Diese Ausgabe hat Sowie Herzog widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: Spam und co (Viagra, Penisverlängerung, Million-$-Connection,...)

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01 Der 50-tägige Hungerstreik geht zu Ende
From: TAYAD Komitee Wien anadolukulturmerkezi at gmx.at
Der 50-tägige Hungerstreik von Yildiz Ercan und Sinan Igit geht zu Ende....
Vor dem Hungerstreikzelt auf dem Europaplatz/Wien Westbahnhof wird morgen
zum Abschluss des Solidaritätshungerstreiks mit den politischen Gefangenen
in
der Türkei, eine Presseerklärung und anschließende Protestkundgebung
veranstaltet. Auch in Berlin, London und Brüssel gehen die Hungerstreiks in
diesen
Tagen zu Ende.
Die türkischen Medien schweigen weiterhin über die menschenverachtende
Isolationspolitik, die bis heute 107 Todesopfer gefordert hat.
Wir rufen die Presse in Österreich auf, diesem abschreckenden Beispiel nicht
zu folgen, und die Tatsachen, die bei den Protesten der Gefangenen und ihrer
Angehörigen zur Sprache gebracht werden, wieder an die Tagesordnung zu
bringen.
Gleichzeitig möchten wir wiederholt alle Freundinnen und Freunde einladen,
unsere morgige Aktion zu unterstützen.Protestkundgebung, Samstag, 7. Februar 2004
13.00 Uhr, Europaplatz – WestbahnhofTAYAD Komitee Wien
Tel: 0676 696 70 37

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02 themenwoche austrofaschismus in wien
From: Petra Sussner (BV) petra.sussner at oeh.ac.at
THEMENWOCHE AUSTROFASCHISMUS UND FEBRUAR 1934
Mo 9.2: Referat Winfried Garscha (DÖW) "Der Feb 34. im Geschichtsbild
der 2.Rep" anschl. Film "Die Kameraden des Koloman
Wallisch" (Michael Scharang)
Di 10.2.: Film "Tränen statt Gewehre. Februarkämpfe 1934 - Anni Haider
erzählt" (Berger, Holzinger, Podgormik, Trallori) ansch.:
Publikumsgespräch mit Lisbeth Trallori anschl. Film
"Einstweilen wird es Mittag" ["Die Arbeitslosen vom Marienthal"](Karin
Brandauer)
Mi 11.Feb: ZeitzeugInnen-Gespräch : Hugo Pepper
(Bund Sozialistischer Freiheitskämpfer),
Willi Groupa (GreteJost-Komitee)
Das erste Wiener Lesetheater liest Texte zum Februar 1934
Fr 13.Feb 19h: Juliane Mikoletzky "von jeher ein Hort
starker nationaler gesinnung" Diskussionsveranstaltung zur
zur Rolle der TU im Austrofaschismus
BEGINN JEWEILS: 19 UHR AAKH HÖRSAAL C1, Hof 2
Sa 14.Feb 11h : Bustour : Schauplätze der Februarkämpfe (gestaltet von
ZeitzeugInnen) TREFFPUNKT: 10.30 HAUPTUNI
ANMELDUNGEN AN ALTERNATIVREFERAT at OEH.AC.AT
ALLE VERANSTALTUNGEN (INCL.BUSTOUR) SIND FREI (kein Eintritt) !Petra Sußner _ Referat für Menschenrechte und Gesellschaftspolitik
Österreichische HochschülerInnenschaft _ Bundesvertretung
Liechtensteinstraße 13 _ 1090 Wien
tel: 01/310 88 80-55 _ fax: 36
mobil: 0676/888 52 261 _ web: www.oeh.ac.at
Freiheit wird nie geschenkt, immer nur gewonnen.

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03 Depot-Programm: Woche 9. - 15. Februar
From: Depot depot-news at t0.or.at
Donnerstag, 12. Februar, 19.00
"Der Weise schenkt Überblick"
Kurier
"Wer den Überblick hat, hat die richtige Zeitung", meint der Kurier
und bezeichnet sich als führende Qualitäts-Tageszeitung Österreichs.
