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A) TEXTE
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01 suchmaschine für no-racism.net und widerst@ ndMUND
From: www.no-racism.net <fewor@no-racism.net>
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für das internetportal no-racism.net gibt es eine neue suchmaschine. mit der
suchmaschine kann no-racism.net sowie der widerst@ndMUND durchsucht werden.
ihr findet die datenbank unter:
http://coyote.kein.org/search/i_form?www.no-racism.net
über diese datenbank ist es auch möglich die meisten anderen projekte die zu
ähnlichen themen in europa arbeiten zu durchsuchen.mit freundlichen grüssen
fewor@no-racism.net

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02 tag der freien fahrt From: augustin <augustin@nextra.at>
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freitag, 13.7.2001
die augustin-verkäuferInnen erklären ab sofort jeden FREITEAG DEN
DREIZEHNTEN zum tag der schwarzfahrerInnen. ihre forderung lautet: freie
fahrt für sozialhilfeempfängerInnen und obdachlose! (zur erinnerung:
diese gruppe zahlt für die wiener linien den vollen oreis, während es
für andere gruppen ermäßigungen gibt).
treffpunkt der kollektiven demonstrativen schwarzfahrt (unter teilnahme
solidarischer musikerInnen). freitag, 13.7., 13 uhr, endstelle der linie
d, wien südbahnhof. wer solidarisch ist, fährt mit!

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03 Warum das Drahdiwaberl Konzert abgesagt wurde!
From: Ursula Napravnik <ursula.napravnik@aon.at>
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Am Freitag in RADIO ORANGE von 19:30 - 20:00 , könnt ihr hören, warum es zu
dieser Absage kam.
Die unzensurierten Interviews von Stefan Weber und seiner Band in der
Sendung RADIO WIDERHALL der Sendung der Botschaft Besorgter BürgerInnen und
Bürger.

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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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04 Unterstützung
From: alaoui ali <frei45@hotmail.com>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit möchten wir Sie um Ihre Unterstützung für einen Freund bitten. Er
heißt Hamid El Aazia, geboren am 13.10.1968 und ist Marokkaner. Er kam
1990 nach Deutschland, um zu studieren. Da er schwer erkrankte und für ein
Jahr im Krankenhaus bleiben mußte, war er gezwungen sein Studium
abzubrechen. Auch nach seinem Krankenhausaufenthalt sollte er bis 2003
regelmäßig zum Arzt gehen, da die Möglichkeit besteht, daß diese Krankheit
wieder erneut ausbricht. Er war in dieser Zeit mit einer deutschen Frau
verheiratet, die ihn aber wegen seiner Krankheit verlassen hat. Aufgrund
dieser Probleme konnte er nicht weiter studieren und wurde exmatrikuliert.
Jetzt sitzt er in Abschiebehaft in der Justizvollzugsanstalt
Chemnitz/Kaßberg und soll dort noch 3 Monate bleiben. Er darf nicht
rausgehen und Sie können ihn nicht in sein Heimatland schicken. Außerdem
kann diese Krankheit in seinem Heimatland nicht behandelt werden und wenn
doch dann fehlen ihm die finanziellen Mittel. Er möchte einen Rechtsanwalt,
der ihn vertritt, doch weder der Staat stellt ihm einen zur Verfügung noch
kann er wegen finanzieller Probleme selbst einen bezahlen. Er hofft, daß er
in Deutschland bleiben kann, um weiter zu studieren.
Wir sind nur ein paar Studenten in Freiberg und verfügen selbst über wenige
Mittel. Deshalb bitten wir sie um ihre moralische sowie finanzielle Hilfe.
Alle seine Unterlagen schicken wir Ihnen bei Bedarf zu!Vielen Dank im voraus!
Mit freundlichen Grüßen

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05 Neues vom Funke From: Funke <der.funke@gmx.at>
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Nein zur Zerschlagung der Sozialversicherung!
Am 5. Juli mobilisierte der ÖGB 50.000 Menschen gegen die Pläne der
Regierung, die auf eine Zerschlagung der Sozialversicherung hinauslaufen
würden. Hier das Flugblatt der SJ Wien, das auf unsere Initative bei der
Demo verteilt wurde.http://www.derfunke.at/flugis/svdemo.htm
Außerdem veröffentlichen wir zwei Artikel von Peter Haumer zu
prinzipielleren Fragen linker Gewerkschaftspolitik.
Die kapitalistische Rationalisierung, die Arbeiterklasse und dieGewerkschaften
http://www.derfunke.at/theorie/rationalisierung.htm
Kommunistische Gewerkschaftspolitik in der Ersten Republik
http://www.derfunke.at/theorie/kptu.htm
Anmerkungen, Kritik und Diskussionsbeiträge bitte an:Der Funkewww.derfunke.at
der.funke@gmx.atPostfach 1121096 Wien

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Italien stationiert in Genua Raketen vor G-8-Gipfel (fwd)
From: <abcibk@hushmail.com>
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München (Reuters) - Italien hat zum Schutz des Weltwirtschaftsgipfels
Boden-Luft-Raketen auf dem Flughafen von Genua stationiert. Das
Verteidigungsministerium bezeichnete am Dienstag die Stationierung
als Teil der umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen zum Treffen der
sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands am 20. Juli. Eshandle sich
jedoch um kleine Raketen, die als Abschreckung für jegliche Gefahr
aus der Luft dienten, sagte der Pressesprecher des Ministeriums. Zum
Gipfel werden große Demonstrationen von Globalisierungsgegnern
erwartet. Nach Einschätzung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD)
wird Italien zudem wieder vorübergehende Grenzkontrollen einführen.
