widerst@ndMUND vom 28.5.2000
 

keil1.gif (893 Byte) 01. Theorielesekreis zu Karl Marx: Das Kapital
keil1.gif (893 Byte) 02. ACHTUNG HEUTE: PRINZHORN BEI "ZUR SACHE"
EURE ANWESENHEIT ERWÜNSCHT !

keil1.gif (893 Byte) 03. Opfer von rassistischem Polizeiübergriff zu 8 Monaten bedingt verurteilt!
keil1.gif (893 Byte) 04. Antisemitenkampagne für Jörg Haider
keil1.gif (893 Byte) 05. Veranstaltung: Computersicherheit?!
keil1.gif (893 Byte) 06. FPÖ will Oppositionelle einsperren!
keil1.gif (893 Byte) 07. FPÖ sichert sich "www.dump.at"
keil1.gif (893 Byte) 08. ? Demokratie ? Toleranz ? Extremismus ? Gewalt ? Ein deutsches Alphabet
keil1.gif (893 Byte) 09. WORKERS POWER GLOBAL WEEK >> WELCOME TO ISSUE #7
keil1.gif (893 Byte) 10. ACCION URGENTE: Paramilitares en Guerrero- ?alguien puede traducir?
keil1.gif (893 Byte) 11. Wer tortet mit? , NOTHING / SPECIAL und Minister auf verlorenem Posten oder dabeisein um jeden Preis ?

bild8.jpg (7538 Byte)

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.
Für die Zusammenstellung dieser Ausgabe verantwortlich:
Brigitte Rapp, br@xpoint.at

 


email-adresse der Redaktion:
Bitte alle Nachrichten, Meldungen, Ideen ... an diese Adresse.

01. Theorielesekreis zu Karl Marx: Das Kapital
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From: Ökologische Linke OEKOLI_Wien@gmx.net

Um unsere wöchentlichen körperlichen Betätigungen in Form stundenlanger
Demospaziergänge auch um geistige Betätigungen zu ergänzen, werden wir
mit der
Lektüre folgenden Buches einen Theorielesekreis im Weinhaus Sittl
beginnen:
Karl Marx: Das Kapital
Ein erstes Treffen findet kommenden Freitag um 20.00h im Weinhaus Sittl
(am Gürtel U6-Station Josefstädterstraße) statt. Alle, die lesen,
diskutieren
und Wein trinken wollen, sind herzlichst eingeladen, sich unserem
Lesekreis
anzuschließen.

--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Postfach 28
A-1153 Wien
e-milio: oekoli_wien@gmx.net

Wenn ihr an unseren spanischen/französischen/englischen Aussendungen
interessiert seid, um Infos weiterzuverbreiten, meldet euch!


02. ACHTUNG HEUTE: PRINZHORN BEI "ZUR SACHE"
EURE ANWESENHEIT ERWÜNSCHT !
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From: Stefan Mackovik <widerstand@blackbox.net>

Sonntag den 28.5. um 21:55 findet im Haas Haus wieder einmal "zur Sache"

statt.

Thema: "Das Privatisierungsprogramm der Regierung - Ausverkauf
österreichischer Unternehmen oder notwendige Maßnahme?".

"Hormonpräparator" Prinzhorn wird dort anwesend sein.

Die Anwesenheit möglichst vieler RegierungsgegnerInnen wäre deswegen von

Vorteil (wenn auch nicht fürn Thomas).


WIDERSTAND

http.//www.wehatefpoe.cjb.net
widerstand@blackbox.net


03. Opfer von rassistischem Polizeiübergriff zu 8 Monaten bedingt verurteilt!
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From: a9104143@unet.univie.ac.at

"Sehen wir davon ab, daß das Polizisten waren und er
Schwarzafrikaner..."
(Vorsitzender des Gerichts Leopold Feigl, 25.5.2000)

Heute Vormittag (25.Mai 2000) wurde R.A., der Anfang Juli 1999 in St.
Pölten von 6 Polizeibeamten bedroht, beschimpft, brutal
zusammengeschlagen,
verletzt und festgenommen wurde (wir berichteten bereits über den Fall -

siehe
nochmals unten im Anhang die Schilderung der Frau von R.A.) vom Gericht
unter
dem Vorsitz von Leopold Feigl in letzter Instanz SCHULDIG gesprochen und

zu
8 Monaten bedingter (auf 3 Jahre) Haftstrafe verurteilt.
Alle Einwände der Verteidigerin (Rechstanwaltskanzlei Prader-Plaz), die
gegen das erstgerichtliche Urteil in Berufung ging und für die
Herabsetzung
der Strafe von 8 auf 6 Monate plädierte, wurden von der
Oberstaatsanwältin
zurückgewiesen. (Argumentation: - die Nichtigkeitsberufung sei nicht
standhaft;
-es stimme nicht, daß die Zeugen des Angeklagten nicht wahrgenommen
worden
seien, deren Beschreibung der Vorkommnisse sei aber eingeschränkt, da
sie
teilweise zu spät zum Ort der Vorkommnisse kamen, teilweise ihre Sicht
eingeschränkt gewesen sei (!); - und schlußendlich sei es eben so, und
da
stimmte der Gerichtsvorsitzende mit ihr überein, daß man laut Gesetz
eine
Amtshandlung über sich ergehen lassen muß OHNE Widerstand zu leisten -
sprich: auch wenn 6 Polizisten auf ihn einprügelten, seinen Finger und
den
Fuß brachen, ihm Pfefferspray in den Mund
bei zugehaltener Nase und umgekehrt sprühten, er darf sich nicht
verteidigen.

Die 6 Polizisten die ihn, der am Boden lag, zusammenschlugen, seien
allesamt verletzt worden: dafür gäbe es amtsärtztliche Gutachten. Der
Richter
dazu: "Das hat gar nichts damit zu tun daß Sie Schwarzafrikaner und die
anderen 6 Polizisten sind, Tatsache ist: Sie haben sie verletzt und das
geht einfach
nicht. Auf der ganzen Welt nicht, wohl auch nicht in Lagos."

Der Vorsitzende des Gerichts wies die Berufung zurück indem er zuerst
den
Angeklagten "dezent" auf den Tatbestand der "Verleumdung" hinwieß (siehe

§
297 des Strafgesezbuches) - eine beliebte Einschüchterung gegen
Menschen, die
wegen "Widerstand gegen die Staatsgewalt" in Berufung gehen.

Weiters behauptete er, daß es sich bei diesem Fall um etwas
"Alltägliches"
handle, was "auch Weißen (?) ständig passiert".
Daß R.A. an jenem Tag bereits das zweite Mal vom selben Polizisten (!)
kontrolliert und schikaniert wurde, und weiters auch den ganzen Ablauf
der
Geschehnisse, ignorierte der Richter komplett und penetrant während der
Gesamten Verhandlung.

