Informationen zu den Aussagen FP-Schweitzers
zur Plattform für eine Welt ohne Rassismus
From: "fewor-netbase" fewor@no-racism.net
* Presseaussendung der Plattform für eine Welt ohne Rassismus
* Presseaussendung Aktionsbündnis gegen Schwarzblau
* Geständnis
* Presseaussendung Freiheitliches Pressereferat
* * * * * *
Presseaussendung / www.no-racism.net / Parlamentsdebatte / Spitzelaffäre /
Donnerstagsdemos /
Wien, Samstag, 25. November 2000
In der Parlamentsdebatte am 24. November 00 behauptete der FPÖ-Abgeordnete
Schweitzer, dass im Internet unter der URL www.no-racism.net Polizeiakten
aufgetaucht seien, die illegal aus Polizeicomputern abgefragt worden seien.
Auch die UrheberInnen dieser Site will Schweitzer gleich erkannt haben und
vermutet sie bei Public Netbase, die die Site zwar unterstützen mit der
Urheberschaft allerdings nichts zu tun haben. Betrieben wird
www.no-racism.net von der Plattform "Für eine Welt ohne Rassismus", die über
die unglaubliche Dummheit des F-Abgeordneten nur lachen kann:
"Schweitzer hat keine Ahnung wovon er spricht. Er verwechselt das normale
Recht von Beschuldigten, Einsicht in die entsprechenden Akten zu nehmen, mit
der Spitzelaffäre mit der sich die rechtsextreme FPÖ gerade selbst
vernichtet."
Bei den Akten handelt es sich um die Anzeigen wegen der
Donnerstagsdemonstrationen gegen Kurt Wendt. In den Akten waren auch einige
äußerst humorvolle Polizeiberichte über die Demontrationen. Kurt Went hatte
diese Akten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Die Plattform "Für
eine Welt ohne Rassismus" übernahm diese Daten in den Bereich "Widerstand"
ihrer Site.
Das ganze ist unter der URL:
http://www.no-racism.net/aufruhr_widerstand/demos_sind_immer_legal/demoberic
hte_polizei.htm
abrufbar. Dazu gibt es noch Links zu den entsprechenden Berichten der
TATblatt-Chronologie um die Wahrnehmungsunterschiede deutlich zu machen und
den LeserInnen etwas zum schmunzeln zu bieten.
Auch der Anwalt von Kurt Wendt ist überzeugt davon, dass die
Veröffentlichung richtig und die Beschaffung der Daten völlig legal war.
Und so klingen die Texte die angeblich illegal abgefragt wurden:
"Als Vorfälle müssen eine Sachbeschädigung, hervorgerufen durch den Wurf
eines Farbbeutels am Gebäude der F-Zentrale, sowie zwei weitere
Sachbeschädigungen an einer Uniform und einem Dienstkraftfahrzeug (beide in
Form einer Verschmutzung) vermeldet werden."
Die Plattform "Für eine Welt ohne Rassismus" protestiert auf das Schärfste
gegen dieses Vorgehen der rechtsextremen(1) FPÖ. Wie immer antwortet diese
Partei mit einem Rundumschlag auf ihre politischen GegnerInnen wenn sie
selbst in Bedrängnis gerät.
Wir fordern daher den sofortigen Rücktritt der FPÖVP-Regierung und bitten
Herrn Sicherheitssprecher Schweitzer wenigsten Lesen zu lernen, bevor er
sich wieder so völlig blamiert.
Anm.:
1) Rechtsextremismusbegriff lt. DÖW /(Hg.): Handbuch des Österreichischen
Rechtsextremismus, 2. Auflage, Wien 1993
Plattform für eine Welt ohne Rassismus
fewor@no-racism.net / fewor@gmx.net
http://www.no-racism.net
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FPÖ schlägt wieder um sich
From: Kurto Wendt, Kurto.Wendt@reflex.at
innenpolitik/spitzelaffäre/fpö-lügen 24.11.00
fpö verleumdet unter immunitätsschutz normale menschen
bei der heutigen parlamentsdebatte behauptete der sicherheitssprecher der
fpö schweitzer, daß auf der homepage no-racism.net illegal beschaffte
polizeiprotokolle veröffentlicht wurden. Die angesprochenen protokolle
wurden im juni als "beweismittel" wegen angeblicher anführerschaft von
unangemeldeten kundgebungen im zuge der rechtmäßigen akteneinsicht von der
bundespolizeidirektion an den beschuldigten kurt wendt übergeben. "Es ist
völliger quatsch, daß akten nach einsicht vom beschuldigten nicht
veröffentlicht werden dürfen", meint dr. andreas löw, anwalt von wendt zu
den vorwürfen der fpö.
"die FPÖ sitzt mit ihrem spitzelskandal tief in der scheisse und scheut
jetzt auch nicht mehr davor zurück, normale menschen und gruppen wie "für
eine welt ohne rassismus", die betreiberInnen der homepage, zu verleumden, "
ist kurt wendt, pressesprecher des aktionskomitees gegen schwarzblau,
erbost. "es muß möglich sein, daß sich menschen gegen infamen rufmord durch
immune abgeordnete zur wehr setzen können", ruft wendt alle demokratInnen in
österreich zum widerstand auf.
ende
rückfragen an kurt wendt (0676/5174964)
* * * * *
FPÖ schlägt wieder um sich II
From: Kurto Wendt, Kurto.Wendt@reflex.at
jetzt haben wir es schwarz auf weiß:
sicherheitssprecher schweitzer von der fpö ist ein beinharter aufdecker:
es ist zeit für mich ein geständnis abzulegen!
