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Mittwoch, 14. Januar 2004

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Beiträge  
  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand at no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst at nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at

 
     
 

powered by strg.at

 
 
   
INHALTSVERZEICHNIS  
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01) Sa, 31. Jan 2004: Fuer Legalisierung! Gegen Abschiebung!
von "www.no-racism.net" <fewor at no-racism.net>
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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02 [gipfelsoli] WEF -- Winterthur
von gipfelsoli-l at lists.nadir.org
(reply to gipfelsoli-l-owner at lists.nadir.org)
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03 Iran / Hilfe für Bam
von Brigitte Rapp <br at literaturhaus.at>
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04 Widerstand in MALMOE
von MALMOE <redaktion at malmoe.org>
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05 BELGRADE PRIDE 2004 - INFO TOUR
von christian.mueller at amnesty.at
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06 Morgen Veranstaltung im Grünen Haus: Der Iraq nach Saddam Hussein
von wadi_wien at hotmail.com
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07 [7stern] programm ab 14. jaenner
von 7stern.kultur at kpoe.at
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08 [literatur] literarische termine
von el awadalla <el at awadalla.at>
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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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09 Das Erwachen der Fluggaeste
von "q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
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10 EU-Mandatare/Privilegien/Stellungnahme/KPÖ
von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk at hotmail.com>
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11 SLP-Stellungnahme zur Steuerreform
von "Sonja Grusch" <sonja at slp.at>
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12 Schweiz/Sprache: Ueberall Scheininvaliden!
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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13 Medien/Recht: Verfassungsrichter lehnen
"Kunst-Stuecke"-Beschwerde ab
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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14 Kurzes und Kurioses: EKH und Kurier; Kinder an die Leine;
Gruene NOe; Agno-WAS, bitte?
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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15 Moderne Zeiten/9-11/Kommentar: Jenseits der Skurrilitaeten
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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16 Initiativen: Aktionstage "Freiraum statt Wien"
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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REDAKTIONELLES  
 

Diese Ausgabe hat Angela Mores widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co;
2 Doubletten;
einige AKIN Beiträge bei Interesse bitte unter http://akin.mediaweb.at
direkt nachlesen

 
  Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.  
     
INHALT  
  ================================================
01) Sa, 31. Jan 2004: Fuer Legalisierung! Gegen Abschiebung!
von "www.no-racism.net" <fewor at no-racism.net>
================================================
Sa, 31. Jan 2004: Fuer Legalisierung! Gegen Abschiebung!
Hier ist eine ueberarbeitete Version des Aufruftextes fuer den europaweiten
Aktionstag am 31. Jaenner 2004. Bitte nur noch diese weiterverbreiten.
Gruppen und Organisationen, die diesen Aktionstag/Aufruf unterstuetzen wollen,
sollen dies - sofern moeglich - bis spaetestens Mittwoch, 14.01.2004 mitteilen
(kurzes mail an fewor at no-racism.net).
Das naechste Vorbereitungstreffen der "Plattform fuer Legalisierung - gegen
Abschiebungen!" zum Aktionstag findet am Dienstag, 20. Jaenner 2004 um 19:00 im
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien statt.
Auf no-racism.net gibt es eine eigene Seite zum Aktionstag, die laufend
upgedatet werden wird:
http://no-racism.net/deportatiNO/aktionstag31jan2004.html
Und hier der Aufruftext:
----
Fuer Legalisierung! Gegen Abschiebungen!
Europaweiter Aktionstag für Legalisierung aller "Sans Papiers" und für die
Schliessung aller Abschiebezentren.
Wir fordern:
- Bedingungslose Legalisierung alles Sans Papiers (Menschen ohne Papiere)
- Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit
- Umgehende Schliessung aller Isolations- und Abschiebezentren
- Abschaffung des Abschiebesystems
- Gleiche Rechte unabhaengig von StaatsbuergerInnenschaft
- Einfuehrung eines tatsaechlichen Rechts auf Asyl
- Beendigung von Ausbeutung und Neo-Skaverei und das Recht auf Arbeit bei
gleichen Bedingungen und gleicher Bezahlung
Am und um den 31. Jaenner 2004 finden Aktionen in Belgien, Deutschland,
Frankreich, Grossbritannien, Italien, Oesterreich, Schweiz & Spanien statt.
Aktion in Wien:
Abschiebezug zum Westbahnhof
Treffpunkt: Sa, 31 Jan 2004, 13:00, Wien
Omufuma-Denkmal (MQ - Fuss der Mariahilferstr.)
Kommt als Gefangene oder Uniformierte
Plattform fuer Legalisierung - gegen Abschiebungen!
weitere Informationen auf: http://www.no-racism.net


--
This mail was sent through the strg.at network.
http://strg.at
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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02 [gipfelsoli] WEF -- Winterthur
von gipfelsoli-l at lists.nadir.org
(reply to gipfelsoli-l-owner at lists.nadir.org)
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- Infos zu Demos, Blockaden, Workshops gegen das WEF 04
- Medienmitteilung zur Demo in Winterthur (CH)
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Infos zu Demos, Blockaden, Workshops gegen das WEF 04
1) Samstag 17.1.2004: Fribourg - Bern - Burgdorf - Langenthal: Aktionstag gegen
das WEF
2) Sonntag 18.1.2004: Workshop zum zivilen Ungehorsam
3) Mittwoch 21.1.2004: Sitzblockade während der Anreise der WEF-Delegierten am
21. Januar 2004
4) RECLAIM THE WORLD - CRACK THE WEF: Demo gegen das WEF - Chur 24. Januar 2004,
13:00
5) Anti-Rep Infos zum Herunterladen
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1) Samstag 17.1.2004: Fribourg - Bern - Burgdorf - Langenthal
Das WEF entmachten - Zug um Zug,
Der Kapitalismus durchdringt unser aller Leben. Die Verantwortlichen für die
Aufrechterhaltung des Systems sind auch hier bei uns zu finden. Es ist deshalb
wichtig, den Widerstand gegen WEF und Kapitalismus in die Regionen zu tragen.
Aus diesen Gründen rufen wir zu einem Aktionstag gegen die sogenannten global
leaders und ihr menschenverachtendes System auf. Geplant sind Aktionen in
folgenden Städten:
Fribourg: 13.00 Place Python
Bern: 14.30 Heiliggeistkirche
Burgdorf: 16.30 Bahnhof
Langenthal: 18.00 Bahnhof
Das WEF entmachten - Zug um Zug!
WTO against people - people against the WTO!
Kampf dem Kapital!
www.antifa.ch
----------------------------------
2) Sonntag 18.1.2004
Workshop zum zivilen Ungehorsam
Als Vorbereitung für die Blockaden sehr empfehlenswerter Workshop mit
blockadeerprobten Aktiviten aus der BRD.
12.00 bis ca. 20.00 Uhr, im Provitreff, Sihlquai 240, Zürich
----------------------------------
3) Mittwoch 21.1.2004
Sitzblockade während der Anreise der WEF-Delegierten am 21. Januar 2004
Gegen eine wirtschaftliche Globalisierung im Dienst der transnationalen Konzerne!
Für soziale Gerechtigkeit weltweit!
Vom 21. bis 25. Januar 2004 versammelt sich das World Economic Forum (WEF)
einmal mehr zum jährlichen Treffen in Davos. Es handelt sich um den wohl
wichtigsten Kongress, bei dem die Wirtschaftslobby gleich selbst die Agenda
festlegt und über die Teilnahme von PolitikerInnen entscheidet. Das WEF ist zum
Symbol der politischen Macht der transnationalen Konzerne geworden. Diese
spielen verschiedene Länder im Rahmen des "Standortwettbewerbs" gegeneinander
aus und erzwingen so Steuersenkungen, Privatisierungen, den Abbau des Service
Public und die Reduktion von Umwelt- und Arbeitsstandards. Insbesondere in den
Ländern des Südens führt dies zu massiven Verschlechterungen der
Arbeitsbedingungen und zum Tod von Tausenden von Menschen, die sich Trinkwasser
und andere lebenswichtige Güter nicht mehr leisten können. Doch auch der Sozial-
und Bildungsabbau, welcher in der Schweiz betrieben wird, während die Reichsten
Steuergeschenke in Millionenhöhe bekommen, steht in diesem Zusammenhang. Unser
Protest gegen das WEF ist daher verbunden mit einer klaren Ablehnung des
Rechtsrutsches der letzten Jahre in der Schweiz. Wir wehren uns auch gegen die
zunehmende Militarisierung der Schweiz während des WEF-Jahrestreffens,
insbesondere den Einsatz der Armee im Inneren halten wir für höchst bedenklich.
Die unterzeichnenden Organisationen rufen alle Menschen, die sich gegen die
illegitime Macht der Konzerne zur Wehr setzen wollen, auf, sich an einer
gemeinsamen, kreativen und lauten Aktion des zivilen Ungehorsams zu beteiligen.
Es handelt sich dabei um eine von vielen Blockadeaktionen während der Anreise
der WEF-Delegierten. Mit nichts als unseren Körpern wollen wir uns den
selbsternannten "Global Leaders" in den Weg stellen. Unsere Aktionsform zielt
darauf ab, sichtbar zu machen, dass sich das Globalisierungsprojekt der Konzerne
nur gegen den Widerstand einer Vielzahl von Menschen durchsetzen lässt. Wir
wollen keine Eskalation und fordern die Polizei auf, auf Gewaltanwendung gegen
unseren gewaltfreien Widerstand zu verzichten.
Organisationen, die diese Aktion des zivilen Ungehorsams mittragen wollen,
werden gebeten, sich bei blockadenetz at immerda.ch zu melden.
Einzelpersonen, die sich an der Sitzblockade beteiligen wollen, werden am 21.
Januar um 12.30 Uhr (pünktlich) beim Treffpunkt im Hauptbahnhof Zürich abgeholt.
Die Aktion wird von folgenden Organisationen unterstützt (die Liste wird laufend
erweitert): Anti-WTO Koordination - Autonomes Jugend Zentrum (AJZ), Biel -
Claaac, Schweiz - Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) - Junge Grüne,
Schweiz - JUSO, Schweiz - Organisation Socialiste Libertaire, Bern und Vaud -
RePro, Burgdorf - RZL, Langenthal
Empfehlenswert ist eine Teilnahme am Workshop zum zivilen Ungehorsam: 18.
Januar, 12.00 bis ca. 20.00 Uhr, im Provitreff, Sihlquai 240, Zürich.
www.blockadenetz.ch
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4) RECLAIM THE WORLD - CRACK THE WEF
Aufruf zur Demo gegen das WEF - Chur 24. Januar 2004, 13:00
Immer grössere soziale Unruhen kennzeichnen in letzter Zeit die Schweiz und die
ganze Welt. Die Medien berichten über Streiks, Aufstände, Demonstrationen und
immer vehementere Polizeieinsätze gegen ArbeiterInnen, AusländerInnen und
Andersdenkende.
Doch warum ist die Bevölkerung so unzufrieden? Und warum greift der Staat auf
dermassen aggressive Art ein?
Die Antwort liegt auf der Hand: Einerseits führt die Verschlechterung der
Arbeitbedingungen, Wohnungsnot, Sozialabbau, Repression, Diskriminierung dazu,
dass immer mehr Menschen ihre grundlegenden Bedürfnisse nicht mehr befriedigen
können. Andererseits wird die "Zivilgesellschaft" durch die Liberalisierung der
Märkte zunehmend von wichtigen Entscheidungsprozessen ferngehalten. Dieser
Demokratieabbau betrifft immer grössere Bevölkerungsteile.
Das WEF in Davos symbolisiert die herrschenden Zustände. Als privater Anlass,
organisiert von einer wirtschaftlich mächtigen, profitorientierten Elite, tragen
sie alljährlich Ideen zusammen, z.B. Liberalisierung öffentlicher
Dienstleistungen (Wasserversorgung, Bildung, etc.), welche in erster Linie ihren
Interessen dienen. Natürlich hören wir schöne Worte, wie "Unternehmen zu
sozialer Verantwortung aufrufen" oder "Wohlstand für alle", aber die Realität
zeigt, dass viele Mitgliedsfirmen nicht einmal die Menschenrechte einhalten.
Das World Economic Forum ist eine Plattform für Ausbeuter und Gewalttäter: Seine
Mitgliedsfirmen beschäftigen Menschen unter unwürdigen Bedingungen, plündern
direkt oder indirekt natürliche Ressourcen und profitieren von fehlenden
Menschenrechts und Umweltbestimmungen. Regierungen die teilnehmen, betrachten
Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten.
Dass Konzerne, die ihren Gewinn mit der Ausbeutung von Menschen erwirtschaften,
und Regierungen, die Kriege führen oder unterstützen, in gemeinsamen Gesprächen
den Zustand der Welt verbessern wollen klingt wie blanker Hohn. In Wirklichkeit
versuchen die, in Davos "privat" versammelten "Globalen Führer", die Logik des
Profites für wenige voranzutreiben. Für weite Teile der Weltbevölkerung sind die
Auswirkungen dieser Gespräche verheerend.
Auf den zunehmenden Widerstand in grossen Teilen der Bevölkerung gegen diese
illegitime Treffen reagieren die kantonalen und nationalen Behörden mit Gewalt.
So wird Graubünden mit tausenden Polizisten und sogar Soldaten besetzt, welche
ein Klima der Angst und Unterdrückung verbreiten. Im weiteren wird unsere
Bewegungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt.Die Kosten des ganzen
Repressionsapparates belaufen sich mittlerweile auf über 20 Mio Franken, bezahlt
natürlich aus öffentlichen Geldern.
Mit einer bunten, lauten, lebendigen und friedlichen Demonstration möchten wir
gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeit protestieren. Dabei ist es uns bewusst,
dass wir ein Teil dieses dominanten Systems sind und zur Verelendung oder
Vernichtung ökologischer, immaterieller und sozialer Lebewesen und Lebensräume
beitragen. Nur ein Dialog über Alternativen von unten und das führen sozialer
Auseinandersetzungen, kann zur Ueberwindung dieses zerstörerischen Systems und
dem Aufbau einer solidarischen Gesellschaft beitragen. Die Demonstration vom
24.1. sehen wir als kleinen Beitrag dazu.
In diesem Sinn: RECLAIM THE WORLD - CRACK THE WEF
www.dadavos.ch.vu
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5)Anti-Rep-Infos, Broschüre zum ruterladen: www.anti-rep.ch
[Rundmail 4 der Anti-WTO-Koordination Bern]