Er fuhr fort: "Wir glauben Ihnen auch nicht, wenn Sie behaupten, die
Polizei hätte per Funk Verstärkung angefordert, um sie
zusammenzusachlagen."
"Es liegen auch keine Formalfehler im Ersturteil vor."
"Übrig bleibt der Widerstand gegen die Staatsgewalt - Sie haben 6
Personen
verletzt und Sie verlangen jetzt von uns, Sie anders zu behandeln, weil
Sie
Schwarzafrikaner sind."
"Bleibt weiters die Sachbeschädigung. Wir können Ihnen nicht glauben,
daß
Sie die Bodendecke in der Zelle versuchten herauszureißen, um sich
zuzudecken. Hätten Sie in normalem Tonfall nach einer Decke gefragt,
hätten
Sie diese auch sicherlich bekommen." (R.A. wurden außer seiner Unterhose

alle
Kleidungsstücke weggenommen) "Sie werden somit in letzter Instanz wegen
Widerstand gegen die Staatsgewalt und Sachbeschädigung verurteilt, wenn
Sie
Probleme mit dem
Fremdengesetz bekommen, müssen Sie ein Gnadengesuch stellen, das ist
aber
nicht mehr
unsere Angelegenheit."
Die Verteidigerin hatte eine Herabsetzung der Strafe auf 6 Monate
beantragt, da dem Verurteilten bei 8 Monaten nun die Erlassung des
Aufenthaltsverbots droht und er somit abgeschoben werden kann. Auch wenn

der Art.8 Abs.1 der Menschenrechtskonvention (MRK) besagt, daß das
Eheleben
geschützt sein muß, steht bereits im Abs. 2 die Ausnahme - bei
Gefährdung
der Ruhe, Ordnung oder Sicherheit...

R.A. droht nun die Abschiebung.
Die Kosten der Verhandlung hat er zu tragen.
Er wird ein Verwaltungsverfahren am UVS St. Pölten einleiten. Der
Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Es ist wichtig, daß bei diesem

Termin, über den wir noch informieren werden, viele solidarische Zuseher

anwesend sind.
Heute waren es entäuschend wenige. Die Presse schien der Fall überhaupt
nicht zu interessieren.

Wir müssen uns gemeinsam gegen diese rassistischen Polizeiübergriffe
engagieren, auf unterschiedlichste Art und Weise. Dieser Abschiebestaat
muß
von uns allen unter Druck gesetzt werden. Daß wir in der Minderheit
sind, daß
mußte auch R.A.s Frau grausam miterleben, als sie den Mob sah, der sich
gaffend und lachend rund um die Prügelorgie der 6 Polizisten scharte:
NIEMAND griff
ein, NIEMAND protestierte, ALLE waren sich einig - aber lest es selber:
SMASH AUSTRIA!!!
(Ökologische Linke)

Juli 1999:

Ich kam von einer Bummelfahrt mit den Kindern zurück, das Familienauto
stand vielleicht 30 oder 50 m von der Stelle entfernt an der wir vom
Bummelzug ausstiegen.. Mein Mann und ich hatten uns geeinigt, daß ich
ihn dann dort treffen werde. Es war der erste wirklich heiße Tag in
diesem
Sommer. Die Innenstadt war gedrängt mit sommerlichen Gestalten, die den
ersten Ferientag genießen wollten. Meine drei Kinder waren bei mir, also

mein weißer Sohn aus erster Ehe, mit seinen sieben Jahren., sowie meine

zwei farbigen Kinder mit jeweils eineinhalb und einem halben Jahr.
Während ich und die Kinder ausstiegen, konnten wir schon trotz des
knatternden Traktors, der vor den Kinderzug gespannt war, die Stimme
meines
Mannes erkennen. Ich hörte , wie er laut aufschrie, als sei es voll
Schmerzen, als
wollte ihn jemand umbringen, als fürchte er um sein Leben. Ich eilte in
die
Richtung des vereinbarten Ortes, um meinem Mann nahe zu sein, was immer
es
war, es hörte sich schrecklich an.
Im Laufschritt stellte ich mich kurz auf die Zehenspitzen, um über die
Köpfe der zahlreichen Passanten hinwegzusehen und eventuell die Ursache
des
Treibens zu erkennen. Es bot sich mir ein Bild, das in mir den Stoff
meiner dunkelsten Alpträume wachrief. Ich sah einige Polizisten, die
anscheinend jemanden der am Boden lag mißhandelten, sie erschienen mir
aufgeregt und in Aktion. Dazu kam noch das gequälte Wimmern und Schreien

meines Mannes, der sich ganz offensichtlich in der Position des
"Niedergezwungenen" befand. Da ich von meinen schwarzafrikanischen
Freunden
gehört hatte, wie die Polizei mit ihnen umgeht, war mir sofort klar, daß

etwas Furchtbares
geschehen sein mußte. Ich schrie "oh Gott, sie schlagen meinen Mann."
Mein Baby lag auf meinem Arm, mein ältester Sohn war auch bei mir, nur
meinMittlerer war noch weiter hinten, als ich den Schauplatz erreicht
hatte.
Ich wollte den anwesenden Polizeibeamten erklären, daß ich die Frau des
Afrikaners sei, sie sollen mich mit ihm sprechen lassen, ich wolle ihn
beruhigen. Als keiner der Beamten auch nur die geringste Notiz von mir
nahm, begann ich zu schreien :"Hören Sie auf, meinen Mann zu schlagen,
was hat
der ihnen getan, lassen sie ihn in Ruhe....." Ein Polizist, der neben
mir
stand meinte ich solle mich ruhig verhalten. Andere hielten meinen Mann
am
Boden nieder, andere traten ihn in den Hüft-, Bauch- und Genitalbereich.

Ich hörte meinen Mann aufschreien : " Sie brechen mir den Schwanz.
Schaulustige fanden das sehr witzig, einige junge Männer hinter mir
begannen sogar zu lachen. Ich schrie um Hilfe, ich kam mir vor wie in
Beirut. Nun wollten einige Polizisten meinem Mann Handschellen anlegen
und
machten sich an seinen Händen zu schaffen, als andere ihm Pfefferspray
in
die Augen sprühten, aus einer sehr geringen Distanz, so daß ich sehen
konnte, wie die Substanz nur so von seinem Gesicht herunter lief. Das
war vollkommen unnötig und ich empfand es als eine reine Schikane. Ich

schrie weiter.
Eine der umstehenden Passantinnen hatte meinen mittleren Sohn herauf
genommen. Dieser steckte sein Gesicht in ihr Haar und klammerte
sich an ihr fest. Ich gab nun auch mein Baby einer anderen
Schaulustigen.
Unterdessen kniete ich bereits am Gehsteig und flehte und bettelte, die
Polizisten sollen ihr grausames Werk beenden . Einer der neben mir
stand schüttelte bereits eine zweite Dose Pfefferspray auf und fragte,
ob
ich nicht vielleicht endlich ruhig sein könnte. Auch mein ältester Sohn
versuchte mit Bitten und Weinen die Polizisten gelinde zu stimmen, aber
es nützte nichts. Plötzlich schrie mein Sohn :"Mama, jetzt habe ich auch

das Gas eingeatmet !"

