Donnerstag, 06.02.2003

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01 Offene E-Mail an Madeleine Petrovic:
Schriftverkehr mit der Außenministerin
Von: Bernhard Kraut <kraut@web.de>
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02 Offene E-mail an Alexander Van der Bellen:
Schwarz-Grüne Regierung in Österreich
Von: Bernhard Kraut <kraut@web.de>
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AKTIONEN UND ANKüNDIGUNGEN
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03 wir können den krieg stoppen! socialforum & 15.feb demo
Von: michi <michibotka@gmx.net>
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04 OPERNBALLDEMO SOLIFEST IN ARENA/ Aussendung (5.2.03)
Von: Opernball Angreifen! <opernball_angreifen@hotmail.com>
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IRAK
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05 Literaturhaus Wien: "Pfeffermühle", Erika Mann-Texte
Von: "e.d.´" <evacomedia@gmx.at>
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06 Tony Benn Interviews Saddam Hussein
Von: RAWNEWS <rawnews@btopenworld.com>
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07 junge welt über "linke" äquidistanz
Von: turambar <turambar@aon.at>
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08 Kongreß der patriotischen Irakischen Opposition
Von: Antiimp Koord <aik@antiimperialista.org>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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09 HOSI Wien appelliert an Grüne:
Schwul/lesbische Anliegen nicht verraten!
Von: Kurt Krickler <Kurt.Krickler@hosiwien.at>
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10 Fristenlösung in Spitälern - aktuelle Situation
Von: selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
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11 Entzug der Legitimierung ...
Von: Wolfgang Fischer <global@uumail.de>
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SOLI WELTWEIT
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12 Trials for Strasbourg NoBorder defendants
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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13 münchen
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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14 genua
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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15 Joint Statement of Communist, Workers and Left Parties
Von: RAWNEWS <rawnews@btopenworld.com>
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16 Iraq Liaison Update No 26
Von: No War on Iraq Liaison
<committee@no-war-on-iraq.freeserve.co.uk>
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16a Human Shield Action
Von: Wolfgang Fischer <global@uumail.de>
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17 Gegen den Krieg?
Von: Haklar ve Ozgurlukler <haklarveozgurlukler@gmx.net>
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ARS GRATIA ARTIS
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18 Fountainhead e-Letter/XV
Von: Fountainhead Tanz Theatre/Black International
Cinema/The Collegium - Forum & Television Zephyr e.V.
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REDAKTIONELLES:
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen:
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Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:

widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.

 




Quelle: www.popo.at


Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual
...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
unter der Rufnummer 589 30 22 12 (Demoforum)
 


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01 Offene E-Mail an Madeleine Petrovic:
Schriftverkehr mit der Außenministerin
Von: Bernhard Kraut <kraut@web.de>
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Sehr geehrte Frau Petrovic,
wenn es für Sie einer "ideologischen Offenbarung" Ihres "Kollegen" Kohl,
nämlich sein Lesen der "Zur Zeit" "im Plenum des Nationalrates",
gleichkommt, womit wird Ihr Platznehmen auf der Regierungsbank neben Benita
Ferrero-Waldner gleichzusetzen sein?
Abschließend bleibt nur zu hoffen, daß Ihre Antwort in bezug auf eine
Schwarz-Grüne Regierung einst nicht so ausfallen wird wie Ihre auf meine
Frage an Sie, weshalb Alexander Van der Bellen "Zur Zeit" ein Interview
gegeben habe:
"Das Interview war ein böser Irrtum eines Mitarbeiters des
Pressebüros, der intern ausführlich besprochen wurde und sich nicht
wiederholen wird ! Nicht nur ich habe erheblich geschäumt !!!!! Ansonsten
vielen dank + Grüße Madeleine Petrovic."
Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Kraut-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Madeleine Petrovic [mailto:madeleine.petrovic@gruene.at]
Gesendet: Donnerstag, 6. September 2001 11:12
An: Bernhard Kraut
Cc: lukas.wurz@gruene.at
Betreff: Re: Schriftverkehr mit der AußenministerinSehr geehrter Herr Kraut!
Selbstverständlich kann diese Information (angebliche Unkenntnis betr. "Zur
Zeit" öffentlich verwendet werden (auch mit Namen). Diese Äußerung ist
besonders bemerkenswert, weil die Frau Ministerin erstens dafür etwa einen
MONAT (!) gebraucht hat und erst nach Urgenz überhaupt reagiert hat und weil
das BMaA zweitens über eine eigene Stelle zur Beobachtung außenpolitisch
relevanter Medienberichte verfügt - Frau Bundesministerin könnten also auch
lesen lassen ! Wie minutiös die ÖVP das TATBLATT bzw alle als "links"
vermuten
Blättchen observiert, während verbale Untergriffe, Ausfälle und
NS-Verharmlosungen in "Zur Zeit" offenbar nicht wahrgenommen oder
wahrgenommen
und gebilligt werden (KL Khol liest "Zur Zeit" bisweilen im Plenum des
Nationalrats) kommt einer ideologischen Offenbarung gleich:
Beste Grüße
Madeleine Petrovic.On Wed, 5 Sep 2001 10:20:30 +0200
"Bernhard Kraut" <kraut@web.de> wrote:
Sehr geehrte Frau Petrovic,
ich möchte Ihnen herzlich für die Zusendung Ihres Schriftverkehrs danken.
Da die Frau Außenministerin im letzten Oktober ebenfalls meine offenen
Emails an Wolfgang Schüssel samt Antwort erhalten hat, würde ich nun an
diese eine offene Email senden, welche ich mit dem Hinweis beginnen
möchte,
daß die Außenministerin gegenüber einem Mitglied des Nationalrates, ohne
aber Ihren Namen zu nennen, schriftlich sich geäußert hat, "Zur Zeit"
nicht
zu kennnen.
Meine Frage an Sie ist, ob ich dazu Ihr Einverständnis habe, in meiner
offenen Email darauf hinweisen zu können und ob ich, für den Fall (was ich
ohnehin nicht glaube), daß ich das Schreiben der Außenministerin an Sie
als
Beweis vorlegen müßte, verwenden darf.
Für die offene Email hätte es noch einmal mehr Gewicht, darauf hinweisen
zu
können, daß die Außenministerin dem Parlament gegenüber sich nicht zur
Wahrheit verpflichtet fühlt.
Ich sehe Ihrer Antwort mit Interesse entgegen und verbleibe
mit lieben Grüßen,
Bernhard Kraut

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02 Offene E-mail an Alexander Van der Bellen:
Schwarz-Grüne Regierung in Österreich
Von: Bernhard Kraut <kraut@web.de>
================================================Sehr geehrter Herr Van der Bellen,
da Sie nun, wie es aussieht, den alten Weg der österreichischen Realpolitik
gänzlich beschreiten wollen, erlaube ich mir, Sie an Ihre eigenen Worte zu
erinnern, auf daß Sie von Wolfgang Schweigen neben dem namensstiftenden
parteipolitischen Instrument nicht noch weitere Werte nach und nach
übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Kraut
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Alexander Van der Bellen [mailto:alexander.vdbellen@gruene.at]
Gesendet: Dienstag, 4. Dezember 2001 12:09 An: kraut@web.de
Betreff: Re: Offene EmailSehr geehrter Herr Kraut,
zum wiederholten Male bedanke ich mich für Ihre Zusendungen, deren letzte
meines Erachtens die bisher interessanteste ist. Ich kann Ihnen versichern,
dass mich Ihre Arbeit regelmäßig wieder daran erinnert, wie tief verstrickt
Angehörige und SympathisantInnen der Regierungsparteien in die
rechtsextremistische Szene sind. Und ich halte es auch hinsichtlich der
tagespolitischen Arbeit für wichtig, diese Tatsache nie aus den Augen zu
lassen.
Aus diesem Grund ersuche ich Sie, mich auch weiterhin in Sachen Blau-Schwarz
und rechtsextrem mit Details am Laufenden zu halten.
Mit freundlichen Grüßen
A. Van der Bellen


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AKTIONEN UND ANKüNDIGUNGEN
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03 wir können den krieg stoppen! socialforum & 15.feb demo
Von: michi <michibotka@gmx.net>
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hola kriegsgegner.innen!
die situation verschärft sich weltweit!
während bush & der rest der kriegstreiber die irakische bevölkerung zittern
lassen und unvorstellbare summen in aufrüstung (statt in die bekämpfung der
armut) stecken erhebt sich eine neu entstehende oposition. die bewegung der
socialforen - sie hat sich aus der von den medien als "antiglobalisierungs"
bewegung diskreditierten massenbewegung entwickelt. und sieht es zur zeit
als vordergründigste aufgabe die antikriegsbewegung voranzutreiben.
bei der ersten konferenz des europäischen socialforum (nov.2002 - wo
zehntausende in hunderten meetings erfahrungen austauschten & eine million
gegen den krieg demonstrierten!) wurde unter anderem ein aufruf an alle
"BÜRGERINNEN UND BÜRGER EUROPAS" mit dem auftrag den widerstand gegen den
krieg zu organisieren ausgearbeitet.
der 15. februar hat sich als das zentrales datum für eine erste große
europaweite mobilisierung herausgebildet.
Inzwischen ist selbst hierzulande der 15.2. schon in fast allen medien
präsent und vorallem durch mundpropaganda sehr bekannt. fast alle die davon
erfahren sind begeistert und es ist immer noch zeit um noch mehr zu
ermöglichen sich einzubringen.
das plakat bzw. flugblatt zum drucken, kopieren und weitergeben gibts auf
der page des austriasocialforum. www.socialforum.at
um mehr zu erfahren bzw. sich einzumischen
bitte an alle menschen, organisationen, mailinglisten, schwarzenbretter
usw... weiterleiten!
webpages (infos über treffen in den bundesländern)
http://www.socialforum.at
mailingliste: austrian_social_forum-subscribe@yahoogroups.com
peace
michi
p.s. unten der aufruf für widerstand gegen den krieg des europäischen
socialforum .
& eine kurze selbstdarstellung des austria social forums
und die unterstützer.innen liste (boaeh!) für den teil des aktionstages am
15.2. der in österreich stattfindet
...& ein längeres zweites ps -... hab ich mir nicht verkneifen können :-)
p.p.s. das erste treffen des european social forum in florenz war ein
unglaubliches erlebnis, das in seinem umfang weder zu beschreiben noch
vorstellbar ist.(hab hunderte photos gemacht
http://ynea.futureware.at/img/esf/ )
das esf versteht sich aber nicht als einmaliges treffen sondern als ein
prozess aus aktion & diskussion.
ziel ist eine vernetzung aller menschen & organisationen, welche sich um die
parole "eine andere welt is möglich" sammeln. Um den prozess, der sich aus
eigeninitiative & der diskussion über die dabei gemachten erfahrungen
ergibt, gemeinsam zu gestalten.
das heißt das esf versteht sich als europäischer teil einer weltweiten
bewegung für "eine andere welt". eine andere welt als die bestehende ist
freilich noch sehr unklardefiniert, in jedem fall sind sich alle bisher
beteiligten klar, daß krieg nicht in die angestrebte welt paßt und deswegen
mit allen mitteln bekämpft werden muß. und daß dieser krieg nur gestoppt
werden kann wenn wir alle auf dieser welt lebenden menschen uns dagegen
stellen. darauf warten daß sich politik oder wirtschaft dagegenstellt ist
vergeblich und kostet neben den sozialausgaben beinaher aller staaten wieder
das leben von unzählig vielen unschuldigen.
wie inzwischen die meisten menschen denken geht es um öl aber nicht nur um
öl sondern auch um die weltweite militärische vormachtstellung. und das
obwohl gerade in letzter zeit verunglückte öltanker die strände vergiften,
davon abgesehen daß die ölvorräte knapper werden ist dieser planet von
dieser art der energie gewinnung schon extrem mitgenommen. obwohl die
technischen alternativen unzählig sind schaffen es die erdölkonzerne alles
niederzuhalten was die bedeutung von öl reduzieren würde.
durch die hohe bedeutung des öls (energie, verkehr&transport, kunststoff)
erklärt sich auch deren macht die gesellschaft sowie die eingesetzten
techniken so zu gestalten wie es profitabel ist unabhängig davon wie
sinnvoll das ist. deswegen ist der ständige krieg nur zu stoppen wenn die
produktion aufgrund von bedürfnissen anstatt durch profitinteressen bestimmt
wird.
was für mich "eine andere welt" bedeutet hat sehr viel mit demokratisierung
der wirtschaft zu tun- bißchen mehr über theorie & praxis wie das erreicht
werden kann gibts bei der www.linkswende.tk
(leider is die page nicht besonders aktuell:-)
damit die kriegstreibern gestoppt werden können ist es in jedem fall nötig
daß sich möglichst jede.r einmischt und mit ihrer/seiner (wenn auch noch so
beschränkten) möglichkeiten, energie, kreativität oder was auch immer sich
an einer sichtbaren oposition zur industriellen vernichtung called war
beteiligen.