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Medienmitteilung zur Demo in Winterthur (CH)
Am 10.1.2004 fand trotz eines masslosen Polizeiaufgebots und massiver
Angstmacherei eine entschlossene und kraftvolle Demonstration gegen WEF und
Kapitalismus statt an der rund 600 bis 700 Menschen teilnahmen.
situation um 15.00 uhr in winterthur
Am Nachmittag des 10. Januars versammelten sich rund sechs- bis siebenhundert
Menschen am Hauptbahnhof in Winterthur um gegen den Kapitalismus und das World
Economic Forum als Teil davon zu demonstrieren (siehe Medienmitteilung vor der
Demonstration) - trotz einem masslosen Polizeiaufgebot und unzähligen
Personenkontrollen im Voraus.
Die Polizei (Stadt- und Kantonspolizei) riegelte schon eine Stunde vor der Demo
den ganzen Busbahnhof mit Gitterwagen und Polizeigrenadieren ab. Der Demo gelang
es trotzdem, diesen Kessel zu verlassen und sich auf der Technikumstrasse zu
formieren. Auf Höhe des Neumarkts wurden die TeilnehmerInnen der Demonstration
aber von einem Wasserwerfer, Tränengas und Gummischrot aufgehalten und Richtung
Töss - ein traditionelles ArbeiterInnenquartier - gedrängt.
Auch jeder weitere Versuch, aus dem Wohnquartier Richtung Altstadt zu laufen
wurde von der Polizei mit Gewalt unterdrückt.
Aber das WEF ist überall, auch an der Zürcherstrasse: Mc Donalds, Ford, UBS und
Pricewaterhouse Coopers wurden besucht.
Durch einen glücklichen Zufall befanden wir uns vor der Drogerie des
fast-Stadtrates und als Hardliner bekannten SVP-Nationalrates Jürg Stahl.
Da uns der Weg nach Zürich über die Autobahn zu lang war, beschlossen wir beim
Zentrum Töss die Demo aufzulösen.
Einmal mehr besammelten sich hinter den Reihen der Polizei etliche Neonazis,
welche ungehindert einzelne DemoteilnehmerInnen angreifen konnten.
Wieder einmal wurde eine Demonstration, die grundsätzliche Kritik am
herrschenden System ausübt, kriminalisiert und schon im Vorfeld von der Polizei
- mit freundlicher Unterstützung der Medien - ein Klima der Angst geschürt.
Trotz dieser massiven Angstmacherei gelang uns eine grosse, entschlossene und
kraftvolle Demonstration. Trotz aller Repression wächst der Widerstand hier und
überall.
Das WEF blockieren am 21. Januar!
Auf nach Davos am 24. Januar! Wipe Out WEF!
Freiheit für Marco Camenisch und alle politischen Gefangenen!
Der Kampf geht weiter!
- Alternativ-Revolutionäre Kräfte, Autonome Aktionsgruppe, Der scharlachrote
Pimpernell, Opposition Wyland
PS: Auch ein Polizeiaufgebot von rund 250 Frauen und Mannen konnte uns nicht
davon abhalten, die UBS, CS und Winterthur Versicherungen im Stadtzentrum mit
Farbe und Sprayereien zu beschenken.
Homepage:: http://www.ark.ch.vu œ
[indymedia.de, von raised fist - 11.01.2004 19:27 ]

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gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli at nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l

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03 Iran / Hilfe für Bam
von Brigitte Rapp <br at literaturhaus.at>
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PRESS COMMUNIQUE NO. 1
COORDINATION COUNCIL OF POPULAR ORGANIZATIONS
"ASSISTANCE TO BAM VICTIMS"Compatriots, Free People!
Our disaster-hit homeland is in mourning for yet another catastrophe. The
earthquake in Bam and the Kerman region killing, injuring or making
homeless more than one hundred thousand people has been a heart-rending
event for all the philanthropists in Iran and across the world.
Ever since the news of the earthquake broke out, the Iranian people
spontaneously rushed to aid the victims. Aid packages flew in from the
towns and villages, near and afar, and from all over the world. The people
expressed their readiness to give all kinds of assistance, individually or
through the popular organizations. Government officials, however, accepted
only material and cash assistance and prevented the popular organizations
and even the specialists from going to the area. On the other hand, the
Government organizations and institutions immediately displayed their
inability, inefficiency, incoherence and mismanagement in the face of the
crisis. Ever since 1979, there have been five earthquakes in Iran
registering 7 or higher on the Richter scale. Thousands of sub-standard
mud-brick houses have been demolished and hundreds of thousands of people
have been killed, injured and lost their homes during those earthquakes.
What lessons did the officials learn from those catastrophes and what
measures did they take to prevent or reduce the financial and physical
losses in similar incidents? The Bam earthquake displayed clearly what the
answer to those questions was: None.
Today, our heart-broken people keep repeating at every corner of our
country that similar earthquakes cause much less damages in other countries
that enjoy relatively higher degrees of progress and social justice. Our
people ask what their share is from the national wealth and what benefits
they have gained from modern scientific and technological advances. The
authorities and officials of our society are called to account for those
questions.
The lesson we have learned from those bitter experiences is that we must
join hands and operate independently and in an organized manner in order to
make economic gains, to take quick action, to sympathize with the people
and to employ results of the opinion polls. For this purpose and with the
aim of establishing a popular permanent base - at present with the
specific aim of helping the Bam earthquake victims - the following groups
have come together:
1. Association for Cultural Support of Workers
2. Iranian Mountaineers Society, a member of the Arash Women Mountaineers Group
3. Independent Association of Women
4. Students Branch of the Women's Cultural Center
5. Golshiri Foundation
6. A number of independent women
7. A number of women publishers
8. A number of educators in Karadj
9. March 8 Women
10. Esfand Women
11. Women, Iran, World Website (ZAJ)
12. Iranianantiglobalists.Com
13. HQ for Assistance to Bam (SIB)
14. Student Camp
15. Independent Women's Group
16. Publishers 80
17. A number of individual social activists
We ask other popular organizations to join us in this long-term
cooperation. Based on our past experience and an estimation of the present
situation, we have decided to concentrate our activities on the most
vulnerable section of the victims: women and children.
"Coordination Council of Popular Organizations - Assistance to Bam Victims"
has opened Saving Account No. 3011500 with Bank Mellat, Maydan-e Enghelab
Branch Code 67033. Joint account holders are: Fatemeh Hamidi, Mansoureh
Behkish and Alireza Saghafi Khorassani.
Please send a copy of the receipt of your donation to P.O. Box 1799/15815
Tehran/Iran.
Website under Construction: www.showra.com
E-mail: bam at showra.com

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04 Widerstand in MALMOE
von MALMOE <redaktion at malmoe.org>
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Zum Jahresauftakt - Ein neues MALMOE mit 90% Widerstand:
*auf der Diagonale: Das Erfolgsgeheimnis des Film-Protests
*bei den OeBB: Internationale der Lokfuehrer im Kommen
*im EKH, bei Radio Orange: Autonome Raeume, externer Anpassungsdruck und
interne Kaempfe
*an der Uni: Internationalitaet der Ausbildung und des Protests
*in Chiapas: Die Fallstricke der Solidaritaet
*auf den Skipisten: die Unpolitik der Skistars und ihrer Reporter
Plus:
*Wer kriegt meine Daten?
*Was hat Kolonialismus mit Videospielen zu tun?
*sowie eine Galerie mit Dextro, vielen News, Terminen, Gossips und den
ueblichen frisch gepflueckten Zutaten aus den Gaerten von Kultur, Politik und
krisengeschuetteltem Alltag.
Ausgewaehlte Gerichte und Geruechte laufend neu auf unserer Website:
www.malmoe.org
Einsteigen, mitfahren, mit dabei sein:
Ein Abo kostet 10 Euro (fuer 5 Ausgaben) bzw. 35 Euro (fuer 20 Ausgaben).
Mail an: redaktion at malmoe.org
P.S. Ab 14.2.: MALMOE auf der 3. Berlin Biennale fuer zeitgenoessische Kunst
www.berlinbiennale.de
/////////////////////////////////////////////////////////////////////////
// MALMOE
// Gute Seiten, schlechte Zeiten
// c/o Verein zur Foerderung medialer Vielfalt und Qualitaet
// Postfach 239, 1181 Wien
//
// http://www.malmoe.org
// redaktion at malmoe.org
/////////////////////////////////////////////////////////////////////////
_______________________________________________
malmoe newsletter
http://www.malmoe.org
Abbestellen des newsletters auf
http://goldfisch.at/mailman/listinfo/malmoe
oder ein mail mit dem subject "unsubscribe" an
malmoe-request at list.malmoe.at schicken.

