Diese Ausgabe hat Angela Mores widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co;
jede Menge Ver-Vierungen; 2 Beiträge zurückgestellt.
Einige AKIN Beiträge bei Interesse bitte unter http://akin.mediaweb.at
direkt nachlesen.

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01 5.2.2004 Donnerstagsdemo zu 4 Jahren Schwarzblau !
von "Transdanubien gegen Schwarzblau" <transdanubien at gegenschwarzblau.net>
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Liebe Leute !
Vor fast vier Jahren, Anfang Februar 2000 wurde die das Kabinett Schüssel I
von Bundespräsident Schüssel unter massiven Protesten gegen die
Regierungsbeteiligung der "rechtskonservativen FPÖ mit radikalen Elementen"
(Formulierung des sog. Weisenrates) angelobt.
Damals formierte sich eine Protestbewegung, die in der Zweiten Republik
Ihresgleichen sucht. Bis zur Nationalratswahl 2002 protestierten Woche für
Woche Menschen aus verschiedensten Schichten gegen die Regierungsbeteilung
der FPÖ und Ihre Auswirkungen: Forcierung des Neoliberalismus, steigende
Arbeitslosigkeit, Rassismus, Sozialabbau etc.
Die "Grauslichkeiten" dieser Regierung haben auch in Ihrer zweiten Auflage
kein Ende genommen, im Gegenteil.
Verschiedenste Leute haben daher den Entschluss gefasst zum 4-jährige
"Jubiläum" von Schwarzblau wieder einmal zu zeigen, dass es noch genug Leute
gibt, die mit der Schüssel-Grasser-Gorbach-Haider - Politik nicht
einverstanden sind.
Deshalb findet nach langer Pause wieder eine Donnerstagsdemo statt.
Wann: am 5.2.2004 ab 19 Uhr
Wo: wie immer vom Ballhausplatz
Weitere Infos: http://www.mund.at/aktuell.htm#0
Wir rufen Euch alle auf, an der Demonstration teilzunehmen und diese
Nachricht möglichst weiter zu verbreiten.
Rücktritt !
Stefan
für
-------
Transdanubien gegen Schwarzblau
http://www.gegenschwarzblau.net/transdanubien/
transdanubien at gegenschwarzblau.net
Tel. 0676 / 6767844

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02 Woge Salzburg
von "Wachter Manuela" <manuela.wachter at sbg.at>
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Hi,
ich freie bin Mitarbeiterin in der WOGE Salzburg (Betreutes Wohnen für
Haftententlassene).
Der Verein "Neustart" in Wien, mit Marko Rosenberg, (er war sicherlich nicht
allein, Freund Dieter Böhmdorfer darf ja a(leider) auch mitreden9 als
Vorstand hat aus finaziellen Gründen beschlossen, das betreute Wohnen in
Salzburg, Linz und auch in Wien aufzulassen.
Bei uns handelt es sich um 10 Bewohner, die wir mit Ende Mai, vielleicht
"unter der Brücke" frei geben. Wir bemühen uns sehr, das es nicht so ist.
Betroffen sind auch 3 Sozialarbeiter (7 freie Mitatbeiter) die sich wie es
aussschaut anderwertig um einen "Job"
bemühen können.
Die "Woge" bietet nicht nur einen langsamen Neustart, sondern bemüht sich
auch unsere "Buben" zu integrieren. Wir haben auch Erfolgsbilanzen
vorzuweisen, das uns ein "Neustart" auch gelingt!
Es ist ein kleines, feines Nest das Hilfe bietet, unsere Bewohner "leitet
"aber nicht führt.
Wer kann uns helfen und steht uns mit Rat und Tat zur Verfügung?
liebe Grüße
Manuela Wachter

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03 Arbeitslosigkeit - ÖGB
von "koehler" <ibd.koehler at utanet.at>
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21.12.2003 Anfrage
Sehr geehrter Herr Präsident,
werter Kollege Verzetnitsch,
den Medien ist zu entnehmen, dass die Zumutbarkeitsbestimmungen in Deutschland auch dahingehend verschärft werden, dass Langzeitarbeitslose Jobs annehmen müssen, die unter Kollektivvertrag entlohnt werden.
Das bedeutet, dass die Wirtschaft gezielt durch einen Austausch der Beschäftigten - Kündigung KV-Entlohnter und Anstellung Unter-KV-Entlohnter - Profitmaximierung bei weiterer Verarmung breiter Bevölkerungskreise betreiben kann.
Wir betrachten diese Vorgangsweise als Affront gegen den Deutschen Gewerkschaftbund, dessen jahrzehntelangen Bemühungen um einigermassen adäquate Entlohnung zunichte gemacht werden.
Wir befürchten, dass auch in Österreich derartige Massnahmen vorgesehen sein könnten (Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen, Sozialhilfe NEU, Abschaffung der Notstandshilfe, etc.).
Wie steht der ÖGB zu solchen Vorhaben?
Was kann getan/verhindert werden?
Was können wir als möglicherweise Betroffene tun?
Mit freundlichen Grüssen
Dietmar KÖHLER (tel&fax 6991168 <mailto:ibd.koehler at utanet.at>ibd.koehler at utanet.at)
Stv. Obmann
Verein "Zum Alten Eisen ?"
Selbsthilfegruppe von Arbeitsuchenden ab 40
<http://www.zum-alten-eisen.org>www.zum-alten-eisen.org

26.1.2004 Antwort

Sehr geehrter Herr Köhler!
Sie blicken mit Sorge nach Deutschland - dort werden die
Zumutbarkeitsbestimmungen verschärft. Ein neues Arbeitslosengeld - das
sogenannte "Arbeitslosengeld II (ALG II)" - wird eingeführt, welches nach
dem 1. Jänner 2005 die bestehende Sozialhilfe für Erwerbsfähige ablösen
wird. Dieses ALG II ist bedarfsabhängig, Einkommen und Vermögen auch des
Partners werden relativ restriktiv angerechnet.
Für solche ALG II-Empfänger (nach einem Jahr Arbeitslosigkeit) ist jede
Arbeit zumutbar. Die Einschränkung, dass der tarifliche Lohn gezahlt
werden muss - oder zumindest ein ortsüblicher - ist entfallen. Nach unten
bildet nur mehr die "Stittenwidrigkeit" eine Grenze, die jedoch in der
Praxis für den Betroffenen schwer zu ziehen und durchzusetzen sein wird.
Es wird damit gerechnet, dass die Löhne für Geringqualifizierte bis zu 30
% unter das tarifliche oder ortsübliche Niveau sinken werden.
Der Berufsschutz für den Arbeitslosen stellt in Deutschland bereits seit
1998 kein Kriterium für die Beurteilung der Zumutbarkeit eines
Arbeitsplatzes dar. Die Zumutbarkeit wird vor allem nach dem zu
erwartenden Einkommen beurteilt. Nach den ersten drei Monaten der
Arbeitslosigkeit wird ein Einkommensabschlag von 20 Prozent vom bisherigen
Nettolohn für zumutbar gehalten. Vom 3. bis zum 6. Monat ist jede Stelle
zumutbar, wenn ein Einkommen in Höhe des Arbeitslosengeldes oder der
Arbeitslosenhilfe erreicht wird. Dies bedeutet, dass für einen
Arbeitslosen ohne Kinder bereits nach sechs Monaten ein Lohnabschlag von
40 Prozent zumutbar ist.
So stellt sich also die Lage und Entwicklung der "Zumutbarkeitsregelungen"
in Deutschland dar.
Die politische Diskussion und ihre Umsetzung strahlt auch nach Österreich
aus und beunruhigt die Menschen hierzulande berechtigterweise.
Auch in Österreich wurde bekanntlich im Herbst vorigen Jahres im Rahmen
des sog. "Arbeitsmarktreformpaketes" über eine Reform der
Zumutbarkeitsbestimmungen beraten. Der ÖGB war mit den anderen
Sozialpartnern in diese Beratungen eingebunden und es ist den
Sozialpartnern gelungen, Vorschläge für eine Reform der
Zumutbarkeitsbestimmungen zu entwickeln, die am 25.11.2003 der
Bundesregierung übermittelt wurden.
In der öffentlichen Berichterstattung wurden diese Reformvorschläge der
Sozialpartner zum Teil verkürzt als "Verschlechterungen für Arbeitslose"
dargestellt, wobei die "Abschaffung" des Berufsschutzes nach 100 Tagen im
Zentrum der Berichterstattung stand.
Von einer "Abschaffung" des Berufsschutzes kann man in diesem Zusammenhang
jedoch nicht sprechen, weil nach dem Sozialpartnervorschlag das AMS
ausdrücklich verpflichtet wird, bei der Erstellung der Betreuungspläne das
qualifikatorische Niveau des Arbeitssuchenden möglichst zu erhalten.
Bisher gibt es eine derart verbindliche Regelung nicht und nach bisherigem
Recht ist das Ausmaß des Berufsschutzes auch während des
Arbeitslosengeldbezuges "auslegungsfähig" und fällt nach dem Bezugsende
gänzlich weg. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass das AMS in den
ersten drei Monaten ca. zwei Drittel aller Arbeitssuchenden vermitteln
kann.
Können daher Arbeitssuchende nach drei Monaten nicht in ihrem Berufsfeld
vermittelt werden, haben sie in der Regel ein ernstes Vermittlungsproblem,
welches durch die bloße Aufrechterhaltung des Berufsschutzes für die
restliche Dauer des Arbeitslosengeldbezuges nicht einfach behoben werden
kann. Langzeitarbeitslosigkeit ist vielfach die Folge. In solchen Fällen
ist es zweckmäßig, im Sinne des vorhin erwähnten Betreuungsplanes, die
Zeit zu nützen und alle geeigneten Qualifizierungsmöglichkeiten
auszuschöpfen, um - wenn schon nicht im erlernten Beruf - so doch auf eine
andere ebenfalls möglichst qualifizierte Stelle vermittelt zu werden.
Hierin zeigt sich - im Gegensatz zum bestehenden System - ein
zweckmäßigerer Ansatz zur Behebung der Arbeitslosigkeit. Das deutsche
System enthält - wie bereits bemerkt - überhaupt keinen Berufsschutz. Dort
bildet das wichtigste Kriterium für die Beurteilung der Zumutbarkeit das
Einkommen.
Nach unseren Vorschlägen wird dieser modifizierte Berufsschutz überdies
auch noch von einem Entgeltschutzsystem abgestützt, das während der ersten
120 Tage Arbeitslosigkeit zumindest 80 % des zuvor bezogenen
Durchschnittsverdienstes und für die restliche Dauer des
Arbeitslosengeldanspruches 75 % sichert. Einen derartigen Entgeltschutz
gibt es im österreichischen System derzeit nicht.
Erwähnt werden sollte in diesem Zusammenhang auch der besondere Schutz im
Falle einer zuvor ausgeübten Teilzeitbeschäftigung sowie die in unseren
Vorschlägen ebenso enthaltene "Wegzeitenregelung", die auch erstmals eine
konkrete Regelung über zumutbare Wegzeiten enthält.
Ich gehe davon aus, dass diese Sozialpartnervorschläge den
Arbeitssuchenden insgesamt Vorteile bringen. Es liegt nun an der
Bundesregierung diese Vorschläge aufzugreifen und die entsprechenden
Schritte zur parlamentarischen Behandlung einzuleiten.
Der ÖGB wird sein Möglichstes tun, damit die Vorteile dieses
sozialpartnerschaftlichen Reformmodells für die Arbeitssuchenden erhalten
bleiben.
Anknüpfend an die in Deutschland erfolgte Zusammenlegung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum sog. ALG II ist noch zu erwähnen,
dass die Bundesregierung in ihrem "Regierungsprogramm" die Überprüfung
eines Überganges der Notstandshilfe von der Kompetenz des AMS in die
Sozialhilfe der Länder vorgesehen hat, wobei die Sozialhilfe erneuert
werden soll.
Der ÖGB lehnt eine solche Zusammenlegung von Notstandshilfe und
Sozialhilfe verständlicherweise ab. Im Rahmen der Beratungen zum
"Arbeitsmarktreformpaket" war eine solche Zusammenlegung jedenfalls kein
Thema. Aber Wachsamkeit ist geboten!
Sehr geehrter Herr Köhler, das sog. "Arbeitsmarktreformpaket" mit seinem
Kernstück, den "Zumutbarkeitsbestimmungen", wird im Rahmen der
parlamentarischen Beschlussfassung sicherlich wieder in den Blickpunkt der
Öffentlichkeit treten. Eine breite Unterstützung für eine
arbeitnehmerorientierte Reform bildet eine wichtige Grundlage für
erfolgreiche politische Auseinandersetzungen. Jede Hilfe dabei ist
wertvoll, wenn auch derzeit noch keine diesbezügliche Konkretisierung
gemacht werden kann. Besten Dank jedenfalls für Ihre Bereitschaft und Ihr
Interesse.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Verzetnitsch e.h.