###########################################
Aufruf des Europäischen Sozialforums in Florenz:
AN ALLE BÜRGERINNEN UND BÜRGER EUROPAS:
GEMEINSAM KÖNNEN WIR DIESEN KRIEG STOPPEN!
Wir, die Europäischen Sozialen Bewegungen, kämpfen für soziale Rechte
und Gerechtigkeit, für Demokratie und gegen alle Arten von Unterdrückung.
Wir stehen für eine Welt der Vielfalt, Freiheit und des gegenseitigen
Respekts.
Wir glauben, dass dieser Krieg, ob die UNO ihn unterstützt oder nicht,
eine Katastrophe für die irakische Bevölkerung sein wird - die schon jetzt
unter dem Embargo und Saddam Husseins Regime leidet - sowie für die Menschen
im Nahen Osten. Der Krieg sollte von allen abgelehnt werden, die an
demokratische, politische Lösungen von internationalen Konflikten glauben,
da der Krieg zu einer globalen Katastrophe führen könnte.
Es gibt in jedem Land Europas eine massive Opposition gegen Krieg.
Hunderttausende haben schon jetzt für Frieden demonstriert.
Wir rufen die Bewegungen und die Bürgerinnen und Bürger Europas auf,
koordinierten europaweiten Widerstand gegen Krieg zu beginnen und dazu:
a.. ab heute die massive Opposition gegen einen Angriff auf den Irak
zu organisieren
b.. am Tag X des Kriegsbeginns zu protestieren und sofortige
Aktionen zu organisieren und zu landessweiten Demonstrationen am
darauffolgenden Samstag aufzurufen
c.. mit der Organisierung riesiger Anti-Kriegs-Demonstrationen in
jeder Hauptstadt für den 15. Februar 2003 zu beginnen.
Wir können diesen Krieg verhindern.
Treffen der Europäischen Sozialen Bewegungen
Florenz, 10. November 2002


###########################################Was ist das Austrian Social Forum?
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Das erste Austrian Social Forum wird vom 29. Mai bis 1.Juni 2003 in der
Salzburger Stadt Hallein stattfinden.
Das ASF ist das österreichweite Pendant zum World Social Forum bzw zum
European Social Forum
Sozialforen stehen unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" und
verstehen sich als Gegengewicht zur neoliberalen Globalisierung der
Konzerne.
Das Austrian Social Forum ist keine Organisation sondern Veranstaltung,
sozialer Raum und breite Diskussionsplattform: Ein offenes Forum der
Zivilgesellschaft, in dem sich Organisationen, Initiativen und
Einzelpersonen einbringen können, die - auf Basis der Ziele und Grundsätze -
gemeinsam Ideen für eine andere Welt entwickeln wollen.
Wer sich aktiv beteiligen möchte, ist eingeladen, sich auf den Mailinglisten
zu subskribieren und/oder zu den Vorbereitungstreffen zu kommen. (siehe:
Termine)

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UnterstützerInnen der Demonstration am 15. Februar 2003 in Wien
(Organisationen)
3. Feb. 2003Humanistische Bewegung
[sic!] Forum für feministische GangArten
ACUS - Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie; AGEZ -
Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit; AKC - Aktion Kritisches
Christentum; akin - aktuelle informationen; Aktion Kritischer
SchülerInnen -
AKS; Aktionsgemeinschaft ChristInnen für die Friedensbewegung; AL -
Antifaschistische Linke; ASt - ArbeiterInnenstandpunkt; ATIGF - Föderation
der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich; ATTAC
Österreich; AUGE - Alternative und Grüne GewerkschafterInnen /UG; BDFA
Bunte
Demokratie für Alle; Begegnungszentrum für Aktive Gewaltlosigkeit (Bad
Ischl); Bezirksfriedensinititative 14/15; Bezirksfriedensinititative 22;
Der
Bogen - Verein zur Förderung von Kindern und Familien; DIDF - Föderation
der
Demokratischen Arbeitervereine; Die Grünen - Grüne Alternative Wien;
Fokolarbewegung; Frauen in Schwarz (Wien); Frauensolidarität;
Friedenswerkstatt Linz; GAJ - Grünalternative Jugend Wien; Gewerkschaft
der
ChemiearbeiterInnen; Gewerkschaft der Eisenbahner - Gde;
GewerkschafterInnen
gegen Atomenergie; Gewerkschaftlicher Linksblock - GLB; Global 2000;
Global
Mothers - Frauen für Umwelt und Frieden; GPA - Gewerkschaft der
Privatangestellten; GRAS - Grüne und Alternative StudentInnen; Grazer
AutorInnenversammlung (GAV); Grüne Frauen Wien; Hiroshima Gruppe Wien;
Initiative Mensch statt Profit - Österr. Bewegung gegen den Krieg;
Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen; Internationaler Versöhnungsbund
/
Österreichischer Zweig; Irakische Gemeinde; Junge Generation in der SPÖ -
Bund; Katholische Arbeitnehmer/innenbewegung Österreichs; Katholische
Frauenbewegung Österreichs; Katholische Jugend; Kindertheater PIPIFAX;
KIV/UG - Konsequente Interessenvertretung in der Gewerkschaft der
Gemeindebediensteten; KJÖ - Junge Linke; Kommunistische Partei
Österreichs -
KPÖ; Kosmos Frauenraum; KSV; Kulturverein Kanafani; LehrerInnen für den
Frieden; Linkswende; Liste Baum - sozialökologische Plattform
(Gemeinderatsfraktion Purkersdorf); Ökumenisches Forum christlicher Frauen
in Österreich; OMEGA/IPPNW-Österreich; Österreichische
HochschülerInnenschaft; Österreichischer Frauenrat gegen Krieg und Terror;
Österreichischer Frauenring; Österreichischer Friedensrat;
Österreichisches
Solidaritätskomitee; Österreichisches Studienzentrum für Frieden und
Konfliktlösung - ÖSFK; Plattform Frieden, Innsbruck; Revolution; Salzburg
Social Forum; Sozialistische Jugend Österreich; Sozialistische
Linkspartei -
SLP; SPÖ Bundesfrauenorganisation; Tanztheater Homunculus; VSSTÖ Verband
Sozialistischer StudentInnen Österreich; widerstand.at - Redaktion; Wiener
Friedensbewegung; Wiener Plattform "Atomkraftfreie Zukunft"
(73)


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04 OPERNBALLDEMO SOLIFEST IN ARENA/ Aussendung (5.2.03)
Von: Opernball Angreifen! <opernball_angreifen@hotmail.com>
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OPERNBALLDEMO SOLIFEST IN ARENA/ Aussendung (5.2.03)Liebe Leute!
Hier wieder mal ein Bericht über die Mobilisierung zu Opernballdemo gegen
den Krieg.- SOLIFEST FÜR DIE DEMO!!!
am 19.2. in der Arena (Einlaß 19Uhr, Beginn 19Uhr30 pünktlich!!!)
Demovorbereitung und Rechtshilfe ist auch ne finanzielle Frage, darum helft
alle mit und bringt jede Menge Leute mit!
Es geigen auf:
JAN feat. U.D.S.S.R. (Ska-Punk)
Radikalkur (Anarcho-Hardcore)
Offbeat Generator (Ska)
Dr. Hanomags 2. Frühling (autonomer Rock)
Boring old fart (Ex-B.O.R.B., the legend lives on!)
Außerdem gibts Redebeiträge, Infotische und Materialien zur Demo.
Gruppen und Personen die sich noch beim Fest einbringen wollen (Infotisch,
Plattentisch, Redebeitrag, whatever...) bitten wir, sich bald bei uns zu
melden. (opernball_angreifen@hotmail.com)

-DISKUSSIONSVERANSTALTUNG ZUR MOBILISIERUNG
am 21.2. 19Uhr Amerlinghaus, Stiftgasse 8
Informationen und Diskussionsbeiträge von der Vorbereitung, offene
Diskussion. Scheint so, als gäbe es reichlich Bedarf.
Als Diskussionsbasis verstehen wir auch unsere Mobilisierungsbroschüre, die
ihr auf Demos (15.2.), am Solifest kriegen könnt, und die auch in
verschiedenen Beisln aufliegt. Watch out! Oder bestellt die Broschüre direkt
über unsere mailadr.. (Einige Texte stehen auch auf der homepage)

-INFO: Die Opernballdemo ist angemeldet!
Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, weil es gerade für Menschen
mit unsicherem rechtlichen Status oft relevant ist, ob eine Kundgebung
angemeldet ist oder nicht.
Nieder mit dem Staatsrassismus!!!

-ÜBRIGENS: Vergesst nicht! Auch am 15.2. nehmen wir uns weltweit die Strasse
gegen den imperialistischen Krieg! Wir sind Millionen, der Kapitalismus soll
sich schleichen!
Antikapitalistische Antiimperialistische Nachdemo zur US Botschaft!
Bitte verbreitet diese Infos weiter!
Bis bald!
eine vom Bündnis "Opernball angreifen!"
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
http://www.geocities.com/opernballdemo
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

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05 Literaturhaus Wien: "Pfeffermühle", Erika Mann-Texte
Von: "e.d.´" <evacomedia@gmx.at>
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Dienstag, 11.2.2003 19:30 Uhr
Literaturhaus Wien,
7, Zieglergasse 26A
Die Frauenliteraturgruppe d.1.Wr.Lesetheaters liest
Texte aus d. literarisch-politischen Exil-Kabarett der
"Pfeffermühle" von Erika Mann
mit Eva Dité, Helga Eichler, Judith Gruber-Rizy,
Erika Parovsky, Mechthild Podzeit-Lütjen, Anita
Schaub (Org.), Hilde Schmölzer.

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IRAK
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06 Tony Benn Interviews Saddam Hussein
Von: RAWNEWS <rawnews@btopenworld.com>
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Iraqi leader rejects U.S.
claims in TV interview
CBC News - Last Updated Tue, 04 Feb
2003 14:12:26
LONDON - Iraqi leader Saddam Hussein has rejected the main charges
levelled against him by the United States in a TV interview with an
outspoken left-wing British pacifist.
Iraq has no weapons of mass destruction and no relationship with the
terrorist group al-Qaeda, he told Tony Benn in an interview taped in
Baghdad on Sunday and broadcast on Tuesday.
Saddam said the U.S. was looking for an excuse to attack Iraq so it can
control the world's oil and "control the world."
All the assertions are consistent with the line previously adopted by
Iraqi officials, but Saddam has not said them directly to a Western
official before.
Benn, a former Labour cabinet minister in the British House of Commons,
did the interview for a new TV network called Arab Television.
The Iraqi leader said he had no objection to the actions of the UN
weapons inspectors, who are trying to determine if the country is hiding
prohibited nuclear, biological and chemical weapons.
"It is in our interest to help them (inspectors) reach the
truth," he said. "The question is whether the other side wants
to reach the truth or whether it wants to find a pretext for aggression.
"These weapons do not come in small pills that you can hide in your
pocket," he said. "These are weapons of mass destruction and it
is easy to work out if Iraq has them or not."
Saddam said if Iraq had a relationship with al-Qaeda, "and we
believed in that relationship, we wouldn't be ashamed to admit it."
Written by CBC News Online staff=

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07 junge welt über "linke" äquidistanz
Von: turambar <turambar@aon.at>
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aus der junge welt - wochenendausgabe:
Pazifistische Halluzinationen
Der schwarze Kanal: Eine mit den USA herbeigeführte
»friedliche« Lösung des
Irak-Konflikts kann nicht im Sinne der Friedensbewegung
sein
Von wem der kindische Slogan »Kein Blut für Öl,
kein Blut für
Saddam« wohl stammt? Richtig geraten: von der
PDS. Mit ihrer pazifistischen
Nullsummen-Formel meint sie sich aus der Affäre gezogen
zu haben. Was im
Klartext aber bedeutet, daß im Karl-Liebknecht-Haus der
Widerstand gegen die
Aggression als nicht minder verwerflich erachtet wird
als die Aggression. Die
amerikanische Kriegsarchitektur beruht auf dem
Ausbleiben von Widerstand. Der
(Un-) Sinn der Friedensarchitektur der PDS-Führung
ergibt sich aus den
gleichen Voraussetzungen.
Noch nie gab es in Europa eine so massenhafte
Antikriegsopposition, wie das
gegenwärtig der Fall ist. Und noch nie gab es eine
Linke, die so
geistesabwesend der realen Bewegung hinterherlatschte
wie am Vorabend dieses in seiner
imperialistischen Anmaßung und Feigheit beispiellosen
Krieges der stärksten
Militärmacht aller Zeiten gegen ein von der UNO
entwaffnetes Land. Die
Avantgarde, derer die spontanen pazifistischen
Bestrebungen der Volksmassen dringend
bedürfte, erweist sich als jämmerliche Nachhut. Das
»vulgäre« Volk ist aus dem
vornehmen Diskurs »zivilgesellschaftlicher« Akteure
ausgeschlossen. Wer
seiner Argumentation gegen den Krieg keine Bekenntnisse
zu den Segnungen der
amerikanischen Zivilisation und zur offenen,
demokratischen, pluralistischen usw.
Gesellschaft in Disneyland vorausschickt oder
nachreicht, macht sich des
»primitiven« Antiamerikanismus verdächtig.
Das falsche Bewußtsein äußert sich am deutlichsten in der
Antiglobalisierungsbewegung und ihren »Sozialforen«.
Eine Bewegung, die an sich dazu berufen
wäre, den imperialistischen Krieg als Fortsetzung der
Verwerfungen der
neoliberalen Globalisierung zu begreifen und diese
Erkenntnis, die Linken eigentlich
nicht schwerfallen sollte, mit der Energie der Massen zu
verbinden, erweist
sich als Hemmschuh bei der Verbreiterung und Vertiefung
antiimperialistischen
Bewußtseins.
Der linke Proimperialismus, wie wir ihn während der
Kriege auf dem Balkan
kennengelernt haben, als die westlichen
Interventionsmächte als Befreier der
»Verdammten dieser Erde« gefeiert wurden, wirkt immer
noch fort. Wenn auch
unter anderen Voraussetzungen. Damals waren
Öffentlichkeit und auch eine
vorgebliche Gegenöffentlichkeit positiv auf den Krieg
eingestimmt. Heute spricht sich
eine überwältigende Mehrheit gegen den Krieg aus. Dieser
Stimmung
entsprechend sind aus »linken« Bellizisten wieder
Pazifisten geworden. Doch diese
Pazifisten folgen der gleichen Logik, wie sie die
wenigen übriggebliebenen
Pazifisten während des Jugoslawien-Krieges eingenommen
haben. Sie beziehen eine Position der Äquidistanz. Damals: Gegen die NATO
und
gegen Milosevic. Heute: Gegen George W. Bush und gegen Saddam Hussein.
Das Sozialforum in Österreich hat für den weltweiten
Antikriegstag die famose Formel entwickelt: »Gegen den Krieg und für einen
demokratischen Machtwechsel im Irak«. Damit versucht das Spektrum, das
sich als die österreichische Zivilgesellschaft wähnt, nicht nur der
Opposition gegen
den Krieg die Spitze zu brechen. Damit führt sie die amerikanische
Kriegslogik
in den Friedensdiskurs ein. Der Krieg der USA hat nichts mit
dem Fehlen demokratischer Verhältnisse im Irak zu tun. Die Mehrheit der
diktatorisch regierten Länder sind das deshalb, weil anders ihre
Unterwerfung unter die
ökonomischen und strategischen Interessen der Weltdiktatur nicht aufrecht zu
erhalten
wäre. Im Irak hat ein »demokratischer« Machtwechsel zu erfolgen, damit auch
dort die US- Diktatur verhängt werden kann. Demokratisch aus dieser Sicht
wäre
jede Regierung, die den Weisungen aus Washington bedingungslos Folge
leistet.
Welche Regierung aber will der Verein zur weltweiten Förderung von
Zivilgesellschaften in Bagdad an die Macht bringen? In
Gegenwart der von den USA verhängten Drohkulisse könnte das nur eine das
US-Diktat
gnadenlos exekutierende diktatorische Clique sein. Das aber ist ohne Krieg
nicht
zu haben. Und falls doch, wäre das wohl das schlimmste aller Szenarien. Daß
die USA, ohne einen Schuß abgeben zu müssen, einen souveränen Staat aus der
politischen Geographie verschwinden lassen, das wäre die Pax Americana in
Vollendung.
Eine mit dem amerikanischen Erzwingungsapparat herbeigeführte »friedliche«
Lösung des Irak-Konfliktes kann nicht im Sinn der Friedensbewegung sein. mailto:turambar@aon.at

