormittag die Bundeszentrale der Kommunistischen Partei Österreichs in der Drechslergasse 42 besetzt!!!
Zur Erklärung: Die KPÖ, bis Ende Oktober offizielle Eigentümerin, hat das selbstverwaltete Haus in Wien 10 verkauft und somit de facto einer Räumung ausgeliefert. Eine solche würde über 27 verschiedene Gruppen aus den Bereichen Antifaschismus, Antirassismus, Anti(hetero)sexismus, Kultur, Musik, kollektives Wohnen, eine Bibliothek, das Archiv der sozialen Bewegungen, den Infoladen X und den Bereich des Flughafen Sozialdienstes in die Obdachlosigkeit zwingen. Die KPÖ trägt somit die politische Verantwortung für die Zerschlagung eines, in Österreich einzigartigen linken Projekts.
Die NutzerInnen erfuhren von dieser Nacht-und-Nebel-Aktion, entgegen vorher gemachten Zusagen des Bundesparteivorsitzender Walter Baier, aus den Medien. Als Käufer des Hauses tritt eine ≥Wielandgasse 2-4 Vermietungsges. m. b. H.„ auf. Den Vertretern dieser Gesellschaft konnten eindeutig Kontakte zur rechtsradikalen Szene in Österreich nachgewiesen werden.
Über die Medien ließ Baier ausrichten, dass den betroffenen Gruppen und Personen eine ≥Schonfrist„ von sechs Monaten zustehe. Eine glatte Lüge, denn bereits letzten Donnerstag trudelten die ersten Vertragskündigungen ins Haus. Diese beinhalteten die Forderungen, die betroffenen Räumlichkeiten bis spätestens 31.12.2004 zu räumen.
Da sich die KPÖ der Verantwortung für die Folgen ihres politischen Amoklaufs nicht entziehen kann, haben wir sie heute ≥besucht„. Von dem Verlust unseres Freiraums akut bedroht, haben wir damit begonnen uns nach Alternativen umzuschauen. Wir laden alle InteressentInnen zum gemeinsamen Frühstück in der Bundeszentrale der KPÖ ein.
...und heute ist nicht aller Tage - wir kommen wieder keine Frage!
EKH BLEIBT!!!
Wien, 2.11.2004


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02 EKH "besetzt" KPÖ und einige Anmerkungen zur "
Nicht-Debatte" didi zach <zach (at) kpoe.at>
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Mit der Bitte um Wiedergabe im Mund
dzEKH "besetzt" KPÖ und einige Anmerkungen zur "Nicht-Debatte"
von didi zachVorbemerkung: Am 2. November besuchten cirka 20 FreundInnen des EKH die KPÖ in den Räumlichkeiten in der Drechslergasse. Da der Termin weder ausgemacht, noch der Besuch in dieser Art und Weise erwünscht war, wurden die "BesucherInnen" gebeten wieder zu gehen. Als diese Aufforderung ignoriert wurde, wendete sich die KPÖ an die Polizei.
Nach Eintreffen der Polizei war die "Frühstücksgruppe" kooperativer - dass auf Indymedia als Besetzung titulierte Frühstück wurde beendet, die Räumlichkeiten wieder verlassen.
Nun aber einige Anmerkungen zu einigen Punkten der "Nicht-Debatte"
* "Die KPÖ trägt somit die politische Verantwortung für die Zerschlagung eines, in Österreich einzigartigen linken Projekts" - wird von den Gruppen im EHK und FreundInnen des EKH immer wieder formuliert.
Ignoriert wird, dass die KPÖ 14 Jahre lang praktische Solidarität eindrucksvoll bewiesen hat, dass ohne Unterstützung bzw. Duldung der KPÖ es kein EKH gegeben hätte. Ignoriert wird auch, dass seit 2003 - aufgrund der faktischen Enteignung der KPÖ durch deutsche Gerichte - die KPÖ finanziell mit dem Rücken zur Wand steht.
Ein Verhandlungsteam der KPÖ hatte nicht wirklich was zu verhandeln, da die BesetzerInnen den Standpunkt vertraten und vertreten, dass die KPÖ keine Verfügungsgewalt über das Haus mehr habe - 1 Jahr lang hatte die Möglichkeit bestanden, Alternativen auszuarbeiten. Klar war, dass beide Seiten Zugeständnisse machen müssen, dass nur ein Kompromiss - der sowohl die Autonomie des Projekts EHK respektiert, als auch die finanzielle Notlage der KPÖ zur Kenntnis nimmt - den Weiterbestand des Projekts EKH garantieren kann.
Da jedoch keine einvernehmliche Lösung gefunden werden konnte, hat die KPÖ das Objekt Wielandg. schließlich verkauft.
* Zur Frage des Geldes:
Im MUND vom 29.10. wird einmal mehr vom - diesmal vom Tatblatt - behauptet: "es ist nicht richtig, dass die KPÖ im letzten jahr "cirka 19.000 Euro an Betriebskosten (für Wasser, Müll, Versicherungen, ....) bezahlt hat." es ist weiters nicht richtig, dass die KPÖ in den letzten 10 jahren "cirka 2 Millionen Schilling in das Haus (hat) stecken müssen".
Zahlen und Details zu den Kosten, die die KPÖ für das Haus aufbringen musste, finden sich auf der Website der KPÖ unter http://www.kpoe.at/bund/aktuell/ekh-betriebsk.htm
Gerne können diese & andere Dokumente natürlich auch im Original eingesehen werden - gerne sind wir auch bereit, die "Dokumente" auf Ihre Glaubwürdigkeit von Grafologen oder sonst wem überprüfen zu lassen.* War/ist Christian Machowetz Rechtsextremer?
Für viele aus dem EKH und Umfeld ist sonnenklar, dass Herr Machowetz Rechtsextremer war bzw. ist. Als Beweise werden - soweit mir bekannt - 2 Dokumente angeführt. Ein ÖH-Wahl Unterstützungserklärungsformular, auf welchem der Name aufscheint und Hinweise in einer SJ-Zeitschrift aus dem Jahre 1977, in welcher der Name Machowetz aufscheint.
Die Frage ist nunmehr, ob gedrucktes Papier - a priori - einen höheren Glaubwürdigkeitswert hat als die Behauptungen/Zurückweisungen/Distanzierungen des Herrn Machowetz.
Ich meine, dass eine wichtige Errungenschaft der Demokratie (die Unschuldsvermutung) auch für Linke, die jemanden anklagen, von Belang sein sollte. Ich als KPÖ-Mitglied und Antifaschist sammle also alle Infos, die mir zugänglich sind, überprüfe (angebliche und tatsächliche) Beweise auf Ihre Stichhaltigkeit und Glaubwürdigkeit und blicke gespannt und interessiert auf den weiteren Lauf den Entwicklung, bevor ich mir ein abschließendes Urteil bilde.
* Die DÖW-Auskünfte sind eindeutig - erklärt Tatblatt, RAW, u.a.
Abgesehen davon, dass jede und jeder irren kann (also auch dass DÖW!), ist es halt so, dass Herr L., laut eigenen Aussagen Verantwortlicher des Bereichs Rechtsextremismus im DÖW, mir gegenüber erklärt, dass "ausser" den 2 oben genannten Vorwürfen zur Zeit nichts vorliege & dass - wie auch die Recherche des Falter ergeben hat - Herr Machowetz die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestreitet.* Informationen austauschen versus Behauptungen lancieren
Ich habe schon letzten Freitag - wie auch im MUND nachlesbar - das TATBLATT gebeten (da wir natürlich an der Prüfung der Vorwürfe und der Klärung der Fakten interessiert sind) der KPÖ die recherchierten Fakten per Mail oder Fax (01 / 503 65 80 499) zukommen zu lassen.
Ergebnis war: Wiederholung der - auch uns schon bekannten - Vorwürfe. Die Indizien/Beweise, die vorliegen, wurden aber nicht übermittelt. Vielmehr stellte Tatblatt abschließend fest: "du brauchst dich nicht blöd zu stellen. euch ist mittlerweile bewusst, dass der machowetz bei der anr war. das was du hier aufführst ist lächerlich und wird dir auch nichts nutzen. (im übrigen ist der text von der rosa antifa wien. du musst dich bei denen rühren, wenn du was willst.)"
Dass heißt also: Tatblatt und andere dürfen Vorwürfe ventilieren, die sie nur aus zweiter Hand kennen. Wenn die KPÖ jedoch darauf verweist, dass Hr. Machowetz alles bestreitet, dass im Handbuch des Rechtsextremismus kein Eintrag über ihn exisitert, dass Herr Machowetz Klagen angekündigt hat, dann ist die KPÖ blöd bzw. stellt sich blöd. Eine feine Logik!!!
didi zach
ehrenamtlicher KPÖ-Pressesprecher
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AKTIONEN - ANKÜNDIGUNGEN
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03 scherenschnitt am kranz der waffen-ss + ehrung der
ermordeten deserteure
von "wolframkastner" <wolframkastner (at) compuserve.de>
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Trivastraße 7 D-80637 München
Tel/Fax 089-157 32 19
wolframkastner (at) compuserve.deInstitut für Kunst und Forschung