Tatsächlich hat die Kurier GmbH den Überblick im Medienkartell.
Sie ist über eine Tochter an der Verlagsgruppe News beteiligt - in
der alle Nachrichtenmagazine wie Profil, Format, TV Media, Woman
und Trend vereint sind - und obendrein auch noch an der den
Markt dominierenden Mediaprint (mit der Krone). Kann ein Überblick
über diese Verflechtungen trotz oder wegen der richtigen
Zeitung noch bewahrt werden?
Blattkritik von Robert Menasse, Schriftsteller, Erich Fried-Preis 2003

Freitag, 13. Februar, 19.00
kultur.at
Präsentation einer Kulturinitiative
Eine neue Mediensituation sprengt die alten Raumkonzepte und
zwingt die Zentren, ihr Verhältnis zur Provinz neu zu regeln. "Art
under net conditions" schafft den Aktiven fern der Zentren Handlungs-
und Arbeitsmöglichkeiten, die mit den Vorteilen zentraler
Büros nicht mehr a priori übersteuert werden können. Das ist kein
populäres Thema, weil eine Umverteilung von Mitteln die notwendige
Konsequenz dazu wäre. So eine Verschiebung zu diskutieren,
ist vorerst nicht einmal innerhalb der Initiativenszene salonfähig. Im
steirischen Projekt "Transit Zone (Netzkultur und Kulturpolitik)"
resümiert kultur.at Erfahrungen aus der "verschwundenen Galerie"
sowie aus "the long distance howl".
Martin Krusche, Autor, Gleisdorf
Peter Karoshi, Historiker, Graz
www.van.at/transit, www.van.at/howl, www.galerie.kultur.at
--
Depot
Breite Gasse 3
A - 1070 Wien
tel. +43 1 522 76 13
www.depot.or.at

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04 F13 Aktionsübersicht
From: Arno Uhl arno.uhl at reflex.at
Freitag, 13. Februar - Termine und Aktionen
Schon seit geraumer Zeit etabliert sich der Brauch jeden Freitag den 13.
in Wien einen Aktionstag zu machen. Alle Unterdrückten dieser Stadt
erheben sich gemeinsam um alles auf den Kopf zu stellen und aus dem
"Unglückstag" einen Glückstag zu machen. Auch am 13. Februar wird es
wieder zahlreiche Aktionen geben.
Eine unvollständige chronologische Liste:
Der Augustin - ein Selbstbewusstseinslaboratorium
10:30 Schottenpassage
14:00 Westbahnhofpassage
Gefangenenchor
von ca. 13:00 bis 17:00 Fußgängerzone Favoritenstraße beim Victor
Adler-Markt
Straßenbahnlesung "Garantiertes Grundeinkommen"
13:30 Westbahnhof (Bim 6 & 18)
Fahrscheinkontrolle
14:00 Stephansplatzpassage
Schwarzscheine für alle
Infos unter 0699 / 196 86 117
Konsumjunkies schnorren
von 14:00 bis 16:00 Mariahilferstr.-Neubaug.
Volxküche vom TÜWI
14:00 Westbahnhof
Plenum "Nehmen wir uns die Stadt!"
19:00 EKH (Wielandg. 2-4)
Festl"Nehmen wir uns die Stadt!"
21:30 EKH (Wielandg. 2-4)
Der Augustin - ein Selbstbewusstseinslaboratorium
10:30 Schottenpassage
14:00 Westbahnhofpassage
Das ist der Titel einer Arbeit von Ethnologie-StudentInnen über Wiens
Straßenzeitung. Im Rahmen des F13-Aktionstages präsentieren sie das
"Gesamtkunstwerk Augustin" und die Stimmgewitter-CD. Die Uni geht in den
öffentlichen Raum. Dabei kommt es zu Lesungen von AutorInnen der
Augustin-Schreibwerkstatt und zum Vertrieb von F13-T-Shirts.
