Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 3 (2 nwr, 1 zurückgestellt zur klärung)
bitte keine attachments einsenden

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01 AKS: Weckruf an die Frauenpolitik!
Von: Katharina Kreissl <kathi.kreissl at reflex.at>
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Bildung/AKS/Frauenpolitik8. März 2004
AKS: Weckruf an die Frauenpolitik!

Die AKS (Aktion kritischer SchülerInnen) machte heute, am internationalen
Frauentag, in ganz Österreich auf die derzeitige Situation von Frauen
aufmerksam. Mit einem Weckruf an die Frauenpolitik unter dem Motto "Wachen
Sie auf Frau Ministerin, wo bleibt unsere Frauenpolitik?" bemängelt die
AKS die nicht vorhandenen Akzente von Seiten der Frauenministerin.
"Selbst am internationalen Frauentag werden Frauen übersehen, nicht ernst
genommen und gehen in der politischen Diskussion unter!" so
Frauensprecherin der AKS, Ilia Dib. Die Unterschiede der Einkommen von
Männern und Frauen sind in wenigen europäischen Ländern so extrem wie in
Österreich. "Das scheint aber kein Grund für die Ministerin zu sein,
endlich explizit Frauen zu fördern. Den Zahlen nach kann von keinen selben
Chancen von Männern und Frauen die Rede sein," bemerkt Kathi Kreissl,
Bundesvorsitzende der AKS.
"Gender Mainstreaming ist mittlerweile zwar vielen ein Begriff, Maßnahmen
werden aber nicht gesetzt. So ist in der Schule geschlechtssensible
Pädagogik immer noch ein Fremdwort. Projekte, die alteingesessene
Rollenbilder in der Schule aufbrechen wollen, werden eher gestoppt als
gefördert. Und immer noch finden Klischees fruchtbaren Boden im
Unterricht." so Kreissl weiter.
"Was fehlt sind unkonventionelle Vorbilder für Mädchen, sowohl von Seiten
der Lehrerinnen, als auch im Unterricht. Berühmte Frauen, sowie die
spezifische Situation von Frauen in historischem Kontext, werden nicht
bearbeitet, geschweige denn hervorgehoben. Der Erziehungsauftrag muss
ebenso wie der Lehrplan auf Geschlechterrollen überarbeitet werden, wenn
sich die Rollenaufteilung ändern soll. Schließlich ist die Schule von
heute die Gesellschaft von morgen!" schließt Dib.

Rückfragenhinweis Ilia Dib (0699) 12 14 81 20
Frauensprecherin der AKS
Im Anhang drei Fotos der heutigen Aktion
///fotos gelöscht - bitte keine anhänge an den mund schicken///
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02 Hürdenlauf zum Frauentag
Von: Maggie Jansenberger <maggie.jansenberger at doku.at>
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Pressemitteilung des 8.März - Komitee
HÜRDEN eines FRAUENLEBENS
Trotz Schneetreiben versammelten sich rund 60 Vertreterinnen von 20
Grazer Frauenorganisationen auf der Grazer Hauptbrücke um anlässlich
des Internationalen Frauentages auf die Hindernisse im Leben von
Frauen aufmerksam zu machen. Von Benachteiligung als Ausländerin, über
Einkommensunterschiede oder die Unvereinbarkeit von Familie und Beruf
bis hin zur seueller Gewalt oder Belästigung reichen die Hindernisse,
die Frauen bei ihrem Kampf um ein gleichberechtigtes selbstbestimmtes
und menschenwürdiges Leben überwinden müssen. Entsprechend auch die
Forderungen des 8.März-Komitees: eigenständige Existenzsicherung,
gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, flächendeckende
Kinderbetreuungseinrichtungen, Frauenärztinnen für mindestens 50% der
gynäkologischen Kassenstellen, leistbare Aus- und
Weiterbildungsangebote, Aufhebung der gesetzlichen Diskriminierung von
ausländischen Frauen, die Anerkennung von frauenspezifischen
Fluchtgründen als Asylgrund, breit angelegte öffentliche Kampagnen
gegen Gewalt und den Ausbau von Gewaltschutzeinrichtungen und
Beratungsstellen, sowie eine parlamentarische Vertretung entsprechend
der Bevölkerungsanteile - das sind 51% Frauen!

Kontakt & Information: Martina Kump, Komiteekoordinatorin: 0699 / 12 74 02
72
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DOKU GRAZ
Frauendokumentations-,
Forschungs- und Bildungszentrum
Hans-Sachs-Gasse 12
8010 Graz
T: +43/316/82 06 28
F: +43/316/82 06 28 4
www.doku.at
www.womensweb.at=================================

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03 International Women's Day: Celebrate the Struggles for Equality and
Socialism
Von: NEWSWIRE <newsire at workerspower.com>
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>>INTERNATIONAL WOMEN'S DAY: CELEBRATE THE STRUGGLES FOR EQUALITY AND
SOCIALISM
Workers Power Global, London
Since 1913 International Women's Day has been celebrated on 8 March. Yet it
was on the 23 February, 1909, that women socialists in the USA organised
huge demonstrations and meetings all over the country to demand political
rights for working women. This was the first "Woman's Day".
In 1910, at the Second International Conference of Working Women, Clara
Zetkin, a German Socialist, brought forward the question of organising an
International Working Women's Day. The conference decided that every year,
in every country, they should celebrate on the same day a "Women's Day"
under the slogan "The vote for women will unite our strength in the
struggle for socialism".
The decision taken at the Congress was not left on paper. It was decided to
hold the first International Women's Day on the 19 March, 1911.
This date was not chosen at random. German women picked the day because of
its historic importance for the German working class. On the 19 March, 1848
- the year of revolutions - the Prussian king, faced with an armed
uprising, had promised many reforms. One reform, which he later failed to
keep, was the introduction of votes for women.
In the lead up to International Women's Day in Germany nearly a million
leaflets were distributed calling for the right to vote for women.
According to Russian revolutionary, Alexandra Kollontai, "its success
exceeded all expectation. Germany and Austria on Working Women's Day was
one seething, trembling sea of women. Meetings were organised everywhere -
in the small towns and even in the villages, halls were packed so full that
they had to ask male workers to give up their places for the women."
This was certainly the first show of militancy by the working woman. Men
stayed at home with their children for a change, and their wives, the
captive housewives, went to meetings. During the largest street
demonstrations, in which 30,000 were taking part, the police decided to
remove the demonstrators' banners: the women workers made a stand. In the
scuffle that followed, bloodshed was averted only with the help of the
socialist deputies in Parliament.
FOR A COMPILATION OF ARTICLES ON WOMEN'S STRUGGLES AROUND THE WORLD ON THE
LFI'S NEW WEBSITE SEE:
http://www.fifthinternational.org/LFIfiles/iwdspecial.html

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04 Frauentag/GLB-Steiermark/Stellungnahme/Klimt-Weithaler
Von: Parteder Franz <Franz.Parteder at stadt.graz.at>
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: KPÖ Steiermark [mailto:kpoe_stmk at hotmail.com]
Gesendet: Montag, 8. März 2004 12:28
Betreff: Frauentag/GLB-Steiermark/Stellungnahme/Klimt-Weithaler

PRESSEMITTEILUNG DES GEWERKSCHAFTLICHEN LINKSBLOCKS (GLB) STEIERMARK

Montag, 8. März 2004

Klimt-Weithaler: Frauen von vielen Rechten meilenweit entfernt!

"Für mich ist der Internationale Frauentag schon sehr lange ein sehr
wichtiger Tag, immer rot im Kalender angestrichen, und es überrascht mich
Jahr für Jahr wieder, wenn ich Menschen treffe, die nicht wissen, dass es
diesen Tag gibt und infolge dessen auch nicht wofür er eigentlich steht."
Das sagte die Spitzenkandidatin des GLB bei den bevorstehenden steirischen
AK-Wahlen, Claudia Klimt-Weithaler, am Sonntag auf der Festveranstaltung von
KPÖ, GLB und Kinderland, die aus diesem Anlass in Knittelfeld stattfand.
"Feministinnen und andere fortschrittliche Frauen wollen am 8. März
festhalten:
Weil Frauen von vielen, vielen Rechten noch meilenweit entfernt sind! Und
weil der Internationale Frauentag ein Instrument ist, um Diskriminierung von
Frauen aufzuzeigen und die Abschaffung derselben einzufordern! Und zwar
laut!
Auch im Jahr 2004 ist gleichwertige Entlohnung immer noch eine Vision, die
es gilt, endlich in die Realität umzusetzen.
Frauen verdienen um 40% weniger als Männer. Das ist die Folge von häufigeren
Berufsunterberechungen, Teilzeitarbeit und geringfügiger Beschäftigung.
Solange aber Männer mehr verdienen, haben Familien keine Wahlfreiheit bei
der Entscheidung, wer in Karenz geht. Und so sind es in erster Linie die
Frauen, die Familienarbeit leisten und Beruf und Kinderbetreuung unter einen
Hut bringen.
Wir haben kein flächendeckendes Netz an bedarfsorientierten und qualitativ
hochwertigen Kinderbetreuungseinrichtungen! Von Seiten der Regierung weht
hier ganz ein anderer Wind. Die Einsparungswut macht auch in diesem Bereich
nicht halt!
Die Situation für bestimmte Berufsgruppen, in denen vorwiegend Frauen
beschäftigt sind, verschlechtert sich zunehmend: für Handelsangestellte
z.B., die immer schon sehr problematische Verhältnisse hatten:
Vollzeitarbeit wird in geringfügige und Teilzeitbeschäftigung umgewandelt,
die nicht existenzsichernd ist, jetzt auch noch durch die erweiterten
Ladenöffnungszeiten.
Einrichtungen und Projekte, die Frauen und Mädchen beraten und unterstützen
wurden in den letzten Jahren scheibchenweise weggekürzt..."
Nachfragehinweis: 0650 9706051
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk at kpoe-graz.at; kpoe_stmk at hotmail.com
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05 BSV: Recht auf gleichberechtigten Unterricht!
Von: Romana Brait <bsv at reflex.at>
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Pressemeldung der BundesschülerInnenvertretung
3.März, 2004
Bildung/BSV/Internationaler Frauentag
BSV: Recht auf gleichberechtigten Unterricht!
Rollenbilder werden nicht nur von den Eltern vermittelt. In der Schule
gibt es in Schulbüchern, im Geschichteunterricht und in der Sprache immer
noch klischeehafte Unterrichtsformen. Die BSV klärt die
SchülervertreterInnen Österreichweit auf!
Am Internationalen Frauentag ergeht eine Aufklärungsbroschüre der
BundesschülerInnenvertretung an alle SchulsprecherInnen Österreichs. " Es
sind Informationen zu historisch wichtigen Frauen, geschlechtssensiblem
Unterricht und auch zur Geschichte des 8. März enthalten.", erklärt
Magdalena Schrott, Frauenreferentin der BSV. "Schule ist immer noch
männlich, in den Schulbüchern werden alte Rollenbilder von der
Lebensmitteleinkaufenden Mutter und dem Autoreparierenden Vater
vermittelt. So werden die Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen
niemals aufgehoben werden!", kritisiert Schrott die derzeitigen
Unterrichtsmittel.
Das SchülerInnenparlament in Vorarlberg zum Thema der
SchülerInnengrundrechte scheint diese Forderung zu bestätigen: "Recht auf
Albert Einsteins Frau im Unterricht!" fordern die SchülervertreterInnen
symbolisch. Was dahinter steckt ist, dass Einsteins Frau großen Einfluss
auf ihren Mann hatte und entscheidend mitgewirkt hat bei der Ausarbeitung
seiner Theorien. "SchülerInnen haben ein Recht darauf die ganze Geschichte
zuhören und nicht nur den Teil der bei den Männern endet!", kritisiert
Bundesschulsprecherin Romana Brait den derzeitigen Lehrplan.
" Es ist wichtig für Schülerinnen zu hören, dass Geschichte auch von
Frauen gemacht wird und immer noch gemacht werden kann! In der Schule
werden diese Dinge jedoch nicht durchgenommen!", erklärt sie den
Hintergrund der Aufklärungsbroschüre. "Ziel der Broschüre ist es, die
Inhalte in den Unterricht einzubringen und die LehrerInnen darauf zu
drängen geschlechtssensiblen Unterricht abzuhalten!" sind sich Schrott und
Brait einig.
Deshalb fordern sie gemeinsam mit den SchülervertreterInnen Vorarlbergs:
Recht auf gleichberechtigten Unterricht!
<Schluss>
Rückfragehinweis: Romana Brait 0699/11975592