Unterdessen sprühten Polizisten meinem Mann das Gas in den Mund unter
Zuhalten der Nase und in die Nase unter Zuhalten des Mundes. Ich konnte
nicht mehr hinsehen. Es war mir unverständlich, wie Menschen so mit
Menschen umgehen können. Mein Mann strampelte und versuchte sich hin
und
her zu drehen, um weitere Anwendungen des Pfeffersprays abzuwehren. In
dieser Situation mußte die Hand des einen Polizisten in den Mund meines
Mannes
geraten sein. Mein Mann biß reflexhaft zu. Ich fing plötzlich an zu
husten und zu spucken, da ich ein Brennen in meinem Gesicht verspürte.
Meine Aufmerksamkeit zog sich nun vom Geschehen ab. Ich brach psychisch
zusammen.
Es gab nichts, was ich nunmehr für ihn hätte tun können. Unter dem Auto,

das meiner Mutter gehörte, erblickte ich einen Ring, der offenbar von
der
Hand meines Mannes gefallen war, in dem Raufhandel. Ich fragte mich, wie

man einen Menschen schlagen muß, daß ihm sein Ring vom Finger fällt. Als

ich
aufschaute, sah ich nur noch, wie weitere Polizisten, die anders
gekleidet
waren ankamen und man versuchte meinen Mann, der nun kaum noch stehen
konnte und seine Augen nicht mehr zu öffnen vermochte in einen
Einsatzwagen zu werfen und ihm dort noch weiter zusetzte. Der Wagen
rappelte noch eine Weile, bis er hinter einer Ecke verschwand. Andere
Polizisten sammelten
die Spraydosen und Verschlußkappen, sowie das Handy und die Armbanduhr
meines Mannes und andere Gegenstände vom Trottoire ein. Ein weiterer
Polizist vertrieb die Zeugen und meinte, es gäbe nichts mehr zu sehen.
Ich
wollte meine Kinder einsammeln und ins Auto verfrachten und den Ort
verlassen.
Mein Mann war weg, grausam aus unserem Leben gerissen, von ein paar
Ordnungshütern, die wahrscheinlich die Realität von Ausländer sein oder
im Ausland leben noch nie selbst erfahren haben... Als ich fortfahren
wollte, hielt mich ein Polizist auf. Er wollte meinen Paß sehen. Als ich

fragte "warum", sagte und notierte er " Frau verweigert alle Angaben".
Da
wehrte ich mich. Ich sagte "Ich habe keine Angaben verweigert, ich habe
sie etwas gefragt, sie haben die Frage nicht beantwortet." Ich zeigte
ihm
meinen Paß, dann begann er mich einzuschüchtern, indem er sagte daß
mein Mann
abgeschoben würde und ähnliches. Als ich meinte, ich wolle dem Anwalt
Bescheid geben, mimte er den Besorgten, ich sei zu aufgeregt zum Fahren.

Der, der zuvor den Pfefferspray geschüttelt hatte schloß sich ihm an und

tat plötzlich recht gefühlvoll. Nun mußte ich die Luft anhalten, ich
hätte
mich sonst strafbar gemacht. In mir kochte und brodelte es vor Haß und
Zorn.
Ich fuhr jedoch davon, ohne mich um die Beamten weiter zu kümmern. Mein

mittlerer Sohn sagte unentwegt "Polizei, Polizei" und mein ältester
Sohn
weinte. Ich war leer, ich hatte mir die Seele aus dem Leibe geschrien
und mein Gesicht brannte, da auch ich etwas von dem Pfefferspray
abbekommen hatte. Da ich noch stillte, schied ich den Pfeffer durch
meine
Brust
aus, die jetzt auch stark zu brennen begann.
Am Weg zum Anwalt hatte ich noch keine Ahnung, welche Dimension dieser
Fall für mich und meine Familie haben wird, noch wußte ich daß der Fall
innenpolitische Kreise ziehen wird. Bis zu diesem Zeitpunkt war ich von
Politik völlig unbelastet und konnte nicht ermessen, von wo diese
Aktionen
kamen und
wohin sie führten. Ich dachte auch nicht daran, daß es nicht eine
Geschichte
von Stunden oder Tagen sein werde, sondern eine unendliche Geschichte.
Beim
Anwalt angekommen parkte ich das Auto unter einem Fliederbusch und
übertrug
meinem ältesten Sohn die Aufgabe, auf seine Geschwister aufzupassen,
während
ich den Anwalt aufsuchte. Da es ein Samstag war, versuchte ich es nicht
in
seinem Büro, sondern in seiner Privatvilla. Nun ist er ein Anwalt, der
es
überhaupt erst möglich gemacht hat, daß es in St. Pölten Schwarze gibt,
da er
in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirche die Aufnahme von
nigerianischen Flüchtlingen in St. Pölten initiierte. Mein Mann und ich

schulden ihm Dank, da er die behördlichen Angelegenheiten meines Mannes
und
vieler unserer Freunde immer gratis erledigte.
Nun läutete ich und wurde vorgelassen, da ich zu einem seiner
afrikanischen Pflegekinder sagte, der R. sei verhaftet worden. Dr.
Krömer
befand sich
noch in seinem Mittagsschlaf. Ich wartete im Stiegenhaus. Es dauerte
keine
10 Minuten, bis er etwas zerknittert erschien. Ich schilderte Ihm ganz
aufgeregt den Hergang.
Er meinte warum ich nicht fordernd darauf hingewiesen hätte, daß ich
eine
österreichische Staatsbürgerin bin, daß Raymond mein Mann ist und daß
erüber einen rechtmäßigen Aufenthaltstitel verfügt.
Ich antwortete darauf, ich hätte mich sogar auf die Knie geworfen, es
hätte
mir aber keiner zuhören wollen. Dann meinte Dr. Krömer, er werde die
Identität von Raymond
beweisen, dann müßten sie ihn gehen lassen. Das bezweifelte ich, ich
erwiderte, er hätte einen Polizisten gebissen. Dr. Krömer schien
verwundert, er stieg in das Auto ein , ich fuhr ihn zu seinem Büro und
dann
zur Bundespolizeidirektion in St. Pölten.

Dort schaffte er mir an, im Auto auf ihn zu warten, es sei nicht gut,
wenn
ich dort erscheine, meinte er. Ich wartete also mit den Kindern im
Auto, stillte mein Baby, das den Pfeffer aus meiner Brust trank und zu
heulen begann. Darauf sprach ich mit meinem siebenjährigen Sohn Patrick
über
das Geschehene und machte ihm Hoffnung darauf, daß der Rechtsanwalt
sicher
alles regeln werde und wir bräuchten uns keine Sorgen zu machen. Ich
versprach den Kindern, alles in meiner Macht stehende zu veranlassen,
um
unseren Familienvater aus der Misere herauszuholen. Das Warten auf den
Anwalt dauerte ewig. Mein mittlerer Sohn Sheireef sagte immer wieder"

Polizei , Polizei, tatü , tata..."

