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01 Der "Fremde", das Wasser und die Anständigkeit der Staatsgewalt
From: akin.buero (at) gmx.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Arbeitslosensyndikat
From: haengematte (at) linuxmail.org
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03 Speakerscorner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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04 axel corti im volxkino
From: martin.mair (at) mediaaustria.at
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05 Bedenkjahr 2005/Broschüre
From: kpoe_stmk (at) hotmail.com
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Heiligendamm
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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Diese Ausgabe hat Claudia Volgger (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Der "Fremde", das Wasser und die Anständigkeit der Staatsgewalt
From: akin.buero (at) gmx.at
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> Der "Fremde", das Wasser und die Anständigkeit der Staatsgewalt:
Ein "Fremder", der in Kärnten um ein Glas einheimisches Wasser bittet, ist
der Gerichtsbarkeit auszusetzen.
OTO X. aus Nigeria lebt ohne legalen Status in Österreich. In Kühnsdorf bei
Kärnten durch die Straßen wandernd, wurde sein Durstgefühl so groß, dass er
an einer Wohnungstür läutend, den ihm öffnenden Mann um ein Glas Wasser bat.
Der Mann verständigte umgehend die Polizei. Ein Glas Wasser bekam OTO nicht.
Einige Zeit später wurde OTO auf seinem Weg von der Polizei aufgehalten. Er
wurde bedroht, verletzt, getreten, geschlagen, in Handschellen abgeführt.
Die Verletzungen hatten ein Ausmaß erreicht, welches die Verständigung eines
Arztes bedingte. Gegen die Polizei läuft ein Verfahren.
OTO wird in Folge dem Rechtsstaat ausgeliefert: die Bezirkshauptmannschaft
Völkermarkt geht von aggressivem Verhalten gegen 4 Exekutivbeamte,
Beschimpfung, Behinderung einer Amtshandlung, Lärmerregung und Verletzung
des Anstands aus. Die Anschuldigungen sind nicht nachvollziehbar, mit
Handschellen gefesselt war OTO Misshandlungen ausgesetzt. Der öffentliche
Anstand wurde verletzt: im Zuge des Angriffs durch die Polizei wurde OTO
die Hose zerrissen, er ging zu Boden, er war der Polizei in folge dessen
halbnackt ausgesetzt.
Es ist dem staatlichen Repressionsapparat noch nicht genug. OTO muss sich
wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt vor dem Landesgericht Klagenfurt am
18. August 05 verantworten. Er hatte. Durst. Er wollte ein Glas Wasser
trinken. Er wurde geschlagen. Jetzt wird ihm der Prozeß gemacht. Es droht
ihm die Abschiebung. Der Rechtsstaat hat sich bis zur Kenntlichkeit
entblößt.
rosalia krenn
arge wehrdienstverweigerung, gewaltfreiheit & flüchtlingsbetreuung
******
Prozeßtermin: 17.August um 8.30 im Saal 129/I im Landesgericht Klagenfurt
Öffentlichkeit erbeten!

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Arbeitslosensyndikat
From: haengematte (at) linuxmail.org
==============================================Das Arbeitslosensyndikat Wien ist in Gründung.
Es geht um selbstorganisierten Widerstand gegen die Zumutungen der
Arbeits(losen)gesellschaft.
Wie der Widerstand konkret aussehen wird hängt von den Beteiligten ab,
fest steht jedoch das es kein reiner Diskutierklub sein soll.
Erstes Treffen: Samstag 30. Juli 16.00 Lolligo (1010 Wien Fischerstiege 4-8)
Hingehen! Weitersagen!

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03 Speakerscorner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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++++++++++ SPEAKERSCORNER 28.7.:
Auch am DONNERSTAG (28.7.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache
gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten vor dem
Kanzleramt wieder einen SPEAKERSCORNER, diesmal mit einem Referat zum Thema
"DAS ASYLGESETZ UND SEINE SCHÖNE NEUE SPRACHE" - also die wichtigsten
Leitbegriffe, was realiter dahintersteckt und wie sie eingesetzt werden. Die
wichtigsten Begriffe sind natürlich "Schubhaft", "Asylbetrug",
"Traumatisierung", "Zwangsernährung", "echter Flüchtling" - alle netten
Worthülsen können leider nicht bearbeitet werden.