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06 International Women's Day
Von: Abraham J. Bonowitz <abe at cuadp.org>
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Greetings all,
Today (March 8) is International Women's Day. Of course, every day is
women's day in my book, but the United Nations picked this day for special
recognition, so... do something special to recognize the women in your
life.
Yesterday (Sunday) in Anchorage, Alaska, the Journey of Hope Abolition Day
Tour speakers were featured guests for a discussion after the service at
the Unitarian Universalist Church of Anchorage. Of course, we went for the
service beforehand, and we should not have been surprised to find that the
entire service was devoted to songs and narratives that told the story of
the struggle for women's rights, and in particular, the right to vote, in
the United States. I was struck by the parallels in the suffrage movement
and the death penalty abolition movement.
The Seneca Falls Convention was in 1848. Michigan became the first English
speaking territory in the world to abolish the death penalty in 1847. It
took several generations before the 19th amendment was ratified. As they
realized they were close to dying after 50 years of struggle, Susan B.
Anthony and Elizabeth Cady Stanton traded letters, discussing the status of
the movement they had helped to pioneer. Neither lived to see women gain
the right to vote, but they recognized that they had helped win numerous
improvements that enable the next generations to carry on to victory. They
described it as sowing "winter wheat," seeds planted that someone else
would harvest, and taste. Similarly with the death penalty abolition
movement. We've got three or four generations of abolitionists among us,
and more coming. For those of us focused on grassroots organizing and
public education, we recognize that all we are really doing is planting
seeds. Seeds of doubt among death penalty supporters, and seeds of action
among those who know they are with us.
One of the readings at the UU church yesterday described a new form of
organizing borrowed from the labor movement in England - tactics that
involved everyone organizing in their own back yard. Everyone must be
educated, from the garbage collector to the clerk at the store to the
teachers at the school to the local business and political
leaders. Similarly in the struggle to abolish the death penalty.
In my remarks to those who assembled to hear us after the service, I made
note of these parallels and described some of the things we are doing to
plant the "winter wheat." I talked about organizing, and giving *everyone*
in our own little circles of friends, families and colleagues the chance to
learn about this issue. I passed around a box of buttons, inviting
everyone to take a few, and challenging them to wear a button at least one
day a week, if not all the time, as a way of spurring discussion on this
important issue, and if nothing else, as a way of heightening the
visibility of our movement.
Juan paid tribute to the many women who stood by him during his 18 year
Odyssey of wrongful conviction and incarceration on death row. Juan talked
about his mother and his five aunts who believed in him and wrote him
letters and visited him from Puerto Rico, sustaining him with a family
connection. He noted the female lawyers who worked so hard on his case -
Gail Anderson and Linda McDermott. He noted his investigator, Rosa
Greenbaum (see photo at http://www.fadp.org/24threlease.html ), who went
into dangerous neighborhoods to find witnesses, and who found the tape
cassette of the confession of the real killer. And Juan paid tribute to
the judge who went beyond the call of duty to fully re-open the case, and
who saved his life by granting him a new trial - the Honorable Barbara
Fleischer.
I started to list the many women who stand behind me and CUADP and make it
possible for me to do this work. I quickly realized that there too many of
you to start naming, and I would invariably leave someone out. I'll play
it safe and simply thank my Mom, my sister Susan (
http://www.cuadp.org/gallery_1.html ), and Carolyn Gray - each of whom has
sustained me and my work in so many ways.... Thanks to them and to all of
you who know who you are.....
Happy International Women's Day!
--abe
For details on International Women's Day, check out the following websites:
http://www.un.org/ecosocdev/geninfo/women/womday97.htm
and
http://www.isis.aust.com/iwd/stevens/contents.htm
and
http://www.amnesty.org/ailib/intcam/women/
and
http://www.rochester.edu/SBA/history.html
***********************

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07 ACUS zum Internationalen Frauentag
Von: Alois Reisenbichler <stadtteilzentrum at simmeringonline.at>
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ACUS zum Internationalen Frauentag
Frauen wollen weiter Brot und Rosen
"Der Internationale Frauentag ist auch für die
Religiösen Sozialistinnen und Sozialisten Anlass,
an noch immer enorme Benachteilung der
Frauen zu erinnern. Durch die neoliberale Politik hat
sich die Situation der Frauen weltweit und auch
bei uns in Österreich verschlechtert", sagt
Maria Rettenbacher, Frauensprecherin der
Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie
(ACUS).
"Die Frauen wollen - wie es in einem Lied der
ArbeiterInnenbewegung heißt - Brot und Rosen.
Brot steht für das Recht auf Arbeit, für gerechte
Löhne und gleiche Bildungschancen. Rosen
steht für menschenwürdige Lebensbedingungen,
Halbe-Halbe zwischen Männern und Frauen
bei Kinder-Erziehung und Hausarbeit
sowie aktive Friedenspolitik",
erläutert ACUS Frauensprecherin
Maria Rettenbacher.
"Da die unsoziale 'Pensionsreform' der Bundesregierung
vor allem die Frauen am stärksten trifft, fordern wir
auf, das Pensionsvolksbegehren vom 22. bis 29. März
2004 zu unterschrieben", schloss ACUS Frauensprecherin
Maria Rettenbacher.
Informationen:
Maria Rettenbacher, ACUS Frauensprecherin, Tel. 02252 / 22351
Mail: maria.rettenbacher at onemail.at

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AKTIONEN UND ANKüNDIGUNGEN
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08 [al_newsletter] Uni-Besetzung hat begonnen!
Von: group_ad <group_ad at yahoo.de>
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Uni-Besetzung hat begonnen!
Seit heute Mittag hält eine Gruppe von Studentinnen anläßlich des
Frauenkampftages am 8. März das Rektorat A der Universität Wien und
das Büro von Rektor Winckler besetzt, um gegen den neuen
Organisationsplan der Uni Wien und das Universitätsgesetz 2002 zu
protestieren. Die Unterstützung durch zahlreiche Frauen ist erwünscht
und erbeten.
AL-Antifaschistische Linke
AL - Antifaschistische Linke
netz: www.sozialismus.at, almail at gmx.net
tel.: +43 (0) 699 10 934 921
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien
Yahoo! Groups Links
<*> To visit your group on the web, go to:
http://groups.yahoo.com/group/al_newsletter/
<*> To unsubscribe from this group, send an email to:
al_newsletter-unsubscribe at yahoogroups.com
<*> Your use of Yahoo! Groups is subject to:
http://docs.yahoo.com/info/terms/