Ich setzte mein Baby Aziz , das sich nun wieder beruhigt hatte auf den
Babysitz zurück, als ich den Anwalt von der Bundespolizeidirektion
kommen sah. Er war in Begleitung vom Amtsarzt Dr. Grabo. Beide Herren
näherten sich meinem Auto. Der Amtsarzt beugte sich zu mir herunter und
fragte
mich durch das offene Fenster, ob mein Ehemann Aids hätte. Ich empfand
diese
Frage für eine bodenlose Frechheit, sollte er Aids haben, nur weil er
farbig ist? Ich hatte erst ein halbes Jahr zuvor sein letztes Kind
geboren
und die Mutter Kind Paß Untersuchungen ergaben keinen Hinweis auf
irgendeine
Krankheit.
Wenn ich nicht Aids habe, warum sollte er es haben. Ich antwortete dem
Amtsarzt entrüstet , er könne davon ausgehen, daß Raymond kein Aids hat.

Ich war erbost über diese Frage, also erklärte mir der Amtsarzt, daß bei

allen Bißwunden vom Beißer und Gebissenen ein Aidstest gemacht werden
müsse.
Ich fragte den Anwalt, ob ich ihn noch wo hinbringen sollte, doch er
lehnte ab. Er meinte er wäre sogar für einen Österreicher normal
verhaftet zu werden, wenn er sich so aufführt, wie es der Raymond getan
hatte.
Raymond hätte sich beharrlich geweigert, sich auszuweisen, dann hätte
sich
herausgestellt, daß er keinen Paß bei sich trug. Mein Kopf fing an zu
pulsieren, als ich mit den Kindern nach Hause fuhr. Ich verstand das
ganze nicht. Raymond trug doch immer seinen Paß bei sich, er hatte sich

noch nie gegenüber Polizisten verdächtig gemacht oder sich sogar
aggressiv
oderunangemessen benommen. Er war damals schon über fünf Jahre in
Österreich, und es war nie etwas derartiges geschehen. Ich verstand es
nicht. Mein Mann würde so etwas nie tun. Er ist doch so ein feiner
Mensch, er
ist doch so beherrscht und mental stark.

Zu Hause angekommen, nahm ich die zwei Kleineren aus dem Auto, den ganz
Kleinen hob ich mitsamt seinem Sitz aus dem Auto und sah unter dem
Sitz den Reisepaß meines Mannes und seinen Schlüsselbund liegen. In dem

Moment begann ich erst zu verstehen, was genau vorgefallen war. Mein
Mann
hatte eine Paßkontrolle, sein Paß war im Auto vergessen, sowie die
Schlüssel
wohl versehentlich eingesperrt worden. Vor ich die Bummelfahrt mit den
Kindern antrat, erhielt mein Mann einen Anruf von einem Freund und ich

konnte nicht mehr mit ihm abgleichen , ob er auch einen Schlüssel für
das
Auto eingesteckt hat. Der Polizist, der meinen Mann kontrolliert
hatte,
glaubte meinem Mann vermutlich nicht, daß er zu dem Auto mit dem
Lienzer Kennzeichen gehörte. Doch hatte mein Mann die Kinderwägen bei
sich, deshalb ist es für mich nicht schlüssig, warum der Polizist nicht

auf
mich warten wollte. Ich wartete und wartete zu Hause. Ich tat alle meine

normalen Dinge, wie bügeln, kochen, waschen, putzen, die Kinder
versorgen..... Ich wartete bis spät in die Nacht und hoffte immer noch,
daß
die Türe aufgehen
würde und mein Mann plötzlich vor mir steht. Ich beruhigte mich nicht,
ich
fühlte mich, als wäre ich eine Figur aus einem Kriegstagebuch . Was ich

an
diesem Nachmittag erlebt hatte ähnelt eher einem Kriegsbericht, als
einer
Geschichte vom beschaulichen Familienausflug. Ich dachte die ganze
Nacht nur nach. Ich dachte, wie es ihm wohl ginge, ich fragte mich, wann

er
wieder kommt, ich überlegte, was ich tun könnte. Es kamen mir nur zwei
sehr
starke Affirmativen in den Sinn:
1.) Ich will sterben ohne meinen
Mann,
2.)So nicht, nicht mit mir ! Je mehr ich über das Geschehene
reflektierte, desto mehr Ungereimtheiten ergaben sich. Ich schlief
nicht,
aber ich weinte auch nicht. ich konnte nicht weinen. Die österreichische

Polizei hatte
zugeschlagen und zerstörte meine Familie. Ich wollte keinesfalls nur
zusehen. Nie zuvor hatte ich geglaubt, daß mir so etwas passieren
könnte.
Ich hatte immer an die Integrität der Polizei geglaubt. Ich hatte an
Österreich geglaubt. Ich war überdreht, schlief die ganze Nacht nicht
und ich wußte, daß auch Raymond nicht schlief.

hes)

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04. Antisemitenkampagne für Jörg Haider
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From: Ökologische Linke OEKOLI_Wien@gmx.net

In einem Interview mit NEWS kündigte Seif al-Islam al-Qaddafi, Sohn des
libyschen Revolutionsführers, an, eine Kampagne für seinen persönlichen
Freund
Jörg Haider durchführen zu wollen. Im selben Interview meit der
Qaddafi-Sohn
zum Ruf Jörg Haiders als Faschist:
"Haider ist gegen niemanden. Er ist freundlich. Er ist ein guter
Politiker
und hält zu seinem Volk. Die Schuld an seinem Ruf tragen allein die
Juden.
Die sind es, die ihn überall schlecht machen."
Neben NPD, MSI-Fiamma in Italien und MNR in Frankreich, bekommt der
FPÖ-Führer nun offensichtlich auch die Unterstützung arabischer
Antisemiten.
Damit zusammenwächst, was zusammengehört...

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05. Veranstaltung: Computersicherheit?!
[zurück]

From: Rosa Antifa Wien raw@swi.priv.at

Mittwoch 31. Mai 2000
Computersicherheit?!

Mittlerweile wird auch in politischen Zusammenhaengen sehr viel mit
Computern gearbeitet. Das bringt nicht nur Vorteile mit sich, so ist
es fuer ungeschulte Menschen nicht gerade ein leichtes dafuer zu
sorgen, dass am heimischen Computer keine unerwuenschten Daten
zurueckbleiben. Von PGP haben schon viele gehoert, aber wies wirklich
funktioniert wissen nur wenige. Aufklaerung zu diesen Problemen und
weitere Tipps und Tricks zum "saferen" Umgang mit Computern soll
diese Veranstaltung bringen.

Ort: EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: 20 Uhr, Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr

Naechste Woche: Buchpraesentation: "Maedchenbildung bildet Maedchen"


06. FPÖ will Oppositionelle einsperren!
[zurück]

From: Ökologische Linke OEKOLI_Wien@gmx.net

Jörg Haider droht in einem Interview mit der Illustrierten NEWS erneut
mit
Haftstrafen für oppositionelle PolitikerInnen und hat dazu auch einen
Paragraphen ausgegraben, der bisher totes Recht war und noch nie in
Anwendung
gekommen ist. Haider steht mit dieser Forderung in der FPÖ jedoch nicht
alleine
da, sondern genießt die Rückendeckung der Partei. Der stellvertretende
FPÖ-Parteichef Peter Westentaler, gebürtiger Hojac, stellte sich bereits

hinter
Haiders Forderung SPÖ-Chef Gusenbauer und den Grünen
Europaparlamentarier
Johannes Voggenhuber nach § 248 StGB einzusperren.
Mit diesen Forderungen geht die FPÖ immer mehr den Weg einer offenen
Diktatur! Umso mehr fordern wir alle AntifaschistInnen in Österreich und

aller
Welt auf dieser Regierung heftigsten Widerstand entgegenzusetzen, dieses

Wort
ernst zu nehmen und nicht nur auf Demonstrationen zu skandieren.

