Diese Ausgabe hat Angela Mores widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co

================================================
01 Solikundgbung für die York59
von Solikundgbung für die York59
================================================
SOLIKUNDGEBUNG FÜR DIE YORK59

Aufruf zur Kundgebung am Freitag 17.12. ab 11 Uhr vor der deutschen Botschaft in
Wien, 1030 Metternichgasse 3
Am Freitag den 17.12. findet ab 11 Uhr vor der deutschen Botschaft in Wien eine
Solikundgebung für das selbstverwaltete Hausprojekt York59 in Berlin statt.
Die Yorck59 befindet sich in der Yorckstraße 59, im Hinterhaus eines schönen
alten Backsteinbaus. Die vier Fabriketagen wurden 1989 von einer Gemeinschaft
linker Wohngruppen gemietet und ausgebaut.
Im Haus etablierten sich viele politisch- soziale Initiativen wie zB die ARA
(Anti- Rassistische Initiative) , das Radioprojekt Onda, den Infopool
Lateinamerika Poonal, das Anti-Hartz-Bündnis, diverse internationalistische
Gruppen sowie ein Atelier. In der Veranstaltungsetage im 2. Stock ist die
DruzBar zu Hause. Es bietet ausserdem Lebensraum für mehr als 60 Menschen.
Im letzten Jahr wurde das Haus verkauft. Der neue Eigentümer, Marc Walter aus
Hamburg mit seiner Firma Yorckstraße 59 GbR, lässt das Haus von der berliner
Firma Bau-Partner GmbH verwalten.
Die BewohnerInnen versuchten sich das Haus selbst zu kaufen, das Angebot wurde
aber völlig ignoriert, dafür will der neue Besitzer die Miete verdoppeln und
somit für die BewohnerInnen unerschwinglich machen.
Aus formalen Gründen haben sie nur einen Gewerbemietvertrag und genießen deshalb
nicht den bei Privatwohnungen üblichen Kündigungsschutz.
Gegen den Verein Färbung e.V. (Hausverein der Yorck59) soll bereits eine
Räumungsklage eingeleitet werden,
die ARI hat bereits vor kurzem eine erhalten.
Wir protestieren gegen die Zerstörung linker Freiräume und Fordern den Erhalt
der York59!!
Zeitgleich wird es in Berlin eine Solikundgebung vor der österreichischen
Botschaft für den Erhalt des EKH`s geben!
Keine Räumung der bestehenden Häuser und Plätze!!!
Yorck59 bleibt - EKH auch!!
Alle weiteren Infos unter: http://www.yorck59.net und http://www.ekhbleibt.info
-------------------------------------------------
This mail sent through IMP: https://mail.med-user.net/

================================================
02 Christmas in Ottakring
von KojoTaylor <jtaylor (at) mail.zserv.tuwien.ac.at>
================================================
Wir bitten um Kooperation und Bekanntmachung. Danke im voraus.
Mit freundlichen Grüssen
jtaylor
1426f1.jpg
X‚mas Konzert G H A N A M I N S T R E L C H O I R
Fre. 17. Dezember 2004, 19.00 Uhr
Evangelische Pfarrgemeinde Ottakring
Thaliastrasse 156
A - 1160 Wien
Landestypische Spezialitäten und Punsch werden verkauft
Für weitere Infos: 0699/109 102 12 oder 58801-49524

================================================
03 Medieninformation/Fackelzug/Abg. z. EU-Parlament Karin
Resetarits von "Friedenswerkstatt Linz" <friwe (at) servus.at>
================================================
Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel. 0732/771094, Fax 797391
mail: friwe (at) servus.at
Web: www.friwe.atMedieninformation:
Nein zur Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
Nein zur Aufrüstungsverpflichtung!
Ja zur Neutralität!