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09 Donnerstag 11.3.
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: August Faschang
Gesendet: Montag, 08. März 2004 20:21
Betreff: Donnerstag 11.3.
Auch am Donnerstag (11.3.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen
Mahnwache gegen Schwarzblau vor dem Kanzleramt wieder einen
Speakerscorner, diesmal - anlässlich des Jahrestags des Anschlusses
Österreichs an Nazideutschland am 12.3. - mit einem Referat zum
Thema "Der 12. März 1938 und seine Folgen für die jüdische Gemeinde
von Frauenkirchen (Nordburgenland)". - Am 12.3.1938 begann mit dem
Einmarsch deutscher Truppen (und der Zustimmung weiter Teile der
Bevölkerung) die Naziherrschaft in Österreich, die bis 1945 dauern
sollte. Der freiheitliche "Volksanwalt" Stadler weiß heute nicht, ob
die Zustände vor oder nach 1945 hierzulande schlimmer waren. Aus der
Perspektive der Opfer des Nazi-Massenmörderregimes fällt die
Entscheidung weniger schwer...
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn
20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in
der Neustiftgasse willkommen!
weitere Termintipps:
Donnerstag (11.3.), 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz).
20Uhr: Speakerscorner "12.3.1938 und die jüdische
Gemeinde in Frauenkirchen", siehe oben.
Dienstag (16.3.), 19Uhr15: Seibane Wague - wie geht es weiter?
(Informationsaustausch und Planung des weiteren Vorgehens nach der
Verurteilung der Amtshandlung beim Tod von Seibane durch den
Verwaltungssenat, die Veranstaltung ist offen für alle, die sich für den
Fall interessieren, für Verpflegung ist gesorgt) - im Verein 08, Piaristeng.
60, 1080 Wien.
Im Anhang noch ein Hilferuf von Michael Genner von Asyl in Not. Er hat
auch beim Speakerscorner schon referiert und ist einer der konsequentesten
Kritiker von Innenminister Strasser. Die Gelder des Europäischen
Flüchtlingsfonds werden vom Innenministerium verwaltet und für Asyl in Not
gibt es davon jetzt nichts mehr. Wieder so ein schwarzblauer Zufall in
Sachen unparteiische Mittelvergabe... Näheres im Anhang!
Weiterverbreitung erwünscht!
ANHANG: Hilferuf von Asyl in Not:
> Hilferuf
>
> Asyl in Not hilft Menschen auf der Flucht. Jetzt brauchen wir selber
Unterstützung. Wir appellieren an Ihre Solidarität.
>
>
> Spendenkonto: Asyl in Not
> Bank Austria - Creditanstalt
> Bankleitzahl 29151
> Kontonummer 698 035 557
>
> Sehr geehrte Damen und Herren!
> Liebe Freundinnen und Freunde von Asyl in Not!
>
> Wir wenden uns an Sie mit einem Hilferuf. Unsere finanzielle Lage ist
sehr
angespannt. Die Kunstauktion im vergangenen November hat mit 65.000.- Euro
(bei steigenden Kosten für Druck und Versand!) deutlich weniger gebracht
als
in den Jahren davor (2002 waren es 77.000.- Euro; 2001 hatten wir einen
Rekorderlös von 1,389.000.- Schilling erzielt).
>
> Diese Einbußen sind auf die massive Konkurrenz auf dem Spendenmarkt
zurückzuführen, aber auch auf die Wirtschaftskrise, die die Kauflust
dämpfte.
>
> Dazu kommt, daß wir 2003 keine Förderung aus den vom Innenministerium
verwalteten Geldern des Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) erhielten:
noch
einmal 20.000.- weniger als im Jahr vorher.
>
> Offizielle Begründung: Das Ministerium hat kein Geld... Die wirkliche
Ursache ist natürlich unsere konsequente Opposition gegen die
menschenverachtende Strasser-Politik.
>
> Nur die Geldsammlungen in den Kabaretts (Kulisse, Orpheum, Vindobona)
verlaufen konstant und bringen rund 25.000.- Euro im Jahr.
>
> Den Inhabern dieser Spielstätten und allen Künstlerinnen und Künstlern
in
den beiden für uns lebenswichtigen Bereichen (Malerei und Kabaretts), die
uns nun seit Jahren die Treue halten, danken wir sehr!
>
> Aus allen diesen Gründen haben wir das Jahr 2003 mit einem Defizit von
rund 40.000.- Euro abgeschlossen, was unsere Bank (die eine rasche Deckung
wünscht) genauso wenig freut wie uns.>
>
> Wir arbeiten nun daran, diesen Verlust wieder hereinzubringen. Das wird
leider nicht ohne Personalabbau möglich sein.
>
> Immerhin haben wir für 2004 vom Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) -
nicht vom Innenministerium, versteht sich, sondern mit Hilfe unseres
deutschen Partners "Pro Asyl" - eine kleine Förderung erhalten, die vor
allem für die Konferenz in Schlaining im Jänner zu verwenden war.
>
> Und wir machen heuer zwei Kunstauktionen (eine am 15. April im
Dorotheum,
bei der die KünstlerInnen am Erlös beteiligt werden; und eine im November
auf gewohnte Art). Die bisher gesammelten Bilder können sie auf unserer
Homepage (Rubrik "akunst") sehen.
>
> Wir bitten aber auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, um Ihre
Unterstützung.
>
> Jeder Euro hilft uns, Menschenleben zu retten. Helfen Sie mit!
>
> Bitte geben Sie diesen Rundbrief auch in Ihrem Freundeskreis weiter.
Zahlscheine und Informationsmaterial können bei uns angefordert werden.
Ganz
besonders würden wir uns über Daueraufträge freuen.
>
> Am 1. Mai tritt das neue Asylgesetz in Kraft. Neue Herausforderungen
kommen auf uns zu. Unsere Kriegskasse sollte nicht leer sein. Für Ihre
Hilfe
danke ich Ihnen jetzt schon sehr.
>
> Michael Genner,
> Geschäftsführer von Asyl in Not
>
> 1090 Wien, Währingerstraße 59
> Tel. 408 42 10-15
>
> Spendenkonto: Asyl in Not
>
> Bank Austria - Creditanstalt
> Bankleitzahl 20151
> Kontonummer 698 035 557

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10 Kampagne Meldemannstrasse
Von: bretschneider at kelch.com
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hallo!
Ab sofort kannst du unter folgendem Link alle wichtigen Infos über die
Kampagne für die Öffnung der Meldemannstraße abrufen und deine
Solidaritätserklärung abgeben: www.winternotquartiere.at.tt

Der Lebensraum gehört denen, die ihn bewohen! www.no-limit.co.at/lsw

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11 Veranstaltung Keine Autobahn durch die Lobau
Von: 3WMail Guest <k0128001 at resistanceforpeace.org>
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Terminankündigung - bitte den Text rasch bei euch weiterleiten und
veröffentlichen.
Resistance For Peace (Human Earth Animal Rights) veranstaltet am Samstag den
13.3.04 ab 17:00 eine
Podiumsdiskussion mit Personenkommite, Vernetzungstreffen,
Strategieerstellungen.
mit anschliesendes Fest zum kennenlernen und Spaß haben
Thema: Keine Autobahn durch die Lobau, Hände weg vom Nationalpark Donau Auen
Ort: Schuhmeierplatz 13, 1160 Wien Thaliastrasse/Wattgasse
46er 10a 48a Nachtbuss46 Station Schuhmeierpl. U3 Ottakring -zu fuß
stadteinwerts 5 min
Veganes Buffet, DjZs, Videofilm vom Hainburger Widerstand
Freier Eintritt !!!
Infotel:Peter 0664/50-51-861
www.resistanceforpeace.org
office at resistanceforpeace.org
--
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Your fast free POP3 mail client at www.3wmail.com
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12 "Und schreibe aufs Blatt meine Gefühle" > Radio Stimme - 09.03
Von: initiative minderheiten <initiative.minderheiten at chello.at>
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RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN
Dienstag, 09. März 2004
20.00 Uhr, Orange 94.0
"Und schreibe aufs Blatt meine Gefühle"
Im April 1942 wurden 297 slowenische Familien aus Kärnten vertrieben,
zur Zwangsarbeit ins Dritte Reich oder in Konzentrationslager deportiert
- im Rahmen der sog. "Aktion K", einer ethnischen Säuberungsaktion für
ein "slowenenfreies Kärnten". Die junge Kärntner Slowenin Ljudmila
Sticker schreibt in dieser Zeit ein Tagebuch, in dem Gedanken und
Erlebnisse festgehalten werden. 60 Jahre danach wird dieses verdrängte
Kapitel Kärntner Geschichte wieder lebendig: die Regisseurin Nika
Sommeregger bringt dieses Tagebuch auf die Bühne.
Weitere Sendungsthemen:
- Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von AsylwerberInnen -
Buchpräsentation
- Klageverband gegen diskriminierende Praktiken
- Wochenrückblick "Zwei Wochen in einer Stimme"
*****-> aus der Mailinglist austragen?
Mail bitte an radio.stimme at blackbox.net

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Radio Stimme - Die Sendung der Initiative Minderheiten
zu hoeren:
jeden 2. Dienstag, 20.00 Uhr, auf Orange 94,0
und uebers Internet, auf:
http://www.initiative.minderheiten.at
LIVE, oder später aus dem Archiv!

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13 Que(e)r-Beisl am 10. Maerz / Unlimited Girls
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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Mittwoch 10. Maerz:
Unlimited Girls
Verschiedene Lebenskontexte von Frauen unterschiedlicher Generationen in
Delhi und Bombay werden ebenso thematisiert wie unterschiedliche
Feminismuskonzeptionen und das Agieren von Frauen mit/in den sie
umgebenden patriarchalen Strukturen. Gleichzeitig stellt der Film eine
spielerische Annaeherung, den Begriff "FeminismusZ zu fassen, dar.
Nach dem Film gibt es eine Diskussion ueber verschiedene
Feminismusbegriffe im Film und hier/jetzt.
Dokumentarfilm von Paromita Vohra, Produzentin: Jabeen Merchant -
Indien, 2002 - Sprache: Englisch und ein wenig Hindi mit Untertiteln, 94
min
Ort: Que(e)r-Beisl im EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: 20 Uhr, Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr
Naechste Woche: Tanz den Untergang der Moderne / Dark Wave und
Rechtsextremismus
Vollstaendiges Monatsprogramm auf http://www.raw.at im Bereich Que(e)r
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
--
E-Mail: raw at raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
--
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############

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14 Der Laster 2. und 3. Teil
Von: Rabenhof Presse <rabenhof_presse at gamuekl.org>
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Liebe Medienpartner,
Und gar lasterhaft geht es weiter, wenn im Wiener Rabenhof Theater
wieder die nächsten Teile von Fritz Ostermayer's "REVUE DER LASTER" auf
dem Programm stehen.
Wie es sich für eine Revue gehört, werden sich hier Wort und Musik,
Glamour und Trash, Gastgeber und Gäste "in einem bunten Reigen die
Händchen reichen".
Die Gästeliste liest sich spannend:
DIE REVUE DER LASTER
Von und mit Fritz Ostermayer
2. Teil: "Das Christentum": 22. März 200 (20h)
Die Gäste des zweiten Abends:
Monochrom/Jungschargruppe
Josef Dvorak / Religionswissenschafter & Satanist
Ulrich Seidl / Filmemacher (Hundstage)3. Teil: "Die Sexutensilien": 26. April 2004 (20h)
Die Gäste des dritten Abends:
Christian Scheibmüller / Vorsitzender der "Polymorph-perversen
Gesellschaft"
Die Besitzerin eines feministischen Sex-Shops
& Überraschungsgäste
im
RABENHOF THEATER
A-1030 Wien; Rabengasse 3
Kartenreservierungs-Hotline: Tel. 01/712 82 82
Infos + Online-Reservierung unter: http://www.rabenhof.at
Kartenpreise: € 12,----
Rabenhof Presse
Tel. +43-699-1-913 14 11
Fax: +43-1-913 14 11
A-1030 Wien; Rabengasse 3

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15 Depot-Programm: Woche 8. bis 14. März
Von: depot-news at t0.or.at <depot-news at t0.or.at>
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Montag, 8. März, 17.00
Weltfrauentag
Präsentationsforum
Um bessere Arbeitsbedingungen und das Wahlrecht für Frauen durchzusetzen,
wurde
von hundert Frauen verschiedenster Nationen der Weltfrauentag gegründet.
1911
auch in Österreich erstmals begangen, steht er seither für weltweites
Engagement gegen Sexismus, für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung
beider
Geschlechter. Mit konzentrierten Präsentationen stellen an diesem Tag Wiener
Frauenorganisationen und Initiativen ihre Konzepte, Ziele, Methoden und
Projekte vor. Damit wird die Dichte und Vielfalt des anwachsenden Netzwerkes
demonstriert und auf Video dokumentiert. Interessierte können mit den
jeweiligen Organisationen direkt in Kontakt treten und sich über eine
mögliche
Zusammenarbeit informieren.
An.schläge - das feministische Magazin / BPW-Club Wien / Culture2Culture /
dieStandard.at / Enjoy your business Club / FLuMiNuT / Frauenwohnprojekt /
Frau
im ÖGV / F.E.M. - Frauengesundheitszentren / Frauen-Netzwerk-Medien /
Grafikerinnenstammtisch / Hebammenzentrum / milena.media / Projektzentrum
Frauenförderung / SILA Beratungsstelle für Prostituierte / Verein Autonome
Österreichische Frauenhäuser / Verein Frauen beraten Frauen / Verein
Sprungbrett / WörterINNENspiegel.
Moderation:
Eva Rossmann, Autorin
Lisl Ponger, Künstlerin
Rosa Logar, Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie
In Kooperation mit dem Frauenvernetzungstag - FrauenFakten - am 20. März
2004.

