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01 Achtung!1.9.:Speakerscorner mit K. Krickler-Programmänderung!!!!!
Von: August Faschang
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02 Neue Broschüre / Volksstimmefest / Rotes Kino Vol.14
Von: AL-Antifaschistische Linke <al (at) sozialismus.net>
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03 1.10. Konzert RAINER VON VIELEN / Protstsongcontestsieger 05
Von: Rabenhof Presse
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04 2.9., Schönlaterngassenfest 2005
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte
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MEINUNGEN UND MELDUNGEN
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05 Erwerbsarbeitslos: "Statistik-Salat" -- wie haetten Sie es gern?
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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06 Initiativen/Termin: Fuer eine Erwerbsarbeitslosen-Konferenz!
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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07 Italien/Moderne Zeiten: Ausweispflicht im Internetcafe
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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08 Wiener K(Wahlen)/Glosse: Moderne gruene Trennlinien
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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09 Initiativen/Termin: Grundeinkommen -- in Freiheit taetig sein, Kongress
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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10 Umwelt/Steiermark/Initiativen:
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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11 Das Letzte: Kein Neger zu sein nuetzt auch nichts
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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12 Über Schiitische und kurdische Milizen- Wertvoll
Von: Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative (at) gmx.at>
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13 Stmk/LTW/KPÖ/Liste 5
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Achtung!1.9.:Speakerscorner mit K. Krickler-Programmänderung!!!!!
Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com>
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Aufgrund einer Terminkollision musste K. Krickler den Speakerscornertermin am 1.9. leider kurzfristig wieder absagen!
Als "Ersatz" gibt es eine spannende Tonbanddokumentation über den Selbstmord eines algerischen Schubhäftlings, die Zustände in österreichischen Schubhaftgefängnissen, die beschlossenen weiteren Verschärfungen, die seltsamen Ansichten des vom Innenministerium mit der "Betreuung" von Schubhäftlingen beauftragten Vereins "Menschenrechte Österreich" uswusw.
Ort und Zeit bleiben natürlich gleich. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
Der Termin mit K. Krickler wird voraussichtlich im Oktober nachgeholt!
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: August Faschang
> Gesendet: Montag, 29. August 2005 20:54
> Betreff: 1.9.:Donnerstagsspeakerscorner mit Kurt Krickler (HOSI Wien)
>
> Liebe Leute!
>
> Auch am DONNERSTAG (1.9.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten vor dem Kanzleramt wieder einen SPEAKERSCORNER, diesmal mit einem Referat von KURT KRICKLER (HOSI Wien) zu aktuellen Problemen, die die schwarzorange Regierung mit dem Thema Homosexualität hat, und damit zu Problemen, die sie für nicht heterosexuelle Menschen schafft...
>
> Angesprochen werden u.a.:
> - Diskriminierungen im neuen Niederlassungs- und Aufenthaltsrecht
> - die Praxis des §207b, den Schwarzblau 2002 als Ersatz für den nicht mehr haltbaren schwulendiskriminierenden §209 ins Strafgesetzbuch aufgenommen hat. Die Befürchtungen der HOSI aus dem Jahr 2002 werden durch den vom Falter vor Kurzem aufgedeckten Skandal um die Freisprüche bei sexueller Ausbeutung Jugendlicher im Heterosexuellenmilieu in trauriger Weise bestätigt...
> - die aktuellen und wohl nicht besonders ernst zu nehmenden Geplänkel um eine rechtliche Gleichstellung homosexueller PartnerInnenschaften zwischen ÖVP und BZÖ - in Sachen Gleichstellung von Lebensgemeinschaften gibt es ohnehin Erfolge, die der schwarzblauorangen Regierung mit Hilfe von Gerichten oder der EU abgerungen wurden (Mietrecht, Pflegefreistellung, Hospizkarenz, demnächst Mitversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung)
> - aufgrund der dramatischen Aktualität gibt es wohl auch Informationen über Hinrichtungen von Homosexuellen im Iran und die Asylpraxis in Österreich
>
> Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr.
>
> Und wie jeden Donnerstag gibt es schon ab 17Uhr die WIDERSTANDSLESUNG (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
>
> Weiterverbreitung erwünscht!
>
> ligrü Gustl