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05 BELGRADE PRIDE 2004 - INFO TOUR
von christian.mueller at amnesty.at
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BELGRADE PRIDE INFO TOUR 2004
* Wann: Donnerstag, 15.01.2004, 20:00 Uhr *
* Was: BELGRADE PRIDE INFO TOUR 2004 *
* Wo: Orlando, Mollardgasse 3, 1060 Wien *
BELGRADE PRIDE INFO TOUR 2004
Donnerstag, 15. Jänner 2004 - 20 Uhr
Orlando, Mollardgasse 3, 1060 Wien
Vortrag und Film von Anja Arnautovic (Belgrad) in englischer Sprache
--> anschließend FEST!
Ende Juni 2001 fand die erste Pride in Serbien statt. Rund einhundert
Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT) gingen in Belgrad für
ihre Rechte auf die Straße. Sie wurden mit massiver Gewalt von rund tausend
Hooligans konfrontiert, ohne dass die Polizei die Demonstrierenden
schützte.
Die Situation hat sich in den letzten zwei Jahren in Serbien nicht
bedeutend geändert, die gesellschaftliche und politische Lage ist zur Zeit
mehr als desolat. Trotz alledem versucht ein Bündnis von Lesben und
Schwulen für das Jahr 2004 erneut eine Gaypride zu organisieren.
Wien ist die erste Station einer Info-Tour durch Österreich und
Deutschland. Eine breite internationale Beteiligung an der Belgrad Gaypride
2004 ist sehr wichtig,um dazu beizutragen, die Gaypride zu ermöglichen.
Eine solche internationale Beteiligung bzw. Unterstützung würde die
zuständigen Stellen in Belgrad aber auch dazu drängen, die diesjährige
BELGRADE PRIDE vor entsprechenden Übergriffen zu schützen.
VerantstalterInnen: HomoBiTrans-Referat der ÖH Uni Wien in Zusammenarbeit
mit BGP-Info-Tour Berlin
Die BELGRADE PRIDE INFO TOUR 2004 findet mit Unterstützung von amnesty
international Österreich/Deutschland statt.
http://www.lgbt.at
Wir hoffen auf rege Teilnahme und Unterstützung der diesjährigen BELGRADE
PRIDE 2004!Christian Müller
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# amnesty international Austria
# A-1150 Wien, Moeringgasse 10
# chris at lgbt.at
# http://www.lgbt.at
# christian.mueller at amnesty.at
# http://www.amnesty.at

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06 Morgen Veranstaltung im Grünen Haus: Der Iraq nach Saddam Hussein
von wadi_wien at hotmail.com
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Der Iraq nach Saddam Hussein
Tausende IraqerInnen feierten im Dezember die Festnahme Saddam Husseins. Während die Mehrheit der iraqischen Bevölkerung versucht einen neuen demokratischen Iraq aufzubauen, geht allerdings der Terror von Ba´thisten und Anhängern der al-Qaida im Land weiter. Die mediale Präsenz dieser Anschläge verdeckt in Europa oft auch die Fortschritte die es trotz aller Hindernisse gibt.
Der Mitbegründer der seit 13 Jahren im Nordiraq tätigen Hilfsorganisation Wadi e. V., Thomas von der Osten-Sacken, bereiste nach dem Sturz des Ba´th-Regimes mehrmals den Iraq und berichtet über die aktuelle politische und soziale Situation im Iraq.
Mittwoch 14. Jänner 2004, 19.00h, Grünes Haus, Lindengasse 40, 1070 Wien
eine gemeinsame Veranstaltung von Wadi und der Grünalternativen Jugend Wien (GAJ)------------------------------------------------
Wadi e.V. - Aussenstelle Wien
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 56001 069 352
Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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07 [7stern] programm ab 14. jaenner
von 7stern.kultur at kpoe.at
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ACHTUNG! Das für Donnerstag 15.1. geplante Konzert von "Levone" musste
abgesagt werden und findet voraussichtlich im März statt.

Das 7STERN Programm im Jänner 2004
Mi 14. 1. 19.00 Titeres _ Ein Dokumentarfilm über
Puppentheater im mexikanischen Konfliktgebiet.
Videos, Diskussion mit der Mexiko-Plattform.
!! ABGESAGT: Do 15.1. 20.00 Konzert: Levone.
Fr 16.1, 19.00 Nicht zu fassen: Antisemitismus.
Mit Andrea Trumann (Berliner AK
Wissenskritik)
Mo 19.1. 20.00 Kinokos Mikrokino: zwei kurze Filme über
den Holocaust
Sa 24.1. 20.00 Live: Türkische Musik
Di 27.1. 20.00 Flüsterwitze und Spottgedichte mit Ottwald
John& Franz Richard Reiter
Mi 28.1. 19.00 Veranstaltung der KPÖ_Wien zum 80.Todestag
Lenins: "Lenins Erbe und kommunistische
Politik heute" mit Dr. Harald Neubert,
Do 29.1. 20.00 Rote Stern Singer Chorprobe
Fr 30.1. 19.30 Das Erste Wiener Lesetheater: Ganze Tage in
den Bäumen von Marguerite Duras
Sa 31.1. 19.00 Irak in der Zwickmühle. Mit Kasim Talaa
(Irakische Kommunist. Partei)
------------
Mittwoch, 14. Jänner, 19 Uhr
Titeres - Ein Dokumentarfilm über Puppentheater in Chiapas
Die Strategie der mexikanischen Regierung gegen die zapatistische
Guerilla ist die Paramilitarisierung. Das Militär unterstützt
regierungstreue Indijenas und spielt sie gegen die
zapatistischen Indijenas aus. Diese Konflikte innerhalb der Indigenas
zeigt und bearbeitet
eine Puppentheatergruppe mit ihren Stücken. Die mexikanische NGO
Alianza Civica und das internationale Friedensteam Sipaz fahren mit
ihrem Puppentheater von Dorf zu Dorf.
Lena Lemerhofer aus Wien war mit der Theatergruppe unterwegs und
präsentiert den aus dieser Erfahrung entstandenen Videofilm.
Weiters zeigen wir ein Video über drei Grossprojekte im Bundesstaat
Oaxaca, die im Rahmen des Plan Puebla Panamá verwirklicht werden
sollen und gegen die sich die ansäßige Bevölkerung zur Wehr setzt.
Die Mexiko_Plattform lädt zur Präsentation der beiden Videos, zu
Informationsaustausch und Diskussion.
-------------- Freitag, 16. Jänner, 19 Uhr
Nicht zu fassen: Antisemitismus
Warum postmoderne Theorien keinen Begriff von Antisemitismus haben,
zeigt Andrea Trumann entlang einer Auseinandersetzung mit Michel
Foucault und Giorgio Agamben.
Andrea Trumann, beschäftigt sich im "Berliner AK Wissenskritik" mit
Bevölkerungspolitik, Naturbegriffen und Gentechnologie. Von ihr ist
2002 im Schmetterlingverlag erschienen: Feministische Theorie _
Frauenbewegung und weibliche Subjektbildung im Spätkapitalismus.
Bereits seit längerem beschäftigt sich Trumann ebenso mit der Kritik
postmoderner Theoriebildung.
UKB: 2.- Euro
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Montag, 19. Jänner, 20 Uhr
Kinokos Mikrokino präsentiert:
ZWEI KURZE FILME ÜBER DEN HOLOCAUST
Germany Awake
US_Signal Corps, D/USA 1945, Video, 23 Min., engl.
Germany Awake ist ein ungewöhnlich integerer Film über die
Nazi_Konzentrationslager, der bereits ab Mai 1945 den Deutschen
Kriegsgefangenen gezeigt wurde.
Vor allem der illusionslose Kommentar und die direkte Ansprache
fordert Anerkennung: "Wir wissen, daß unter euch Männer sitzen, die
uns heute zwar erzählen wollen, nie Nazis gewesen zu sein, die sich in
Wirklichkeit aber nicht geändert haben und heute noch an Hitlers
Theorien festhalten."
Nuit et Bruillard (Night and Fog)
Regie: Alain Resnais, Buch: J. Cayrol / P. Celan, Musik: H. Eisler; F
1956, 35 Min., frz. mit engl. Untertiteln
Auschwitz, zehn Jahre nach der Befreiung. Die Kamera folgt
mittlerweile von Gras überwachsenen Gleisen, auf denen unzählige Züge
mit Menschen ins Todeslager fuhren, von Hitler zur Vernichtung
bestimmt. Sie durchmisst in langsamen Vorwärtsfahrten das Gelände und
erkundet die Blocks, in denen das Unfassliche geschah.
Diese fast immer bewegte Kamera ist auf der Suche nach den Zeugnissen
der Vergangenheit wie der französische Regisseur Alain Resnais, dessen
uvre wie kein Zweites um das komplizierte Verhältnis von Vergangenheit
und Gegenwart, Erinnern und Vergessen kreist.
Der berühmte Film entstand als Auftragsproduktion für das "Comité
d'Histoire de la Deuxième Guerre Mondiale", eine offizielle
französische Organisation, die dem Ministerpräsidenten unterstellt
war. Resnais hatte Zugang zum Filmmaterial der Archive des Komitees,
zu Kriegsarchiven der Niederlande und Polens, zu jüdischen und
Deportierten_Dokumentationszentren sowie zu den Museen von Auschwitz
und Majdanek und machte von den Alliierten aufgezeichnte Dokumente aus
den Konzentrationslagern erstmals einem großen Publikum zugänglich.
UKB: 4.- Euro
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Samstag, 24. Jänner, 20 Uhr
Live: Türkische Musik
------------------
Dienstag, 27. Jänner, 20 Uhr
Flüsterwitze und Spottgedichte unter´m Hakenkreuz
mit Ottwald John & Franz Richard Reiter
Nach dem gleichnamigen Buch von Franz Danimann, der sechs Jahre in
Haft, davon drei im KZ Auschwitz war.
Witze und Gedichte - dazu die einschlägigen Gesetze und kurze
Erklärungen: ein außergewöhnlicher Zugang zur jüngsten Vergangenheit.
Ein guter Witz zugleich Humor und Waffe. Der Galgenhumor von
Volksschädlingen und Miesmachern führte in das Gefängnis, in das KZ
oder zur Hinrichtung.
Aus dem Programm ergeben sich Fragen für die Gegenwart zur politischen
Meinungsfreiheit, der Anpassung, des Widerstandes, des Rassismus, der
Menschenrechte.
---------------------
Mittwoch, 28. Jänner, 19 Uhr
Veranstaltung der KPÖ_Wien zum 80.Todestag Lenins
"Lenins Erbe und kommunistische Politik heute"
mit Dr. Harald Neubert, Historiker und Politikwissenschafter
Was bleibt von Lenin? Wie ist diese große Gestalt der kommunistischen
Bewegung des 20.Jahrhunderts heute zu sehen? Welche Elemente seiner
Politik waren historisch bedingt, welche müssen kritisch hinterfragt
werden, welche sind auch heute gültig?
Was hat die heutige Umbruchsituation des Kapitalismus mit der Zeit
Lenins zu tun? Kann und soll und sich die kommunistische Bewegung des
21. Jahrhunderts auf Lenin berufen?
--------------------
Donnerstag, 29. Jänner, 20 Uhr
Rote Stern Singer Chorprobe
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Freitag, 30. Jänner, 19.30 Uhr
Das Erste Wiener Lesetheater präsentiert:
Ganze Tage in den Bäumen
von Marguerite Duras (geb. 1914 Vietnam, gest. 1996 Paris)
spielt vor dem Hintergrund französicher Kolonialpolitik; der Sohn,
seine Freundin und die greise Mutter: drei verlorene Menschen,
aneinander gekettet, können einander nicht helfen, nicht halten, nicht
begreifen.
Marguerite Duras zählt zu den herausragenden Schriftstellerinnen der
französischen Nachkriegsliteratur. Sie studierte Jura und Mathematik,
arbeitete als Sekretärin im Kolonialministerium, wo sie sich der
Resistance und später der KPF anschloss.
1943/44 erschienen ihre ersten Romane, die die Ausweglosigkeit der
kleinbürgerlichen Familienstrukturen zum Thema haben. Den
internationalen Durchbruch erreicht sie mit dem Drehbuch zu Hiroshima
mon amour (1959).
Es lesen: Ilse M. Aschner (Regie). Matthias Balla. Claudius Loner.
Gabriele Steidler. Susanna Schwarz-Aschner.
----------------------
Samstag, 31. Jänner, 19 Uhr
Irak in der Zwickmühle
Die aktuelle Lage im Irak und die Zukunftsperspektiven aus
kommunistischer Sicht stellt Kasim Talaa von der Irakischen
Kommunistischen Partei (IKP) zur Diskussion.
Eine Veranstaltung der KPÖ-Dogma.
_______________________________________________
7stern mailing list
7stern at kpoe.at
http://www.kpoe.at/mm/listinfo/7stern