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08 Kongreß der patriotischen Irakischen Opposition
Von: Antiimp Koord <aik@antiimperialista.org>
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"Demokratie wird uns helfen gemeinsam gegen die US-Aggression zu kämpfen"
Am 8. und 9. Februar findet der Kongreß der Irakischen Nationalkoalition in
Paris statt. Etwa 200 Delegierte werden erwartet, die folgenden
Organisationen repräsentieren:
· oppositioneller Flügel der Arabischen Sozialistischen Baath Partei
· Sozialistische Einheit Partei (nasseristisch)
· Arabische Partei der Arbeit (arabisch-nationalistische Marxisten)
· Arabische Sozialistische Bewegung (Überrest der arabisch-nationalistischen
Bewegung, mit Tendenz zum Marxismus)
· Kurdische Islamische Armee
· Kurdische Friedenspartei (eine kleine Gruppe kurdischer Intellektueller
und Journalisten)
· Patriotische Strömung der Irakischen Kommunistischen Partei
· Unabhängige politische und intellektuelle Persönlichkeiten
In einer Stellungsnahme am 3. Februar definierte Abd al-Jabbar al-Kubaysi,
der Führer der Koalition, die Ziele des kommenden Kongresses als die
folgenden:
a. unsere Opposition gegen den Krieg, welcher von den Amerikanern einmal
mehr gegen unser Land geführt werden soll, deutlich zu machen;
b. klar zu erklären, dass die irakischen oppositionellen Gruppen
zusammenstehen um ihr Land gegen die amerikanische Aggression zu verteidigen
und dass wir gemeinsam mit unserem Volk gegen die amerikanische Invasion
kämpfen werden;
c. zu erklären, dass unsere Forderung nach Freiheit und Demokratie uns
helfen wird, uns gegen den Feind zu verteidigen.
Die Antiimperialistische Koordination (AIK) und mehrere andere kooperierende
Gruppen werden an diesem Kongreß teilnehmen.
Das jüngste Interview mit Abd al-Jabbar al-Kubaysi:
"Der Irak braucht die patriotische Opposition"
www.antiimperialista.com/de/view.shtml?category=4&id=1044096488&keyword=+
Nähere Anfrage unsbesondere wegen Teilnahme bei:
**************************************
Antiimperialistische Koordination (AIK)
PF 23, 1040 Wien, Österreich
Tel / Fax +43 1 92 02 083
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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09 HOSI Wien appelliert an Grüne:
Schwul/lesbische Anliegen nicht verraten!
Von: Kurt Krickler <Kurt.Krickler@hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 5. Februar
2003Homosexualität/Grüne/ÖVP/Regierungsverhandlungen
HOSI Wien fordert Grüne auf, schwul-lesbische Anliegen nicht auf dem
Koalitionsaltar zu opfern
In einem Schreiben an den erweiterten Bundesvorstand der Grünen, der heute
Vormittag zu einer Sitzung zusammentritt, um das weitere Vorgehen der Grünen
in Sachen Koalitionsgespräche mit der ÖVP zu erörtern, ruft die Homosexuelle
Initiative (HOSI) Wien die Grünen auf, keinesfalls die schwul-lesbischen
Anliegen zu vergessen, sollten sie tatsächlich in eine Koalition mit der ÖVP
eintreten wollen.
"Die Grünen haben schwul-lesbische Forderungen wie die Eingetragene
PartnerInnenschaft zu zentralen Versprechen in ihrem Wahlkampf gemacht und
sicherlich dadurch auch die Stimmen vieler Menschen bekommen, die bewusst
gerade aus diesem Grund grün gewählt haben", erklärt HOSI-Wien-Obfrau Helga
Pankratz. "Gingen die Grünen jetzt eine Koalition mit der ÖVP ein, ohne dass
die Umsetzung zumindest eines Teils dieser Forderungen zur Bedingung gemacht
wird, wäre das ein unverzeihlicher Bruch von Wahlversprechen."
Zwtl.: ÖVP muss auch "nachgeben"
"Uns ist natürlich klar", ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl, "dass in
einer Koalition nicht alle einschlägigen Forderungen und Versprechen der
Grünen durchgesetzt werden können, aber andererseits wäre es kaum
verständlich, würden sich die Grünen zum bloßen Mehrheitsbeschaffer der ÖVP
machen und auf die Durchsetzung ihrer eigenen Forderungen auch auf diesem
Gebiet völlig verzichten. Für die HOSI Wien wäre das Minimum die Einführung
der Eingetragenen PartnerInnenschaft nach nordischem Vorbild und eine
offizielle Entschuldigung des Nationalrats bei allen Opfern der
strafrechtlichen Verfolgung von Lesben und Schwulen im 20. Jahrhundert
aufgrund der Sonderbestimmungen des § 129 I b StGB (bis 1971) und der §§
209, 210, 220 und 221 StGB (nach 1971). Dazu gehört auch die Aufnahme wegen
ihrer sexuellen Orientierung Verfolgter des NS-Regimes ins
Opferfürsorgegesetz."
"Beide Forderungen kosten den Staat kein Geld", fügt Pankratz hinzu. "Bei
der moralischen Rehabilitierung der Opfer staatlicher Verfolgung inklusive
der Aufnahme ins OFG handelt es sich um rein symbolische Gesten. Außerdem
anerkennt bereits eine Mehrheit der EU-Staaten gleichgeschlechtliche
PartnerInnenschaften. Hier besteht ohnehin akuter Handlungsbedarf. In beiden
Fällen ginge es also bloß darum, dass die ÖVP zugunsten voller
Menschenrechte, voller Gleichstellung und Gleichberechtigung über ihren
ideologischen Schatten springt - und um sonst gar nichts. Das ist sicherlich
keine überzogene Forderung. Wenn die ÖVP nicht einmal bei solchen
'Nebensächlichkeiten' bereit ist, sich ein paar Millimeter zu bewegen, dann
fehlt für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit ohnehin jegliche Basis."
Die HOSI Wien fordert die Grünen eindringlich auf, ihre WählerInnen nicht zu
enttäuschen und zentrale Forderungen aus ihrem Wahlprogramm nicht auf dem
Altar einer allfälligen Regierungsbeteiligung zu opfern.
Gezeichnet: Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien - 1. Lesben- und
Schwulenverband Österreichs.
Rückfragehinweise:
Helga Pankratz: Tel. 893 75 70;
Christian Högl: 0669-118 11 038;
Kurt Krickler: 545 13 10 oder 0664-57 67 466;
office@hosiwien.at; www.hosiwien.at

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10 Fristenlösung in Spitälern - aktuelle Situation
Von: selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
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http://oesterreich.orf.at/oesterreich.orf?read=detail&channel=1&id=242812
über die aktuelle Situtation in Wien
und die fast schon obligaten, widerlichen Postings der militanten
AbtreibungsgegnerInnen.
--
Aktionskomitee für das Selbstbestimmungsrecht der Frau
Selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++>
detailierte Infos auch auf: www.die-abtreibung.at.tf
+++ GMX - Mail, Messaging & more http://www.gmx.net +++
NEU: Mit GMX ins Internet. Rund um die Uhr für 1 ct/ Min. surfen!==

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11 Entzug der Legitimierung ...
Von: Wolfgang Fischer <global@uumail.de>
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diese info zum weiteren Verbreiten... AUCH KRIEG IST TERROR!
Michel Chossudovski, der weltweit bekannte, globalisierungskritische
Wirtschaftswissenschaftler aus Kanada, fordert Friedensbewegte und
Globalisierungskritiker dazu auf, alles zu unternehmen was dazu
beitragen kann, der US- wie der angelsächsischen Administration ihre
Legitimation zu entziehen. Auf Deutschland als Vorsitz im
Weltsicherheitsrat komme eine entscheidende historische Bedeutung zu,
sagte der Professor auf einer Veranstaltung am 3.2. in München, Colin
Powell müsse dort mit Fragen konfrontiert werden, die die Verbindungen
von ihm selbst und anderen 'seniors of the Bush-Administration' zu
Mahmud Ahmed, dem führenden General des pakistanischen Geheimdienstes
ISI, klären sollen. Denn dieser General habe nicht nur gerade in den
Tagen um den 11.9 2001 in Washington zu entsprechenden Gesprächen
geweilt, von ihm sei auch eine Überweisung von 100000US$ an Mohammad
Atta getätigt worden. Während also krampfhaft versucht würde, Saddam
Hussein Verbindungen zur Al Quaida nachzuweisen, lägen die Verbindungen
der US-Administration zu derselben Terrorgruppe unhinterfragt offen auf
dem Tisch!
Es sei Aufgabe der Medien, sich dieser Zusammenhänge jetzt endlich
anzunehmen! Und es sei unser aller Aufgabe, Druck auf die Medien
auszuüben und weiteren Druck auf unsere PolitikerInnen!
Diejenigen Medien, denen ihr Gesichtsverlust nicht völlig egal ist,
sollten auch den Widerspruch aufdecken, der sich dadurch ergibt, dass
einerseits behauptet wird, die führenden Köpfe des Terrors seien
'unauffindbar', die Suche nach ihnen gestalte sich wie jene Suche nach
der 'Nadel im Heuhaufen'. Dies sei eine klare Propaganda-Lüge, denn
erstens gibt es viele Dokumente, die belegen, dass trotz Fahndung und
offensichtlicher Zugriffsmöglichkeit nicht zugegriffen wurde - ja sogar
die Flucht ermöglich wurde, wie im Fall der Talibanflucht nach Pakistan.
Zweitens sind sämtliche Funktelefone genau zu orten. Die Gesuchten
sollen gar nicht gefunden werden, denn das läge nicht im Sinne von deren
Spießgesellen in den westlichen Geheimdiensten.
"Die Kampagne gegen den internationalen Terrorismus stellt einen
Eroberungskrieg mit vernichtenden Konsequenzen für die Zukunft der
Menschheit dar. Dieser von den USA und Großbritannien geführte Kreuzzug
verstößt gegen das Völkerrecht und stellt eine »flagrante Verletzung des
Wortlauts der Charta der Vereinten Nationen dar. Tatsächlich ist er
nicht nur illegal, sondern kriminell. Er erfüllt den Tatbestand dessen,
was bei den Nürnberger Prozessen als schwerstes Verbrechen galt:
Verschwörung gegen den Weltfrieden.«*"
Zitat: Michel Chossudovsky, Global brutal, Der entfesselte Welthandel,
die Armut, der Krieg, S. 413, Zweitausendeins, 2002 - *Michael Mandel,
»This War Is Illegal and Immoral. It Will Not Prevent Terrorism«,
Science Peace Forum Teach-In, 9. December 2001, Centre for Research on
Globalization [http://www.globalresearch.ca/articles/MAN112A.html]
--
Wolfgang Fischer, München
Internet-Initiative Emanzipation Humanum
http://emanzipationhumanum.de
Entwicklung der Menschheit zur globalen Solidargemeinschaft
tel.: +49 89 426075 / fax: +49 89 421128 / mobil: +49 171 5128914
_______________________________________________

 