ich gestehe, daß es ein abgekartetes spiel zwischen den roten brüdern in der
bundespolizeidirektion wien und mir gab, das der kubanische geheimdienst
eingefädelt hat. die geschehnisse im einzelnen:
generaldirektor buxbaum, fidel castro und ich trafen uns im februar in
havanna und fädelten folgendes ein: ich tu ein bischen so als würde ich die
demos organisieren, der gedungene scherge mag. kittinger (kleiner roter
bruder) schickte mir proforma 14 anzeigen. dadurch konnte der tiefrote
bruder löw, der anwalt, im zuge der akteneinsicht legal zu den geheimsten
polizeiakten zugriff erhalten und ich, der kommunistische
österreichvernaderer, diese legal veröffentlichen. wir wissen nicht wie
"secure" schweitzer uns auf die schliche gekommen ist, wir ziehen jedenfalls
den dreckigen hut vor ihm, dem holm!
* * * * *
Schweitzer: Aufklärungsbedarf für Sicherheitsdirektor Buxbaum
Utl.: Interne Telefaxsendungen der Wiener Sicherheitswache als
Informationsquelle für "Donnerstagsdemonstranten"
Wien, 2000-11-24 (fpd) -
"Unter der Internetadresse
www.no-racism.net/aufruhr_widerstand/demos_sind_immer_legal/demoberichte_pol
izei.htm
sind eine Reihe von internen Telefaxsendungen der Sicherheitswacheabteilung
Innere Stadt an verschiedene Abteilungen im Zusammenhang mit deren Einsatz
betreffend die sogenannten 'Donnerstagsdemonstrationen' veröffentlicht",
erklärte heute der freiheitliche Abgeordnete Mag. Karl Schweitzer. ****
Im Zuge einer Internetrecherche stieß Schweitzer am Server der
Kulturinitiative "Public Netbase" auf vierzehn Telefaxsendungen der
Sicherheitswacheabteilung Bezirkkommissariat Innere Stadt. Die internen
Telefaxsendungen sind dort unter der Adresse www.no-racism.net im vollen
Wortlaut veröffentlicht und geben den internen Kommunikationsverkehr der
Sicherheitswache bezüglich der "Donnerstagsdemonstrationen" in der Zeit vom
10.2.2000 bis zum 12.5.2000 wieder.
Inhalt der Telefaxsendungen sind die polizeilichen Lageberichte zu den
Demonstrationenzügen und die dazu getroffenen Maßnahmen der
Sicherheitswache.
Schweitzer stellt in diesem Zusammenhang die Frage, inwieweit die
"Donnerstagsdemonstranten" Zugang zu internen Polizeidaten haben und auf
welchem Wege polizeiinterne Telefaxsendungen zur Veröffentlichung im
Internet gelangen können. "Auch in dieser Causa sehe enormen
Aufklärungsbedarf für Sicherheitsdirektor Buxbaum", meinte Schweitzer.
(Schluß)
Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat
Tel.: (01) 40 110 /5491
*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES
AUSSENDERS ***
OTS299 2000-11-24/16:08
Opernball-Demonstration - Gerichtsverhandlung
From: rechtshilfe@gmx.at
Date: Fri, 24 Nov 2000 23:32:04 +0100
From: Rechtshilfe Wien - Bitte keine Gedächtnisprotokolle
an diese Adresse schicken! rechtshilfe@gmx.at
X-Accept-Language: de
MIME-Version: 1.0
X-MIME-Autoconverted: from quoted-printable to 8bit by chuck.t0.or.at id
eAOMTZ823934
Subject: [Widerstand] Opernball-Demonstration
Sender: widerstand-admin@no-racism.net
X-BeenThere: widerstand@no-racism.net
X-Mailman-Version: 2.0beta2
Precedence: bulk
List-Id: widerstand.no-racism.net
To: br@xpoint.at
X-Fix: NTMail fixed non RFC822 compliant EMail message
OPERNBALLDEMONSTRATION - GERICHTSVERHANDLUNG
+ Verhaftung nach der Opernball-Demonstration vom 2.3.2000
+ Mehr als ein Monat Untersuchungshaft und anschließend Fallenlassen der
meisten Anklagepunkte
+ Die ÖVP-Staatsanwältin erklärt sich für befangen
+ Verhandlung: 1. Dezember 2000, 9:00 Uhr, Landesgericht Wien, Saal 204
zahlreicher Besuch erwünscht
Im Zuge der Anti-Regierungsdemonstration am Tag des Opernballes waren
vermummte Kriminalbeamte der umstrittenen und als schießwütig bekannten
Abteilung SEK unter die DemonstrantInnen gemischt. Nachdem die
Demonstration bis zu ihrem Ende friedlich verlaufen war, inszenierten
die SEK-Beamten zuletzt doch noch einen Einsatz. Mit gezogener Waffe
überfielen sie mehrere DemonstrantInnen auf dem Heimweg und nahmen drei
Personen fest.
In Ihrer Stellungnahme erklärten die Beamten, die DemonstrantInnen
während der gesamten Demonstration beobachtet und belauscht zu haben.
Sie hätten Aufforderungen zu Straftaten gehört.
Mit der Zeit stellt sich heraus, dass auf der Opernball-Demonstration
keinerlei Straftaten begangen worden sind, dass nicht die
DemonstrantInnen einschlägig bekannt gewesen wären, sondern die Beamten:
Im Nachhinein trug dieser Vorfall mit vielen anderen dazu bei, dass die
Einsatzgruppe SEK aufgelöst wurde, einige ihrer Mitglieder waren laut
Profil wegen zu rabiaten Verhaltens sogar schon aus der WEGA geflogen.