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08 [literatur] literarische termine
von el awadalla <el at awadalla.at>
================================================
15. 1. 2004, 17h
1010 wien, ballhausplatz (bei jedem wetter)
226. widerstandslesung
schwerpunktthema: ein halbes jahr nach dem gewaltsamen tod von seibane
wague
=======================
17. 1. 2004, 20h
cafe morgenstern, st. ulrichs-platz 5, 1070 wien
der neue morgenschtean ist da!
der dialekt feiert fröhliche urständ und seine zeitung, diesmal bereits
die nr. 5 des neuen morgenschtean.
autorInnen des morgenschtean lesen - dialekt natürlich
ein text zum hineinlesen:
http://www.uhudla.at/news/UHUDLA_Archiv/uhudla_66/morgenschtean.html
=======================23. 1. 2004, 20h
Salon Uhudla, Phorusgasse 7, 1040 Wien
versuch in hoch- und tiefdeutsch
erstmals lesen el awadalla und uwe bolius gemeinsam aus ihren höchst
verschiedenen werken, aber in beiden geht es um liebe und heimat, kurz:
um begriffe, die häufig genannt jedoch selten verstanden werden.

=======================
30. 1. 2004, 20h
Salon Uhudla, Phorusgasse 7, 1040 Wien
1. Wiener Lesetheater - Frauenliteraturabend
Klara Blum - Zhu Bailan (1904 - 1971) - Von Czernowitz über Wien und
Moskau nach Peking.
Texte, Gedichte, Briefe und biographische Anmerkungen zeichnen das
ungewöhnliche Leben Klara Blums (die sich in China Zhu Bailan
nannte) nach. Mitwirkende: Hilde Schmölzer, Judith Rizy-Gruber, Erika
Parovsky, Traude Korosa, El Awadalla (Organisation)
=======================
5. 2. 2004, 19h
Literaturhaus Mattersburg, Wulkalände 2, 7210 Mattersburg
"Der Riesenbovist und andere Geschichten" (Sisyphus Verlag)
Lesung von El Awadalla
http://members.aon.at/literatu/index1.htm
http://www.silverserver.co.at/sisyphus/
=======================
!vier jahre widerstandslesungen am 26. 2. 2004! natürlich am
ballhausplatz, bei jedem wetter, mit gästInnen, punsch, texten etc.

--
http://www.awadalla.at/kalender

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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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09 Das Erwachen der Fluggaeste
von "q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
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From: "q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
Subject: Das Erwachen der Fluggaesteq/depesche 2004-01-12T15:15:56
Das Erwachen der Fluggaeste
Die Schrecksekunde war verdammt lang, doch scheinbar sind nun auch die
Datenschützer mal geflogen und erwachten unsanft in komischen Datenbanken.
Plötzlich jedenfalls erscheinen die Erhebungen rechtlich angreifbar - und
zwar den Abkommen über freien Reiseverkehr zufolge, die auch schon während
der ersten Anfragen seitens der US-Bedarfsträger bekannt waren. Warum
allerdings das alte und immer wirksame "wie Du mir, so ich Dir" nicht
genutzt wird, wie es grad' die gar nicht belustigten Brasilianer vormachen,
verstehe wer will.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
http://www.heise.de/newsticker/data/tol-12.01.04-000/
"Die USA haben kein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne der
Europäischen Datenschutzrichtlinie", sagte der Bundesbeauftragte für
Datenschutz Peter Schaar gegenüber dem [1]Handelsblatt. Er hält die
[2]Erhebung von EU-Flugdaten durch US-Behörden für rechtlich angreifbar.
[...]
Es sei zweifelhaft, ob die [3]Praxis der USA mit den gesetzlichen Vorgaben
der EU vereinbar sind.
[...]
Falls die USA nicht einlenken, müsse man von einem einseitigen Eingriff
Washingtons in die Freiheit des Reiseverkehrs sprechen.
[...]
1. http//www.handelsblatt.com
2. http://www.heise.de/newsticker/data/anw-17.12.03-006/
3. http://www.heise.de/newsticker/data/anw-05.03.03-006/- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by harko
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
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10 EU-Mandatare/Privilegien/Stellungnahme/KPÖ
von KPÖ Steiermark <kpoe_stmk at hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk at kpoe-graz.at
Dienstag, 13. Januar 2004
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Geldgierige Euro-Parlamentarier zeigen EU so, wie sie ist

"Die geldgierigen EU-Parlamentarier haben einen wertvollen Beitrag dazu geleistet, das Ansehen der EU in der österreichischen Bevölkerung weiter zu senken. Das ist eigentlich positiv, denn diese EU der Konzerne und Generäle ist nur abzulehnen". Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Dienstag zur aktuellen Diskussion um die Privilegien der EU-Mandatare.
"Die Europäische Union lässt ihre Bürger/innen teuer bezahlen: Sozialabbau, Pensionsraub, Militarisierung, Privilegien und Profit gehen vor. Soziale, Gerechtigkeit, Umweltschutz Neutralität und Unabhängigkeit Österreichs werden gefährdet.
Und die EU-Parlamentarier sowie die EU-weiten Parteien lassen sich ihre Zustimmung mit vielen Millionen Euro aus Steuergeldernabkaufen.