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SOLI WELTWEIT
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12 Trials for Strasbourg NoBorder defendants
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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Trials for Strasbourg NoBorder defendants
On Sunday, February 2, about 500 people demonstrated at Clichy
Square in Belleville, Paris, in solidarity with the defendants from the
Strasbourg No Border Camp and to urge that all charges against them be
dropped. Behind a huge banner, "Freedom of movement! Freedom of
residence! Close the immigrant detention camps! Valid 10-year residence
permits for all!" marched the migrants without valid residence papers.
Among the collectives of undocumented migrants that were present, there
was the Multitude Collective, the "Maison des Ensembles" ("House of
Associations"), the 9th Collective, and the Kabyl collective. The
mobilization continues: we meet for another rally on Wednesday, February 5
at 5 pm in front of the Ministry of Justice (at the corner of Rue de la
Paix and Vendome Square, Opera metro stop).
This is our message:
Drop the charges for the No Border defendants.
Freedom of Movement. Freedom of Residence.
The right to come, the right to go, the right to stay.
While Sarkozy showers migrants and associations with pretty platitudes,
deportations are continuing at a pretty pace. The immigrant detention
camps are full. These prisons that dare not speak their own names, where
we lock up undocumented migrants so as to deport them, are now even more
blatantly the doorsteps of death. On December 30, 2002, Ricardo
Barrientos, a
52-year-old Argentine, victim of the "double penalty" of prison time
plus deportation, was killed in the Air France plane where the police had
forced him to board and held him there by force, bending his body double.
Just two weeks later, January 18, it was the turn of Marianne Getu Hagos,
a 24-year-old Somali whom the police had just refused political asylum.
And so as to be able to deport even more, more detention camps are being
built, such as the one that just opened in Coquelles, near Calais, and the
Palaiseau camp that will open if the mobilization that has been growing
for two years now is not able to stop it.
During the No Border Camp in Strasbourg, which gathered 2000 activists
from July 18-28, 2002, to protest against the Schengen Information
System (a database of people who are not citizens of the European Union
but also containing the identities of people suspected of all forms of
dissent) about 700 people gathered in the Strasbourg city-center, in a
demonstration against immigrant detention centers. Authorities had
already emptied the Strasbourg detention center and kept it empty
throughout the No Border Camp. However, the demonstration in Strasbourg
was brutally attacked by the police all the same. One of the many
demonstrators arrested was condemned to three months in prison. He was
kept for an entire month in solitary confinement and denied all visits,
the order for this administrative isolation came explicitly because of his
political activities; it was thought that someone who demonstrated against
immigrant detention centers might have an unsettling effect on the other
prisoners.
So that this harsh and unjust treatment might be lifted, 17 activists
occupied a branch office of the Ministry of Justice. The three employees
who worked there decided that they prefered to stay in the office, and the
occupation went forward without incident. However, the National Guard and
the Anti-Criminal Brigade blocked the surrounding streets and broke into
the building with spectacular violence. After the activists were arrested
and spent 48 hours waiing in the police station, the office-occupiers were
sent to prison and charged with hostage-taking and home invasion.
Understandably, the local judge declared himself incompetent to preside
over such a trial; hostage-taking is too serious a crime to be judged at
the local level. Although he had already proven the ridiculousness of his
own arguments, the prosecutor decided to be obstinate and make an appeal.
Our comrades will be judged a second time in Colmar, on February 6.
We demand that all charges against the 17 office-occupiers be dropped.
We demand that all charges against all of those who were arrested in the
course of actions carried out during the No Border camp, be dropped. We
demand that the charges of assaulting a police officer and insulting a
police officer, which were levied as the usual pretexts in the arrests
of three demonstrators in front of the occupied branch office of the
Ministry of Justice, be dropped as well. These trials will take place at
the end of February and in March.
Beyond the repressive persecution against the No Border camp, the
prosecution now seeks to criminalize the practice of building-occupation
itself. Occupation of buildings is a concrete form of civil disobedience
that social movements have historically used to take those rights that
have been denied to us; it is used in labor struggles, in the struggles of
migrants without valid residence papers, unemployed people, students,
clients of social services, and all those who are caught in the teeth of
the administrative machine (employment services, CAF family welfare,
Telecom, France Electricity, etc.)
Valid 10-year residence permits for all! Freedom of movement, freedom of
residence: the right to come, the right to go, the right to stay! Close
all the immigrant detention camps! Stop the deportations! Free the
imprisoned migrants without papers! Abolish the double penalty of
prison and deportation! Abolish racist and xenophobic laws, whether those
laws comr from the Right or the Left!
First signateurs: Undocumented Migrants' Collective MULTITUDE,
Undocumented Migrants' Collective of the House of Associations, 9th
Collective of Undocumented Migrants, Anti-Deportation Collective of Paris,
and SCALP-Reflex.
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gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli@nadir.org

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13 münchen
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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NEWSLETTER 05 des ANTI-NATO-BÜNDNIS
internet:
kontakt: kontakt@no-nato.de
infotelefon: 0174 / 888 96 81
Spendenkonto: Claus Schreer,
Postbank München, BLZ: 700 100 80
Konto-Nr: 57016-805
Stichwort: No-Nato
(1) Allgemeines
(2) Die wichtigsten Infos im Überblick
(3) "Sicherheit mit Risiko"
(4) Pressemitteilung 54/03
(5) Neues (?) aus der bayerischen "Giftküche"!
(1) Allgemeines
Hallo Leute,
der countdown zur 39. NATO-"Sicherheitskonferenz" läuft und die
Gegenseite fährt schweres Geschütz auf, denn US
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld höchstpersönlich reist an, um
die Militärtagung im Bayerischen Hof als Propagandaplattform für den
Irak-Krieg zu benutzen. Nicht genug damit, gibt es auch noch
"Mobilisierungsveranstaltungen" von Teltschik, dem Organisator der
Konferenz, dazu im Anhang der Text "Sicherheit mit Risiko" unserer
Pressegruppe.
Wir gehen davon aus, dass Rumsfelds Anwesenheit in München
nochmal einen Mobilisierungsschub bringen wird, wir werden viele
werden, mehr als letztes Jahr! Trotz der Konkurrenzveranstaltung des
DGB gibt es bereits diverse Organisationen innerhalb der
Gewerkschaften, die unseren Aufruf unterstützen (z.B. die
Jugendorganisationen von verdi, DGB, IGM und die GEW) und zur
Internationalen Großdemo kommen werden.
Im Bayerischen Innenministerium brodelt derweil wieder die
"Giftküche". Passend zum Jahrestag des letztjährigen Totalverbotes,
halluziniert Wadlbeißer Beckstein laut Focus von "regelrechten
Gewaltexzessen" am kommenden Wochenende.
"Aufgrund von auch über Internet verbreiteten Aufrufen wollen nach
bisheriger Erkenntnis einige hundert gewaltbereite Extremisten aus
Deutschland und Nachbarstaaten hierher kommen", tönt es aus der
Innenbehörde. Bewusst lancierte Falschmeldungen gewinnen auch nicht
an Glaubwürdigkeit, wenn sie Jahr für Jahr wieder aufgewärmt werden.
(komplette Pressemitteilung im Anhang)
Konkret bedeutet das für Anreisende, bedingt durch die sogenannte
"geringe Eingreifschwelle" seitens der Polizei, dass an den
Hauptzufahrtsstraßen Busse und PKW kontrolliert werden. Züge
werden zwar nicht konkret benannt, jedoch ist davon auszugehen, dass
auch dort "starke Vorkontrollen" stattfinden werden. Spezielle
Vorkehrungen, DemonstrantInnen bei der Einreise nach Deutschland zu
behindern, etwa "Schengen" aufzuheben, sind uns nicht bekannt. Ob die
Becksteinschen Drohgebärden zum Anlass genommen werden, an der
Demoroute noch Einschränkungen vorzunehmen ist zu befürchten. Ein
generelles Demoverbot, wie im letzten Jahr, halten wir jedoch sowohl
politisch als auch polizeilich nicht für durchsetzbar.
Noch einmal zum Internationalistischen Block -
das war im letzten Newsleter evtl. etwas missverständlich: Die Teilnahme ist
nicht
beliebig, macht sich jedoch nicht nur daran fest unter unserem
Aufruf zu stehen, sondern ob es Organisationen sind, mit denen wir
einen politischen Umgang haben bzw. solche mit denen es im Vorfeld
eine Kommunikation gegeben hat bezüglich der Demoaufstellung.
Etwa im letzten Drittel, hinter attac und Friedensbündnis, wird es auch
einen "Roten Block" (PDS, DKP, u.ä.) geben! Es soll am Samstag auf
dem Marienplatz Flyer geben mit der Demo-Aufstellung, damit Ihr in
dem zu erwartenden Chaos rechtzeitig "Euren" Block findet.
Eine neutrale Gruppe von Leuten wird dem Treiben der Polizei, unter
dem Motto "BürgerInnen beobachten die Polizei", auf die Finger
schauen und versuchen Provokationen des Repressionsapparates zu
unterbinden.
Ansonsten sind wir der Meinung, dass nur eine geschlossene Demo, ob
in Ketten oder nicht, das ist nicht das primäre das
Einsickern von Provokateuren und Zivis verhindern kann und für den eigenen
Schutz unabdingbar ist.
Umgang mit Nationalfahnen, Nazis, rassistischen und antisemitischen
Parolen:
Zum Umgang mit Nazis, rassistischen und antisemitischen Parolen und
Nationalfahnen während der Kundgebungen und Demonstrationen des
Demonstrationsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am 7.
und 8.Februar:
1. Nazis haben auf einer fortschrittlichen Demo keinen Platz und
werden von uns unter keinerlei Umständen geduldet werden.
2. Wir wollen keine rassistischen und antisemitischen Parolen, ebenso
keine Holocaust- und NS-Vergleiche sowie Parolen, die sich positiv auf
Selbstmordattentate oder auf Saddam Hussein beziehen.
3.Wir wünschen uns keine Nationalfahnen auf den Kundgebungen und
Demos. Nationalfahnen sind für uns Symbol von Nationalismus und
damit einer Ideologie, die nach innen und außen Druck erzeugt,
Widersprüche innerhalb einer "Nation" negiert und eine
emanzipatorische Politik schwächt.
(2) Die wichtigsten Infos im Überblick
INFOBLOCK:
EA : 089 - 448 96 38 (ab 6.2.2003 abends)
INFOTELEFON : 0174- 888 96 81
von Fr. 7.2. 12.00 Uhr bis Sa. 8.2. 22.00 Uhr und
So 9.2. 10.00 bis 12.00 Uhr zusätzlich:
089 - 44 77 02 00
PRESSETELEFON : 0174 - 888 54 08
PENNPLATZBÖRSE : Lothringerstr. 6 im Komm Treff (S-Bahn
Rosenheimerplatz, Ausgang Weißenburgerstr.)
besetzt ab Fr. 10 Uhr
BUSPARKPLATZ : Theresienwiese, mit Infopoint Sa ab 9.00 Uhr
INFOPOINT / ERSTE HILFE STATION :
Erste Hilfe Station der Demosanis
Augsburgerstr. 13, Nähe Sendlinger Tor Platz (U-Bahn)
Geöffnet: Fr. 7.2. 12.00 bis 22.00 Uhr
Sa. 8.2. 8.00 bis 20.00 Uhr
So 9.2. 10.00 bis 12.00 Uhr
Es gibt: Infos, heiße und kalte Getränke (kein Alk), Suppe
CONVERGENCE CENTER : Thalkirchnerstr: 104 / II. Aufgang,
Bürgerzentrum Isarvorstadt (Bus 31 o. 58 Haltestelle Kapuzinerstr. oder
zu Fuß von U Goetheplatz oder U Sendlinger Tor Platz)
Mi 5.2.:
ab 14.00 Uhr Transparente malen
ab 19.00 Uhr: Infos, VoKü, Cafe mit DJ's
Do, 6.2.: ab 10.00 Uhr versch. Workshops,
19.00 Uhr Infoveranstaltung zu Erste Hilfe bei Demos anschl. VoKü
ab 20.30 Uhr großes Plenum, Infos, Diskussion, anschl. Cafe
Fr. 7.2.: ab 10.00 Workshops, Action-Training, Diskussion,
Bastelaktion, Aktionsplanung
Mittags und abends VoKü
ab 20.00 Infos, großes Plenum, Diskussion, anschl. Cafe
Sa. 8.2.: ab 8.00 Frühstücksbuffet, Infos
20.00 Uhr großes Plenum, Infos, Diskussion
ab 22.00 Cafe mit DJ's
So 9.2.: ab 8.00 Frühstück, Diskussionen ...
WEITERE VOKÜS :
Clemensburg, Clemensstr. 61 (Straßenbahnlinie 12 v. Stachus /
Sendlinger Tor Platz, Haltestelle Clemensstr.
Zeiten: Fr 7.2. abends,
Sa 8.2. mittags ab 11.00 Uhr und abends,
So ab 11.00 Uhr
dieRaum:
NUR FÜR FRAUEN: Thalkirchnerstr. 67 Ecke Ehrengutstr., (Bus 31
v. Sendlinger Tor Platz, Haltestelle Ehrengutstr.)
Zeiten: Do 6.2. ab 18.00,
Fr. 7.2. ab 19.30 Uhr
AKTIVITÄTEN:
Fr. 7.2. 17.00 Uhr Kundgebung Marienplatz
Sa 8.2. 10.00 bis 12.00 Uhr - Vorprogramm - Sound (u.a. Kombinat,
Fersbox, Easy-X, DJ's King Robbe und Junior Till), Action, Spaß und
Infostände Marienplatz
12.00 Uhr Kundgebung Marienplatz, anschließend Demo,
Abschlusskundgebung: Lenbachplatz
Internationale Friedenskonferenz: Kongresshalle, altes Messegelände (U4/5)
Fr 7.2. 19.00 bis 22.00 Uhr, Sa,8.2. 9.15 bis 11.30,
EineWeltHaus (Schwanthalerstr.80)Sa, 8.2. 9.15-11.30 So, 9.2. 10.00 bis
14.00 Uhr
Tel.: 089 -896 23 446
Planet Peace: Muffathalle, Nähe Rosenheimer Platz (S-Bahn)
Sa 8.2. ab 15.00 Infostände
ab 19.30 Konzert mit Konstantin Wecker
ab 22.00 Dubtari, Selbstbedienung, Operativer Vorgang, Melancholie
ansonsten besucht unsere website: www.no-nato.de oder mailt uns bei
Fragen:
kontakt@no-nato.de
see you in munich!!!
(3) "Sicherheit mit Risiko"
Unter diesem Motto lädt der Veranstalter der NATO-
Sicherheitskonferenz, Host Teltschik, am 3. Februar um 18 Uhr, zu
einer Podiumsdiskussion im "Alten Rathaus" ein. Das Podium dieser
"Mobilisierungsveranstaltung" FÜR die NATO-Sicherheitskonferenz
spricht für sich, neben OB Ude und der oliv-grünen
Bundesvorsitzenden Angelika Beer, sitzt dort kein geringerer als einer
der größten deutschen Kriegstreiber, Klaus Naumann.
Diverse Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden des NATO-
Militärausschusses und Generalinspekteurs a.D. der Bundeswehr
machen offensichtlich welch Geistes Kind Naumann ist: ,,Nicht mehr
das Höchstmaß an Effizienz der Vernichtung bestimmt die Dosierung
militärischer Macht, sondern die Absicht, so wenig Menschenleben wie
möglich zu verlieren." oder ,,Nationales Interesse ist grundsätzlich
weitergefasst als Schutz der eigenen Bevölkerung oder des eigenen
Staatsgebietes. "Dafür brauche man den Soldaten, ,,der auch fern der
Heimat versucht, Krisen von seinem Land fern zuhalten, das während
seines Einsatzes weiter im Frieden lebt", so Naumann 1999 nach dem
Kosovo-Krieg.
Nicht genug, offenbart er am 18. Juli 2001 seine faschistische
Gesinnung in einem Interview mit dem rechtsextremistischen
Verlautbarungsorgan "JUNGEFREIHEIT": "Ein bisschen mehr
Patriotismus würde in diesem Land nicht schaden", fordert Naumann.
Leider würde, wer "mit den besten Absichten" seinen Stolz bekenne,
"ein Deutscher zu sein", von "einigen Übereifrigen gelegentlich sofort in
die rechte Ecke verbannt werden", kritisierte er. Grund genug diese
öffentliche Propaganda-Veranstaltung für Krieg und Militarisierung
nicht ungestört über die Bühne gehen zu lassen. Karten gibt es im
Service-Zentrum der SZ, Sendlinger Straße 8. Zudem ist auf dem
Marienplatz eine Gegenkundgebung geplant!
(4) Pressemitteilung 54/03
München, 02. Februar 2003
Beckstein: "Bayern wird bei der Münchener Sicherheitskonferenz rund
3.500 Polizeibeamte einsetzen"
Der Freistaat bereitet sich laut Innenminister Dr. Günther Beckstein
intensiv auf die 39. Münchener Sicherheitskonferenz für
Sicherheitspolitik vom 7. bis 9.Februar 2003 vor: "Im Interesse des
ruhigen und sicheren Ablaufs der in diesem Zusammenhang
vorgesehenen Demonstrationen gilt für die Polizei erneut der wiederholt
erfolgreich umgesetzte Grundsatz der Deeskalation durch Stärke und
einer niedrigen Einsatzschwelle. Dazu ist der Einsatz von rund 3.500
Polizeibeamten vorgesehen, darunter 15 Hundertschaften
Unterstützungskräfte von Bund und Ländern."
Die massiven Krawalle anlässlich des Davoser Weltwirtschaftsforums,
die rund1.000 Schweizer Autonome am 25. Januar 2003 in Bern
verursachten, belegen das erhebliche Gefährdungspotential von solchen
internationalen Treffen. Dies gilt auch für die Sicherheitskonferenz in
München, wo hochrangige Verteidigungspolitiker vieler Staaten treffen.
Aufgrund von auch über Internet verbreiteten Aufrufen wollen nach
bisheriger Erkenntnis einige hundertgewaltbereite Extremisten aus
Deutschland und Nachbarstaaten hierher kommen; die weitere
Entwicklung muss noch abgewartet werden. Insgesamt ist nach
Einschätzung der Sicherheitsbehörden bei den beiden Münchner
Großkundgebungen am Samstag, dem 8. Februar 2003, von über
10.000 Teilnehmern auszugehen. Beckstein: "Zwar grenzt sich der
DGB als Veranstalter einer der Großdemonstrationen klar vom Aufzug
des sogenannten Bündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz ab
und bietet gerade damit ein Forum für friedliche, bürgerliche
Demonstranten. Dennoch kann leider auch für diese Veranstaltung nicht
ausgeschlossen werden, dass gewaltbereite extremistische
Demonstranten aus dem Schutz deren friedlich gesinnter Teilnehmer
heraus aggressiv handeln. Durch starke polizeiliche Vorkontrollen
sollen gewaltbereite Demonstranten möglichst schon im Vorfeld bei der
Anreise zum Veranstaltungsort erkannt werden. Dazu wird die Polizei
unter anderem an den Hauptzufahrtsstraßen Busse und PKW
kontrollieren, um Waffen oder gefährliche Gegenstände frühzeitig
sicherstellen und Gewaltbereite möglichst in Unterbindungsgewahrsam
nehmen zu können. Jeder militante Extremist sollte sich zudem bewusst
sein, dass die Beamten mit niedriger Einschreitschwelle handeln. Sie
warten nicht erst ab und sehen zu, wenn massiv gegen Auflagen zur
Demonstration verstoßen wird, Passanten in Bedrängnis geraten oder
Scheiben zu Bruch gehen."
(5) Neues (?) aus der bayerischen "Giftküche"!
Ähnlich wie im letzten Jahr, es war die Rede von etwa 3000
"gewaltbereiten Chaoten", die München "entglasen" wollten, brodelt im
Bayerischen Innenministerium wieder die "Giftküche". Innenminister
Günther Beckstein, "Wadlbeißer" von Stoibers Gnaden, halluziniert laut
Focus von "regelrechten Gewaltexzessen" am kommenden
Wochenende. "Aufgrund von auch über Internet verbreiteten Aufrufen
wollen nach bisheriger Erkenntnis einige hundertgewaltbereite
Extremisten aus Deutschland und Nachbarstaaten hierher kommen",
tönt es aus der Presseerklärung der Innenbehörde und erinnert an den
O-Tonletzten Jahres. - Von bayrischen "Schlapphüten" lancierte
Falschmeldungen gewinnen nicht an Glaubwürdigkeit, auch wenn sie
Jahr für Jahr wieder aufgewärmt werden!
"Die massiven Krawalle anlässlich des Davoser Weltwirtschaftsforums,
die rund1.000 Schweizer Autonome am 25. Januar 2003 in Bern
verursachten", sollen das erhebliche Gefährdungspotential für die
"Sicherheitskonferenz" in Münchenbelegen und den Einsatz von rund
3.500 Polizeibeamten rechtfertigen (Vorsicht Falschparker!). "Jeder
militante Extremist sollte sich bewusst sein, dass die Beamten mit
niedriger Einschreitschwelle handeln. Sie warten nicht erst ab und sehen
zu, wenn massiv gegen Auflagen zur Demonstration verstoßen wird,
Passanten in Bedrängnis geraten oder Scheiben zu Bruch gehen," so
Beckstein "Gift und Galle" spuckend. - Mit Verlaub Herr Beckstein, die
Einzigen, die Sie mit ihrer Verbalakrobatik erschrecken werden sind die
Münchner Geschäftsleute, die sich wie letztes Jahr verbarrikadieren
werden und ihre Umsatzeinbußen im Winterschlussverkauf bejammern
werden!
Selbst das Münchner Polizeipräsidium geht auf Distanz zu Beckstein.
"Derzeit gibt es keine Hinweise auf Randale. In allen Internet-
Mitteilungen der 72Gruppierungen, die für den Protest am Wochenende
in München werben, sind keine Aufrufe zu Gewalttaten zu lesen. Auch
von Seiten der deutschen Verfassungsschutzämter gibt es derzeit keine
Hinweise darauf, dass sich Gewaltbereite für eine Demonstration in
München formieren," so die Münchner Polizeiführung, laut SZ vom
4.2.03.
Warum dieser Versuch die öffentliche Stimmung aufzuheizen? - Bereits
letzte Woche titelte die Süddeutsche Zeitung "Polizei rüstet sich für
Krawalle ",Beckstein legt jetzt noch mal nach, um bereits im Vorfeld den
Boden für eine öffentliche Meinung zu bereiten, die Verständnis für ein
"hartes Durchgreifen" der Einsatzkräfte haben soll. Es tun sich
Parallelen zu letztem Jahr auf, indem wieder die "bayrische Linie"
gefahren werden soll: Ausufernde Vorkontrollen an den
Hauptzufahrtsstraßen und in den Zügen nach München, die
wahrscheinlich auf das gesamte Bundesgebiet und die Grenzübergänge
ausgeweitet werden. - Der Polizeistaat läßt grüßen, geben Sie Ihre
Grundrechte an der bayerischen Landesgrenze ab!
Einschüchtern, diffamieren, verhaften und draufhauen, die
Bayernmetropole zeigt ihr finsteres Herz. Für die Kriegstreiber gibt es
Sekt, den DemonstrantInnen drohen bayerische Wasserwerfer, das ist
ihr demokratisches Selbstverständnis. Recht hat wer die Macht hat
Unrecht durchzusetzen, so glauben sie. - Wir werden sie eines Besseren
belehren, unser Protest und Widerstand wird dieses Jahr so groß
(10000 +X) und lautstark sein, dass selbst die Herrschaften im
Bayrischen Hof es nicht überhören können.
see you in munich - Marienplatz
Freitag, 7. Februar, 17 Uhr -Kundgebung gegen den städtischen
Empfang
Samstag, 8. Februar, 12 Uhr -Internationale Großdemonstration gegen
die NATO-"Sicherheitskonferenz"
bereits ab 10 Uhr phantasievolles Vorprogramm-