27.1.2004. 1 Stellungnahme (für e-Medien überarbeiteter Text)
Sehr geehrte Frau Gruber,
erlauben Sie mir, meine Gedanken zu Ihrem Text einbringen:
Das ALG II in Deutschland ist ebenso bedarfabhängig, wie die Notstandshilfe in Österreich (Berechnung nach dem Prinzip der Sippenhaftung), eigenes und Partnervermögen werden angerechnet, wir bei uns im Falle der Sozialhilfe.
Die ≥Zumutbarkeit„ beim ALG II wird ähnlich gehandhabt wie bei der Notstandshilfe in Österreich. Unterschied: der von Ihnen genannte Kollektivvertrag als Einkommensuntergrenze in Österreich.
Wie aber sieht die Praxis aus? Da weichen Arbeitgeber eben auf Teilzeit und Herabstufung in den Verwendungsgruppen aus! Das Monatseinkommen muss ja laut VwGH nur über der Geringfügigkeitsgrenze von derzeit knapp 320,- Euro liegen!
Zur ≥Sittenwidrigkeit„: eine ähnliche Bestimmung gibt es im AlVG; trotzdem hat das AMS-OÖ vor einigen Jahren Frauen an sex-hotlines zugewiesen. Protest der Sozialpartner, die im Verwaltungsrat des AMS vertreten sind, war nicht zu vernehmen.
Ganz allgemein: Vielen Betroffenen ist unklar, warum Gewerkschaften nicht für eine generelle Abschaffung der Zumutbarkeitsbestimmungen eintreten. Für eine Abschaffung sprechen zumindest drei Gründe:
1) Die Zumutbarkeitsbestimmungen sind ein juristisches Relikt aus dem Mittelalter (siehe Arbeiterstatuten von König Edward III aus dem Jahr 1349) und widersprechen der Menschenrechtskonvention ("frei übernommene Tätigkeit")
2) Wenn auf eine gemeldete offene Stelle etwa 15 bis 20 Bewerber kommen, kann der Arbeitgeberbedarf auch ohne Zwangsmassnahmen gedeckt werden. Die Zumutbarkeitsbestimmungen führen lediglich zu rückläufigen Einkommen.
3) Das Einkommen Erwerbsarbeitsloser (durchschnittl. Arbeitslosengeld 653,- Euro, durchschnitt. Notstandshilfe 532,- Euro) liegt deutlich unter der Armutsschwelle (780,- Euro) und ist damit Zwang genug, eine Arbeit anzunehmen.
Die von Ihnen erwähnten Betreuungspläne sollte es laut AMS schon seit Jahren geben. Und eine Vielzahl von Schulungsmassnahmen dient lediglich der "Verschönerung" der Statistik - aber das wäre ein eigenes Thema !!
Das von Ihnen genannte Entgeltschutzsystem entschärft nicht die oben erwähnten Einkommens-Problematik und KV-Relevanz. Und die Erfahrung zeigt, dass schon jetzt Erwerbsarbeitslose bereit sind Jobs anzunehmen, die 20% bis 40% geringer entlohnt werden, als der vorherige Job.
Die Regelung betreff zumutbare Wegzeiten halte ich für wichtig.
Noch eine Frage: Auf internationaler (Human Development Report u.a.) und EU-Ebene (NAPincl.) wird schon seit längerer Zeit die Einbeziehung Betroffener in die Beratungen gefordert. Ich hatte Gelegenheit, Hrn. Präsident Verzetnitsch im Vorjahr ein entsprechendes Papier ("ArbeitslosensprecherIn") vorzulegen. Wie steht der ÖGB dazu?
Auf Ihre Rückantwort freut sich
Dietmar KÖHLER (tel&fax 6991168 <mailto:ibd.koehler at utanet.at>ibd.koehler at utanet.at)
Stv. Obmann
Verein "Zum Alten Eisen ?"
Selbsthilfegruppe von Arbeitsuchenden ab 40
<http://www.zum-alten-eisen.org>www.zum-alten-eisen.org
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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04 Medieninformation/EU-Verfassung/Konferenz
von "Friedensvolksbegehren" <office at friedensvolksbegehren.at>
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Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!"
p. A.: Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel.: 0732-771094
E-Mail: office at friedensvolksbegehren.at
Web: www.friedensvolksbegehren.atMedieninformationDie Plattform Neutralität statt EuroArmee!/Friedenvolksbegehren veranstaltet gemeinsam mit der globalisierungskritischen Bewegung ATTAC, dem ÖGB-OÖ, der Plattform gegen Atomgefahren, Asyl in Not und dem Salzburg Social Forum eine Aktions- und Informationskonferenz unter dem Titel:
≥EU-Verfassung: Europa der Konzerne und Generäle?„Nach dem Scheitern von Brüssel: Kerneuropa oder ein friedliches, demokratisches und soziales Europa?Samstag, 31.Jänner 2004Zeit: 10 bis 18.30 Uhr
Gemeinderatssaal, Altes Rathaus, Hauptplatz 1, Linz
Begrüßung (Erich Gumplmaier, Landessekretär des ÖGB-OÖ)
Militarismus als Verfassungsprinzip (Gerald Oberansmayr, Friedenswerkstatt)
Neoliberalismus als Staatszielbestimmung (Constanze Binder, Attac)
Militärisches Motiv für das Festhalten an EURATOM? (Heinz Stockinger, Plf. gg. Atomgefahren)
Die EU-Verfassung aus Sicht der Gewerkschaften (Wolfgang Greif, Internat. Sekretär der GPA)
Umwelt und Landwirtschaft in der EU-Verfassung (Global 2000)
Festung Europa und Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen (Michael Genner, Asyl in Not)
Der Widerstand gegen die EU-Verfassung in Europa! (Ulla Klötzer, Frauen für den Frieden, Finnland)
Strategien gegen die EU-Verfassung in Österreich (Bernhard Obermayr, Attac)
Ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich in einem anderen Europa.(Boris Lechthaler, Koordination ˆ Friedensvolksbegehren)
Anschließend: Diskussion und Beschlußfassung einer gemeinsamen Erklärung, sowie einer Informationskampagne. Vorbereitung des Aktionstags am 8./9. Mai 2004.
Klaus Heidegger (Pax Christ Tirol), 05223-44398, Ulrike Koushan (Friedenswerkstatt Linz in Salzburg), 0662-648911, Rosi Krenn (ARGE Wehrdienstverweigerung u. Gewaltfreiheit),0699-12115985, Boris Lechthaler (Friedenswerkstatt Linz), 0664-7607937, Franz Luger (Pax Christi OÖ), Gerald Oberansmayr (Friedenswerkstatt Linz), 0732-771094, Andreas Pecha (Wiener Friedensbewegung), 01-7965021, Veronika Rochhart (Steirische Friedensplattform), 0699-10582411, Johann Schögler (Steirische Friedensplattform), 0316-402664

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05 contextXXI-radio
von "Heidelinde Hammer" <Heide.Hammer at episteme.at>
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Wien ˆ Orange 94,0 jeden Montag 13:00 - 14:00 Uhr
Graz ˆ Helsinki 92,6 jeden Montag 10:00 - 11:00 Uhr
Klagenfurt ˆ AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9 jeden Montag 23:00 ˆ 24:00 Uhr
ContextXXI-Radio bringt:
Montag, 2. Februar:
Der Iraq nach Saddam Hussein
Tausende IraqerInnen feierten im Dezember die Festnahme Saddam Husseins. WÀhrend die Mehrheit der iraqischen Bevölkerung versucht einen neuen demokratischen Iraq aufzubauen, geht allerdings der Terror von Ba´thisten und AnhÀngern der al-Qaida im Land weiter. Die mediale PrÀsenz dieser AnschlÀge verdeckt in Europa oft auch die Fortschritte die es trotz aller Hindernisse gibt.
Der MitbegrÃπnder der seit 13 Jahren im Nordiraq tÀtigen Hilfsorganisation Wadi e. V., Thomas von der Osten-Sacken, bereiste nach dem Sturz des Ba´th-Regimes mehrmals den Iraq und berichtet Ãπber die aktuelle politische und soziale Situation im Iraq.
Diese Sendung basiert auf einer gemeinsamen Veranstaltung von Wadi & der GrÃπnalternativen Jugend Wien (www.wadinet.de, www.gajwien.at), am 14. Januar 2004.
Sendungsgestaltung: Èkologischen Linken (ÈKOLI) Wien. Informationen zur ÈKOLI Wien und Texte finden sich im Internet unter www.oekoli.cjb.net

Montag, 9. Februar:
≥Differenzen zwischen Frauen, Zur Positionsbestimmung und Kritik des postmodernen Feminismusâ*³

Jutta Sommerbauer veröffentlichte im Herbst 2003 im Unrast-Verlag ihr Buch ≥Differenzen zwischen Frauen, Zur Positionsbestimmung und Kritik des postmodernen Feminismusâ*³. Darin gibt sie nicht nur den Stand der feministischen und postfeministischen Debatte wieder, die stark vom postmodernen Diskurs einer Judith Butler oder Seyla Benhabib geprÀgt ist, sondern kritisiert deren Ansatz der Differenzen und IdentitÀten, die sich letztlich in immer kleinere IdentitÀten aufspalten lieÃen und die gesellschaftlichen und ökonomischen Bedingungen und Interessen von Frauen oft auÃer Acht lassen. Jutta Sommerbauer geht es dabei nicht darum zu einem weiÃen heterosexuellen Mittelstandsfeminismus der Siebzigerjahre zurÃπckzukehren, sondern die problematischen Aspekte postmoderner IdentitÀtspolitik zu kritisieren und dem Beliebigwerden feministischer Theorie etwas entgegenzusetzen.
Im JÀnner 2004 stellte sie im Ernst Kirchweger Haus in Wien ihr Buch und ihre wichtigsten Kritikpunkte vor.Dies ist eine Sendung der Èkologischen Linken (ÈKOLI) Wien. Informationen zur ÈKOLI Wien und Texte finden sich im Internet unter www.oekoli.cjb.net
Das vorgestellte Buch von Jutta Sommerbauer ≥Differenzen zwischen Frauen, Zur Positionsbestimmung und Kritik des postmodernen Feminismusâ*³ ist im Unrast-Verlag mit der ISBN 3-89771-300-4 zum Preis von * 13.- erschienen.