Dienstag, 9. März, 19.00
Was eigentlich ist Kultur
Politische Kulturarbeit
In den Siebziger und Achtzigerjahren des vorigen Jahrhunderts stand
politische
Kulturarbeit für einen Anspruch und ein Programm. Das Wort "politisch" war
als
links, widerständig und subversiv zu lesen, und "Kultur" sollte als vormals
elitärer Begriff mit linken, widerständigen, subversiven Inhalten besetzt
werden. Am Beginn unseres Jahrhunderts müssen solche Konnotationen überdacht
werden. Der erweiterte Kulturbegriff ist zum konsensfähigen Ausdruck einer
breiten und differenzierten Unterhaltungsindustrie verkommen. Und auch der
politische Anspruch von Kultur bleibt, wenn keine greifbaren Perspektiven
damit
verbunden sind, bloß leere Attitüde. Ist politische Kulturarbeit also noch
möglich oder sinnvoll? Und wenn, worin müsste sie bestehen?
Vortrag von Monika Mokre, FOKUS, Akademie der Wissenschaften

Donnerstag, 11. März, 19.00
ATTAC_liest: Marx & Co
Lesekreis
Mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus galt Marx als erledigt. Doch seine
Kritik an Arbeit, Wert und Geld ist weiter aktuell.
--
Depot
Breite Gasse 3
1070 Wien
tel. +43 1 522 76 13
www.depot.or.at

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16 IPRE: Heute in Strassburg auf die Strasse
Von: .."q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
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IPRE: Heute in Strassburg auf die Strasse
Konsumenten, Künstler und Vertreter von Bürgerrechts/organisationen aus
q/uerbeet Europa, treffen sich heute vor dem EU Parlament in Straßburg um
gegen die unausgewogene, überbreite Letztfassung des Vorschlags für eine
"Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an
geistigem Eigentum" zu demonstrieren. Die P.T. MEPs werden höflich
aufgefordert, das Mach/werk in dieser Form samt und sonders zurückzuweisen
oder sich zumindest für die entschärfenden Amendments einzusetzen. Weitere
Details auf der EDRi-Website und in der angeschlossenen Aussendung von IP
Justice.
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Coalition Urges Rejection of Controversial EU IP Directive
http://edri.org/cgi-bin/index?funktion=view&id=000100000134

IP Justice Media Release - 8 March 2004
Consumers Rally at EU Today Against Dangerous IP Enforcement Directive
Artists Claim Law Will Not Help Them and Will Harm Consumers
Consumers, artists, and representatives of civil liberties groups from
across Europe will join together today in Strasbourg, France to demonstrate
against the controversial European Union Intellectual Property Rights
Enforcement Directive.
The proposed directive is scheduled for debate and a final vote in the
European Parliament tomorrow, 9 March, and threatens to become EU law two
days later.
The enforcement directive has been widely criticized for its lack of
balance and over-broad scope, since it treats individuals who engage in
unintentional non-commercial infringements the same as if they were major
commercial counterfeiters.
Sponsored by a broad coalition of consumer groups, today's rally takes
place outside the EU Parliament in Strasbourg between 4:30-6:30pm as MEPs
enter the building for the evening's debate. Rally organizers include
members of the Campaign for an Open Digital Environment (CODE), including
the European Digital Rights Initiative (EDRi), the Foundation for
Information Policy Research (FIPR), the Foundation for a Free Information
Infrastructure (FFII), IP Justice and others.
Consumer groups aim to convince MEPs to either reject the bloated directive
or to vote for amendments that would reduce it's danger to ordinary
consumers for non-commercial infringements.
"The proposed directive would allow recording industry executives to
privately invade the homes of P2P file-sharers in order to gather evidence
for civil prosecutions," said Robin Gross, Executive Director of IP
Justice, an international civil liberties organization that promotes
balanced intellectual property laws.
Popular artists have spoken out against this directive and it's backers'
claim that it protects creators:
"Prosecuting fans who share music files in order to prevent piracy is like
outlawing sex to prevent pregnancy," said Michael Franti, leader of the
acclaimed hip-hop band Spearhead. "I do not support the spirit of this
legislation because it does more to punish fans than it does to help
artists and labels adjust to the expansive future of the electronic
revolution. Fans, labels and artists alike are going to need to make
changes in the way we buy, sell and market music, but the draconian nature
of these laws is more of an attack on civil liberties than it is a solution
to the changing times we are living in."
"The EU Intellectual Property Rights Enforcement Directive has nothing to
do with protecting the interest of artists, or at least the overwhelming
majority of us," stated Italian rock/folk musician Alberto Cottica.
"Rather, it seems like an effective tool to protect major recording
companies, and it was these 'majors,' not artists, lobbying for it," added
Cottica, a member of the band Fiamma Fumana and previously with the Modena
City Ramblers, an Italian recording group who has sold over 350,000 albums
world-wide.
First introduced in January 2003 by the EU Commission, the proposed EU IP
Rights Enforcement Directive was placed on a fast-track approval process by
French MEP and the directive's Rapporteur Janelly Fourtou. Fourtou is
married to the CEO of one of the world's largest music companies,
Vivendi-Universal and will directly profit from this proposal's adoption.
Fourtou has pushed for its adoption through a rarely used "First Reading"
emergency procedure, rather than permit it to be fully debated in the usual
"Second Reading" procedure.
"As an artist, I am vehemently opposed to the European Union Intellectual
Property Rights Enforcement Directive," exclaimed John Perry Barlow, song
writer for the Grateful Dead and co-founder of the Electronic Frontier
Foundation. "Before imposing this directive, I hope the European Union
will stop to consider who really benefits from it. If it is intended that
artists and creators be compensated, if it is intended that culture be
enriched, and that the right both to speak and to hear will be preserved,
then this directive should never become European law," added the lyricist
who wrote over a quarter of the songs for the Grateful Dead, the most
popular touring band in the US.
"The primary rationale for enacting the enforcement directive is supposed
to be the reduction of distortions in the EU Single Internal Market by
reducing disparities between national laws," declared MEP Marco Cappato,
who has tabled 5 amendments to the directive in order to protect consumers
from its excesses. "However, this rationale does not apply to
unintentional or non-commercial scale acts of infringement. Given the
differences in Member States' copyright and related right laws, and
trademark laws, there are significant differences as to which acts
constitute infringement under different national laws. For instance, when
consumers create an MP3 copy of an audio CD that they have purchased and
burn it on to a CD-ROM for personal use in their cars, this may be
infringement in one Member State, but not in another. Furthermore, small
businesses that in good faith use software that is later alleged to
infringe copyright should not be targeted in the same way as commercial
counterfeiters. Accordingly, it is appropriate to harmonise enforcement
only at the level of intentional commercial infringement, since it is the
only standard that is common across Member States, and is the relevant
focus for removal of distortions within the Internal Market," explained MEP
Cappato of the Italian Radical party.
Immediately after the plenary debate on the directive and just before its
final vote on 9 March from 11:30-12:00, CODE coalition members will hold a
press conference at the EU Press Facility in Strasbourg together with
Cappato and other MEPs who support narrowing the directive's scope to
commercial infringements.More Information:
CODE Rally Info:
http://www.ipjustice.org/CODE/rally.shtml
Campaign for an Open Digital Environment (CODE):
http://www.ipjustice.org/CODE
Text of Proposed EU IP Rights Enforcement Directive:
http://www.ipjustice.org/CODE/021604.html
Alberto Cottica Statement:
http://www.ipjustice.org/CODE/cottica_stmt.html
Michael Franti Statement:
http://www.ipjustice.org/CODE/Franti_stmt.html
John Perry Barlow Statement:
http://www.ipjustice.org/CODE/Barlow_stmnt.html
Word doc of all 3 Artist Statements:
http://www.ipjustice.org/CODE/artist_opposition.doc
IP Justice's Top 8 Reasons to Reject the EU IP Rights Enforcement
Directive:
http://www.ipjustice.org/CODE/release20040302_en.shtml#top8
MEP Marco Cappato Declaration:
http://www.ipjustice.org/CODE/Cappato_Declaration.html
FIPR/Cappato Amendments:
http://www.ffii.org.uk/ip_enforce/andreas2.html
http://www.ipjustice.org/CODE/FIPR_Cappato_Amendments.docMedia Contacts:
IP Justice/CODE: Robin Gross
robin at ipjustice.org
phone: +1 415 553 6261
FFII: James Heald
j.heald at ffii.org.uk
phone +44 14 83 57 51 74
mobile +44 77 89 10 75 39
FIPR: Ian Brown
ian at fipr.org
mobile +44 79 70 16 45 26
EDRi: Andreas Dietl
brussels at edri.org
phone +32 2 660 47 81
mobile +32 498 34 56 86
Italian Law Professor Giovanni Ziccardi
gio at ziccardi.org
Phone: +39 340 79 66 516
IP Justice is an international civil liberties organization that promotes
balanced intellectual property laws. IP Justice defends consumer rights to
use digital media worldwide and is a non-profit organization based in San
Francisco. IP Justice was founded in 2002 by Robin Gross, who serves as its
Executive Director. To learn more about IP Justice, visit the website at
http://www.ipjustice.org.