F a c k e l z u g
Freitag, 17. Dezember 2004
Treffpunkt: Schillerpark/Linz, 17 Uhr
Abschlußkundgebung: Taubenmarkt, Linz, 18.00
Es sprechen:
Karin Resetarits, Abg. z. EU-Parlament, Kulturredakteurin
Ein Vertreter des ÖGB-OÖ
Boris Lechthaler, Koordination - Friedensvolksbegehren
Wehren wir den Anfängen! Die Folterskandale beim Bundesheer sind keine Einzelfälle, sondern gezielte Vorbereitung auf den weltweiten Einsatz der EU-Schlachtgruppen ("battle-groups"). In der EU-Verfassung wird eine Aufrüstungsverpflichtung für alle EU-Staaten vorgeschrieben (Art. I-41, 3)
Aufruf für den Fackelzug
Die österreichische Regierung hat beschlossen, gemeinsam mit Deutschland und Tschechien an einer EU-Schlachtgruppe (≥battle-group„) teilzunehmen. Diese Schlachtgruppen sind die härteste Kampftruppe der EU-Armee; sie sollen innerhalb weniger Tage rund um die Welt zum kriegerischen Einsatz kommen. Bevorzugtes Einsatzgebiet sind ˆ so die Erklärung der EU-Verantwortlichen ˆ die rohstoffreichen Gebiete Afrikas, des Nahes Ostens und des Kaukasus. Blut für Öl in Zukunft also auch mit österreichischer Beteiligung?! Die Folterskandale beim Bundesheer sind keine Einzelfälle, sondern gezielte Vorbereitung auf den weltweiten Einsatz der EU-Schlachtgruppen. Wohin diese Politik führt, kann man am Desaster des US-Krieges gegen den Irak sehen. Es ist der Gipfel des Betruges an der Bevölkerung, wenn die Teilnahme an diesen Schlachtgruppen als mit der Neutralität vereinbar erklärt wird. Denn Neutralität bedeutet die Nichtteilnahme an Kriegen und an Organisationen, die der Vorbereitung und Führung von Kriegen dienen. Ein ˆ nicht näher benannter - Botschafter eines Landes, das sich mit Österreich an den Schlachtgruppen beteiligen soll, hat zynisch diese Heuchelei der österreichischen Machtträger entlarvt: ≥Solange ihr mit uns in den Krieg zieht, ist uns Euer Status egal„ (Die Presse, 18.11.2004).
Jahr für Jahr erhöht die Regierung das Rüstungsbudget, während bei Gesundheit, Bildung und Sozialausgaben gekürzt wird. Alleine bis 2006 soll das Militärbudget um weitere 8 % wachsen. Diese Aufrüstung (Eurofighter, neue Panzer, Transportmaschinen, etc.) dient dazu, Österreich für die Teilnahme an den Schlachtgruppen fit zu machen. Außerdem leistet die Regierung mit dieser Aufrüstung einen Vorgriff auf die derzeit vorliegende EU-Verfassung. Diese sieht im Artikel I-41 eine ausdrückliche Aufrüstungsverpflichtung (!) für alle EU-Staaten vor. Es wird sogar ein eigenes Rüstungsamt eingerichtet, das diese Aufrüstungsverpflichtung kontrollieren und umsetzen soll. Der Irrsinn, Aufrüstung in Verfassungsrang zu erheben, ist weltweit bislang einzigartig. Würde diese Verfassung in Kraft treten, würden AbrüstungsbefürworterInnen zu Verfassungsfeinden erklärt. Und das auf Jahrzehnte, denn eine Änderung der EU-Verfassung ist kaum mehr möglich.
Diese Politik lehnen wir ab.
Wir treten für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich ein, das sich an keinen Kriegen und Kampfverbänden beteiligt, sondern sich international für friedliche Konfliktlösung und Abrüstung einsetzt ˆ und im eigenen Land damit beginnt.
Wir fordern daher:
Nein zur Beteiligung an den EU-Schlachtgruppen!
Nein zur Aufrüstungsverpflichtung!
Ja zur Neutralität!
AufruferInnen: Werkstatt Frieden & Solidarität, DIDF, Alternative und Grüne GewerkschafterInnen OÖ, Verband Sozialistischer StudentInnen Linz, Sozialistische Jugend OÖ, KPÖ OÖ, Grüne und Alternative StudentInnen Linz, Friedensvolksbegehren.
Wir ersuchen um Ankündigung und Berichterstattung.
Rückfragen: Gerald Oberansmayr, 0732-771094 oder 0676-6552695

================================================
04 WG: Donnerstagsspeakerscorner (1
6.12.) mit B.Wolski (Plattform ausländ. Studierender)
von "August Faschang" <august.faschang (at) oeticket.com>
================================================
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: August Faschang
Gesendet: Mittwoch, 15. Dezember 2004 18:09
Betreff: Donnerstagsspeakerscorner (16.12.) mit B.Wolski (Plattform ausländ. Studierender)
Liebe Leute!
Auch am Donnerstag (16.12.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten vor dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner, diesmal mit einem Referat von Baruch Wolski (Plattform ausländischer Studierender) zur Situation ausländischer Studierender in Österreich (doppelte Studiengebühren, Arbeitsrecht, Fremdenrecht...) und auch allgemein zu den verheerenden Zuständen an den österr. Universitäten. Nachdem die schwarzblaue Regierung Studiengebühren eingeführt und die Unis in die "Autonomie" und sich selbst aus der Verantwortung entlassen hat, gibt es ein Ergebnis: Chaos. Bei der Behandlung ausländischer Studierender zeigen sich 2 Hauptmerkmale schwarzblauer Politik besonders deutlich: Rassismus und der Aufbau zusätzlicher Hürden für sozial Schwache... - Vor 4 Wochen gab es beim Speakerscorner ein erstes Überblicksreferat zu diesem Thema. Auf einen Teilnehmerwunsch hin wird das Thema diesmal noch vertieft. Auch über den bisherigen Verlauf der Proteste und erste kleine Erfolge kann bereits berichtet werden. Voraussichtlich werden neben dem Referenten noch weitere Mitglieder der Plattform kommen!