Die Verhafteten blieben auf Betreiben der Staatsanwältin "zur
Abschreckung" mehr als ein Monat in Untersuchungshaft.
Am 1. Dezember 2000 findet nun der Prozess gegen zwei der
DemonstrantInnen statt. Verzögert wurde der Prozessbeginn durch die
langwierigen Ermittlungen der ursprünglichen Staatsanwältin und ehem.
ÖVP-Kanditatin für den Nationalrat Risa Schuhmeister-Schmatral, die
versuchte, die DemonstrantInnen für weit über die Demonstration
hinausgehende Vorwürfe verantwortlich zu machen. Aufgrund der
"schlechten Optik", dass eine ÖVP-nahe Staatsanwältin gegen
Anti-ÖVP-DemonstrantInnen ermittelt, und wegen Kritik aus der
Staatsanwaltschaft selbst erklärte sich Schmatral für befangen und legte
den Fall zurück. Ihr Nachfolger, Michael Klackl, ließ sämtliche
Anklagepunkte bis auf den Widerstand bei der Verhaftung fallen. Es wird
also zur Verhandlung stehen, ob ein überzogener Polizeieinsatz von
vermummten Beamten durchgeführt im Nachhinein durch Kriminalisierung der
Opfer legitimiert wird.
Ein während der Vehaftung gedrehter Videofilm scheint nicht Beweis genug
dafür zu sein, dass sich die Verhafteten friedlich verhalten haben. Es
wird auch zur Sprache kommen, ob der Schusswaffeneinsatz durch die
Beamten gerechtfertigt war.
Erwähnt wird vermutlich auch, dass einer der Angeklagten wegen
Widerstand gegen die Staatsgewalt "einschlägig vorbestraft" ist. Die
Vorstrafen beziehen sich u.a. auf eine Demonstration gegen den
berüchtigten und mittlerweile verbotenen faschistischen Verein
"Dichterstein Offenhausen". Ob auch die "einschlägigen" Beschwerden
gegen die Beamten des SEK im Verfahren eine Rolle spielen werden, hängt
von der Unbefangenheit des Richters ab.
Rechtzeitiges Erscheinen zum Prozess wird empfohlen, da die Polizei
voraussichtlich um 9:00 Uhr den Saal sperren wird.
Pressemitteilung der Rechtshilfe Wien
Aufruf zur Solidarität mit den SchwedenbombenwerferInnen
From: OEKOLI_Wien@gmx.net
Wir leiten hiermit nochmals einen Aufruf zur Solidarität mit jenen drei
Personen weiter, die vor 1 1/2 Jahren den heutigen Bundeskanzler mit
Schwedenbomben bedachten. Dieser mußte sich nach der Aktion das Gesicht und
seine
Brille waschen, sowie Fliege und Anzug in die Wäscherei bringen lassen. Drei an
dieser Aktion beteiligten Personen erhielten daraufhin Strafen wegen
"Sach"beschädigung (an der Sache Schüssel? an der Sache der NATO-Bomben gegen
Jugoslawien?).
Sie brauchen nun DRINGEND Kohle für die Strafen - auf das Soli-Konto sind
seither leider erst ca. 1000 ÖS eingegangen.
Im Juridikum hielt der damalige Außenminister ein
Kriegspropaganda-Referat, in dem er die Wichtigkeit der NATO-Angriffe gegen
Jugoslawien
herausstrich. Guter Grund genug für einige AntimilitaristInnen, sich unter
die werte
HörerInnenschaft zu begeben und ihrem Protest mit Parolen wie "Kriegstreiber!",
"Bomben lösen keine Probleme!" und "Schwedenbomben statt NATO-Bomben!"
Ausdruck zu verleihen und Wolfgang Schüssel mit Schwedenbomben zu bewerfen.
Wir rufen nun auch jene zur praktischen Spenden-Solidarität auf, die
damals nicht erwischt wurden oder nicht dabei waren, aber diese Aktion trotzdem
für unterstützendswert halten.
Bitte spendet an die Rechtshilfe:
Wichtig: KENNWORT: "SCHWEDENBOMBEN"
BLZ: 14.000
Knt.Nr.: 018.100.874.35
Konto lautet auf Didi Zach "Rechtshilfe"
(Sollte - wider erwarten - mehr Geld zusammenkommen als notwendig, wird
dieses selbstverständlich der Rechtshilfe für andere Verfahren zugeführt!)
Wir erhielten bei der ersten Weiterleitung dieses Soli-Aufrufes eine
Anfrage aus Holland: Was sind Schwedenbomben?
Schwedenbomben sind leckere kleine Törtchen, außen Schokoguß, innen
Schlagsahne, optional mit oder ohne Kokosraspeln, sehr handlich. (es gäbe auch
noch "Dickmanns" - selbes Prinzip aber etwas größer) Es bedarf größter
politischer Überzeugung und Konsequenz etwaigen plötzlich auftretenden
kulinarischen
Gelüsten nicht nachzugeben und sie mit Schwung in Richtung beispielsweise
Außenminister heute Bundeskanzler zu werfen - und zu treffen!
--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Postfach 28
A-1153 Wien
e-milio: oekoli_wien@gmx.net
Visite our Website: http://www.oekoli.cjb.net
Wenn ihr an unseren spanischen/französischen/englischen Aussendungen
interessiert seid, um Infos weiterzuverbreiten, meldet euch!