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Gefangenenchor
von ca. 13:00 bis 17:00
Fußgängerzone Favoritenstraße beim Victor Adler-Markt
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Straßenbahnlesung "Garantiertes Grundeinkommen"
Treffpunkt: 13:30 Westbahnhof (Bim 6 & 18)
In einer komfortablen und gut beheizten Straßenbahn wird Grundrisse eine
kleine? feine Diskussionsveranstaltung abhalten. Nach einem einleitenden
Referat zur Thematik gibt es natürlich Gelegenheit, die Pros und Cons des
Grundeinkommens zu diskutieren. Auch an Getränken und Snacks wird es nicht
mangeln. Selbstverständlich sind Fahrscheine zu Hause zu lassen.
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Fahrscheinkontrolle
Treffpunkt: 14:00 Stephansplatzpassage
An die vielen bisherigen Aktionen für einen Nulltarif für Obdachlose,
SozialhilfeempfängerInnen und Flüchtlinge im öffentlichen Verkehr knüpfen
die Mitglieder der Augustin-Theatergruppe 11%K.Theater an. Als Kontrollore
der anderen Art verunsichern sie die Passagiere der Wiener Linien am
Freitag Nachmittag. Die SpielerInnen legitimieren sich mit ihrem
Augustin-Verkäuferausweis und fragen nach den Fahrscheinen. Keine Frage,
dass an diesem Tag Schwarzfahren als Norm gilt. Jedem Fünfzigsten, der
ohne gültigen Fahrschein erwischt wird, überreicht der Augustin ein
F13-T-Shirt.
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Schwarzscheine für alle
Treffpunkt: kann unter 0699 / 196 86 117 nachgefragt werden
Die Polit-Happening-Partie "United Aliens" wird sogenannte
"Schwarzscheine" (schwarzes Papier in Fahrscheingröße) produzieren und an
Öffi-Fahrgäste zusammen mit einem Flugblatt verteilen: "Als
überbehördlich-überirdische Institution geben wir mit den Schwarzscheinen
Menschen die Möglichkeit, bewusst schwarz zu fahren bzw. bei einer
Kontrolle auch etwas herzeigen zu können." Also noch eine Demo für
Gratisöffis für SozialhilfeempfängerInnen, Obdachlose, MigranntInnen usw.
und im allgemeinen billigere Fahrpreise.
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Konsumjunkies schnorren
von 14:00 bis 16:00 Mariahilferstr.-Neubaug.
WEG und ohnEmacht laden zur aktiven Beteiligung an der Passivität des
Konsum ein!
Gibt es noch Rettung, wenn Einkaufen zur Freizeitbeschäftigung wird?
In unseren modernen kapitalistischen Staaten hat sich das Verhältnis von
Mensch und Wirtschaft sukzessive verschoben. Die Gesellschaft orientiert
sich ausschließlich an abstrakten Bedürfnisse der Wirtschaft, wie
Geldakkumulation und Profitmaximierung. Ob dadurch zumindest einige wenige
wohlhabende UnternehmerInnen zu NutznießerInnen werden, sei dahingestellt.
Sicher ist, dass eine Logik, die den Menschen nur zwei
Handlungsmöglichkeiten zugesteht - entweder Arbeiten (Geld verdienen) oder
Konsumieren (Geld ausgeben) - unweigerlich dazu führt, dass die meisten
sich von zahlreichen eigenen Bedürfnissen entfremden. Dadurch, dass mensch
am ehesten versucht die so entstehende innere Leere mit den erlernten und
propagierten Möglichkeiten zu füllen, nimmt die Selbstentfremdung ihren
Lauf und im Extremfall stehen am Ende "Workaholics" und "Konsumjunkies".
Wir sind alle Opfer dieser Denkstrukturen und außerdem ist es fast
unmöglich sich außerhalb der vom Markt diktierten Lebensweise zu bewegen.
Deshalb und wegen vielen Gründen versuchen immer mehr Leute Alternativen
zu dem bestehenden politischen und wirtschaftlichen System zu suchen.