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relayed by Agent008
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quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche at quintessenz.org

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17 lesung: Ich bin kein Terrorist
Von: ..Elsayed Kandil <forumarabicum at yahoo.com>
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Forum Arabicum
Verein zur Förderung des österr.-arabischen
Kulturaustausches
Esterhazygasse 29/10 A-1060 Wien Tel. & Fax: 01 - 966
35 51
www,forumarabicum.at E-mail: forumarabicum at yahoo.comEinladung
Meine Damen und Herren!
Das Forum Arabicum lädt Sie ein zur Abendlesung
" Ich bin kein Terrorist"
von und mit
Elsayed Kandil
Musik "Geige"
Daniel PergamenschikowSa. den 13. März 04 im Cafe Nil. (1070 Wien,
Siebensterng.39)Mit besten EmpfehlungenFür den VereinMariane-Daniela Grillberger
bitte, weiterleiten
herzlichen vielen dank

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18 Menschen der Mehrheiten - 13.3.2004 - Theater Akzent
Von: African Events <africanevents at hotmail.com>
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Minderheit? Wir sind die Menschen der Mehrheiten!
Menschen der Mehrheiten ist ein Tanztheaterstück, welches
auf junge Menschen aufmerksam macht, die einen österreichischen Paß
besitzen. Sie sollten hier in Österreich dieselben staatsbürgerlichen Rechte
besitzen wie andere auch. Dennoch werden sie oft ausgegrenzt, begafft,
manchmal auch tätlich angegriffen. Während sie deutsch mit oder ohne
österreichischem Einschlag sprechen, wirft man ihnen bewundernde bis
verwunderte Blicke zu. Eigentlich sind sie Österreicherinnen und
Österreicher. Was ist an ihnen wirklich anders? Warum wird ihre Existenz im
österreichischen Alltag immer noch mit Erstaunen wahrgenommen?
Genau diese Fragen stellen junge Menschen von 12 bis 16
Jahren, die als Menschen der Mehrheiten erstmals auf der Bühne stehen
werden, der österreichischen Öffentlichkeit.
CHOREOGRAPHIE: LAMZO BA
REGIE: DOROTHEA HAGEN
VISUALS: CLAUDINE DUFRENE & GERTRUD MOSER
STIMME: AMINATA
MUSIKGESTALTUNG: MAMADOU DIABATE, DJ SUPAFLY, DJ LADY SOUL
TANZ & DARSTELLUNG: AFIA YEBOAH, ANICCO TOSSOUKPE,
ALEXANDRE KILIAN,
CLAUDIA DUAH, KARIM HAMAD, MARY BREFO,
MIRIAM STEINDL, PATRICK AMPONG-GYASI
PRODUKTION/ KONZEPT: CAROLINE MARASZTO - CULTURE MATTERS!

Weitere Informationen unter:
www.geocities.com/menschendermehrheiten
PREMIERE
Samstag, den 13.3.2004
um 20h im THEATER AKZENT
Eintritt: ? 15,- /12,-
www.akzent.at

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HAITI
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19 French-American Plan to Oust Aristide Revealed
Von: Paul Davidson <p.davidson at btinternet.com>
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>> French-American Plan to Oust Aristide Revealed <<
The objective was to establish a base of operations to finish off Fidel
Castro "within five months"
A French journalist revealed that in 2003 the US and France devised a joint
plan to oust Aristide
Eduardo González. Rebelion
Journalist and French writer Thierry Meyssan reports that France and United
States agreed in the summer of 2003 to a joint plan to prepare a coup
d'etat against the ousted president of Haiti, Jean-Bertrand Aristide, due,
among others things, to Washington's strategic interests in the region and
to utilize the country as a base of operations to finish off Fidel Castro
"within five months". The other motive would be French reaction to
Aristide's decision to demand that Paris refund debt payments contracted
with the former colony throughout the X IX century.
U.S. president, George W. Bush, contacted France in the latter part of
2002 to oust the former president of Haiti, but it wasn't until July of
2003 that Paris decided to be implicated, reported Meyssan --president of
the French alternative network, "Voltaire" and known by his book "The great
imposture", which casts doubt on the official American version of the
attacks on September 11, 2001 -- cited by the Latin-American press agency
IAR-NEWS.
According to Meyssan, Aristide's return to power in 1990 created a problem
for Washington, since it "marked the beginning of the failure of American
strategy to eradicate communism in the Caribbean". In 1991, Aristide was
ousted by General Raoul Cédras and the death squads of Louis-Jodel
Chamblain, who is, precisely, one of the main leaders of the revolt that
removed him from power this passed Sunday.
Pressure from black voters, among whom Aristide had many supporters, forced
former American president Bill Clinton to support the Haitian leader's
return to his country in 1994, after which his prime minister, René Préval,
assumed the Presidency of the country (Aristide could not take office
because the Haitian Constitution forbids two continued terms). The anti
American policies of Préval were answered in October of 2000 by a
frustrated coup d'etat led by the other leader of the present revolt, the
former police commissioner, Guy Philippe.
After the return of Aristide to the Presidency in 2000 (after obtaining 91
percent of the votes in elections characterized by high abstention), the
returned president demanded that France refund 90 million Franc-gold
(currency of the times) that had been confiscated from Haiti by the French
Government between 1825 and 1885. The sum, adjusted for interest,
equals approximately 20 billion euros.
THE COUP D'ETAT PLAN
Under these circumstances, indicates the journalist, Bush contacted France
to carry out the plan to overthrow Aristide, with the objective to
establish a base of operations "to finish off Fidel Castro (president of
Cuba) within five months".
The project would encompass 4 phases. The first phase was to achieve
"democratic destabilization" by means of supporting and financing the
internal opposition with funds from the National Endowment for Democracy
(NED) and the creation, directed by U.S. undersecretary of State, Roger
Noriega (an old enemy of Liberation Teology, to which Aristide subscribed),
of a task force "for democratic restoration".
Within this context, both powers would have lent support to the formation
of the Group of the 184 opposition, presided by an old financier of the
Duvalier dictatorship (between 1957 and 1986), André Apaid, who on January
2 presented a transition alternative and five days later called a
demonstration that degenerated into anarchy, causing Washington to accuse
Aristide of not being democratic. According to Meyssan, the mandate of the
Parliament expired on January 13 and the opposition refused to name
delegates to the Electoral Commission, thus preventing the elections from
being held and widening international pressure against the president.
The second phase is referred to as "diplomatic pressure", an operation
supervised by the French intellectual Régis Debray and Veronique Albanel,
president of the Universal Fraternal Association and the sister of
Dominique of Villepin, the current French foreign minister. Under this
cover, the U.S. and France exerted pressures on different countries of the
region so that they would not participate in the ceremonies of the 200th
independence anniversary of the "first black republic of America",
celebrated January 1, this year in Port au Prince.
The third phase of the plan was the 'military destabilization' of Haiti in
which, according to Meyssan, United States would put into play an armed
group in the Dominican Republic, under the orders of Guy Philippe. In
February 5, this group carried out an armed uprising in Gonaives (north),
while the Group of 184, "in permanent contact" with the American secretary
of state, Colin Powell, ordered the opposition to maintain a distance with
the rebels to be able to opt for power without "having to feel responsible
for the abuses or atrocities committed by the insurgents on their behalf",
added the journalist.
On February 21, a plan for resolving the conflict proposed by the
international community was accepted by Aristide but rejected by the
opposition which demanded his unconditional resignation. Two days later,
the insurgents, under the command of Louis- Jodel Chamblain, crossed the
Dominican border.
That same day, AFP commented that "many in Port Au Prince believed that
the Dominican Army allowed the old Haitian military to enter Haiti with the
approval of the U.S. which maintains very close ties with its joint command
and the Government." The French agency also recalled that the "Dominican
Republic was the only Caribbean country to sent 300 soldiers to Iraq at the
request of the U.S."
The fourth act of the plan was the "Abduction". On Sunday, U.S. Special
Forces seized the Presidential Palace and told Aristide that, unless he
resigned, he would be sent to Miami to be judged for drug trafficking.
Otherwise, they would expect the arrival of his opponent, Guy Philippe, who
had received orders "to kill him", said Meyssan.
"Under the threat of M-16 rifles and in the presence of U.S. Ambassador,
James B. Foley and French ambassador, Thierry Burkard, Aristide signed a
prepared letter of resignation "in order to avoid a blood bath".
Aristide was transported to Bangui, capital of the Central African
Republic, where agents of French security were expecting him.
Meyssan also points out that the United States and France sent their troops
to Haiti before the United Nations Security Council would decide not to
send the "blue helmets".

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20 [al_newsletter] Fluch der Karibik? - der Aufruhr in Haiti
Von: AL - Antifaschistische Linke <almail at gmx.net>
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Fluch der Karibik? - der Aufruhr in Haiti