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und
danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse
willkommen!
++++++++++ WEITERE TERMINTIPPS:
#### Mittwoch 27.7., 20Uhr, EKH: Diskussions- und Informationsveranstaltung
zum Prozess um den Tod von Seibane Wague. Mit Berichten von
ProzessbeobachterInnen und AktivistInnen. (EKH, Wielandg. 2-4, 1100 Wien) -
Der Prozess wurde bekanntlich nach 3Prozesstagen zur Einholung weiterer
Informationen auf unbestimmte Zeit vertagt.
#### Donnerstag 28.7., ab 17Uhr: WIDERSTANDSLESUNG (Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz).
#### Donnerstag 28.7., 20Uhr: SPEAKERSCORNER "DAS ASYLGESETZ UND SEINE
SCHÖNE NEUE SPRACHE" , siehe oben.
#### Samstag 30.7., 22Uhr: Clubbing Seibane Friends Treff, 1040Wien,
ex"Atrium", SchwarzenbergplatzXSchwindg.1, Organisation: Koffi Leon.
ligrü Gustl

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04 axel corti im volxkino
From: martin.mair (at) mediaaustria.at
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ein tipp für cineasten:
das volxkino zieht wie alljährlich durch die stadt (also: gratiskino :-))
ein highlight:
Donnerstag 28.07.
21:30 2., Tempelgasse 5
"Wohin und zurück - Welcome in Vienna",
Axel Corti, Ö/D/CH 1986
Unvergesslich sien Gastkommentar in der ZiB 1,
der dazu geführt hatte, dass keine
"Gastkommentare" mehr in der ZiB gesendet wurden
(der Aufrechten sind wenige in "Österreich" -
gerade auch unter den "Gutmenschen")
auch sonst schients ein paar ganz gute filme heuer zu geben :-)
also programm anschauen unter:
http://www.volxkino.at
--
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Martin Mair - Publizist virtuell & traditionell
Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 Wien
Tel. + Fax: +43 1 3677487,
Mobil: + 43 676 3548310
Email: martin.mair (at) mediaaustria.at
http://www.mediaaustria.at - Webhosting & Webdesign
http://www.bannertausch.info
http://www.mediaweb.at - Medienplattform
http://journalisten.mediaweb.at - Journalistenplattform
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05 Bedenkjahr 2005/Broschüre
From: kpoe_stmk (at) hotmail.com
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com

Montag, 25. Juli 2005
Presseinformation der KPÖ SteiermarkDie steirische KPÖ im Jahr 1945
Broschüre dokumentiert Beiträge der Festveranstaltung

Als Beitrag zum Bedenkjahr 2005 hat die steirische KPÖ jetzt eine Broschüre
veröffentlicht. Unter dem Titel "Die Steiermark wird frei" werden die
Referate auf der Grazer Festveranstaltung der KPÖ am 30. April abgedruckt.
Landesvorsitzender Parteder: "Die steirische KPÖ hat das Jahr 2005 zum
Anlass genommen, um die Rolle unserer Partei bei der Befreiung zu
analysieren und Schlussfolgerungen für die heutige Zeit zu ziehen.
Die auf der Veranstaltung gehaltenen Beiträge sind es wert, schriftlich
festgehalten zu werden, weil sie zusammenfassen, was in der herrschenden
Geschichtsschreibung und vor allem in den Festreden von VertreterInnen der
bestimmenden Kräfte in unserem Land meist unter den Tisch fällt: Der Beitrag
der KPÖ zum Wiedererstehen Österreichs".
Mitarbeiter der Broschüre sind Bernd Luef, Univ. Prof. Dr. Hans Hautmann,
Mag. Heimo Halbrainer und Mag. Manfred Mugrauer von der Alfred Klahr
Gesellschaft.