Unterschiedlichste Projekte versuchen einerseits selbstorganisiert und
unhierarchisch und andererseits auf tauschloser gegenseitiger Hilfe oder
zu mindest unkommerziell, menschliche Bedürfnisse zu befriedigen.
einige österreichische Projekte zu geld- oder tauschlosem Handel,
selbstbestimmter und unkommerzieller Herstellung von Gütern, offenen
Kommunikationskanälen usw.:
www.geldlos.at tuewi.action.at www.tauschkreis.net www.linux.org
www.orange.or.at www.austria.indymedia.org www.med-user.net/ekh
www.wuk.at/fahrrad www.bookcrossing.com
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Volxküche vom TÜWI
14:00 Westbahnhof
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Demo "Freiraum statt Wien"
Treffpunkt: 16:00 Westbahnhof
(www.no-limit.co.at/lsw)
Diese Politik macht aus den Städten ein soziales Pulverfass. Wir haben
genug von steigenden Preisen, Lohnkürzungen und Sozialabbau.
ES GIBT GENUG VON ALLEM FÜR ALLE!
Die zynische Vorenthaltung einer lebenswerten Existenz für
unterprivilegierte Schichten sowie die Kriminalisierung und
Illegalisierung ganzer Teile der Bevölkerung muss aufhören.
Wir fordern daher
GRUNDVERSORGUNG FÜR ALLE!
MIETFREIES WOHNEN!
RECHT AUF RAUSCH!
GRATIS ÖFFIS!
NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR LEERSTEHENDE HÄUSER
VERANSTALTUNGSFREIHEIT FÜR NICHTKOMMERZIELLE PARTYS!
STOPP DEM ÜBERWACHUNGS-, KONTROLL- UND SICHERHEITSWAHNS!
UND VIELES MEHR
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Nehmen wir uns die Stadt!
Plenum und Festl
19:00 EKH (Wielandg. 2-4)
Beim Plenum soll über Aktivitäten im Kontext von Aneignung der Ressourcen
und Räume berichtet und diskutiert werden. Ein besonderer Fokus wird auf
den Aktionen von den Plattformen "F-13" und "Freiraum statt Wien"liegen.
Danach ist geplant, eine bessere Vernetzung sozialer Kämpfe und Strategien
für zukünftige Aktionen zu besprechen.
21:30 EKH (Wielandg. 2-4)
Attraktion des Abends ist ein Auftritt des Augustinchors Stimmgewitter.
Danach spielen DJ´s Musik quer durch den Gemüsegarten. Außerdem laden
Leute vom TÜWI und WEGzehr zum gemeinsamen Verkochen und Essen von
kostenlosen Nahrungsmittel ein.

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05 Soli - Flohmarkt Sa, 21.2. 15-21h
From: Deserteurs und Flüchtlingsberatung deserteursberatung at utanet.at
Soli - Flohmarkt für die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung!!!!
Sa, 21.02.2004 15-21 h
in der Schottengasse 3a/1/59, 1010 Wien (U2 Schottentor, U3 Herrengasse)
Unterstütz unsere Arbeit und kauf Gwand, Bücher, CD s, Technix und vieles
mehr!
Wir freuen uns auch über Deine geschenkte Flohmarktware!
Musikalische Untermalung (DJ line) und kulinarische Spezialitäten erwarten
Dich!
Wir freuen uns auf Dein Kommen!!!