*******************************************************************
Demokratische Offensive zur anonymen Kritik
gegen "Opposition Bilden"
From: "Republikanischer Club" Repiklub@surfeu.at
Dieser Kongreß bat die Möglichkeit, sich mit Raisons d'Agir und mit
verschiedenen internationalen Gruppen auseinanderzusetzen. Dies versuchten
diese Tage zu leisten. Dabei gelang es auch, verschiedene österreichische
Initiativen und Organisationen, Gewerkschaftliche Gruppen und auch
MigrantInnen einzubeziehen. Aber vieles konnte an diesem Wochenende nicht
geleistet werden. Nie waren wir davon ausgegangen, daß auf diesem Kongreß
eine Sammlung der österreichischen sozialen und antirassistischen Bewegungen
erfolgen wird. Wie gesagt; das Arbeitspensum erforderte verschiedene
Einschränkungen. Es muß möglich sein, sich einmal auf Erfahrungen außerhalb
Österreichs einzulassen und darauf zu konzentrieren.
Dennoch trifft die Kritik einen wichtigen Punkt. Die Verbindung zwischen
Theorie und Praxis in Österreich ist notwendig. Ein weiterer Kongreß der
verschiedenen Teile der antirassistischen Bewegungen in diesem Land wäre
wichtig. Die Kooperation mit den MigrantInnen müßte ausgebaut werden.
Die Distanzierung vom gewiß ironischen Aufruf von Noel Godin, keineswegs von
ihm, führte zu keiner Entzweiung und keinem Streit mit ihm. Noel war klar,
daß die Demokratische Offensive andere Strategien verfolgen kann als ein
künstlerischer Einzelaktivist. Es ist wichtig, die verschiedenen Ebenen
unserer Auseinandersetzung nicht gegeneinander auszuspielen. Es war richtig,
ihn einzuladen und es war richtig, sich nicht zum Spielball der
rechtsextremen Hetze zu machen. Die Demokratische Offensive und ihre
Aktivisten sind Ziel massiver Angriffe in der Öffentlichkeit. Böhmdorfer,
Mölzer, Kohl, Staberl und Wolf Martin warten nur darauf, eine Kampagne
starten zu können. Die Aggressionen des ideologischen Gegners reichen aber
auch in den privaten Bereich. Mehr soll hier nicht gesagt sein. Wer das
negiert, begreift nicht oder will nicht verstehen, im welchen Umfeld wir
agieren.
Gewiß hatten die Vertreter internationaler Widerstandsgruppen wirklich viel
zu wenig Zeit, über ihre Erfahrungen zu berichten. Die Demokratische
Offensive hatte eigentlich gewollt, diesem Pannel mehr Zeit zur Verfügung zu
stellen, stieß damit aber auf Widerstände.
Alle Gäste erhielten Flugtickets, Straßenbahnwochenkarten und Hotel. Aminata
Diane bekam ein kleines zusätzliches Taggeld. Leider sind die Möglichkeiten
der Demokratischen Offensive sehr begrenzt. Als Privatleute versuchten wir
Gelder für den Kongreß aufzutreiben. Die Demokratische Offensive ist keine
Institution, sondern eine Initiative unter vielen. Nichts anderes behauptet
sie von sich.
Zu Ljubomir Bratic: Das ist aber nett, daß Du eine Diskussion um die
"Rollen bestimmter Gruppen im Widerstand mehr als notwendig" findest und
allein deswegen kurzerhand mit der Regel brichst, anonyme Beiträge nicht zu
veröffentlichen. Hatte die Regel nicht eben den Sinn, haltlose
Denunziationen zu verhindern. Aber weil ein Thema Dir so wichtig ist,
deshalb sollte doch einmal kurz denunziert und diffamiert werden können. So
öffnest Du Tür und Tor der Stimmungsmache, ja rufst dazu auf, alle diffusen
Emotionen gegen einzelne Gruppen und alle Frustrationen über allgemeine
Mängel innerhalb der Bewegung einmal herauszublasen.
Frage: 1. Wie lange soll die Regel außer Kraft gesetzt sein? 2. Wird sie
bloß außer Kraft gesetzt, wenn es gegen "bestimmte Gruppen" geht?
Isolde Charim Gerald Eibegger Doron Rabinovici Billy Summer
Für die Demokratische Offensive
An die linken Grundsatzdiskutierer
From: helga.koecher@chello.at
An alle lieben linken Grundsatzdiskutierer!
Ich finde es wunderbar, daß Ihr so klug seid, so prägnant formulieren
könnt! Aber Ihr könntet das selber auch schon kleinweise erkannt haben
und müßtet endlich nicht mehr auf diesen intellektuellen
"Treffsicherheitskrieg" von Begriffen angewiesen sein, der ja zu nichts
anderem gut ist als zu Eurer Selbstbestätigung. Ihr habt es garnicht
notwenig, Euer Selbstbewußtsein mit ganzen Kaskaden von prächtigen
Worthülsen aufzupolieren, und die Lage ist auch zu ernst dazu. Mit
diesem papierenen Rotwelsch haben Linke das ganze 20. Jhdt.
gegeneinander Krieg geführt, während sich nacheinander die
verschiedensten widerlichen "Neuen Weltordnungen" etabliert haben.
Und jetzt schreiben wir 2000 - mit einer Rechtsregierung in einer Welt
unter neoliberaler Doktrin - und noch immer meint Ihr, gegen den linken
Gartenzwerg daneben kämpfen zu müssen anstatt zu sehen, wie Ihr eine
demokratische Mehrheit erreicht. Mir - und nicht nur mir - kommt Euer
Kampf um die richtige Linie genauso lächerlich vor wie die Weigerung
des Salzburger Erzbischofs, an einem Trauergottesdienst mit anderen
christlichen Konfessionen teilzunehmen!