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
Am letzten Donnerstag wurde vereinbart, dass an den Donnerstagen rund um die Feiertage (23.12., 30.12., 6.1.) kein Speakerscorner, sondern nur eine kurze Mahnwache vor dem Kanzleramt stattfinden wird. Es wäre schön, wenn morgen - beim letzten Speakerscorner für viele Wochen - trotz Kälte noch einmal viele kommen könnten, besonders da vom Teilnehmer/innenstamm aufgrund von Fortbildungen etc. für diesmal einige absagen mussten!
Weitere Termintipps:
Donnerstag (16.12.), ab 10Uhr30: Kampf um die Postbusse, dazu gibt es eine SOLI-Kundgebung fuer die PersonalvertreterInnen-Konferenz ab 10,30 vor dem AK-Bildungszentrum 1040 Theresianumg.16-18. Ab ca 13h wird eine Ringrundfahrt mit 6 Bussen veranstaltet, Ziel ist das Vizekanzleramt wo ueber 100.000 Unterschriften zum Erhalt der Postbusse uebergeben werden.
Donnerstag (16.12.),ab 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
Donnerstag (16.12.), 20Uhr: Speakerscorner mit Baruch Wolski (Plattform ausländischer Studierender), siehe oben. ligrü Gustl
================================================

<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
05 Red Newsletter 132
von ASt-LFI <ast-lfi (at) utanet.at>(
================================================
Red Newsletter 132
Informationsdienst des ArbeiterInnenstandpunkt, 14. Dezember 2004
INHALT
(1) Das neue Sicherheitspolizeigesetz ˆ ein kritischer Kommentar
(2) Slowakei: Streik bei Neusiedler
(3) Neue Broschüre des ArbeiterInnenstandpunkt zum Arbeitskampf beim Postbus
(4) Seminar des ArbeiterInnenstandpunkt
(5) Termine
(6) Kontakt
============================================================
Website des ArbeiterInnenstandpunkt:
www.arbeiterinnenstandpunkt.net
============================================================

=================
Zu Strasser letztem Akt:
Big Brother keeps watching you
Von Max Lasser
Demokratische Grundrechte werden noch stärker mit Füßen getreten: Nicht genug damit, dass "auffällige" Personen dank Schleierfahndung grundlos kontrolliert, unliebsame Passanten dank Verbot des unbegründeten Stehenbleibens inhaftiert, in Städten (wie z.B. Graz) genelleres Innenstadtverbot für Subkulturen wie die Punk-Bewegung erteilt werden darf und selbst die neuen U-Bahn-Modelle nicht darauf verzichten wollen, mit 6 Kameras pro Waggon geschmückt zu sein. Kurz vor seinem Rücktritt ˆ sozusagen als letzten Akt seiner traurigen Vorstellung ˆ hat Innenministers Ernst Strasser nun einen weiteren Vorstoß in Richtung Polizeistaat unternommen: Videoüberwachte Schutzzonen sollen in Wien eingerichtet werden.
FPÖ und ÖVP haben es beschlossen. Das neue Sicherheitspolizeigesetz steht. Abgesehen von den schicken neuen Uniformen der nun zusammengelegten Polizei & Gendarmerie enthält es vor allem die erwähnte Einrichtung von Schutzzonen. Diese Zonen sollen einerseits an Kriminalitätsbrennpunkten, andererseits rund um "gefährdete Objekte" (z.B. Schulen) errichtet werden.
Wir bezweifeln einerseits die Effizienz dieser ≥Schutzzonen„ zur Kriminalitätssenkung und sehen andererseits die Gefahr, die diese Überwachung mit sich bringt. Abgesehen von diesen Punkten, auf die wir im folgenden näher eingehen wollen, widersprechen derartige Kamerazonen der "Charta der Grundrechte der europäischen Union", laut der angeblich "jede Person das Recht auf Freiheit und Sicherheit", sowie "das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation" - nicht zu vergessen die "Würde des Menschen" - hat.
Die Effizienz
Laut den "Home Office Research Studies" 251 und 252 aus Großbritannien (das mit 1,5 Millionen Videokameras "europaführend" ist), senkt öffentliche Überwachung die Kriminalität um 16% weniger, als es z.B. eine bessere Straßenbeleuchtung schafft. Weiters führt diese Überwachung eher zu einer Verlagerung der Kriminalität (in nicht überwachten Straßen), als zu einem Rückgang selbiger.
Das politische Problem
Besonders wichtig ist auch die Frage, in welcher Hand sich die Kontrolle über die Videodaten und deren Interpretation befindet. Hat die Bevölkerung Kontrollmöglichkeiten, wird dieser von wähl- und abwählbaren Schutzorganen gesteuert und gegebenenfalls demontiert oder haben einzelne Politiker oder Firmenchefs die alleinige Entscheidungsvollmacht?