Die entsprechende Stelle des Interviews lautet wörtlich:

NEWS: Fordern sie immer noch Sanktionen für heimische Politiker die
"gegen
Österreich" agieren?
HAIDER: Selbstverständlich. Es gibt dazu auch bereits ein Gesetz.
NEWS: Ihre Forderung wurde bereits als "faschistisch" und
demokratiepolitisch bedenklich bezeichnet.
HAIDER: Der Paragraph 248 des Strafgesetzbuchs sieht eine
Freiheitsstrafe
von bis zu einem Jahr für Leute vor, die in "gehässiger Weise die
Republik
Österreich oder eines ihrer Bundesländer verächtlich machen".
NEWS: Hat Alfred Gusenbauer Ihrer Meinung nach gegen diesen Paragraphen
verstoßen?
HAIDER: Mehrmals sogar. Ich fordere jetzt blos die Einhaltung der
österreichischen Gesetze. Meine Gegner sind mir mit ihrer Aufregung
wieder
auf den
Leim gegangen. Ich fordere jetzt eine Ergänzung des Gesetzes. Denn
natürlich
muss damit auch ein Funktionsverlust einhergehen. Den Funktionsverlust
für
Politiker gibt es erst bei Freiheitsstrafen über einem Jahr.
[...]
NEWS: Das heißt, eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr für Alfred
Gusenbauer?
HAIDER: Er hat das Land verächtlich gemacht un ist in gehässiger Weise
über Österreich hergezogen. Ich wundere mich ja bloß, dass die
Staatsanwaltschaft noch nicht eingegriffen hat.
NEWS: Sie wollen, daß die Staatsanwaltschaft gegen Gusenbauer ein
Verfahren einleitet? Gibt es noch andere Politiker, gegen die die Justiz

vorgehen
sollte?
HAIDER: Gegen den Voggenhuber hätte die Staatsanwaltschaft längst aktiv
werden müssen. Der hat via Fernsehen eine absolute Verhetzung gegen
Österreich
gemacht.
[...]


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07. FPÖ sichert sich "www.dump.at"
[zurück]

Posted by: "akin" akin.buero@gmx.at, originally from:
OTS.Verteiler@apa.at

>+++ OTS Mail-Abo +++ APA ORIGINALTEXT-SERVICE +++ OTS Mail-Abo +++
>
>OTS019 5 II 0113 PRO002 27.Mai 00
>
>profil/politik//FPÖ/kabas/dump/hump ***OTS-PRESSEAUSSENDUNG***
>
>"profil": FPÖ sichert sich "www.dump.at"
>
>Utl.: "www.hump.at" schon vergeben =
>
>
>Wien (OTS) - Das Nachrichtenmagazin "profil" berichtet in seiner Montag

>erscheinenden Ausgabe über jüngste Entwicklungen in der
>Kabas-Lump-Dump-Hump-Affäre. Laut "profil" hat sich die FPÖ die
>Internet-Adresse "www.dump.at" reservieren lassen, um der sogenannten
>Internet-Generation ein mögliches Betätigungsfeld zu entziehen. Auf der

>Jagd nach "www.hump.at" gingen die Freiheitlichenallerdings leer aus.
>Diese Internet-Adresse war laut "profil" bereits von einem Münchner
>reserviert.
Der FPÖ-Landesparteiobmann von Wien, Hilmar Kabas, soll beim
Landesparteitag der Freiheitlichen vor drei Wochen Bundespräsident
Thomas
Klestil als "Lump" bezeichnet haben. Später sagte Kabas, er hätte eher
so
etwas wie "Hump" oder "Dump" geäußert.
>
>
>Rückfragehinweis:
>"profil"-Redaktion, Tel.: 01/534 70, DW 2501 und 2502


08. ? Demokratie ? Toleranz ? Extremismus ? Gewalt ?
Ein deutsches Alphabet
[zurück]

From: " Samuel Laster" <balticnewswatch@chello.at>

Es folgt unser Papier zur Auftaktveranstaltung der Bundesregierung in
Berlin zum Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und
Gewalt am 23.5.00 in Berlin zu Eurer Verwendung.


Antirassistisch Interkulturelles Informationszentrum ARiC Berlin e.V.
Chausseestr. 29, 10115 Berlin;
Fon/Fax: 030-30 8799-0 / 030-30 87 99 12
E-Mail: ARIC-@IPN-B.de Internet: http://www.aric.de

Berlin, 23. Mai 2000


? Demokratie ? Toleranz ? Extremismus ? Gewalt ?

Ein deutsches Alphabet



A "Wir sind so voll, wir können nicht einmal einer afrikanischen Ameise

Asyl gewähren."
Horst Niggemeyer, ehemaliger SPD-Bürgermeister von Datteln (NRW)
zitiert nach "Entstehung von Fremdenfeindlichkeit" / Tagungsbericht
Friedrich-Ebert-Stiftung März 1993


B "Die Buschtrommeln werden in Afrika signalisieren - kommt nicht nach
Baden- Württemberg, dort müßt ihr ins Lager."
Lothar Späth, seinerzeit Ministerpräsident Baden-Württembergs (als 1982

die ersten Sammellager für Flüchtlinge errichtet wurden)
zitiert nach Jungle World, 15.7.1998



B "Die Grenzen der Belastbarkeit durch Zuwanderung sind überschritten."

Otto Schily (SPD), Bundesinnenminister
zitiert nach Süddeutsche Zeitung, 3.11.1999

(dazu kommentierte Rolf Schlierer, Vorsitzender der rechtsradikalen
Republikaner: "Schily hat nur ausgesprochen, was jeder vernünftige
Mensch
in Deutschland seit 20 Jahren weiß.")



C "Schönhuber vertritt weithin CSU-Positionen (also christlich-soziale,

d.A.), gerade im Bereich der Ausländerpolitik. Der eigentliche Imitator

heißt also Schönhuber."
Max Streibel, seinerzeit bayerischer Ministerpräsident
Die Welt, 1.2. 1989

(im November 1983 hatte Schönhuber die Partei "Republikaner" gegründet;

in
deren Parteiprogramm es u.a. heißt: Wir sagen NEIN zur multikulturellen

Gesellschaft. Heute fordert der inzwischen parteilose Sch.:
Unternehmen,
die Ausländer beschäftigen, bezahlen eine Abgabe. ND, 20.4.1998)


D "Das Bekenntnis zum Deutschtum gehört ebenso dazu (zur
Anerkennungsvoraussetzung für Spätaussiedler, d. A.) wie die
Beherrschung
der deutschen Sprache."
Michael Glos, CSU-Landesgruppenchef
taz, 2.1.1997

D "Die Pläne der Bonner Koalition stellen eine einschneidende
Veränderung
des gegenwärtigen Staatsangehörigkeitsrechts dar. Sie werden die
Identität
und Homogenität des deutschen Staatsvolkes gravierend (...)
verändern."
Roland Gewalt, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner
Abgeordnetenhaus
zitiert nach "Für ein multikulturelles Berlin", PDS-Positionen, 1999


E "Deutschland ist kein Einwanderungsland und braucht daher auch kein
Einwanderungsgesetz."

