================================================
01 AVISO - Pressekonferenz Besetzung altes AKH
Von: Freiraum <gruppe_freiraum (at) gmx.net>
================================================
02 PA - GAJ Wien - Freiraum her!
Von: GAJ Wien <buero (at) gajwien.at>
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
03 Aufnahme in Veranstaltungskalender
Von: Presse SOS-Menschenrechte <mach (at) sos.at>
================================================
04 20.7.05 Das erste Wahlkampftreffen der SLP
Von: Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at>
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
05 Ehrverbrechen im kurdischen Nordirak
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
06 [gipfelsoli] Gleneagles
Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
================================================
07 Iraq split on rights of Jewish minority
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
08 PA: Liezen als Treffpunkt der Freien Radios im internationalen Kontext
Von: Wolfgang Hirner <w.hirner (at) radiofabrik.at>
================================================
09 Asyl f?r einen unbequemen Zeugen
Von: office (at) asyl-in-not.org <office (at) asyl-in-not.org>
================================================
10 EGYPT: Focus on efforts to stop FGM
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
11 Aufruf von ai: Gefangenem droht im Iran "Entfernung" der Augen
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
12 EU/Umfrage/Sozialabbau/Stmk/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
================================================
13 [womeninblack] Colombia: OFP Statement 7th of July
Von: angela mores <angela.mores (at) chello.at>
================================================
14 Allein gegen die Mafia 10
Von: piccolo <piccolo2 (at) gmx.at>
================================================

Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

================================================
01 AVISO - Pressekonferenz Besetzung altes AKH
Von: Freiraum <gruppe_freiraum (at) gmx.net>
================================================
AVISO - Pressekonferenz Besetzung altes AKHVor über einem Jahr, am 11. Juli 2004 wurde der seit über dreißig Jahren
leer stehende "Werkstättenhof" hinter dem Narrenturm zum ersten Mal von 100
Personen besetzt. Zum einjährigen Jubiläum besetzte die Gruppe Freiraum das
Areal am 12. Juli 2005 zum fünften Mal. Seither wurde das Areal bereits zwei
Mal polizeilich geräumt. Zwei SympathisantInnen verhinderten jedoch eine
vollständige Räumung, indem sie sich auf einen Baum zurück zogen. Dort
verweilt zurzeit noch immer eine Person seit nunmehr einer Woche.
Mit den Besetzungen fordern die AktivistInnen ein selbstverwaltetes Sozial-
und Kulturzentrum und somit, öffentlichen Raum der Öffentlichkeit zurück zu
geben.
Am Podium werden VertreterInnen der Gruppe Freiraum, der ÖH
Bundesvertretung, wie auch der ÖH Universitätsvertretung Wien und Dieter
Schrage, Lektor der Universität Wien vertreten sein und Stellung zu den
Ereignissen nehmen, sowie Hintergrund-Informationen liefern.
VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen
Ort : Uni-Campus, Hof 13 beim Narrenturm und vorm Werkstättenhof
Zeit : 20. Juli 10:00 UhrRückfragehinweis Gruppe Freiraum: 0699 8142 3955
gruppe_freiraum (at) gmx.net
www.freiraum.at.tt
--
www.freiraum.at.tt => für ein autonomes Kultur- und
Sozialzentrum

================================================
02 PA - GAJ Wien - Freiraum her!
Von: GAJ Wien <buero (at) gajwien.at>
================================================
Freiraum her!
Untertitel: Die Grünalternative Jugend Wien fordert die Leitung der
Universität Wien auf endlich Verhandlungen mit der Gruppe Freiraum über
ein selbst verwaltetes Sozial- und Kulturzentrum am Unicampus aufzunehmen.
Wien OTS: Seit über einem Jahr fordert die Gruppe Freiraum ein selbst
verwaltetes Sozial- und Kulturzentrum am Unicampus. Um ihre Forderung zu
unterstreichen gab es immer wieder friedliche Aktionen an denen hunderte
Studentinnen und Studenten des Campus sowie andere SympathisantInnen
teilnahmen. Seit letzten Dienstag gibt es eine Baumbesetzung im
Werkstättenhof hinter dem Narrenturm. Die AktivistInnen fordern, dass
Rektor Winckler endlich die Anliegen der StudentInnen ernst nimmt, ihr
Engagement respektiert und Verhandlungen mit ihnen aufnimmt.
Wir können nicht glauben, dass es am Campus keinen Platz für ein Projekt
gibt, das Menschen ohne Konsumzwang Raum für ihre Ideen und Aktionen
bietet. Die Bierkneipen im Haupthof können ein solches Zentrum nicht
ersetzen. Die Universität Wien hat die einmalige Gelegenheit, in diesem
Areal ein spannendes und vielfältiges Projekt entstehen zu lassen,
welches von StudentInnen genutzt und betreut wird, sowie einen
Brückenschlag zu außeruniversitären Projekten herstellt und Raum für
Experimente und Platz für Ideen zur Verfügung stellt.
Die Grünalternative Jugend erklärt sich solidarisch mit den
BaumbesetzerInnen und fordert die Universitätsleitung und Rektor
Winckler auf, mit der Gruppe Freiraum in Verbindung zu treten und diesem
couragierten Projekt den Raum zu geben den es braucht.
Rückfragehinweis:
Grünalternative Jugend Wien
Mail: info (at) gajwien.at
Telefon: 01/52125242
Nähere Infos:
www.freiraum.at.tt
www.gajwien.at================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
03 Aufnahme in Veranstaltungskalender
Von: Presse SOS-Menschenrechte <mach (at) sos.at>
================================================

Sehrgeehrte Damen und Herren!

Bitteum Aufnahme folgender Veranstaltung in ihren
Veranstaltungskalender bzw. inihre
Berichterstattung:

TEXTA Soundsystem Live
ImRahmen des Kleinfeldfußballturniers ≥Aus dem
Abseits fürIntegration„ treten TEXTA Soundsystem
live am 30.Juli ab 20:00 in derStattwerkstatt
Strom auf.

Titel:≥Aus dem Abseits für Integration„:Kleinfeld
Fußballturnier von und mit AsylwerberInnen
Wann:30Juli 2005 12:00 SV-Urfahrplatz Linz (Ferihumerstraße 42a.)

AfterHour Party und Siegerehrung ab 20:00 in der Stadtwerkstatt-Strom.
Live:TEXTA Soundsystem

EineVeranstaltung von SOS-Menschenrechte.
Eintrittfrei.

Rückfragehinweis:
ElisaRoth
0699/18804049
roth (at) sos.at

================================================
04 20.7.05 Das erste Wahlkampftreffen der SLP
Von: Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at>
================================================
Das erste Wahlkampftreffen der Sozialistischen LinksPartei (SLP) findet am
Mittwoch, 20.7.2005 um 19.00 statt.
Ort: Wien 7, Amerlinghaus - Stift. 8
Neben aktuellen Themen wie die Bomben in der Türkei und Britannien sowie
das endgültige Ende des freien Hochschulzuganges geht es um
- das SLP-Wahlkampfmanifest
und
- die nächsten Schritte in der WahlkampfplanungEingeladen sind neben den Mitgliedern der SLP alle Menschen, die sich
für die Ideen der SLP interessieren und/oder sich an unserem Wahlkampf
beteiligen möchten.