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02 Neue Broschüre / Volksstimmefest / Rotes Kino Vol.14
Von: AL-Antifaschistische Linke <al (at) sozialismus.net>
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AL-Newsletter Nr. 150
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1. Neue Broschüre: "Klassenlos?! - Schule und Sozialismus"
2. AL und AGM-Stand am Volksstimme-Fest
3. Rotes Kino, Vol.14: Rosa Luxemburg

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Neue Broschüre:
"Klassenlos?! Schule und Sozialismus - Schule im Sozialismus"
Die Schule hat eine wesentliche erzieherische Funktion. Dort lernen
Kinder nicht nur Lesen und Schreiben, sondern machen sich auch mit
dem Wissen dieser Welt vertraut, lernen soziale Fertigkeiten und den
Umgang mit anderen (jungen) Menschen und werden nicht zuletzt auf
ein eigenständiges Leben in der Gesellschaft vorbereitet.
Die Schule ist in den meisten Ländern der Welt für junge Menschen
ein wesentlicher Teil ihres Heranwachsens, der eine prägende
Bedeutung für den Rest des Lebens hat. In Österreich verbringen
junge Menschen ab dem 6. Lebensjahr mindestens neun Jahre in der
Schule, wenn sie eine Matura machen wollen, werden es zwölf (AHS)
oder dreizehn (BHS) Jahre – allerdings nur, wenn die Kinder und
Jugendlichen jede Klasse beim ersten Anlauf schaffen.
Nachdem es ganz verschiedene Entwürfe darüber gibt, wie die Welt und
wie das Zusammenleben der Menschen in dieser Welt aussehen sollen,
ist die Frage, wie die Erziehung in der Schule aussehen soll,
traditionell eine Frage vehementer politischer Auseinandersetzungen.
Mit dieser Broschüre präsentieren wir unsere Entwürfe für eine
andere Gestaltung der Schuldbildung. Der Text ist Produkt eines
Diskussionsprozesses in der AL, an dem unter anderem SchülerInnen,
Lehrlinge, LehrerInnen, Schul-Sozialarbeiter und
Kindergartenpädagoginnen teilgenommen haben.16 Seiten, Preis: 1,50 Euro
Zu bestellen unter http://www.sozialismus.at

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AL und AGM-Stand am Volksstimme-Fest
Nach einjähriger Pause gibt es diesen Sommer wieder ein
Volksstimme-Fest (traditionelles großes linkes Fest), und zwar am
Sa, den 3. und So., den 4.9 im Prater auf der Jesuitenwiese. Auch
wir werden wieder mit einem Info-Stand vertreten sein, dieses Jahr
gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Marxismus (AGM). Kommt hin und
verbringt eine gemütliche Zeit mit uns - bei hoffentlich schönem
Wetter ...
Ein Programm des Fests findet sich unter
http://www.volksstimmefest.at

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Rotes Kino, Vol.14: Rosa Luxemburg
Das Rote Kino ist zurück aus der Sommerpause ... und gleich
ordentlich! Denn am Mo., den 12.9. zeigen wir den preisgekrönten
Film "Rosa Luxemburg", der das Leben und Wirken der 1919 auf Befehl
der SPD-Führung ermordeten deutschen Revolutionärin nachzeichnet.
Wie immer gratis und auf Großbildleinwand!
Eine ausführliche Filmbeschreibung findet sich auf unserer Homepage
http://www.sozialismus.at