Die Raketen stellten keine Gefahr für die Bevölkerung der
norditalienischen Stadt dar, sagte der Sprecher. Es handle sich auch
nicht um eine übertriebene Vorsichtsmaßnahme. Italiens Außenminister
Renato Ruggiero hatte mit der Dachorganisation der
Globalisierungsgegnern, dem Sozialen Forum Genua, bereits Gespräche
geführt und zugesagt, zu einer Diskussion ihrer Anliegen bereit zu
sein, vorausgesetzt die Diskussion werde zivil geführt. Bei mehreren
Gipfeltreffen waren Proteste von Globalisierungsgegnern zu
gewalttätigen Ausschreitungen eskaliert. Sie werfen den
Industriestaaten eine weltweite Ausbeutung der Arbeitskräfte vor und
machen sie für die Armut in den Entwicklungsländern mitverantwortlich.
Ruggiero kündigte am Dienstag im italienischen Parlament an, dass
Armut und die Verbreitung der Immunschwäche AIDS herausragende Themen
des Gipfels sein werden. "Wir müssen die Armut dadurch bekämpfen,
dass wir den weniger
entwickelten Ländern einen besseren Zugang zu unseren Märkten
verschaffen", sagte er.
Schily (SPD) sagte in München, er gehe davon aus, dass Italien das
Schengener Abkommen über den freien Reiseverkehr zum G-8-Gipfel
aussetzen werde, um die Einreise von Gewalttätern zu verhindern.
Österreich habe damit Anfang Juli
während des Weltwirtschaftsforums gute Erfahrungen gemacht. Wegen der
Kontrollen war es an der deutsch- österreichischen Grenze zu
stundenlangen Staus gekommen. Er hoffe, dass die Justizminister der
Europäischen Union (EU) am Freitag konkrete Maßnahmen beschlössen, um
Krawalle wie beim EU-Gipfel in Göteborg künftig zu verhindern, fügte
Schily hinzu. Bei der FußballEuropameisterschaft im Sommer 200 in
Belgien und den Niederlanden habe sich ein Passeinzug bei polizeilich
bekannten Gewalttätern bewährt. In Göteborg waren Mitte Juni Dutzende
Polizisten und Demonstranten verletzt worden. Drei Demonstranten
wurden von der Polizei angeschossen.
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Schily: Italien führt für G-8-Gipfel Grenzkontrollen ein
München (Reuters) - Italien wird nach Einschätzung von
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) für den Weltwirt- schaftsgipfel
in Genua vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen. Schily (SPD)
sagte am Dienstag in München, er
gehe davon aus, dass Italien das Schengener Abkommen über den freien
Reiseverkehr während des G-8- Gipfels vom 20. bis 22. Juli aussetzen
werde, um die Einreise von Gewalttätern zu verhindern. Österreich
habe mit dieser Maßnahme schon während des Weltwirtschaftsforums
Anfang Juli gute Erfahrungen gemacht. Wegen der Kontrollen war es ander
deutsch-österreichischen Grenze zu stundenlangen Staus gekommen.
Schily sagte, er hoffe bei dem Treffen der Justizminister der
Europäischen Union (EU) am Freitag auf konkrete Maßnahmen, um
Krawalle wie beim EU-Gipfel in Göteborg künftig zu verhindern zu
können. Bei der Fußball- Europameisterschaft im Sommer 2000 in
Belgien und den Niederlanden habe sich ein Passeinzug bei polizeilichbekannten
Gewalttätern bewährt. Beim EU-Gipfel in in Göteborg Mitte Juni waren
Dutzende Polizisten und Demonstranten verletzt worden. Drei
Demonstranten wurden von der Polizei angeschossen.
Free, encrypted, secure Web-based email at www.hushmail.com
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ANARCHIST BLACK CROSS LUXEMBOURG
Deutschsprachiger E-Mail-Verteiler mit Infos über Repressionen und politische
Gefangene.Zum Anmelden ein leeres E-Mail an folgende Adresse schicken:
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Das Anarchist Black Cross (ABC) ist ein internationales Netzwerk von
anarchistischen Gruppen und Individuen, die sich in der praktischen
Solidaritaet mit Gefangenen betaetigen. Wir unterstuetzen:
AnarchistInnen, RevolutionaerInnen und andere, die wegen ihrem
Widerstand gegen die Herrschenden und deren System inhaftiert wurden.
Wir unterstuetzen Personen, die gefangengenommen wurden weil sie
versucht haben zu ueberleben oder Menschen die von der Polizei
festgenommen werden. Wir unterstuetzen und publizieren die
Bestrebungen der Haeftlinge hinter Gittern gegen das System zu
kaempfen. Ausserdem unterstuetzen wir auch Gefangene, die erst
aufgrund ihrer Haft politisiert wurden, also urspruenglich nicht wegen
einer politischen Tat oder Haltung ins Gefaengnis gehen mussten.