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
05 Ehrverbrechen im kurdischen Nordirak
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
Ehrverbrechen im kurdischen Nordirak
»Hätte ich sie nicht getötet, so würde ich ständig darauf angesprochen
werden, dass ich meine Ehre nicht verteidige und beleidigt werden. Männer
umzubringen ist unehrenhaft, Frauen umzubringen ist respektiert.«Diese Sätze gab ein Mann der Mitarbeiterin eines irakisch-kurdischen
Frauenzentrums zu Protokoll nachdem er seine Schwiegertochter ermordet
hatte. Gemeinsam mit anderen Männern des Dorfes hatte er sein Opfer,
Gulstan, die gerade das Teenageralter überschritten hatte, in die Felder
getrieben und ihr dort aus nächster Nähe mit seinem Gewehr ins Gesicht
geschossen. Das Gespräch wurde nicht in Untersuchungshaft, sondern im Haus
des Mörders aufgezeichnet ˆ denn obwohl er seine Tat nicht zu leugnen sucht,
ist er bis heute straffrei geblieben. Der Grund: Gulstan hatte die Familie
»entehrt«, weil sie ihrer Zwangsehe zu entfliehen suchte. Angeblich hatte
sie auch ein Verhältnis mit einem anderen Mann.
Fälle wie dieser sind nicht selten im Nordirak. Und auch, dass der Täter
unbestraft blieb, stellt keine Ausnahme dar, obwohl sogenannte »Verbrechen
der Ehre« bereits seit einigen Jahren als illegal betrachtet und im
Regelfall auch verfolgt werden.
Etwa 200 Fälle von Morden an Frauen aus Gründen der »Ehre« hat das
Frauenzentrum Rewan binnen dreier Jahre alleine für den Großraum Suleymaniah
dokumentiert. Frauen und Mädchen wurden erschossen, erdrosselt oder
ertränkt, meist, weil ihnen nachgesagt wurde, sexuelle Beziehungen zu
Männern unterhalten oder - bspw. durch die Weigerung, eine Zwangsehe
einzugehen - die Familienehre verletzt zu haben. Die Dunkelziffer liegt
vermutlich wesentlich höher.
Vor allem auf dem Land, wo Stammesbeziehungen und familiäre Abstammung nach
wie vor auch eine zentrale ökonomische Bedeutung haben, gelten »Ehrtötungen«
als notwendig, um den sozialen Fortbestand der Familie zu sichern. »Gewalt
der Ehre« bestraft Frauen und Mädchen nicht nur für selbstgewählte sexuelle
Kontakte, sondern sanktioniert eigenständige und unabhängig von der männlich
dominierten Familie getroffene Entscheidungen. Typischerweise entspringen
die sexuellen Handlungen, derer die Frauen bezichtigt werden, größtenteils
der Phantasie der männlichen Täter. Im Zentrum der Konflikte steht daher oft
lediglich der Anspruch auf Selbstbestimmung der Opfer, der mit einem engen
Moral- und Sittenkodex innerhalb der Familie nicht in Einklang zu bringen
ist. Vielfach sind die Opfer Frauen, die sich einer von der Familie
arrangierten Ehe verweigern oder aber aus einer Zwangsehe zu fliehen
versuchen. Immer wieder erscheint ihnen der Suizid als einzig gangbarer
Ausweg aus einem unerträglichen Leben.
Eine der Hauptursachen der Gewalt liegt in einem gesellschaftlich tief
verankerten patriarchalen Ehrenkodex. »Hinter diesem Ehrenkodex steht die in
patriarchalischen Gesellschaften verbreitete Auffassung, dass Männer über
den Frauen stehen und Frauen als Besitz betrachtet werden. Wird dieser
Besitz in irgendeiner Weise 'beschädigt', trifft dies den Besitzer. Der
Besitz ist damit wertlos und man muss sich seiner entledigen.« Gleichwohl
ist das Phänomen der »Ehrtötungen« nicht einzig kulturell oder rein
traditional bedingt. Verelendung, allgemein schlechte Lebensbedingungen und
mangelnde Bildung sind wesentliche Faktoren. Hinzu kommt im Irak die
vielfältige Erfahrung der Familien mit Gewalt. Zumal im kurdischen Nordirak
ist ein hoher Anteil der Familien mit extremen Formen staatlicher Gewalt
konfrontiert worden. Krieg, das »Verschwinden« von Angehörigen und Flucht
haben den überlebensnotwendigen Zusammenhalt familiärer Bindungen nicht nur
gestärkt, sondern diese in gleichem Maße auch zerrüttet. Die Erfahrung einer
durch und durch gewalttätigen Gesellschaft unter der Diktatur Saddam
Husseins wird regelhaft an die Frauen und Mädchen innerhalb der Familie
weitergeleitet. Im Vorfeld der Gewalttaten gegen Frauen stehen daher oft
schwere familiäre und psychische Krisen, für deren Bewältigung meist
keinerlei Hilfe zur Verfügung steht. Psychische Probleme, zumal bei Frauen,
gelten selbst als »unehrenhaft« und werden von der Familie geheimgehalten.
Keine Privatangelegenheit
Männliche Gewalttaten gegen Frauen aus Gründen der »Ehre« sind keine
Privatangelegenheit. Wie sehr die scheinbar »privaten« Vorstellungen von
Familienehre und Geschlechterrollen von den sozialen und politischen
Lebensbedingungen abhängen, zeigt die gravierende Zunahme der »Ehrtötungen«
im Irak während der Neunziger Jahre. Mehr als 4.000 Frauen und Mädchen,
schätzt UNIFEM, sind während dieser Zeit Ehrtötungen zum Opfer gefallen.
Vorausgegangen war ein vom irakischen Staatspräsidenten Saddam Hussein 1990
erlassenes Dekret, das Gewalttaten gegenüber Frauen straffrei stellte,
sofern diese zur »Wiederherstellung der persönlichen Ehre« verübt wurden.
Die Rolle, die den irakischen Frauen unter dem Ba‚thstaat zukam, beschrieb
1991 die staatseigene Zeitung »Al-Jumhurriyah« folgendermaßen: »Jede
irakische Mutter muss ihrem Säugling beibringen, wie man schießt, kämpft und
heldenhaft stirbt.« In der alltäglichen Praxis hatten Frauen praktisch
keinerlei Möglichkeiten, an politischen Entscheidungen zu partizipieren. Im
Gegenteil: Obwohl der irakische Staat gerne damit warb, Schutz und
Gleichberechtigung von Frauen rechtlich zu garantieren, wurden die Rechte
irakischer Frauen stark eingeschränkt. Frauen durften nicht ohne männliche
Begleitung das Land verlassen; Vergewaltigungen und Folter weiblicher
Angehöriger wurden regelhaft eingesetzt, um Aussagen Inhaftierter zu
erpressen; Frauen, der Prostitution beschuldigt, wurden öffentlich
enthauptet .
Das Unrechtssystem unter Saddam Hussein hat eine vollständige
Verfügungsgewalt der Männer über ihre weiblichen Angehörigen etabliert.
Zwangsehen und Genitalverstümmlungen sind in ländlichen Gebieten nach wie
vor verbreitet. Frauen werden vielfach daran gehindert, Schulen zu besuchen
oder eine Ausbildung zu absolvieren. Über 40 % der irakischen Frauen,
schätzt die Weltbank, sind Analphabetinnen. Vor dem Irakkrieg besuchten in
den von der Hussein-Regierung kontrollierten Gebieten lediglich 35 % der
Mädchen eine Schule. Frauen sind in besonderem Maße auch von der
ökonomischen Situation des Landes getroffen. Nur etwa 10 % der Frauen gingen
der UN Entwicklungsorganisation UNDP zufolge vor dem Krieg einer
»wirtschaftlichen Tätigkeit« nach, während die Zahl der weiblich geführten
Haushalte in Folge von Kriegen und Säuberungskampagnen, bei denen Männer
verschleppt oder getötet wurden, enorm angestiegen ist (UNDP ˆ Iraq Living
Conditions Survey 2004). Der Human Development Report der Vereinten Nationen
listete den Irak 2002 auf Platz 126 von insgesamt 174 Staaten ein, was
Gleichberechtigung und Frauenrechte betrifft.Projektarbeit & Erfahrung: WADI
Seit mehr als einem Jahrzehnt arbeitet WADI im Irak in Programmen der
solidarischen Entwicklungszusammenarbeit und setzt auf die Förderung
demokratischer und zivilgesellschaftlicher Strukturen vor Ort: Mit Projekten
für Frauen, Bildungs- und Alphabetisierungsprogrammen,
Resozialisierungsprojekten für Strafgefangene, Betreuung von Gewaltopfern,
Flüchtlingen und Kindern. Mehr als 5 000 Frauen haben seit Mitte der 90er
Jahre die von WADI initiierten Alphabetisierungsklassen im kurdischen
Nordirak absolviert. Frauen und Mädchen aus gewalttätigen Familien finden in
drei hierfür eingerichteten Zentren Schutz und Betreuung, in ländlichen und
traditionell geprägten Regionen werden Frauen darin trainiert, ihre Rechte
durchzusetzen.
Krisenzentren
Die praktische Grundlage bilden Zentren für Frauen in Krisensituationen:
Einrichtungen, die dem Schutz bedrohter Frauen, der Betreuung von weiblichen
Gewaltopfern, der Unterstützung von Frauen in psychischen und sozialen
Krisen und der Versorgung schutzbedürftiger Angehöriger (zumeist Kinder)
dienen. Derzeit werden im Nordirak zwei dieser Krisenzentren gefördert, die
mit der Hilfe von WADI eingerichtet wurden. In den Krisenzentren werden
Frauen, die vor der Gewalt männlicher Angehöriger fliehen, untergebracht. In
besonders gravierenden Fällen, in denen mit einer weiteren massiven
Verfolgung der Frauen gerechnet werden muss, werden diese in andere
Landesteile weitervermittelt, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. In den
Zentren erhalten Frauen psychologische und sozialarbeiterische Betreuung,
Workshops und Ausbildungskurse werden angeboten. Ein Mediationsprogramm
versucht die Konflikte innerhalb der Familien zu schlichten oder nach
Alternativen zu suchen (wie bspw. die Aufnahme der Frau durch andere Teile
der Familie), um langfristig eine Rückkehr der Frauen in ein normales Leben
außerhalb von Schutzhäusern möglich zu machen.
Die Zentren wurden in enger Kooperation mit lokalen Fraueninitiativen
eingerichtet und von den lokalen Behörden unterstützt. Die Einrichtungen
werden von den Mitarbeiterinnen selbstständig geleitet. Lokale
Frauenorganisationen bilden einen Beirat, der die Arbeit begleitet und der
die Geschäftsführungen berät. WADI übernimmt neben der finanziellen
Förderung das sog. Monitoring, also die Überprüfung der Projektumsetzung, um
zu gewährleisten, dass die zur Verfügung gestellten Mittel effektiv
eingesetzt werden. Darüber hinaus stellt WADI einen Teil der Gehälter sowie
die logistische Infrastruktur (Fahrzeuge, Büros).
In den Krisenzentren »NAWA« (Suleymaniah) ˆ eröffnet 1999 ˆ und
»Khanzad-Home« (Arbil) wurden bislang rund 800 Frauen betreut. Seit dem
Sturz der Regierung Saddam Husseins sind darunter immer mehr Frauen aus dem
arabischen Zentral- und Südirak.
Fälle aus einem der Krisenzentren
F., 22 Jahre alt, stammt aus Qala Dize. Sie war die erste Frau, die Hilfe im
Khanzad Home (Arbil) fand. F. hat eine vierjährige Tochter, die mit ihr im
Zentrum lebt. Seit fünf Jahren sind die beiden auf der Flucht vor männlichen
Angehörigen, die sie ermorden wollen. F.s Leidensgeschichte beginnt 1997.
Damals war sie 16 Jahre alt und ihr älterer Bruder heiratete ein Mädchen aus
der Nachbarschaft. F. war Teil der Abmachung, die über die Hochzeit
getroffen wurde. Sie wurde gezwungen, den beinahe 60jährigen Onkel ihrer
neuen Schwägerin zu heiraten. Als ihr Ehemann nach der Geburt einer Tochter
(statt eines Sohnes) begann, sie zu prügeln und zu quälen, lief sie davon.
Als Vergeltung für diese »Schande« versuchte ihr Bruder sie zu ermorden. F.
floh vor ihrem Bruder nach Arbil. Drei Jahre lebte sie mit ihrer Tochter im
Gefängnis, wo sie zum Schutz vor Angriffen untergebracht wurde. Seit Sommer
2002 befindet sie sich in der Obhut des Khanzad Home. Khanzad verhandelt
seitdem mit der Familie ˆ ohne Erfolg. Der Ehemann weigert sich, in eine
Scheidung einzuwilligen, der Bruder hält an seinen Mordplänen fest. Mit
Unterstützung einer Anwältin sucht F. jetzt die Scheidung auf dem Klageweg
zu erzwingen. Die Chancen stehen gut, dass das Gericht in Arbil ihr Recht
geben wird. Danach wird versucht, F. und ihrer Tochter in einem anderen
Landesteil ein neues Leben zu ermöglichen.
C. 23 Jahre. Sie wuchs auf in einem Dorf nahe der Stadt Rania. Im Januar
2003 kam C. ins Khanzad Home nachdem sie acht Monate im Gefängnis versteckt
wurde. Im Juni 2002 wurde C. zu Hause von einem Bekannten ihres Vaters
überfallen, geschlagen und vergewaltigt. C überlebte nur mit knapper Not. In
den Augen ihrer männlichen Angehörigen ist C. durch die Vergewaltigung
»entehrt«. Um die Familien»ehre« wiederherzustellen, beschlossen Vater und
Bruder, sie zu töten. Eine Nachbarin half C. zu fliehen und sorgte dafür,
dass sie im Frauengefängnis von Suleymaniah in Schutz gebracht wurde. Im
Januar 2003 wurde C. ins Khanzad Home gebracht. Nach langen Verhandlungen
mit der Familie hat diese von ihren Morddrohungen abgelassen ˆ bis auf einen
Onkel, der sich eine finanzielle Entschädigung für diese »Generosität«
verspricht. Mit Hilfe von Khanzad wurde ein Strafverfahren gegen ihren
Angreifer eingeleitet. C. bleibt vorerst im Khanzad Home.
Aufsuchende Betreuung
Im direkten Anschluss an den Krieg wurden von WADI sog. »Mobile Teams« ins
Leben gerufen, deren Aufgabe war, Frauen, die sich auf der Flucht vor
Kampfhandlungen befanden oder von kriegerischer Gewalt direkt betroffen
waren, zu unterstützen. Diese Teams mussten mobil sein, um Frauen in der
akuten Notsituation zu erreichen. Die Teams, zusammengesetzt aus einer
Ärztin und zwei Sozialarbeiterinnen, stellten schnell fest, dass ihre Arbeit
auch über die Versorgung geflohener Frauen hinaus wichtig ist.
Angebunden an die Frauenzentren und Schutzhäuser NAWA und Khanzad leisten
die Teams medizinische Erste Hilfe und Gesundheitsberatung, eine weibliche
Ärztin berät die Frauen und bietet ambulante Untersuchungen an;
Sozialarbeiterinnen stehen als Beraterinnen bei familiären Problemen und
Problemen der Kindererziehung zur Verfügung und klären Frauen und Kinder
über ihre Rechte auf. Frauen, die schwer krank sind werden in die lokalen
Krankenhäuser überführt und an besonders bedürftige Familien Milchpulver,
Decken, Kinderkleider oder Spielzeug verteilt. Über 15 000 Frauen und
Kindern wurde auf diese Weise bereits direkt geholfen.
In vielen völlig abgelegenen Dörfern, die weder über eine Schule noch eine
Krankenstation verfügen, sind die Mobilen Teams oft die einzigen, die
konkrete Hilfe anbieten. Aber auch in armen Stadtvierteln in Kirkuk und
Mosul sind sie zu einer wichtigen Ergänzung der medizinischen und sozialen
Infrastruktur geworden.
Über die Mobilen Teams sind die Mitarbeiterinnen von WADI 2004 erstmals auch
darauf aufmerksam geworden, dass weibliche Genitalverstümmlungen (FGM) in
ländlichen Gebieten des Nordirak praktiziert wird. Gemeinsam mit der
Universität Bagdad, der Universität Suleymaniah und amerikanischen
Partneruniversitäten führt WADI derzeit eine detaillierte Studie über die
praktizierte Genitalverstümmlung in der gesamten nordirakischen Region
durch.
Bildung
Eine Verbesserung der Situation von Frauen setzt zugleich voraus, dass der
soziale Status von Frauen gehoben und ihnen eine aktive gesellschaftliche
Partizipation ermöglicht werden muss. Die Basis dafür ist das grundlegende
Recht auf Bildung, ohne das Frauen der Zugang zu allen Bereichen
öffentlichen Lebens verwehrt bleibt. Seit zehn Jahren unterstützt WADI
deshalb die Alphabetisierung von Frauen. Innerhalb der Frauenzentren, die in
verschiedenen Städten entstanden sind, finden Kurse über soziale Fragen,
Fragen der Gesundheitsvorsorge und Familienplanung und über die Rechte von
Frauen (auch im Islam) statt. Aber auch Trainingskurse, in denen der Umgang
mit Computer und Internet erlernt wird. WADI hat Bibliotheken und
Internetcafés für Frauen in den Zentren eingerichtet.
In der Region Hauraman unterstützt WADI die Einrichtung eines lokalen
Radiosenders, der noch in diesem Frühjahr mit je einem Programm für Frauen
und für Jugendliche auf Sendung geht.
Selbstbewusste Frauen und Mädchen, die lesen und schreiben können und ihre
Rechte kennen, Kinder und Jugendliche, die Bildung und Fürsorge statt
Indoktrination und Frustration erfahren, sind die wirkungsvollste »Waffe«
gegen Gewalt und Diskriminierung.
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at
GMX DSL = Maximale Leistung zum minimalen Preis!
2000 MB nur 2,99, Flatrate ab 4,99 Euro/Monat: http://www.gmx.net/de/go/dsl
_______________________________________________
Widerstand mailing list
Widerstand (at) no-racism.net
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand

==============================================

==================================================
06 [gipfelsoli] Gleneagles
Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
================================================
Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
--------------------------------------------------------------------------
- Erst die Strafe dann die Anklage?
- Kundgebung mit Samba vor dem British Council
- G8 summit police made 350 arrests [BBC-Artikel]
---------------------------------------------------------------------------
Erst die Strafe dann die Anklage?
Menschenrechtsverletzungen in schottischen
Gefängnissen während des G8 Gipfels -
Während der Proteste gegen den G8 Gipfel in Schottland wurden über 700 Personen
verhaftet oder in Gewahrsam genommen viele von ihnen über Nacht. Demonstranten
wurden Tage lang unter extrem schlechten Bedingungen festgehalten ohne einem
Haftrichter vorgeführt worden zu sein.
Die Verhaftungen erfolgten relativ willkürlich, so wurden zum Beispiel Trommler
auf einer völlig friedlichen, Karneval-artigen Demonstration fest
genommen und wegen "Landfriedensbruch"
angeklagt. Andere wiederum erfuhren erst gar nicht auf welcher rechtlichen
Grundlage sie von den Polizeikräften festgehalten wurden.
Die Haftbedingungen spotteten jeglicher Beschreibung. Die Berichte über
Menschenrechtsverletzungen in Schottischen Gefängnissen häufen sich.
Hier exemplarisch die Tortur die einige Aktivistinnen aus Berlin und Potsdam
über sich ergehen lassen mussten, nachdem sie sich an den friedlichen
Strassenblockaden um Gleneagles beteiligten.
Nach der Verhaftung die ohne Wiederstand von
statten geht werden ihnen die Hände
mit Kabelbindern auf den Rücken gebunden, in dieser Position müssen sie 10 bis
14 Stunde in einem Bus ausharren! Während dieser Zeit werden sie permanent von
Polizisten verspottet und unter Druck gesetzt. Erst nach sechs Stunden und kurz
vor dem Zusammenbruch einer jungen Frau dürfen sie auf die Toilette. Acht
Stunden lang bekommen sie kein Wasser und auch dann zu wenig - einige bleiben
20 Stunden lang ohne Essen. Die Polizisten essen und trinken während der
gesamten Zeit im Bus.
Sie werden nach und nach aus dem Bus gebracht und
als nur noch fünf Gefangene im
Bus sind, beginnt eine andere Einheit von ca. 20 Polizisten die Aktivistinnen
verbal unter druck zu setzten. Eine junge Frau wird von fünf Polizisten ins
Kreuzverhör genommen und erleidet einen Nervenzusammenbruch.
Im Gefängnis selbst werden sie gezielt durch Androhung hoher Haftstrafen
verunsichert und weiter systematisch eingeschüchtert. Es wird ihnen nicht
erlaubt zu telefonieren oder einen Anwalt zu sprechen. Schlafentzug durch
stündliches wecken und die viel zu kalten Einzelzellen tun ihr übriges um die
Nerven der jungen Frauen an die Grenze der Belastbarkeit zu bringen . Nachts um
halb vier finden dann Verhöre statt ohne Kontakt mit Anwälten gehabt zu haben.
Dieses Vorgehen hatte nichts mit Rechtstaatlichkeit zu tun sondern sollte
Proteste und Aktion rund um den G8 verhindern bzw. unmöglich machen.
weitere Informationen unter:
http://www.g8legalsupport.info
www.faipl.org
www.actionmedics.org.uk
[g8resist2005 (at) lists.kommunikationssystem.de]

---------------------------------------------------------------------------
Kundgebung mit Samba vor dem British Council
Mi 20.7. 10:00 Uhr Hackescher Markt, Berlin
[g8resist2005 (at) lists.kommunikationssystem.de]

---------------------------------------------------------------------------
G8 summit police made 350 arrests [BBC-Artikel]
Demonstrations and violent clashes over the week of the G8 summit led to 358
arrests, police have revealed.
Chief Constable Peter Wilson, who was in charge of security, said the operation
had been a success and rejected claims of heavy-handedness.
The biggest number of those arrested came from England, at more than 100, with
50 coming from Scotland, 35 from Germany and 30 from Belgium.
Eight people were detained overnight at an eco-campsite near Stirling.
Some 10,000 officers from across the UK were drafted in as world leaders met at
the Gleneagles summit, which wound up on Friday.
The week saw running battles on Edinburgh's Princes Street, on the streets of
Stirling and Bannockburn and at the summit security fence near Auchterarder.
Chief Constable Wilson said: "We've seen an amazing combined police effort that
has delivered what we sought - a safe and secure summit, an opportunity for
legitimate protest and a capability to deal with any difficulties that
emerged." He said there had only been 21 complaints made over police tactics
and defended the actions of officers who clashed with anarchist protesters in
Edinburgh on Monday.
G8 ARREST NATIONALITIES
? Australia
? Belgium
? Canada
? Denmark
? England
? Finland
? France
? Germany
? Holland
? Ireland
? Israel
? Italy
? New Zealand
? Norway
? Poland
? Scotland
? Spain
? Sweden
? Switzerland
? USA
? Wales
"The response in terms of the safety of the people of Edinburgh, as well as the
safety of the police officers deployed, was entirely proportionate," he said.
"We learned not to know on a day-by-day basis what we would have pitched at us,
but I think we demonstrated that in Scotland
there is a police force to be proud
of." However, the Scottish Socialist Party has demanded an inquiry into G8
policing. MSP Carolyn Leckie said: "The conduct of the police must be examined,
in particular the role of forces that came from
outside Scotland who appeared to
act in a completely uncontrolled manner on a number of occasions." More than 20
police officers and two police horses were injured throughout the summit, while
40 police vehicles were damaged.
Saturday's arrests at the Stirling camp related to attacks on police earlier in
the week, breach of the peace and bail offences. The chief constable said it
was "entirely proper" to have had facilities for protesters coming from all
over the world but it was disappointing the camp seemed to become a focus for
trouble makers. Police estimate that about 250 protesters are left at the site.
The remaining protesters have until midday on Tuesday to leave and tidy up the
camp. A police spokesman said they would continue to assess the situation but
did not want to be at the site any longer than necessary.
[http://www.nadir.org/nadir/initiativ/agp/resistg8/media/0709arrests.htm]
--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen,
Debatten und Repression im Zusammenhang mit
Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die
Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben
die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l
--------------------------------------------------------------------------
_______________________________________________
Widerstand mailing list
Widerstand (at) no-racism.net
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand

================================================

================================================
07 Iraq split on rights of Jewish minority
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
Iraq split on rights of Jewish minority

--------------------------------------------------------------------------------
Orly Halpern, THE JERUSALEM POST Jul. 18, 2005