Sie ist bei der KPÖ-Graz, Lagergasse 98 a., 8020 Graz, erhältlich und kann
auch über das Internet - elke.kahr (at) kpoe-graz.at - angefordert werden.

Rückfragehinweis: Tel.: 0316 712479

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Heiligendamm
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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G8-Gipfel 2007 in Deutschland
Diskussions- und Vorbereitungsswochenende vom 7. - 9. Oktober 2005 in
Hamburg
-- Warum dagegen?
Die G8 - das ist die "Gruppe der acht" Regierungschefs der weltweit
mächtigsten
Industrienationen. In dieser Runde wird vorgegeben, nach Lösungen für die
Probleme der Welt zu suchen: Hunger, Krieg und Umweltzerstörung sollen
bekämpft
werden, während tatsächlich aber das kapitalistische System ausgebaut und
stabilisiert wird, welches diese Probleme erst produziert.
G8-Treffen sind wichtige Orte, an denen die Industriestaaten die Möglichkeit
haben, ihre Interessen zu koordinieren und die neoliberale Globalisierung
noch
effizienter und gnadenloser zu planen und durchzusetzen.
In den vergangenen Jahren konnte kaum ein Gipfeltreffen ungestört
durchgeführt
werden: ob gegen die G8 in Genua und Evian, gegen IWF/Weltbank in Prag und
schon 1988 in Berlin, gegen die WTO in Seattle - Widerstand ist die
offensichtliche und immer lauter werdende Antwort auf diese herrschende
Ordnung. Seit den Protesten in Genua 2001 werden die G8-Treffen nicht mehr
in
den Metropolen abgehalten und in teils schwer zugängliche (und leichter zu
kontrollierende) Landstriche verlegt.
Im Sommer 2007 kommt der jährliche G8-Gipfel nach Deutschland. Das Treffen
wird
im Kempinski Grand Hotel in Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern
stattfinden,
ein exklusiver Kurort direkt an der Ostsee. Heiligendamm liegt ca. 20km
westlich
von Rostock, 200km von Berlin.
Der G8-Gipfel in Deutschland ist also eine gute Möglichkeit der "Gruppe der
acht" zu zeigen für wen sie NICHT spricht. Zudem bietet der Gipfel viele
Ansatzpunkte konkreter gesellschaftlicher Intervention. Nicht nur in
Mecklenburg-Vorpommern gibt es viele "Teilbereichsbewegungen", deren
Arbeitsfelder auch mit der Politik der G8 zu tun haben: Gentechnik, Atom-
und
Energiepolitik, Privatisierung, Migrationspolitik, Rassismus,
Militarisierung,
Patriarchat etc. 2004 gab es eine Anti- Lager-Tour auch durch
Mecklenburg-Vorpommern, bei der gegen die verschiedenen rassistischen
Repressionsformen wie Lager und Abschiebungen protestiert wurde.
-- Wer sind wir?
Wir sind bisher ein Netzwerk von Aktiven aus verschiedenen linken Spektren.
Inspiriert vom Vernetzungsprozess verschiedener linker Gruppen in
Grossbritannien, die unter dem Namen "dissent! A network of resistance
against
the G8" Aktionen in Schottland koordinieren, möchten wir jetzt schon damit
beginnen, über einen gebührenden Empfang der G8 auch in Deutschland
nachzudenken.
Diese Einladung richtet sich an Gruppen und Einzelpersonen aus sämtlichen
"Teilbereichen". Wir wollen unsere täglichen Kämpfe in einen gemeinsamen
Zusammenhang gegen die Politik der G8 stellen, und in Bezug auf den Gipfel
Aktionen und inhaltliche Auseinandersetzung planen. Die Mobilisierung zum
G8-Gipfel ist eine Chance für Vernetzung und intensiven Austausch von Ideen
und
Praxen.