Deserteurs- und Flüchtlingsberatung
Schotteng. 3a/1/59
A-1010 Wien
Tel.: +43/1/533 72 71
Fax.: +43/1/532 74 16
www.deserteursberatung.at
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MATERIALIEN
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06 Schulungstexte und Materialien
From: agm agm at agmarxismus.net
Neue Reihe der AGMS c h u l u n g s t e x t e
u n d M a t e r i a l i e n***
Nr. 1
D a s 1 9 . J a h r h u n d e r t
Ein Überblick
Allgemeine ökonomische und soziale Entwicklung Von der Französischen
Revolution
zum "Vormärz" Von der europäischen Revolution 1848 zur Konsolidierung von
Nationalstaaten Kolonialismus / Imperialismus Soziale Frage und
Arbeiterbewegung
Gesellschaft und Politik im Österreich des 19. Jahrhunderts
Januar 2004, 14 Seiten A4, 1 Euro***
Nr. 2
D a s 2 0 . J a h r h u n d e r t
Ein Überblick
Vom Imperialismus zum Ersten Weltkrieg Von der Oktoberrevolution zum
Stalinismus
Von der sozialdemokratischen Reformpolitik zum konservativen Gegenschlag Von
der
Weltwirtschaftskrise zum Faschismus Vom Faschismus zum Zweiten Weltkrieg Vom
Zweiten Weltkrieg zum Langen Boom Von der Abschwächung des Langen Booms zur
"Globalisierung"
Januar 2004, 14 Seiten A4, 1 Euro
***
Nr. 3
D e r K o n g r e s s d e r V ö l k e r d e s O s t e n s i n B a
k u
( 1 9 2 0 )
Materialien und Dokumente
Aufruf an die Völker des Orients Aufruf an die Arbeiter Europas, Amerikas
und
Japans Thesen über die Aufgabe der Rätemacht im Osten Thesen zur Agrarfrage
Reden von Sinowjew, Radek, Béla Kun Protokoll des Exekutivkomitees der
Komintern
Artikel und andere Dokumente Der Orient und die Revolution mit einer
Einleitung
der AGM
Januar 2004, 48 Seiten A4, 3 Euro
***
Nr. 4
K o l o n i a l e F r a g e und Kommunistische Internationale
Materialien und Dokumente des 1. bis 7. Weltkongresses (1919 / 1935)
Vorwort
1. Weltkongress der Komintern (1919): Manifest der Kommunistischen
Internationale an das Proletariat der ganzen Welt (Auszug)
2. Weltkongress der Komintern (1920): Leitsätze über die Nationalitäten- und
Kolonialfrage. Ergänzungsthesen über die Nationalitäten- und Kolonialfrage.
Leitsätze über die Bedingungen der Aufnahme in die Kommunistische
Internationale
(Auszug)
3. Weltkongress der Komintern (1921): Redebeitrag Manabendra Nath Roy
(Indien)
1. Sitzung des erweiterten EKKI (1922): Resolution über die Orientfrage
4. Weltkongress der Komintern (1922): Leitsätze zur Orientfrage An die
Kommunisten und die werktätigen Massen der Türkei! An den Allindischen
Gewerkschaftskongress
5. Weltkongress der Komintern (1924): Aufruf an die Proletarier der ganzen
Welt
gegen die Unterdrückung der Ostvölker Aufruf an die Völker des Ostens
6. Weltkongress der Komintern (1928): Thesen über die revolutionäre Bewegung
in
den Kolonien und Halbkolonien Die internationale Lage und die Aufgabe der
Kommunistischen Internationale (Auszug) Programm der Kommunistischen
Internationale (Auszug)
7. Weltkongress der Komintern (1935): Die Offensive des Faschismus und die
Aufgaben der Kommunistischen Internationale im Kampfe für die Einheit der
Arbeiterklasse gegen den Faschismus (Auszug) Über die Aufgaben der
Kommunistischen Internationale im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines
neuen
Weltkrieges durch die Imperialisten (Auszug)
Januar 2004, 52 Seiten A4, 3 Euro
***
Preise exkl. Porto, Bestellungen an agm at agmarxismus.net

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07 Wer hat Daniel Pearl ermordet?
From: Wadi e.V. Wien wadi_wien at hotmail.com
Wer hat Daniel Pearl ermordet?
aus Aufbau, Januar 29, 2004
(http://www.aufbauonline.com/2004/issue02/16_2.html)
Der "Untersuchungsroman" von Bernard-Henri Lévy
Thomas Schmidinger
Bernard-Henri Lévy gelingt es in seinem "Untersuchungsroman" über den Tod
des amerikanischen Journalisten Daniel Pearl, auf spannende - zum Teil sogar
fast schon sensationalistische - Art und Weise seine Recherchen
darzustellen, die ihn nach Pakistan, Afghanistan, Indien, die USA und die
Arabischen Emirate führten. Hinter dem antisemitischen und
antiameri-kanischen Mord an einem jüdi-schen Journalisten des Wall Street
Journal durch islamistische Jihadisten in Pakistan wird im Verlauf von Lévys
Recherchen eine immer kompliziertere Verstrickung jihadistischer
Gruppierungen in Pakistan mit islamistischen Kapitalisten und dem
pakistanischen Geheimdienst ISI sichtbar.