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Anarchist Black Cross Luxembourg - Kontakt:ABC LuxembourgPoste Restante
3401 DudelangeLuxembourge-mail: abcibk@hushmail.com
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News und Infos von ABC Luxembourg:http://groups.yahoo.com/group/abcibk_d

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07 Salzburger Kesselgulasch
From: <zach@kpoe.at>
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"Langsam dünsten und dann weichkochen" war anscheinend die Devise der Salzburger
Polizei. Gerald Mach, der in Salzburg bei der Anti-WEF-Aktion verhaftet wurde,
berichtet in der Volksstimme über seine Erlebnisse. Der gesamte Bericht ist auch
in der aktuellen Volksstimme bzw. unter www.kpoe.at nachzulesen.
Auf der spontanen Demonstration gegen den WEF am 1. Juli in Salzburg wurden die
TeilnehmerInnen in einem offenbar vorbereiteten Polizeikessel eingeschlossen.
Zuerst ließ man die Demonstration fast auf Sichtweite an den WEF-Tagungsort
Kongresszentrum herankommen, dann kam es dort, wo die Medien schon zuhauf
warteten, zu Attacken von einigen wenigen Demonstrationsteilnehmern auf die
Polizei - und die Falle schnappte dort zu, wo gerade keine Medien vor Ort waren.
Mehrere Stunden saßen die Eingekesselten dann bei schwülen Temperaturen und von
starken Polizeieinheiten bewacht in der Falle. Dass es zu keinen
Kreislaufzusammenbrüchen kam, ist der Solidarität der DemonstrantInnen
untereinander zu verdanken, die ihr mitgenommenes Wasser teilten, sowie
Anrainern im Kessel, die ihr Haustor öffneten, damit sich die DemonstrantInnen
mit frischem Wasser versorgen konnten.
Trotz widriger Umstände war die Stimmung unter den Eingeschlossenen recht
entspannt. Es kam nach anfänglichen Rangeleien mit der Polizei zu keinen
weiteren Provokationen. Und auch die Polizei behielt ihre zum Kesselschluss
eingenommenen Positionen ein und rückte, nachdem der SJ-Block geschlossen aus
der Demonstration ausgeschleust wurde, nicht in die frei werdenden Plätze nach.
Gerüchte über Uneinigkeiten innerhalb der Polizeiführung und zwischen der
Salzburger Polizei und dem Innenministerium machten die Runde. Als ein großer
und mehrere kleine Arrestantenwagen auffuhren, wurde klar: Es wird zu keiner
friedlichen Einigung kommen - die Polizeiführung brauchte einige Festnahmen, um
die Geiselnahme einer ganzen Stadt für mehrere Tage rechtfertigen zu können. Da
half auch das Angebot von Bürgermeister Schaden nichts, dass für einzelne
Personen ein Korridor geöffnet würde und diese unbeschadet abziehen könnten. Die
von diesem Angebot Gebrauch mach!ten, wurden entgegen denfestgenommen.
Als dies im Kessel bekannt wurde, versiegte der Nachschub an Freiwilligen und es
wurde ein Greifkommando der WEGA vorgeschickt, die Festnahmequote aufzufüllen.
Erstes Opfer war ein ausländisch aussehender Demonstrant, der, wie einige andere
auch, auf ein Fenstergitter gestiegen war, um über den Polizeikordon hinwegsehen
zu können. In brutalster Weise wurde er aus einer Höhe von 1.70 Metern
heruntergerissen, sodass er seitlich in die darunter stehende Menge Wel, die ihn
glücklicherweise aufWng. Eine Frau in mittlerem Alter und andere
DemonstrantInnen protestierten gegen diese Vorgangsweise. Sie bemühten sich,
nachdem es zu Diskussionen mit den Einsatzleuten kam, um Vermittlungsversuche.
Ich hatte mich gerade mit einer angegriffenen Frau unterhalten, als der
Greiferblock erneut zuschlug und ich spontan die Frau festhielt. Die WEGA ließ
von der Frau ab und konzentrierte sich auf mich. Ich wurde zu Boden gerissen und
dann aus dem Kessel abtransportiert. Hinweise !auf meinen Presseausweis
en mit "Das interessiert hier keinen" abgetan.
Kasernenton bei der Personalienaufnahme, dann FotograWeren und Abtasten auf
versteckte Gegenstände: Hände an die Wand und Füße auseinander - sie werden
durch Fußtritte noch ein wenig weiter auseinander geschlagen. HöXichkeitsformen
werden prinzipiell nicht angewendet, das "Du" ist auch bei höheren Chargen
üblich. Zwölf Personen sind festgenommen. Dann geht es einzeln ab in die
Polizeizentrale in der Alpenstraße. Empfang durch mehrere Polizisten und
Abschirmung durch eine voll adjustierte Einsatztruppe mit Schildern,
Körperpanzern und Schlagstöcken. Einsperren in einen Raum, mit anderen
Mitgefangenen werden erste Neuigkeiten und der ofWzielle Verhaftungsgrund
ausgetauscht. Die Fesseln (Kabelbinder) schmerzen, eine schnürt das Blut ab und
schneidet mit der Kante ins Fleisch.