In Folge daraus: Werden die Überwachungskameras auch eingesetzt, um z.B. zu überwachen, wer vor Schulen politische Flugblätter verteilt? Um Daten zu sammeln, wer an einer Demonstration teilnimmt, bei welchen Block mitmarschiert oder dort eine führende Rolle spielt? Was, wenn Lohnabhängige streiken ˆ vielleicht sogar gegen die Regierung, der ja der Innenminister angehört? Wenn bei solchen Streiks vielleicht sogar Straßensperren errichtet werden, um sich vor Robocops zu schützen? Haben wir Lohnabhängige dann die Macht über diesen Apparat? Oder werden die Hebel auf der anderen Seite der Barrikade bewegt?
Alle geschichtliche Erfahrung beweist, daß der Staatsapparat den Interessen der herrschenden Klasse dient. Aus diversen Datenklauskandalen der jüngeren Vergangenheit wissen wir, daß die Bosse der großen Konzerne problemlos an solche Daten herankommen.
Deswegen sind wir gegen jegliche Befugnis-, Personal und Ressourcenausweitung des Polizei und Militärapparates. So lange wir als Mehrheit der Bevölkerung nicht selbst die Fäden in der Hand haben, wollen wir keine Maßnahmen setzen, die uns selbst schaden könnten!
==============================================================
Slowakei: Streik bei Neusiedler
Im einem Musterland des Neoliberalismus haben ArbeiterInnenrechte keinen Platz. Das bekommen die rund 2.000 Beschäftigten der Papierfabrik in der nordslowakischen Stadt Ruzomberok seit Jahren zu spüren.
Das Unternehmen gehört zum österreichischen Konzern Neusiedler - seinerseits ein Teil von Mondi und des britischen Konzerns Anglo-American plc. Die ArbeiterInnen bei Neusiedler-Slowakei verdienen pro Monat rund ein Drittel ihrer ungarischen KollegInnen und gar nur ein Achtel der bei Neusiedler in Österreich Beschäftigten. Jahrelang wurden die Billiglöhne durch den slowakische Gewerkschaftsbund und der ihr angeschlossenen lokalen Gewerkschaft "mit"getragen.
Diese Situation wollten die Beschäftigen in Ruzomberok nicht länger hinnehmen. 1223 ArbeiterInnen unterschrieben eine Petition für höhere Löhne und gegen Entlassungen. Die offizielle Gewerkschaft distanzierte sich von dieser Initiative. Als Reaktion riefen die Initiatoren der Unterschriftenliste zur Gründung einer eigenen Gewerkschaft auf, der ZOO Papier, die schon nach drei Tagen die Mehrheit der Belegschaft organisierte.
Der Konzern reagiert darauf mit Repression und feuerte kurzerhand 14 SprecherInnen und AktivistInnen von ZOO Papier.
Als die ArbeiterInnen mit Protestaktionen reagierten, am 8. November einen Warnstreik durchführen und mit Streik drohten, gab es einen ersten Erfolg: die neue Gewerkschaft wurde als Tarifpartner akzeptiert. Die ungerechtfertigten Kündigungen wurden allerdings bis jetzt nicht zurückgenommen!
Angesichts der bisherigen "Friedhofsruhe" in den slowakischen Betrieben, könnte dieser Arbeitskampf zu einem Wendepunkt werden - hier demonstrieren unsere KollegInnen, dass sie sich nicht länger als "Billigkonkurrenz" missbrauchen lassen wollen! Dazu brauchen die KollegInnen unsere Solidarität und Unterstützung!
- Informiert Eure KollegInnen über den Kampf bei Ruzomberok!
- Schickt Protestresolutionen, Briefe und Mails!
- Organisiert Solidaritätsaktionen vor Niederlassungen von Neusiedler!
- Solidaritätsadressen und Kopien von Protestbriefen an das Management an:
sativa (at) zoznam.sk, noveodbory (at) post.sk
- Protestbrief an das Unternehmen in der Slowakei an: hovorca (at) neusiedler.sk. Die Adresse der Konzernzentrale bzw. der Produktionsstandorte und Niederlassungen findet ihr unter: http://www.neusiedler.com
- Schließlich braucht die ZOO Papier auch finanzielle Unterstützung für ihren Kampf - für Informationen, Flugblätter, Telefonkosten. Spenden bitte an folgendes Konto: 10006-13219052/4900 (Istrobanka).