Fällt Euch nicht auf, daß diejenigen, die Ihr dringend braucht, wenn Ihr
wirklich Demokratie wollt und eben keine faschistische oder andere
Diktatur, immer dümmer werden? Ihr überlaßt sie arrogant der
Verblödungsmaschinerie einer Unterhaltungselektronik, die nicht nur ihr
gigantisches Geschäft macht, sondern genau das Ziel der Konditionierung
der Masse hat. Faul? Es mag schon sein, daß im Widerstand diese und
jene Faulheit grassiert, mir erscheint aber die Faulheit am
erschütterndsten zu sein, die Euch samt und sonders daran hindert, eine
Sprache zu finden, die Menschen MEHRHEITLICH verstehen können. Dahinter
steckt eine Menschenverachtung, die ich überhaupt nicht besser finde als
die Verachtung von Herrn/Frau Karl für "Ausländer". Viele viele
Menschen, die Eure Partner im Kampf um Demokratie und Menschenrechte, im
Kampf gegen Faschismus und Tolitarismus sein wollten, stößt Ihr durch
diese Eure Haltung ab, macht Ihr mutlos, weil sie - begründet? - das
Gefühl haben, daß es Euch eben im Grunde um Eure Selbstbestätigung statt
um das Ziel geht.
Denn - zurück zu Eurer Klugheit - wie soll eine Demokratie funktionieren
- mit genau den Menschen, die da sind, wenn Ihr von ihnen so weit
abrückt? Was wollt Ihr mit ihnen machen, wenn Ihr mit ihnen nicht reden
könnt, weil Ihr schon die, die ein Haar neben Eurem Weg gehen, nicht
aushält?
Trotzdem solidarische Grüße
Helga Köcher, "Brücken für den Frieden - Raisons d'agir"
"einer vom TATblatt" schlägt um sich
From: Context XXI zoom@mediaweb.at
Da wir im heutigen und gestrigen MUND von "einem vom TATblatt" für einen
Artikel, den wir in unserer letzten Ausgabe (6/2000) angegriffen wurden,
möchte ich hier nur einige Punkte zu Context XXI klarstellen. Auf die
inhaltlichen Angriffen des "einen vom TATblatt" auf Marcs Artikel gehe ich
nicht ein, da Marcs Kritik an der Relativierung der Schoa, und der
Menschenverachtung die in der Tierrechtsnummer des TATblatt zu lesen ist
(und dem TATblatt auch eine entsprechende Würdigung des
Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) eingebracht
hat), vom "einen vom TATblatt" ja nicht einmal angesprochen wird, sondern
nur mit Gegenangriffen beantwortet wird. Zur Unterstützung der Arge
Wehrdienstverweigerung für eine Kundgebung der RKL möchte ich aber
feststellen, daß Context XXI zwar offiziell von der "Arbeitsgemeinschaft
für Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Flüchtlingsbetreuung"
herausgegeben wird, aber durch eine inhaltlich und personell eigenständige
Redaktion und einen eigenen Medieninhaber hergestellt wird. Die Redaktion
wird von den tagespolitischen Aktivitäten der Arge im allgemeinen nicht
informiert und so ist auch mir diese Beteiligung der Arge an einer
RKL-Kundgebung gegen die NATO zum ersten mal zu Ohren gekommen. Ich werde
dem aber nachgehen und stehe nicht an, daß ich es für einen schweren
politischen Fehler halten würde, hätte sich die Arge an einer solchen
Kundgebung beteiligt. Politisch verantwortlich zu machen ist dafür aber
NICHT die Redaktion von Context XXI und natürlich auch nicht der Autor des
Artikels "Wenn Linke vergleichen", den wir auf Wunsch eines Mitarbeiters
der MUND-Redaktion in den Widerstansmund gestellt haben. Die inhaltiche
Kritik des Autors am TATblatt ist entweder richtig oder falsch, egal was
die Arge Wehrdienstverweigerung wann gemacht hat. Da "einer vom TATblatt"
diese Kritik aber in keinster Weise entkräften kann und stattdessen lieber
alle anderen von Jutta Ditfurth über die ÖKOLI bis zu Context XXI angreift,
wird schon was dran sein...an der Kritik nämlich.
Thomas Schmidinger (koordinierender Redakteur von Context XXI)
Context XXI
Zeitschrift - Radio - Internet
Schottengasse 3a/1/4/59
A-1010 Wien
Fon: +43-1/535 11 06
Fax: +43-1/532 74 16
http://contextxxi.mediaweb.at/ http://contextXXI.mediaweb.at
Das Probeabo: die nächsten drei Ausgaben kostenlos und unverbindlich. Es
erfolgt keine automatische Verlängerung - Sie werden lediglich zur
Fortsetzung im Normalabo eingeladen!
Es gibt keine Öffentlichkeiten, es sei denn wir bilden sie!
Für Freie Medien! Jetzt!
Zur Debatte: "Wenn Linke vergleichen"
From: "monty cantsin" m_cantsin@hotmail.com
Vorausschicken m–chten wir , dass wir uns den MUND Beitr"gen von Ñeinem vom
Tatblattì (25.11.) und dem Beitrag Antisemitismus / Tierrechte von Alexandra
Bader (24.11.) inhaltlich im groþen und ganzen anschlieþen.