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AL-Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau!
Für Solidarität und Sozialismus!
mail: al (at) sozialismus.net
web: www.sozialismus.at
phon: ++43 (0) 699 817 15 915
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien
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03 1.10. Konzert RAINER VON VIELEN / Protstsongcontestsieger 05
Von: Rabenhof Presse <rabenhof_presse (at) gamuekl.org>
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RAINER VON VIELEN in concert:
Der überragende Sieger des Protestsongcontests 2005 nimmt seinen Gewinn in
Anspruch und bestreitet einen Abend als Hauptact im Rabenhof Theater
UND STARTET HIERMIT DEN Protestsongcontest 06!
Der heißeste Contest zwischen Erdberg und Woodstock geht ins dritte Jahr.
Support:
LEDERHOSEN LUCIL aus Kanada
1. Oktober 2005 (Beginn: 20.00 Uhr)
RABENHOF THEATER
A-1030 Wien; Rabengasse 3
Kartenreservierungs-Hotline: Tel. 01/712 82 82
Infos + Online-Reservierung unter: http://www.rabenhof.at
Kartenpreise: € 12,--

--
Rabenhof Presse
Gabriele Müller-Klomfar
Tel: +43-699-1-913 14 11
Fax: +43-1-913 14 11
rabenhof_presse (at) gamuekl.org

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04 2.9., Schönlaterngassenfest 2005
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender (at) spoe.at>
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Terminerinnerung

Herbstauftakt beim
SCHÖNLATERNGASSENFEST 2005

Freitag, 2. September
15 Uhr Eröffnung

Ehrenschutz: Bürgermeister Dr. Michael Häupl



Programm
BÜHNE VOR DER ZUK
1., Schönlaterngasse 9

Freitag, 2. September ab 15 Uhr
DJ-Line, Kinderprogramm, Straßenkunst


15.30 Uhr
CAJUN RED STARS
Live Louisiana Sound

16.30 Uhr
SCHNELLKARIKATUREN von AIGERIM BEKEN
Persönliche Porträts für ZUK-BesucherInnen

17.30 Uhr
TSCHEPPLNICK ON STAGE
Jonglieren, Artistik, Kleinkunst

18.30 Uhr
ORIGINAL WIENER PRATERKASPERL
für Kinder und Erwachsene

19.30 Uhr
ULLI SIMAS BEST OF WIEN
Thomas Rottenberg im Gespräch mit der Wiener Umweltstadträtin

20.00 Uhr
CELIA MARA BASTARDISTA
Livemusik aus Brasilien


Eintritt frei!


Weitere Infos: http://diezuk.at/online/page.php?P=8718
<http://diezuk.at/online/page.php?P=8718>
Tel.: 01/513 86 82; Fax: 01/513 86 81; eMail: zuk (at) spoe.at
<mailto:zuk (at) spoe.at>