==============================================================
Neue Broschüren des ArbeiterInnenstandpunkt
Der Kampf um den Postbus
Der Widerstand gegen die schwarz-blaue Privatisierungspolitik
Interviews, Analysen und Flugblätter von 1998 bis 2004
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Interview mit Robert Wurm, Sommer 1998
Privatisierung - Hintergründe und Folgen, Sommer 2000
Postbusstreik am 29. Mai 2002 - Bericht
Flugblatt nach dem 29. Mai 2002
Flugblatt für den 48-Stunden-Streik, Juni 2002
Neuerlicher Streik beim Postbus - Betriebsbesuch in Mauerbach, Juni 2002
Flugblatt "Wir haben eine letzte Chance", Juli 2002
Interview mit Johann Gradwohl nach dem Postbusstreik im Herbst 2003, November 2003
Interview mit Johann Gradwohl vor dem Postbusstreik im Juni 2004
Flugblatt für den Postbusstreik im Juni 2004
Postbus-Streik: Anmerkungen zur Strategie des Widerstandes, Juni 2004
Perspektiven im Kampf gegen die Privatisierung des Postbus, September 2004
==============================================================
Seminarreihe des ArbeiterInnenstandpunkt
Die Theorie der Revolution
Marxismus für Einsteiger und Fortgeschrittene
Donnerstag, 3. Februar. Beginn 17.00
Die Seminarreihe ≥Die Theorie der Revolution„ wird vom ArbeiterInnenstandpunkt organisiert. Der Titel soll zum Ausdruck bringen, daß es hier um die Besprechung grundlegender Fragen der marxistischen Theorie und eine Vertiefung ihres Verständnisses geht. Gleichzeitig aber sehen wir die marxistische Theorie nicht als Selbstzweck, nicht als akademische Übung, sondern als ≥Anleitung zum Handeln„ (Engels), als theoretisches Instrument für den revolutionären Umsturz der kapitalistischen Herrschaft. Das Seminar ist offen für all jene, die sich ernsthaft mit dem Marxismus auseinandersetzen und ihn besser verstehen wollen. Keine Vorbedingung ist jedoch, ob man schon viel, erst wenig oder auch noch gar keine marxistische Literatur gelesen hat.
Themen:
Theorie und Praxis der Planwirtschaft
Was ist das marxistische Konzept einer Planwirtschaft? Wo liegen die Unterschiede zur kapitalistischen Wirtschaft? Worin bestehen die Erfahrungen der Planwirtschaft in der ungarischen Räterepublik und der frühen Sowjetunion? Wie funktionierte die bürokratische Planwirtschaft im Stalinismus und warum mußte sie scheitern?
Die marxistische Theorie vom Staat
Was ist das Wesen des Staates? Was bedeutet die marxistische These von der Zerschlagung des Staatsapparates? Was sind die Konsequenzen für die Revolutionstheorie? Was verstehen MarxistInnen unter der ≥Diktatur des Proletariats„?
Vorbereitungsliteratur kann auf Wunsch und gegen einen Unkostenbeitrag über unsere Kontaktadresse angefordert werden
Interessenten können sich unter der unten angeführten Kontaktadresse anmelden.
Weitere Informationen unter:
e-mail: ast-lfi (at) utanet.at
Tel.: 0650/406 83 14
============================================================
Termine des ArbeiterInnenstandpunkt
Marx versus Gott
die marxistische Theorie der Religion und Fragen der praktischen Herangehensweise
Wann: Donnerstag, 6. Jänner 2005, 19.00
Wo: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
(nähe U3 Neubaugasse)
============================================================
Kontaktadressen
ArbeiterInnenstandpunkt:
Stiftgasse 8, 1070 Wien
E-Mail: arbeiterInnenstandpunkt (at) gmx.at
Tel.: 0650/406 83 14
http://www.arbeiterinnenstandpunkt.net
Revolution
Stiftgasse 8, 1070 Wien
E-Mail: internationalrevolution (at) hotmail.com
http://www.revolution-austria.at/
Die website der Liga für die 5. Internationale (LFI): http://www.fifthinternational.org/
Weitere websites der LFI:
http://www.arbeitermacht.de/ (Deutschland)
http://www.arbetarmakt.com/ (Schweden)
http://www.pouvoir-ouvrier.org/ (Frankreich)
http://sop-lrki.webpark.cz/ (Tschechische Republik)
_______________________________________________

================================================
06 Top Sunni Party Among 79 Blocs to Contest Iraq Poll
von "Wadi e.V. Wien" <wadi_wien (at) hotmail.com>
================================================
Top Sunni Party Among 79 Blocs to Contest Iraq PollBy Lin Noueihed and Omar Anwar
BAGHDAD (Reuters) - Iraq's main Sunni Muslim party, which had threatened to boycott Iraq's first free election on Jan. 30, is among 79 parties and blocs that have registered lists for the poll, election officials said.
The move ensures the Iraqi Islamic Party,
flagbearer for the long dominant Sunni Arab minority, will appear on ballot papers, but a senior official said it may still choose not to campaign.
Seventy political parties have registered their own slates of candidates for the poll and nine coalition lists have also been presented, among them a powerful joint list headed by leading figures from the long-oppressed Shi'ite majority, a spokesman for Iraq's Independent Electoral Commission said.