Edmund Stoiber, seinerzeit bayerischer Innenminister
CSU-Parteitag November 1992


F "Viele Ausländer halten sich lieber in deutschen Strafanstalten auf
als
in ihrem Heimatland in Freiheit."
Junge Union, Bayern, taz 23./.24.1.1998



G "Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: Raus und
zwar schnell"
Gerhard Schröder (SPD), seinerzeit niedersächsischer Ministerpräsident
Berliner Morgenpost 20.7.97


G "Nach Öffnung der Grenzen kam auch viel Abschaum, Kriminalität in die

Stadt - von China über Rußland, Rumänien... Ich bin dankbar, dass der
Senat jetzt intensiv gegen die Verslumung Berlins vorgeht... Es ist nun

einmal so, dass dort wo Müll ist, Ratten sind und dass dort, wo
Verwahrlosung herrscht, Gesindel ist. Das muss in der Stadt beseitigt
werden."
Klaus Landowsky, ehemaliger CDU-Fraktionsvorsitzender im Berliner
Abgeordnetenhaus
Rede vom 27.2.1997 im Abgeordnetenhaus
DIE WOCHE, 14.3. 1997



H "Wer nicht pariert, der gehört gegebenenfalls gefesselt oder
geknebelt,
bis er den Zielort erreicht. Die Humanitätsduselei Menschen gegenüber,
die
diesen Staat ausbeuten, muss einfach ein Ende haben."
Hans-Jürgen Irmer, CDU-Kreisvorsitzender Wetzlar und
bildungspolitischer
Sprecher der CDU- Landtagsfraktion
Neues Deutschland, 3.5.2000

H "Bekommt Deutschland jetzt, nachdem es friedlich und zivil geworden
ist
und mit dem Ende des Kalten Krieges seine Einheit im internationalen
Einvernehmen zurückerhalten hat, all das, was ihm Europa, ja die Welt,
in
zwei großen Kriegen erfolgreich verwehrt hat, nämlich eine Art sanfter
Hegemonie über Europa, Ergebnis seiner Größe, seiner wirtschaftlichen
Stärke und seiner Lage und nicht mehr seines militärstrategischen
Potenzials?"
Joschka Fischer, Bündnis 90 / Die Grünen 1995 in einem Brief an seine
Partei
zitiert nach Matthias Küntzel "Der Weg in den Krieg", Elefanten Press
Berlin, 2000


I "Die ungeregelte Zuwanderung von Asylbewerbern,
Bürgerkriegsflüchtlingen
und illegalen Einwanderern belastet die Sozialsysteme und die
Integrationsfähigkeit der Gesellschaft.
Dieter Hundt, Arbeitgeberpräsident
Süddeutsche Zeitung, 25.4.2000


I "Ein Individualrecht (auf Asyl d.A.) können wir im Hinblick auf die
damit verbundenen Probleme nicht mehr gewähren."
Walter Döring , stellvertretender FDP-Vorsitzender
Frankfurter Rundschau, 22.11.1999


J "Polen und Juden sind die größten Ausbeuter des deutschen
Steuerzahlers."
Heinrich Basilius Streithofen, Dominkanerpater und Kohl-Intimus
Vortrag in der Volksbank Meppen (zitiert nach stern, Nr. 11/1990)



J das unvollständige Zitat: 1997 verbot das Landesarbeitsgericht von
Schleswig-Holstein der Stadt Lübeck die fristlose Entlassung eines
Hafenkapitäns der gesagt hatte, "dass es so viele fette Juden gar nicht

gegeben haben kann, wie sie umgebracht haben sollen". Der Mann sei
weiter
zu beschäftigen, da eine Störung des Betriebsfriedens nur vorliege,
wenn
sich eine erhebliche Zahl von Arbeitnehmern empört zeige. Die Mehrheit
war
nicht empört.
Zitiert nach stern Nr. 11, 1999, Autor: Heinrich Jaenecke


K "Die bekannten multikulturellen oder multinationalen Gesellschaften
sind
in der Regel Konfliktgesellschaften. Wenn man es vereinfacht sagt,
lässt
sich eine homogene Staatsbevölkerung leichter regieren."
Heinrich Lummer, ehemaliger Berliner Innensenator (CDU)
zitiert nach "Entstehung von Fremdenfeindlichkeit" / Tagungsbericht
Friedrich-Ebert-Stiftung, März 1993

L "Wir wollen nicht, dass sich hier Lebensformen etablieren, die nicht
deutsche sind, wo man nicht unsere Bräuche pflegt."
Michael Glos, CSU-Landesgruppenchef
stern, Heft 3, 14.1.1999

L "Passt auf, was ihr über uns schreibt. Sonst kriegt ihr
Laufbahn-Schwierigkeiten. Ich habe einen langen Arm." (an Journalisten
gerichtet d.A.)
Wolfram Kertz, 1. Vorsitzender der "Ordensgemeinschaft der
Ritterkreuzträger", ehemaliger Kommandeur des Wachregiments
Großdeutschland und nach dem Krieg Manager im Flick-Konzern
stern, 21. 10.1993


M "Wir wollen keine identitätslose Multikultur wer nach Berlin kommt,
soll Deutschland vorfinden."
Thesenpapier für den 13. Landesparteitag der Berliner CDU
"Bürgerfreundliche Stadt Zusammenleben in Frieden", 26./27.4.97


N "Bis ins letzte Negerdorf in Afrika muss das Signal von der
ersatzlosen
Streichung des Asylgrundrechts zu hören sein."
Christian Käs, Chef der Republikaner in Baden-Württemberg, Rechtsanwalt

DER SPIEGEL, Nr. 15/1992


N "Die Identität der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat der
Deutschen darf nicht zur Disposition stehen."
Jörg Schönbohm (CDU), seinerzeit Berliner Innensenator
Berliner Morgenpost 25.4.1997


N "Der Bedarf an menschlichen Nachschub ist gedeckt."
Michael Glos, CSU-Landesgruppenchef
DER SPIEGEL, Nr. 36/1998


O "Die haben die Schnauze voll von der laxen Freizeitgesellschaft, die
wollen Zucht und Ordnung... Die CDU hat nicht das Kreuz gehabt, sich
deutlicher zu den Ausländern zu äußern."
Harald Lastovka (CDU), Oberbürgermeister von Stralsund (angesichts
einer
NPD-Demonstration)
Süddeutsche Zeitung, 31.7.1999