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Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, A-1010 Wien
Tel. 01/513 86 82, Fax 01/513 86 81
http://www.diezuk.at <http://www.diezuk.at>
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MEINUNGEN UND MELDUNGEN
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05 Erwerbsarbeitslos: "Statistik-Salat" -- wie haetten Sie es gern?
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:25
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Erwerbsarbeitslos:
> "Statistik-Salat" -- wie haetten Sie es gern?
> oder: Wie hoch war die Zahl der Arbeitslosen im Jahre 2004?
Die Antwort ist schwierig, da gibt es eine ganze Reihe von Zahlen:778.431 von Arbeitslosigkeit Betroffene d.i. lt. AMS Personen die 2004 mind.
1 Tag arbeitslos vorgemerkt waren
enthalten: alle, die waehrend des Jahres ein- oder mehrmals vorgemerkt
waren, wobei mehrfache Episoden von Arbeitslosigkeit auch mehrfach gezaehlt
werden.
nicht enthalten: alle, die ganzjaehrig aus der Vormerkung herausfallen, wie
zur Pensionierung Vorgesehene, Zwangspensionierte u.a. "versteckt"
Arbeitslose532.000 AMS-vorgemerkte Arbeitslose + Schulungen +
Pensionsvorschuss-Bezieher + unfreiwillige Fruehpensionisten + Hausfrauen
mit Jobwunsch (lt. Univ.Prof. Schneider, "Die Presse", 1.5.2005)
enthalten: vorgemerkte Arbeitslose, nicht vorgemerkte und "versteckt"
Arbeitslose Schaetzung)
nicht enthalten: krank gemeldete, gesperrte (auch wenn die Sperre in der
Berufung aufgehoben wurde), sofort verfuegbare Lehrstellensuchende318.100 AMS-vorgemerkte Arbeitslose + Pensionsvorschussbezieher +
Schulungsteilnehmer + sofort verfuegbare Lehrstellensuchende (lt. WIFO,
"Standard" v. 25.7.2005)
enthalten: vorgemerkte Arbeitslose, nicht vorgemerkte und ein Teil der
"versteckt" Arbeitslosen
nicht enthalten: Grossteil der "versteckt" Arbeitslosen, krank gemeldete,
gesperrte (auch wenn die Sperre in der Berufung aufgehoben wurde)243.900 AMS-Arbeitslose = Jahresdurchschnitt, der zu den 12 Stichtagen als
arbeitslos gemeldeten Personen
nicht enthalten: stichtagsrelevante Schulungen, Krankmeldungen, Sperren
(auch wenn sie in der Berufung aufgehoben werden), zur Pension vorgemerkte
sowie die gesamte "versteckte" Arbeitslosigkeit (wie Hoch/ Schulabgaenger
und arbeitswillige Fruehpensionisten und Hausfrauen)196.000 EUROSTAT-neue Version (aus dem neuen Mikrozensus von 91.000 Personen
errechnete Zahl der Personen, die arbeitslos + arbeitssuchend waren)
enthalten: Arbeitslose, auch wenn sie nicht "vorgemerkt" sind (theoretisch!)
nicht enthalten: geringfuegig Beschaeftigte und Arbeitslose, die nicht in
der Stichprobe enthalten sind, die sich nicht als arbeitslos deklarieren
oder bereits resigniert haben (nicht mehr "suchen")
Aus: newsletter 2005/1 der Initiativgruppe ARBEITSLOSIGKEIT (bearb.)
Kontakt: Dietmar Koehler, ibd.koehler (at) utanet.at

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06 Initiativen/Termin: Fuer eine Erwerbsarbeitslosen-Konferenz!
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:58
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Initiativen:
> Fuer eine Erwerbsarbeitslosen-Konferenz!
In Erwaegung, eine oesterreichweite Konferenz zum Thema
Erwerbsarbeitslosigkeit zu organisieren (vielleicht auch darueber hinaus),
laden wir (Erwerbsarbeitsloseninitiativen, Erwerbsarbeitslose, am Thema
Interessierte) alle InteressentInnen herzlich zu Vorbereitungstreffen ein.
Ein erstes soll heute, Dienstag, um 19 Uhr im Amerlinghaus, Raum 3
stattfinden, ein Folgetreffen ebendort am 13.9.
Unser Ziel dabei ist, Erwerbsarbeitslosigkeit, die Betroffenen und deren
Schicksalhaftigkeit des Leidens an der Welt, in ebenso viele soziale und
emanzipatorische Alternativen zu verwandeln; wenn moeglich. Diese
Alternativen sind gegen eine Regierung gerichtet, die die Unterklasse
verstaerkt in einen Kreislauf der Verarmung katapultiert, und das dann
zynisch "Untuechtigkeit" nennt. Nach jedem Beschaeftigungsgipfel gibt es
mehr Erwerbsarbeitslose als vorher.
An einer solchen, geplanten Konferenz sollen alle teilnehmen koennen, die
sich durch das Thema angesprochen fuehlen, mithin beziehen wir uns auf die
neuen Lebens- und Arbeitsbedingungen, unabhaengig von Landes- und anderen
Grenzen. So sind wir stark an einer Verknuepfung auch zu Erwerbsarbeitslosen
anderer Laender interessiert, sowie zu allen anderen in unterprivilegierten
Arbeitsverhaeltnissen stehenden (es sei hier explizit auch die Hausarbeit
hervorgehoben, also nicht nur Erwerbsarbeit, aber auch der weite Bereich der
prekaeren Arbeit).
Unser Ziel ist nicht so sehr konkret, als vielmehr subjektiv. Es soll zu
einem Motivationsschub verhelfen, also mehr auf das Ueberhaupt des
selbstaendigen Handelns, Seins und des Diskurses zielen. Bei konkreten
Zielen besteht ja die Gefahr, das sie uns tagtaeglich enteignet werden. Dies
waere ein grosser Gewinn. Dass wir uns neue Verbindungen erschliessen, neue
Moeglichkeiten kollektiver Bezogenheit, eine Art gelebter Widerstand, um so
Moeglichkeiten der Veraenderungen zu erkennen. Es geht nicht um statische
Konzepte, um "ewige Wahrheiten", sondern um die Kapazitaet die
Veraenderungen zu veraendern.
Es soll allen TeilnehmerInnen die Moeglichkeit geboten werden (kein Muss),
Beitraege zu gestalten. Danach soll es genuegend Raum geben, vermittels
Diskussionsrunden aktuelle Stellungnahmen zu be- und verarbeiten.
Mit widerstaendigen Gruessen
*Walter*