Dann die Aufnahme: Noch einmal alle Personalien angeben und dabei einen Wust an
Äußerungen über sich ergehen lassen, die jedem zivilisierten Standard
widersprechen und deren Zitieren unweigerlich Verleumdungsklagen nach sich
ziehen würden. Ich schalte geistig ab und lasse auch Ausziehen und ins Arschloch
schauen über mich ergehen. Entleeren aller Taschen, Ausziehen der Schuhe,
Aufstellen am Gang, der nächste zur Aufnahme. Die Tür ist offen, und ich höre,
dass es Ausländern noch schlechter geht als mir .
Später kommt ein Mithäftling, dem es sehr schlecht geht, in meine Zelle, er
fürchtet, seine neue Arbeit zu verlieren, die erste, die ihm wirklich Spaß
macht. Er kann niemanden benachrichtigen. Vielleicht kann er ja morgen nach der
Einvernahme durch die Kripo telefonieren, versucht man ihn zu beruhigen. Der
Versuch, zu schlafen, fällt schwer, weil das Licht nicht auszuschalten geht. Ein
beklemmendes Gefühl, eingesperrt zu sein und niemanden benachrichtigen zukönnen.
Plötzlich werden wir aus dem Schlaf gerissen, Schlüsselgeklirre und Licht:
"Aufstehen, ihr geht's nach Hause." Große Erleichterung, mein Zellennachbar kann
es kaum fassen, er kommt rechtzeitig zur Arbeit. Die aufnehmenden Kripo-Beamten
haben leichtes Spiel, viele der Festgenommenen reden aus Erleichterung und weil
die Beamten so mitfühlend freundlich sind - ganz anders als die in der Aufnahme.
Sie lassen sich auf Diskussionen über die Demonstration ein und unterschreiben
das Protokoll. Ich halte mich lieber an die Empfehlungen der Rechtshilfe - alle
Aussagen können später gegen dich verwendet werden - und unterschreibe nichts.
Wir bekommen unsere Sachen zurück, nichts wie raus hier! Ich bin eine Erfahrung
reicher über die Polizei und mögliche Polizeistaat-Verschärfungen, auf die ich
gerne verzichtet hätte.Gerald Mach

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08 steirische övp
From: martin krusche <mk19846@i-one.at>
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sozialpolitik ist AUCH kulturpolitik!
reinhold lopatka, klubobmann der steirischen övp, desavouiert ziemlich kühn
(und kontrafaktisch) eine steirische initiative im bereich der arbeit mit
behinderten menschen.
geschäftsführer franz wolfmayr: "Es ist leicht, unter dem Schutz der
Immunität Kreditschädigung einer sozialen Einrichtung zu betreiben."
details unter: http://www.kultur.at/van02/sozial/yours!martin k.

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09 UNO :Haider als fremdenfreund
From: verein-ahda <verein-ahda@chello.at>
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Die Weltkonferenz der Vereinten Nationen gegen Rasismus, rassische
Diskriminirung, Xenophobie und Intoleranz, die vom 31. August bis zum 7.
September in Durban (Südafrika) stattfindet, wird auch von Österreich
beschickt. Eine große Delegation unter Leitung von Außenministerin Benita
Ferrero-Waldner (ÖVP) hat sich zu diesem Gipfel bereits angemeldet. Der
Gruppe aus Österreich wird auch ein prononcierter "Fremdenfreund"
angehören: der Kärnter Landeshauptmann Dr. Jörg Haider (FPÖ)
NEWS Nr28. 12.Juli 2001 pages 5

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10 telegraph #104 im netz
From: <aktuell@nadir.org>
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> telegraph #104 im netz
> Von : telegraph> Ort :> Datum: 11.07.2001>>
> Als Ende 1989, in einer von DDR-Wirtschaftsfunktionären erarbeiteten
"Analyse der ökonomischen Lage der DDR" von 49 Milliarden* Valutamark
Schulden die Rede war, machten sich große Zweifel bezüglich der
Weiterexistenz dieses Staates breit. Ein paar Wochen später schon wurde das
Gerede von "Deutschland einig Vaterland" zunehmend penetranter. Irgendwann
hieß es dann, dass nur die Deutsche Einheit einen Ausweg aus der Misere
bieten könne. "Wir sind einfach pleite".>
> Pleite ist heute auch die Deutsche Hauptstadt. Mit ihren 75 Milliarden
Mark Schulden spielt die Stadt jedoch in einer ganz anderen Liga wie vor 12
Jahren das Land DDR.>
> Nach einem Auswechseln der Köpfe in der Berliner Landesregierung im
kommenden Herbst wird es dann wohl auch an die Tilgung der Schulden gehen.>
> Holen wird man sich das nötige Kleingeld dann wie schon immer, nicht von
denen die es haben. Herumgestrichen wird nicht an den saftigen
Abgeordnetendiäten, an den fetten Senatorengehältern oder den soliden
Bezügen der Regierungsbeamten, dem Polizei- und Geheimdienstetat oder den
Großprojekten der Hauptstadt, sondern an der Bildung, der Kultur et cetera.>
> Um Kultur und die Szene im Osten geht es diesmal auch imtelegraph-Schwerpunkt.