KPÖ-Steiermark
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11 SLP-Stellungnahme zur Steuerreform
von "Sonja Grusch" <sonja at slp.at>
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Stellungnahme der SLP-Bundesleitung, 13.1.04
Grassers Bierdeckel-Politik: Grossunternehmer gewinnen! ArbeitnehmerInnen
verlieren!
SLP fordert Abschaffung von Massensteuern statt Umverteilung von unten nach
oben!
Veranstaltung zum Thema:
Mittwoch 21.1. um 19.00
Wien 7; Stiftgasse 8, Amerlinghaus - Raum 4
Die von der Regierung vorgestellte Steuerreform ist die Fortsetzung der
neoliberalen Umverteilungspolitik zugunsten von Unternehmen und Vermögenden.
Sie setzt auch die bereits unter SPÖVP begonne Steuerpolitik - mehr
Massensteuern, weg von Einkommens- und Vermögensbesteuerung - fort. Die als
Wahlzuckerl für die Kärntner und Salzburger Wahlen gedachte Reform erweist
sich bei näherem Hinschauen als Raubzug gegen ArbeitnehmerInnen und sozial
Schwache. Haider als Chefverhandler hat einmal mehr bewiesen, dass die FPÖ
nicht die Partei ≥des kleinen Mannes„ ist, sondern eine radikale Partei der
UnternehmerInnen und Reichen.
Die Reform ist im Interesse der großen Unternehmen, VerliererInnen sind
Menschen mit geringerem Einkommen. Die Behauptung von Grasser, die Anzahl
jener, die gar keine Steuer zahlen, würde grösser werden ist schlicht
falsch. Zwar wird die Grenze, bis zu der Einkommen steuerfrei sind auf
14.500 jährlich angehoben. Die Belastung der niedrigeren Einkommen hat in
den letzten Jahren durchgestiegene Gebühren und Abgaben allerdings
zugenommen (mit 2004 kommt es zu weiteren Erhöhungen bei Energiesteuer und
Mineralölsteuer). Fast die Hälfte der gesamten Steuereinnahmen stammen aus
Umsatz- und Mineralölsteuer, also Massensteuern. Die Umsatz/Mehrwertssteuer
bei der Bezahlung von Miete, Lebensmitteln und Fahrpreisen bedeutet in der
Realität eine extrem hohe Steuerbelastung eben der unteren
Einkommensschichten. Schon jetzt zahlen ArbeitnehmerInnen mit Lohn- und
Mehrwertssteuer rund 2/3 des gesamten Steueraufkommens, die Maßnahmen der
Regierungen werden Österreich noch stärker als bisher zu einem
Steuerparadies für Reiche und Unternehmen machen. ≥Auch 2005, nach der
angeblich größten Entlastung aller Zeiten, bleiben, wegen der sich
summierenden Belastungen seit dem Jahr 2000 unterm Strich für die
Arbeitnehmer und Pensionisten 600 Millionen Euro Belastungen über, während
die Unternehmer in Summe um mehr als eine Milliarde Euro entlastet werden.
(Tumpel und Verzetnitsch, 13.1.03)
Die wesentlichen Eckpunkte der Reform sind:
· Die Behauptung, Unternehmen und ArbeitnehmerInnen würden zu gleichen
Teilen entlastet stimmt nicht. 90 000 Unternehmen stehen 5,7 Millionen
Lohnsteuerpflichtigen gegenüber. Die Wirtschaft wird mit 2,015 Milliarden
Euro entlastet, ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen mit 975 Millionen.
· Die eindeutigen Gewinner sind rund 90.000 Kapitalgesellschaften. Für sie
sinkt die Körperschaftssteuer kräftig (und stärker als selbst von
Unternehmerseite gefordert) von 34 auf 25 Prozent und wird damit nach Irland
die zweitniedrigste der momentanen EU-Staaten sein. Die
Industriellenvereinigung hatte eine Verringerung der Körperschaftssteuer
(KöSt) auf 29 % gefordert. Selbst die EU hat in einer Studie die faktisch
niedrige KöSt in Österreich von ca.18% kritisierte. Die Profiteure sind jene
ca. 20% der österreichischen Unternehmungen, die Kapitalgesellschaften
sind, überwiegend Großkonzerne, welche über die größten Gewinne verfügen.
Laut WirtschaftsBlatt-online bedeutet die KöST-Senkung beim Flughafen Wien
2005 einen zusätzlichen Gewinn von 15,8 Prozent. Bei EVN und voestalpine
liegt dieser Wert bei jeweils über +13%.
· Die Reduzierung von vier auf drei Steuerstufen ist ein Schritt in Richtung
der von der FPÖ schon lange geforderte unsoziale Flat tax. Der unterste
Steuersatz wird von 21 auf 23% angehoben.
· Der Spitzensteuersatz von 50% (ab einem Jahreseinkommen von 51.000 Euro)
bleibt nur deshalb, weil laut Verfassungsbestimmung die Kapitalertragssteuer
Kest nicht mehr als den halben Höchststeuersatz in der Einkommenssteuer
ausmachen darf. Die Kest liegt bei 25%.
· Die ≥Förderung der Familien„ ist Abhängig von der Existenz eines
Arbeitsplatzes - arbeitslose AlleinerzieherInnen erhalten nichts - und
bedeutet v.a. die Förderung kinderreicher Familien mit dem traditionellen
Rollenbild des Mannes als einzigem Familienernährer. Der Teufelskreis -
Alleinerzieherin - fehlende Kinderbetreuung - deshalb kein Job - Armut -
wird nicht durchbrochen, aber der Druck auf Frauen mit Partner erhöht,
zuhause zu bleiben und nicht Arbeiten zu gehen. Mit den 250 Millionen Euro,
die die Steuererleichterungen für Alleinverdienende kostet könnten ca.
60.000 Kinderbetreuungsplätze geschaffen und damit der Zugang zum
Arbeitsmarkt erleichtert werden. AK-Präsident Herbert Tumpel: "Eine
Arbeiterfamilie, wo beide verdienen müssen, kriegt das nicht, ein Manager
mit drei Kindern wird gefördert."
· Gesellschaftspolitisch werden mit der Förderung von Kinderreichtum und der
verstärkten Absetzbarkeit des Kirchenbeitrages sowie mit der Abschaffung der
Schaumweinsteuer - einer aus der Ära des ≥Roten Wiens„ stammenden
Luxussteuer - klare Signale gesetzt.
Wenn Schüssel ankündigt "Unsere Gegenfinanzierung besteht darin, dass wir
konsequent Strukturreformen vorantreiben. Darunter fällt die Modernisierung
der Verwaltung ebenso, wie eine Reduktion der Dienstposten beim Bund, die
Pensionssicherungs- und Gesundheitsreform wie auch die Verkehrsreform."
(ÖVP-Homepage, 9.1.2004) dann ist dass eine Drohung. Auch wenn die Regierung
kurzfristig von ihrem Ziel Nulldefizit abrückt, werden sie das Defizit als
Argument für weitere Angriffe nutzen. Und das bedeutet im Klartext:
Stellenabbau = steigende Arbeitslosigkeit, weitere Kürzungen bei Pensionen
und im Gesundheitswesen sowie Privatisierungen der ÖBB.
Die Steuerreform ist nicht deshalb zu kritisieren, wie die Grünen es tun,
weil sie neue Schulden bringen würde, sondern weil sie eine Umverteilung hin
zu Unternehmen bedeutet. SPÖ und Grüne kritisieren den Entwurf zwar,
alternative Konzepte bietet sie nicht an. Hintergrund der Steuerreform ist
der Versuch, dem österreichischen Kapital durch die Senkung der Köst einen
Wettbewerbsvorteil gegenüber den neuen EU-Beitrittsländern zu verschaffen.
Bezahlen soll das die ArbeiterInnenklasse, da durch die Reform die
Steuerlast noch stärker von Unternehmen auf ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose
und sozial Schwache abgewälzt wird.
Schon jetzt sind Einkommen und Vermögen extrem ungleich verteilt:
· Das reichste Fünftel besitzt rund 50 % des Vermögens und das ärmste
Fünftel weniger als 2%.
· 350 ÖsterreicherInnen besitzen jeweils mehr als 10,9 Mio. Euro
Geldvermögen, 7.000 ÖsterreicherInnen jeweils 3,63 bis 10,9 Mio. Euro.
· Im Jahr 2000 machten die Löhne und Gehälter nur ca. 61% des
Volkseinkommens aus, obwohl rund 90% der ÖsterreicherInnen ihr Leben von
Löhnen und lohnabhängigen Leistungen bestreiten.
· Der Beitrag der Gewinnsteuern am Gesamtsteueraufkommen hat sich seit 1965
von 28 auf 14 % halbiert. Gleichzeitig hat sich der Anteil der Lohnsteuern
von 10 auf 30 % verdreifacht.
· Die effektive Unternehmensbesteuerung liegt in Österreich mit 17,67 % an
drittniedrigster Stelle in der EU. Läge sie im EU-Schnitt von 27 %, brächte
dies zusätzliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 1,45 Mrd. Euro.
Unsere Steuer-Forderungen
Die von der Regierung geplante Steuerreform ist abzulehnen. In der
ArbeiterInnenbewegung wurde immer wieder die Forderung nach stark
progressiver Einkommensbesteuerung und nach der Abschaffung aller
Massensteuern aufgestellt. Eine Flat-Tax (und die Reform mit der Reduzierung
und Aneinanderführen der Steuerstufen geht in diese Richtung) scheint nur
auf den ersten Blick gerechter zu sein. In der Praxis gibt es sie für
Konsumausgaben - wenn wir etwas kaufen, zahlen wir alle Umsatzsteuer, und
der Steuersatz ist unabhängig von unserem Einkommen. Das heißt aber in der
Praxis, das Menschen mit niedrigerem Einkommen einen wesentlich höheren
Anteil von ihrem Einkommen für diese Steuer ausgeben müssen als
Wohlhabendere. Wir lehnen daher alle Formen von Massensteuern und ≥Flat-Tax
ab. Statt dessen treten wir bei der Einkommensbesteuerung für eine starke
Progression ein - das für höhere Einkommen auch ein höherer Steuersatz
bezahlt wird und somit eine gewisse Umverteilung von oben nach unten
durchgeführt wird.
Mehr zur Einkommens- und Steuerverteilung in unserer Broschüre ≥Wer soll das
bezahlen„ (bestellen unter slp at slp.at, 4 Euro inklusive Porto, zusendung
erfolgt nach Überweisung auf unser PSK Konto 8812.733)
· Abschaffung aller Massen- und Konsumsteuern, besteuert werden soll nur
mehr Einkommen, Besitz und Vermögen.
· Aus für steuerfreie Stiftungen, Besteuerung mit dem entsprechenden
Einkommenssteuersatz
· Wiedereinführung der Vermögenssteuer
· Einführung einer Wertschöpfungsabgabe als echte Unternehmerbeiträge zu den
sozialen Sicherungssystemen.
· Besteuerung aller Einkommen mit einem stark progressiv mit der
Einkommenshöhe anwachsenden Steuersatz - Weg mit Steuerschlupflöchern für
Reiche. Die Abschaffung der diversen Abschreibungs- und Sonderregelungen
wäre eine tatsächliche Vereinfachung des Steuersystems.
· Ein mögliches Modell wäre, Gewinne, Zinsen, Dividenden und sonstige
Kapitalerträge mit anderen Einkommen zusammenzurechnen und die
Gesamteinkommen mit dem jeweiligen Einkommenssteuersatz zu besteuern.
· Offenlegung der Bücher von Unternehmen, um die Steuern auf realer
Grundlage, und nicht auf Basis von verfälschten Bilanzen berechnen zu
können.
· Arbeitszeitverkürzung bei einem Mindestlohn von 1100 Euro netto um die
Arbeitslosigkeit effektiv zu bekämpfen und ein würdiges Mindesteinkommen zu
garantieren.Der ÖGB ist nun dazu aufgefordert, eine Bewegung gegen diesen neuen Raubzug
der Regierung zu organisieren. Es gibt auf verschiedenen Gewerkschaftstagen
beschlossene Forderungen nach der (Wieder-)Einführung von Vermögenssteuer
und Wertschöpfungsabgabe. Statt in Kommissionen zu sitzen, statt
Protestnoten zu verfassen muss der ÖGB für 2/3. April zu einer
Massendemonstration gegen Sozialraub und Privatisierung aufrufen. An diesem
Tag werden in ganz Europa GewerkschafterInnen dem Aufruf des Europäischen
Gewerkschaftsbund folgend Proteste organisieren. Der ÖGB hat beim
Pensionsraub versagt, sein Pensionsmodell hat die Alternativlosigkeit der
ÖGB-Führung gezeigt und bedeutet ebenfalls Verschlechterungen für
ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache. Die Kämpfe gegen die Angriffe der
Regierung wurden abgebrochen, anstatt sie konsequent zu Ende zu führen.
Diesmal muss der ÖGB mit mehr Entschlossenheit und unter Einbindung der
Gewerkschaftsmitglieder die Angriffe zurückschlagen und Verbesserungen für
die ArbeiterInnenbewegung erkämpfen. Die SLP wird gemeinsam mit der
Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften in der
Gewerkschaftsbewegung für ein solches Programm eintreten.

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Sonja Grusch,
Sozialistische LinksPartei - SLP
Österr. Sektion des CWI
************

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12 Schweiz/Sprache: Ueberall Scheininvaliden!
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 13. Jaenner 2004; 19:41
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Schweiz/Sprache:
Ueberall Scheininvaliden!
Da hilft nur noch Blocher-Einsatz
In Deutschland wird dieser Tage das "Unwort des Jahres" von einer Jury
gekuert, in Oesterreich steht es ja mit "Besitzstandswahrer" schon fest.
Heuer gibt es aber auch erstmals in der deutschsprachigen Schweiz das
"Unwort des Jahres". Es heisst "Scheininvalide" und wurde aus den Reihen der
Schweizerischen Volkspartei (der Blocher-Partei) popularisiert. In der
Schweiz war letztes Jahr nach einem Riesenloch im Budget eine Debatte um die
"hohe Invaliditaetsrate" ausgebrochen. Im Fahrwasser der SVP-Kampagne gegen
die "Scheininvaliden" forderte der Chef des Schweizerischen
Arbeitgeberverbandes, dass die hohe Zahl der Invaliden durch die verstaerkte
"Eingliederung" in die Erwerbsarbeit reduziert werden soll. Wer bei diesen
"Eingliederungsmassnahmen" nicht mitmacht, dem sollen die Entschaedigungen
und Renten gekuerzt werden koennen. Auch sollen die Moeglichkeiten von
Invaliden, gegen Entscheide der Behoerden zu rekurrieren, durch
"Kostenpflichtigkeit" eingeschraenkt werden. Worauf die meisten anderen
Parteien empoert waren und prompt aehnliche Vorschlaege machten.
Der "Satz des Jahres" betraf uebrigens auch die SVP und stammt vom Schweizer
Schandmaul Nr.1, dem Kabarettisten und Schriftsteller Franz Hohler: "Waehlt
Blocher! Er hat diese Strafe verdient!".
Wort des Jahres wurde "Konkordanz". Auf die weiteren Raenge dieser Hitparade
der Woerter setzte die Jury die Begriffe "Rentenklau",
"Vereinzelungsanlage", "Segelnation", "SARS", "Jahrhundertsommer" und
"metrosexuell". Als "Dialektwort des Jahres" gilt "Super League", was die
Jury als einen Aufruf gegen unnoetige Anglizismen verstanden wissen will.
Die Traditon, das Wort des Jahres zu bestimmen, stammt aus Deutschland. Die
Gesellschaft fuer die deutsche Sprache in Wiesbaden nimmt diese Aufgabe seit
1971 wahr. Im naechsten Jahr soll auch in der Westschweiz ("mot de l'année")
und der italienischsprachigen Schweiz ("parola dell'anno) das Wort des
Jahres bestimmt werden. (akin)
Quellen:
http://www.b-o-z.ch/boulevard/artikel/39601/artikel.html
http://www.viavia.ch/spip/article.php3?id_article=743