Parties and blocs have until Wednesday, Dec. 15, to register their lists for the poll, in which Iraqis will elect a 275-seat National Assembly charged with drafting a constitution and appointing a new government.
The country will be treated as a single district. The electorate will vote for lists, with seats assigned to those lists depending on the percentage of votes received.
The full lists, with candidates' names, will be made public on Dec. 20, spokesman Farid Ayar told Reuters.
"The Iraqi Islamic Party has presented a list consisting of 275 candidates, which suggests that they plan to participate," he said.
The country's most prominent religious Sunni party had threatened to boycott the poll unless it was postponed for six months amid relentless violence in the Sunni north and west.
At least 17 Sunni and secular parties, including one led by Sunni elder statesman Adnan Pachachi, a former foreign minister who was in exile in Saddam Hussein (news - web sites)'s time, backed a delay, saying voters in Sunni regions would be too intimidated to vote.
But Ayar said he expected Pachachi's Independent Democratic Movement to present its list on Wednesday.
An Islamic Party official said it was still hoping the election would be postponed.
"If elections are not postponed, we will reconsider our stance of taking part," Fuad al-Rawi told Reuters. "We cannot consider this date sacred."SISTANI LISTIraq's 60-percent Shi'ite majority is determined that the election go ahead on time. The poll is widely expected to seal the increased political influence they have had since the war.
Iraq's top Shi'ite cleric Grand Ayatollah Ali al-Sistani has issued a religious edict demanding Shi'ites vote.
Shi'ite politicians have agreed on a list of 228 candidates that brings together Iraq's two main Shi'ite parties, Dawa and the Supreme Council for the Islamic Revolution in Iraq (SCIRI), as well as Iraqi Hizbollah and several secular Shi'ites.
Shi'ite Kurds, an influential Sunni Arab tribe and minority Turkmen and Christian parties are also on the list, which is backed by Sistani and called the United Iraqi Alliance.
Rebel Shi'ite cleric Moqtada al-Sadr, whose Mehdi Army militia clashed with U.S. forces this year, is not running but some of his loyalists are standing, ostensibly as independents.
"The Sadr movement will not take part in the upcoming electoral process but will not boycott the elections either," said Sadr spokesman Abdel Hadi al-Darraji. "It is up to the individual whether he believes the elections have integrity."
Iraqi interim Prime Minister Iyad Allawi, a secular Shi'ite, has said he is determined the poll will go ahead on time and his Iraqi National Accord is expected to present its list at a news conference on Wednesday.
Almutamar, the newspaper of one-time U.S. ally Ahmad Chalabi's Iraqi National Congress, said this week three main lists were in the running -- the Sistani list, which includes Chalabi, Allawi's "government" list and a Kurdish alliance.
Iraq's two main Kurdish parties, the KDP and PUK, rivals for years, have said they will stand together, but have yet to formally present their alliance. Most Kurds are Sunnis.
Allawi's list could include several of his cabinet ministers, among them the defense minister, industry minister and minister of state for national security, the paper said.
http://www.iraq.net/displayarticle6134.html

------------------------------------------------
Wadi - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi_wien (at) hotmail.com
Tel.: 0664/9972139
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

================================================
07 Türkei/EU: 5 Argumente gegen EU-
Beitritt der Türkei von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
================================================
GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 15.12.2004
Türkei: Fünf Argumente gegen den EU-Beitritt
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) appelliert an die
Regierungen der EU-Länder, der Türkei nur dann Weg für
Beitrittsverhandlungen zu öffnen, wenn sie die Rückkehr von 2,4
Millionen kurdischen Vertriebenen in die Wege leitet, ein
Wiederaufbauprogramm für die 3400 zerstörten kurdischen Dörfer
beginnt und eine Amnestie für die 3.500 kurdischen politischen
Gefangenen erlässt. Außerdem müssen die christlichen Minderheiten des
Landes offiziell als gleichberechtigte religiöse Körperschaften
anerkannt, die aus Nordzypern vertriebenen 180.000 Zyprioten
zurückkehren dürfen, fordert die Menschenrechtsorganisation. Zudem
darf die Türkei die benachbarte kurdische Region des Iraks nicht
länger militärisch bedrohen.
1. 2,4 Millionen kurdische Vertriebene, 3.400 zerstörte Dörfer
2,4 Millionen Kurden wurden zwischen 1980 und 1999 von der türkischen
Armee aus ihren mehr als 3.400 zerstörten Dörfern vertrieben. Bis
heute werden sie in ihrer großen Mehrheit an der Rückkehr gehindert.
Laut UN-Angaben ist das die höchste Zahl von Binnenvertriebenen auf
dem Boden der Mitgliedsstaaten des Europarates. 80% der Vertriebenen
sind arbeitslos, 50% leben bis heute in Notunterkünften, 82 % haben
Gesundheitsschäden, 78% sind unzureichend ernährt und nur 5% sind
krankenversichert. 40% haben keinen Zugang zu reinem Trinkwasser. 42%
der Vertriebenen sind Analphabeten, ein Viertel der Kinder geht nicht
in die Schule.