>> So schreibt beispielsweise Klaus Hart darüber, wie es bekannten
ostdeutschen Musikern unter den heutigen Verhältnissen ergeht, Jan Faktor
analysiert die sogenannte "Prenzlauer-Berg-Szene", zwei Protagonisten, Bert
Papenfuß und Lothar Feix schreiben über den "Mattenwolf" und andere
eigentümliche Wesen bzw. über die Kneipe als Lebensmittelpunkt.>
> Das die braunen Kameraden in der Provinz nun auch zunehmend die
Hip-Hop-Szene attackieren, hört man immer öfter. (Wenn sich da diesmal die
Jungs mit der anderen Feldpostnummer nicht verrechnen...)
> Die letzten diesbezüglichen Ereignisse fasst im Heft Dietmar Wolfzusammen.>
> In unserer Rubrik ZEITZEICHEN werden ab dieser Ausgabe immer mal wieder
Ereignisse aus der jüngsten Geschichte abgehandelt.>
> Den Anfang machen Andreas Fanizadeh und Jürgen Schneider.>
> Fanizadeh geht einmal näher auf das vielerorts stattfindende RAF-Revivalein.>
> Schneider widmet sich einigen heute noch bekannten ehemaligen linkenKämpfern.>
> Lesen bildet! sagt wie immer der telegraph.>
> mehr unter http://www.telegraph.ostbuero.de>> oder das heft bestellen über:>
> telegraph> haus der demokratie und menschenrechte> greifswalder Str.04,
> 10405 berlin>> Tel.: +49 (0)30 4445622> Fax: +49 (0)30 4445623>
> E-Mail: telegraph@ostbuero.de
> Abo: http://www.telegraph.ostbuero.de/telegraph/abo.htm
> *** nadir-aktuell-abo -- Aboliste mit Nachrichten von http://www.nadir.org
> *** Beitraege: nadir-aktuell@nadir.org / Redaktion:nadir-aktuell-red@nadir.org
> *** Unsubscribe:majordomo@nadir.org mit unsubscribe nadir-aktuell-abo im body

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11 Mit Mühsam & Mumia
From: <abcibk@hushmail.com>
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Erich Mühsam Club Bremen
10. Juli 2001: Mit Mühsam & Mumiagegen Rassismus, Todesstrafe und Krieg!
Wir haben heute, am 10. Juli 2001, dem Jahrestag der Ermordung Erich Mühsams
durch die faschistische SS im KZ Oranienburg, den Erich Mühsam Club Bremen
gegründet.
Wir grüßen damit auch und besonders unsere Gefährten und Genossinnen des
in Gründung befindlichen Berliner Erich Mühsam Clubs, die sich heute ab 15
Uhr am Grab von Erich Mühsam auf dem Waldfriedhof in Berlin-Dahlem versammeln
und 24 Stunden lang im Gedenken an ihn lesen. Wir grüßen auch die Lübecker
Erich Mühsam Gesellschaft, die nicht nur das politische und persönliche
Erbe Erich Mühsams bewahrt und diesen wunderbaren Menschen, Künstler und
Revolutionär in seinen Werken weiterleben läßt, sondern ihn durch die
diesjährige Verleihung des Erich-Mühsam-Preises an Mumia Abu-Jamal mit einem
ebenso wunderbaren Menschen, Journalisten und Revolutionär verbunden hat.
Damit wurde die Verbindung hergestellt von dem Kampf, den Erich Mühsam und
seine Generation geführt haben gegen die Herrschaft des Kapitals, den
Obrigkeitsstaat, Faschismus, Unterdrückung und Krieg, die Ausplünderung
anderer Völker, gegen politische Verfolgung, Einknastung und Todesstrafe, zu
der heutigen weltumspannenden Bewegung, für die der Kampf um Mumias Leben
und Freiheit und für die Abschaffung der Todesstrafe ein Katalysator ist.
Diese Verbindung hat uns dazu angespornt, den Erich Mühsam Club zu gründen.
»Niemand ist so sehr wie der Revolutionär und Dichter Erich Mühsam geeignet,
in der heutigen Zeit die diversen oppositionellen Richtungen im Geiste
antifaschistischer und kriegsfeindlicher Rebellion zu einigen, mit
satirischen Mitteln Kritik in die Gesellschaft zu tragen und besonders
Jugendliche für Politik und Aktionen zu begeistern.« (Dr. Seltsam am 6.Juli
2001 in der jungen Welt)
Der Erich Mühsam Club Bremen wird vor Ort und über die Stadt hinaus im Sinne
Mühsams und Mumias und der Befreiungspolitik, für die der eine meuchlings
ermordet wurde und der andere »legal« hingerichtet werden soll, daran
arbeiten, ein geistiges und politisches Zentrum zu schaffen, von dem auswir
uns Rassismus, Todesstrafe und Krieg entgegenstellen. In diesem Kampf wollen
wir die Grundzüge einer neuen Gesellschaft schaffen. Wir wenden uns deshalb
gegen jedes Sektierertum und werden mit allen oppositionellen Kräften
zusammenarbeiten, die eine Gesellschaft und eine Welt wollen, deren
Prinzipien auf Menschenrechten und nicht den Kapitalinteressen einer
weltumspannenden Clique basieren - einer Herrschaftsclique, die nicht mehr
in der Lage ist, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zum Fortschritt der
Menschheit und zum Erhalt des Planeten Erde beizutragen.