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13 Medien/Recht: Verfassungsrichter lehnen
"Kunst-Stuecke"-Beschwerde ab
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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Medien/Recht:
Verfassungsrichter lehnen "Kunst-Stuecke"-Beschwerde ab
"Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg" - Kulturschaffende sahen Verstoss
gegen Recht auf Meinungsaeusserungsfreiheit
Die Einstellung der ORF-Kulturflaeche "Kunst-Stuecke" liess vor ueber einem
Jahr die Wogen hochgehen und beschaeftigte auch den
Bundeskommunikationssenat. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird sich mit
dieser Frage aber nicht beschaeftigen. Die Behandlung der Beschwerde von
Gerhard Ruiss (IG Autorinnen und Autoren) gegen das Aus fuer die
langjaehrige ORF-Kunstsendung haben die Verfassungsrichter nun abgelehnt.
Begruendet wird dies damit, dass die Beschwerde "keine hinreichende Aussicht
auf Erfolg hat", wie es im VfGH-Beschluss heisst.
Die Kunstschaffenden hatten Mitte 2002 eine Beschwerde beim
Bundeskommunikationssenat (BKS) eingebracht, wonach die Einstellung der
"Kunst-Stuecke" dem Bildungs- und Kulturauftrag des ORF, der im ORF-Gesetz
verankert ist, widerspreche. Der BKS gab dem aber nicht Recht, daraufhin
wurde der VfGH befasst.
Die Hoechstrichter begruendeten ihre Einschaetzung der Erfolglosigkeit mit
einem Verweis auf ihre bisherige Rechtsprechung in Sachen ORF-Gesetz. So
hatte der VfGH anlaesslich einer Beschwerde der Wiener Landesregierung etwa
festgestellt, dass das ORF-Programm in einem "groesseren Rahmen" zu
beurteilen sei. Einer Argumentation, dass die Abschaffung einer einzelnen
Sendung gegen die Freiheit der Meinungsaeusserung verstosse - wie von Ruiss
vertreten -, raeumte man daher offensichtlich keine Erfolgschancen ein. Die
Beschwerde wurde nun dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) abgetreten. (APA)*************************************************
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14 Kurzes und Kurioses: EKH und Kurier; Kinder an die Leine;
Gruene NOe; Agno-WAS, bitte?
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 13. Jaenner 2004; 19:20
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Kurzes und Kurioses:
Informelle Recherche
Eigenartige elektronische Post trudelte Anfang Dezember bei den EKH-Leuten
ein. In dem eMail war zu lesen: "da sind in berlin 255 millionen futsch und
die kp muss ihre kinder fressen. frage, wie viel kohle kriegt die kp wenn
sie euer haus verfluessigt? frage, wie lebt es sich, wenn man gegen einen
kapazunder wie die ute bock ausgespielt wird? frage, wie geht`s mit dem
baier voran oder seids ihr nur mehr der laestige mieter fuer die kp?"
Das Ganze war mit einer eMail-Adresse der Tageszeitung "Kurier" als Absender
versehen. Man hielt beim EKH dies verstaendlicherweise fuer einen Witz und
den Absender fuer gefaelscht. Umso erstaunte war man dann allerdings in
einem Artikel im Kurier ueber die EKH-KPOe-Wickel zu lesen: "Trotz
schriftlicher Anfrage des KURIER war das EKH zu keiner Stellungnahme
bereit."
So sieht also professionelle Recherche bei einer "Qualitaetszeitung" aus.
Quelle: http://www.ekhbleibt.info/ekh/mediawatch/1071260049
***
Kinder an die Leine
Kindergaertnerinnen im suedfranzoesischen Albi muessen ihre Schuetzlinge
kuenftig beim Spaziergang an die Leine legen. Das Buergermeisteramt der
Stadt hat die Betreuerinnen aufgefordert, Halsbaender und Leinen zu
benutzen, wenn sie mit drei oder mehr Kindern frische Luft schnappen gehen.
Das berichtete die Pariser Zeitung Libération. Die Kleinen sollen mit der
un--ge- woehnlichen Massnahme vor Autounfaellen geschuetzt werden. (dpa)
***
Gruen im Shanghai-Verfahren
Wie die Gruene Alternative zu neuen Teilorganisationen kommt, erfuhren wir
von Josef Baum von der Purkersdorfer Gemeinderatsfraktion "Liste
Baum-Sozialoekologische Plattform". Baum teilte ueber seinen Newsletter mit,
dass seine Liste - wie rund 100 andere, die mit den Gruenen bzw. dem gruenen
Gemeindevertreterverband zusammenarbeiten - ein Schreiben des
Landesgeschaeftsfuehrers der Gruenen NOe erhalten habe, in dem es hiess:
"Eure Ortsorganisation soll nun nach dem neuen Statut als Teilorganisation
der Gruenen aufgenommen werden ... ihr habt die Moeglichkeit innerhalb eines
Monats eine schriftliche Stellungsnahme abzugeben. Falls keine Aeusserung
von euch kommt, gilt dies als Zustimmung fuer die Aufnahme". Baum dazu: "Die
automatische Umwandlung einer Gruppe in eine Parteiunterorganisation bei
Nichtaeusserung innerhalb von einem Monat erinnert an gewisse
Vertretermethoden." ###
***
Neulich im Radio
Heinz Fischer auf die Frage nach seinem Verhaeltnis zur Religion: "Ich bin
Agnostiker!"
Die darauffolgende Frage des Interviewers: "Gehoeren Sie einer Kirche an?"
Wer ueberzaehlige Fremdwoerterbuecher besitzt, moege sie bitte im Funkhaus
in der Argentinierstrasse abgeben. -br-

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15 Moderne Zeiten/9-11/Kommentar: Jenseits der Skurrilitaeten
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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Moderne Zeiten/9-11/Kommentar:
Jenseits der Skurrilitaeten
Neue Maerkte fuer den militaerisch-industriellen Komplex
Auch 2003 litt die Bevoelkerung auf diesem Planeten allgemein und speziell
die in den USA unter dem 9/11-Syndrom. Was da nicht alles an
"Sicherheits"-massnahmen gesetzt wurden! Vieles ging durch die Gazetten, wie
die neuen US-Einreisebestimmungen mit Fingerabdruckscan, der allzu
freizuegige Umgang mit Flugpassagierdaten bis hin zu deren
Speisegewohnheiten oder Skurrilitaeten wie die "Toiletten-Direktive", wonach
das Flugbegleitpersonal kein Anstellen vor den Bordtoiletten mehr erlauben
sollte. Ja, die Organisation "Privacy International" vergab sogar die
"Stupid Security Awards": Unter diesen duemmsten Sicherheitsmassnahmen
fanden sich u.a. die Aktion des Britischen Zolls, der Tee wegen dessen
Aufschrift "Gunpowder" konfiszierte; ein Krankenhaussicherheitsdienst in San
Francisko, der nur Verletzte mit Personalausweis einliess; die Verwaltung
eines kalifornischen Bahnhofs, in dem alle Toiletten abgesperrt wurden, weil
man dort ja Bomben haette deponieren koennen; oder auch eine Hotline der
australischen Regierung, bei der man alle "verdaechtigen Aktivitaeten"
melden konnte -- ohne genauer zu spezifizieren, was damit gemeint sein
koennte.
Bei all dem geht aber unter, welche Maerkte sich da auftun. Einmal abgesehen
von einem Boom der Privatwachdienste ist vor allem jene Industrie gefragt,
die bislang hauptsaechlich auf dem Hitech-Militaersektor taetig waren. Das
belegen wieder einmal zwei typische Pressemeldungen der letzten Woche.
So hat das beruechtigte US-Department of Homeland Security kuerzlich bekannt
gegeben, zivile Passagierflugzeuge mit Raketen-Abwehrsystemen ausstatten zu
wollen. "Insbesondere schultergefeuerte Raketensysteme stellen fuer die
zivile Luftfahrt groesste Gefahren dar", so Homeland-Security-Experte
Charles McQueary. Wenn also so ein boeser Mensch besipielsweise mit einer
Stinger aus US-Fertigung auf ein US-Passagierflugzeug zielt, erschliesst
sich fuer den militaerisch-industriellen Komplex ein neues Betaetigungsfeld.
Dass da US-Firmen die Nase vorn haben, versteht sich von selbst.
Doch das alte Europa schlaeft nicht. Asien sowieso nicht. Zumindest nicht in
einer anderen der 9/11-Boombranchen. Denn auf dem Feld der
Menschenidentifikations-Technik wollen Konzerne aus der EU und Japan nun