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07 Italien/Moderne Zeiten: Ausweispflicht im Internetcafe
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:57
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Italien/Moderne Zeiten:
> Ausweispflicht im Internetcafé
In Italien Urlaub zu machen ist auch nicht mehr, was es einmal war. Rauchen
darf man in Beiseln und auch in Fernzuegen nicht mehr und die naemlichen
Zuege kommen immer spaeter. Ob das an den brutalen Einsparungen liegt oder
weil auch die Schaffner mal eine Rauchpause brauchen, sei dahingestellt.
Hingegen kann man in den Bahnhofshallen nicht nur nicht rauchen, sondern
sogar ihr Betreten faellt manchmal schwer, weil die Schlangen vor den
Schaltern so lang werden koennen, dass sie die Eingangstueren blockieren.
Und wenn man ins Internetcafe geht, wird man nach einem Ausweis gefragt.
Denn das Internet ist bekanntlich ganz boese und wer sich an einen Browser
setzt und seine eMails abruft, kann Verheerendes anrichten. Dagegen gibt es
seit kurzem ein Gesetz, dass die Lokalbetreiber dazu verpflichtet, die
Identitaet des Internetwilligen in einem Register festzuhalten und dieses
mehr als 2 Jahre fuer allfaellige Polizeibesuche aufzubewahren.
Auch Telefoncenter-Betreiber muessen ihre Kunden seit kurzem in dieser Art
belaestigen -- was gerade jene Illegalisierten freuen wird, die doch einmal
wieder die Heimat kontaktieren wollen. Nur vor Telefonhuetteln stehen noch
keine Carabinieri. Das ist wohl eine Gesetzesluecke.
Angeleiert worden war das Ganze nach den Anschlaegen in London auf
europaeischer Ebene von Tony Blair, doch die meisten europaeischen
Regierungen und Legislativen ignorierten das bislang oder wiesen es gar mit
dem Hinweis auf den Schutz des Privatlebens zurueck. Nur in Berlusconis
Italien ist ja bekanntlich alles ein wenig anders. -br-