Am 1.1.2004 beging Haiti den 200. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Anfang
Februar stand die Staatsgewalt am Rande des Abgrundes. Langsam begannen die
traditionellen Kolonialmächte USA und Frankreich, sich Gedanken zu machen,
wie es mit dem Land weitergehen könne. Am 29.02. ist Präsident Aristide
zurückgetreten. Im Moment scheint nur eines gewiss: Frieden und Demokratie
wird es auch in Zukunft nicht geben.
Haiti hat eine Geschichte von 500 Jahren westlicher Intervention, die
niemals unblutig verlaufen sind. Als Christoph Kolumbus 1494 auf der von ihm
Hispaniola genannten Insel landete, wurde diese von ca. einer Million
indigener Taino bevölkert. Zwanzig Jahre später waren nur noch 50.000 am
Leben, der Rest wurde durch Zwangsarbeit, Willkür und Krankheit ausgelöscht.
Nach diesem Genozid schafften die Kolonialherren SklavInnen aus Westafrika
heran, um Zuckerrohr und Kaffee anzubauen. Der östliche Teil der Insel stand
unter spanischer Herrschaft und bildet heute die Dominikanische Republik.
Der westliche Teil, das heutige Haiti, wurde von Frankreich regiert, dass
unglaubliche Gewinne aus seiner Kolonie herauspressen: 1780 stammten über
40% der Zucker- und 60% der weltweiten Kaffeeproduk-tion aus Haiti.
1791 passierte das für die Weißen Ungeheuerliche: Die Farbigen, welche
mittlerweile 95% der Bevölkerung stellten, sammelten sich unter der Führung
von Jean-Jacques Dessalines und besiegten die Kolonialherren. 1804 wurde
Haiti unabhängig - die Hälfte der Bevölkerung bezahlte dafür mit dem Leben.
Mit den einstmals inspirierenden Idealen der Französischen Revolution hatte
Des-salines nichts mehr am Hut: Er ließ sich zum König ausrufen, wurde aber
schon 1806 ermordet. Haiti, mittlerweile in einen nördlichen und einen
südlichen Teil zerfallen, kam auch in den darauf folgenden Jahrzehnten nicht
zur Ruhe. In der Zeit von 1843 bis 1915 wechselte die Regierung nicht
weniger als 22 Mal. 1915 bekamen die USA einen Grund, in Haiti
einzumarschieren: Guillaume Sam, der damalige Präsident, ließ 167 politische
Gefangene hinrichten, woraufhin er vom spontanen Volkszorn getroffen und aus
der französischen Botschaft gezerrt wurde. Die Einzelteile des Leichnams
wurden auf den darauf folgenden Demonstrationen mitgetragen.
Die Amerikaner zogen sich, nach wachsendem Widerstand, 1934 aus Haiti
zurück, nach einer Reihe von Regierungswechseln schaffte es François
Duvalier alias "Papa Doc" 1957 als erster, an die Macht zu kommen und sich
dort länger zu halten. Taktisch geschickt stützte er sich nicht auf das
Militär, sondern gründete seine eigene Privatmiliz, die VSN (Volontaires de
la Sécurité Nationale), besser bekannt als Tonton Macoute. Um deren
Arbeitsmoral zu heben, ließ sich "Papa Doc" etwas ganz besonderes einfallen:
Die Tonton Macoutes bekamen keinen regulären Lohn, sondern durften sich
lediglich das Eigentum der von ihnen Ermordeten einverleiben. Die USA
stützten diese Diktatur als ein Gegengewicht zum benachbarten
stalinistischen Kuba.
Papa Doc und Baby Doc
Nachdem der Papa allerdings nur Präsident auf Lebenszeit war, trat sein Sohn
"Baby Doc" (bürgerlich Jean-Claude Duva-lier) nach dessen Tod im Jahr 1971
die Nachfolge an. Nach 15 Jahren Schreckensherrschaft musste ihn die U.S.Air
Force am 7. Februar 1986 nach Frankreich ausfliegen, wo er vor den
Prote-sten seiner Landsleute sicher war. Nach knapp fünfjähriger Herrschaft
einer Militärjunta gab es aufgrund des zunehmenden internationalen Drucks im
Dezember 1990 erstmals etwas, das entfernt an freie Wahlen erinnert. Als
Gewinner aus dieser Wahl ging Jean-Ber-trand Aristide, genannt Titide, mit
über 67% hervor.
Aber auch Aristide, ein linker Befreiungstheologe, der unter anderem in
Europa studiert hat, schaffte es nicht, länger an der Macht zu bleiben bzw.
auch nur eines der gewaltigen sozialen Probleme des Landes (60% sind
AnalphabetInnen und leben von weniger als 1 Dollar am Tag) zu lösen. Nach
mehreren Putschversuchen der DuvalieristInnen (von denen behauptet wird, sie
seien mit Unterstützung der Regierung Bush sen. geschehen) wurde Aristide im
September 1991 ins Exil nach Venezuela gezwungen. Als Clinton an die Macht
kam, emigrierte er in die USA.
Die neue Regierung der USA sah ihre Interessen mit einem stabilen Haiti
besser gewahrt. Unter dem Druck der Öffentlichkeit (Clinton hatte Bush sen.
im Wahlkampf wegen seiner Politik in Haiti kritisiert), aber auch nicht
zuletzt auf Grund der zehntausenden Flüchtlinge, die als "Boat People" die
USA erreichten, zeigte das Lobbying Aristides erste Erfolge: Die USA zwangen
die Militärjunta zu Verhandlungen mit Aristide. Als das Militär sich aber
weigerte, mit den USA zu kooperieren, entschloss sich die USA, das in
solchen Fällen Übliche zu tun: Es wurde militärisch interveniert - und die
Wiedereinsetzung Aristides dabei als demokratisches Feigenblatt
vorgeschoben.
Aristide selbst musste den Preis für seine Abhängigkeit vom Wohlwollen der
USA bezahlen. Seine Zeit im Exil wurde seiner Amtszeit zugerechnet, so
musste er schon zu Beginn des Jahres 1996 seinen Amtssitz räumen. Aber auch
in den beiden Jahren davor musste er nach der Pfeife der US-Regierung
tanzen. Die wichtigsten Eckpunkte seiner Politik wurden von Zusatzverträgen
reguliert, welche er vor der US-Invasion, genannt "Operation Restore
Democracy", unterzeichnen musste. Diese sahen, neben den üblichen
Restruk-turierungsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds, die
Privatisierung der Staatsbetriebe sowie die Aufgabe aller Import- und
Exportbeschränkungen vor.
Nicht unerwähnt sollte auch bleiben, dass die Militärjunta, nachdem diese
die Übermacht der USA anerkannt hatte und keinen Widerstand leistete, von
den US-Truppen höchstpersönlich ausgeflogen wurde. Als kleines Dankeschön
wurden alle Akten und Archive, welche die Verbindungen zwischen der Diktatur
und dem CIA belegten, in die US-Botschaft gebracht.
Auch sonst wurde die "Demokratisierung" von den USA nur halbherzig
unterstützt. Die Auflösung der Armee wurde zwar gebilligt, die US-Truppen
unternahmen allerdings keine Anstalten, eine Entwaffnung zugunsten der neu
gegründeten Polizeitruppe zu unternehmen. So ist es kein Wunder, dass ein
Großteil der Armeeausrüstung im jetzigen BürgerInnenkrieg von
Duval-ieristInnen hinübergerettet wurde. Aber auch in wirtschaftlichen
Belangen war Aristides Rosskur in Kooperation mit den USA und IWF nicht
sonderlich hilfreich. Ende der Neunziger war knapp jedeR zweite der 7,5 Mio.
HaitianerInnen ohne reguläre Arbeit. Konnte Haiti noch vor zehn Jahren
zumindest seinen Eigenbedarf an Reis selbst decken, geschieht dies heute nur
noch zu 50%. Mittlerweile wurde auch die letzte Eisen-bahnlinie zugunsten
des desolaten Straßennetzes eingestellt.
Destabilisierung
1996 waren erneut Präsident-schaftswahlen angesetzt, Aris-tide musste
allerdings aufgrund der Verfassung eine Pause einlegen, und so wurde sein
Vertrauter René Préval für die nächsten fünf Jahre Präsident. Aristide
geriet daraufhin zunehmend politisch unter Druck, er spaltete sich von
seinem ehemaligen Wahlbündnis ab und gründete eine eigene Partei. Die
Opposition warf ihm wiederholt Wahlbetrug vor. Zudem verlor Aristide
zunehmend an Unterstützung in der Bevölkerung - bei Senatswahlen im Jahre
1997 nahmen nur 5% der HaitianerInnen teil. Der Abzug der letzten
ausländischen Truppen, die mittlerweile im Rahmen einer UN-Mission
stationiert waren, destabilisierte das Land weiter. Trotz alledem schaffte
es Jean-Bertrand Aristide 2001, wieder zum Präsidenten von Haiti gewählt zu
werden. Die Situation eskalierte immer weiter, Aristide ließ immer öfter
Oppositionelle verhaften oder ermorden und setzte unter anderem auf
ethnische Vorurteile gegen die Elite, welche vornehmend aus MulattInnen
besteht. Weder das noch die Zustimmung zu Neuwahlen halfen. Am 200.
Unabhängigkeitstag Haitis, dem 1.1.2004, begann der Aufstand gegen Aristide.
Die Unruhen wurden in Gonaïves von ehemaligen UnterstützerInnen Aristides,
der sogenannten "Kannibalenarmee" begonnen, nachdem Aristide ihren Führer
Amiot Metayer ermorden ließ. Mittlerweile werden sie unter anderem von
ehemaligen Todesschwadronen der Militärjunta namens FRAPH (Front for the
Advan-cement and Progress of Haiti) unterstützt. Diese Gruppierung hat zu
diesem Zeitpunkt bereits den Namen "National Revolutionary Front for the
Liberation of Haiti" angenommen, nachdem sie kurz als "Revolu-tionary
Artibonite Resistance Front" firmierte. Auch Guy Philippe, ein ehemaliger
Polizeichef, dem Drogenhandel nachgesagt wird, und der 2001 gegen Aristide
putschte, wird als ein Anführer der Rebellion gehandelt. Diese Gruppe,
zusammengesetzt aus ehemaligen Terrorgruppen Aristides, Militär,
Drogenbossen und lokalen Gangs, verzeichnete rasch militärische Erfolge.
Schon am 22. Februar konnte sie Haitis zweitgrößte Stadt, Cap Haitien,
einnehmen, womit der gesamte Norden Haitis nicht mehr unter Kontrolle der
Regierung stand, am 29.02. musste Aristide zurücktreten.
Die Opposition
Außenstehenden erschienen die Unruhen oft mehr als ein Kampf zwischen den
verschiedenen Cliquen, welchen es hauptsächlich um den eigenen Zugang zu
Macht und Geld ging. Politisch bestand das Programm der Rebellen
hauptsächlich aus dem Sturz Aristides, der nun vollzogen ist.
Die offizielle (bisherige) Opposition, welche zu einem guten Teil aus
ehemaligen Militärs, UnternehmerInnen und rechtsgerichteten Kreisen besteht,
aber auch linke Kritiker Aristides beinhaltet, will offiziell nichts mit dem
bewaffneten Aufstand zu tun haben. Das lässt sich aber hauptsächlich auf die
versuchte Positionie-rung als "demokratische Alternative" in der
Weltöffent-lichkeit interpretieren. Fraglich bleibt, wie die Opposition nach
dem Sturz Aristides diese unterschiedlichen Konzepte unter einen Hut bringen
möchte. Es scheint allerdings, dass die wenigen fortschrittlichen
Kriti-kerInnen Aristides innerhalb der Opposition eher eine
Fei-genblattfunktion hatten und der Sturz des Präsidenten einen klaren
Rechtsruck einleiten wird.
Aristides Tage sind gezählt. Nachdem Aristide und seine Clique von den USA
eingesetzt wurden, und deren Politik umsetzten, fehlt es ihnen jetzt an der
Unterstützung der Massen, die sie einst für den Westen so interessant
gemacht hat. Anscheinend sollen jetzt andere die Interessen der
KapitalistInnen gegen die haitianische Bevölkerung verteidigen.

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21 Mobiltelefon-Interview mit Präsident Aristide vom 8.3.
Von: jurada at mailhell.org
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Im seinem bisher ausführlichsten, englischsprachigen Interview
berichtet Haitis Präsident Aristide in einem Interview per
Mobiltelefon aus Zentralafrika über sein Kidnapping
und den Staatsstreich gegen seine Regierung.
Den Interviewtext und den Telefonmitschnitt
zum Herunterladen findet ihr hier:
http://www.informationclearinghouse.info/article5821.htm