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gipfelsoli infogruppe
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14 genua
Von: gipfelsoli-l-admin@lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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Hier dokumentieren wir Infos zu der letzten Verhaftungswelle in Genua
Dezember 2002 (noch immer sitzen 3 Personen): Ein Solidaritätsaufruf
mit Adressen der Knäste Pontedecimo und Marassi,
ein Hintergrundartikel und ein Interview mit einer Aktivistin.
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CRIMINALE E`LO STATO!
Repressionswelle in italien im Zusammenhang mit dem G-8 Gipfel in
Genua 2001. Am 4.12. startete in ganz Italien die Aktion DELTA. Es
fanden 43 Hausdurchsuchungen in ganz Italien statt, 23 Personen wurden
entweder unter Hausarrest gestellt; einige davon wurden zur
Meldepflicht bei der Polizei verpflichtet, 9 Personen wurden
verhaftet.
SOFORTIGE FREILASSUNG ALLER GEFANGENEN!
FÜR EINE GESELLSCHAFT OHNE KNÄSTE!
FREIHEIT FÜR MARINA UND VINCENZO!
12 Staatsanwältinnen waren seit dem G8-Gipfel in Genua 2001 nur damit
beschäftigt die 24´000 Fotos- und Filmaufnahmen auszuwerten. Diese
Ermittlungen waren im Herbst 2002 abgeschlossen und es ist anzunehmen,
dass sie aufgrund dessen dann auch die Verhaftungswelle vom 4.12.
beantragt haben. Es gibt 216 genau gefilmte und fotografierte Episoden
von Verwüstung, Plünderung, Widerstand gegen die Staatsgewalt,
Zerstörung von öffentlichen Eigentum etc. Diese Fotos und
Filmaufnahmen stammen von Kameraleuten, Privatleuten, Demonstrantinnen
(z.B. dass bei einer Verhaftung natürlich ein Fotofilm entwendet wird)
und leider auch vom italienischen Indymedia, die keine Kopfzensur
betreibt.
Ein neuer Paragraph ist der "psychischen Beteiligung" gewidmet. D.h.
wenn Mensch in der Nähe von einer Episode von "extremer Gewalt" wie
Verwüstung, Plünderung steht, diese sozusagen nicht verhindert sondern
eben mit "nur" ihrer/seiner Präsenz psychisch unterstützt und sie
sogar anheuert "kriminelles" zu tun. Im Falle Marina behauptet die
Staatsanwaltschaft z.B. dass es ein Bild von ihr gibt wie sie sich zur
Kamera dreht und lächelt während andere Leute probieren, den Knast von
Marassi abzufackeln. Die Sache ist klar, die
Staatsanwaltschaft/Politikerinnen brauchen "Schuldige" für die Tage in
Genua. Von der ganzen Verhaftungswelle sind noch 3 Menschen im Knast.
Beim ersten Haftprüfungstermin vom 16. und 17. Dezember wurden
Vincenzo und Marina wegen Wiederholungsgefahr nicht freigelassen.
Ihnen wird auch ganz klar angelastet, dass sie Aussageverweigerung
machen und auch zum Haftprüfungstermin nicht vor dem Richter
erschienen sind. (was ihr legitimes Recht ist). Ihre Gesinnung wird
ihnen natürlich auch angelastet. So z.B. bei Marina steht in der
Anklageschrift: sie wohnt in einem besetzten Haus, wurde bei Prozessen
gegen alte "brigate rosse" gesehen sowie auch bei Kundgebungen für
Marco Camenisch. Weiter ist sie 37 Jahre und sie solle in den Tagen
von Genua eine der Anführerinnen des schwarzen Blockes gewesen sein.
Auch die ausgesprochene Solidarität bei der Demonstration vom
14.12.2002 wird als klarer Beweis zur Zugehörigkeit zum Schwarzen
Block angesehen. Weiter wollen sie ihr die Zerstörung von einigen
Banken anlasten sowie eben auch Zerstörung von öffentl. Eigentum
etcetc. Die Summen gehen in die Millionenhöhe. Die Einschätzung ist
aber auch, wie es schon oft passiert ist in Italien, dass dann
Anarchistinnen einge Jahre im Knast sitzen, es gibt einen Prozess, wo
sie freigesprochen werden; aber halt eben trotzdem ein paar Jahre
"drin" waren. Das ist gar nichts neues, immer wieder schlägt der
italienische Staat so gegen Anarchistinnen zu. Marina und Vincenzo
sind immer noch in den Knästen Pontedecimo und Marassi in Genua. Sie
können Briefe erhalten und sie können auch Briefe aus dem Knast
schicken.
Nach der Verhaftung von Marina und Vincenzo gab es am 5.12. und 7.12.
Knastkungebungen in Genua, wo lautstark ihre sofortige Freilassung
gefordert wurden. Die Bullen standen im Hintergrund aber hielten sich
zurück. Am 14.12. gab es dann eine landesweite Solidemo in Genua. Eine
davon war organisert von den Disobbediente, ihr Motto lautete:
Wahrheit und Gerechtigkeit über die Tage von Genua. Dazu gab es eine
Demo, organisert von einem Centro sociale aus Genua sowie Freundinnen
von Marina und Vincenzo. Diese Demo wurde im Vorfeld massivst in den
Medien kriminalisert. (sh. mehr dazu unter dem Link "Solidarität mit
Marina und Vincenzo") Also schreibt Marina und Vincenzo, hier ihre
Adressen!Marina Cugnaschi
Carcere Fem. Di Pontedecimo
Via Coni Zugna
I - 16164 Genova
Vincenzo Vecchi
Carcere Di Marassi
Piazzale Marassi
I - 16139 Genova---------------------------------------------
CRIMINALE E`LO STATO/ Demo vom 14.12.2002
Solidarität mit Marina und Vincenzo
CRIMINALE E'LO STATO!
SOLIDARITÄT MIT MARINA UND VINCENZO UND MIT ALLEN ANGEKLAGTEN VON GENUA.
FREIHEIT FÜR ALLE
AUFRUF UND INFOS ZU DER ERNEUTEN REPRESSIONSWELLE IN ITALIEN VOM 4.
DEZEMBER 2002 IM ZUSAMMENHANG MIT DEM G8-GIPFEL IN GENUA 2001
Am mittwoch, den 4. dezember 2002 startete in ganz itain die aktion
DELTA. es fanden 43 hausdurchsuchungen statt, 23 personen wurden
entweder unter hausarrest gestellt oder in haft genommen; einige davon
wurden zur meldepflicht bei der polizei verpflichtet, 9 personen
wurden verhaftet.
Die aktion fand im zusammenhang mit den ausschreitungen während des
g8-gipfels in genua von 2001 statt. die anklagen lauten, verwüstung
und plünderung, widerstand gegen die staatsgewalt, brandstiftung und
besitz von explosivem material. laut zeitungsberichten hat die polizei
noch 400 namen auf einer liste. die massnahmen wurden vor den
staatsanwältinnen anna canepa, andrea canciani und dem
bevollmächtigten staatsanwalt gianfranco pellegrini eingeleitet. die
anklagen sollen sich angeblich (lt. Zeitung) durch Filmmaterial und
fotos bestätigen lassen. dem widersprechen aber die anwältinnen der
betroffenen, da sich das wiedererkennen ihrer mandantinnen auf
flüchtige foto- und filmaufnahmen und angebliche ähnlichkeiten stützt.
der ursprung dieser aktion basiert auf der Straftat der plünderung und
verwüstung, die in italien mit zwischen 8-15 Jahren knast geahndet
wird. ein neuer paragraph ist der "psychischen beteiligung" gewidmet:
dieser befähigt auch personen unter ermittlungen zu stellen, die keine
bestimmte straftat begangen haben (aber evtl. anwesend waren oder mit
diesem oder jenem redeten... !)
in milano wurden u.a. 2 häuser von der polizei und der digos
(politische polizei) aus milano und genua gestürmt und durchsucht. in
der villa occupata wurde ein ermittlungsbescheid gegen eine person
abgegeben (was heisst, dass gegen die person in sachen G8-genua
ermittelt wird) und ein simpsons-video (!?) beschlagnahmt. ein
amerikanischer gast wurde in abschiebehaft gesteckt. trotz allen
bemühungen wurde er noch vor seinem prozess abgeschoben. eine deutsche
frau wurde aufgrund einer "verwechslung" erst nach 9 stunden
freigelassen. das besetzte haus via raimondi wurde ebenfalls
gleichzeitig durchsucht. 2 personen wurden verhaftet und nach genua
überführt (in die knäste marassi und pontedecimo).
die folgenden tage fanden 2 knastkundgebungen für marina, vince und
alle gefangenen statt. lautstark wurde die sofortige freilassung aller
gefangenen gefordert. diese kundgebungen wurden in den medien
beispielslos kriminalsiert + die beteiligten als die "die harten,
bösen anarchistinnen, black block" hingestellt. am 14. dezember 2002
fand dann in genua eine landesweite demonstration gegen eben diese
repression statt.
es gab eine bewilligte demonstration von den disobbediente (wahrheit
und gerechtigkeit über die geschehnisse in genua) sowie eine demo
organisiert von anarchistinnen/besetzerinnen für die sofortige
freilassung der gefangenen.
am montag, 9.12. explodierten 2 bomben vor einer polizeistation in
genua. die strategie der spannung schien voll am laufen zu sein. denn
in derselben woche gab es eine briefbombe abgesendet in milano zum "el
pais" in spanien. weiter gab es paketbomben gegen iberia, und
ebenfalls gegen den fernsehsender "rai" (die alle in berlusconis
händen sind). jedenfalls wurde die demonstration von den
anarchistinnen im vorfeld massivst kriminalisert. 2 tage vorher schon
war die ganze stadt voller bullen. an der demo beteiligten sich an die
400 leute, die lautstark gegen die repressionswellè und
kriminalisierung von anarchistinnen/besetzerinnen skandierten. die
demo wurde die ganze zeit von ca. 1000 bullen begleitet. sie verlief
von beiden seiten friedlich und sollte vom knast marassi bis zur
piazza alimonda gehen. da es kurz vor der piazza alimonda einen
falschalarm einer autobombe gab, löste sich die demo kurz vorher auf.
kurz nachdem die 12 verhafteten disobbediente von cosenza (calabrien,
verhaftet mitte november) freigelassen, die archivierung der ermordung
carlo giuliani's sowie die massiven übergriffe in der schule "diaz",
folge geleistet wurden, schlug der italienische staat mit voller härte
gegen anarchistinnen/besetzerinnen zu. sie sollen den kopf hinhalten
als die "bösen" der tage in genua. die beiden verhafteten in milano,
marina und vincenzo wurden gleich mit vollem namen in den zeitungen
erwähnt und aufs extremste kriminalisiert. so wurden sie gleich mit
den oben erwähnten bombenanschlägen in verbindung gebracht und sie
sollen auch verbindungen zu den alten "brigate rosse" unterhalten
haben. auch wird z.b. versucht, die gezeigte solidarität an der
demonstration vom 14.12. in genua; gegen marina und vincenzo zu
verwenden. es gilt dem gericht u.a. als beweis der zugehörigkeit zum
"schwarzen block".
die haftprüfungstermine vom 16./17. Dezember für mrina und vincenzo
wurden nicht stattgegeben. sie müssen weiterhin im.knast bleiben.
wir, freundinnen und bekannte von vincenzo und marina solidarisieren
uns mit ihnen und fordern die sofortige freilassunq und einstellung
aller verfahren im zusammenhang mit dem g8-gipfel in genau vom Juli
2001.LIBERTA PER MARINA E VINCENZO!
SOLIDARITÄT MIT ALLEN GEFANGENEN!
FÜR EINE GESELLSCHAFT OHNE KNÄSTE!
STOPP DER REPRESSION UND KRIMINALISIERUNG VON ANARCHISTINNEN/BESETZERINNEN!
LIBERI-TUTTI! LIBERI SUBITO!
FUOCO ALLE CARCERI!
Kontaktadresse: ANGELPASTA@LIBERO.IT (infos für spenden)-