Montag, 16. Februar:Antikapitalismus von Links und von Rechts.
Einige óberlegungen zum Antisemitismus

Ende Mai 2003 hielten Heribert Schiedel vom Dokumentationsarchiv des Èsterreichischen Widerstandes (DÈW) und Thomas Schmidinger, beide Redakteure von Context XXI, einen Vortrag Ãπber den Zusammenhang zwischen verkÃπrzter Kapitalismuskritik und Antisemititismus in Linz. Antisemitismus von Links stellt eines der meistdiskutierten Themen und eine der deutlich sichtbarsten Bruchlinien innerhalb der Linken dar. Die grundsÀtzlichen óberlegungen der Vortragenden sind leider insbesondere nach dem European Social Forum im Herbst 2003, als die antisemitischen Strömungen innerhalb der sogenannten ≥Antiglobalisierungsbewegungâ*³ bereits der bÃπrgerlichen Presse von Standard bis Profil auffielen, von anhaltender AktualitÀt.

Eine Sendung der Èkologischen Linken (ÈKOLI) www.oekoli.cjb.net - dort werden in KÃπrze auch die Radiosendungen der ÈKOLI Wien zum download zur VerfÃπgung stehen.

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06 Gesundheit/AIDS/Wien: Schliessungsgrund: 200 000 Euro
Einsparung von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 27. Jaenner 2004; 16:34
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Gesundheit/AIDS/Wien:
Schliessungsgrund: 200 000 Euro Einsparung
Anfang Maerz soll die einzige spezielle Aids-Intensivstation Oesterreichs
geschlossen werden. Wiens Gesundheitsstadtraetin Elisabeth Pittermann fuehrt
finanzielle Gruende an. Der Stationsleiter und die Aerztekammer laufen
dagegen Sturm.
Diese Station soll in die benachbarte pulmologische Intensivstation
eingegliedert werden. Damit wuerden 200.000 Euro eingespart, rechnet man im
Wiener Krankenanstaltenverbund. Es entspinnt sich nun ein heftiger Disput um
Zahlen, Auslastung und Qualitaet. Aerztekammer, Aidshilfe, Parteien
protestieren gegen die Plaene. Alle Beteiligten beteuern, im Sinne der
Patienten zu handeln.
Heinz-Eberhard Gabriel, aerztlicher Direktor im Sozialmedizinischen Zentrum
Baumgartner Hoehe, argumentiert die Schliessung der Intensivstation mit der
mangelnden Qualitaet der Betreuung. Viele wuerden bereits ambulant
behandelt, die Auslastung sei zu gering. Man koenne bei drei Betten nicht
von einer Intensivstation sprechen, meistens sei die Aidsstation mit
Patienten mit anderen Krankheiten belegt. Stimmt nicht, sagt dazu
Aidsspezialist Norbert Vetter. Er gibt eine Auslastung von 75 Prozent an.
Ausserdem habe er eine "Erfolgsquote" von 95 Prozent - das hiesse, so viele
der Betroffenen wuerden dank der Betreuung ueberleben. Er bezeichnet die
Intensivstation als "Rueckgrat" des Betreuungskonzepts. Gerade die Pflege
durch speziell geschultes Personal sei unerlaesslich, fuehrt Vetter weiter
aus.
Da wiederum kontert Aerztechef Gabriel: Dieses Personal koenne auf Wunsch in
die zusammengelegte Station wechseln. Die Betreuung bliebe also dieselbe.
Ein Faktum, das derzeit sowohl beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen
Davos, als auch bei der UNO diskutiert wird, ist unumstoesslich: Es gibt
immer mehr Aidskranke. Nicht nur zu teure Medikamente und die Unwissenheit
ueber Schutz vor Aids sind ein Grund, auch Sextourismus traegt zur
Verbreitung bei. In Oesterreich sind in den letzten zwanzig Jahren mehr als
1300 Menschen an der Immunschwaechekrankheit gestorben. Derzeit werden in
den Aidsstationen in Spitaelern in Wien, Linz, Graz und Innsbruck mehr als
900 Patienten und Patientinnen behandelt. Drei Viertel der Betroffenen sind
Maenner.
(aus: Der Standard, 24/25.2004)
*
Unterschriftenliste gegen die Schliessung der Intensivstation auf Annenheim
Name Adresse Unterschrift

Kontakt und Adressatin fuer Unterschriftenlisten:
Verein H.I.V. (Hoffnung - Information - Vertrauen) z.Hd.: Wiltrut Stefanek,
1190 Wien, Grinzingerstr. 54 /11/10; verein-h.i.v at chello.at ; 0699 / 114 03
426

*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
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eMail redaktion und termine: akin.buero at gmx.at
eMail abo: akin.abo at gmx.at
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin

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07 BENEFIZGALA zugunsten BAM Erdbebenopfer/ 8.2.
von presse at volkstheater.at
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Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie auf die am 8. Februar/ 14.30 Uhr im Volkstheater
stattfindende Benefizgala besonders hinweisen und leite Ihnen die
Presseaussendung weiter - mit der Bitte um Ankündigung und Aufnahme in den
Tagesspielplan Ihre Mediums.
Alle Anfragen bitte an das Pressebüro Pyrker (s.u.)
MfG
***************
Mag. Barbara Pluch
Volkstheater Wien/ Pressebüro
Neustiftgasse 1
1070 Wien
Tel: 01 523 35 01/277
Fax: 01 523 35 01/333
mailto: presse at volkstheater.at
Infos: http://www.volkstheater.at
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From: Pressebuero Pyrker
Sent: Tuesday, January 27, 2004 15:15 PM
To: presse at volkstheater.at
Subject: FW: BENEFIZGALA zugunsten BAM Erdbebenopfer
<<Einladung_Benefizgala.doc>> <<Benefizgala-Flyer.jpg>> Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrte Redaktion!
Dr. Houchang Allahyari, den meisten von Ihnen als Filmregisseur ("I Love
Vienna", "Geboren in Absurdistan", "Rocco") bestens bekannt, ist in seinem
weiteren Berufsleben Arzt/Psychiater und Präsident der
Österreich-Iranischen Ärztegesellschaft. Als engagierter Mensch und Arzt
organisiert Dr. Allahyari eine
BENEFIZGALA IM WIENER VOLKSTHEATER
am Sonntag, 8. Februar 2004 um 14.30 Uhr
zugunsten der Erdbebenopfer in Bam.
Zahlreiche bekannte österreichische und iranische Künstler werden das
Programm gestalten: Sigrid Hauser, Karl Markovics, Marianne Mendt, MIchael
Niavarani, Erika Pluhar, Haydar Sari, Bahman Dolati, Zahreh Jooya, Esmail
Vasseghi, Parva uva.
Karten sind erhältlich bei der Österreich-Iranischen Ärztegesellschaft
Wien 533 84 44, Spendenkonto Erste Österreichische, BLZ: 20111, Knt.Nr:
300304-80129 (Verwendungszweck "Spende Bam"). Weiters sind Karten zu EUR
20,- an der Tageskasse des Volkstheaters erhältlich. Die
Karteneinnahmen/Spenden werden für den Bau eines Krankenhauses in Bam
verwendet.
Wir bitten Sie, in Ihrem Medium auf die Benefizgala aufmerksam zu machen.
Im Att. finden Sie den Einladungsbrief und das Plakat. Für weitere
Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Susanne Pyrker
Pressebüro Pyrker
A-1100 Wien, Columbusgasse 2
Tel: (+43 1) 604 01 26
Fax: (+43 1) 603 36 70
Mobil: (+43) 699 1010 1617
Email: pyrker at chello.at
www.pyrker.com

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08 "Irak in der Zwickmühle"
von wadi_wien at hotmail.com
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Am Freitag, 31.01.2004, 19:00 findet im 7Stern (Siebensterng. 31) eine
Diskussion mit dem Titel "Irak in der Zwickmühle" statt.
Die aktuelle Lage im Irak und die Zukunftsperspektiven aus
kommunistischer Sicht stellt Kasim Talaa von der Irakischen
Kommunistischen Partei (IKP) zur Diskussion.
Eine Veranstaltung der KPÖ-Grundorganisation Dogma.

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Wadi e.V. - Aussenstelle Wien
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 56001 069 352
Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V.
und politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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09 Santa Fu Gefängnis
von "tecrit hapishane" <isolation at post.com>
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Liebe Freundinnen und Freunden,
wir haben vom Tayad Komitee in Hamburg eine Protestnote erhalten, mit der Bitte diese per Fax und/oder e-mail an die Gefängnisverwaltung des Santa Fu Gefängnisses in Hamburg zu schicken und möglichst viele Organisationen und Personen darüber zu informieren.
Im Santa Fu Gefängis in Hamburg streiken 2 Gefangene seit 41 bzw. 17 Tagen gegen enorme Isolationsmaßnahmen.
Bei Interesse können wir gerne weitere Informationen zu diesem Fall an euch schicken.
Oder Ihr informiert Euch selbst unter: <http://www.tayad.de>www.tayad.de
Danke für Eure Unterstützung...

Internationale Plattform gegen Isolation

Sofortige Einstellung des Verwahrvollzugs!
Sofortige Aufhebung der Isolationshaft!
Anerkennung der Forderung der Gefangenen!

Faxnummer: 040/428 001 ˆ 480
E-Mail: poststelle.JVA2 at justiz.hamburg.de

Sehr geehrte Damen und Herren,wie ich erfahren habe, wurden die Bedingungen im Gefängnis Santa Fu Ende Dezember 2003 erheblich verschärft. So gilt für alle Gefangenen der sogenannte Verwahrvollzug, 9 Gefangene befinden sich sogar in Isolationstrakten des Gefängnisses. Grund für diese Verschärfung ist eine Protestaktion gegen die Änderung der Einschlusszeiten, an der sich bis zu 300 Gefangene beteiligten. Als Reaktion auf die Isolierung befinden sich die Gefangenen Ilhan Yelkuvan und Veli Sezer seit 41 bzw. 17 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik.
Hiermit solidarisiere ich mich mit den Zielen der Gefangenen und fordere sie auf, die Isolationshaft und den Verwahrvollzug unverzüglich aufzuheben!