P "Ist der illegale Immigrant erst einmal an der Grenze angelangt, hat
die
Prävention versagt."
Dr. August Hanning, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND)
Der BND beschäftigt sich laut Hanning neuerdings mit Einwanderung wegen
der "wachsenden Bedrohung für Deutschland"
Frankfurter Rundschau, 29.10.1999


Q "Es gibt heute schon Quartiere, die so sind, dass man sagen kann:
dort
befindet man sich nicht in Deutschland."
Jörg Schönbohm (CDU), seinerzeit Berliner Innensenator
taz, 3.6.1998


R "Man muss mit aller Kraft des wehrhaften Rechtsstaats gegen die
massive
Ausländerkriminalität antreten."
Manfred Kanther (CDU), seinerzeit Bundesinnenminister, auf dem Parteitag

in Hannover
SZ, 16.10.1997


S "Es muss einen Vorrang geben für Leute, die unserem Sozialsystem
nützen
vor jenen, die es ausnutzen oder zumindest belasten."
Günther Beckstein, bayerischer Innenminister
zitiert nach ND vom 4.4.2000


T "Die doppelte Staatsbürgerschaft wird die Sicherheitslage mehr
gefährden
als die Terroraktionen der RAF in den siebziger und achtziger Jahren."
Edmund Stoiber, bayerischer Ministerpräsident
stern, Heft 3, 14.1.1999


U "Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen
Volkes
durch Zuzug von Millionen von Ausländern und ihren Familien, die
Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur, unseres Volkstums..."
Heidelberger Manifest
17.7.81 Unterzeichnung durch elf Professoren


V "Ich habe keinerlei Mitleid, wenn (nach Abschiebung aus einem
deutschen
Gefängnis d.A.) im heimatlichen Kulturkreis einsitzende Verbrecher bei

der Arbeit Ketten an den Füßen tragen müssen."
Volker Schimpf, Vorsitzender des Verfassungs und Rechtsausschusses des
sächsischen Landtags
Neues Deutschland, 18./19.3.2000



V "Jeder Mann begeht biologischen Verrat, wenn er eine Partnerin
fremder
Rasse heiratet und Kinder anderer Rassen adoptiert und in unseren
Lebensbereich bringt, so dass dadurch die Bastardisierung hier
gefördert
wird."
Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und
Verhaltensforschung e.V.
Neue Anthropologie Nr. 1/2, Juni 1991, Lesematerial im Humanbiologischen

Institut der Hamburger Universität (nach Süddeutsche Zeitung,
7./8.12.1996)


W Jedes Jahr kommen etwa 100.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Davon
sind
nur drei Prozent asylwürdig. Der Rest sind Wirtschaftsflüchtlinge. Da
darf
man wohl die Frage stellen, ob unser System besonders effizient ist."
Bundesinnenminister Otto Schily
Berliner Zeitung, 8.11.99



W "Diplomaten, Politiker und vor allem Geschäftsleute, Unternehmen und
Wissenschaftler aus allen Ländern der Welt sind bei uns herzlich
willkommen."
Thesenpapier für den 13. Landesparteitag der Berliner CDU
"Bürgerfreundliche Stadt Zusammenleben in Frieden" 26./27.4.97



X "So wie viele höhere Wirbeltiere Revierfremde als Eindringlinge
vertreiben, so reagieren auch wir Menschen auf Zuwanderer in ein
besetztes
Gebiet mit archaischen Abwehrreaktionen.(...)



So manifestiert sich die Fremdenscheu (Xenophobie) bereits sehr früh in

der Kindesentwicklung und in allen Kulturen, die wir kennen, in
prinzipiell gleicher Weise."
Irenäus Eibl-Eibesfeldt, Verhaltensforscher
zwei Beiträge Süddeutsche Zeitung (7.2.1992 / Magazin und 8./9.5.1993)



Y Yo-Yo-Effekt ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ?
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Z "Nur wenn überall bekannt ist, dass der Versuch, unerkannt über die
Grenze zu gelangen, mit großen Risiken verbunden ist und ein
unberechtigter Aufenthalt in Deutschland eine schnelles Ende findet,
wird
es möglich sein, illegale Zuwanderung zu stoppen."
Manfred Kanther (CDU), seinerzeit Bundesinnenminister
taz 14.1.1998


09. WORKERS POWER GLOBAL WEEK >> WELCOME TO ISSUE #7
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From: "LRCI" lrci@easynet.co.uk

Workers Power Global Week is the English language e-newsletter of the
LRCI.
To unsubscribe mail to: unsubscribe@workerspower.com. Send reports and
responses to editor@workerspower.com. Please forward this to a comrade.

>> IN THIS ISSUE:

>>> ILO Report on workplace rights
(The report and summaries are available at: http://www.ilo.org)

>>> Fiji coup - the class issues
(Follow it live at: http://www.fijilive.com; More from Asia/Pacific
region
at: http://www.workerspower.com/wpglobal/linksasia.html

>>> S26 Prague mobilisation - call for support
More on Prague: http://www.workerspower.com/KSCMagree.html

>>> Nicaragua union busting - solidarity call
More details from http://www.summersault.com/~agj/clr

WORKERS POWER GLOBAL WEBSITE
http://www.workerspower.com - now with powerful search tools.


10. ACCION URGENTE: Paramilitares en Guerrero- ?alguien puede traducir?
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From: fremde fremde@klingt.org
Violeta Alejandra Romero wrote:

> --- Francisco Villa <autogestion@yahoo.com> escribió:
>Estimados amigos: Les pedimos enviar cartas a las autoridades
mexicanas pidiendo se investigue y castigue a los culpables conforme a
derecho.
>
>ACCION URGENTE ACCION URGENTE ACCION URGENTE ACCION
URGENTE
>
>AFADEM/2000/GRO/EE/06
>
>La AFADEM, solicita su intervencion inmediata ante
las ejecuciones extrajudiciales de tres militantes de la Organizacion
Campesina de la Sierra del Sur, OCSS, Guerrero, Mexico.
Segun denuncia recibida por miembros de la propia organizacion, cerca el

rio Tepetixtla, en del Municipio de Coyuca de Benitez, Guerrero, el 15
de
abril de 2000, en una emboscada realizada, aparentemente, por miembros
del
grupo paramilitar que opera en la region fue
ejecutado el senyor Jose Luis RODRIGUEZ. Cinco dias despues, la noche
del
20 de
abril de 2000, cuando intentaban cruzar el rio Tepetixtla, en donde se
encontraban pescando camarones, los senyores Jose MARTINEZ RAMON, de 45
anyos de edad, y Felipe NAVA GOMEZ, de 30 anyos de edad, fueron
asesinados
al parecer, por el mismo grupo paramilitar. Los informes senyalan que,
de
acuerdo al video de levantamiento de los cuerpos, ambos fueron golpeados

con piedras destrozandoles la cabeza y recibieron el tiro de
aseguramiento.
Segun informacion, Julio RODRIGUEZ LUNA, Jose Luis BENITEZ CARBAJAL,
regidores del Partido Revolucionario Institucional (PRI) y Julio Cesar
DIEGO GALEANA, presidente municipal protegen y financian a tal grupo.