Sehr wichtig ist uns der Ausbau der internationalen Vernetzung. Zwar
mobilisieren wir für dieses erste Vorbereitungswochenende noch nicht
international; wir werben zunächst im deutschsprachigen Raum. Insbesondere
wollen wir Menschen mit Migrationshintergrund ansprechen. Aufgrund der
regionalen Nähe des Gipfels werden wir auch versuchen Gruppen aus Polen
einzuladen.
-- Warum jetzt schon mobilisieren?
Wir haben zwei Jahre Zeit, die wir für die Schaffung von Kommunikations- und
Diskussionsstrukturen nutzen wollen, damit die undogmatische Linke gestärkt
in
die Proteste hinein- und vor allem gestärkt daraus wieder herausgeht.
Diese Proteste zu organisieren ist eine immense Arbeit und braucht viele
Menschen. Medien- und Öffentlichkeitsarbeit muß organisiert, Texte
geschrieben
und die Vernetzung vorangetrieben werden. Regionale und internationale
Vorbereitungstreffen müssen auf die Beine gestellt und neue Kontakte gesucht
werden. Es braucht Leute die einen tragfähigen Legal Support aufbauen, und
nicht zu spät müssen verschiedene Arbeitsgruppen konstituiert sein:
Convergence
Center, Demosanität, Kochen, Schlafen + Transport. Und vor dem eigentlichen
Gipfel sollen ja auch noch Aktionen, Camps und inhaltliche
Auseindersetzungen
stattfinden. Und dann muß auch noch mit NGOs, Gewerkschaften, politischen
Splittergruppen und der Lokalregierung gestritten werden (naja, nicht
zuletzt
ist der nächste G8-Gipfel 2006 zunächst in Russland. Den Widerstand dort
wollen
wir natürlich auch unterstützen).
Die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel wollen wir nicht allein etablierten
NGOs
überlassen: der Abbau von hierarchischen Strukturen ist ein wichtiger Teil
unserer Arbeit. Wir gehen davon aus, dass auch reaktionäre Gruppen,
womöglich
sogar Nazis etwas gegen den G8-Gipfel haben. Dieser Nebenschauplatz soll von
uns nicht außer acht gelassen werden. Uns ist weiterhin wichtig, mit
BewohnerInnen der vom G8-Gipfel heimgesuchten Region in Kontakt zu treten.
In einem selbstorganisierten Netzwerk möchten wir gleichberechtigt mit
anderen
Grass Roots Gruppen und Einzelpersonen zusammenarbeiten. Wir hoffen, auf
viele
Engagierte auch aus "etablierten Verbänden" zu treffen, die die Stärke einer
solchen Herangehensweise erkennen und die mit uns arbeiten möchten.
Unterschiedliche Aktionsformen begreifen wir als Ausdruck vielfältiger
Herangehensweisen und sehen darin unsere Stärke. Wer bereit ist, eigene
Aktionsformen kritisch zu reflektieren, und dabei andere Positionen
respektiert, ist willkommen. Die PGA Eckpunkte (s.u.) bieten hierfür einen
guten Orientierungsrahmen.
Wir wollen aus den Erfahrungen von vergangenen Gipfelmobilisierungen lernen,
indem wir gemeinsam Diskussionen führen, wie wir Protest und Widerstand am
sinnvollsten nach Heiligendamm tragen. Wie wir uns vernetzen, was wir im
Vorfeld und während des Gipfels machen - das ist noch offen, und kann am
besten
mit breiter Beteiligung beantwortet werden.
-- Worum geht es im Oktober?
Ein erstes Treffen mit etwa 80 Leuten fand bereits im Mai 2005 im Rahmen des
Bundeskongress Internationalismus (BUKO) in Hamburg statt. Auch auf dem
dissent!-Treffen in Mannheim war die Vorbereitung des G8-Gipfels 2007 auf
der
Tagesordnung. Auf dem Sozialforum in Erfurt und dem Prekarisierungscamp im
Wendland gibt es dazu die ersten Workshops.