Mit freundlichen Grüßen
--
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10 Infoladen-Veranstaltungen + externe Termine
von infoladen wels <infoladen-wels at liwest.at>
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hallo. im folgenden findest du die nächsten veranstaltungen des infoladen wels:
Infoladen-Filmabend: "ARBEIT UND BROT - PRACY I CHLEBA" - Der Arbeitskampf im Kabelwerk Ozarow (Dokumentation, 30 Minuten)
Freitag, 30. Jänner 2004, 19:00 Uhr
2002: Die ArbeiterInnen des Kabelwerkes Ozarow (bei Warschau) beschlossen, ihren Betrieb zu besetzen und mittels Blockaden den Abtransport ihres modernen Maschinenparks zuverhindern. Kurz vorher wurde ihnen mitgeteilt, ihr Werk werde einfach geschlossen. Es kam zu einem monatelangen Streik. Brutal gingen private Sicherheitsleute und Polizei gegen die Streikenden vor. Diese hatten u.a. Unterstützung von Delegationen anderer Betriebe, von der Anarchistischen Föderation Polen (FA), der Arbeiterinitiative (IP) und der örtlichen Feuerwehr, welche Wasserwerfer gegen die Sicherheitsleute einsetzte. Am 1. Dezember mußte sich die Polizei zurückziehen... [Das Video (mit Reader) ist um Euro 9,- im Infoladen erhältlich]
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Infoladen-Filmabend: "Riff Raff" von Ken Loach (1991, 94 min)
Freitag, 6. Februar 2004, 19:00 Uhr
Stevie, ein junger Schotte, versucht in London nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis wieder Fuß zu fassen. Er landet auf einer Baustelle und findet sich in einem Schmelztiegel englischer 'Underdogs' wieder. Schotten und Liverpooler, Schwarzafrikaner und "Cockney-Neger", Londoner und Bristoler sind an diesem im doppelten Sinn ungesicherten Arbeitsplatz den Folgen eines gnadenlos darwinistischen Wirtschaftssystems ausgeliefert und suchen das kleine Glück in der Solidarität, der flüchtigen Liebe, in der Kneipe und der Auflehnung. Dieser Mikrokosmos, der einen Teil von Thatcher-England witzig-makaber widerspiegelt, wird zum Dreh- und Angelpunkt des bissig-komödiantischen Portraits einer kaputten Gesellschaft.
Beide Filme werden im Infoladen Wels, Spitalhof 3, 4600 Wels gezeigt!.
(Eintritt: frei!)
Veranstalter: Kulturverein Infoladen Wels
-------------------SKA-Konzert mit "Club 99" aus Italien und "Rentokill" aus Wien
Donnerstag, 26.02.2004, 20 Uhr(Einlass)/21 Uhr (Beginn)
Veranstaltungsort: Fred Sega Musicpub, Vogelweiderstr. 1, 4600 Wels
"Club99" - 2-Tone-Ska: Die aus Bozen (Italien) stammende Ska-Band wurde im Jahre 1999 gegründet und besteht derzeit aus 7 Musikern, Stimme, Gitarre, Bass, Schlagzeug, Trompete, Tenorsax und Altsax. Ihre Songs sind eindeutig dem geradlinigem und funmäßigem »2-Tone-Ska« mit einem leichten Einfluss aus dem Swing und den lateinamerikanischen Rhythmen zurechenbar. Seit dem Jahr 2000 sind Club99 auch live unterwegs, wobei die Band in mittlerweile zahlreichen Konzerten in Italien, Österreich, Deutschland und der Schweiz zusammen mit bekannten Namen wie Mark Foggo, Fermin Muguruza, Persiana Jones, Les Babacools, Ska-J u.a. ihr Können unter Beweis stellen konnte.
"Rentokill": Aufstrebende Punk-Core-Band aus Wiener Neustadt. Wohl am meisten als eine Mischung von Satanic Surfers und Operation Ivy zu bezeichnen. Von den Surfers die Wucht und die Schnelligkeit, zeitweise von Operation Ivy die Stimme. Komplizierte Songstrukturen, gefällige Melodien und enorme Spielfreude lassen die 5 Musiker deutlich zu einer Band mit dem nötigen Anspruch wachsen, der weitab von Plattheit und Parolentum angesiedelt ist. Die Texte sind ausschließlich in Englisch gesungen und bieten eine Bandbreite von persönlicher Emotion und kritischer Schlagfertigkeit.
Eintritt: Euro 6,-
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weiters möchten wir auf folgende veranstaltungen aufmerksam machen:
- Fest gegen Alltagsrassismus mit 4 Bands von Punk bis Jazz
Freitag, 13.02.2004, 20:00 Uhr (Beginn: 21 Uhr), KIKAS, Aigen (Mühlviertel)
- Fest: "Platz machen"
Freitag, 5. März 2004, - females only - initiiert vom Arbeitskreis "Sexismus in und um Kunst- und Kulturinitiativen", in der KAPU, Kapuzinerstrasse 36 - 4020 Linz
weitere Infos: http://www.linkslinxooe.at/termine.html
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Wir freuen uns auf Euer Kommen! lg Kulturverein Infoladen Wels

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11 noch eine Veranstaltung: Vortrag zum Thema Irak
von infoladen wels <infoladen-wels at liwest.at>
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Samstag, 14. Februar 2004 um 19 Uhr im Infoladen Wels, Spitalhof 3, 4600 Wels
Der Irak nach Saddam Hussein:
Vortrag und Diskussion mit Kasim Talaa (Vertretung der Irakischen Kommunistischen Partei in Österreich), Nasi Missouri (Vertretung der Kommunistischen Partei Kurdistans in Österreich), Thomas Schmidinger (Wadi-Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit):
Nach 35 Jahren unter der Diktatur der Baath-Partei steht der Irak heute auf dem Scheideweg. Einerseits wurde das Land von der Diktatur befreit, andererseits steht das Land unter Besatzung. Einerseits bestehen Chancen auf eine Demokratisierung des Landes, andererseits wird das Land von baathistischen und islamistischen Terrorgruppen destabilisiert. Diese Terrorgruppen genießen leider auch bei Teilen der europäischen Linken Unterstützung. Für die Positionen der irakischen Linken interessieren sich hingegen viel zu wenige. An diesem Abend geht es um Geschichte und Politik des Irak und der irakischen Linken.

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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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12 Offener Brief iraqischer Intellektueller an AIK, KPÖ u.a.
von Wadi e.V. Wien <wadi_wien at hotmail.com>
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Offener Brief an die Mitglieder der "Antiimperialistische Koordination" in
Deutschland und Österreich,
Deutschen Friedensaktivisten, Red Action Nürnberg, Linke Front Ungarn,
Arabischer Palästina Club (Wien), KPÖ-Gründerorganisation und Medien
Warnung: Hilfsgelder für den irakischen Widerstand gehen an Terrorgruppen!!
Berlin, d. 15.01.2004Sehr geehrte Damen und Herren,
wir beziehen uns auf Ihren Internet-Spendenaufruf "Spendet 10 Euro für den
irakischen Widerstand", über den bereits am 11. Dezember 2003 in der
ARD-Sendung Panorama unter dem Titel "Spenden für den Terror - Deutsche
unterstützen Attentäter im Irak" berichtet wurde.
Sie vermuten, dass diese Widerstandskräfte in einer Nationalen Irakischen
Union versammelt seien, deren Mitglieder - nach Ihren Angaben - Sunniten,
Shiiten, Anhänger der Kommunistischen Partei des Irak und einige
nationalistische Gruppen sind. So haben Sie diese Gruppen auf Ihrer Internet
Seite beschrieben.
Wir, die Unterzeichner, haben festgestellt, dass Sie dem irakischen Volk und
seinem Kampf um Freiheit, Stabilität, Demokratie und Menschenrechte mit
Ihren Aktivitäten einen großen Schaden zufügen: Mit Hilfe dieser Spenden
sorgen Sie dafür, dass das Gegenteil der von Ihnen proklamierten Ziele
eintreten wird.
Passt das alles mit den von Ihnen angegebenen Zielen und Parolen für Schutz
des Friedens und des Antiimperialismus zusammen? Passt das in Ihre Politik?
Wir befürchten, dass Sie nicht in der Lage sind zu unterscheiden zwischen
Kräften, die trotz Unterdrückung durch das Regime tatsächlich für Freiheit,
Demokratie und Frieden kämpfen und solchen, die das Regime wieder aufbauen
wollen. Wir befürchten, dass Sie aus Sorge um Ihre Anliegen den
Antiimperialismus, die Realität übersehen. Diese Sorge darf Ihnen nicht die
Fähigkeit nehmen, zu differenzieren und einen klaren Kopf zu behalten.
Wir möchten Ihnen erklären, welche Folgen Ihre derzeitigen Aktionen im Irak
für das Volk bedeuten würden:
Ihre Spenden erreichen derzeit Kräfte, die die Würde des irakischen Volkes
über Jahrzehnte hin mit Füßen getreten haben und die heute noch
terroristische Aktionen durchführen. Wir sind bereit Ihnen Beispiele zu
nennen:
· Die von Ihnen unterstützenden Gruppen setzen Pipeline, Öllager und Anlagen
in Brand, zerstören Elektrizitätswerke, Wasserleitungen, Kommunikationsnetze
sowie Häuser von unbeteiligten Zivilisten.
· Sie töten durch ihre Sprengstoffanschläge Zivilisten und richten Ihre
Angriffe auch gegen humanitäre und UNO Einrichtungen, deren Hilfe das
irakische Volk benötigt.
· Sie schüren Konflikte zwischen Suniten und Schiiten sowie anderen
Religionen und Konfessionen.
· Die durch solche Aktionen bedingte instabile Sicherheitslage hält
irakische Wissenschaftler, Fachkräfte und Künstler, deren Hilfe für das
irakische Volk und den Wiederaufbau des Landes dringend notwendig wäre,
davon ab, in ihr Land zurückzukehren.
Aufgrund dieser Tatsachen wird sich die Dauer der Besatzung, gegen die Sie
behaupten einzutreten, in die Länge ziehen. Statt dem irakischen Volk in
seinem Kampf um Freiheit, Demokratie, Frieden und die schnelle Beendigung
der Besatzung zu unterstützen, behindern Sie den friedlichen Wiederaufbau
des Landes. Sie erreichen damit das Gegenteil von dem, für das Sie sich
einzusetzen vorgeben.
Wer sind eigentlich diese so genannten Widerstandskräfte im Irak?
Dazu gehören:
- kleine Gruppen von Anhängern Saddam Hussains (es sind Mitglieder des
ehemaligen Systems und Staatsträger).
- Ansar al-Islam, eine Gruppe, die im Gebiet des irakischen Kurdistan
gegründet wurde und deren Führung in engem Kontakt mit der afghanischen
Al-Qaida (unter der Führung Usama bin Ladins) steht.
- Jihad al-Islam, eine Gruppe, deren Mitglieder aus dem Sympathisantenkreis
der palästinensischen radikalen Fundamentalisten, rekrutiert wurden.
- Gruppen, die islamistisches Gedankengut mit dem Ziel der Wiedereinrichtung
der Herrschaft Saddam Husains verbinden.
- Eine relativ kleine Gruppe rechtsorientierter, radikaler Schiiten. Sie
verfährt nach einer Strategie der Parallelstellung des politischen
Widerstands und des Untergrundkampfes.
- Kriminelle, die am Vorabend des Krieges durch eine Generalamnestie
entlassen wurden. Obwohl sie nicht politisch orientiert sind und ihr Unwesen
im Land treiben, werden Sie heute dem "Widerstand" zugerechnet.
- Außerdem gibt es Menschen, die durch den Krieg ihre Angehörigen verloren
haben, sie versuchen ihre Rache gegen die Besatzungsmacht auszuüben.
Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die gewaltbereiten Islamisten versuchen
werden, den Irak zu einem offenen und zentralen Schauplatz der militärischen
Auseinandersetzungen mit den USA zu machen. Das wird von der Mehrheit aller
Iraker abgelehnt. Sie haben sich für einen politischen und friedlichen Weg
entschieden.
Wenn sie dem irakischen Volk wirklich dabei helfen wollen, Frieden,
Stabilität, Demokratie, Freiheit und Souveränität zu erlangen, dann sollten
Sie mit dem irakischen Volk zusammenarbeiten. Wenn Sie aber weiterhin
Spendenaufrufe für Gruppen, deren Hintergrund und Ziele Ihnen wohl bekannt
sind, dann werden Sie nicht die von Ihnen proklamierten Ziele im Sinne des
irakischen Volkes verwirklichen können.
Hochachtungsvoll
Prof. Dr. K. A. Habib
---
(Anmerkung der Tagesred: Die weiteren Unterzeichner waren in der 2.
übermittelten Nachricht leider wieder nicht leserlich)