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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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22 Psychiatrie in Kärnten
Von: Bounty3x3 at gmx.at <Bounty3x3 at gmx.at>
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Erinnerungen an einen Aufenthalt im Zentrum für Seelische Gesundheit
Von meinem letzten Aufenthalt in diesem den Hades gleichenden Ort der sich
in Klagenfurt " Krankenhaus " schimpft. Zugesagt wurde bei meiner
Einweisung, durch den Krisendienst, das ich wieder auf die Station 03 kommen
würde und
ich dort bereits Angemeldet währe. Bei einem früheren Aufenthalt fühlte ich
mich dort sehr Wohl und erholte mich auf dieser Station relativ gut. Am
nächsten Tag hieß es dann plötzlich ich müsse auf die Station 06 und noch
einen Tag
später hieß es dann es währe besser wen ich auf der Aufnahmestation bleiben
würde. Was ich wollte Interessierte natürlich absolut niemanden. Das ganze
wurde zunehmlicht verwirrender. Bei der 1. Visite wurde ich dann mit einem
Kleinkind verglichen das versucht alleine über die Straße zu gehen, auf
meinen
Einwand das ich ein Erwachsener Mensch sei wurde vom verantwortlichen Arzt
erst gar nicht reagiert und die Visite als beendet erklärt. Die Gespräche
mit
dem verantwortlichen, so genannten, Therapeuten dauerten immerhin fast 10
Minuten. Der Inhalt der Gespräche die ich als vertraulich betrachtete wurde
seltsamer weise kurz darauf vom Pflegepersonal diskutiert. Irgendwie kam mir
der
Gedanke ob es vielleicht eine Putzfrau im LKH gab die von den geführten
Vertraulichen Gesprächen nichts erfahren hat. Ca. 1 1/2 Wochen spaeter wurde
mir
dann gesagt ( in einem 5 minütigem Gespräch das in der Krankenakte als
ausführlich beschrieben wurde ) das ich auf die Station 08 verlegt würde da
man da
einen Garten hatte den ich allerdings nicht Verlassen darf. Seltsamer weise
hatte ich von diesem Augenblick bis zur Verlegung ständigen " Begleitschutz
" auf
der Station, sogar eine Schwester war extra anwesend als ich alleine im
Raucherzimmer war, wahrscheinlich hatte man Angst ich könnte vom Tisch
springen
und so Selbstmord begehen. Die Frage ob sie mich auch auf die Toilette
begleiten und mir dort das Klopapier reichen würde verkniff ich mir. Auf der
Station
08 fand dann meiner Meinung nach erst gar keine Ernsthafte Behandlung statt,
auf meine Bitte um kurzen Ausgang wurde erst mit einer weiteren Erhöhung und
zusätzlichen Medikamenten reagiert. Nach ca. einer Woche gelang es mir dann
doch 30 Minuten Ausgang pro Tag zu bekommen. Als ich dann bei einer Visite
des behandelnden Oberarztes über meine Selbstmordgedanken sprechen wollte,
wurde erst gar nicht reagiert am nächsten Tag wurde mir dann trotz meiner
Zusicherung mir nichts anzutun und gegen die Suizidgedanken anzukämpfen der
Ausgang
restlos gestrichen. Als ich es wagte diese Anordnung am Nachmittag einer
Schwester gegenüber als "kindisch und unnötig " zu bezeichnen wurde ich am
nächsten Morgen zum Oberarzt gerufen der mir mitteilte das ich deswegen
sofort auf
die Geschlossene Abteilung verlegt werde. Das hat man also davon wenn man
mit
einem Arzt ein ernsthaftes Gespräch in diesem Krankenhaus zu führen
versucht. Ich dachte unfreundlicher als auf der 08 kann das Pflegepersonal
auf der
Geschlossenen kaum noch sein jedoch wurde ich sehr bald eines Besseren
belehrt.
Als ich dort am 1 Tag die Visite verweigerte und kein Mittagessen wollte
wurde das auch gleich vom Pflegepersonal als Medikamenten Verweigerung
angesehen, seltsamerweise wurde mir erst gar nicht mitgeteilt das die
Medikamente
ausgegeben wurden. Man drohte mir mit einer " Spritze ", was soviel heißt
wie
totale sedierung, falls ich die Medikamente nicht nehmen würde. Seltsamer
weiße
wurde mit der " Spritze "gedroht obwohl ich nicht im geringsten gereizt,
aggressiv oder sonst auffällig wurde. Als dann die Ärzte und die so
genannten "
Diplomschwestern " in ihr Wochenende gingen und nur noch, praktisch
ungelernte
Pfleger, anwesend waren hatte sich das Klima auf der Station drastisch
verschlechtert. Vom Pflegepersonal ging eine ungeheure Aggressivität aus.
Nicht
nur das dort auf einfache Fragen schreiend und mit einem Vokabular eines der
deutschen Sprache nur sehr dürftig mächtigen Sibirischen Schweinefarmers
reagierte . So wurde zum Beispiel von einem Pfleger der höflich von einem
Patienten
gefragt wurde ob er seine, ihm zustehende Flasche Mineralwasser haben
koennte, schreiend geantwortet: " i hob nur 2 haend wenn i 4 haett würd i im
Zirkus
orbeiten. wart gefälligst bis i Zeit hob. "- na ja vielleicht sollte er
besser im Zirkus arbeiten die suchen immer Leute zum Käfige ausmisten -
einem
anderen Patienten, der wegen hoher Neuroleptika gaben sich kaum noch bewegen
konnte, der sein Essenstablett nicht schnell genug in den Transportwagen
schieben konnte wurde wieder schreiend Gesagt": beweg di gefälligst
schnöller und
schleich die sonst reiß i dir die Eier ab " Patienten wurden in diesen
Zeiträumen weder, wie eigentlich Selbstverständlich sein sollte, weder mit
Herr oder
Frau sondern grösstenteils mit DU angeredet. Bei einem Handgemenge im
Raucherzimmer bei der ein Patient den anderen mit einem Aschenbecher
attackierte
wurden sofort beide fixiert, wie das fesseln in Fachchargon heißt, obwohl
sich
der Angegriffene nur verteidigte, als er sich über die Fixierung zu recht zu
Beschwerden begann wurde ihm kurzerhand eine " Spritze " verpasst. Welche
nebenbei gesagt sehr gerne vom einfachen Pflegepersonal bei " bedarf " und
auf
eigenes Ermessen verabreicht wird ganz nach dem Motto ruihgstellen und
wegsperren. Einem Patienten der Fixiert wurde , wurde der gang zur Toilette
nicht
erlaubt noch nicht einmal eine Harnflasche worauf sich dieser nach Stunden
total
einnässte was vom Pflegepersonal äußerst abwertend kommentiert wurde .
Selbst an Tagen wo es schönes Wetter gab wurde der zur Station gehörender
Garten
an Wochenenden nur nach Lust und Laune des Pflegepersonals göeffnet.
Schließlich müßte mindestens einer vom Pflegepersonal seiner
Aufsichtspflicht
nachkommen was, angesichts der gemütlichen Kaffe pause und den daraus
resultierenden
Stundenlangen Gesprächen in der eigenen Kaffeeküche, unzumutbar fürs
Pflegepersonal ist. Von einem Mitpatienten der gerade 14 Jahre im Gefängnis
in Stein
eingesessen hatte wurde mir versichert das es nicht mal dort solche zustände
gibt.
Angesichts dieser von mir persönlich erlebten, der Menschenwürde
entbehrenden, Misstände stellt sich mir die Frage wie inkompetent um nicht
zusagen
menschenverachtend der verantwortliche Oberarzt der Geschlossenen Station 10
im
LKH Klagenfurt sein muss das er diese Misstände duldet Nichts dagegen
unternimmt oder einfach leugnet. Weiteres musste ich mich Fragen was
schlimmer ist
psychisch krank zu sein oder in dieser sog." Psychiatrie " behandelt " zu
werden.
Der verantwortliche Primar sollte sich vielleicht etwas mehr um seinen
Hauptberuf als Arzt und seiner damit verbundenen Verantwortung den Patienten
gegenüber, auch dann nachkommen wenn in den lokalen Zeitungen nicht über
diese und
weitere Misstände auf der Station 10 berichtet wird, und sich erst in
zweiter Linie um seine gut dotierten " Nebenbeschäftigungen " bei promente
widmen.
Abschließend möchte ich noch anmerken das ich mich während meines
Aufenthaltes im LKH nicht als Mitsprache berechtigten Erwachsenen Patienten
sondern als
gerichtlich untergebrachtes krankes etwas, behandelt fühlte !