Institut für Kunst und Forschung, Trivastr. 7, 80637 München 02.11.2004


P R E S S E I N F O R M A T I O N

Salzburger Scherenschnitt

Sehr geehrte Damen und Herren,wir beehren uns, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass auch heuer der braune Spuk der Waffen-SS auf dem Salzburger Kommunalfriedhof nicht unbeschnitten blieb.

Den schwarzen Fetzen mit der Aufschrift ≥Zum Gedenken den gefallenen Kameraden der Waffen-SS„, der seit 1954 alljährlich an einem Kranz auf dem Kommunalfriedhof vor aller Augen aufgehängt und von der Politik geduldet wird, haben wir ˆ Hanne Hiob, Wolfram P. Kastner und Hubert Kramar beschnitten.Mit kleinen weißen Zetteln und einer Bodenschrift am pompösen Salzburger Kriegerdenkmal ehren wir die von der SS in den letzten Kriegstagen 1945 ermordeten Salzburger Deserteure aus der Wehrmacht. Diese Desertation erforderte weitaus mehr Mut, als der irrwitzige Kadavergehorsam der Wehrmachtssoldaten und die fanatische Gefolgschaft der Waffen-SSler in dem verbrecherischen NS-Regime.
Den schwarzen SS-Fetzen übergab Hubert Kramar in der Hofburg dem Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer ˆ mit der Bitte, diesem braunen Spuk endlich ein Ende zu bereiten.Mit freundlichen GrüßenWolfram P. KastnerFotos der Aktion schicken wir Ihnen gerne auf Anfrage zu.
Joyce Rohrmoser, Fotografin und Abonnentin Ihrer Zeitschrift machte die Fotos.