Lévy beschreibt detailliert seine Nachforschungen, Spekulationen und Fragen
und berichtet, was ihm Journalisten, Polizeibeamte, anonyme Informanten, die
Familie Pearls, indische Geheimdienstfunktionäre und pakistanische
Islamisten erzählen. Schließlich stellt sich heraus, dass der Leiter der
Entführung Pearls, Omar Sheikh, nicht nur ein Angehöriger islamistischer
Gruppen mit engen persönlichen Kontakten zu Osama Bin Laden ist, sondern
zugleich ein Agent des pakistanischen Geheimdienstes ISI.
Aus einer Fülle von Ungereimtheiten, widersprüchlichen Pressemeldungen und
Informationen rekonstruiert Lévy ein immer dichter und zugleich
unübersichtlicher werdendes Geflecht aus islamistischen Gruppen, allen voran
der al-Qaida und zumindest einzelner Strömungen des ISI. Pearl ist für Lévy
nicht nur ein Opfer islamistischer Faschisten mit antisemitischer und
antiamerikanischer Gesinnung geworden. Pearl, so vermutet Lévy, wußte zu
viel. Und so nimmt der jüdische Publizist aus Frankreich die Recherchen
Pearls dort wieder auf, wo sie durch seine Ermordung unterbrochen wurden -
diese haben die Täter auf einem Video dokumentiert. Bevor ihm seine Mörder
vor laufender Kamera den Kopf abschnitten, sagte der Journalist: "Mein Vater
ist Jude, meine Mutter ist Jüdin. Ich bin Jude".
Lévy kommt dabei noch bedrohlicheren Verbindungen auf die Spur. Bin Laden
hatte nicht nur Kontakt zum ISI, sondern auch zu den für die Entwicklung der
pakistanischen Atombombe verantwortlichen Wissenschaftler. Abdul Qadir, der
Vater der pakistanischen Atombombe und deshalb beliebter Volksheld
Pakistans, Mitglied der Lashkar-e-Toiba, einer jihadistischen Gruppe, die
sowohl über enge Kontakte zum ISI und zur al-Qaida verfügte, versuchte Bin
Laden zu Atomwaffen zu verhelfen. Lévy kann zwar nicht klären, ob diese
Versuche erfolg-reich waren. Seine Vermutung aber, dass genau dies das
Geheimnis war, das nicht an die Öffentlichkeit kommen durfte und das neben
dem blanken Antisemitismus seiner Mörder Daniel Pearl das Leben kostete,
scheint durchaus plausibel.
Bernard-Henri Lévy: "Wer hat Daniel Pearl ermordet?", Econ Verlag, München
2003, 431 Seiten, ISBN: 3430112060
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08 Aamir Ageeb - Menschenrechtsorganisationen ziehen Resümee
From: AG3F Hanau ag3f at comlink.org
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - IPPNW
kein mensch ist illegal - Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main
Pro Asyl
Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Presseerklärung
6. Februar 2004
Frankfurter Prozess um den Tod von Aamir Ageeb
Menschenrechtsorganisationen ziehen Resümee der ersten Prozesswoche
Der BGS - desolat und desorganisiert
Beschränkte Aussagegenehmigung für BGS-Zeugen wirft Fragen auf
Menschenrechtsorganisationen, die den Prozess gegen drei BGS-Beamte wegen
des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung bei der Abschiebung des sudanesischen
Staatsangehörigen Aamir Ageeb regelmäßig beobachten, ziehen ein Fazit der
ersten beiden Verhandlungstage. Nach der Vernehmung der ersten neun Zeugen
ergibt sich folgendes Bild:
a.. Nach der Vernehmung der BGS-Beamten, die mit der Vorbereitung der
Abschiebung Ageebs beschäftigt waren, stellt sich der Bundesgrenzschutz bis
zum Tattag als völlig desolat und desorganisiert dar. Kenntnisse über das
Vorgehen bei problematischen Abschiebungen wurden offenbar hauptsächlich per
"learning by doing" weitergegeben. Sammelsurien unterschiedlicher
Verfügungen erreichten nicht ihre Adressaten, die für die Abschiebung
eingeteilten Begleitbeamten. Die BGS-Zeugen wollen das Verbot der Verwendung
von Plastikfesseln in Verkehrsflugzeugen, das sich in einer Verfügung vom
18.4.1997 findet, nicht gekannt haben. Gehandelt wurde trotz der von den
Zeugen dargestellten unklaren Weisungslage.