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08 Wiener K(Wahlen)/Glosse: Moderne gruene Trennlinien
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:47
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Wiener K(Wahlen)/Glosse:
> Moderne gruene Trennlinien
Ein Liebesbrief
Jaaa, ich weiss, Gruenen-Bashing in der akin ist schon ziemlich fad. Und von
mir sowieso. Dennoch kann ich es nicht lassen. Vielleicht verbindet sich ja
doch eine Hoffnung damit, dass sie darauf irgendwann einmal adaequat
reagieren werden. Und so muss man sie halt beschimpfen, denn auf
solidarische Kritik hoeren sie ja auch nicht. Ich gebe es ungern zu, aber
tief drinnen irgendwo erwarte ich mir von diesen Leuten noch etwas -- selbst
wenn sie keine Alternativen, sondern nur mehr Gruene sein wollen. Es mag
naiv sein und bar jeder marxististischen oder anarchistischen
Argumentierbarkeit, aber die Hoffnung stirbt eben zuletzt. So gesehen,
muessten sich die Gruenen ueber die Beschimpfungen von mir und all den
anderen freuen -- irgendwo ist das ja doch auch eine Liebeserklaerung.
Aber diesmal fasse ich mich kurz in der Erklaerung eben dieser meiner
unerwiderten Liebe und moechte nur zwei Meldungen des Sommers herausgreifen,
die mir besonders aufgefallen sind.
Da waere zum einen die Wiener Gruenen-Chefin Maria Vassilakou, die zwar
einerseits bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms einige sozial, wenn auch
nicht gerade sozialistisch gefaerbte Toene anklingen liess (deutliche
Anhebung der Wiener Sozialhilfe etc.), dann aber meinte, ihr "Angebot an
buergerliche Waehler" sei ein Christoph Chorherr auf der Liste.
Einmal abgesehen davon, dass dieser einen Persoenlichkeitswahlkampf fuehren
will, obwohl er eh einen sicheren Listenplatz hat, frage ich mich, was
Vassilakou uns damit sagen will. Denn im Prinzip heisst das nichts anderes
als: "Liebe Leute, waehlt uns, denn wir vertreten alle Meinungen -- ausser
die der Nazis!"
Und dann frage ich mich, warum sollte ich das tun? Warum soll ich eine
Partei waehlen, die mir zu verstehen gibt, dass sie eigentlich eh fuer nix
verlaesslich steht? Wenn ich beschissen werden will, kann ich doch gleich
die SPOe waehlen -- da weiss ich wenigstens, wie sie sich in einer
Stadtregierung tatsaechlich verhaelt. Aber von einer Partei, die schon in
der Opposition keine eindeutige Richtung vertritt, kann man sich ja wohl in
einer Regierung kaum Besserungen erwarten.
Der Vergleich macht mich sicher: Ein Blick nach drueben, nach Deutschland.
Dort haben die Gruenen sieben Jahre auf Bundesebene mitregiert und
herausgekommen ist Hartz IV. Und da ist eben die andere Meldung, die mich
ein bisserl aufregt: Ein Ausschnitt aus einer Wahlkampfrede von Joschka
Fischer, dessen einzige Verteidigung von Hartz IV und anderen Einschnitten
ins soziale Netz in der Conclusio endet, dass es "unter der Union noch viel
schlimmer" kaeme.
Das sind also die Gruenen heute, hueben wie drueben. Sie haben nicht einmal
in den Wahlkaempfen irgendetwas Klares, Kaempferisches, Positives
anzubieten.
Man hat die Gruenen in Deutschland immer gerne in "Fundis" und "Realos"
eingeteilt. Bei uns hiess die Einteilung zumeist "buergerlich" und "links".
Die Linke kritisierte immer, die Gruenen wuerden immer mehr
verbuergerlichen. Sollte das jemals die eigentlichen Trennlinien gewesen
sein, so sind sie zumindest heute obsolet. Heute verlaeuft die Trennlinie
anders: Zwischen Opportunisten, die das Sagen haben, und den Feiglingen, die
im Ernstfall auf das Sagen verzichten.
Aber wie erwaehnt: Ich schreibe dies alles hier nur aus tief empfundener
Liebe und dass ich die Gruenen auch diesmal nicht waehle, ist eine reine
Erziehungsmassnahme, die mir mehr weh tut als leider ihnen.
*Bernhard Redl*