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04 Donnerstagsspeakerscorner (4 .11.) mit Buchpräsentation mit Kurt Krickler
von "August Faschang" <august.faschang (at) oeticket.com>
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Liebe Leute!
Auch am Donnerstag (4.11.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten vor dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner, diesmal mit Kurt Krickler (HOSI). Einerseits geht es um aktuelle Fragen wie die seltsamen Debatten (nicht nur, aber v.a.) mit und in der ÖVP um die "Homo-Ehe", andererseits gibt es eine Buchpräsentation: Kurt Krickler wird ein von ihm aus dem Dänischen übersetztes Buch über einen dänischen SS-Arzt vorstellen, der im KZ-Buchenwald "medizinische" Versuche u.a. an Homosexuellen machte. Offensichtlich können aber auch die menschenverachtenden und mörderischen Konsequenzen der Homophobie insbesondere in der Nazizeit ÖVP und FPÖ nicht dazu bewegen, von ihrer homophoben Verbohrtheit abzurücken.Das Buch ist in Österreich soeben erschienen. Die bibliographischen Angaben zum Buch im ANHANG!
Wer das Buch beim Speakerscorner auch gleich erwerben will, sollte 19,90 eingesteckt haben. Wer zum Speakerscorner nicht kommen kann, das Buch aber haben möchte und sich den Weg in eine Buchhandlung ersparen will, kann mich auch per Mail oder telefonisch als Überbringer beauftragen (Ich strecke den Betrag natürlich auch vor.)
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
Zahlreiches Kommen zum ersten Speakerscorner mit Buchpräsentation wäre sehr fein! Vielleicht den Termin gleich noch im Kalender eintragen, bevor die mediale Lawine zur US-Wahl endgültig losbricht!
Weitere Termintipps:
Dienstag (2.11.), 19Uhr: Videodokumentation: die 200. Widerstandslesung (Cinestudio, TU, 1060, Getreidemarkt 9)
Donnerstag (4.11.),ab 17Uhr: Widerstandslesung mit Texten zur Reichspogromnacht (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
Donnerstag (4.11.), 20Uhr: Speakerscorner mit Kurt Krickler, siehe oben. ligrü Gustl
ANHANG:Biographie über Carl Værnet erscheint in der Edition Regenbogen
Im Rahmen ihrer Aktivitäten aus Anlaß ihres 25jährigen Bestehens sowie als Vorgriff auf die 60-Jahr-Feiern zur Befreiung vom Nationalsozialismus hat sich die Edition Regenbogen, der Verlag der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien, die deutschen Rechte an der 2002 in Dänemark erschienenen Biographie über den dänischen SS-Arzt Carl Værnet gesichert. Værnet hatte im KZ Buchenwald medizinische Versuche an Homosexuellen durchgeführt, um sie von ihrer Homosexualität zu heilen. Bei Kriegsende wurde er zwar sofort verhaftet, aber später gelang es ihm, sich nach Südamerika abzusetzen, wo er bis zu seinem Tod 1965 unbehelligt leben konnte.
NEUERSCHEINUNG IN DER EDITION REGENBOGEN:
Carl Værnet - Der dänische SS-Arzt im KZ Buchenwald
von Hans Davidsen-Nielsen, Niels Høiby, Niels-Birger Danielsen, Jakob Rubin
In einer beispiellosen Pervertierung medizinischen Handelns wurden in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern zahlreiche pseudowissenschaftliche, nicht selten tödlich verlaufende Experimente an Häftlingen vorgenommen. Darunter auch an homosexuellen Männern, die mit verschiedenen Zwangsmaßnahmen von ihrer Homosexualität > "> geheilt> "> werden sollten.
Der dänische Arzt und SS-Sturmbannführer Carl Værnet (1893-1965) implantierte im KZ Buchenwald Häftlingen eine von ihm entwickelte > "> künstliche Drüse> "> . Diese sollte durch kontinuierliche Abgabe männlicher Hormone an den Organismus die homosexuellen Häftlinge zur Heterosexualität > "> umstimmen> "> . Mindestens zwei Gefangene starben an den Folgen des Eingriffs.
Værnet, der sofort nach Kriegsende verhaftet wurde, entzog sich auf abenteuerliche Weise seiner sicheren Verurteilung wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Flucht nach Argentinien. F> ür seine Untaten wurde er nie zur Rechenschaft gezogen; er starb unbehelligt im argentinischen Exil.
Wie viele andere Nazi-Ärzte war auch Værnet ein ganz gewöhnlicher > "> Biedermann> "> , der - von unstillbarem Sendungsbewußtsein getrieben und von seinen pseudowissenschaftlichen Ideen überzeugt - bereit war, alles zu tun, diesen zum Durchbruch zu verhelfen.
Aufgrund umfangreicher Recherchen und anhand zum Teil zuvor nicht zugänglich gewesener Archivmaterialien sowie Interviews mit drei von Værnets Kindern und mit einer überlebenden Versuchsperson ist es den vier Autoren gelungen, eine NS-Biographie, die einmal mehr das Prädikat > "> Banalität des Bösen> "> verdient, auf spannende Weise nachzuzeichnen. Sie geben dabei umfassende Einblicke nicht nur in das Funktionieren der nationalsozialistischen Tötungsmaschinerie, sondern auch in die außerhalb Dänemarks wenig bekannte, aber dennoch äußerst interessante Situation dieses kleinen Landes während der deutschen Besatzungsjahre 1940-45 und in deren Aufarbeitung nach der Befreiung.
Aus dem Dänischen von Kurt Krickler. Mit einem Vorwort von Günter Grau und einem ergänzenden Kapitel über Eugen Steinach von Florian Mildenberger.
Edition Regenbogen, Wien 2004. 327 Seiten. > EUR> 19,90. ISBN 3-9500507-2-8.
Die Übersetzung dieses Buches erfolgte mit freundlicher Unterstützung von Kunstrådets Fagudvalg for Litteratur in Dänemark. Es wurde mit finanzieller Unterstützung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und mit Förderung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Wien gedruckt.
Die Originalausgabe erschien 2002 unter dem Titel > "> Værnet - Den danske SS-læge i Buchenwald


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05 Alter > Radio Stimme - 02.11
von Radio Stimme <radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at>
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RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN
Dienstag, 02. November 2004
20.00 Uhr, Orange 94.0
Alter
In Gesellschaften, die auf Schönheit und Jugendlichkeit fokussieren, ist die Frage nach dem Alter eine selten gestellte. Gleichzeitig scheint das Alter einer gewissen Abwertungstendenz zu unterliegen; andererseits wird Alter im zunehmend Maße als illegitimer Grund für Diskriminierung in Beruf und Alltag anerkannt. Das Thema "Alter" ist damit in einer vergreisenden Gesellschaft ein Thema mit Zukunft. Radio Stimme nähert sich diesem Thema in einer Schwerpunktsendung aus verschiedenen Blickwickeln: neben "Jugendfaschismus" und Generationenkonflikt werden auch die Relativität von Alter und das Tabuthema "Sex und Alter" behandelt.
Weitere Sendungsthemen:
- Wochenrückblick "Zwei Wochen in einer Stimme"
*****
-> Sendung über's Internet hören
Die Sendung ist über den Live-Stream von Orange 94,0 zur angegebenen Sendezeit (jeweils Di, 20.00 - 21.00 Uhr) über das Internet zu hören. (Orange 94,0 Live-Stream)
*****
-> Sendung verpaßt?
Diese und alle anderen Ausgaben von Radio Stimme sind in unserem digitalen Sendungsarchiv jederzeit als Download und Stream abrufbar. (http://www.initiative.minderheiten.at/Radio)
*****
-> Radio Stimme Fest Fotos schauen
Die Fotos vom Radio Stimme Fest am 30. Mai - zu sehen auf der Homepage der Initiative Minderheiten (http://www.initiative.minderheiten.at)
*****
-> aus der Mailinglist austragen/Eintrag ändern?
Mail bitte an radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at
*****--
Radio Stimme ˆ Die Sendung der Initiative Minderheiten
Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten - Menschenrechte - Rassismus
on air: jeden zweiten Dienstag, 20.00 Uhr: Orange 94,0
on line: jederzeit: http://www.initiative.minderheiten.at