Auf dem Wochenende im Oktober wollen wir nun tiefer in die inhaltliche und
organisatorische Planung einsteigen. Einen detaillierten Vorschlag zur
Tagesordnung veröffentlichen wir im September; bisher haben wir uns
folgendes
überlegt:
Freitag Abend
-- Block 1: Geschichte + Auswertung Gleneagles
In welcher Tradition steht die Mobilisierung nach Heiligendamm? Ein kurzer
Abriß
der Gipfelproteste seit 1988.
Auswertung der Mobilisierung nach Gleneagles. Welche Aktionen waren
erfolgreich?
Wie tragfähig sind die Strukturen des dissent!-Netzwerks?
Samstag
-- Block 2: Inhalt und Ziele
Kritik am Gipfelhopping vs. Chancen für gesellschaftliche Intervention.
Was versprechen wir uns von den Protesten in Heiligendamm? Aussichten für
die
Linke in Deutschland und international, gesellschaftliche Prozesse,
internationale Vernetzung. Perspektiven und Aktionen ausloten.
Wer sind wir und was wollen wir?
Konstituierung unseres Zusammenhangs. Auf welche Gruppen oder Bündnisse
wollen
wir nicht verzichten, auf welche schon? Was kritisieren wir an den G8 und am
Kapitalismus, was ist unser gemeinsamer Nenner?
Sonntag
-- Block 3: Praxis
Wie geht es weiter? Organisations- und Entscheidungsstrukturen sowie
Kommunikation klären. Dringende Planungsschritte beginnen, Arbeitsgruppen
bilden.
Soweit so gut. Auf dem Treffen in Hamburg gab es bereits ein buntes
Ideenfeuerwerk für Aktionen und Kampagnen. Mindestens eine Idee hat sich bis
heute im Vorbereitungskreis gehalten und müsste bald in konkrete Planung
übergehen: Wir wollen schon nächstes Jahr ein internationales Vorbereitungs-
und Mobilisierungscamp in Mecklenburg-Vorpommern machen. Das Camp könnte
zeitlich rund um den G8 in Russland liegen und konkret die Politik der G8
(und
ihre lokalen Auswirkungen) thematisieren.
Es wäre schön wenn Ihr Euch für das Wochenende anmelden könnt bzw. in etwa
sagt
mit wie viel Personen Ihr anreist. Der Ort wird Hamburg sein. Wo genau,
werden
wir euch noch ab Ende August wissen lassen. Der Zusammenhang der sich auf
dem
BUKO getroffen hat (bzw. die Vorbereitungsgruppe) ist erreichbar unter
g8-2007 (at) riseup.net.
Na dann, wir gehen von einem großen und relevanten Treffen aus und freuen
uns
auf Euch!!
Die Vorbereitungsgruppe-- Die PGA Eckpunkte, an denen wir uns bisher orientieren:
1.Eine klare Ablehnung von Kapitalismus, Imperialismus und Feudalismus; und
aller Handelsabkommen, Institutionen und Regierungen, die zerstörerische
Globalisierung vorantreiben.
2.Wir lehnen alle Formen und Systeme von Herrschaft und Diskriminierung ab,
einschließlich aber nicht beschränkt auf Patriarchat, Rassismus und
religiösen
Fundamentalismus aller Art. Wir anerkennen die vollständige Würde aller
Menschen.
3.Eine konfrontative Haltung, da wir nicht glauben, dass Lobbyarbeit einen
nennenswerten Einfluss haben kann auf undemokratische Organisationen, die
maßgeblich vom transnationalen Kapital beeinflusst sind.
4.Ein Aufruf zu direkter Aktion und zivilem Ungehorsam, Unterstützung für
die
Kämpfe sozialer Bewegungen, die Respekt für das Leben und die Rechte der
unterdrückten Menschen maximieren, wie auch den Aufbau von lokalen
Alternativen
zum Kapitalismus.
5.Eine Organisationsphilosophie, die auf Dezentralisierung und Autonomie
aufgebaut ist.
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gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression im
Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind mit
eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die Richtigkeit der Beiträge
übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org

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C) TERMINE
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Dienstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juli/2607.htm
Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/Juli/2707.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juli/2807.htm
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