Dar¸berhinaus sei es aber doch noch gestattet einige Anmerkungen zu dieser
Diskussion ñ speziell zu dem ContextñBeitrag ñ sowie der
Tierrechtsdiskussion im Allgemeinen zu machen:
Punkt eins: gerade die KritikerInnen aus der linken Szene die aus der Idaee
der Tierbefreiung eine TierRECHTSbewegung (1) konstruieren wollen, sind
selbst am tiefsten in ihre eigene revisionistische und rassistische
Widerspr¸che verwickelt. Im Folgenden dazu zwei Beispiele:
Erstens gibt es da die in Wien agierende Ñ÷kologischeì Linke? und deren
politische Allmachtsfantasien, die sie nicht nur in ihrem Mitteilungsheft
Radix, sondern nunmehr auch im Context verbreitet. Besagte ÷kolinx ñ aber
auch Gruppen wie der Revolutionsbr"uhof ñ werden n"mlich auch allj"hrlich um
den 24. Dezember herum zu ÑLINKEN DIE VERGLEICHENì. Genau dann n"mlich,
wenn die seit ¸ber zehn Jahren existierende Straþenaktion ÑENDL÷SUNG
OBDACHLOSì propagiert wird. Selbige Aktion wurde zumindest letztes Jahr
namentlich von der Ñ÷kologischenì Linken unterzeichnet. Nur zur kurzen
Erkl"rung f¸r all diejenigen, die davon noch nichts geh–rt haben, weil sie
bis jetzt dem revisionistischen Plakatterror, der dazu Jahr f¸r Jahr Wien
¸berschattet, entgangen sind ñ bei dieser Aktion werden nat¸rlich keine
Obdachlosen aus Viehtransportern Richtung Vernichtungslager gerettet (das
war es n"mlich, liebe Ñ÷kologischeì Linke?, was die Shoa ñ die Endl–sung ñ
gerade auch f¸r Obdachlose, weil nach NS-Diktion Ñasozialì, bedeutet hat).
Nein, es gibt schlichtweg Ñlediglichì eine Volxk¸che in der
Karlsplatzunterf¸hrung ñ also gratis warmes Essen f¸r Wiens Obachlose. Nun
m–chte ich hier keine Revisionismus-Diskussion auf den Schultern von
Obdachlosen beginnen ñ die haben es in einer Stadt wie Wien Tag f¸r Tag
beschissen genug ñ trotzdem ist genau das ein Paradebeispiel f¸r linken
Antisemitismus und Revisionismus ñ denn, ja, auch so was gibt es. Schon
alleine der von der ÷koli vertretene Reduktionismus:
Antisemitismus=Faschismus (2) wie bei der g"ngigen Diskussion immer wieder
propagiert, ist im Kern selbst durch und durch antisemitisch, da er doch die
Geschichte des linken Antisemitismus total verniedlicht, und alles andere
als zu dessen Analyse bzw. Aufarbeitung beitr"gt.
Zweites Beispiel w"re der Revolutionsbr"uhof der sich seit mittlerweile
mindestens f¸nf Jahren dem Themenkomplex Vegetarismus/Tierrechte/Veganismus
widmet ñ also noch zu einer Zeit als auch die zugeh–rige Buchhandlung im 9.
Bezirk noch nicht ÑAnarchistische Buchhandlungì sonder ÑMonte Veritaì
geheissen hat. Monte Verita ñ ACHTUNG NOCH EIN WIDERSPRUCH!!! - war ¸brigens
eine anarchistische Kommune der 20er Jahre die als einer ihrer Grundlagen
eine vegetarische Lebensweise vorausgesetzt hat. (3) Trotzdem erdreistete
sich schon genannter RBH in seinem Mitteilungsblatt ÑSchwarze Distelì unter
dem Titel ÑDie Vegetarianerì (sic!!!) einen Text abzudrucken, der aus dem
Ende des 19.Jhdts., von einem Ñsozialdemokratischen Agitators Most Johannì
stammt. Schon der erste ñ definitiv nicht ironisch gemeinter - Satz des
Textes ist f¸r den Rest bezeichnend: ÑEine kleine Sekte komischer Schw"rmer
l"þt hie und da ihr Lichtlein leuchten, um der armen verirrten Menschheit
den Weg zu zeigen, der dahin f¸hrt, wo Kulis und Hindus schon lange
angekommen sind; und um der Sache auch einen gelehrten Anstrich zu geben,
nennen sich ihre Gl"ubigen "Vegetarianer".ì (4) Diese und andere
rassistische Ÿuþerungen werden vom RBH dann wie folgt komentiert: ÑEs ist
doch "uþerst erfreulich, daþ schon l875 sich ein Revolution"r wie Most sich
dem Thema des Vegetarismus angenommen hat, und diesem, seiner Zeit
entsprechend ordentlich eine Abfuhr bereitete. Weniger erfreulich ist die
Aktualit"t, die dieser heute hat.ì(5)
Punkt Zwei: den gleichen ÑKritikerInnenì aus der linken Szene ist nat¸rlich
auch keine Unwahrheit und Verdrehung von Tatsachen zu dumm, um sich
wenigstens dadurch ein wenig profilieren zu k–nnen. Denn das Motto gerade
von Gruppen wie der ÷koli scheint zu sein ÑWenn wir schon keine konkrete
politische Arbeit zu stande bringen, dann sollen es andere auch nicht
d¸rfen.ì So geschehen in dem Beitrag zur Context unter dem Titel ÑWenn Linke
Vergleichenì (6). Nicht nur dass dieser Text voller L¸gen nur so strotzt ñ
wie vom TATblatt anhand des Beispiel der Offensive f¸r Tierrechte an dieser
Stelle schon richtig gestellt wurde (7). Wurde doch in dem Text implizit
unterstellt dass diese Tierrechtsgruppe Pelzhandel mit Faschismus
gleichsetzt und daher mit anderen Tierrechts- und Schutzgruppen wie der
Veganen Gesellschaft ÷sterreich (¸brigens einer Vorfeldorganisation des
rechten VgTs), sowie Kaplan, Plank (der VgT Chef) oder Singer eine geistige
Verwandtschaft herbeigezerrt, die in der Praxis nicht besteht.