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06 Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich zum Parteitag
von "Ernestine Gauchinger" <gauchinger (at) hotmail.com>
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Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich zum Parteitag
From: KPÖ-Oberösterreich (kpoe.ooe (at) aon.at)
Date: Tue Nov 02 2004 - 10:01:36 CET
Vorherige Nachricht: Parteder Franz: "Lavo Stmk: Die KPÖ hat eine bessere Zukunft verdient"
Nachrichten sortiert nach: [ Datum ] [ Thread ] [ Subject ] [ Autor ] [ Attachement ]
--------------------------------------------------------------------------------Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich zum ParteitagDer 32. Parteitag im Jahre 2003 brachte nicht die durch seine Einberufung als Mitgliederparteitag erhoffte Entscheidung auf
breitestmöglicher Grundlage für die Zukunft der KPÖ, sondern im Gegenteil eine Patt-Situation, die sich durch Rücktritte aus dem
gewählten kleinen Bundesvorstand und Infragestellung dessen Legitimität weiter verstärkte. Ein bedenkliches Demokratieverständnis
wurde beim Parteitag 2003 durch die Ausgabe von Listen über zu wählende bzw. nicht zu wählende KandidatInnen geoffenbart, da dies
nichts anderes bedeutet als die politische Instrumentalisierung vieler teilnehmender Mitglieder.Als Konsequenz daraus sowie bedingt durch die für die KPÖ finanziell, personell und organisatorisch prekäre Situation nach dem
Novum-Urteil vom September 2003 hat der Bundesvorstand den 33. Parteitag für Dezember 2004 nach Linz als Delegiertenparteitag
einberufen. Laut Entscheidung der Schiedskommission über mehrere Einsprüche erfolgte die Einberufung des 33. Parteitages durch den
Bundesvorstand statutenkonform.Der Termin für diesen Parteitag im Spätherbst 2004 wurde bereits zu Jahresbeginn auch mit Zustimmung der Landesorganisationen
festgelegt. Mit der Vorverlegung auf 4./5. Dezember wurde vom Bundesvorstand den Bedenken der KPÖ-Steiermark im Zusammenhang mit der
am 12. Dezember angesetzten Volksbefragung über den Verkauf der Gemeindewohnungen Rechnung getragen. Für eine neuerliche
Verschiebung des Parteitages in das erste Quartal 2005 würden in Hinblick auf die in diesem Zeitraum stattfindenden
Gemeinderatswahlen in der Steiermark und Niederösterreich die gleichen Argumente gelten.Wie auch die Schiedskommission festgestellt hat ist die Einberufung eines Separatparteitages durch die KPÖ-Ottakring für den 27.
November nach Amstetten statutenwidrig. Es handelt sich dabei de facto um die Gründung einer anderen Partei, Mitglieder die sich
daran beteiligen stellen sich faktisch außerhalb des geltenden Statuts.Da die Einberufung des Separatparteitages nach Amstetten auch von der im April 2004 gegründeten ≥Kommunistischen Initiative„
ausdrücklich begrüßt und unterstützt wird, stellt sich die Frage nach der Verantwortung deren UnterstützerInnen für die dadurch
zustande gekommene Situation. Fast alle namhaften FunktionärInnen der KPÖ-Steiermark scheinen als UnterstützerInnen der KI auf, die
politische Verantwortung für die Eskalation der Krise der KPÖ liegt daher maßgeblich bei diesen UnterstützerInnen.Wir fordern die KPÖ-Steiermark daher auf, sich von der statutenwidrigen Einberufung eines Separatparteitages nach Amstetten zu
distanzieren und sich am statutenkonformen Parteitag in Linz zu beteiligen. Die KPÖ-Steiermark ist so wie alle anderen
Teilorganisationen und Strömungen der KPÖ eingeladen, im Interesse der Erhaltung der Einheit der Partei beim Linzer Parteitag ihre
Positionen einzubringen.Beschlossen vom KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich am 29. Oktober 2004


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07 info wars
von no such <nosuch (at) info-wars.com>
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film premiere: info wars
dienstag, 2. november 20:00 uhr filmcasino
anschliessend wahlparty mit dj's und liveübertragung der
wahlergebnisse bis in die frühen morgenstunden
ab freitag, 5. november im top kino
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I > > > > > > I I I I I I I I I I I I
Eine anarchistische Sabotagetruppe bringt George W. Bush dazu die Grenzen
der Freiheit zu beschwören? Ein 15 jähriger Filmfan lässt Hollywood gegen
die Meinungsfreiheit auftreten? Oder doch lieber eine Plattform zur Versteigerung
von Wählerstimmen?
info wars zeichnet das Bild der Internetgeneration, ihren Umgang mit Globalisierung
und der zunehmenden Macht der multinationalen Konzerne.
Gleichzeitig beschreibt der Film auch den Kampf um die ultimative Ressource der
Informationsgesellschaft: Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
http://www.info-wars.com/
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I> > > > > > I I I I I I I I I I I I I I


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08 bock auf kultur 2004/2
von Verein Ute Bock <info (at) fraubock.at>
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für den "mund"
merci, lg
::::::::::::::::::::
Bock auf Kultur 2004
Fortsetzung der Benefizreihe für das Flüchtlingsprojekt von Ute Bock: Unter dem Motto ≥Bock auf Kultur ‚04 - Damit Flüchtlinge eine Chance haben„ werden bis zum 11. Dezember insgesamt 100 KünstlerInnen bei 44 Veranstaltungen - Konzerte, Kabarett, Lesungen - auftreten. Dank der Unterstützung durch Benefizevents und Spenden kann Frau Bock mittlerweile 250 AsylwerberInnen einen Wohnplatz bieten. Darüber hinaus offeriert der Verein Ute Bock eine Rechts- und Sozialberatung sowie kostenlose Deutsch- und EDV-Kurse für Flüchtlinge.Veranstaltungen 2. 11. - 14. 11.:
Dienstag, 2.11., 19:00 :: Frauencafe (1080, Lange Gasse 11) ::
Ishraga Mustafa Hamid - Trotzdem singe ich.
Mittwoch, 3.11., 21:00 :: Fluc Mensa (1020 Praterstern) ::
Patrick Pulsinger, Franz Hautzinger, Manfred Hofer + Bernhard Breuer,
Angina P.
Mittwoch, 3.11., 19:00 :: Hauptbücherei Wien (1070, Urban-Loritz-Platz 2a) ::
Podiumsdiskussion: ≥Asyl-Neu - ein halbes Jahr danach„
Donnerstag, 04.11., 21:00 :: Club U (1010, Otto Wagner Pavillon / Karlsplatz) ::
Fritz Ostermayer & Christian Fuchs (FM4)
Freitag, 5.11., 20:00 :: Vorstadt (1160, Herbststraße 37) ::
Celia Mara
Samstag, 6.11., 20:00 :: Tacheles (1020, Karmeliterplatz 1) ::
Werner Brix - Brix allein im Megaplexx
Mittwoch, 10.11., 21:00 :: Shelter (1200, Wallensteinplatz 8) ::
Peekaboo / [wa:rum]
Donnerstag, 11.11., 21:00 :: Cafe Concerto (1160, Lerchenfelder Gürtel 53) ::
W.i.t.Ch. - Whiskey in the Charts [D, A]
Freitag, 12.11., 21:00 :: Bach (1160, Bachgasse 21) ::
"drum&bass special" (at) B.A.C.H.: shroombab (junglistic sistaz)/intoxicated (cloud9)/ geetox (audiosuite)/ gon (wicked squad)
Samstag, 13.11., 20:00 :: Weinhaus Sittl (1160, Lerchenfelder Gürtel 51)
Kollegium Kalksburg - »Imma des Söwe«: Trost oder Drohung?
Sonntag, 14.11., 21:00 :: Flex (1010, Donaukanal, Abgang Augartenbrücke)
Houseverstand / Waxolutionists/ Jürgen Drimal, Fred Scholl & Gernot EbenlechnerDetailprogramm unter http://www.bockaufkultur.at
Mehr zum Verein Ute Bock: http://www.fraubock.at