Es importante recordar que los hechos ocurren dias despues de que
representantes de la OCSS y campesinos provenientes de las comunidades
de
Tepetixtla, Atoyaquillo, Paso Real, Yerbasantita, Colonia del Rio Aguas
Blancas, Tierra y Libertad, Mogollon, Carrera
Larga, Penjamo y El Zapote, realizaran planton (5 al 12 de abril) y se
reunieran con Julio Cesar DIEGO GALEANA, presidente municipal, para
exponerle las necesidades de los campesinos que viven en extrema pobreza

en
el municipio de Coyuca de Benitez. Entre las demandas planteadas
solicitaron apoyo material e implementacion de proyectos productivos
para
el campo y de riego, la integracion de personas de bajos recursos a los
programas credito a la palabra y de techo y piso, becas a personas de
la
tercera edad, la revision de las personas que se encuentran en el
programa
PROGRESA; asi como su intervencion para gestionar una audiencia con el
gobernador Rene Juarez Cisneros, con el que abordarian el estado de
los procesos juridicos de sus militantes encarcelados. Los miembros de
la
OCSS refirieron que la parte de la recomendacion 104/95 que la Comision
Nacional de Derechos Humanos envio al gobernador del estado poco despues

de
la masacre de Aguas Blancas, en 1995, la cual senyalaba que deberia
apoyarse con una inversion extraordinaria para proyectos productivos,
becas
beneficio social a los municipios de Coyuca de Benitez y Atoyac de
Alvarez
no se ha cumplido y desconocen en que se han aplicado estos recursos.
AFADEM reitera una vez mas su profunda preocupacion ante la situacion de

violencia e impunidad y sus graves consecuencias para la situacion de
los
Derechos Humanos en Mexico y en especial en el estado de Guerrero.
Senyalamos que tan solo en el archivo de AFADEM se encuentran tres
ciudadanos detenidos desaparecidos miembros de la OCSS (Gilberto Romero
Vazquez, Benito Bahena Maldonado Fredy NAVA RIOS, asi como alrededor de
40
ejecuciones extrajudiciales.
La AFADEM reitera que el derecho a la vida se encuentra garantizado por
los
articulos: 10 y 14 de la Constitucion Politica de los Estados Unidos
Mexicano, 3 de la Declaracion Universal de Derechos Humanos; 4 de la
Convencion Americana de los Derechos Humanos; I de la Declaracion
Americana
de los Derechos Humanos; y 6 del Pacto Internacional de Derechos Civiles

y
Politicos. Por lo anterior, solicitamos a los gobiernos federal y del
Estado de Guerrero:
i. Investigar de manera seria, imparcial y eficaz las ejecuciones
extrajudiciales referidas, a fin de determinar adecuadamente las
circunstancias y el origen de las violaciones de derechos humanos
comprobadas en un informe oficial, para que todas las personas
responsables
materiales e intelectuales sean enjuiciados ante un tribunal ordinario
competente y les sean aplicadas las sanciones penales, civiles y/o
administrativas conforme a la ley;
ii. Informar publicamente de los resultados de la investigacion a fin
de
erradicar la impunidad.
iii. Desarticular los grupos paramilitares que operan en la region.
iv. Garantizar que los familiares de las victimas asesinadas no queden
en el desamparo, procurando la reparacion plena de las violaciones,
incluyendo la adecuada indemnizacion compensatoria.
v. Garantizar en toda circunstancia la integridad fisica y psicologica

de los miembros de la Organizacion Campesina de la Sierra del Sur.
vi. Asegurar el cumplimiento efectivo de las obligaciones del Estado
en cuanto hace al respeto de los derechos humanos y las libertades
fundamentales, conforme a la Constitucion, las leyes nacionales y las
normas internacionales de derechos humanos.

ÿ === message truncated ===


11. Wer tortet mit? , NOTHING / SPECIALund
Minister auf verlorenem Posten oder dabeisein um jeden Preis ?
[zurück]

Forwarded from j.csuss@xpoint.at - mit kleiner Aktualisierung;-):

Hallo,

hier (1) news zu Torte, (2) NOTHING / SPECIALund (3) Montag
Michaelerkuppel ...

ciao
..................................................................

(1)
Heisser Tip!

Wer tortet mit?

http://telnet.at/torte/

warten bis fertig, dann die maus _langsam_ nach rechts oder links
bewegen.
nicht draengeln jeder darf einmal...

(2)
http://www.repclub.at

ad *) NOTHING / SPECIAL nach Andy Warhol / Lou Reed / John Cale
Eine Lebensberatungsshow in 6 Kapiteln mit viel Musik, vier Warholisten

und Mama. Premiere am 16. Juni im Kasino am Schwarzenbergplatz
REGIE / DRAMATURGIE: Stephan Müller u,. Claudia Hamm MUSIK: Gerd
Bessler
RAUM: Siegfried E. Mayer
KOSTÜME: Miro Paternostro
MIT: Bibiana Zeller; Geoffrey Carey, Adrian Furrer, Johannes Krisch,
Edmund Telgenkämper
MUSIKER: Gerd Bessler, Lenny Dickson, Clementine Gasser, Peter Lössl


dazu auch im standard:
http://www.derstandard.at/dynamic/aktuell/ressort_article.asp?channel=
newsroom&i

d=238794

(3)
aus http://www.popo.at vom donnerstag....:


Minister auf verlorenem Posten oder dabei
sein um jeden Preis ?
Was hatte sich wohl Andreas Khol dabei
gedacht, Sonntag an einem Leseabend voll
kritischer Zwischentöne im Volkstheater
teilzunehmen? Volksnähe um jeden Preis.
Zwei Widerständlerinnen haben ihm die
Kulturlektion versaut - mit "Widersteht Normalität"
auf den Bauch geheftet, nahmen die Damen vor
ihm auf dem Boden Platz, so lange, bis es ihm
doch gereicht hat, Ignoranz nicht länger half und
er die Flucht ergriff. Und was ging in Michael
Krüger, Kurzminister im Bereich Justiz und
Porsche, vor, als er gestern auf der Eröffnung der
Deix-Vernissage im Hundertwasser-Haus
auftauchte. Franz Morak wird's schon richten und
Riess-Passer streicht schon kräftig die
Subventionen für volksschädliches Kulturangebot.
Mit einem Wort, wir werden die Minister nicht
mehr lange an solchen Schauplätzen treffen
müssen, weil wir dann: a) nicht mehr rein dürfen,
b) nicht mehr rein wollen, c) die Kultur auf der
Straße stattfinden wird. Wolfgang Schüssel übt
schon kräftig:
Montag, den 29.05.00, gibt's ein
überirdisches Treffen mit Lotte Ingrisch unter der
Michaelakuppel (Michaelerplatz-Heldenplatz) (16.00
Uhr!) - da wollen wir doch
auch dabei sein!
Sophia-Therese Fielhauer um 02:52 Uhr.
Bitte seid so lieb und laßt die Ankündigung durch Eure Email
Verteiler laufen. Danke


Redaktionsschluß: 29. Mai 2000, ca. 00:30
Fehler möge frau/man mir nachsehen!