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13 schandl zum phänomen kitzbühel
von Lorenz Glatz <glatz at streifzuege.org>
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Unsere Pisten, unsere Burschen, unsere Erfolge Beobachtungen rund um das Phänomen Kitzbühel
Von Franz Schandl
26.1.2004 www.streifzuege.org
In einem Jahr, wo weder Schiweltmeisterschaften noch Olympische Spiele ins Haus stehen, ist Kitzbühel, "die Streif", "das Hahnenkamrennen" zweifellos der Höhepunkt des alpinen Schizirkus. Nirgendwo sonst versteht man es, sich so zu inszenieren wie in den Nordtiroler Alpen. Die halbe Wiener Prominenz wird da eingeflogen. Auch die beiden Präsidentschaftskandidaten, Heinz Fischer für die SPÖ und Benita Ferrero-Wallner für die ÖVP werden sich im Ziel und bei den Events tummeln. So eine Gelegenheit darf man nicht auslassen. Dort nicht zu erscheinen, kann nicht toleriert werden. Nur Schwarzenegger fehlte diesmal. Spektakel
Kitzbühel ist in diesen Tagen das VIP-Nest sondergleichen. Alle sind sie da zu sein: der Geldadel, der Politadel, der Blutadel, samt dazugehörigen Medienfritzen und zahlreichen Clowns aus den Seitenblicken. Dieser in- und ausländische Starauflauf ist inzwischen freilich so dicht, dass kaum noch für andere dort Platz ist. Im VIP-Gedränge beim Stangl-Wirt oder anderswo kann es schon passieren, dass selbst einmal ein Schiheld unter die Räder kommt, etwa Fritz Strobl, zweifacher Kitzbühel-Sieger und Olympia-Goldmedaillengewinner im Abfahrtslauf, der akkurat bei irgendeinem superwichtigen Promitreffen vom Einlasspersonal nicht erkannt und zurückgewiesen wurde.
Aber auch die breite Masse wird via Television befriedigt. Der Bildschirm macht jedoch die steile Piste flach. Man kann sich nur sehr bedingt Gefahr und Anspannung vorstellen. "Oben hast die Hosen voll und unten bist froh, dassd no lebst", sagt der Sieger von 1999, der durchaus sympathische Hans Knauss. Selbst Hermann Maier, der vom Maurer zum nationalen Superstar avancierte, tritt seit seinem schweren Motorradunfall vor drei Jahren etwas schmallippiger auf: "Es ist nicht mehr die absolute Bereitschaft", meint er über seine Läufe. Absolute Bereitschaft heißt absolutes Ausschalten des Gehirns. Keine Angst haben zu dürfen, ist nicht einfach.
Fernsehübertragungen beginnen jedenfalls oft Stunden vorher. Auch das Publimum ist gut durchtrainiert, fachlich wie emotional. Wir kennen uns aus: Mausefalle, Seidelalm, Steilhang, Hausbergkante; wir fühlen mit, denn wir wissen, worum es jetzt geht: Um den Kitzel aus Kitz. Um unsere Piste, auf der unsere Burschen unsere Erfolge heimfahren. So auf Anhieb wollte es heuer eh nicht klappen, erst im dritten Anlauf am Samstag fuhr man den ersten Heimsieg ein. Da aber deklassierte unser Weltcupsieger Stephan Eberharter den Zweitplatzierten gleich um 1,21 Sekunden, was fast eine Ewigkeit ist.
Wer ist schuld, wenn kein Österreicher gewinnt? Natürlich die Ausländer. Etwa dieser Elch aus Norwegen, Lasse Kjus oder der Ami Daron Rahwles, die am Donnerstag und Freitag unseren Sonderassen Hermann Maier und Stephan Eberharter jeweils um einige Hundertstel den Sieg wegschnappten. "So a Hundsviech" pflegte Assinger in ähnlichen Momenten schon des öfteren zu sagen, und das ist nicht unfreundlich gemeint ist, kann auch auf Inländer Anwendung finden. Am häufigsten kommt übrigens Bode Miller, der Mann aus Übersee zu solchen Komplimenten. Das ist jener Siegläufer, der sich traut irgendwie runterzufahren wie sie es in keinem österreichischen Training erlauben würden. "Der hat Gummiknie, keine Bandln drin", urteilt auch Assinger über des Amerikaners Fahrstil.
Zur Direktübertragung gehören auch diese Sprüche des Armin Assinger, einst Kärntner Gendarmeriebeamter, zwischenzeitlich Abfahrtsläufer und nun Showmaster und Werbestar. Jeden Winter sitzt er bei den Speed-Disziplinen (Abfahrt, Super-G) als Co-Moderator im ORF-Container und lässt seine nicht nur fachlichen Kommentare los: "Da derfst nix anbrennen lossn", "Net unsauber gfoan" oder "Diese Hunds-Kompression". Nichts kann den Schmäh erschüttern. Nur einmal geriet er sichtlich außer Fassung, und zwar als man vor einigen Jahren seinen Bruder Roland nach einem schweren Sturz per Helikopter ins Krankenhaus transportierte. Da verließ Armin fluchtartig das Studio.
Stürze sind aber doppelt wichtig: erstens befriedigen sie Sensationsgier und Schadenfreude des Publikums, und zweitens ermöglichen die Unterbrechungen des Rennens zahlreiche Werbeblöcke. Werbung ist sowieso allgegenwärtig: Auf der Piste, im Ziel, auf den Schiern, den Läufern, den Trainern, den Service-Leuten - überall drängen sich die Markennamen in unser Unterbewusstsein. Die Kamera hat alles einzufangen, kein Flecken soll der Reklame entgehen. Wichtiger als der sportliche Wettbewerb ist die kommerzielle Konkurrenz. Am allergegenwärtigsten ist jedoch die (gemessen an der Bevölkerungszahl) größte Zeitung der Welt, die Kronen Zeitung. Die meisten heimischen Schiläufer werben für sie, oder besser umgekehrt: Die Krone bewirbt sich an allen. Großmacht
Der Schirennsport ist in Österreich nicht bloß ein nationales Anliegen, sondern das patriotische Projekt schlechthin. Viele Fans dokumentieren Kriegsbemalung durch die ins Gesicht geschmierte Flagge. Und ständig ertönt die inoffizielle Hymne des Landes, "I'm from Austria", so ein Hit des unsäglichen Rainhard Fendrich.
Nirgendwo sonst kann sich das Land derart als Großmacht simulieren. "50 Prozent der ersten Fünfzehn gehören Österreich", wusste der ORF-Reporter nach dem Super-G am Freitag zu vermelden. Freilich, je mehr der Alpine Schilauf zur österreichischen Meisterschaft mit ausländischer Beteiligung gerät, desto weniger gilt ihm über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit. Der verdrängte Alptraum der Älpler ist wohl dieser: Wir gewinnen und niemand nimmt es wahr. Dass man sich in Berlin oder Hamburg, ja vielleicht nicht einmal in München permanent die Skirennen durch die Glotze reinzieht, kann man hierzulande kaum nachvollziehen.
Ja, was ist eigentlich mit den Deutschen? Nun, die nimmt man bei den Herren kaum wahr, geschweige denn ernst. Grad dass sie halt auch da sind. Dass sich der Florian Eckert überhaupt runtertraut, wird positiv erwähnt, doch ist ein leichter Unterton nicht zu überhören. Selbst die Schweizer, jahrelang die Kontrahenten der Österreicher, werden inzwischen mitleidig belächelt. "Der eiserne Karl braucht ein Erfolgserlebnis", sagt Assinger über den Chef des Schweizer Nationalteams, der übrigens ebenfalls aus Österreich, und zwar aus der Steiermark kommt. Unsere Trainer trainieren so ziemlich alles. Ambrosi Hoffmann rettete dann aber doch noch die Ehre der Nachbarn: "Die Schweizer können zufrieden sein, mit Platz Drei steht bei Herren heuer erstmals einer der Ihren am Podest", weiß der ORF-Moderator.
Die Überheblichkeit ist spürbar. Die Österreicher wollen nicht nur sich klassieren, sie wollen die anderen deklassieren. Allerdings werden die Tage der rot-weiß-roten Überlegenheit auch wieder mal zu Ende gehen. Das Abfahrtsteam etwa ist überaltert. Fast alle sind über dreißig oder schon knapp dran. Dann ist Staatstrauer angesagt. Allerletzte Meldung
Noch was: Auf RTL überlegt man im Sinne surrealer Demokratisierung ernsthaft die Streif am Montag nach den Rennen anzumieten und Leute wie dich und mich, vor allem aber Arbeitslose und arme Schlucker runterzujagen. Immer wieder begleitet von der nach dem Sturz sich sehnenden Frage des Moderators: "Wird er gesund runterkommen?" Was in dieser Reality-Show nicht alles übertragen werden könnte: Serienunfälle, Hubschraubereinsätze, Todesstürze. Platz wäre auch für Rettungsautos, Operationsberichte und Leichenwägen, für Reportagen mit frisch Querschnittgelähmten und Müttern, die um ihre Söhne weinen. Die Überlebenden werden alsdann reichlich belohnt, die Verletzten gratis gepflegt und die Toten auf Senderkosten begraben. Bei den zu erwartenden Einschaltziffern null Problem. -Geschmacklos? Iwo!