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09 [al_newsletter] Roter Kino-Montag, Demo, etc.
von "AL-Antifaschistische Linke" <group_ad (at) yahoo.de>
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AL-Antifaschistische Linke Newsletter Nr. 120
***Kultur***
1) Roter Kino-Montag: ∫Land and Freedom'
***Antifa***
2) Demonstration: Nazis stoppen!
***Sonstiges***
3) Morgenrot 30 online++++++++++++++++++++1) Roter Kino-Montag: ∫Land and Freedom'
Montag, 8. November:
Land and Freedom
Eine Geschichte aus dem spanischen BürgerInnenkrieg
Regie: Ken Loach
Land and Freedom erzählt die Geschichte des Verrats der spanischen
Revolution (1936-39) durch die stalinistische Kommunistische Partei.
David, ein junger arbeitsloser Kommunist aus Liverpool, beschließt,
nach Spanien zu gehen, um gegen die FaschistInnen und für den
Sozialismus zu kämpfen. Durch Zufall organisiert er sich nicht in
den KP-dominierten Internationalen Brigaden, sondern wird Mitglied
einer internationalen Abteilung der POUM (Arbeiterpartei der
marxistischen Einheit), einer mit Trotzki sympatisierenden Partei,
die während des BürgerInnenkriegs gegen die FaschistInnen keine
unwesentliche Rolle spielte und einige zehntausend Menschen
organisierte. David beteiligt sich an den Kämpfen gegen den
Faschismus, erlebt die revolutionäre Aufbruchssstimmung und auch die
Diskussionen ob die Revolution gleich gemacht werden solle oder der
Krieg mit Rücksicht auf die Westalliierten im bürgerlichen Rahmen
bleiben müssen. Schlußendlich wird David Opfer der Unterdrückung der
POUM durch die StalinistInnen (der übrigens auch der österreichische
Trotzkist Kurt Landau zum Opfer fiel, der in einem stalinistischen
Geheimgefängnis ermordet wurde) und kann mit knapper Not nach
England entkommen. Politisch bleibt er aber ungebrochen ...
Zur Einstimmung empfehlen wir das Buch "Homage an Katalonien" von
George Orwell. Die Geschichte von David ist in wesentlichen Punkten
den Erinnerungen von Orwell an seine Zeit in Spanien entlehnt.
Ken Loach gilt als einer der international renommiertesten linken
Regisseure, Land and Freedom gewann einer Reihe internationaler
Preise, unter anderem den Preis der Jury bei den internationalen
Filmfestspielen in Cannes.
#### Vorführung auf Großbildleinwand ####
Montag, 8. November, 19:30h
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
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2) Demonstration: Rechtsextreme und Nazis-Burschenschafter stoppen!
Am 20.11. treffen sich rechtsextreme und Nazi-Burschenschafter im
Hotel Wimberger in Wien. Dort wollen sie ein "Konrad-Lorenz-
Symposium" abhalten, um ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Als
GegnerInnen jeder Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus
rufen wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, sich
gemeinsam dieser Provokation entgegenzustellen. Wir protestieren -
komm auch DU hin!
Treffpunkt: Samstag, 20.11.2004, 13.30, Westbahnhof (innere
Mariahilfer-Straße)
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3) Morgenrot 30 online
Nachdem die Printausgabe schon seit einigen Tagen erhältlich ist,
stellen wir das neue Morgenrot nun auch online zur Verfügung. Wir
wünschen allen Interessierten wie immer viel Spaß beim Lesen und
wollen an dieser Stelle noch einmal auf die Möglichkeit eines
Morgenrot-Abos verweisen. Außerdem freuen wir natürlich jederzeit
über LeserInnenbriefe!
Das neue Morgenrot 30, online auf www.sozialismus.at !!!Viel Freude beim lesen und eine schöne Woche wünscht,
AL-Antifaschistische Linke
≥The more you organise, the closer we get!"
###########################
AL-Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau!
Für Solidarität und Sozialismus!
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Web: www.sozialismus.at
Mail: al (at) sozialismus.net
Phone: 0699 10 934 921
Post: AL, c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien
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Eine weitere Adresse kann per Mail an al_newsletter-subscribe (at) yahoogroups.com eingetragen werden.
AL - Antifaschistische Linke
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tel.: +43 (0) 699 10 934 921
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10 Österreich und die "Dritte Welt"/ Gerald Hödl
von Promedia <promedia (at) mediashop.at>
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Einladung zu Präsentation und Diskussion des Buches:
Gerald Hödl
ÖSTERREICH UND DIE DRITTE WELT
Außen- und Entwicklungspolitik
der Zweiten Republik bis zum EU-Beitritt 1995
ISBN 3-85371-229-0, br., 304 Seiten, 21,90 Euro, 37,20 sFr.
Wo: Österreichisches Lateinamerika Institut, Europasaal, Türkenstraße 25, 1090 Wien
Wann: Dienstag, 16. November 2004, 19 Uhr
Die TeilnehmerInnen:
Dr. Gerald Hödl, Historiker, Autor
Dr. Peter Jankowitsch, Außenminister a.D.
Mag. Petra Navara, Horizont 3000
Dr. Heribert Steinbauer, AGEZ
Anschließend Erfrischungen.
Gerald Hödl bietet eine Gesamtdarstellung der österreichischen Politik gegenüber der so genannten Dritten Welt - nicht nur, wie sie sich in internationalen Konflikten und im Bereich der Wirtschaftsbeziehungen äußerte, sondern er beschreibt auch ihre entwicklungspolitischen Konzepte (einschließlich der Entwicklungshilfe). Die österreichische Außen- und Entwicklungspolitik wird dabei nicht als insulares Phänomen begriffen, sondern in den Kontext der globalen politischen und sozio-ökonomischen Prozesse sowie der internationalen entwicklungspolitischen Debatte gerückt. Somit ist das Buch zugleich ein Stück Weltgeschichte im Kleinen, von der Dekolonialisierung des Kongo, über den Nahostkonflikt bis hin zu den Auseinandersetzungen in Zentralamerika.
Über Ihr Kommen würde sich freuen
Das Promedia-Team
Irina Vana, Hannes Hofbauer
www.mediashop.at