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gipfelsoli infogruppe
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15 Joint Statement of Communist, Workers and Left Parties
Von: RAWNEWS <rawnews@btopenworld.com>
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http://www.solidnet.org
News, documents and calls for action from communist and workers' parties.
The items are the responsibility of the authors.
Join the mailing list: info/subscribe/unsubscribe mailto:info@solidnet.org .
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Joint Statement of Communist, Workers and Left Parties
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Von: Communist Party of Bohemia and Moravia, Mon, 3 Feb 2003
mailto:leftnews@kscm.cz

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Joint Statement of Communist, Workers and Left Parties
Stop the aggressive war on Iraq!We find ourselves in a critical period, when the USA and Britain are
escalating preparations to unleash a new imperial war, which NATO also
decided to support during its Prague summit. The extensive military
capacity of US bases in Europe is being activated for the purpose of
conducting this war. The preparations being made for this war of
aggression have led to violations of the constitutions, laws and
international treaties of specific countries.
In recent days, the US administration has asked its allies, through
NATO, for additional facilities on their territory and their military
participation in the "occupation of Iraq"
There can be no doubt that preparations for the war were decided upon
in advance, regardless of UN resolution 1441 and the work of the UN
inspectors and regardless of the accommodating measures taken by Iraq
in the face of UN demands. It has become increasingly obvious that the
planned war will pursue the military aim of gaining control of a
strategic area, oil and markets. It is at the same time an attempt by
the US government to overcome its economic crisis and solve its
problems at the expense of others.
The war will result in huge losses among the Iraqi people, who have
already suffered severe hardships as a result of years of embargo, air
strikes and the policies of Saddam Hussein's regime.
The war on Iraq, which has cooperated with the UN inspectors, will
further the military aims of the US in the Near East and contrasts
sharply with its support for the government of Israel and its
toleration of the repressive occupation of the Palestinians' land.
Aggression against Iraq, which is based on the new US doctrine of
"pre-emptive" strikes, threatens to destabilise the whole region and
bring grave consequences for human civilisation as a whole. It poses a
huge threat to international peace and the system of international law
and creates a precedent for other arbitrary acts of aggression. No
argument or sleight of hand can legitimise any imposed support by the
UN for this war.
We condemn the attitude of the governments and political leadership of
those EU countries, which have failed to take the necessary steps or
made any effective effort to halt this unjustified war of aggression
and therefore in practice are supporting the US pro-war policy.
International tension is being further escalated, international
relations are being militarised, military budgets are being increased
and new national, EU and NATO "rapid deployment forces" are being
created.
On the other hand, the threat of war has led to justified protests
throughout the world. There is an unprecedentedly broad mobilisation
of world opinion against the war, against the US bases and NATO and
against the militaristic policies of governments.
Many states, including movements of the politically uncommitted,
intellectuals, artists, politicians and diplomats, are calling for a
diplomatic, peaceful settlement of the issue.
Our parties, which have already taken various initiatives, are playing
an active part in this broad anti-war movement and are calling for an
even more massive mobilization of the people. We must intensify the
anti-war campaign among the population, at workplaces, in the trade
unions and the media, in parliaments and wherever there is an
opportunity to do so.
We must stop the aggressive war on Iraq. We must warn against attempts
by the big powers to blackmail the UN. We must oppose any form of
European support for the war or participation in it. We demand that
our countries do not provide the US with military or other facilities
to carry out its aggressive aims.

AKEL ( Progressive Party of Working People, Cyprus)
Bulgarian Communist Party
Communist Party of Australia
Communist Party of Austria
Communist Party of Bohemia and Moravia
Communist Party of Britain
Communist Party of Canada
Communist Party of Chile
Communist Party of Denmark
Communist Party of Finland
Communist Party of Greece
Communist Party of Ireland
Communist Party of Israel
Socialist Labour Party of Croatia
Party of the Mexican Communists
Communist Party of Norway
Communist Party of Poland
Communist Party of the Russian Federation
Communist Party of Slovakia
Communist Party of Spain
Communist Party of People of Spain
Communist Party of Syria
Communist Party of Turkey
Danish Red-Green Alliance
German Communist Party (DKP)
Hungarian Workers?Party
Iraqi Communist Party
Izquierda Unida (United Left of Spain)
New Communist Party of Britain
New Communist Party of the Netherlands
New Communist Party of Yugoslavia
Party of Communists of Belarus
Portuguese Communist Party
Rifondazione (Party of Communist Refoundation, Italy)
Romanian Socialist Party
Socialist Party of Latvia
Sudanese Communist Party
Syrian Communist Party
Tudeh Party of Iran
United Left Movement in Luxembourg
Workers' Party of Belgium
Workers' Communist Party of Bosnia and HerzegovinaThe List of Signatures is open until 12th February

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16 Iraq Liaison Update No 26
Von: No War on Iraq Liaison <committee@no-war-on-iraq.freeserve.co.uk>
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Minister backs down:
anti-war rally to go ahead in Hyde Park
After a week of media criticism and protests by outraged campaigners,
Culture Secretary Tessa Jowell announced at 2.30pm today, Tuesday
4th February, that the 15th February anti-war rally
will go ahead in Hyde Park. Ms Jowell's department banned the rally from
the park on Monday last week for fear it would damage the grass.
The three organisers, Stop the War Coalition, CND and Muslim Association
of Britain welcomed the decision. John Rees said for Stop the War
Coalition: 'Freedom of speech has been defended by the actions of the
people. The minister wanted to abrogate this fundamental liberty and we
have prevented her from doing so.'
Due to an anticipated attendance of half a million or more, the
demonstration will begin from two assembly points at noon on Saturday
15th February - Gower Street and Embankment. The march will
merge at Piccadilly and continue to Hyde Park where there will be
speakers and entertainment.
For coach drop-off and collection points and lift share contact Stop the
War Coalition at:
www.stopwar.org.uk
office@stopwar.org.uk
07951 235 915 or 020 7053 2153/4/5/6
PO Box 3739, London E5 8EJ
CND enquiries@cnduk.org.uk orenquiries@cnduk.org.uk or 020
7700 2393
Muslim Association of Britainwww.mabonline.net orinfo@mabonline.net or 0207
272 2888

No War on Iraq Liaison
campaigning in parliament and beyond.
Still time to sign up to the No War Pledge advertisement. Visit our
web site atwww.no-war-on-iraq.org.ukfor details.