b.. Die als Zeugen aussagenden BGS-Beamten verfügen lediglich über eine
beschränkte Aussagegenehmigung ihres obersten Dienstherrn. Äußern dürfen sie
sich nur zu Sachverhalten bis zum Ende des Tattages, dem 28. Mai 1999. Damit
stellt sich die Frage, was hier eigentlich vertuscht werden soll.
Selbstverständlich würden sich die Versäumnisse des BGS vor dem Tod von
Aamir Ageeb im Lichte der Maßnahmen, die danach veranlasst wurden, sehr viel
deutlicher darstellen. Ist der Bundesgrenzschutzbereich ,Rückführung'
inzwischen so organisiert, dass Abschiebungen mit tödlichem Ausgang wirksam
ausgeschlossen werden? Diese Frage wird außerhalb des Prozesses gestellt
werden müssen. Der Prozessverlauf zeigt allerdings, dass die Menge des in
der BGS-Hierarchie irgendwo existierenden Papiers hierfür keine Garantie
ist.
c.. Aamir Ageeb wurde vor seiner Abschiebung in einer Gewahrsamszelle des
Bundesgrenzschutzes über längere Zeit hinweg auf schmerzhafte und
erstickungsgefährliche Weise gefesselt und in der sogenannten
hogtie-Stellung fixiert. Es ist nicht erkennbar, dass diese Fesselungsweise
gemessen am Verhältnismäßigkeitsgebot bei der Anwendung unmittelbaren
Zwanges zulässig gewesen sein könnte. Im Prozess hat bislang kein
BGS-Beamter, der mit Ageeb während des Aufenthaltes in der Gewahrsamszelle
Kontakt hatte, hierfür die Verantwortung übernommen. Es wird zu klären sein,
ob die gefährliche hogtie-Fesselung in Gewahrsamen der Polizei des Bundes
eine übliche und von den Vorgesetzten geförderte oder hingenommene Methode
gewesen ist.
d.. Probleme mit dem bisherigen Verlauf des Prozesses dürfte auch die
Chefetage der Lufthansa haben. Deren letzter Service für den Passagier Ageeb
bestand darin, ihm vor dem Start ein Getränk zu servieren, das ihm dann per
Strohhalm durch die Gesichtsöffnung des Integralhelms verabreicht wurde.
Ihr - inzwischen pensionierter - Flugkapitän hat offenbar die mit dem
Schließen der Flugzeugtüren auf ihn übergehende Bordgewalt ohne klare
Delegation in der Weise wahrgenommen, dass er sich im wesentlichen auf die
BGS-Begleitbeamten verließ und dabei in Kauf nahm, dass Fesselungsmittel zum
Einsatz kamen, die aus Flugsicherheitsgründen nicht zulässig sein dürften.
e.. Der ehemalige Lufthansakapitän berichtete im Rahmen seiner
Zeugenaussage über von ihm durchgeführte "Regierungscharterflüge" nach Lagos
(Nigeria), bei denen es zu Problemen und Auseinandersetzungen gekommen sei.
Während er deutlich sein Mitgefühl für die dabei eingesetzten
BGS-Bediensteten äußerte, erwähnte er eher beiläufig seine Beobachtung, dass
nach der Landung nigerianische Beamte den Abgeschobenen zum Teil zwischen
die Beine getreten hätten und damit deren Widerstand beendet hätten. Es
entstand der Eindruck, er halte dies für eine wirksame Methode des Umgangs
mit Deportees. Es stellt sich die Frage: Braucht die Lufthansa solche
Kapitäne? Braucht sie nicht vielmehr einen Menschenrechtsbeauftragten und
eine Menschenrechtsausbildung ihrer Bediensteten in ihren Schulungszentren?