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11 Volksgruppengespräche im ORF
von Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at>
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ORF-RADIÖ1476
wiener volksgruppengespräche zwei8. November 2004, um 19.00 Uhr
ORF KulturCafe, Argentinierstraße 30a, 1040 Wien, Eintritt frei
Europäische Charta der Regional- oder MinderheitensprachenDer Nationalrat genehmigte die ≥Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen„ und völkerrechtlich trat die Sprachencharta für Österreich mit 1. Oktober 2001 in Kraft.
Die österreichischen Volksgruppen sehen die Ratifizierung im Bezug auf die Definition der Sprachminderheiten restriktiv und eng ausgelegt. Aus der Charta resultierende Schutzmaßnahmen finden deshalb nicht auf jede österreichische Minderheitensprache im gleichen Maße Anwendung. Darüber diskutieren die Vertreter der Wiener Volksgruppen unter der Leitung von Rainer Rosenberg.
Teilnehmer:
Dr. Deak, Ernö - Stv. Vorsitzender des Volksgruppenbeirates der Ungarn
Ing. Hanzl, Karl - Vorsitzender des Volksgruppenbeirates der Wiener Tschechen
DI Konrad, Ingrid ˆ Obfrau des Österreichisch-Slowakischen Kulturvereins in Wien
Prof. Sarközi, Rudolf - Vorsitzender des Volksgruppenbeirates der Roma
Moderation:
Rosenberg, Rainer ˆ Leiter Spezialprogramme Hörfunk - ORF
Begrüßung:
Erdost, Serdar ˆ Volksgruppenprogramme Radio 1476
Referate:
MR Dr. Tichy, Heinz - Die europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Ing. Pauer, Stefan - Auswirkungen der Charta auf die Situation der kroatischen Volksgruppe in Wien, Vorsitzender des Burgenländisch-Kroatischen Kulturvereins in Wien

Mit freundlicher Unterstützung vom Österreichischen Volksgruppenzentrum, Kulturverein österreichischer Roma, Burgenländisch-Kroatischen Kulturverein in Wien, Schulverein Komensk‡, Forum Bilinguale, Österreichisch-Slowakischen Kulturverein in Wien und Zentralverband Ungarischer Vereine in Österreich.
--
Dr. Cornelia Kogoj
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Str. 15/13
A-1060 Wien
Tel.: (+43 1) 586 12 49-18
Fax: (+43 1) 586 82 17
<http://www.initiative.minderheiten.at>www.initiative.minderheiten.at
www.gastarbajteri.at


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12 wwwebtips und buecher-wwwebtips
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 2. November 2004; 18:39
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wwwebtipshttp://www.auf-einefrauenzeitschrift.at/
Die AUF-Eine Frauenzeitschrift wird 30. Und sie feiern mit einem Symposium
vom 11.-13.November: "Heute besteht die Frauenbewegung aus einer Vielzahl
von Gruppierungen, Projekten, Aktivitaeten oder Individuen aus den
wissenschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Bereichen, die
sich mit differenziertesten Problemen und Arbeitsthematiken befassen. Durch
diese Entwicklung hat sich der Zusammenhang und der Ueberblick erschwert.
Mit dem dreitaegigen Symposium wollen wir ein Bewusstsein fuer die
Errungenschaften dieser Vielfalt erarbeiten, Wissen und Strategien
austauschen und gemeinsam neue Wege finden und gehen." -- naeheres auf der
Website und auch im Terminkalender. Email: auf (at) auf-einefrauenzeitschrift.athttp://SELLtheVOTE.COM
Ob diese Site bei Auslieferung der akin noch online sein wird, ist
fraglich -- dennoch ist sie nicht uninteressant. Dort gab es naemlich
US-Wahlstimmen an Nichtwahlberechtigte zu vergeben -- verfassungsrechtlich
sicher nicht in Ordnung, demokratiepolitisch aber ein interessanter Ansatz:
US-Buerger boten dort Nicht-US-Buergern an, ihnen ihre Wahl-Stimme zu
leihen. Die Argumentation: Der US-Praesident sei nicht nur fuer die USA von
Relevanz sondern mache Weltpolitik und so sollten auch andere Menschen rund
um den Globus bei seiner Wahl mitbestimmen koennen: Und nicht nur deswegen
sei diese Initiative notwendig. Die Userin Linda aus New York: "Meine Stimme
geht an einen Puertoricaner -- Sie zahlen dort Bundessteuern, kaempfen in
der US-Armee, haben US-Paesse, aber haben kein Recht an den
Presidentenwahlen teilzunehmen."http://bush.carlcarter.com
Nochmal US-Wahlen: Der akustische Beweis, dass Bush nicht nur bei seinen
Diskussionen mit Kerry verkabelt war -- wenns nicht echt ist, ist es
zumindest gut gefaelscht.
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buecher-wwwebtips
Was Reichtuemer vermoegen, Warum reiche Gesellschaften bei Pensionen,
Gesundheit und Sozialem sparen. Hg. v. Armutskonferenz, Attac & Beigewum.
340S. EUR 14.-, Mandelbaum, ISBN 3-85476-128-7. Neuauflage
http://www.armut.at/wissen/buch_reichtum.htmlRobert Foltin: Und wir bewegen uns doch, Soziale Bewegungen in Oesterreich,
edition grundrisse
http://www.grundrisse.netOesterreichisches Studienzentrum fuer Frieden und Konfliktloesung(Hg.):
Neutralitaet im Neuen Europa, Oesterreichs Beitrag zur Finalitaet der Union,
agenda Verlag
http://www.agenda.de/programm/buchreihen.php?rid=3


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'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin

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13 Initiativen: Sachspenden fuer Fluechtlinge,
Lehrgang Gewaltfreiheit von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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Initiativen:
Sachspenden erbeten
Die Ev. Diakonie bittet um Spenden fuer das Fluechtlingshaus "Rossauer
Laende". Benoetigt wird:
·Geschirr
·Bettwaesche
·Bettzeug
·Besteck
·Handtuecher
·Tische
·Sessel
·Winterkleidung (auch Schals, Handschuhe) fuer Maenner!, Frauen und
(Schul-)Kinder
·Winterschuhe!
Bitte alles nur in gutem Zustand!
Kontakt:Evangelischer Fluechtlingsdienst, Glasergasse 27, 1090 Wien
Kontaktperson: Wolfgang W. 01 3171526/17
*
Lehrgang Gewaltfreiheit
Einjaehrige Ausbildung anlaesslich der Internationalen Dekade fuer eine
Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit 2001 - 2010
- aktive Gewaltfreiheit
- konstruktive Konfliktloesung
- Intervention in Konflikten
- gewaltfreie Aktion
- Beispiele aus der Geschichte
- Spiritualitaet der Gewaltfreiheit...
Von Maerz bis November 2005, 5 Wochenendmodule, praktische Vertiefung (1
Woche im Sommer): Kosten: Euro 550,- Teilnahmebeitrag fuer den gesamten
Lehrgang
Information und Anmeldung:
Internationaler Versoehnungsbund, oesterreichischer Zweig, Lederergasse
23/3/27, A-1080 Wien, Tel., Fax: 01 - 408 53 32, office (at) versoehnungsbund.at
http://www.versoehnungsbund.at