2. 3.500 politische Gefangene
Nach wie vor sitzen 3.500 kurdische politische Gefangene aus der Zeit
des türkisch-kurdischen Bürgerkriegs in Haftanstalten. Während die
für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen türkischen
Generäle straffrei ausgingen, wurden Kurden zu Hunderten von
Staatssicherheitsgerichten wegen "Separatismus" und/oder angeblichem
Terrorismus verurteilt. Die 15 Millionen kurdischen Bürger der Türkei
warten bisher vergeblich auf eine Amnestie für diese politischen
Gefangenen.
3. Besetzung Zyperns
Bis heute verweigert die Türkei 180.000 griechisch-orthodoxen, aber
auch maronitischen und armenischen Zyprioten die Rückkehr in das von
30.000 türkischen Soldaten und 300 türkischen Panzern besetzte
Nordzypern. 1974 hatte die türkische Armee 36% des Inselterritoriums
besetzt und 80% der dort ansässigen Bevölkerung vertrieben. Auch die
Hälfte der türkisch-zypriotischen Bevölkerung hat Nordzypern
inzwischen verlassen. Sie wurden durch etwa 100.000 türkische
Anatolier ersetzt. Forderung nach der Rückkehr der Vertriebenen, der
Rückgabe des Eigentums und dem Abzug der türkischen Truppen wurden
bisher nicht erfüllt.
4. Diskriminierung der christlichen Minderheit
Bis heute sind christliche und andere religiöse Gemeinschaften in der
Türkei nicht gleichberechtigt. Christlichen Kirchen wird weiter der
öffentlich-rechtliche Status vorenthalten. Kirchliches konfisziertes
Eigentum wurde nur in Ausnahmefällen zurückgegeben.
5. Permanente Bedrohung des autonomen irakischen Kurdistans
Kontinuierlich bedrohen Regierung, Opposition und Armee den
benachbarten irakischen Bundesstaat Kurdistan mit dem Einmarsch
türkischer Truppen. Die Türkei trägt so ständig zur Destabilisierung
des Nachbarlandes und damit der ganzen nahöstlichen Region bei.
Für Nachfragen ist der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch auch
erreichbar unter Tel. 0151 153 09 888.
=========================================================
Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de

================================================
08 neuerlich Raum für Revisionsimus auf Kath.net
von selbstbestimmungsrechtderfrau (at) gmx.net
================================================
Die rechte Fundi- und Hardlinerpostille Kath.net, Sprachrohr der militanten
Abtreibungsgegnerschaft, die sich der Unterstützung des Kardinal Schönborn
auf die Standard rühmt,
ist wieder Träger von Revisionismus im Zusammenhang mit dem Holocaust und
der Abtreibung. Ein Interview mit der anonym bleiben wollenden Erfinderin
der Aktion "Schuhe für Gabi", wo der Landeshauptfrau Gabi Burgstaller von
Abtreibungsgegnern alte Schuhe als Protest gegen die von ihr gegebene
Weisung, Abtreibungen auch in Salzburgs LKH ab 2005 durchzuführen,
zugeschickt werden sollen.
Nun ratet mal, was Schuhe mit Abtreibung zu tun haben?
Na richtig, in den KZs wurden massenweise Schuhe und Brillen und
Goldplomben.... gefunden...
Es ist widerlich, wie diese Leute sich im Rahmen der katholischen Kirche und
unter dem Schutz von Bischöfen und offenbar sogar des Kardinals immer mehr
und immer ungustiöser ausbreiten.
Dagegen gilt es entschieden aufzutreten.
FrauenLesben f.d. Selbstbestimmungsrecht der FrauKath.net - Ihr Katholischer Nachrichtendienst

\'Schuhe für Gabi\'-Initiatorin: \'Es handelt sich genauso um Mord\'
Die Frau hinter der Schuhe-Aktion im KATH.NET-Exklusiv-Interview: ≥Die
Schuhe„ sind ein Ausdruck der Solidarität mit den Ungeborenen, die niemals
das Licht auf Erden erblicken werden
Salzburg (www.kath.net)
Die Aktion Schuhe für Gabi - KATH.NET berichtete - erregt seit einigen Tagen
großes Aufsehen. Die SPÖ-Salzburg ist darüber gar nicht erfreut. Inzwischen
sind laut KATH.NET vorliegenden Informationen bereits die ersten Schuhe an
die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller abgeschickt worden sein.
KATH.NET sprach mit der Initiatorin der Aktion ≥Schuhe für Gabi„, die
aufgrund des medialen Interesses und der Angst vor radikalen
Abtreibungsbefürwortern ihre Identität nicht preisgeben will. Ihr Name ist
der Redaktion bekannt.
KATH.NET: Wie bist Du auf die Aktion ≥Schuhe für Gabi„ gekommen?