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16 Human Shield Action
Von: Wolfgang Fischer <global@uumail.de>
================================================
URGENT - Human Shield Mission - IRAQ: deutscher Aufruf und Redebeitrag
zu Human Shield Mission (pdf.version:
http://uuhome.de/global/downloads/humanshield.pdf ) von Maike Varenkamp
aus Oldenburg, http://de.indymedia.org/2003/01/39314.shtml -
http://www.uksociety.org/ - http://www.humanshields.org/ unterstützt
u.a. von Hans von Sponeck und Dennis Halliday, den resignierten UN
Beauftragten zur humanitären
Auswirkung des Embargos, und von Noam Chomsky. Kontakt in Straßburg:
chris@freedome.org
T:0033389723602, siehe auch kanadische Aktionen unter:
http://swann.activist.ca/ -
http://www.cbc.ca/news/features/iraq/anti_war_iraq.html
Human Shield Aktion Irak
Sie sind besorgt wegen der amerikanischen/britischen Aggression um Öl
und Macht? Meinen auch Sie, dass Direkte Aktionen nötig sind? Dann
brauchen wir dringend Ihre Unterstützung. Das Ziel der von der Universal
Kinship Society initiierten ,TJP Human Shield Action Iraq' ist, Massen
in den Irak zu bewegen, um diesen Krieg zu stoppen. Was würde geschehen,
wenn Tausende von Menschen, Menschen, die es satt haben, dass kriminelle
Regierungen uns in Kriege stürzen, sich entscheiden würden, nicht länger
zu reden und mit dem Handeln anzufangen? Wenn Tausende von uns einfach
handeln, in Massen in den Irak gehen, können und werden wir diesen Krieg
stoppen. Schluss mit Entschuldigungen und Zynismus - es kann erreicht
werden und es muss erreicht werden. Wenn nicht, riskieren wir es, einen
Krieg zuzulassen, der wahrscheinlich zum 3. Weltkrieg führen wird. Wir
müssen diesen Krieg stoppen, die Notwendigkeit zum Handeln war noch nie
größer; nichts wird einfach von selbst besser werden, wenn wir den
Wahnsinn von Krieg, Armut und Unterdrückung stoppen wollen, müssen wir
eine globale Massenbewegung starten, die den Status Quo zurückweist, nur
zu wählen, zu recyceln und zu protestieren. Das ist nicht genug, wir
müssen handeln, und zwar jetzt! Wenn Sie nicht mit uns in den Irak
kommen können, dann helfen Sie uns, indem Sie geben, was Sie geben können.
Obwohl dieser Gedanke erst vor wenigen Wochen geboren wurde, gibt es
bereits Freiwillige aus Amerika, England, Türkei, Irland, Schweiz,
Holland, Belgien, Hawaii, Neu Seeland, Spanien und Dänemark. Die Aktion
wächst schnell und kann ihr Ziel erreichen. Die Freiwilligen geben ihre
Zeit, ihre Energie und möglicherweise ihr Leben - wir brauchen Ihre
Unterstützung, denn wir werden immer mehr. Jeder kann etwas dazutun:
Wenn 500 Leute je 20 Euro geben, können wir dafür 40 weitere Human
Shield Freiwillige aussenden. (Text: Ken Nichols O'Keefe, Übersetzung:
Maike Varenkamp)
"Civil disobedience becomes a sacred duty when the State becomes lawless
corrupt."
(Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat gesetzlos
handelt.) - Mahatma Gandhi
Soweit die auszugsweise Übersetzung der englischsprachigen
Internet-Seite: http://www.uksociety.org/
Die erste Gruppe ist am 25.1. in London gestartet. Mitte Februar soll
ein weiterer Konvoi losfahren. Es gibt erste Interessierte aus Oldenburg
und anderen Orten. Lasst uns ein großes Friedensfest in Bagdad feiern!
Am liebsten mit bekannten Bands und dem Papst als Hauptredner. So kann
dieser Krieg tatsächlich verhindert werden. Es liegt an uns, was
geschieht...
Um Fahrtkosten u.ä. zu finanzieren, haben wir ein Spendenkonto eingerichtet:
Empfänger: Maike Varenkamp Kto.Nr. 720474 BLZ 280 501 00
Verwendungszweck: Human Shield Action, Überschüsse werden an das
englische Hauptkonto weitergeleitet und ansonsten für Hilfsgüter verwendet.
Kontakt: Werner Altnickel, Wilhelm-Kempin-Str. 55, 26133 Oldenburg, Tel.
46703, Fax 4860378
Redebeitrag von Maike Varenkamp auf der Friedensdemo, Oldenburg, 31.1.03
1. Friedensgruppen aus aller Welt
2. Human Shield Action
3. eigene Begründung
Kriege sind alt.
Einige Mächtige - Könige, Präsidenten, Führer - nehmen nach dem Prinzip
der Blutrache die Bevölkerung eines ganzen Landes als Geisel.
Schlachtest du meine Untertanen, dann schlachte ich deine Untertanen.
Neu ist, dass die Zivilbevölkerung sich wehrt. Im 20. Jahrhundert
entstanden nicht nur mörderische Weltkriege, die Atombombe und andere
Massenvernichtungs-mittel, es entstand auch eine Friedensbewegung, in
der Menschen aus aller Welt erklären: Das sind nicht unsere Kriege.
Nicht in unserem Namen, nicht für unsere Interessen - es ist nicht unser
Interesse.
Während des Golfkriegs 1991 waren Gruppen aus der Friedensbewegung im
Irak, um sich aktiv auf die andere Seite der Grenze zu stellen. Sie
waren wenige, und es wurde uns viel zu wenig berichtet. Seitdem hat
dieser Gedanke sich langsam ausgebreitet. Die Peace Brigades
ermöglichten Flüchtlingen aus Guatemala die Rückkehr, wir erfuhren
einiges über Friedensgruppen und internationale Solidarität im Krieg
gegen Jugoslawien, israelische Friedensgruppen gehen in palästinensische
Dörfer. Kurz: Überall, wo die Herrschenden Krieg führen wollen, werden
die Untertanen zum Störfaktor, indem sie sich vermischen.
Es wird sogar eine internationale gewaltfreie "Armee" aufgebaut, die
International Nonviolent Peaceforce, die keine andere Aufgabe hat, als
die Interessen der Zivilbevölkerung zu verteidigen, indem sie bei
Kriegen gewaltfrei dazwischengeht.
Auch jetzt sind Friedensgruppen im Irak. Letzte Woche war hier in
Oldenburg der Bericht von Angelika Schneider zu hören, die mit dem
Versöhnungsbund im Irak war, auch Konstantin Wecker war dabei. Pax
Christi und Voices In The Wilderness haben Delegationen geschickt und es
gibt sicherlich noch mehr, von denen ich nicht gehört habe.
Gehört habe ich jedoch von der Human Shield Action, die letzte Woche in
London mit über 80 Leuten in einem Konvoi gestartet sind, der unterwegs
noch Menschen aufnehmen soll. Weitere Konvois sollen folgen, der nächste
geht Mitte Februar. Der Initiator Ken O'Keefe hat in einem Interview mit
dem türkischen Nachrichtensender NTV gesagt, dass mit einer Beteiligung
von 10.000-20.000 Menschen dieser Krieg gestoppt werden kann.
Niemand kann vorhersehen, ob dieser Traum Wirklichkeit wird. Er gefällt
mir, und deshalb bin ich dabei, denn es hängt von uns ab, ihn zu
verwirklichen.
Viele sagen, das sei mutig, aber das stimmt gar nicht. Es hat nichts mit
Mut zu tun, sondern damit, dass ich weiß, dass ganz sicher eines Tages
das geschehen wird, was wir jetzt versuchen. Es wird niemals geschehen,
wenn es niemand versucht. Es wird vielleicht viele Male vergebens
versucht werden. Aber es wird eines Tages dazu führen, dass es keine
Kriege mehr gibt.
Ich bin dabei, weil eine Welt ohne Kriege für mich nichts Fernes,
Unerreichbares ist. Sie ist hier, sie ist um uns herum. Man kann sie
hören im Singen der Vögel am Morgen. Sie ist die stille Straße, die
Sonne, die scheint, die wunderschönen Gärten. Sie liegt im Lächeln eines
Menschen, der mir auf der Straße begegnet. Ganz besonders springt sie
einem entgegen aus den Bildern, die die Kinder malen.
In dieser Welt haben Worte wie Leben, Freiheit und Glück eine wirkliche
Bedeutung, keine abstrakte.
Das ist die Welt, in der wir leben könnten und in der wir eines Tages
leben werden. Es ist die Welt, in der wir schon immer gelebt haben. Sie
ist grenzenlos, deshalb wird sie erst ganz real werden, wenn sie für
alle Menschen da ist. Bis dahin ist sie ein Traum.
Alle anderen Wünsche werden klein und unbedeutend vor diesem großen -
ich bin also dabei, weil ich möchte, dass diese Welt Wirklichkeit wird.
--
Wolfgang Fischer, München
Internet-Initiative Emanzipation Humanum
http://emanzipationhumanum.de
Entwicklung der Menschheit zur globalen Solidargemeinschaft

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17 Gegen den Krieg?
Von: Haklar ve Ozgurlukler <haklarveozgurlukler@gmx.net>
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AUSGABE:
04
DATUM: 3. Februar 2003
INTERNET:http://www.haklar-ozgurlukler-cephesi.org
MAIL:birleselim@haklar-ozgurlukler-cephesi.org
An alle Abgeordneten
SEID IHR TATSÄCHLICH GEGEN DEN KRIEG?
In diesen Tagen sagt Ihr bei jeder Gelegenheit, dass Ihr
gegen den Krieg seid und das Sterben der Menschen verhindert werden soll.
Ihr behauptet, VerteidigerInnen des Friedens zu sein, gebt Erklärungen
über den Wert des Menschenlebens ab. Schön!
Jedoch, sprechen wir nicht von dem was jenseits unserer Grenzen passiert,
lasst diese großen Politiken, allein was in diesem Land geschieht, macht
die Konsequenz und Aufrichtigkeit in Euren Worten fraglich.
In diesem Land sind 104 Menschen gestorben (und sterben noch weiter).
Sie wollten keine Bestzung durchführen.
Sie wollten nicht das Regime eines anderen Landes wechseln.
Sie haben nicht mit Gewalt Menschen dazu gezwungen, so zu leben, wie sie
es wollen.
Sie forderten die Aufhebung der Isolation in den F-Typen.
Wer hat die F-Typ- Gefängnisse errichtet? Amerika und Europa. Sie haben
mit dem Generalstab Vereinbarungen getroffen, geplant und durchgeführt.
Das Ziel war, den oppositionelle Gedanken und Organisierung zu
vernichten.
Die Ecevit-Regierung war bei diesem Angriff beteiligt. Um Gedanken zu
vernichten, hat er dem Weg der Isolation und des Todes zugestimmt. Sie
haben sich unter den Schutz Amerikas und Europas gestellt und ein
Massaker begangen. Der Angriff, welcher mit der Ermordung von 28
Gefangenen beim Gefängnis-Massaker von 19.-22. Dezember begann, dauert
immer noch an; Bis heute sind 104 unserer Menschen gestorben. 104
Menschen dieses Landes.
Die AKP wurde an die Regierung gewählt, indem sie erklärte: Jedes Problem
dieses Landes ist auch unser Problem. 104 Menschen sind in diesem
Land gestorben. Und jetzt zeigt sich die Regierung dieses
Landesdesinteressiert.
Cemil Cicek, den die AKP in das Amt des
Justizministers gestellt hat, tut nichts anderes als Sami Türk, spricht
die selben Worte. Er kann nicht davon genug bekommen, Europa zu loben,
ist ein Fan Amerikas. Mit jedem Wort setzt er seine Lügen fort.
Kurzgesprochen: Es hat sich nichts geändert in der Justiz der Türkei!
Mittlerweile weiß die ganze Türkei, dass Cemil Cicek ein
Susurluk-Verteidiger ist.

Was sagen die anderen Abgeordneten der AKP eigentlich dazu?
Sind die Abgeordneten der AKP die VertreterInnen des Erbes der
DSP-Regierung und des Großen Generalstabes? Stimmen sie den Taten und
Worten von Cemil Cicek zu? Oder haben Sie davon keine Ahnung? Das
bedeutet, es gibt unter jeder Bedingung eine Heuchelei.
104 Menschen sind gestorben. Sie waren Menschen dieses Landes und nicht
im Irak, in Amerika oder Palästina.
Sie haben sich dagegen gestellt, dass dieses Land als Spielwiese für
Amerika und den IWF benutzt wird, gegen die Herrschaft Europas, gegen die
Armut, den Hunger und die Unterdrückung.
Deshalb hat der Imperialismus die F-Typ- Gefängnisse für sie als
angemessen gesehen.
Sie sollten vernichtet werden!
Nicht nur die RevolutionärInnen; alle Länder und Völker, die sich nicht
unter der Kontrolle des Imperialismus befanden sollten vernichtet, von
der Welt isoliert und mit Bomben und Embargos in die Knie gezwungen
werden.
Deshalb haben sie Irak den Krieg erklärt. Deshalb haben sie gegen die
Welt den Krieg eröffnet.
Es ist ein und derselbe Krieg, um den hier diskutiert wird. Dabei geht es
nicht nur um den Irak.
Ihr sagt nun, dass ihr gegen den Krieg seid.
Wie wollt Ihr, die der Isolation den Rücken zudrehen und dem Sterben
keinerlei Beachtung schenken, gegen den Krieg sein? Wie könnten Euch
andere Völker interessieren, wo Euch das Leben der Menschen in diesem
Land gleichgültig ist?
Gegen den Krieg zu sein, dem Krieg Einhalt zu gebieten, führt vorerst
daran vorbei, den Krieg gegen die RevolutionärInnen und die
Andersdenkenden in Eurem eigenen Land zu stoppen.
Sich gegen den Krieg zu stellen, Wert auf Menschenleben zu legen, kann
nur so an Konsequenz gewinnen. Alles andere ist eine Lüge, eine davon
getrennte KriegsgegnerInnenschaft, Friedliebigkeit oder Humanismus ist
unkonsequent und heuchlerisch.
Wenn Ihr Euch diesem Krieg des Imperialismus gegen die PatriotInnen und
Oppositionellen unseres Landes nicht entgegenstellt, dann könnt Ihr Euch
auch nicht gegen einen anderen Krieg stellen.
Genauso wie die vorausgegangenen Regierungen werdet Ihr die Verträge, die
der Imperialismus vor Euch hinlegt, unterzeichnen.
Ihr werdet Euch den Befehlen des Großen Generalstabes unterwerfen, unser
Land zum Kriegsstützpunkt des Imperialismus machen und zu MörderInnen
anderer Völker werden. An alle Abgeordneten der AKP und CHP!
Ihr, die jede/r für sich einen Stuhl im Parlament besetzen, könnt nicht
einfach über diese Toten hinwegsehen. Ihr müsst sehen, welche und wessen
Politiken das sind, die in diesem Land und in den Gefängnissen dieses
Landes ausgeübt werden.
Es ist die Politik der Unterdrücker, die Politik Amerikas.
Diese Politik ist die Politik der Kollaboration mit dem Großen
Generalstab.
Wenn Ihr Euch dagegen nicht wehrt und schweigt, dann wird sich diese
Politik wenden und Euch treffen. Menschen sterben weiter, um die
Aufhebung der Isolation durchzusetzen. Stellt Euch diesem Krieg entgegen.
Andererseits könnt Ihr Euch gegen nichts stellen.
Seht Euch diese Heuchelei an. Euer Ministerpräsident richtet aufgrund der
7 Personen, die in der Raumfähre gestorben sind einen Brief an Bush, und
bringt seine Trauer zum Ausdruck. Aber er sagt nicht einmal ein Wort über
die 104 Toten.
Indem Ihr den USA hinterher kriecht, könnt Ihr nichts erreichen. Ihr
könnt höchstens die Umsetzer der Beschlüsse des Pentagon, oder um es
besser auszudrücken, Knechte Amerikas sein. Gebt diese Politik auf.
Erinnert Euch an den Wert eines Menschenlebens, wenn es um die Menschen
geht, die in Eurer nächsten Nähe sterben.
Es ist unmöglich, im Inneren ein Mörder und im Bezug auf den Irak
Friedliebend zu sein!
Ob innerhalb oder außerhalb des Landes, entweder werdet Ihr Euch gänzlich
gegen die Politiken von Amerika stellen, oder Ihr werdet zu Handlangern
dieser Politik im Parlament werden. Dazwischen gibt es nichts.
Eure Haltung wird zeigen, ob Ihr die Abgeordneten dieses Landes seid oder
die VertreterInnen der Amerikanischen Politiken. Haklar ve Özgürlükler
Cephesi
Front für Rechte und Freiheiten

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ARS GRATIA ARTIS
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18 Von: Fountainhead Tanz Theatre/Black International Cinema/The
Collegium - Forum & Television
Fountainhead e-Letter/XV
III. Black Int. Cinema 2003, Berlin/Germany Program Berlin/Cultural Zephyr
e.V. <bicdance@aol.com>
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FOUNTAINHEAD® TANZ THEATRE
e - LETTER, Berlin/Germany
February 2003
http://members.aol.com/bicdance
www.fountainhead-tanz-theatre.de
www.black-international-cinema.com
Please send replies to / Bitte senden Sie Antworten an
bicdance@aol.com

XVIII.
BLACK INTERNATIONAL CINEMA 2003
Interdisciplinary / Intercultural
Film-Video, Dance, Theatre, Music, Seminar & Gallery Presentations
Berlin - Düsseldorf - Vienna - Ljubljana
in association with
PAN AFRICAN FILM FESTIVAL
SALVADOR/BAHIA, BRAZIL
Berlin, May 8 - 11
Klick Filmtheater
Windscheidstr. 19
10627 Berlin/Germany
Düsseldorf, May 22 - 25
Black Box Kino im Filmmuseum
Schulstrasse 4
40213 Düsseldorf
Vienna
t.b.a.
Ljubljana, June 11 - 15
Kino VieProduced and Directed by
Fountainhead® Tanz Theatre
The Collegium - Forum & Television Program Berlin
& Cultural Zephyr e.V.