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'akin - aktuelle informationen'
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vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
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akin.buero (at) gmx.at
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Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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14 Russland: Aufforderung zur Sippenhaft bricht Menschenrechts-
konvention von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 01.11.2004
Russischer Generalstaatsanwalt fordert Sippenhaft
"Entlarvende Aufforderung zum Bruch der Menschenrechtskonvention"
Als "entlarvende Aufforderung der russischen Justiz zum offiziellen
Bruch mit der internationalen Menschenrechtskonvention" hat die
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Forderung des russischen
Generalstaatsanwalts Wladimir Ustinov nach Sippenhaft für Angehörige
mutmaßlicher Terroristen in Russland bezeichnet. Die Äußerungen von
Ustinov seien ein "weithin hörbares Eingeständnis für die
Wiederannäherung Russlands an den Stalinismus, zumal für die
russische Regierung alle Tschetschenen kollektiv für ,Terroristen'
gehalten werden", kritisierte der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch
am Montag in Göttingen. Gleichzeitig betonte der Menschenrechtler,
dass die GfbV Terrorakte von tschetschenischer wie russischer Seite
gleichermaßen auf das Schärfste verurteile. Ustinov hatte am
vergangenen Freitag vor der Duma, dem russischen Parlament, verlangt,
Terroristen durch "Kontergeiselnahmen" ihrer Verwandten vor Augen zu
führen, was Geiselhaft bedeute.
Sippenhaft sei in Tschetschenien zwar längst Praxis russischer
Sicherheitskräfte. Doch bisher habe die russische Regierung diese
Menschenrechtsverletzungen immer geleugnet, sagte Zülch. Nicht nur
einfache Zivilisten, auch prominentere Politiker seien davon
betroffen. So seien nach einer so genannten "Spezialoperation" Anfang
März 2004 in Grosny, Benoi und Noschai Jurt etwa 20 Verwandte von
Magomed Chambiew festgenommen worden. Dann sei dem ehemaligen
tschetschenischen Verteidigungsminister unter dem früheren
Präsidenten Aslan Maschadow ein Ultimatum gesetzt worden: Wenn er
sich den Sicherheitskräften nicht bis zum 8. März stelle, würden die
Festgenommen erschossen. Chambiew gab nach und stellte sich.
Daraufhin wurden seine Angehörigen, die tagelang in Todesangst
versetzt worden waren, wieder auf freien Fuß gesetzt.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de


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15 HOSI Wien erhebt schwere Vorwürfe gegen Verfassungsgerichtshof
von Kurt Krickler <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 2. November 2004
Verfassungsgerichtshof/Homosexualität/EU-RechtNichtanerkennung im Ausland geschlossener gleichgeschlechtlicher Ehen:HOSI Wien über Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs bestürztSchwere Vorwürfe erhebt die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien gegen den VfGH wegen dessen vorige Woche veröffentlichten Urteils in der Beschwerde des US-Staatsbürgers Lon Williams betreffend die Nichtanerkennung seiner in den Niederlanden mit einem Deutschen geschlossenen Ehe. Der Deutsche konnte eine Anstellung bei einer internationalen Organisation in Wien nicht annehmen, weil Williams keine Niederlassungsbewilligung erhielt. Beiden wurde daher ihr Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union EU-rechtswidrig vorenthalten. Der VfGH sieht indes in dieser Nichtanerkennung keine Verfassungs- oder Menschenrechtswidrigkeit und weigert sich zudem ˆ ebenfalls EU-rechtswidrig ˆ, die Sache dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg zur Vorabentscheidung vorzulegen.
Beschämendes Urteil
„Das Urteil ist beschämend und eines Höchstgerichts unwürdig‰, erklärt dazu HOSI-Wien-Obfrau Bettina Nemeth. „Zum einen beleidigt der Gerichtshof in seinem Urteil auf unerträgliche Weise den Beschwerdeführer und seinen Ehegatten, indem er deren Ehe ständig als Œandere Art von Beziehung‚ bezeichnet und vorgibt, der Beschwerdeführer wolle deren Gleichstellung mit einer Ehe, und dabei konsequent ignoriert, dass die beiden ja verheiratet sind und bereits die gleiche Heiratsurkunde wie jedes verschiedengeschlechtliche Ehepaar in Holland haben. Zum anderen sind die einzelnen Begründungen des VfGH teils fadenscheinig, teils schlicht falsch bzw. nicht auf dem aktuellen Stand des EU-Rechts, teils widersprüchlich und vor allem vollkommen willkürlich, wie leicht nachzuweisen war.‰
„Wir haben in einer ausführlichen und leicht nachvollziehbaren Kritik die einzelnen Passagen des Urteils gleichsam in der Luft zerrissen (der Text findet sich auf www.hosiwien.at). Es ist wirklich eine Schande, dass der VfGH ein derartig schlampiges Urteil zu erlassen wagt. Aber die offensichtliche Homophobie in der Richterschaft scheint zur Folge zu haben, dass das Gericht seine Verantwortung als Hüter der Menschenrechte vergisst, wenn ein Schwuler der Beschwerdeführer ist‰, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Auch beim § 209 StGB hat der VfGH mehrfach seine homophobe Flagge gezeigt und letztlich erst dann, als er nicht mehr anders konnte, diese Bestimmung als verfassungswidrig aufgehoben. Auch damals hat sich gezeigt, dass der VfGH sich nicht der Gerechtigkeit und den Menschenrechten verpflichtet fühlt, sondern bereit ist, jedes noch so lächerliche legalistische und formalistische Mätzchen auszuspielen, um Lesben und Schwulen ihre Gleichstellung und Gleichberechtigung möglichst lange vorzuenthalten. Offenbar denken die VerfassungsrichterInnen in ihrer Allmacht, sie seien sakrosankt, weil es gegen ihre Rechtsbeugung keine innerstaatliche Handhabe mehr gibt. Wobei sie in diesem Fall dem Beschwerdeführer sogar noch den Weg zu der zuständigen europäischen Instanz abgeschnitten haben.‰
Sackgasse Österreich
„Dieses Manöver‰, so Nemeth weiter, „halten wir für besonders perfid und verwerflich, denn wir Lesben und Schwule sind auf den Gang nach Straßburg bzw. nach Luxemburg angewiesen. Wie sich hier einmal mehr zeigt, ist Österreich in Sachen Menschenrechte für Lesben und Schwule kein Rechtsstaat. Wir fordern daher den Verwaltungsgerichtshof, an den die Causa zur weiteren Entscheidung abgetreten worden ist, auf, die aufgeworfenen EU-rechtlichen Fragen dem EuGH vorzulegen. Wir werden die Sache auch ans Europäische Parlament und die neue EU-Kommission herantragen. Und sollte das alles nichts fruchten, wird man letztlich wohl die niederländische Regierung dazu bringen müssen, Österreich vor dem EuGH zu verklagen.‰
„Wir appellieren auch an die Opposition‰, so Högl abschließend, „die Urteile des VfGH nicht als sakrosankt zu betrachten, sondern kritisch zu beurteilen. Auch wenn man sich mit Urteilsschelte am VfGH in schlechter Gesellschaft ˆ Haider, Strasser ˆ befindet, muss Recht Recht bleiben. Ausländische Bürger, deren Rechte als EU-Bürger bzw. als deren Familienangehörige von Österreich heute massiv verletzt worden sind, auf die Zeit nach der Einführung entsprechender Rechtsinstitute in Österreich zu vertrösten, stellt eine Verhöhnung dieser Menschen und eine Kapitulation vor der Willkür der Höchstgerichte dar.‰
Jedenfalls wird sich auch Lon Williams von der willkürlichen, homophoben und unsachlichen Entscheidung des VfGH nicht entmutigen lassen. Er erklärt dazu: „The decision of the VFGH is fundamentally flawed, and I am irreversibly opposed to every argument because the reasoning behind each finding is discriminatory even in the most primitive sense. With that I must reiterate that I am married, and, therefore, the freedom of movement, as provided by EU law, does come into play. My basic human rights have been arbitrarily denied, and my civil status has been deliberately ignored. Hence, I am determined to challenge every single legal statement from this decision no matter how long it takes, and I will not discontinue my legal proceedings until every question is clarified.‰
HINWEIS: Nähere Details und Umstände des Falls finden sich in den drei Presseaussendungen der HOSI Wien zu dem Fall vom 23. und 26. 8. sowie vom 15. 10. 04 (vgl. auch OTS0153 und OTS0026). Sie sind auf dem Website der HOSI Wien abrufbar, ebenso die erwähnte Urteilskritik zum jetzigen Fall (bitte, diese Aussendung anklicken und im Text nach unten scrollen) sowie die Kritik an der Fehlentscheidung zum § 209 (entsprechenden Menüpunkt anklicken).
Rückfragehinweis:
Bettina Nemeth, Obfrau: Tel. 0699-11965265
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. 5451310 oder 0664-5767466;
office (at) hosiwien.at; www.hosiwien.at