Wie auch vom TATblatt angemerkt wurde sollte abder gerade die ÷koli sich
ihrer eigenen Wurzeln besinnen und einmal ein bisserl ¸ber ihre Quellen
reflektieren. Das w"re zum Beispiel dringend notwendig, denken wir doch an
die von der ÷koli st"ndig zitierte Chefideologin Jutta Ditfurth (8). Selbige
hat heute - nach ihrem Parteiaustritt bei den Gr¸nen, Gr¸ndung ihrer eigenen
Partei ÷kologische Linke, zahlreichen Wahlniederlagen, anschlieþendem
Austritt aus ÷koli und Ðbertritt zum Semi-Porno-Magazin ÑNeue Revueì
(sic!!!) und jetzigem Wiedereintritt in die groþe Politik ñ denn offenbar
will auch sie nunmehr wie ihr Parteifreund Joschka ein neues Auschwitz
verhindern
Dar¸berhinaus war gerade Jutta es die in Deutschland die linksradikale
Tierrechtsszene lange genug ñ n"mlich bis zu ihrem totalen Absinken in die
Bedeutungslosigkeit der Neuen Revue - mit Halbwahrheiten und L¸gen nervte.
Da diese Diskussion hier zu lange w"re wieder aufzurollen sei dazu nur auf
einen Artikel aus dem anarchistischen tierbefreiungsheft ÑNo Hierachy!ì (9)
aus dem Jahr 1998 hingewiesen, der das alles ganz gut auf den Punkt bringt.
Schliessen kann ich meinen Kommentar nur mit dem Hinweis, dass alle hier
zitierten Texte zum groþteil auf den Seiten des Tierbefreiungsarchivs
abrufbar sind!
F¸r die Befreiung von Mensch und Tier,
tierbefreiungsarchiv
http://members.tripod.de/tbarchiv/tba.html
m_cantsin@hotmail.com
(1) RADIX 1, WINTER 98/99
(2) RADIX 1 und 4, Herbst 2000
(3) http://www.zusammenstoss.ch/naga_zukunft/35.htm
(4) Schwarze Distel, Die Vegetarianer, September 1995
(5) Schwarze Distel, ÑMeine Freunde ess ich nicht...ì, September 1995
(6) Marc Zannoni, Wenn linke Vergleichen, MUND, 23.11.2000
(7) MUND, 25.11.2000, Zur Debatte: "Wenn Linke vergleichen", einer vom
Tatblatt
(8) Ditfurth Jutta, Entspannt in die Barbarei, Konkret Literatur Verlag,
1997
(9) No Hierachy 2/3, Sommer1998, ÑPiwi zu J. Dittfurthì
neu auf kultur.at
From: "martin krusche" mk19846@i-one.at
"Transparenz durch Evidenz" (Kulturpolitische Dokumente)
Wo wird Kulturpolitik verhandelt?
Wer nimmt an diesen Verhandlungen teil?
Wie lauten die Details? Was blieb ungehört?
Dafür gibt es kein "Zentralorgan". Aber es gibt Möglichkeiten, verfügbare
Informationen
allgemein zugänglich zu machen. Diese Website ist ein Beitrag dazu.
http://www.kultur.at/van02/trans/index.htm
und ab 1. dezember:
Advent, österreichisch... Eine heimatliche Beschaulichkeit von Wolfram
Bayer, Martin Krusche und Klaus Zeyringer
http://www.kultur.at/level5/advent/index.htm
yours!
martin krusche
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das kulturelle terrain - extended:
http://www.skulptur.at
Rapport.at - Datensammlung zu antidemokratischen
und unsozialen Maßnahmen der FPÖVP-Regierung
From: rrap@sil.at
RAPPORT.at
Rapport.at ist die gr–þte –ffentliche Datensammlung, die
die
antidemokratischen und unsozialen Maþnahmen der
FP÷VP-Regierung
dokumentiert. Seit Beginn der Regierungsumbildung
sammelt unser
Redaktionsteam Berichte in- und ausl"ndischer Medien.
Das Projekt ist mittlerweile soweit gediehen, dass allen
politisch
Interessierten die Web-Site www.rapport.at als
umfassende Informationsquelle
unentgeltlich zur Verf¸gung steht.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und ihre Beitr"ge in
unseren Diskussionsforen!
F¸r n"here Informationen kontaktieren Sie bitte:
office@rapport.at
Demokratische Information, Kto.Nr. 10010673688 bei der
Bawag, BLZ 14000
Widerstandsplakate, -buttons; Passhüllen
From: siebenstern 7stern@action.at
Liebe KollegInnen,
Ich möchte Euch diesmal darauf aufmerksam machen, dass Ihr bei uns die
schönen Widerstandsplakate (GEGEN SCHWARZBLAU) gegen Spende erwerben
könnt, darüber hinaus haben wir auch die Passhüllen (a 50,-) und Buttons
(a 10,-). Mir i druschba, ulli
7*STERN
1070, Siebensterng.31, Tel. 523 61 57
www.action.at
++++++++++++++++++++ INTERNATIONALES +++++++++++++++
Berlin: NPD-Aufmarsch gestoppt
From: aktuell@nadir.org
Pressemitteilung
Herbe Niederlage für NPD in Berlin
Nazi-Aufmarsch durch breiten antifaschistischen Protest gestoppt
Berliner Polizei überfährt linke DemonstrantInnen mit Einsatzfahrzeug
Am heutigen Samstag kam es in Berlin-Mitte und -Friedrichshain zu
antifaschistischen Kundgebungen, Demonstrationen und Straßenblockaden.