For photographic ambience of the
XVII. BLACK INTERNATIONAL CINEMA 2002 Berlin & Düsseldorf,
please consult
www.black-international-cinema.com/schedule2002_berlin.htm


PART V
Grownupism!
1 Day, When I Grow Up!
I wuz´ sittin´ an´ stinkin´ ´bout candi rice the other day.
Course, my dragon breath teacher forced me an´ my frens to know somethin´
´bout
her!
Naturly!
We had to stan´ up an´ tell our teacher ´bout a lady named candi.
Thats why she wuz on my mind, steada´ my usual stinkin´!
Well, after we stopped laughin´ ´bout her name, we had to do sum work!
Seems like Candi is real smart an´ real hard workin´ an´ now she gits a
´reward´.
She gits to sit next to the prez´!?
My father says, I have to learn the diffrence´ ´tween the real prez´ and the
new one?
I don´t get it, but this candi is a real pile driver for tightenin´ up on
this
guy in
the dessert, cum´ what may, ´cause he´s s´posed to have wepons smash
distruction...!
Try as people mite to slow her down, she got the whip outta somebody else´s
hand,
that was on her, an´ now she´s thrashin´ with all her might, for evrybody to
ride
her new wagon, after the dessert guy?
Seems evrybody is´nt as quick on the trigger as candi an´ stetson hat.
Like them ´ol folks in france an´ germany an´ russia an´ china an´,
an´.....!??
I wonder what makes real smart people, book smart people, so gung-ho for
akshun - akshun where somebody else is doin´ the akshun an´ the dyin´!
Does she wanna be queen or fill up some pages in a book that kids like me
will
have to learn an´ write an´ talk ´bout one day?
Teacher tol´ us to look up the word victim the other day, while we wuz´
studyin´ candi?
Well, when I stink about it. I don´t know who the real victim is, me an´
my classfellas, candi or the dessert fella an´ his people!?
Come to think of it, maybe we should be stinkin´ an´ ´scussin´ who the
culprit
is..?
My father tol´ me to look that word up also, said it wuz good fur me to have
this
word in my vocaboolary!
So now I got to figure out all this stuff an´ report sum more to the dragon:
All this sittin´ an´ stinkin´s wearin´ me out!
I sleepy, ´nite.
Fountainhead® Tanz Theatre

TEIL V
Erwachsensein!
Eines Tages, wenn ich erwachsen werde!
Ich wa´ neulich so am Sitz´n und Stink´n über Candi Rice. Klar, mein Pauker
Drachenfahne hat mich und meine Freunde gezwungen, was über se zu wiss´n!
´türlich!
Wir sollt´n aufsteh´n und unsam Lehrer was erzähl´n üba ´ne Lady namens
Candi.
Deswegen dachte ich an sie, statt mein normales Stink´n!
Nun gut, als wir aufgehört hatten, üba ihr´n Namen zu lachen, mussten wir
was
arbeit´n!
Sieht so aus, als ob Candi echt klug is´ und echt viel schuftet und jetz´
kriegt´se ´n Preis.
Sie darf neb´m dem Präsi sitz´n!? Mein Vater sagt, ich muss den Untaschied
zwisch´n dem
echt´n "prez´" (Lester "Prez" Young, "prez´": Kürzel für president) und dem
neuen lern´?
Vasteh´ ich nich´, aber diese Candi is´ ´ne richtige Antreiberin, um den
Typ´n
inner Wüste
inne Zange zu nehm´, komme was willste, weil der soll Waffen zum
Matschvernichten hab´m...!
Versuch´ ma´ das Menschenmögliche sie zu bremsen, aber sie hat sich die
Peitsche,
die sie selba abgekricht hat, von irgendwem anders gegriffen und jetz´
drischt´se mit
volle Wucht auf die Leute, damit die auf ihre Kiste aufspring´n, geg´n
diesen
Wüstentyp?
Sieht so aus, als ob nich´ alle so flink am Abzug sind wie Candi und olle
Texashut.
Wie die alten Völker in Frankreich und Deutschland und Russland und China
und,
und.....!??
Ich frach mich, was Leute echt klug macht, so bücherschlau, so scharf auf
action - action,
wo irgendwer anders die action und das Sterben übernimmt!
Will sie etwa Königin werd´n und ´n paar Seiten in ´nem Buch füll´n, üba das
Kids wie ich
dann irgendwann wieda lern´, und schreib´m und red´n müss´n?
Neulich hat uns der Pauker gesacht, wir soll´n ma´ das Wort Opfer
nachkuck´n,
als wir Candi studiert hab´m?
Na, wenn ich so drüba stinke. Keine Ahnung, wer das richtige Opfer is´,
ich und meine Klassenkumpels, Candi oda der Wüstentyp und seine Leute!?
Wenn ich das recht übalege, vielleicht sollt´n wir ma´ stink´n und
diskutier´n,
wer der Schuldige is´...?
Mein Vater hat mir gesagt, ich soll das Wort auch ma´ nachkuck´n,
und dass es gut für mich is´, das in mei´m Wokabula zu hab´m!
So, und jetz´ soll ich das Zeug alles kapier´n und dem Drachen
auch noch ´ne Reportage geb´m:
Dieses ganze Sitz´n und Stink´n macht mich fertich!
Bin müde, ´Nacht.
Fountainhead® Tanz Theatre


FOUNTAINHEAD® DISTRIBUTION
FILM - VIDEO - PUBLISHING
Sales & Rental Service
Dear colleagues,
We are establishing a film/video/publishing distribution service
and would appreciate your informing us as to whether this service would be
of interest to you and your associates?
PUBLICATION AND DISTRIBUTION
The Black International Cinema film/videos and Black International Cinema
Anthologies, consist of international and cross-cultural subject matter, in
which socio-political and cultural topics such as dance, theatre, film, fine
arts, comedic, experimental, narratives, and documentaries, are defined and
explained through cinema and printed works.
These cinematic and published documents are portrayed and presented by an
international, intercultural array of filmmakers, authors and are
available to our distinguished audience through the FOUNTAINHEAD®
DISTRIBUTION
SERVICE.
For Information:
www.black-international-cinema.com/distribution.html

Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir etablieren einen Film/Video/Verlag - Vertrieb- und
Verleihservice und möchten gern erfahren, ob dieser Service für Sie
oder Ihre Partner von Interesse sein könnte.
PUBLIKATIONEN & VERTRIEB
Die Black International Cinema Filme und Videos und die Black International
Cinema Anthologien umfassen internationale und crosskulturelle Inhalte mit
sozio-politischen und kulturellen Themen in den Bereichen Tanz, Theater,
Film, Kunst, Komödie, Experimental-, Spiel- und Dokumentarfilme, die durch
Kino und Publikationen beschrieben und verdeutlicht werden.
Diese filmischen und publizierten Dokumente werden von einem internationalen
und interkulturellen Aufgebot an Filmemachern und Autoren dargestellt und
gezeigt und stehen unserem aufgeschlossenen Publikum durch den
FOUNTAINHEAD® DISTRIBUTION SERVICE. zur Verfügung.Fuer Informationen:
www.black-international-cinema.com/distribution.html


THE COLLEGIUM
FORUM & TELEVISION PROGRAM
Berlin/
Magdeburg/Wolfsburg/Trier/Kaiserslautern
and other cosmopolitan cities
und andere kosmopolitische Städte
produced & directed by/produziert und geleitet von
Fountainhead® Tanz Theatre/Black International Cinema/
Cultural Zephyr e.V.
BERLIN
Every Sunday
jeden Sonntag
9.00 - 10.00 pm
21.00 - 22.00 Uhr
Offener Kanal Berlin
Voltastr. 5
Berlin-Wedding
presenting / präsentiert wird
Cinema / Discussion / Arts Calendar
Filme / Diskussion / Kunstkalender
for program information, please contact:
Programminformationen bitte unter:
030-782 16 21
030-75 46 09 46
THE COLLEGIUM TELEVISION PROGRAM
LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE - LIVE
February 16, March 16, 2003
at 9.00 p.m. / 21.00 UhrATTENTION DANCERS
We wish to inform you that dance performances are periodically presented on
THE
COLLEGIUM TELEVISION PROGRAM, produced and directed by Fountainhead® Tanz
Theatre.
Dance Companies or dancers that are interested in appearing on THE COLLEGIUM
TELEVISION PROGRAM may contact us at
bicdance@aol.comTÄNZERiNNEN AUFGEPASST
Wir möchten ihnen mitteilen, dass Tanzperformances periodisch in dem
Fernsehprogramm THE COLLEGIUM, produziert von Fountainhead® Tanz Theatre,
präsentiert werden.
Tanzkompanien oder TänzerInnen, die Interesse haben in der Sendung zu
erscheinen, können mit uns in Kontakt treten unter bicdance@aol.com


Fountainhead® Tanz Theatre
Black International Cinema
The Collegium - Forum & Television Program
Berlin
in association with
Cultural Zephyr e.V.
... are an international, inter-cultural community of persons engaged in
achieving increasing understanding and cooperation between individuals and
groups in support of democratic procedures and the elimination of violence,
religious, ethnic and gender persecution, youth exploitation, homophobia and
racial hatred through the process of art, education, culture and dialogue.
... sind eine internationale, interkulturelle Gemeinschaft von Personen mit
dem
Engagement für ein besseres Verständnis und wachsende Kooperation zwischen
Individuen und Gruppen, mit Unterstützung des demokratischen Prozesses und
der Beseitigung von Gewalt, Verfolgung aufgrund religiöser, ethnischer und
geschlechtlicher Zugehörigkeit, Kindes- und Jugendmißbrauch,
Homosexuellen-Feindlichkeit und von Rassenhass durch die Mittel der Kunst,
der Bildung, der Kultur und des Dialogs.
... sont une communauté internationale et interculturelle de personnes qui
s´engagent pour une meilleure compréhension, pour une coopération croissante
entre les individus et les groupes, dans le but d´affirmer les aspirations
démocratiques et de contribuer ainsi à éliminer la violence,
l´antisémitisme,
la discrimination des homosexuels et le racisme par le véhicule de l´art, de
l´éducation, de la culture et du dialogue.
... kültürler ve uluslar arasi bir topluluk olarak, bireyler ve gruplar
arasinda daha iyi bir anlayis ve is birlikteligi için angaje olmaktayiz,
bununla demokratik bir sürecin destegiyle sanat, egitim, kültür ve dialog
araciligi ile siddet, antisemitizm, homoseksüel düsmanligi ve irklar arasi
kin ve nefret duzgusuna bir çözüm getirmek istiyoruz.
... é uma comunidade international e intercultural de pessoas empenhádas em
melhorar a compreensão e aumentar a cooperação entre indivíduos e grupos,
apoiando o processo democrãtico e a eliminação da violência, anti-semitismo,
discriminação homossexual e racismo, a trave´s da arte, educação, cultura e
diálogo.
... sono una communità internazionale e interculturale di persone impegnate
per
una migliore comprensione e cooperazione tra gl´individui e i gruppi, con la
meta di dare un impulso al processo democratico, eliminando cosi la
violenza,
l´antisemitismo, il rassismo e la discriminazione degli omosessuali - per
questa realisazione ci sono gl´instrumenti dell´arte dell´educazione, della
cultura e dello dialogo.
... son una comunidad internacional e intercultural de personas empenadas
para
una mejor comprensión y cooperación entre los individuos y grupos, con la
meta de dar fuerza al impulso democrático y asi de eliminar también la
violencia como el antisemitismo, el racismo y la discriminación de los
homosexuales. Por eso se usan los medios del arte, de la educación, de la
cultura y del diálogo.

Mottoes:
"I may not make it if I try, but I damn sure won´t if I don´t..."
- Oscar Brown Jr.
"Mankind will either find a way or make one."
- C.P. Snow
"Whatever you do..., be cool!"
- Joseph Louis Turner
"Yes, I can...!"
- Sammy Davis Jr.© Fountainhead® February 2003

 




Redaktionsschluss: 5. Februar 2003, 23.00 Uhr
Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand@no-racism.net
zusammengestellt



Fehler möge frau/man mir nachsehen!