--------------------------------------------------------------------------------
One month before the deadline for the creation of the new Iraqi
constitution, a debate on whether to include Jews as an official minority
has broken out in the National Assembly, members of the assembly have told
The Jerusalem Post.
"There have been suggestions that when it comes to minority rights, we
specify who are the minorities," Saad Jawad Qindeel, a Shi'ite member said
in a phone call from Baghdad. "They [the Iraqi Jews] should not be included
as a minority because their number is too small."
Qindeel, who is also the head of the political bureau of the Supreme Council
for the Islamic Revolution in Iraq - one of the country's most popular
Shi'ite groups - said this view has official endorsement.
"According to the UN international convention defining minorities, there
must be a minimum number," said Qindeel. "The Jews are fewer than that
number. I think there are only 60."
There are in fact fewer than 20 Jews remaining in Iraq, all of them in
Baghdad.
The granting of minority status to Jews would afford them a measure of state
protection, ensure they were represented in government and mean that Jewish
holy days were recognized.
Dr. Joshua Castellino, a lecturer at the Irish Center for Human Rights at
the National University of Ireland in Galway, told the Post that
international human rights law does not specify a minimum number for a group
to be considered a minority, only that it should number fewer than the
majority.
"There can't be a minimum number," said Castellino. "The idea is if the
group is small and the reason for this is either genocide or through
policies of persecution that led them to flee abroad, then it would not be
appropriate for the state to say there are too few to warrant minority
status."
In fact it is their small number that warrants Jews minority status, said
Castellino, who is working on his second book about minorities.
"In general, the Iraqi Jews' low number is more of a reason to extend them
minority status as basic recognition of their existence in Iraq and as a
means of further protection," he said.
Yet while only a few bachelors and old people remain in Iraq, hundreds of
thousands of Jews of Iraqi descent live abroad. Many of them even voted in
Iraq's National Assembly elections in January, although they have not seen
their native country for decades.
According to the present interim constitution, the Transitional
Administrative Law, the expatriates are eligible for citizenship, meaning
that their potential influence in the country is not negligible.
However, no Iraqi Jew has a seat on the special commission appointed to
write Iraq's constitution by August 15. The document is meant to represent
all the different ethnic and religious groups. Jews are the only minority
group that does not have a seat on the commission.
Even the right of the descendants of Iraqi expatriates to gain citizenship
is in question. According to Qindeel, the law may be changed to prevent
descendants of Iraqis living abroad from obtaining a passport. At present,
anyone whose father is Iraqi is eligible.
To many Iraqi Jews living abroad it would be a crime not to be mentioned in
Iraq's constitution.
"In my opinion it's discrimination," said Hod Hasharon resident Albert Eini,
77, who left Baghdad 55 years ago.
"We were born in Iraq, our roots are in Iraq, we have more than 2,500 years
of history in Iraq. It's not possible that they don't include us. We are
part of the Iraqi people," he said.
"I wish that one day we can go back to Iraq as Iraqis, and not as
foreigners, to live or visit as we like."
The handful of Iraqi Jews remaining in the country are not about to raise
their voices and bring attention to themselves. In light of the anti-Jewish
and anti-Israel sentiment that has dramatically increased since the US
invasion, the Jews are keeping a very low profile so as not to endanger
themselves.
Nevertheless, some assembly members have spoken out against excluding Jews
from the constitution.
"I will insist in the same [constitutional] article of religion to mention
other religions as well," said one National Assembly member in a phone call.He used the Koran to defend his beliefs: "In the Koran it is mentioned about
Jews and Christians."
He believes that the number of Jews in Iraq should not affect their rights.
"My opinion is that even if there is only one Jew in Iraq, then in principle
[Jews] should be listed in the constitution as a component of Iraqi
society," he said. "The rights of a people have nothing to do with numbers."But the reality in Iraq and the Israeli-Palestinian conflict makes it
difficult for Iraqis to confront discrimination against Jews, he said.
"It is sensitive because of issues here today and the policy of Israel in
the conflict [with the Palestinians], but I will try my best."
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at

================================================
08 PA: Liezen als Treffpunkt der Freien Radios im internationalen Kontext
Von: Wolfgang Hirner <w.hirner (at) radiofabrik.at>
================================================
Liezen alsTreffpunkt der FreienRadios in Österreich im Internationalen Kontext

DieGeneralversammlung des VFRÖ (Verband Freier
Radios Österreichs) amletztenWochenende in Liezen
traf nicht nur notwendige
vereinsinterneEntscheidungen(u.a. Aufnahme von
Apollo Fm/Campusradio Klagenfurt als
neuesMitglied),sondern diskutierte intensiv die
Einbindung der Freien Radios in
diegeplantenAusbildungsinitiativen der RTR, wo
sie mit den kommerziellen Radio/TV -Sendern
Voraussetzungen zur Steigerung
desQualitätsniveaus der Mitarbeiter innerhalb der
jeweiligen Strukturenerarbeitenund miteinander
abstimmen sollen. Der laufende Prozess der
Einbindungderösterreichischen Freien Radios in
Internationale Prozesse
unddementsprechendenintensiven Networking auf
europäischer und globaler Ebene wurde
durchdieEinladung an Steve Buckley, dem
Präsidenten der AMARC (Weltverband derCommunity
Radios) Rechnung getragen.

Inseinem erstenVortrag beschrieb der in Sheffield
in der geographischen MitteGroßbritannienlebende
Buckley die Entwicklung der ≥Community Radios„ im
UK, wo sichin den90er Jahren eine Koalition
zwischen dem Radio und TV-Sektor bildete
undderzukunftsweisende Begriff der ≥Community
Media„ in eine gemeinsameVerbandsstruktur als
Gegenüber von Politik und Behörden mündete.
Vontemporärbeschränkten Lizenzen (z.T. als
Event-Broadcasting/Festivals) wurdeerst unterder
Labour-Regierung von Tony Blair langsam die
Bedeutung der≥CommunityRadios„ für die
gesellschaftsinterne Kommunikation erkannt, in
der etwasozialeProbleme und Spannungen durch
Partizipation von unterschiedlichenGruppen ineine
Diskussionsebene geführt werden kann,
dementsprechendeFinanzierung dieserRadios durch
Basis- und Projektförderung letztlich wieder
demgesellschaftlichen und sozialen Ausgleich
dient. Durch die Verbindungderbeiden Bereiche
Radio und TV und einem zukunftsorientierten
offenenMedienbegriff, wurde sehr früh die
Einbindung von Gruppen im Bereich≥NewMedia„ (z.B.
Video) und des später explodierenden Dotcom-
undInternetsektors(≥Internet ˆStreaming„) Impulse
im Bereich der ≥New Technology„gesetzt, diezum
heute gängigen Begriff von ≥Cross Media„ führten.
PartizipativeÖffentlichkeitsformen als
zusätzlicher Motor für
technologischeEntwicklungen,waren sicher auch ein
wichtiger der Grund, dass sich die
≥CommunityRadios„bzw. ≥Community Media„ als
„Dritter Sektor„ (neben öffentlichen
undkommerziellen Stationen) immer stärker
weltweit und auch in Europaetablierten,was auch
zur legistischen Verankerung des ≥Dritten
Sektors„ führte. [Anm. Biszur Erweiterung der EU
waren diese Verankerung in der Mehrzahl
derEU-Mitgliedsstaaten vollzogen]
SteveBuckleyszweiter Vortrag, der sich mit den
internationalen Entwicklungen imBereich
der≥Community Radios„ auseinander setzte, betonte
die wachsende BedeutungdiesesSektors im
internationalen Zusammenhang. Die großen
politischenVeränderungenin Afrika, Südamerika,
Asien und Osteuropa spiegeln sich auch in
einergroßenLegalisierungswelle von ≥Community
Radios„ (wie in Afrika) oder
instarkerfinanzieller Unterstützungsbereitschaft
in nachrevolutionären Staatenwieder,die die
Bedeutung des partizipativen Modells für die
Demokratisierungerkannten. So stehen etwa in
Südamerika die ≥Community Radios„
einemschwachenstaatlichen aber überaus starken
kommerziellen Bereich gegenüber, wasin
dennächsten Jahren zu einer großen
Herausforderung für den ≥DrittenSektor„
werdenwird.

Mitdiesen beidenStatements ≥verlinkte„ Steve
Buckley die innerösterreichischeDiskussion
derFreien Radios betreffend auch eine möglichen
Erweiterung des ≥Radio„-zu einem≥Medienbegriff
mit den damit verbundenen inhaltlichen
Veränderungen mitdeminternationalen Kontext,
speziell die Verankerung des ≥Dritten
Sektors„sowohlauf nationaler wie auf EU-Ebene
wird in den nächsten Jahren sicher
einewesentliche Aufgabe des VFRÖ sein, die
wachsende Zahl an Mitgliedernund
dieVerbesserungen interner Strukturen tragen der
Bedeutung der ≥FreienRadios„ inder heimischen
Medienlandschaft zunehmend Rechnung

--
Wolfgang Hirner
Radiofabrik
Mühlbacherhofweg 5
A-5020 Salzburgwww.radiofabrik.atw.hirner (at) radiofabrik.atTel: 0043-662-842961
Fax: 0043-662-84878413

================================================

================================================
09 Asyl f?r einen unbequemen Zeugen
Von: office (at) asyl-in-not.org <office (at) asyl-in-not.org>
================================================