Wir nennen uns Club, weil dieses Wort international verständlich ist undvon
seiner Tradition her als Begriff für die freie Assoziation von Menschen
steht, die auf kultureller oder politischer Ebene durch ein gemeinsames
Interesse verbunden sind. Standhaftigkeit, Zuversicht, Humor und Liebe sind
die Eigenschaften, die wir an Mühsam und Mumia schätzen und von der auch
unsere Politik beseelt sein wird. Wir werden uns bald mit unseren
Vorschlägen für die inhaltliche Bestimmung unseres Handelns, für die
politische Belebung der Mumia-Kampagne und für eine Vernetzung zu Wortmelden.
Seit heute ist klar: Mit uns ist jetzt zu rechnen. Wir werden zeigen, daß
der Mord an Erich Mühsam sinnlos war, weil seine Politik weiterlebt, unddaß
der Versuch, Mumia Abu-Jamal hinzurichten, an unserem Widerstand scheitert.
Elena Diop und Jann Kolata für den Erich Mühsam Club Bremen
»Diese Regierung, die politische Ordnung, die Polizei, die Medien, das
Business - sie alle lieben euch nicht, sie fürchten euch. Eure Jugend, eure
Stärke, eure Energie, euer wildes Verlagen nach Leben läßt sie mit Furcht
auf euch schauen, oder, was fast noch schlimmer ist, mit Neid. Denn sie
wissen, daß in euch eine Kraft steckt, die so machtvoll ist wie ein
Hurricane, wild, natürlich, ungezähmt und unmöglich zu unterdrücken. Diese
Kraft verändert alles, was sie berührt.« Mumia Abu-Jamal in seiner von der
Schulleitung unterdrückten Entlassungsrede für die Schülerinnen und Schüler
der Castlemont Highschool, aufgenommen am 24. Mai 2001
(Lest die Berliner junge Welt, die jeden Samstag Mumias Kolumne und täglich
die für unsere Bewegung in Ost und West wesentlichen Informationen bringt!)

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DISKUSSION
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12 Salzburg, 1.7.2001 / Kritische Reflexion der Ereignisse um den WEF
From: saint etienne <etiennex2001@yahoo.de>
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Salzburg, 1.7.2001 / Kritische Reflexion der
Ereignisse um den WEF (World Economic Forum)
Trotz der nicht wirklich zahlreich erschienenen
WEF/Globalisierungs-GegnerInnen konnte eine
Demonstration gegen eine übermächtige Bullenpräsenz
durchgesetzt werden - ad eins. Ad zwei kam es zu einer
6stündigen Kesselsituation, bei der die Bullen mittels
psychologischer Kriegsführung exellent ihre
militärische Überlegenheit demonstrierten, die
DemonstrantInnen zermürbten, dezidiertes Material über
alle anwesenden DemonstrantInnen sammeln konnten und
last but not least eine ED-Behandlung(Erkennungsdienstliche Behandlung) aller
DemonstrantInnen durchsetzen und 11
GlobalisierungsgegnerInnen verhaften konnten. Das
allein wäre nicht der überraschende Punkt der
Geschehnisse, komplett unverständlich war die
supergute Kooperation einiger linker Gruppen mit derBullerei.Was war passiert?
In Verhandlungen mit den Bullen (Salzburger Bullen,
WEGA/Wien), Innenministerium, Salzburger
Bürgermeister, selbsternannte VerhandlerInnen als
VertreterInnen der eingekesselten Leute wurde
erreicht, daß - nach diversen Räumungsdrohungen mit
Aussicht auf brutalste Behandlung (WEGA wollte Blut
sehen) - 11 Leute auf Forderung der Bullen
ausgeliefert werden sollten und alle anderen, brav in
Reih und Glied, reihenweise abfotografiert, den Kessel
verlassen durften. Vorher sollten alle "gefährlichen"
Gegenstände ebenfalls bei den Bullen abgeliefert
werden, was auch sofort geschah (Socken...) Der
vorauseilende Gehorsam gipfelte in der
offensichtlichen Zusammenarbeit eines Mitglieds einer
Linken Gruppe aus Wien, der widerspenstige
Demonstrantinnen dazu bringen sollte, sich ablichten
zu lassen. Viva la revolucion!Der Verrat, in Form der Auslieferung der 11 Leute,
setzte sich konsequenterweise in der Unterstützung der
reibungslosen Selektion (Spaltung in "gewalttätige und
harmlose DemonstrantInnen") und ED-Behandlung allerAnwesenden fort.
Dieses unsolidarische Verhalten gibt Auskunft über die
Verfaßtheit von Teilen des linken Widerstandes inÖsterreich.
Selbstverständlichkeiten in Bezug auf die
Positionierung gegenüber Staatsmacht und ihrer
Legislative scheinen vollständig, so sie jemals
vorhanden waren, den Bach runtergegangen zu sein. (Da
haben welche die Strategie tutti bianci etwas falsch
verstanden) Vorherige große Sprüche über die
Durchsetzung von Demos wirken lächerlich angesichts
dieser unglaublichen Koloboration mit der Macht. Ein
zur Rede gestellter Koloborateur (Assistent beim
Bullen-Fototermin) wurde rührend von seinen männlichenGenossen beschützt.