--
regnum meum non est de mundo hoc
mein regelkreis ist nicht von dieser ordnung
www.streifzuege.org <http://www.streifzuege.org/> - www.krisis.org <http://www.krisis.org/>

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14 Abtreibungsverbot in South Dakota?
von selbstbestimmungsrechtderfrau at gmx.net
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Das Triumphgeheul des Kath.net, einer fanatischen,
radikalfundamentalistisch-katholischen Onlinezeitung, dürfen wir euch nicht vorenthalten, berichtet
einer der zahlreichen Artikel zum Thema Abtreibung (die hat derzeit Hochkonjunktur
auf dieser Site) doch über ernstzunehmende, schwerwiegende Angriffe auf das
Selbstbestimmungsrecht der Frauen in den USA. Und so ist es auch kein Wunder,
dass feministische Organisationen für April 2004 zu einer Massendemonstration für
die Beibehaltung der Abtreibungsrechte derzeit mobilisieren.
Aber auch hierzulande wird fleissig an der Gesetzgebung gesägt, so will die
radikale Abtreibungsgegnerpartie um Vinzenz Liechtenstein, Katholischer
Familienbund, Alfons Adam, HLI, Küng, Laun, Jugend für das Leben, Katholische
Hochschulgemeinde, etc.etc.
einen Eingriff in das bestehende Gesetz, und zwar den § 97 StGB.
Wehret den Anfängen!
Wer Frauen zurück an den Herd schickt, sie zu Gebärmaschinen degradiert,
Verhütung ablehnt, etc.,
der ist auch zum Klerikalfaschismus bereit!
Die Abtreibung muss raus aus dem Strafgesetzbuch!
---Kath.net - Ihr Katholischer Nachrichtendienst
South Dakota setzt Schritte gegen liberales US-Abtreibungsgesetz
Ein US-Bundesstaat steht knapp vor dem Beschluss eines neuen Gesetzes gegen
die Abtreibung und fordert damit das US-Höchstgericht heraus.
South Dakota (www.kath.net) Im US-Bundesstaat South Dakota wurde ein neuer
Gesetzesentwurf eingebracht, mit dem Abtreibungen - außer im Falle der
Gefährdung des Lebens der Mutter - verboten werden sollen. Wie
&#8222;WorldNetDaily&#8220; berichtet, besteht für den, vom Abgeordneten der republikanischen
Partei, Matt McCaulley, eingebrachten Gesetzentwurf bereits jetzt eine Mehrheit
in beiden Häusern des Staatskongresses. Auch hätte der Gouverneur des
Bundesstaates, Mike Rounds, bereits in der Vergangenheit öfter Vorlagen zum Schutz
des menschlichen Lebens zugestimmt.
31 Jahre nach dem denkwürdigen Beschluss des US-Höchstgerichtes, der unter
dem Titel &#8222;Roe vs Wade&#8220; in die Geschichte eingegangen ist und die
Abtreibung in den USA legalisierte, könnte mit diesem lokalen Gesetz ein
neuer Schritt gesetzt werden, das liberale US-Abtreibungsgesetz zu beseitigen.
Der Gesetzentwurf war vom Thomas More Law Center ausgearbeitet worden. Wie
dessen Präsident, Richard Thompson, in einer ersten Stellungnahme anmerkt, sei
das &#8222;Roe vs Wade&#8220;-Urteil aufgrund einer fragwürdigen und seiner
Meinung nach unhaltbaren Interpretation der Verfassung der USA zustande
gekommen. &#8220;Dieses neue Gesetz wird sicherlich eine Klage des Höchstgerichtes
nach sich ziehen&#8220;, meinte Thompson. &#8222;Aber eine derartige
Entscheidung sollte von den Menschen vor Ort über ihre gewählten Repräsentanten und
nicht von neun nicht gewählten Richtern in 1500 Meilen Entfernung getroffen
werden.&#8220;
URL: http://www.kath.net/detail.php?id=6884
Auf KATH.NET seit dem: 26. 01. 2004 10:11 Uhr
© www.kath.net
--
Aktionskomitee für das Selbstbestimmungsrecht der Frau
Selbstbestimmungsrechtderfrau at gmx.net
<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++>
detailierte Infos zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich auch auf:
---
www.die-abtreibung.at.tf
---
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15 Fw: Tag des Erinnerns. Wie Gedenken?
von Ges. f. bedrohte Völker <gfbv.austria at chello.at>
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URL: www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040127de.html
Tag des Erinnerns. Wie Gedenken?
Auch Südtiroler beteiligten sich an den NS-Verbrechen
Bozen, 26. Januar 2004
Vor 59 Jahren befreite die Rote Armee die Insassen des
Konzentrationslagers
Auschwitz. Mehrere Hunderttausend Menschen wurden in Auschwitz ermordet.
Die
meisten davon waren jüdische Europäer, Sinti und Roma und Polen sowie
Regimegegner.
Auch die meisten Angehörigen der jüdischen Gemeinde von Meran wurden in
die
Vernichtungslager des NS-Staates deportiert. Die aktive Mithilfe
Südtiroler
Nazis ermöglichte die Deportation der Meraner Juden. "Und diejenigen ihrer
Mitbürger - es war keine geringe Anzahl - die zu diesem Massenmord
beitragen
und sich mit jüdischem Besitz bereichert hatten, wurden namentlich
angezeigt, nie aber bestraft; unter ihnen gab es bekannte Geschäftsleute,
Unternehmer, Politiker, deren blühende Geschäfte und Karriere in den
darauffolgenden Jahren eher gestärkt als behindert wurden," erinnerte
Federico Steinhaus in der Zeitschrift "sturzflüge" (1986) an die
Südtiroler
NS-Täterschaft. Das italienische Regierungsdekret über die Rückerstattung
jüdischen Eigentums wurde in Südtirol nie ausgeführt. Im katholischen
Tirol
lebten seit dem 13. Jahrhundert Juden; sie trugen durch ihre
schöpferischen
Fähigkeiten wesentlich zum Aufblühen des Tourismus bei. Immer wieder
wurden
die Tiroler Juden verfolgt und diskriminiert. Besonders die
Deutschnationalen pflegten einen radikalen Antisemitismus, der von vielen
gesellschaftlichen Gruppen übernommen wurde.
Mit eigenen "Arier"-Paragrafen wurden im Tirol der Zwischenkriegszeit
Juden
ausgegrenzt. Antisemiten organisierten auch in Nordtirol eine
"Reichspogromnacht" vom 9. auf den 10. November 1938. Während der NS-Ära
beteiligten sich Tausende Südtiroler als Soldaten der Wehrmacht am
rassistisch motivierten Eroberungskrieg im östlichen Europa und in der
Waffen-SS, die für Massenmorde an Juden verantwortlich ist.
Das neue Südtirol nach 1945 verdrängte aber bewußt und erfolgreich diese
Geschichte des eigenen Täter- und Mittäterschaft. Der Historiker Günther
Pallaver kritisierte zurecht die Verdrängung als dunklen Fleck: "Die
Verantwortung für das, was über all die Jahrhunderte mit den jüdischen
Mitbürgern auch in Tirol geschehen ist, bis hin zur letzten Konsequenz,
die
der Nationalsozialismus in die Praxis umgesetzt hat, kann nicht mit
Verjährungsfristen beiseite geschoben werden."
Der Landtag sollte deshalb als Vertretung der Bürgerschaft Südtirols sich
zu
dieser Verantwortung endlich bekennnen und sich bei der jüdischen Gemeinde
von Meran für die Südtiroler Mittäterschaft an der Shoah entschuldigen.
Die
Entschuldigung sollte auch an eine Form der Wiedergutmachung gekoppelt
werden. Außerdem sollte sich der Landtag an der Initiative jüdischer
Gedenkstein der jüdischen Kultusgemeinden und der Tageszeitungen Dolomiten
und Alto Adige beteiligen. Denn: Auch Schweigen macht schuldig. Siehe auch:
* www.gfbv.it: www.gfbv.it/2c-stampa/03-1/030125de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040113de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/02-1/020126de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/1-01/26-1-dt.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2-00/8-11-dt.html |
www.gfbv.it/3dossier/pogrom-dt.html |
www.gfbv.it/3dossier/linkgfbv.html#shoah
* www: www.wiesenthal.com |
www.edi.admin.ch/ara/d/frb_links_kommentiert.htm
| antisemitismusforschung.de | www.tu-berlin.de/~zfa/ |
www.antisemitismus.de/ | www.antisemitismus.at |
www.antisemitismus-info.de
| www.burks.de/nazis.html | www.shoa.de

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16 Seit einiger Zeit erhalten Erwerbsarbeitslose KEINE
Rechtsberatung mehr von der AK-Wien.
von "koehler" <ibd.koehler at utanet.at>
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"Ein Fossil wird lebendig" schreibt Conrad Seidl im STANDARD v. 27.1.
Nicht alles, was hinkt, ist schon eine Vergleich.
Und bei aller Würdigung der Leistungen, die von der AK erbracht wurden
und werden: Seit einiger Zeit erhalten Erwerbsarbeitslose
KEINE Rechtsberatung mehr von der AK-Wien.
Damit ist klar, dass die AK eine effiziente Lobby-Organisation nur für
jene ist, die einen Job haben.
Und wer in Österreich kümmert sich um die Anderen?
Dietmar KÖHLER (tel&fax 6991168 ibd.koehler at utanet.at)
Stv. Obmann
Verein "Zum Alten Eisen ?"
Selbsthilfegruppe von Arbeitsuchenden ab 40
www.zum-alten-eisen.org