Asyl für einen unbequemen Zeugen
Wäre Prokops Gesetz schon in Kraft, würde er abgeschoben ˆ in den Tod.
Wir haben ein Musterverfahren erfolgreich zu Ende
geführt: Vaha Banjaev, Obmann der Vereinigung
tschetschenischer Gefangener der Konzentrations-
und Filtrationslager, hat endlich Asyl erhalten.
Österreich hatte ihn zweimal in die Slowakei
deportiert, einen nicht sicheren ≥Dublinstaat„,
wo der russische Geheimdienst sein Unwesen treibt
und die Anerkennungsquote bei knapp über Null
liegt. Abgeschoben, in frecher Missachtung des
geltenden Rechts ˆ ohne Folter- und
Traumauntersuchung. Obwohl jeder ˆ auch ohne
medizinische Fachkenntnis ˆ auf den ersten Blick
sieht, dass ihm ein Stück vom linken Ohr
abgeschnitten worden ist.
Vaha hat noch andere Narben an seinem Körper. Er
wurde mit 25 anderen Gefangenen in einem
≥Filtrationslager„ an die Wand gestellt und
niedergeschossen. Nur vier, unter ihnen Vaha,
überlebten schwer verletzt. Er wurde vom Roten
Kreuz nach Amerika gebracht und in Boston
operiert. Eine Zeitlang saß er im Rollstuhl; an
einige Monate in seinem Leben hat er keine
Erinnerung.
Nach dem Sieg der Tschetschenen im ersten Krieg
kehrte er, halbwegs genesen, in seine Heimat
zurück und gründete den Verein ehemaliger
Gefangener, der ein Archiv einrichtete und die
Kriegsverbrechen der russischen Besatzungsmacht
aufzuarbeiten begann.
Als die Russen wiederkamen, flüchtete Vaha, da
Putins Geheimdienst ein Attentat auf ihn plante,
zunächst nach Straßburg, wo er beim Europarat
gegen den Völkermord protestierte. Er wollte
damals kein Asyl, sondern seine Arbeit in der
Nähe seines Heimatlandes fortsetzen; er
übersiedelte mit seinem Büro nach Baku
(Aserbaidschan) - bis der russische Geheimdienst
ihm auch dort nachstellte.
Vaha flüchtete daher nach Österreich. Sein
Asylantrag wurde ohne ärztliche Untersuchung
zurückgewiesen. Abgeschoben in die Slowakei, die
eben damals eine Reihe tschetschenischer
Flüchtlinge via Ukraine nach Russland deportierte.
Ich lernte Vaha Banjaev am Bahnhof in Bratislava
kennen, nach der ersten Abschiebung. Ich war
rübergefahren, um eine tschetschenische Familie
nach Österreich zurückzuholen, da der UBAS ihren
≥Dublin„-Bescheid behoben hatte.
Vaha sprach bei diesem Treffen nicht über seine
eigenen Probleme; er war gekommen, um mich über
die Lage der tschetschenischen Flüchtlinge in der
Slowakei zu informieren, die ständig in Gefahr
sind, ihren Verfolgern ausgeliefert zu werden.
Ich sollte darüber berichten; er versprach, mir
Material zu liefern.
Bald darauf erfuhr ich, daß er in Wien am
Hernalser Gürtel in Schubhaft saß. Er hatte es
wieder versucht; an der Grenze hatten sie ihn
gefangen. Er hatte eine Liste bei sich mit den
Daten elf tschetschenischer Flüchtlinge, die von
Juni bis August 2004 aus der Slowakei in die
Ukraine und von dort weiter nach Russland
abgeschoben worden waren. Diese Liste wollte er
mir bringen.
Ich beantragte die Fortsetzung des eingestellten
Asylverfahrens. Aber die Polizei war schneller.
Vaha wurde zum zweiten Mal abgeschoben und in ein
slowakisches Lager gebracht. Wo er allerdings
nicht lange blieb. Nach Russland ausgeliefert zu
werden, hatte er keine Lust. Nach ein paar Wochen
war er wieder in Wien.
Diesmal brachten wir ihn in einer privaten
Wohnung unter. Wie erinnerlich, hatte SOS
Mitmensch dazu aufgerufen, Flüchtlinge privat
unter Schutz zu stellen. Wegen dieses Aufrufs
konstruierte die Strasserpolizei eine
Strafanzeige gegen Rechtsanwältin Nadja Lorenz,
die Obfrau von SOS Mitmensch, wegen ≥Aufforderung
zum Ungehorsam gegen Gesetze„; diese Anzeige
wurde von der Staatsanwaltschaft fallengelassen.
Ich fuhr mit Vaha zu einem Arzt in einem Wiener
Spital, der die ≥Stanzverletzung„ am Ohr und
andere Folterspuren bescheinigte. Den Befund
schickte ich an den UBAS, der daraufhin den
skandalösen Traiskirchner Bescheid behob.
Anfang Juli 2005 begleitete ich Vaha Banjaev zur
Einvernahme ins Bundesasylamt Wien. Dort hatte er
endlich Gelegenheit, seine Lebensgeschichte zu
erzählen; und jetzt ging es ganz schnell: nur ein
paar Tage später erhielt ich den positiven
Bescheid.
Nächstes Jahr wäre das nicht mehr möglich. Die
Ausnahmeklausel für Folteropfer ist aus dem
Gesetz gestrichen. Auch für Menschen, die so viel
mitgemacht haben wie Vaha Banjaev, wird in
Österreich dann kein Platz mehr sein. Sie werden
ab 1. Jänner 2006 gnadenlos deportiert. In Länder
wie die Slowakei, die Tschetschenen kein Asyl
gewährt, sondern sie nach Russland weiterschiebt.
Wir werden daher ˆ auch mit Hilfe von Vaha
Banjaev ˆ dokumentieren, wie die Slowakei (in
ihrer Doppelrolle als Vorfeld der Festung Europa
und als Marionette des russischen Geheimdienstes
zugleich) mit Flüchtlingen umgeht. Hier ein
Auszug aus seinem ersten, im Sommer 2004
verfassten Bericht:
Flüchtlinge in der Slowakei
≥Am 22. Juni 2004 haben Grenzbeamte in der
Ortschaft Zboj (Slowakische Republik) die beiden
Flüchtlinge Magamed B., geboren 1981, und Asvadi
B., geboren 1984, über eine ukrainische
Spezialeinheit den russischen Behörden
überstellt. Bis heute wissen ihre Angehörigen
nicht, wo sich die beiden befinden.
Am 10. August 2004 wurde die tschetschenische
Flüchtlingsfrau Zarema S., geboren 1976, aus der
Slowakischen Republik in die Hände einer
ukrainischen Spezialeinheit überstellt; in der
Folge schob man sie aus der Ukraine nach Russland
weiter, wo sie derzeit im Gefängnis in Rostov
inhaftiert ist. Laut mir vorliegenden
Informationen wird sie dort mißhandelt und
gefoltert, werden alle ihre Rechte gebrochen, um
sie zu Geständnissen zu zwingen. (...)„
Soweit fürs erste; weitere Informationen werden
folgen. Diesmal ist es für Vaha Banjaev gut
ausgegangen. Wäre Prokops Gesetz schon in Kraft,
würde er vielleicht nicht mehr leben. Und viele
seiner Leidensgenossen ebenso.
Dieses Schandgesetz muß weg. Und weg müssen auch
jene Politiker, die es beschlossen haben. Für sie
gibt es in einer demokratischen Republik keinen
Platz.
Michael Genner
Asyl in Not
Währingerstraße 59
1090 Wien
Tel.: 408 42 10-15, 0676 ˆ 63 64 371
www.asyl-in-not.org
Spendenkonto:
Asyl in Not,
P.S.K., Kontonummer 92.034.400

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Die Zusendungen können Sie bei Bedarf unter
http://asyl-in-not.org/abo/ abbestellen.
Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien
Telefon +43/1/408 42 10, Fax +43/1/405 28 88
mailto:office (at) asyl-in-not.org
http://asyl-in-not.org
================================================