Was bedeutet das?Die Situation war so und es nützt nix, den nicht
vorhandenen solidarischen Strukturen hinterher zu
heulen, zumal sich im Anschluß selbstverständlich
niemand für dieses Versagen zuständig zeigte.
Weder wurden die Leute im Kessel ausreichend
informiert über das Ausmaß der Verhandlungen, noch gab
es gemeinsame Besprechungen mit VertreterInnen der
verschiedenen anwesenden Gruppen. Das es mit Bullen
eigentlich nichts zu verhandeln gibt, schon gar nicht
auf der Basis von Auslieferung, scheint im linken
Szenesumpf nicht angekommen oder in "revolutionärer"
Selbstüberschätzung untergegangen zu sein.
Die anfängliche Freude über die Durchsetzung der
verbotenen Demonstration wich einem Entsetzen über die
Kaltblütigkeit und Ignoranz der selbsternannten
VerhandlerInnen. Leute aus den eigenen Reihen
auszuliefern stärkt kein Widerstandspotential, sondernführt es ad absurdum.
Was hätte anders laufen müssen?
Keine Verhandlungen mit Bullen. Es gibt keine Basis.
Absprachen im Vorfeld, wie in diversen Situationen
Konsensfähigkeit erzielt werden kann, z.B. durch
Kommunikation von VertreterInnen der einzelnenGruppen.
Benennung der Situation der psychologischen
Kriegsführung seitens der Bullen und deren
Auswirkungen - z.B. Demoralisierung. Keine
Unterstützung eines reibungslosen Ablaufes der
Durchsetzung der Bullenforderungen. Die vorhandenen
Resourcen nicht im Verhandlungsgelaber erschöpfen,
sonder eher darauf konzentrieren, die anwesenden
Menschen moralisch zu stabilisieren, Bezug aufeinander
zu nehmen, nicht auf das "Außen" in Form von Bullen,
Innenministerium, Bürgermeister. Selektionssituation
als solche Benennen und zumindest passiv Widerstand
leisten. Kommunikation mit Menschen, die noch wenig
Demoerfahrung haben. Keine Panikmache durch wahlloses
Weitergeben aller Infos oder solche, die es werdenwollen.
Und wie was das mit dem bereitgestellten Sonderzug,
indem auch die Bullen mitgefahren sind. Dankendablehnen, gel?!Fazit:
Bullentaktik der Demoralisierung, Spaltung undIsolierung ist aufgegangen.
Nachbesprechung ist unbedingt erforderlich, das darf
sich nicht wiederholen. Venceremos.Einige feministische FrauenLesben
*********************************
Feministischer Widerstand gegen das WEF!!
Das Treffen des WEF, das am 1.7.01 hier in Salzburg
beginnen wird, trägt den Titel "Building on Diversity"
- ..... was kann dabei herauskommen, wenn reiche
weisse Männer über "Vielfalt" sprechen??
Das WEF ist ein privater Lobbyverein der Konzerne; und
damit stellt es eine weitere Steigerungsstufe an
unkontrollierter Macht neoliberaler Institutionen dar.
Mit den Schlagworten "Arbeitsplatzsicherung" und
"Standortsicherung" werden uns die Wichtigkeiten
dieser Treffen vorgekauelt. Doch die Realität schaut
anders aus. Schon heute kontrollieren die 500 größten
Konzerne der Welt 80% der Investitionen. Diese
Konzerne beschäftigen aber weltweit nur 2,5% der
Erwerbsbevölkerung. Entlassungen lassen heutzutage die
Aktienkurse hochschnellen. Wo InvestorInnen dennoch
eine grössere Anzahl von Arbeitskräften benötigen,
weichen sie auf sogenanten Billiglohnländer aus und
erhöhen damit gleichzeitig den Druck auf die
Industrieländer, ihre Arbeitsbedingungen entsprechend
nach unten anzupassen. Armut wird das immer
entscheidendere Kriterium der Standortsicherung!! Und
auf dieser Ebene werden die gewünschten Verhältnisse
notfalls mit Gewalt durchgesetzt.Neoliberale Wirtschaftspolitik trifft Frauen in
mehrfacher Hinsicht:als Lohnarbeiterin in prekären und risikoreichen
Beschäftigungen.als Zuständige für die Reproduktion müssen Frauen
durch Mehrarbeit diesteigenden Preise für Grundnahrungs-mittel und
Gesundheitsversorgungausgleichen.
als Produzentin des Nachwuchses sind Frauen betroffenvon rassistischer
Bevölkerungspolitik, die im zuge vonStrukturanpassungsprogrammen
durchgeführt wird und von rechter Familienpolitik.