Müssten nicht in flight reports regelmäßig Vorkommnisse dieser Art abgefragt
und ausgewertet werden? Kann die Lufthansa Abschiebungsflüge in Zielstaaten
verantworten, wo Misshandlungen unmittelbar nach der Landung stattfinden?
f.. Die Strategie der Verteidiger der drei Angeklagten ist deutlich:
Herausgearbeitet werden soll, dass es vor dem Hintergrund des
Organisationschaos und der unklaren Weisungslage im Bundesgrenzschutz keine
individuelle Schuld der Angeklagten gibt. Bei jeder polizeilichen
Zwangsmaßnahme gilt jedoch, dass das Menschenwürdegebot des Grundgesetzes
die oberste Maxime ist. Zumindest dies findet sich in einer Verfügung des
Grenzschutzamtes Frankfurt am Main vom 1.12.1995. Darin heißt es: "Ein
würdeloses ,Verschnüren' ist unter Hinweis auf Art. 1 Abs. 1 GG zu
unterlassen."
Bei unklarer Weisungslage hat der Beamte eine Klärung der Sachlage von
seinem Dienstvorgesetzten zu verlangen. Handelt er stattdessen, dann trifft
ihn eine Verantwortung.
Die Anklagebank in diesem Prozess ist, so das Ergebnis der ersten beiden
Verhandlungstage, nicht breit genug, um denjenigen Platz zu bieten, die
durch Handeln oder unterlassenes Handeln zum Tod von Ageeb beigetragen
haben. Eines jedoch darf in diesem Prozess nicht die Oberhand behalten: Das
bürokratische Prinzip der organisierten Verantwortungslosigkeit, das Kurt
Tucholsky beschrieben hat: "Akte auf Akte, Paragraph auf Paragraph, die
Verantwortung ist in viele Teile zerteilt, am Ende ist es keiner gewesen."
gez. Bernd Mesovic (PRO ASYL), Frank Uhe (IPPNW), Hagen Kopp (Aktionsbündnis
gegen Abschiebungen Rhein-Main), Helga Dieter (Komitee für Grundrechte und
Demokratie)
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KOMMENTARE
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09 Kritik an Gastkommentar von Omar al-Rawi
From: Wadi e.V. Wien wadi_wien at hotmail.com
Im heutigen Kurier kritisierte Daban Shadala, der Repräsentant der PUK in
Österreich, den SPÖ-Gemeinderat Omar al-Rawi, der in einem Gastkommentar im
Kurier letzter Woche die Kurden ins Visier genommen hatte:
Kritik an Gastkommentar
Kurden wollen nicht zweitklassige Muslime genannt werden.
Der Gastkommentar von Omar al-Rawi im KURIER leistet keinen Beitrag für ein
friedliches Zusammenleben aller Immigranten in Österreich, sondern ist der
Versuch, einen Konflikt zwischen in Österreich lebenden Muslimen zu schüren.
In diesem Artikel werden die Kurden zur Zielscheibe seiner "Kritik", mit der
er offensichtlich arabische Faschisten und Bathisten kopieren will, die die
Kurden als zweitklassige Muslime diffamieren wollten. Auch die Diktatur
Saddam Husseins und die viel gerühmte "Arabische Straße" versuchte jahrelang
mit der selben Rhetorik die Kurden zu diskreditieren. Ich möchte Herrn
al-Rawi daran erinnern, dass die Kurden, die seit den 70er-Jahren in Europa
eine zweite Heimat fanden, nicht aus wirtschaftlichen Gründen Kurdistan
verlassen haben, sondern auf Grund der brutalen Verfolgung, wie sie in der
Anfal-Kampagne, bei der 10.000 Kurden durch Giftgas ermordet und 100.0000
verschleppt wurden ihren Höhepunkt fand, flüchten mussten.
Daban Shadala
Repräsentant der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) in Österreich------------------------------------------------
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politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de
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