================================================
10 EGYPT: Focus on efforts to stop FGM
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
EGYPT: Focus on efforts to stop FGM[ This report does not necessarily reflect the views of the United Nations]MINYA, 19 Jul 2005 (IRIN) - Eight-year-old, Samar (not her real name)
suffers from regular bouts of psychological trauma every time she remembers
the day she was circumcised in a village in the southern Egyptian
governorate of Luxor.
The girl said that the practice, carried out without anasthesia, caused her
terrible physical pain, which words could not describe.
Originally from Aswan in southern Egypt, where female genital mutilation
(FGM) is widely practiced, Samar's mother took her to Luxor against her
father's will. He did not want his daughter to be circumcised.
"My daughter's life has been ruined," he said.
Samar said she bled for days.
"She was so passive and helpless as no one was able to stop this trauma,"
her father added sadly.
FGM is the partial or complete cutting of the female genitalia and it is
usually performed on girls during adolescence. It is deeply rooted in the
traditions of Egyptian society and its origins date back more than two
thousand years.
Contrary to popular opinion, there is no doctrinal basis for the practice
either in Islam or in Christian belief, but it is often wrongly perceived as
being a religiously ordained rite.
One of the main reasons for the persistence of the practice is the apparent
social significance for women: it is believed that it will moderate female
sexuality, make a girl eligible for marriage and contribute to personal
cleanliness.
The popular name for FGM is "girl's purification". Such nomenclature relates
to the fact that the majority of Egyptian people think that FGM is the way
to preserve a girl's virginity by controlling her sexual behaviour.
Today, doctors constitute FGMs most common practitioners (some 52 percent),
followed by trained nurses or midwives (9 percent).
Traditional midwives in rural areas still carry out FGM without
anaesthetic across the nation.
The women who perform such ad hoc operations are ironically known as "health
barbers", as in many cases, the procedure is performed by untrained women
using unsterilised equipment, such as razor blades or shards of glass.
The consequences can be severe psychological and physical injury. Infections
are common and can lead to sterility, severe period pains and other
complications during childbirth, as well as loss of pleasure during sex. In
some extreme cases, a woman can bleed to death following the operation.
WIDESPREAD PRACTICE
Statistics on FGM in Egypt are shocking according to experts. The last
Egyptian demographic health survey conducted in 2003, found that of married
women aged between 15 and 49, some 97 percent had undergone FGM.
It is most common in rural areas of Upper Egypt but is present in urban
areas as well.
EFFORTS TO BAN FGM
Fourteen countries in Africa have enacted laws making FGM illegal but there
is no specific law in Egypt outlawing the procedure.
In 1996 the Egyptian Ministry of Health (MoH) issued a decree saying that
FGM had been banned except for medical reasons but this has left a loophole
in the law allowing it to continue. Observers say very few people are ever
brought to justice.
This followed the International Conference for Population and Development in
Cairo 1994 where the issue was addressed.
However, the government has been more active on FGM since 2003, following a
major conference attended by 28 African and Arab countries who discussed the
issues.
Egypt's first lady, Suzanne Mubarak, chaired the event and stressed the
Cairo declaration raising awareness and the requirement for legal tools to
prevent the practice of FGM.
The movement against FGM was born from the efforts of the national
taskforce, founded by a number of advocates and NGOs but it was confined in
scope.
The UN, along with the donor community and the NGOs network, over the last
three years has recognised and supported the leading role of the National
Council of Children and Motherhood (NCCM) in bringing a variety of activists
into a national integrated campaign against FGM.
In 2003, in collaboration with the United Nations Development Programme
(UNDP), a project began initially focused on 60 villages of Upper Egypt in
the six governorates of Assuit, Aswan, Beni Suef, Minya, Quena and Sohag.
It is now expanding to cover an additional 60 villages in Lower Egypt for a
five year period.
"We train them, give them access to the right information, empower them and
help them to abandon the practice," programme officer for the United Nations
Development Programme (UNDP), Simona Galbiati said.
The project involves getting community leaders, both men and women,
religious leaders and youth activists, to spread the message in sessions
within villages.
"Social pressure does not allow them to stand up and say no but this project
is working with the community as a whole, to create an environment that
helps them to abandon the practice and creates a domino effect," added
Galbiati.
SUCCESS STORY
One of the recent success stories has been in the southern governorate of
Aswan where 20 community leaders including religious, political and women
leaders signed a public declaration. They called for the prevention of FGM
in Nagei Abou Shawareb in Benban village.
After two years of using various education and training approaches to reach
out to families, community leaders, health workers and religious leaders,
the community was able to overcome peer pressure and convince families not
to circumcise their daughters.
Empowered by an extensive communication and advocacy campaign, Nagei Abou
Shawareb of Benban village took a joint decision to say "NO to FGM."
ONGOING WORK TO STOP THE PRACTICE
In the southern Minya governorate, some 300 km from Cairo, Iman
Abdel-Zaher, NGO coordinator for NCCM has been at the forefront of changing
opinions in the village of Zaafrana.
After nearly two years of awareness sessions in the area, she said some 30
percent of women continued to be mutilated, as opposed to a figure of more
than 90 percent in the past.
"This has been one of the hardest places to change opinion because people
were so set in their ways," she added.
Abdel-Zaher stressed the importance of targeting men in rural
areas, as they will only marry women who have been circumcised.
At an awareness session aimed at males in Zaafrana, a group of 20 men
gathered to hear the head of the local council and the local imam talk about
FGM.
"I have not read anything in the Quran about mutilation and circumcision for
women," Sheikh Hassan said in his address to the group.
The sheikh, dressed in a traditional white robe, proceeded to give examples
of why FGM should not be practised.
"The prophet said if you have any doubts about certain rituals than you
should not do this," he added. "God has created a person in a certain way
and we should not tamper with this."
At the end of the session, a male participant stood up and pointed out that
a lack of education in the village was to blame for the cruel practice.
In a nearby church in the village, the local priest holds a similar session
but this time for women only. Once again, the aim is to spread the message
that the practice has no place in religion, neither Islamic nor Christian.
"It is brutal and extremely painful for women," Isis Sharawi said.
NEW GENERATION SPREADS THE WORD
Other initiatives involve the younger generation with UN volunteers (UNVs)
going out to try to change opinions.
"They want to convince girls and boys of their age that the practice is bad
and should not be carried out and this is the way forward to change minds
for the future," project coordinator for NCCM, Mona Hassan Amin said.
Dalia el-Motaz, is one of 22 UNVs working with the NCCM on the FGM project.
She is coordinating the work of volunteers who spend their days talking to
children aged between 12 and 21 in their home governorates about issues of
adolescence, including the dangers of FGM.
"I was not circumcised and my mother and father trust me and that's why they
did not have me circumcised," she said. "Many parents prefer FGM because
they fear that the girl may stray from her purity due to bad company. But I
believe it is about how you are brought up," she stressed.
"We use ourselves as good examples in villages and show that you don't need
to be circumcised to prove you are pure," she added.
Of the 22 UNVs, who also target schools and universities, six are male.
"There are many health risks and complications with FGM and we have seen
this so many times. We have to bring some women to Cairo for treatment due
to infections and discomfort experienced by girls," Amin said. "It is a type
of torture."
UNDP, the United Nations Children's Fund (UNICEF) and the United Nations
Population Fund (UNFPA) all support the NCCM.
UNICEF is complementing the FGM project with a series of community-based
initiatives.
"We use what are called positive deviants, who are those from the
communities that stood against this practice to spread the message.
This could be a girl who has been circumcised or one who hasn't, but are
deeply committed against the practice that could talk about the
disadvantages," assistant protection officer, Yuko Osawa said.
"We are directly targeting families and are working on monitoring and
evaluating to make sure that the message gets through and translates into
action, but it takes time," she added.
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at