intensiver kooperieren. Wie eine japanische Zeitung berichtete, haben erste
Gespraeche zwischen dem japanischen Biometrics Security Consortium und dem
in Dublin ansaessigen European Biometrics Forum stattgefunden. Konkretes
Ziel dieses Zusammenarbeit ist es, neue gemeinsame Standards zu schaffen, um
damit die auch auf diesem Gebiet vorherrschende Hegemonie der US-Konzerne zu
brechen.
Dabei ist aber auch zu bemerken, dass es sich bei der japanischen
Organisation um ein deklariertes Konsortium von Firmen wie Hitachi, Sony,
NEC und KDDI handelt, waehrend die europaeische eine Initiative der
oeffentlichen Hand aus einem nur vage beschriebenen Pool aus europaeischen
"Experten und biometrischen Organisationen" besteht. Ueber konkrete Personen
und Mitgliedschaften schweigt sich hingegen die Homepage dieses Forums
dezent aus -- wahrscheinlich aus Gruenden des Datenschutzes.
Da haben wir sie ja wieder einmal, die unheilige Allianz aus der staatlichen
Obrigkeit, die einen ueberwachten, sich fuerchtenden Buerger will, und dem
Kapital, das ein Riesengeschaeft lukrieren kann. Und wir alle bezahlen
dafuer und lassen uns einreden, es ginge doch nur um unsere Sicherheit.
*Bernhard Redl*
---
Kasten 1:
Links
Stupid Security Awards
http://www.privacyinternational.org/activities/stupidsecurity/winners.html
http://www.heise.de/bin/nt.print/newsticker/data/jk-09.04.03-004/?id=b0cc00e
5&todo=mail
Raketenabwehr
http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=040108014
http://www.dhs.gov
Japan/EU/Biometrie:
http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=040110003
http://www.yomiuri.co.jp/newse/20040108wo11.htm
http://www.eubiometricforum.com/
---
Kasten 2:
Zitate zum Thema
"Diejenigen, die essentielle Freiheiten aufgeben, um ein wenig temporaere
Sicherheit zu erhalten, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."
Benjamin Franklin, alter Amerikaner
"Der liebe Gott hat es so eingerichtet, dass jeder eine einzigartige, nicht
faelschbare Iris hat. Der liebe Gott tut etwas fuer die innere Sicherheit."
Otto Schily, junger Europaeer
Diese und andere Zitate zum Thema finden sich auf
http://stop1984.com/index.php?lang=de&text=zitate.txt
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16 Initiativen: Aktionstage "Freiraum statt Wien"
von "akin" <akin.buero at gmx.at>
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Aktionstage "Freiraum statt Wien"
Autoritaere und reaktionaere Politik lassen die Staedte zunehmend zu
sozialen Pulverfaessern werden. Waehrend den Menschen mehr und mehr Geld
durch prekaere Beschaeftigungsverhaeltnisse, Sozial- und Lohnkuerzungen
weggenommen wird, steigen die Warenpreise. Gleichzeitig werden unabhaengige
Strukturen bedroht und die Selbstorganisation erschwert. Die politischen
Instanzen fuegen sich nur all zu willig den kapitalistischen Anforderungen,
die betroffenen, unterdrueckten Klassen sind von Gewerkschaften und Politik
gelaehmt und halten dem viel zuwenig entgegen. Die Politik der allgemeinen
Ohnmacht und Gnadengeschenke im ausschliesslichen Interesse der
Profitmaximierung sind uns in ihrer Widerlichkeit bereits unertraeglich
geworden.
Wir fordern nicht "Winternotloesungen" oder andere kosmetische Aktionen, die
das Elend nur im Sinne reibungsloser Geschaefte verbergen sollen, wir
fordern ein radikales Umdenken. Es gibt von allem genug fuer alle! Die
zynische Vorenthaltung einer lebenswerten Existenz fuer unterprivilegierte
Schichten, die Kriminalisierung und Illegalisierung ganzer Teile der
Bevoelkerung muessen aufhoeren, stattdessen muessen wir bessere
Rahmenbedingungen fuer unser aller Dasein erkaempfen.
Es ist Zeit zu handeln!
Am Freitag, dem 23. Jaenner, werden wir erstmals darauf hinweisen, dass es
andere Loesungen gibt als die, die uns Reiche und Maechtige vorsetzen. An
verschiedenen Orten der Stadt werden wir mit verschiedenen Aktionen und
Veranstaltungen unsere Forderungen artikulieren:
* Grundversorgung und gleiche Rechte fuer alle hier lebenden Menschen! D.h.
einschliesslich MigrantInnen, Obdachlose und anderen Menschen mit besonderen
Beduerfnissen
* Nutzungsmoeglichkeit jahrelang leerstehender Immobilien!
* Herausgabe leerer Gemeindewohnungen/-bauten fuer alle!
* Selbstbestimmte Freiraeume fuer Frauen und Maedchen
* Offene soziale Kommunikationsstaetten und Volxkuechen in Selbstverwaltung
* Schaffung von Moeglichkeiten zur freien Entfaltung von Kindern
* Veranstaltungsfreiheit fuer nicht kommerzielle Aktivitaeten!
* Gratis Oeffis, und besseres Radwegnetz!
* Freigabe des Konsum illegalisierte Substanzen!
* Stopp des Ueberwachungs-, Kontroll- und Sicherheitswahns!
* Ende des staedteplanerischen Irrsinns!
*Freiraum.Statt.Wien at gmx.net*
---
Programm
(Anm. d .Red: bei manchen Veranstaltungen ist der Ort nicht klar angegeben -
wir hoffen, das bis naechste Woche abklaeren zu koennen)
Do 22.01., 15Uhr, Viktor Adler Markt: Vokue
Do 22.01., 20 Uhr, Arena (Baumgasse 80,1030): DreiRaum.Bild spezial
"Lebensraum statt Wien"
"Koepenickerstrasse" Kritische Soap-Doku um das autonome Kulturprojekt
Koepi. Ueber Punx, Autonome und andere. Ihre Leidenschaften, Schicksale und
Traeume. Berlin, Herbst 2000, 54min
"This is not a Love Parade!" ASSI-TV wieder neu am Start bei der
Wagenburgdemo. Berlin, Ostern 2000, 22 min
"Mehr Hof machen" Der Mehringhof, ein Gewerbehof in Selbstverwaltung in
Kreuzberg. Sommer 2000, 65min
"Terrible Houses in Danger" Agitations- und Selbstdarstellungsband der Leute
in der Hafenstrasse. MPZ Hamburg 1985, 45 Min.
Do 22.01., 21 Uhr: Infoladen X (Wielandgasse 2-4,1100) & kinoki
praesentieren: "Die Strategie der Schnecke"Kolumbien 1993, 116 Min., OmU
und UnzumutBar
23.01., ab 14Uhr, Mariahilferstrasse/Neubaugasse: Party statt Wien.
Strassenfest und VoKue (zur Verfuegung gestellt vom TUeWI) in der
Mariahilferstrasse gegen Konsum- und sonstigen Terror. Willkommen in der
Einkaufsstrafe!
23.01. EKH (Wielandg.2-4, 1100): ab 20 Uhr: Videos im InfoladenX "Selbst das
kleinste Licht durchbricht die Dunkelheit"Besetzung der Gruner&Jahr-Kantine
aufgrund des Stern-Artikels "RAF in der Hafenstrasse". MPZ Hamburg 1990,
60min; und andere.
ab 21 Uhr: VoKue & Konzert mit Mass Genocide Process (Crust), Lahar
(Hardcore-Punk),Finger (Hardcore-Punk)
23.01. 14.00-18.30 Uhr: Pogmahon Art Club, Eingangsbereich (Neustiftgasse
23, 1070, Eingang: Baeckerei Notz) Ausstellung: Malerei
23.01. und 24.01., ab 20 Uhr: Wienzeile Zentrale (Hernalser Hauptstrasse 39,
1170) Ausstellung mit Beitraegen von: Albert Huspeka (Malerei); Armin
Hak-Hagir (Photographie); Florian Loder (Gedichte); Eva Gruen (Malerei);
Franz Cavagno (Photographie); Lilo (Photographie und Installation); Julia
Klaering (Comix); Bert Koenighofer (Malerei und Grafik); Beda (Collagen);
Verena Weissenboeck (Comix), Isabella Schmidlehner (Malerei), Louise Rath
(Malerei und Siebdruck), Maria Gruen (Bildhauerei) und Anita Ortner
(Bildhauerei)
23.01., 22 Uhr: Lesung "Vorsicht Satire" mit Georg Sturmlechner , Wolfgang
E.E. und Hoppelman Karottnig: Multimediamuell (Wo? Wienzeile vielleicht)
23.01. und 24.01., ab 21 Uhr: VEKKS (Zentag. 26,1050):
"Besetzungsgeschichten" (Photos, Zeitungsartikel, Videos usw.)
Animationsfilme zum Thema von Ulrich Kuehn und Georg Sturmlechner, Eva Gruen
und Alexandra Regl
23.01., 21 Uhr: Vortrag vom InfoladenX und dem Archiv der sozialen
Bewegungen (wo? EKH?)
23.01.ab 20.00Uhr: Museumsquartier, Electric Avenue (Museumsplatz 1, 1070)
Infostand
28.01. ab.20.00 Uhr Review Aktionstag: Video und Vortrag (wo?)