Die Arbeit im informellen Wirtschaftssektor -
Heimarbeit, illegalisierte Arbeit in derLandwirtschaft, Dienstboten- und
Hausangestelltenarbeit, Strassenverkauf, Prostitution
und andere ungeschützte, prekäre und risikoreiche
Beschäftigungen - wird weltweit vorwiegend von Frauen
geleistet. Zusätzlich dazu sollen weitere Teile der
gesellschaftlichen Arbeit profitbringend auf Frauen
verschoben werden. In den nördlichen Ländern hin zu
Teleheimarbeit, überhaupt Heimarbeit, ungeschützten
Arbeitsplätzen, gratis Pflege- und Erziehungsarbeit
aus vormals staatlich bezahlten sozialen
Sicherungssystemen. Aber vor allem in den südlichen
Ländern wird niedrig bezahlte Arbeit unter extremen
Bedingungen und ohne gesetzliche und soziale
Absicherung in großem Umfang auf Frauen übertragen. In
den Freihandelszonen wird die Ausbeutung auf die
Spitze getrieben. Dort sind oft bis zu 90% der
Beschäftigten Frauen, v.a. im Alter zw. 14- 25 Jahren.
Mit 25, nachdem sich Arbeitsbedingungen wie
Schichtarbeit, unbezahlte Überstunden, Verbot von
Organisierung, der Umgang mit giftigen Chemikalien,
oder Feinstarbeit ohne Mikroskop negativ auf die
Gesundheit ausgewirkt haben, werden die Frauen dann
gegen Jüngere und schneller Arbeitende ausgetauscht.
Die Aussichten einen anderen Job zu finden sind
schlecht. Prostitution und Arbeitsmigration sind oft
die einzigen Alternativen um zu überleben.In nördlichen Ländern dehnen sich die
marktwirtschaftlichen Logiken auf alle Lebensbereiche
aus. Auch Politik, Bildung, Forschung, Arbeit gegen
Gewalt an Frauen, also Tätigkeiten wie sie auch von
feministischen Frauenprojekten seit Jahrzehnten
gemacht werden, müssen zunehmend den Kriterien des
Marktes genügen, um eine Existenz- und damit
Finanzierungsberechtigung zugestanden zu bekommen.
Es nützt der neoliberalen Ordnung, wenn Frauen
voneinander gespalten werden. Schwarze von weissen
Frauen, diejenigen, die einen Job ausserhalb des
Hauses haben, von denen, die keine Erwerbsarbeit haben
oder zuhause arbeiten, Migrantinnen von Inländerinnen,
lesbische von hetero-sexuellen, Mütter von
Nicht-Müttern, alleinstehende von verheirateten.*
Die derzeit heftig betriebene Kriminalisierung des
Widerstandes bedient sich ebenfalls dieses Musters,
indem widerständige Frauen in vermeintlich
"friedliche" und vermeintlich "gewaltbereite"
Demonstrantinnen getrennt werden. Diese Rhetorik lenkt
vom Staat als wesentliche gewaltausübende Instanz
und als Aufrechterhalter von struktureller Gewalt ab.
Je mehr Frauen sich zu ihrem LesbischSein bekennen,
desto mehr bedeutet das eine Stärkung aller Frauen in
ihrem Kampf, die sexuelle Disziplin zu verweigern, derwir unterworfen wurden.
Wirtschaftspolitik und ökonomisches Handeln muß jedoch
nicht notwendigerweise neoliberal, nicht einmal
unbedingt kapitalistisch sein. Dass die neoklassische
Wirtschaftstheorie heute an den Universitäten die
herrschende Lehre darstellt und andere ökonomische
Ansätze, wie sie noch bis vor einigen Jahrzehnten
gedacht, entwickelt und gelehrt wurden heute als
unglaubwürdig und unrealistisch gelten, stellt kein
Naturgesetz dar. Neoliberalismus hat sich auch nicht
etwa deswegen durchgesetzt, weil er das beste,
gerechteste, vorteilhafteste System für alle Menschen
sei (obwohl er das immer wieder vorgibt), sondern weil
diese ökonomische Denk- und Handlungsrichtung im
Interesse von einigen reichen Menschen war und ist.
Eine derart von Menschen und von Männern gemachte
Entwicklung ist daher nichts endgültiges, sondern
veränderbar. Frauen und Lesben, die die Folgen ihrer
eigenen Handlungsmöglichkeiten erkennen, können:
demonstrieren, kund-geben, informieren, andere
Handlungsweisen entwerfen, planen und leben, und sich
ihre Rechte nehmen ......
"We have to link the experience of women - their daily
struggle to survive - with the macrooeconomic policies
which impact on every aspect of our lives ... First we
must examine the contradictions in our own lives,
contradictions of class, race etc. we can then build
on our own diversity to find the commonalities of our
identities as women. ... acting individually, women
can make a difference and acting collectively they can
make a revolution!" (Peggy Antrobus)
* Es gibt in der Gruppe unterschiedliche Positionen
dazu, ob es eine Spaltung zwischen Transgender Frauen
und als Frauen geborene Frauen gibt.
folgende publikationen haben uns inspiriert und sind
in den text verwoben: Peggy Antrobus, 1991: World
Women´s Congress for a Healthy Planet; fluminut -
Resolution des Kongresses 2001; feminist attac:
festspiele der konzernherren. in: planet juni 01;
Madörin: Frauenrechte in der internat.
Wirtschaftspolitik; Mies/Werlhof: Lizenz z. Plündern;
Haugg: Globale Umbrüche u. Geschlechterverhältnisse;
AG Strukturanpass. u. Frauen: Von der Vernicht(s)ungder Frauen

-top-

Redaktionsschluss: 12. Juli 2001, 22:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Christian Appl <a9503809@unet.univie.ac.at>
zusammengestellt


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