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16 Soziales/Schwarzblau: AUS fuer Gesundheitsagenturen?
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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Soziales/Schwarzblau:
AUS fuer Gesundheitsagenturen?
Ziel bleibt gleich: Zerschlagung der sozialen Gesundheitsversorgung!Durch den Protest quer durch Oesterreich musste die Regierung nun nachgeben
und sagen, dass es keine Gesundheitsagenturen geben werde. Das ist ein
Erfolg aller Kolleginnen und Kollegen, die sich eingesetzt haben. Doch
Achtung! Die Regierung plant nur einen Etikettenschwindel. Die Zerstoerung
der Sozialversicherung bleibt weiter am Programm!
Weil die Regierung bemerkt, dass die Bevoelkerung keine Zerstoerung des
Gesundheitssystems wuenscht, will sie ihre "Gesundheitsreform" anders, und
zwar als "ohne zusaetzlicher Verwaltung und ohne zusaetzliche Kosten"
verkaufen. Jetzt soll mit Hilfe von zu "Gesundheitsplattformen" erweiterten
Landesfonds und einer mit zusaetzlichen Aufgaben zu versehenden
"Bundesstrukturkommission" die "Gesundheitsreform" durchgedrueckt werden.
Das Ziel dahinter, die Sozialversicherung zu privatisieren und umzufaerben,
bzw. die Gelder der Versicherten zu den Privaten umzuleiten, das hat die
Regierung keinesfalls aufgegeben. Und ob die "Gesundheitsplattformen"
wirklich nichts zusaetzlich kosten, sei abgewartet. Das hat man ja zuletzt
bei der "Reform der Reform" des Hauptverbandes der
Sozialversicherungstraeger gesehen: dort haben sich seit der "Reform" von
2001 die Buerokratiekosten fuer den Hauptverband vervielfacht und es haben
jetzt OeVP und Wirtschaft die absolute Mehrheit, waehrend rund drei Viertel
der Gelder der Sozialversicherung von den ArbeitnehmerInnen stammen.
Auch wenn es die "Gesundheitsagenturen" jetzt nicht mehr geben soll, die
Kassen-Ambulatorien, die AUVA-Unfallkrankenhaeuser und das Wiener
Hanuschkrankenhaus sollen weiterhin ausgegliedert und privatisiert werden.
Gleichzeitig sollen die Kassen finanziell weiterhin ausgehungert werden,
indem ihnen sowohl eine Beitragserhoehung als auch eine Verbreiterung der
Beitragsgrundlage vom Gesetzgegber verweigert wird. So sollen die Kassen
gezwungen werden, ueber "Selbstbehalte" zu Beitraegen zu kommen. Das ist
aber die unsozialste Art der Finanzierung. Die Gewinner dieser "Refform"
sollen die privaten Gesundheitsanbieter und Privatversicherungen sein.
Dass die Regierung ihre Verkaufsstrategie aendern musste, ist ein Zeichen
dafuer, dass sie die Proteste, den Unmut und den bereits hie und da offen
gezeigten Widerstand beruecksichtigen muss. Die Versicherten, Beschaeftigten
in der Sozialversicherung, ArbeitnehmervertreterInnen in allen Bereichen
kann das ermutigen, den Widerstand fortzusetzen und zu verbreitern. Denn
wenn das ganze Ausmass der Regierungsvorhaben bekannt wird, dann wird es
immer schwerer gelingen, den Menschen ein X fuer ein U vorzumachen.
In der OeGB-Urabstimmung haben die Mitglieder mit ueberwaeltigender Mehrheit
Kampfmassnahmen befuerwortet fuer den Fall, dass die Sozialversicherung
weiter ausgehoehlt bzw. zerschlagen wird. Die "Gesundheitsreform" der
Regierung ist dieser Anlassfall!
(plattform proSV/bearb.)
*
Kontakt: 0650 830 7 830, proSV (at) akis.at
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'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
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C) TERMINE
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MITTWOCH
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0311.htm
DONNERSTAG
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0411.htm
FREITAG
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0511.htm