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09 Initiativen/Termin: Grundeinkommen -- in Freiheit taetig sein, Kongress
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:39
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Initiativen/Termin:
> Grundeinkommen -- in Freiheit taetig sein
Kongress 7.-9.Oktober 2005
Erster deutschsprachiger Kongress ueber bedingungsloses Grundeinkommen
thematisiert soziale Innovation fuer das 21.Jahrhundert.Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet fuer alle Menschen, dass sie
unabhaengig von Erwerbsarbeit und Bedarfspruefung ein existenzsicherndes
Einkommen erhalten und eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
moeglich ist. Fuer den Sueden war "Entwicklung" schon immer ein
uneingeloestes Versprechen. Doch heute wird weltweit klar, dass selbst
erwerbstaetige Menschen nicht mehr vor Armut sicher sind. Andere Wege und
Instrumente sind angesagt.Warum Grundeinkommen?
* Grundeinkommen ist ein Menschenrecht, das die gesellschaftliche Teilhabe
fuer alle ermoeglicht.
* Heute nimmt bei hohem Produktivitaets- und niedrigem Wirtschaftswachstum
die Erwerbsarbeitslosigkeit zu. Einkommen und Erwerbsarbeit muessen daher
schrittweise entkoppelt werden.
* Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit. Gesellschaftlich unbezahlte aber
wichtige Arbeit wird durch ein Grundeinkommen erleichtert und aufgewertet.
* Grundeinkommen schafft den Raum, in dem sich die Lust auf Taetigkeit und
Kreativitaet entfalten koennen.
* In der modernen High-Tech-Produktion ist es immer weniger moeglich,
Wertschoepfung einer individuellen "Leistung" zuzuordnen. Alle greifen
verstaerkt auf das in Verfahren und Technologie gespeicherte Wissen
vergangener Generationen sowie auf Netzwerk-Kooperation zurueck.
Grundeinkommen traegt dem Rechnung.
* Grundeinkommen macht es ArbeitnehmerInnen leichter eigene Wuensche und
Vorstellungen im Arbeitsmarkt durchzusetzen, weil sie nicht auf jeden miesen
Job angewiesen sind.
* Die enorme Produktivitaet der modernen Industriegesellschaft und der
gesellschaftliche Reichtum weltweit macht die Finanzierung eines
existenzsichernden Grundeinkommens moeglich.
* Eine in Freiheit taetige Gesellschaft muss allen Erwerbsarbeit
ermoeglichen, die das wollen: Arbeitsumverteilung und Mindestloehne sind
notwendige Ergaenzungen eines Grundeinkommens.
Was am Kongress geschieht
Der Kongress Grundeinkommen behandelt die zentralen Fragen der Einfuehrung
eines Grundeinkommens, sowohl im EU-Raum als auch weltweit. ExpertInnen,
AktivistInnen und ein interessiertes Publikum treffen sich, um soziale
Innovationen zu diskutieren und fuer eine breite Oeffentlichkeit zugaenglich
zu machen. BefuerworterInnen und GegnerInnen finden einen Ort, um sich
produktiv auszutauschen und einander naeherzukommen.
Der Kongress will einen Innovationsschub fuer die stagnierende
gesellschafts- und sozialpolitische Debatte bringen. Dazu werden auf zwei
oeffentlichen Podien und in zahlreichen Workshops die verschiedenen Aspekte
eines Grundeinkommens kontrovers diskutiert. Dabei geht es u.a. um:
* Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
* Foerderung alternativer Wirtschaftsweisen und solidarische Oekonomien
* Rolle der sozialen Bewegungen/Gewerkschaften
* Recht auf Existenzsicherung
* Soziale Gerechtigkeit im 21.Jahrhundert
Die Frage der Globalisierung der Wirtschaft und der Reichtumsverteilung
zwischen Nord und Sued steht genauso auf dem Programm wie die Debatte um die
Daseinsvorsorge durch Sozialversicherung und oeffentliche Gueter.Was ist das Grundeinkommen?
Das Grundeinkommen ist eine
* bedingungslose, finanzielle Zuwendung,
* die jedem Mitglied der Gesellschaft
* in existenzsichernder Hoehe,
* ohne Ruecksicht auf sonstige Einkommen,
* auf Arbeit oder Lebensweise
* als Rechtsanspruch zusteht
* und eine Krankenversicherung inkludiert. Mit anderen Worten:Grundeinkommen ist
allgemein: alle BuergerInnen, alle BewohnerInnen des betreffenden Landes
muessen tatsaechlich in den Genussdieser Leistung kommen;
existenzsichernd: die zur Verfuegung gestellte Summe soll ein bescheidenes,
aber dem Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben, die Teilhabe an
allem, was in dieser Gesellschaft zu einem normalen Leben gehoert,
ermoeglichen
personenbezogen: jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat ein Recht auf
Grundeinkommen. Nur so koennenKontrollen im persoenlichen Bereich vermieden
werden und die Freiheit persoenlicher Entscheidungen gewahrt bleiben;
arbeitsunabhaengig: mit Grundeinkommen ist weder eine Kontrolle unbezahlter
Arbeit, noch eine Verpflichtung zur Erwerbsarbeit verbunden. Die ethische
Verpflichtung zu sinnvoller Taetigkeit ist damit nicht aufgehoben,
gleichzeitig soll deutlich werden, dass Arbeit nicht einfach mit
Erwerbstaetigkeit gleichgesetzt werden kann;
ohne Armutsfalle: Leistung drueckt sich keineswegs nur in Geldeinkommen aus.
Trotzdem soll Grundeinkommen so gestaltet sein, dass jedes zusaetzliche
Einkommen das verfuegbare Einkommen erhoeht;
demokratisch: die Inanspruchnahme von Grundeinkommen darf nicht
diskriminierend sein, deshalb muessen es alle Mitglieder der Gesellschaft
bekommen.
Warum Grundeinkommen? Wir leben in einer sich rasch veraendernden Welt.
Globalisierung, wirtschaftliche und technische Entwicklungen,
Wissensgesellschaft und eine Auseinanderentwicklung zwischen Reich und Arm
sowohl weltweit, als auch innerhalb der reichen Laender, Zerstoerung der
Umwelt und Verbrauch natuerlicher Ressourcen sind einige Hinweise auf
Phaenomene, mit denen wir taeglich konfrontiert werden.
(Aussendungstexte/gek.)
Quelle und Info: http://www.grundeinkommen2005.org/