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17 Glosse: Der EU-Beitritt und die Porto-kassen der Konzerne
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 27. Jaenner 2004; 16:25
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EU/Erweiterung:
Der EU-Beitritt und die Portokassen der Konzerne
Da viel zu tun ist, verlangt die EU von ihren Laendern hoehere Beitraege. Da
geht es sich mit den Budgets nicht aus, dort geraten ganze Kommissionen
ausser Finanzkontrolle - und nicht zuletzt warten zehn Kandidatenlaender auf
versprochene EU-"Finanzhilfen" mit jeweils zig-Milliarden Euro. Dass die
Zeiten schwer sind, meinen allerdings auch fast alle der bestehenden 15
EU-Laender. Zur Begruendung wird hauptsaechlich auf die weltweite
Konjunkturkrise verwiesen, die 1. hohe Arbeitslosigkeit erzeuge und dadurch
2. jedes Budget zum Grenzfall fuer einen ernsthaften EU-Prozess laut
Maastrichter-Kriterien werden lasse. Manche, besonders clevere Staatslenker
probieren einmal so vor sich hin, was - wie in Oesterreich - unter
Umstaenden zu radikalen Systemumstellungen fuehrt. Da alles Boese von Links
der Mitte kommt und Kreisky in schwierigen Zeiten dem Keynesianismus anhing,
muss sich doch das Gegenteil davon zur Bewaeltigung der Finanzmiseren
hervorragend eignen: der Monetarismus. Damit nicht genug, laesst man
zusaetzlich keinen Stein auf dem anderen, mag er noch so bewaehrt sein. An
Beispielen mangelt es nicht: Bildung und Forschung, die Sozialpartnerschaft,
das Pensions- und Krankensystem, die Zerschlagung der Bundesbahnen...
Aber Schluss mit dem Raunzen! Sehen wir uns lieber die hoffnungsvolle
Situation der Beitrittslaender an - z.B. der Slowakei. Wer betritt da am 1.
Mai die EU-Buehne als Mitglied und kuenftiger Mitgestalter? Da ist einmal
der Premier Mikulas Dzurinda, dessen Mitte-Rechts-Regierung einen ziemlich
beinharten Marktwirtschaftskurs faehrt. Dieser wird natuerlich wie in der
Gesamt-EU mit der Sicherung und dem Ausbau des Wirtschaftsstandortes
begruendet. Die Slowakei befindet sich da fest in Beugehaft auslaendischer
Konzerne. Wuerde ein anderer politischer Kurs gefahren werden - vielleicht
gar ein linker - kaeme es zu einer Verunsicherung und eventuell zu einem
Rueckzug auslaendischen Investoren. So entscheiden derzeit neben dem
koreanischen Auto-Konzern Hyundai einige andere Konzerne, ob sie Anlagen in
der Slowakei oder in Polen errichten. Zig-tausende potentielle
ArbeitnehmerInnen sind beiderseits der Grenze durch Konzernentscheidungen
entweder in Arbeit oder eben nicht. Dies foerdert selbstredend die
politische Demut gegenueber der Wirtschaft. Was unter anderem dazu fuehrt,
dass eine Flat Tax von 19% auf alle Einkommen von Unternehmen,
Privatpersonen und Beschaeftigten eingehoben wird.
Dies wirkt auf alle moeglichen Investoren sehr beruhigend, bedeutet jedoch
fuer Kleinverdiener einen Verlust ihres Arbeitseinkommens von fast 10%. Vor
der Einfuehrung dieser Regel wurden sie naemlich mit bloss 10% besteuert.
Alle, die mit ihrem Steueraufkommen ueber 19% lagen, profitieren von diesem
Gesetz, der Spitzensteuersatz lag bei 38%! Selbst Bill Gates braeuchte dem
slowakischen Finanzamt nur 19% abliefern. Das hebt die Laune und die
Investitionsgelueste so mancher Konzernbosse: in manchen Beitrittslaendern
herrscht ein Wettstreit, wieweit man die Einkommenssteuer nach unten
druecken kann. Steuerdumping im Austausch gegen Arbeitsplaetze. Nicht gerade
euphorisch reagieren die Laender, deren soziale und manchmal auch politische
Strukturen diesen Wettkampf nach unten nicht so leicht ermoeglichen. Der
fuer die Konzerne und das Finanzkapital positive Einfluss der einheitlichen
Einkommenssteuer und die niedrigen Arbeitskosten lassen die Beitrittslaender
zu massenhaften, sich beinhart konkurrierenden und rein exportorientierten
Produktionsstaetten "erbluehen". Denn auf lange Zeit werden sich die
arbeitenden Bevoelkerungen die von ihnen produzierten Luxus-Artikel kaum
leisten koennen. Ausreichende Erfuellung der Konsummoeglichkeiten sind
jedoch neben der sozialen Absicherung die einzigen Moeglichkeiten, die
wachsenden sozialen Unruhen zu befrieden - wie sie jetzt bereits in der
Slowakei als Konsequenz des harten Reformkurses haeufig auftreten.
Billigst produzieren, geringste Steuerbelastungen fuer auslaendische
Investoren, Konsumvermehrung und soziale Absicherung wird's nicht
gleichzeitig geben koennen. Soll heissen: Bei Erfuellung der ersten beiden
Zugestaendnisse an auslaendische Konzerne wird es fuer den heimischen Konsum
und die soziale Mindestsicherung ziemlich knapp. Zusammen mit dem EU-Start
wirkt das Gemisch zimlich explosiv, wobei die "Gemeinschaft" bis jetzt schon
wenig zimperlich mit gewachsenen Strukturen umgegangen ist. Neben der
"Beugehaft" gegenueber den Konzernen und der Auslieferung an das
Finanzkapital ist ein gewaltiges Grossreinemachen der EU angesagt, die
moeglichst schnell die Vereinheitlichung und Kompatibilitaet aller
Strukturen erreichen wollen wird. Auf die zu erwartenden Unruhen koennten in
den meisten Beitrittslaendern problemlos politische bis militaerische
Szenarien gestartet werden, die unbotmaessige Teile und Schichten der
Bevoelkerungen in Schach halten. Nach aussen wuerden die Wirtschaftsdaten
eine ungeheure Produktivitaet und ein stabiles System vortaeuschen - was
wahrscheinlich auch in der EU auf- und ab gelobt wird - waehrend im Land
selbst die Kritiker mundtot gemacht werden, und ein Terroristengesetz nach
dem anderen verabschiedet wird. Denn bezahlt werden koennten die neuen
"Sicherheitskraefte" locker aus den Portokassen der Konzerne.
*Fritz Pletzl*

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18 Asylpolitik Niedersachsens unmenschlich
von Ges. f. bedrohte Völker <gfbv.austria at chello.at>
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Gesellschaft für bedrohte Völker
PRESSEERKLÄRUNG

Land Niedersachsen will kurdische Familie auseinander reißen
Gesellschaft für bedrohte Völker wirft Behörden unmenschliche
Abschiebepraxis vorGöttingen, 27. Januar 2004"

Mit Entsetzen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass eine iranische
Kurdin, Mutter eines zweijährigen Kindes, alleine in den Iran
abgeschoben werden soll", schrieb der Generalsekretär der
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) gestern an Niedersachsens
Ministerpräsident, Christian Wulff. Nur die Mutter habe Papiere, die
eine Abschiebung möglich machen. Daher gelte die Abschiebeandrohung
vorerst auch nur ihr. Ihr Mann sei aber nicht in der Lage, das
gemeinsame Kind, ein kleines Mädchen, allein zu versorgen. Der
Verdacht liege nahe, dass sie von ihrem Kind und ihrem Mann getrennt
werden solle, um die gesamte Familie zur Ausreise in den Iran zu
zwingen.
Im Iran droht dem Mann Gefahr für Leib und Leben, denn er ist
Mitglied der Kurdischen Demokratischen Partei Iran, die im
Mullahstaat verfolgt wird. Kurz vor der Verleihung des
Friedensnobelpreises an die iranische Anwältin Shirin Ebadi im
Dezember 2003 wurden zwei Parteimitglieder hingerichtet, 11 weitere
sitzen derzeit in Haft.
Auch im Ausland seien Mitglieder dieser demokratischen Partei vor dem
Terror des iranischen Regimes nicht sicher, erklärte Zülch. Bereits
1989 sei in Wien deren erster Vorsitzender, Abdul Rhaman Ghassemlou
ermordet worden, 1992 deren zweiter Vorsitzender Sharafkandi in
Berlin. Auch Jahre lang politisch nicht aktiv zu sein, schütze nicht
vor der Verfolgung der iranischen Behörden.
"Wir haben den Eindruck, die niedersächsischen Behörden gehen
mittlerweile noch herzloser gegen Menschen vorgeht, deren Leben in
Gefahr ist, als dies bereits als unter der rot-grünen Landesregierung
der Fall war. Die zuständige Ausländerbehörde in Goslar scheut nicht
einmal davor zurück, Familien auseinander zu reißen und dem Kind
seine Mutter zu nehmen. So werden Menschen in die Illegalität
gezwungen und jegliche Chance auf eine menschenwürdige Behandlung
wird ihnen verweigert", kritisierte Zülch das Vorgehen der Behörde.
Tilman Zülch ist erreichbar unter 0151 15 30 98 88

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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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WWW- Web-Tipps
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19 WWWebtips: Todesstrafe USA, Davos
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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WWWebtips
http://www.todesstrafe-usa.de/
Hier findet man "ALIVE - Koalition gegen die Todesstrafe e.V." Diese Site
beschaeftigt sich -- in deutscher un englischer Sprache -- ausfuehrlich mit
dem Thema Todesstrafe, ihrer Geschichte und ihrer Gegenwart, allgemein und
speziell in Bezug auf die USA. Das Interessante an der Site ist, dass sie
nur wenige moralische Appelle enthaelt, dafuer aber auf viele Teilaspekte
der US-Praxis eingeht. So sind beispielsweise mittels einer beklickbaren
Landkarte der jeweilige Stand der Anwendung der Hoechststrafe in den
einzelnen Bundesstaaten, Statistiken und gesetzliche Grundlagen, abfragbar.
Und man staunt nicht schlecht, wenn man entdeckt, dass der legalen
Mordmaschinerie in Texas einige Bundesstaaten im hohen Norden
entgegenstehen, die bereits Mitte des 19.Jahrhunderts die Todesstrafe
abgeschafft hatten -- zu einem Zeitpunkt also, als auch in Europa kaum
jemand an dieser Strafform zu zweifeln wagte.
http://germany.indymedia.org/2004/01/72837.shtml
Bei den Protesten gegen den WEF-Gipfel in Davos (dem ja das Weltsozialforum
irgendwie seine Existenz erst verdankt) gab es diesmal nur wenige schwerere
Auseinandersetzungen und Festnahmen und nach letzten Medienberichten
gluecklicherweise auch keine Schwerverletzten. Und das Wetter duerfte
teilweise auch ganz gut gewesen sein. Unter obigen Link gibt es so nicht nur
Berichte ueber die Proteste sondern auch ein wunderschoenes
Strassenblockaden-Postkartenphoto, dass einem so richtig Gusto darauf macht,
wieder mal einen Aktionsurlaub zu machen. -br-