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23 EU: Entscheidung ob die Jagd auf Kinder beginnt
Von: .."q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
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EU: Entscheidung ob die Jagd auf Kinder beginnt
Dienstags stimmt das EU-Parlament über die IP-Enforcement Direktive ab.
Geht es nach dem Willen der Befürworter kann danach die Jagd auf Kinder und
Jugendliche durch die Musikindustrie auch in Europa endlich beginnen. Die
Abgeordneten rund um Fortou, die Gattin des Chefs des Medienkonzerns
Vivendi, fordern sogar Gesetze zur Bestrafung Unschuldiger - natürlich ohne
Richter.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Bald geht auch in Europa der Traum der Musikindustrie in Erfüllung:
Hausdurchsuchungen bei Teenagern, Sperren von Konten oder Taschengeldenzug.
In ihrem gnadenlosen Feldzug gegen schlechte Bilanzen bekommen die
Medienkonzerne nun das Recht alles und jeden zu verklagen. Die
IP-Enforcement Direktive ist noch schlimmer als der amerikanische DMCA der
zu Massenklagen gegen Kinder und Jugendliche geführt hat: Wer am Schulhof
Klingeltöne tauscht wird mit nun mit dem organisierten Verbrechen
gleichgestellt.
http://www.timesonline.co.uk/printFriendly/0,,1-8088-1024547,00.html
Um nur ja keine Möglichkeit für absurdeste Klagen auszulassen werden auch
gleich Internetprovider und Telefonfirmen in die Pflicht genommen. Wenn Sie
am Telefon Ihrer Liebsten ein Ständchen singen könnte Ihre Telefonfirma
verklagt werden.
http://www.fipr.org/copyright/draft-ipr-enforce.html
Alles Recht geht vom Gelde aus - und braucht keinen Richter. Um Geld in
die Konzernkassen zu spülen werden per Gesetz auch Unschuldige und Opfer
zur Kasse gebeten:
Artikel 16 der Direktive lässt "jedem der Rechte eines Anderen ohne
Falsches oder schuldhaftes Verhalten verletzt" die Möglichkeit die
drakonischen Strafen des Gesetzes zu verhindern indem er sich mit dem
Rechteinhaber auf "Reperationszahlungen" einigt.
Wer in Zukunft als Opfer eines Betrügers mit einer falschen Markenjeans aus
dem Urlaub kommt, in der EU kann er für ein Tragen derselben noch einmal
zur Kasse gebeten werden.
http://europa.eu.int/cgi-bin/eur-lex/udl.pl?REQUEST=Service-Search&LANGUAGE=
en&GUILANGUAGE=en&SERVICE=all&COLLECTION=com&DOCID=503PC0046
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Bernhard Mayer
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
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24 [al_newsletter] Der Roma-Aufstand in der Slowakei
Von: AL - Antifaschistische Linke <almail at gmx.net>
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Hungerrevolten in Mitteleuropa
Der Aufstand der slowakischen Roma war längst überfällig
Während Medien, PolitikerInnen und KapitalistInnen ununterbrochen ihre
unerträglichen Loblieder auf die angeblichen Vorteile der EU im allgemeinen,
und der EU-Osterweiterung im speziellen, singen, revoltieren slowakische
Roma gegen die verheerenden Auswirkungen dieser Entwicklung. Letzte Woche
haben wütende Roma in der Ostslowakei Geschäfte geplündert und lieferten
sich Straßenschlachten mit der Polizei.
Die Roma (und Sinti) sind eine über die halbe Welt verstreute Volksgruppe,
die historisch aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem nordwestlichen Indien
stammt. Weltweit leben heute noch etwa zwölf Millionen Sinti und Roma. Die
meisten von ihnen sind auf dem Balkan (insbesondere in Rumänien), in
Mitteleuropa und in den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion
angesiedelt. Ein geringerer Teil lebt in Westeuropa, dem Nahen Osten, in
Nordafrika und in Nord- bzw. Südamerika. Seit Jahrhunderten wurden die Roma,
ähnlich den Juden/Jüdinnen, fast überall wo sie angesiedelt waren
diskriminiert oder sogar verfolgt. Im 20. Jahrhundert erreichten die
Verfolgungen einen Höhepunkt, als etwa 250.000 Sinti und Roma in den
Konzentrationslagern der Nazis ermordet wurden. Die Diskriminierung dieser
Volksgruppe hält bis heute an und macht sich bei weitem nicht nur durch die
bei uns geläufige abfällige Bezeichnung "Zigeuner" bemerkbar.
Schätzungen zufolge leben in der Slowakei heute rund 420.000 Roma - sie
machen also 8% der Bevölkerung aus. Die überwiegende Mehrheit von ihnen ist
völlig verarmt. Die Infrastruktur ihrer abgeschotteten Siedlungen ist
praktisch nicht existent, es gibt meistens kein Gas, kein fließendes Wasser
und das Stromnetz bricht permanent zusammen. Die Kindersterblichkeitsrate
der Roma ist dreimal so hoch wie die der Durchschnittsbevölkerung und ihre
Lebenserwartung ist um sieben Jahre niedriger.
Auch auf politischer Ebene werden die Roma benachteiligt. In den staatlichen
Schulen wird ihre Sprache (Romanes) nicht unterrichtet. Demzufolge landen
drei Viertel der Roma in der Sonderschule, nur ein Drittel schafft den
Volksschulabschluss. Die Diskriminierung macht sich auch auf dem
Arbeitsmarkt bemerkbar, in der Regel bekommen die Roma aufgrund ihrer
Herkunft keine Arbeit. Folglich liegt die Erwerbslosigkeit unter den Roma
jenseits der 80%. (Insgesamt liegt sie in der Slowakei momentan bei 16,6%.)
Neoliberale Reformen
Aus diesem Grund sind Roma in der Regel auf die staatliche Sozialhilfe
angewiesen. Diese wurde nun aber um die Hälfte gekürzt. Einzelpersonen
erhalten jetzt nur mehr 35,7 Euro, Familien müssen mit knapp 100 Euro über
die Runden kommen. Was in manchen bürgerlichen Medien aber verschwiegen
wird, ist dass die Slowakei gleichzeitig die sogenannte Flat Tax eingeführt
hat. Das bedeutet, dass alle SlowakInnen, egal wie wohlhabend sie sind, den
selben Steuersatz von 19% zu bezahlen haben. Auch die Unternehmenssteuern
wurden auf diese Quote herunter gesetzt. Nebenbei sei noch erwähnt, dass
sich auch die FPÖ, selbsternannte Partei des "kleinen Mannes", in
Wirklichkeit aber Partei des reaktionärsten Großkapitals, in der
Vergangenheit wiederholt für diese asoziale Art der Besteuerung stark
gemacht hat.
Die Slowakei ist also - 15 Jahre nach dem Ende des Stalinismus - zum
neoliberalen Experimentierfeld mutiert. Ausländische InvestorInnen loben die
Reformen des Sozialsystems in höchsten Tönen. Für die slowakische
ArbeiterInnenklasse und erst recht für die noch viel schlechter gestellten
Roma stellen sie allerdings eine Katastrophe dar. Die Aufstände und
Plünderungen sind also absolut verständlich und gerechtfertigt.
Kein Wunder, dass die Proteste der Roma jetzt von der slowakischen Regierung
als "kriminelle Handlungen" diffamiert werden, schließlich ist es ein alter
Hut, dass die Herrschenden stets danach trachten, soziale Erhebungen zu
kriminalisieren. Die wahren Kriminellen sitzen aber in Bratislava, Brüssel
und in diversen Chefetagen in ganz Europa. Laut offizieller Version sollen
die Aktionen von Wucherern - bei denen viele Roma Schulden haben - geschürt
worden sein. Bürgerliche Zeitungen stoßen sich daran, dass bei den
Plünderungen nicht nur Nahrungsmittel, sondern auch Alkohol und Zigaretten
enteignet wurden. Als ob dies von Bedeutung wäre! Im Übrigen leiden viele
Roma unter Alkoholproblemen, die sich mit ihrer katastrophalen sozialen
Situation fast zwangsläufig ergeben. Auch ist es völlig gleichgültig, ob die
Proteste spontan entstanden sind oder angestachelt wurden, denn das ändert
absolut nichts an ihrem überwiegend fortschrittlichen Charakter.
Staatsgewalt
Die slowakische Regierung reagiert unterdessen mit Gewalt. Innenminister
Vladimir Palko und Verteidigungsminister Juraj Liska ließen Polizei und
Militär aufmarschieren. U.a. wurden 1000 Soldaten eingesetzt, um den
Aufstand niederzuwerfen, und das heiligste aller kapitalistischen Gesetze,
nämlich das Recht auf Privateigentum zu beschützen. Nach kleineren
Straßenschlachten wurden einige Roma festgenommen.
In Wahrheit gilt den revoltierenden Roma unsere Solidarität. Wie sollen sie
sich anders wehren? Da sie kaum in den kapitalistischen Produktionsprozess
eingebunden sind, können sie dies wohl schlecht durch Streiks tun. Im Fallen
von Demonstrationen würden die geächteten Roma wohl kaum beachtet werden.
Das slowakische Roma-Parlament hat nun mit Blockaden von Grenzstationen und
Autobahnen in den Regionen Banska Bysrica, Preßburg und Kosice (Kaschau)
gedroht. Dies wäre einerseits eine gute Möglichkeit, um sich Gehör zu
verschaffen und andererseits auch um ökonomischen Einfluss auszuüben. Wir
müssen uns vor Augen führen, was die Roma eigentlich fordern, denn dies ist
wahrlich nichts Weltbewegendes. Sie verlangen die Rücknahme sämtlicher
Kürzungen, die Freilassung aller im Zuge der Prosteste Inhaftierten, den
Abzug von Polizei und Militär aus ihren Siedlungen und Arbeitsplätze.
Letztlich besteht aber für die Roma in der Slowakei die einzige Möglichkeit
darin, den Schulterschluss mit den fortschrittlichen Teilen
Mehrheitsbevölkerung zu finden und gemeinsam gegen die sogenannten "Reformen
" der slowakischen Regierung zu kämpfen.
From Protest to Resistance
Die keinbürgerlichen Sorgen, dass es Vorfälle wie diese in der EU eigentlich
nicht geben dürfte, oder dass ein Land wie die Slowakei nichts in der Union
verloren hätte, sind völlig fehl am Platz. Die Behandlung der Roma ist kein
Unfall oder Fehler im kapitalistischen System, denn dieses System ist selbst
der Fehler. Die Roma-Siedlungen, einige Autostunden von Wien entfernt,
veranschaulichen nur, wie die Situation in den halbkolonialen Ländern der
sogenannten "3. Welt" aussieht. Auch dort wären die meisten Menschen auf
eine proletarische Existenz angewiesen, d.h. sie haben nichts zu verkaufen
als ihre Arbeitskraft und müssen ihren Lebensunterhalt also durch Lohnarbeit
verdienen. Der Großteil der Menschen in diesen Gebieten wird aber für den
kapitalistischen Produktionsprozess schlicht und einfach nicht benötigt und
(über)lebt dadurch bestenfalls durch Almosen.
Der Kapitalismus ist bereit, die Mehrheit der Weltbevölkerung in Armut zu
halten. Im Gegensatz dazu sollen die Lohnabhängigen und Erwerbslosen in den
kapitalistischen Zentren durch gewissen Sozialstandards "bei Laune gehalten
werden", damit sie nicht anfangen, zu revoltieren. Aber auch hier zeigt sich
bereits ein gewisses Umdenken. Denn in den letzten zwei Jahrzehnten ist auch
ein Anstieg der Armut in Westeuropa zu verzeichnen. Aufstände wie jener der
slowakischen Roma werden sich in Zukunft wiederholen. Und sie werden sich
häufen. Die Aufgabe von Revolutionärinnen ist es, den Unmut der Menschen in
Widerstand zu verwandeln. Die Roma-Proteste zeigen einmal mehr die
Unmenschlichkeit dieses perversen Systems und die Notwendigkeit seiner
Überwindung.
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25 Iraq: Women's rights under attack
Von: Edgar Ernstbrunner <hx65 at dial.pipex.com>
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>>IRAQ: WOMEN'S RIGHTS UNDER ATTACK
Houzan Mahmoud, Organisation for Women's Freedom in Iraq
The unelected, US-appointed Iraqi Governing Council has decided that
instead of International Women's Day taking place on 8 March, Iraq is to
have a national women's day on 18 August. That date has been chosen because
it is the birthday of Mohammad's daughter, Fatima Al-Zahra.
Under Saddam's regime, 4 March was deemed to be Iraqi Women's Day. The
regime created the day in opposition to International Women's Day as a way
to deny that Iraqi women had anything in common with their sisters in the
rest of the Middle East. Under the Ba'athist regime the struggles of women
were subordinated to national aims of the Ba'athist regime. On the Iraqi
women's day, women were asked to sacrifice themselves and their rights for
the sake of the nation.
With the new change of date women's groups in Iraq are fearful that the
rights of women, once framed into the context of the nation state, will now
be framed in the context of Islam.
There are other signs that what rights women had in Iraq under Saddam's
regime are being undermined by the US occupation and its puppet appointed
Iraqi Governing Council.
In a vote on 29 December the IGC voted to abolish The Secular Family Status
Law that Iraqi women had fought for in the 1950s and which gave them more
rights and freedoms than enjoyed by any other women in the Middle East.
Under this law women had rights regarding marriage, divorce, inheritance,
child custody and alimony.
The new law would have meant that marriage, divorce, custody, and child
support, inheritance and all other aspects of family law will be dealt with
by Shari'a courts.
Only under pressure of mass demonstrations, did Paul Bremer, Iraq's
US-appointed civil administrator, veto the IGC's new Islamic Shar'ia law.
The Organisation for Women's Freedom in Iraq (OWFI) has called a
demonstration outside Downing Street on Friday, 5 March to protest against
the role of the Iraqi Governing Council and the US/UK occupation forces in
undermining the rights of women in Iraq.
For further information see www.equalityiniraq.com.
FOR A COMPILATION OF ARTICLES ON WOMEN'S STRUGGLES AROUND THE WORLD ON THE
LFI'S NEW WEBSITE SEE:
http://www.fifthinternational.org/LFIfiles/iwdspecial.html
FOR MORE ARTICLES ON IRAQ UNDER OCCUPATION SEE:
http://www.fifthinternational.org/LFIfiles/Iraq-saddamcapture.html
http://www.fifthinternational.org/LFIfiles/Iraq-iraqification.html