================================================
11 Aufruf von ai: Gefangenem droht im Iran "Entfernung" der Augen
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
================================================
DROHENDE FOLTER / GRAUSAME UND UNMENSCHLICHE STRAFE
Iran: Vahid (Familienname unbekannt), 28 Jahre alt
Laut einem Gerichtsurteil sollen Vahid für eine Straftat, die er im Alter
von 16 Jahren begangen hatte, die Augen ausgestochen werden. Der Oberste
Gerichtshof hat das Rechtsmittel des Mannes am 9. Juni 2005 abgewiesen und
die Vollstreckung des Urteils angeordnet, das nun jederzeit ausgeführt
werden kann.
Laut iranischen Presseberichten wurde Vahid für schuldig befunden, einem
anderen Jungen namens Gholam-Hossein Säure aus einer Batterie in die Augen
gegossen zu haben, was zu dessen Erblindung führte. Die Tat war 1993 verübt
worden, als Vahid als Tagelöhner in der Hauptstadt Teheran arbeitete. Vahid
beteuerte während des Verfahrens, die Tat nicht vorsätzlich begangen zu
haben. Er habe dem Opfer bei einem Streit lediglich drohen wollen, wobei
sich der Verschluss der Batterie zufällig geöffnet und zu der schweren
Verletzung geführt habe.
Das Strafgericht verfügte dem Vernehmen nach, dass Vahids Augen als
Vergeltungsmaßnahme (qesas) für die Tat ebenfalls mit Säure besprüht werden.
Der Rechtsanwalt des Angeklagten legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein und
machte geltend, dass das Gesicht seines Mandanten dadurch ebenfalls Schäden
davontragen würde. Ein anderes Gericht wies das Rechtmittel zurück und
verfügte, dem Angeklagten die Augen operativ zu entfernen, um so dem Gesicht
keinen weiteren Schaden zuzufügen.
Wie es heißt, bemüht sich Vahids Anwalt darum, eine Begnadigung für seinen
Mandanten von Gholam-Hosseins Familie zu erreichen. Vahid soll aufgefordert
worden sein, drei Milliarden Rial (umgerechnet etwa 250.000 Euro) „Blutgeld‰
(diyeh) als Entschädigung an das Opfer zu leisten, eine Summe, die er
Angaben zufolge nicht aufbringen kann.
HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Laut § 1210(1) des iranischen Zivilgesetzbuches liegt die Strafmündigkeit
bei Jungen bei 15 Jahren und bei Mädchen bei neun Jahren. Der Iran ist
Unterzeichnerstaat des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes, das
Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen
ausdrücklich verbietet. Ungeachtet dessen werden Straftäter, die zum
Zeitpunkt der Tat jünger als 18 Jahre alt waren, zu Prügel- oder
Körperstrafen verurteilt. Dies geschieht unter Verweis auf die iranische
Definition der Strafmündigkeit und Anmerkung 2 zu § 49 des
Strafgesetzbuches, die ≥Körperstrafen„ bei Kindern erlaubt.
Quelle: ai
http://www.amnesty.at/urgentaction/cont/urgent/2005/ua038_05_iran.html
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at

================================================
12 EU/Umfrage/Sozialabbau/Stmk/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
================================================
Umfrage bestärkt EU-kritischen Kurs der KPÖ

"Wir drücken mit unserem ausgeprägt EU-kritischen
Kurs den politischen Willen eines bedeutenden
Teil der Bevölkerung aus". Das sagte der
steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder
am Dienstag zum Ergebnis des Eurobarometers der
EU-Kommission für Österreich. Danach sehen 46 %
der Befragten (eine Mehrheit der Bevölkerung)
keine Vorteile in der EU-Mitgliedschaft unseres
Landes. Nur mehr 37 % halten die EU für eine gute
Sache ˆ um 9 Prozent weniger als im Herbst 2004.
Parteder: "Vor allem die arbeitenden Menschen
spüren immer deutlicher, dass die EU auch dazu
dient, überall den Abbau des Sozialstaates
durchzusetzen." Die steirische KPÖ kann deshalb
auch vorwiegend positive Reaktionen der
Bevölkerung zum aktuellen Plakat "Die EU kommt
uns zu teuer!" verzeichnen.
In ihrem Manifest zur Landtagswahl nimmt die
steirische KPÖ auch zur EU-Problematik Stellung
und betont: "EU und Großkonzerne haben ganz klare
Ziele: Sozialstaat, geregelte Beschäftigung und
Rechte für die arbeitenden Menschen werden unter
der irreführenden Losung der "Sicherung des
Wirtschaftsstandortes" zurückgedrängt, damit die
Profite stimmen. Dem dient auch die neue
EU-Verfassung. Die steirische KPÖ tritt daher in
Österreich und auch auf gesamteuropäischer Ebene
für demokratische und soziale Alternativen zu
diesem Wirtschaftsblock ein, der eine immer
stärkere militärische Rolle spielen will."
Nachfragehinweis: 0316/ 71 2479
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 GrazTel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

================================================
13 [womeninblack] Colombia: OFP Statement 7th of July
Von: angela mores <angela.mores (at) chello.at>
================================================
ARREST OF DEFENDER OF HUMAN RIGHTS OF THE
ORGANIZACION FEMENINA POPULARIN CIUDAD BOLIVAR,
BOGOTA
We denounce the abuses of authority of the
National Police in urban areaslike Ciudad
Bolivar, such as evidenced today by the arbitrary
detentionof the Defender of Human Rights MONGUI
GOMEZ, coordinator of theOrganizacion Femenina
Popular (OFP) for the Bogota region, and two
otherwomen who are members of this grassroots
organization.
URGENT ACTION
ARREST OF DEFENDER OF HUMAN RIGHTS OF THE
ORGANIZACION FEMENINA POPULARIN CIUDAD BOLIVAR,
BOGOTAWe denounce the abuses of authority of the
National Police in urban areaslike Ciudad
Bolivar, such as evidenced today by the arbitrary
detentionof the Defender of Human Rights MONGUI
GOMEZ, coordinator of theOrganizacion Femenina
Popular (OFP) for the Bogota region, and twoother
women who are members of this grassroots
organization.
FACTS
At 10:00 a.m. on 7 July, two agents on
motorcycles and a patrol ofthe National Police
assaulted a group of women for participating in
astreet fight. They struck MARTHA ZORAIDA
HILDALGO and DORIS MOTA on thehead with their
helmets and verbally attacked and then
handcuffedthem.
Seeing the aggression towards these women, MONGUI
GOMEZ, as defender ofhuman rights, got to
attention of the agents and rebuked them for
abuseof authority. As a response, they were
violently apprehended and thepolice yelled at
them: „What are you doing here, bitches; we‚re
takingyou in as informants.‰
MONGUI GOMEZ and two other members of the
Organizacion FemeninaPopular were forcibly
handcuffed, shoved into a patrol car and takento
the police station in the neighborhood of Meisen.
After negotiationswith the Vice President of the
Republic and the international community,the
members of the OFP were set free, but before they
left, [the captors]wanted them to sign a document
stating that they had not beenmistreated.
WE DENOUNCE
The Organizacion Femenina Popular denounces and
repudiatesphysical and verbal mistreatment,
failure to respect the activities ofNGO
organizations that defend human rights and
violation of the rights ofwomen and children, all
of which are perpetrated daily by the
NationalPolice in the area of Ciudad Bolivar.
[We denounce] the public scorn to which men and
women are subjected,especially youngsters and
minors, accused of being drug addicts, thievesor
lacking proper documents, who have been tied to
flag poles at thepolice stations, as in the
neighborhood of San Francisco.
We denounce the wave of assassinations of young
people in this part ofBogota, despite the
significant militarization of these public
sectors.Recently, this past 30 June, Medios de
Comunicacion (the media)reported the finding of
the dismembered bodies of three young people
inthe neighborhood of Arborizadora Alta.
WE DEMAND
Respect for the human rights of all persons in
the area of CiudadBolivar, especially women, as
well as guarantees for their freedom toexercise
these rights.
We demand that the police force fulfill their
function with regard torespect for human dignity
and human rights.
We demand that the State institutions charged
with national controlinvestigate the daily abuses
of authority and excesses committed by thepolice
and the national army and security organizations.
WE REQUEST
Of the Mayor of Bogota, LUIS EDUARDO GARZON, a
meeting with the directorsof the Organizacion
Femenina Popular, seeking his assurance of
thenecessary guarantees and security for carrying
out our activities asdefenders of human rights in
this area of Bogota.
We ask the international community to verify
these denouncements and todemand of the
government of Colombia respect for the life and
humanrights of the inhabitants of Ciudad Bolivar.
Organizacion Femenina Popular
Barrancabermeja, 7 July 2005Translation: Trisha Novak

================================================
14 Allein gegen die Mafia 10
Von: piccolo <piccolo2 (at) gmx.at>
================================================
Sehr geehrte Damen und Herrn,
unter nachstehendem Link habe ich in Ihrem Archiv
einen Artikel über die 10. Staffel von "Allein
gegen die Mafia" gefunden:http://www.mund.at/archiv/august/aussendung300800.htmDazu habe ich folgende Frage: wissen Sie, ob
diese Staffel je auf Deutsch synchronisiert wurde
bzw. wo man dies in Erfahrung bringen könnte?
Mit freundlichem Gruß,
Andreas Klein
================================================

================================================
B) TERMINE
================================================
========================
Mittwoch
http://mund.at/butt/Termine/Juli/2007.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juli/2107.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Juli/2207.htm
========================
========================