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B) TERMINE Mittwoch bis Freitag
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A K I N Termine ab Mittwoch, den 28.Jaenner 2004 /AKIN
Termine ab Mittwoch, den 28.Jaenner 2004
Allgemeines
Manwache der Frauen in Schwarz jeden 1.Freitag im Monat um 17 Uhr bei der
Pestsaeule/Graben, 1010 Wien
Juedisches Museum, Ausstellung bis 25.4.04: Oz Almog: Kosher Nostra - jued.
Gangster in Amerika 1890 bis 1980. 1010 Dorotheerg.11, So - Fr 10-18h, Do
10-20h
Treffpunkt des Rechtskomitees Lambda fuer politisch & rechtlich
interessierte Lesben, Schwule und Bisexuelle. Jed. 1. Montag im Monat ab 19h
in der X-Bar 1060 Mariahilferstr.45, Raimundpassage
Die Widerstandslesungen gibt es noch immer!!! wie gehabt jed. Do von 17 bis
19h am Ballhausplatz 1010 Wien
Botschaft der besorgten BuergerInnen: Plenum jed. Mittwoch um 17 Uhr, Ort:
Donaukanal bei Urania
Lehrgang Gewaltfreiheit, Einjaehrige Ausbild., AB 5.3.2004, 5 Module & 1
Sommerwoche, 550 Euro. Anmeldung Versoehnungsbund-Buero Lederergasse
23/3/27, 1080 Wien, 408 53 32
Buchhandlung Frauenzimmer, jed.Donnerstag ist Buecherabend, bis 21h
schmoeckern, gustieren, plaudern, Tee trinken, Buecher kauf, 1080
Zieglergasse 22
Wien Museum/Historisches Museum der Stadt Wien, Ausstellung bis 11.04.04:
gastarbajter: 40 Jahre Arbeitsmigration. Freier Eintritt fuer Alle jew.
Freitag von 9 bis 12 Uhr - dies gilt in allen Museen der Stadt Wien.
Oeffnungszeiten Die Bis So 9 bis 18h, 1040 Karlsplatz
Hauptbuecherei am Guertel/1070 Urban Loritz Platz, Ausstellung 22.1. bis
11.4.2004: Gastarbajteri - Medien und Migration. Mo - Fr 11-19h, Sa 10-14h
Filmuseum/Albertina: bis 30. 1.04 (Fortsetzung im Februar) werden Filme -
Klassiker & Unbekanntes - von Ingmar Bergmann gezeigt.
Bildungsreise der OOe Gruenen nach Kuba vom 31.03.bis 15.04.04, Anm. bis
5.12. Tel.0732/730400-28 oder e-mail: heidi.obermaier at gruene.at
Bildungsreise vom 2.-12.4.04 der Gruebi OOe nach Siebenbuergen unter dem
Motto: Rumaenien auf dem Weg in die EU. Infos: 07673/2357,
marco.vanek at gruene.at
Metro Kino, 1010, 26. Jaenner bis 03.Feb.: Gastarbajteri - MigrantInnen im
Film. 1010 Johannesg.4
Mittwoch, 28.1.
7stern, 19h, Veranst. der KPOe zum 80. Todestag Lenins: Lenins Erbe und
kommunistische Politik heute - mit Harald Neubert
ekh, 20h, queerbeisl - Review Aktionstag Freiraum
IWK, 18,30, Elisabeth Mixa: Geniesse! Selbst-Inszenierungen und
Bedeutungsproduktionen in Wellnes-Diskursen. 1090 Bergg.17
Republikanischer Club, Rockhgasse 1, 1010 Wien, 19 Uhr: Attac kennenlernen
Zwettl, Gasthaus Kuba, Syrnauer Str. 3: 19 Uhr Attac Stammtisch Zwettl:
Schoene neue Arbeitswelt. Betty Kopp und Wolfgang Schandl
Gruene Akademie Graz, Paulustorgasse 3/1, 19 Uhr 30: Forum Attac: Small is
beautiful. Ueber Leopold Kohr
Stopp GATS Osttirol: AK-Saal, Beda-Weber-Gasse 22, Lienz, 20h Cross Border
Leasing Osttirol.
Wienzeile Zentrale, Hernalser Hauptstrasse 39, 1170 Wien, 20 Uhr: "Ich waer
jetzt lieber in Astoria" Jura-Soyfer-Lesung mit Manuel Gierisch und
Hoppelmann Karottnig
Gmunden, Gasthaus Gruenbergwirt, Traunsteinstr. 109, 19 Uhr: Attac: Alle
Macht den Konzernen und Generaelen? Ueber den verschwiegenen Teil der
EU-Verfassung
Meerscheinschloessl, Mozartgasse 3, 8010 Graz, Infoabend zur
NATO-Sicherheitskonferenz, organisiert von der OeH-Alternativreferat und
mayday2000 Graz
Europasaal, Tuerkenstr.25, 1090 Wien, 19 Uhr: Vortrag des kubanischen
Historikers Prof.Eusebio Leal: "Gegen den Krieg der Kulturen: Das
Vermaechtnis des Jose Marti" (in spanisch mit Uebersetzung). Moderation:
Dr.Leo Gabriel
Donnerstag, 29.1.
9:30, Unabhaengiger Verwaltungssenat, Muthg. 62: Vierter & vermutlich
letzter Verhandlungstag ueber die Klage gegen Rep. Oe. wegen des Vorgehens
staatlicher Organe im Fall Seibane Wague.
Zusaetzlich zur woechentlichen Mahnwache gegen Schwarzblau vor dem
Kanzleramt Speakerscorner mit einem Referat ueber die Verringerung von
Zukunftsperspektiven fuer Menschen mit besonderen Beduerfnissen durch
Kuerzungen von Foerdermassnahmen. Treffpunkt 19Uhr45 Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz, 20h
ekh, 20h, unzumutBAR & Infoladen mikrokino
depot, 19h, Videovorfuehrung mit Diskussion: Ach Europa
Amerlinghaus, 19h, Vernissage & Ausstellung & Lesung: Kunst im Regenbogen -
Traumstrasse der Seele. Veranst. Verein Regenbogenhaus. Die Ausstellung
dauert bis 4.2., 1070 Stiftg.8
Carioca, 19,30: Kitsch me Schlager. 1200 Wasnerg.17
asylkoordination, Seminar bis Fr 30.1., jew. 9,30-17h: Argumente gg.
Stammtischparolen. 1080 Laudong.52/9, Kosten 50 euro, Anm: 5321291-14,
kremla at asyl.at
Univ. Salzburg, S.Haffner-Gasse 19.5020 Salzburg, HS 206, Rechtswiss.Fak.:
19 Uhr: Uni NEU - Abstieg statt Weltklasse?!
Braunau, Schoenthalersaal, Evang.Kirche, 20 Uhr: Buergernahe EU-Verfassung.
Vortrag und Diskussion mit B.Obermayr von Attac Oesterreich
Wienstation, Lerchenfelder Guertel 28, 1080 Wien: Lesung Andi Luf, Frau
Koarl, Gerhard Haeupler, Guenther Geiger, Christan Schreibmueller. Duo
Weissensee, Hoppelmord (Kurztrashfilm).
Freitag, 30.1.
7stern, 19,30, 1. Wr.Lesetheater: Ganze Tage in den Baeumen
Vorbereitungstreffen fuer die Donnerstagsdemo am 5.2. in der OeH-UV,
Spitalsgasse 2 (Altes AKH, 1.Hof, hinter Billa)
Salon Uhudla, Phorusgasse 7, 1040 Wien, 20 Uhr: 1.Wr.Lesetheater -
Frauenliteraturabend: Klara Blum - Zhu Bailan (1904-1971) Von Czernowitz
ueber Wien und Moskau nach Peking
Spitalhof 3, 4600 Wels, 19 Uhr: "Arbeit und Brot - Pracy i chleba" - Der
Arbeitskampf im Kabelwerk Ozarow. Dokumentation, 30 Minuten
Samstag, 31.1.
7stern, 19h, Irak in der Zwickmuehle: Mit Kasim Ralaa, Irakische
Kommunistische Partei
ekh, 31h Party statt Wien
Linz, Altes Rathaus, 10 - 18,30: Informations- und Aktionskonferenz:
EU-Verfassung, Europa der Konzerne und Generaele? Hauptplatz 1, aktuelle
Termine und Infos unter: www.friwe.at
Graz, Karl Franzens Univ., 18,30 MultikultiBALL
Sonntag 1.2.
Wien Museum Karlsplatz, 1040 Wien, 11 Uhr: ORF Matinee: Neue Migration -
EU-Osterweiterung (Slowakei)
W.E.G.Zehr: "Naehrwert statt Mehrwert". Froeschelgasse 18, 1190 Wien, ab 13
Uhr. Gemeinsames Gratis-Essen. Geschirr mitnehmen, Leute Kennenlernen,
Visionen entwickeln!
Montag 2.2.
akin entfaellt
feministAttac-Treffen im Café Dreiklang, Wasagasse 28, 1090 Wien, 19h
Attac Linz Treffen im Bildungshaus Betriebsseminar, Kapuzinerstr.49, Linz,
19h
Dienstag 3.2.
akin entfaellt
Aktionsradius Augarten, Gaussplatz 11, 19 Uhr 30: Hojsa-Emersberger und
Stimmgewitter Augustin, Eintritt 10 Euro
FZ, Waehringerstr.49, 1090 Wien, 2.Stock, 19 Uhr: Vorbereitungstreffen fuer
die Frauendemo am 8.3.04
Donnerstag 5.2.
DONNERSTAGSDEMO - nach langem wieder mal, zum 4.Jahrestag der schwarzblauen
Machtuebernahme, Treffpunkt Ballhausplatz, vermutlich 20h
Literaturhaus Mattersburg, Wulkalaende 2, 7210 Mattersburg: Lesung El
Awadalla: "Der Riesenbovist und andere Geschichten"
Freitag 6.2.
Salzburg, Brunauer-Zentrum: Alles was recht ist: Tagung Homosexualitaet und
Recht 2004. Infos und Anmeldung: www.RechtBeweglich.at, www.hosi.or.at
Samstag 7.2.
Fortsetzung der Salzburger Tagung Homosexualitaet und Recht
Mittwoch 11.2.
Pfarre Akkonplatz, 1150 Wien, Oeverseestr. 2c, 19.30 "MST - Die Bewegung der
Landlosen in Brasilien "- mit Ralf Leonhard (taz)
Donnerstag .12.2.
Depot, Breiteg 5, 1070; 19 Uhr: "Der Weise schenkt Ueberblick" Blattkritik
des Kurier von Robert Menasse
Sargfabrik, Goldschlagstr. 169, 1140 Wien, 20 Uhr: Stefan Heckel Group.
Eintritt:15 Euro
Freitag, 13.2.
Depot, Breiteg 5, 1070; 19 Uhr: kultur.at Praesentation einer
Kulturinitiative
Wien Museum Karlsplatz: 19 Uhr: Arbeit und Bildung fuer alle! DIDF Jugend
stellt sich vor. Film, Slide-Show, Gespraeche, Strategien. Die DIDF-Jugend
ist die Jugendorganisation der Foederation der demokratischen
Arbeitervereine aus der Tuerkei
Samstag 14.2.
Infoladen Welst, Spitalhof 3, 4600 Wels: Der Irak nach Saddam Hussein.
Vortrag und Diskussion

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Bank Austria, BLZ 12000,
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MUND-TERMINE:
Mittwoch:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Januar/2801.htm
Donnerstag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Januar/2901.htm
Freitag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Januar/3001.htm