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B) TERMINE Mittwoch - Freitag
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Dienstag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Jänner/1401.htm
Mittwoch:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Jänner1501.htm
Donnerstag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Jänner/1601.htm
AKIN Termine ab Mittwoch, den 14.Jaenner 2004
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 13. Jaenner 2004; 19:10
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Termine ab Mittwoch, den 14.Jaenner 2004
Telefonnummern ohne Vorwahl sind Wiener Nummern
Allgemeines
VHS 13, Dauerausstell.: Eugenie Schwarzwald & ihr Kreis. Mo-Fr 8,30 - 19,30.
1130 Hofwieseng.48
Museum Judenplatz, So bis Do 10-18h, Fr 10-14h, hier am So um 14h kostenlose
Fuehrungen. 1010 Wien
Juedisches Museum, Ausstellung bis 25.4.04: Oz Almog: Kosher Nostra -
juedische Gangster in Amerika 1890 bis 1980. 1010 Dorotheerg.11, So - Fr
10-18h, Do 10-20h
Treffpunkt des Rechtskomitees Lambda fuer politisch & rechtlich
interessierte Lesben, Schwule und Bisexuelle. Jed. 1. Montag im Monat ab 19h
in der X-Bar 1060 Mariahilferstr.45, Raimundpassage
Die Widerstandslesungen gibt es noch immer!!! wie gehabt jed. Do von 17 bis
19h am Ballhausplatz 1010 Wien
Botschaft der besorgten BuergerInnen: Plenum jed. Mittwoch um 17 Uhr, Ort:
Donaukanal bei der Urania
Buchhandlung Frauenzimmer, jed.Donnerstag ist Buecherabend, bis 21h
schmoeckern, gustieren, plaudern, Tee trinken, Buecher kauf, 1080
Zieglergasse 22
Bock auf Bier? Eine Aktion zur Unterstuetzung der Fluechtlingshelferin Ute
Bock. In div. Wr. Lokalen siehe http://www.fraubock.at, werden von jedem
ausgeschenktem Bier zehn Cent an den Verein Ute Bock gehen. Spenden ohne
Bierkonsum an Hypo Bank Tirol Kto 520 110 174 99, BLZ: 57000, Kennwort "Ute
Bocks Wohnprojekt". T-Shirts und 6er-Bierpacks koennen bestellt werden.
Wien Museum/Historisches Museum der Stadt Wien, Ausstellung bis 11.04.04:
gastarbajter: 40 Jahre Arbeitsmigration. Freier Eintritt fuer Alle jew.
Freitag von 9 bis 12 Uhr - dies gilt in allen Museen der Stadt Wien.
Oeffnungszeiten Die Bis So 9 bis 18h, 1040 Karlsplatz
Hauptbuecherei am Guertel/1070 Urban Loritz Platz, Ausstellung 22.1. bis
11.4.2004: Gastarbajteri - Medien und Migration. Mo - Fr 11-19h, Sa 10-14h
Filmuseum in der Albertina: bis 30. 1. 04 (Fortse
ung im Februar) werden Filme - Klassiker und Unbekanntes - von Ingmar
Bergmann gezeigt.
Bildungsreise der OOe Gruenen nach Kuba vom 31.03.bis 15.04.04, Anm. bis
5.12. Tel.0732/730400-28 oder e-mail: heidi.obermaier at gruene.at
Bildungsreise vom 2.-12.4.04 der Gruebi OOe nach Siebenbuergen unter dem
Motto: Rumaenien auf dem Weg in die EU. Infos: 07673/2357,
marco.vanek at gruene.at
FIT - Frauten in die Technik: Drei Tage Sprungbrett-Berufsorientierung fuer
Schuelerinnen Hoeherer Schulen. Mo 26. 1. bis 28.01.04 Ort: TU Wien, Infos
Sprungbrett - Beratungsstelle fuer Maedchen, 1150 Pilgerimg.23, Tel. 789 45
45, www.fitwien.at
VHS Meidling, Kurs bis 30.1. jew. Fr 16-17,30: Antisemitismus und Rassismus.
Geb.: 18 Euro, 1120 Laengenfeldg.13, Tel.810 80 67 - 76101, e-mail:
office at meidling.vhs.at
Metro Kino, 1010 Wien, 26. Jaenner bis 03.Februar: Gastarbajteri -
MigrantInnen im Film. 1010 Johannesg.4
Vorstadtzentrum, 18,30, Lesung: Die letzten Tage der Menschheit. 1150
Meiselstr.46/4
Montag, 26.01.: Metro-Kino, 19h, Filmpremiere: Gute Arbeit, Eroeffnung der
Filmreihe Gastarbajteri. 1010 Johannesg.4
Mittwoch, 14.1.
GAJ & Wadi, 19h, Disk: Der Iraq nach Saddam Hussein. Gruenes Haus 1070
Lindeng.40
Gasthaus Brigitte, 18,30, BI Gruener Mistkaefer, Disk zur MVA Simmering mit
Ruediger Maresch, Rupert Fellinger und Hannes Moshammer/Umweltmediziner:
Alternatvien zur Abfallpolitik, Belastungen durch die geplante MVA,
Gesundheitliche Auswirkungen von Schadstoffen aus Muellverbrennung. 1110
Simmeringer Hauptstr.385/ vis a vis 3. Tor Zentralfriedhof
Altes AKH, Hoersaal A, 19,30: Jahrbuch der Theodor Kramer Gesellschaft:
Frauen im Exil.
Rep.Club, 20h, Arbeits- und Disk.Treffen der Wr.Attac Gruppe, 1010 Rockhg.1
7stern, 19h, TíTERES - Ein Dokumentarfilm ueber Puppentheater im
mexikanischen Konfliktgebiet, 1070 Siebensterng.
VHS Favoriten, 19h: Berta von Suttner in Georgien. 1100 Arthaberplatz 18
Linz, AK, Raum 204, 20h: Israel/Palaestina - zwischen Friedenschancen und
Neokolonialismus. Aktuelle Entwicklung die Rolle der Grossmaechte.
Volksgartenstr.40
Donnerstag, 15.1.
Amerlinghaus, 19h, Treffen der solidarischen Gemeinschaft fuer Obdachlose
und Ausgegrenzte: Meldemannstrasse weiternutzen als MigrantInnen- und
Obdachlosenheim
7stern, 20h, Konzert: Levone. Amerikanisch-jiddische Musical Songs aus der
ersten Haelfte des 20. Jahrhunderts.
Bach, 20h, Fest der Basisgruppe Politikwissenschaft, 1160 Bachg.21
ekh, 20h, unzumutBAR und infoladen mikrokino. 1100 Wielandg.2-4
NIG, HS 1, 19h, GRAS & Gruebi: Die neue Offenheit - in welche Richtung geht
die Gruene Bewegung, mit Eva Glawischnig, Schani Margulies, Barbara
Prainsack, David Ellensohn. 1010 Universitaetsstr.7
depot, 19h, Zeitschriftenpraes: Ballesterer goes Africa. 1070 Breite Gasse 3
Institut Francais - Salon Rouge, 19h: Widerstand in Frankreich und Belgien.
1090 Waehringerstrasse bzw. :Liechtensteinstrasse
Frauenhetz, 18,30, Vortrag und Diskussion: Weibliche Subjektwerdung im
Spaetkapitalismus. 1030 Untere Weissgerberstr.41, UKB 4 Euro
IWK, 18,30, Universitaet, Wissenschaft und Demokratie in Oesterr.:
Wissenschaft, Demokratie und politische (Selbst)Bildung an den
oesterr.Universitaeten im 20.Jahrhundert. 1090 Bergg.17
Freitag, 16.1.
depot, 19h, Feindbild AsylwerberInnen - Radio Stimme Diskussionsforum
ekh, 21h AG Freizeit & Ausnahmezustand & Brambilla
Kulturverein Zwischenraum, 19h, Kunsttherapie - Susanne Bulfon erzaehlt was
Kunsttherapie ist und kann. 1200 Hannoverg.13
7stern, 19h: Nicht zu fassen: Antisemitismus, mit Andrea Trumann/Berlin
IWK, 16h, Biografia/Frauen im Exil: Fremdheit und Sprache
Amerlinghaus, 19h, Vortrag & Diskussion Wilhelm Reich Forum: Traenenreiche
Babyzeit - Emotionelle Erste Hilfe fuer Saeuglinge. 1070 Stiftg.8
ebenda, 20h, Lesung P.P. Wipplinger und Norman Weichselbaum:
"Erinnerungsliteratur" zweier Autoren, deren Jugenderlebnisse in zwei
verschiedene "Kulturzeitalter" fallen - Oesterreich 1950/1970 und Land/Stadt
Salzburg, GH Hirschenwirt Elisabethstr., 19,30, ATTAC-Treffen, Themen:
Steuergerechtigkeit, sowie Nachhaltigkeit
Samstag, 17.1.
DEMO 15h, von der UNI Wien zur US-Botschaft: Schluss mit der Besatzung!
anschl. Diskussion zur Lage im Irak, 18h Amerlinghaus 1070 Stiftg.8
Wahl der AUGE/Alternative und Gruene GewerkschafterInnen/Unabhaengige
GewerkschafterInnen-KandidatInnen zur Arbeiterkammerwahl von 10 bis 17h,
Ort: AMS 1030 Esteplatz 2/Ecke Uchatiusg. im Stufensaal im 5. Stock
Anschliessend findet ab 19,30 das AUGE - Wahl - Auftakt - Fest im
Bruecke-Kulturraum 1010 Wipplingerstr.23 statt
SOL-Quartalstreffen von 10 bis 17 Uhr, im Clubraum der Pfarre "Namen Jesu",
Themen: futuro und Nachhaltigkeitsspiel, Clean clothes, Fair Tradfe & Co,
Symposium: Jugend - Arbeit - Werte. sowie Erweiterte EU und Lebensstil, SOL
und Tauschkreise. 1120 Schedifkaplatz
Sonntag, 18.1.
Vorstadtzentrum, 18h, Diskussion von der Antiimperialistischen Koordination:
Dreizehn Jahre Krieg gegen den Irak. 1150 Meiselstrasse 46/4
Montag, 19.1.
7stern, 20h, KINOKI zeigt zwei kurze Filme ueber den Holocaust
ESRA, 19h: Widerstand, Trauma und Gesellschaft. 1020 Tempelgasse
Pfarrsaal Essling, Donaustaedter Buergerforum, 19h: Ja zu Wohlstand und
Lebensqualitaet, NEIN zur Nordostumfahrung, Sinn und Unsinn der
Oesterr.Verkehrspolitik. Esslinger Hauptstr.79
Dienstag, 20.1.
Altes AKH, Hof 1, 19h, Disk: Universitaeten zwischen Abstieg und Weltklasse.
Spitalg.2
Rep.Club, 19h, ATTAC-Disk: Von den Cacerolazos zu Kirchner. 1010 Rockhg.1
Altes AKH Hoersaal A, 19h: Zeitzeuginnen - Frauen im Widerstand gegen den
Nationalsozialismus
Kandinsky, Cafe & Galerie, 19h: Die Gruenen frauen.polit.tisch zu
"Feministisch Steuern. Gruene Forderungen zur Steuerreform. 1070
Lerchenfelder Strasse 13
Frauenhetz, 18,30, Vortrag und Diskussion: Frauenbewegungen: Denken, Lesen,
Schreiben, Erzaehlen. UKB 4 Euro, Kinderbetreuung wird angeboten. 1030
Untere Weissgerberstr.41
Inst.Francais de Vienne - Salon Rouge, 19h, Buchpraes: Pierr-Joseph
Proudhon - System der oekonomische Widersprueche oder: Philosophie des
Elends. 100 Waehringer Str.30
Mittwoch, 21.1.
GA/BG 20, 19,30, gruendlich diskutiert: SP Wien = Stadt Wien glieder
Gesundheit und Soziales aus, mit Sigrid Pilz. 1200 Hannoverg.13
ekh, 20h, queer-beisl
IWK, 18,30, Psyche und Soma: Die Normativitaet der Natur. Grundzuege eines
biozentrischen Normalismus bei Georges Canguilhem
SLP Wien Mitte, 19h, Disk: Internationale Krise in der Flug- und
Tourismusbranche. Amerlinghaus, 1070 Stiftg.8
depot, 19h, Disk: .. gibts was NEWS
Bank Austria CA, 6.Stock, 19h: Nachhaltige Wirtschaftspolitik fuer Europa -
Wachstum - Beschaeftigung - Soziale Sicherheit. 1030 Vordere Zollamtstr.13,
Eingang Gigerg.8, Anmeldung: Tel. 804 65 01, e-mail post at renner-institut.at
Graz, Festsaal der AK, 18,30: Wertschoepfungsabgabe - ein gerechtes
Steuermodell?
Donnerstag, 22.1.
Cafe Dreiklang, 20h, ATTAC: Entschuldung, Weltbank, IWF. 1090 Wasag.28
Aktionstag: Freiraum statt Wien, um 15h Viktor Adler Markt: Volxkueche
ekh, 21h, Infoladen X & kinoki, UnzumutBar: Die Strategie der Schnecke. 1100
Wielandg.2-4
ARENA, ab 20h: DreiRaumBild.spezial: Lebensraum statt Wien -
Koepernickerstrasse, kritische Soap-Doku. 1030 Baumgasse 80
vidc, 18h, Film und Diskussion: Fair Play goes Education, ein Film ueber die
antirassistische und entwicklungspolitische Praxis des Sportprojektes. Doku:
Heimat in der Fremde? 1040 Moellwaldplatz 5/3, anm: 713 35 94, e-mail:
stadler at vidc.org
Freitag, 23.1.
Mariahilferstrasse/Neubaugasse, ab 14 Uhr Party statt Wien, Strassenfest und
Volxkueche: Willkommen in der Einkaufsstrafe! Gegen Konsum- und sonstigen
Terror
ekh, ab 20h Videos im Infoladen X: Selbst das kleinste Licht durchbricht die
Dunkelheit - Besetzung der Gruner & Jahr Kantine aufgrund des Stern-Artikels
"RAF in der Hafenstrasse"
VEKKS, 21h, Besetzungsgeschichten - Animationsfilme zum Thema. 1050
Zentag.26
depot, 19h, Demokratie und politische Kultur, Vortrag mit Monitoring. 1070
Breite Gasse 3
Frauenhetz, 18,30, Vortrag und Disk: GeMachte Raeume. UKB 4,- euro. 1030
Untere Weissgerberstr.41
Amerlinghaus, 20h, Vortrag & Diskussion: SM & Feminismus
Samstag, 24.1.
TU Wien Audi Max, 16h KUBA Filmabend. 1060 Getreidemarkt 9
VEKKS, 21h, Programm siehe 23.1.
ARENA, ekh-Soli-Stand beim FM 4 Fest
Montag, 26.1.
Frauenhetz, 18,30, Vortrag und Disk: Von der Frauenverachtung zur Weltliebe,
UKB 4,- euro
Dienstag, 27.1.
Wien Museum, 16-18h, was dagegen - wem gehoert die Strasse? was ist
Oeffentlichkeit? was fehlt? BerufsschuelerInnen gestalten mit einem
Kuenstler eine "autonome Zone" vor dem Museum am Karlsplatz
7stern, 20h, Fluesterwitze und Spottgedichte mit Ottwald John & Franz
Richard Reiter. 1070 Siebensterng.31
Rep.Club, 19,30, Buchpraes: Amerika - War on Terror und der Aufstand der
Alten Welt, mit Stephan Grigat und Gerhard Scheit und Doron Rabinovici. 1010
Rockhg.1
Mittwoch, 28.1.
7stern, 19h, Veranst. der KPOe zum 80. Todestag Lenins: Lenins Erbe und
kommunistische Politik heute - mit Harald Neubert
ekh, 20h, queerbeisl - Review Aktionstag Freiraum
IWK, 18,30, Elisabeth Mixa: Geniesse! Selbst-Inszenierungen und
Bedeutungsproduktionen in Wellnes-Diskursen. 1090 Bergg.17
Donnerstag, 29.1.
ekh, 20h, unzumutBAR & Infoladen mikrokino
depot, 19h, Videovorfuehrung mit Diskussion: Ach Europa
Amerlinghaus, 19h, Vernissage & Ausstellung & Lesung: Kunst im Regenbogen -
Traumstrasse der Seele. Veranst. Verein Regenbogenhaus. Die Ausstellung
dauert bis 4.2., 1070 Stiftg.8
Carioca, 19,30: Kitsch me Schlager. 1200 Wasnerg.17
asylkoordination, Seminar bis Fr 30.1., jew. 9,30 bis 17h: Argumente gegen
Stammtischparolen. 1080 Laudong.52/9, Kosten 50 euro, Anm: 532 12 91 - 14,
e-mail: kremla at asyl.at
Freitag, 30.1.
7stern, 19,30, 1. Wr.Lesetheater: Ganze Tage in den Baeumen
Samstag,.31.1.
7stern, 19h, Irak in der Zwickmuehle: Mit Kasim Ralaa, Irakische
Kommunistische Partei
ekh, 31h Party statt Wien
Linz, Altes Rathaus, 10 - 18,30: Informations- und Aktionskonferenz:
EU-Verfassung, Europa der Konzerne und Generaele? Hauptplatz 1, aktuelle
Termine und Infos unter: www.friwe.at
Graz, Karl Franzens Univ., 18,30 MultikultiBALL


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