N.N.: Bekannt ist, dass nach dem 2. Weltkrieg in den Konzentrationslagern
Berge von Brillen und Schuhen von den ermordeten Insassen gefunden wurden.
Wenn ein Kind im Mutterleib vorsätzlich und nach Plan getötet wird, dann
handelt es sich genauso um Mord, auch wenn es sich um einen ungeborenen
Menschen handelt. Das getötete Kind hat aber in keiner Weise die
Möglichkeit, sich dagegen zu wehren, dagegen zu protestieren. Die Schuhe
sind also ein Zeichen des ≥stillen Protests„, ein Ausdruck der Solidarität
der Lebenden mit den Ungeborenen, die niemals das Licht auf Erden erblicken
werden, weil sie vorher von Ärzten im Mutterleib abgesaugt oder zerstückelt
werden.
KATH.NET: Hast Du damit gerechnet, dass diese Aktion jetzt für soviel Wirbel
bis in höchste SPÖ-Kreise sorgt?
N.N.: Innerhalb der SPÖ - wie in jeder Partei - gibt es bei der Frage der
Abtreibung sehr geteilte Meinungen, die bis hin zu Spaltungen in einer
Partei führen können. Soweit mir bekannt ist stammen beide - Alfred
Gusenbauer und Gabi Burgstaller - aus einem katholischen Elternhaus, ergo
haben beide katholische Werte vermittelt bekommen. So stehen diese Menschen
ständig in einem Spannungsfeld: Einerseits verdanken sie ihre starke
Persönlichkeit unter anderem der elterlichen Erziehung in einem katholischen
Hause, andererseits wurden sie beruflich unter dem sozialdemokratischen
Gedankengut als Politiker groß und verdanken ihrer Partei ihre
Bilderbuchkarriere. Was ist nun die oberste Maxime ihres Handelns? Ich bin
mir sicher, wenn sie nicht ein Herz aus Stein haben, so haben sie bei ihrem
Pro-Abtreibungskurs zumindest ein sehr, sehr schlechtes Gewissen. Ich möchte
nicht in ihrer Haut stecken.
KATH.NET: Hast Du selber schon Schuhe weggeschickt?
N.N.: Ich werde die Schuhe mit Liebe nett verpacken und so versenden, dass
sie zur Weihnachtszeit dort ankommen...
KATH.NET: Glaubst Du, dass man die geplante Abtreibungsambulanz in den
öffentlichen Krankenhäusern noch stoppen kann?
N.N.: Ja. Soweit ich von den Nachrichten erfahren konnte, wurde zwar
offiziell der Auftrag an das Landeskrankenhaus erteilt, ab 1.April 2005
Kindestötungen durchzuführen. Doch wer sagt, dass Klinikchef Max Laimböck
den Auftrag annimmt? Jede Firma behält sich doch das Recht vor, die
Machbarkeit und Rentabilität zu überprüfen und kann Aufträge ablehnen. Nicht
nur gesellschaftlich, sondern auch unter rein wirtschaftlichen
Gesichtspunkten ist ein derartiges Projekt - gemessen am Personal- und
Materialaufwand - auf Dauer ein Minusgeschäft. Nur aus Prestigegründen wird
es sich nicht lange halten können, davon bin ich überzeugt. Außerdem ist
innerbetrieblich die Ablehnung unter den Ärzten so groß, dass bereits 300
Ärzte in Salzburg dagegen unterschrieben haben.
www.salzburgeraerzteforum.com Das ist eine gewaltige Anzahl, die auch Gehör
finden wird.
KATH.NET: Erhoffst Du Dir auch von der offiziellen Kirchenleitung mehr
Unterstützung bei kreativen Pro-Life-Aktionen?
N.N.: Die katholische Kirche ist in dieser Frage ohnehin der Fels in der
Brandung und wird deshalb besonders in den Medien dafür angegriffen. Einen
Zusammenschluss aller Religionsgemeinschaften und ein geschlossenes
Auftreten für das Leben neben den Ärzten auch von Vereinen etcetera - ja,
das wünsche ich mir.
KATH.NET: Welche Aktion wird auf ≥Schuhe für Gabi„ folgen?
N.N.: Das wird die Zukunft zeigen ;-)
Ihre Meinung zur Aktion Schuhe für Gabi - Jetzt im KATH.NET-Forum
URL: http://www.kath.net/detail.php?id=9179
Auf KATH.NET seit dem: 15. 12. 2004 08:50 Uhr
© www.kath.net
--
Aktionskomitee für das Selbstbestimmungsrecht der Frau
Selbstbestimmungsrechtderfrau (at) gmx.net
<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++<+++>
detailierte Infos zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich auch auf:
---
www.die-abtreibung.at.tf
================================================

================================================
B) TERMINE
================================================
========================
Donnerstag
http://mund.at/butt/Termine/Dezember/1612.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Dezember/1712.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Dezember/1812.htm