Anlaß war ein Aufmarsch der neofaschistischen NPD gegen den drohenden
Verbotsantrag.
Die Antifaschistische Aktion Berlin [AAB] hatte zu Protestaktionen
aufgerufen, mehrere angemeldete Kundgebungen fanden jedoch wenig Resonanz.
Vielmehr säumten Bürgerinnen und Bürger die Wegstrecke der NeoNazi-Partei
und sorgten für vielfältigen Protest.
Am Alexanderplatz schließlich kam es zu einer Straßenblockade. Der Polizei
gelang es nicht, die Blockade aufzulösen und beendete daraufhin vorzeitig
die NPD-Demonstration am S-Bahnhof.
Unter "Mörder, Mörder"-Rufen von Gegendemonstrantinnen und aufgebrachten
BürgerInnen wurden die Alt- und Neonazis der NPD auf den Bahnsteig
geleitet
und mit Sonderzügen der S-Bahn abtransportiert.
Nach bisher unbestätigten Augenzeugenberichten fuhr im Bereich Neue Wache
/
Humboldt-Universität ein Polizei-Fahrzeug in eine Gruppe linker
DemonstrantInnen, über Verletzte liegen gegenwärtig keine Informationen
vor.
Bis zur Stunde gab es 22 Festnahmen von GegendemonstrantInnen, teilte der
Berliner Ermittlungsausschuß mit, drei Festgenommene hätten zum Teil
schwere
Verletzungen erlitten.
"Der heutige Tag zeigt, dass antifaschistischer Widerstand nur auf der
Straße
und direkt vor Ort erfolgreich sein kann. Ohne Polizeipräsenz wäre die NPD
garnicht erst losgelaufen!", erklärte eine SpecherIn der
Antifaschistischen
Aktion Berlin [AAB].
Am Abend findet in Berlin die traditionelle Silvio-Meier-Demo zum Gedenken
an den vor acht Jahren von Neonazis ermordeten Hausbesetzer statt. Der
Beginn
am U-Bahnhof Samariterstraße wurde aufgrund der Anti-Nazi-Proteste auf
18:00 Uhr verlegt.
*** Beitraege: nadir-aktuell@nadir.org / Redaktion:
nadir-aktuell-red@nadir.org
*** Unsubscribe: majordomo@nadir.org mit unsubscribe im body
den haag: klima konferenz erfolgreich gestört
From: "fewor-netbase" fewor@no-racism.net
am 22. 11. gelang es aktivistinnen ins konferenzcenter in den haag zu
gelangen, in dem gerade in die klimaconferenz abgehalten wurde. in einem
high-leve-linformational-plenaria wurde über treibhaus-gas-abkommen
verhandelt; umweltverschmutzung als handelsware.
securitys und polizei waren so überascht, dass 2 stunden lang die haupthalle
mit einem sit-in gestört werden konnte - dank eines total überforderten
oberkommandierenden: ein hoch auf die hierarchischen strukturen!
(hi,hi der übersetzer)
sowohl innerhalb wie ausserhalb des konferenzcenterums wurden transpis
entfaltet und vielfätige störaktionen durchgeführt.
kurze zeit später wollte die amerikanische delegation eine pressekonferenz
geben im center und frank loyd der delegations-leader wurde getortet!
(hurra d. ü.)
nach ein paar stunden chaos beschloss der konferenzpresident und
holländische umweltminister jan pronk die demonstranten in die konferenz
einzuladen! diese kamen und erklärten den co2 markt für traurig und bizarr,
vergleichbar mit einem casino. wenn aber die delegierten wirklich um eine
60% rückname des treibhausgas-ausstosses verhandeln wollten, kämen sie
zurück und gingen! sie liessen eine vollkommen verstörten Pronk zurück der
ihnen nachrief : "ja, aber wollt ihr den nicht mit uns diskutieren!?"
es war vollkommen bizarr und so ein starkes gefühl als wir rausgingen durch
5000! riotpolice und niemand wurde verhaftet.
bei der antinuclear demo am selben tag kam es zu massen verhaftungen von
ungefähr 150 leuten.
dem artikel den ich grob aus den a-infos übersetzt hab ist noch ein aufruf
hinzukommen angeschlossen bis samstag gibts noch directactions!
mehr infos:
http://www.climateconference.org (Furthermore)
http://www.climateconference.org (IMC, for the latest updates)
http://www.risingtide.nl (Radical Festival)
http://squat.net/climate (direct action stuff)
Link zu Artikel zur "deutschen Leitkultur"
From: "Angelo Lucifero" angelo.lucifero@hbv-th.de
Artikel von Felicia Rüger zur "Deutschen Leitkultur":
http://lag-antifa.de/index.php4?menu=main&dir=news&load=index&id=23&bg=ja
Redaktionsschluss:
Samstag, 24. November 2000, 23.00
Fehler möge frau/man mir nachsehen!
Informationen zu den Aussagen FP-Schweitzers