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10 Umwelt/Steiermark/Initiativen:
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:38
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Umwelt/Steiermark/Initiativen:
> Wildwassergebiet gefaehrdet
Im Bereich des Flusses Koppentraun (zwischen Bad Aussee und Obertraun) ist
ein Wasserkraftwerk in einer der letzten wilden Flusslandschaften der
Steiermark geplant. Dagegen machen jetzt lokale Initiativen mobil.
Bereits im Juni 2004 war die Unterschutzstellung der Koppentraun beantragt
worden. Trotz eines positiven Gutachtens des Bezirksnaturschutzbeauftragten
haben die zustaendigen Behoerden, die Expositur in Bad Aussee und die
Fachabteilung fuer Naturschutz in Graz, die Unterschutzstellung nicht weiter
verfolgt. Nach den jetzt vorliegenden Informationen soll nach der Bad
Ausseer Klaeranlage eine Rohrleitung mit einem Durchmesser von 1,8 Meter am
linken Traunufer bis zum zu errichtenden Krafthaus (knapp vor der
oberoesterreichischen Landesgrenze) verlegt werden. Die ueber 5 km lange
Rohrleitung soll zwischen der Bahntrasse und dem Koppentraunufer gefuehrt
werden. Um die gewaltigen Mengen an Aushub abtransportieren und die riesigen
Rohre verlegen zu koennen, wird eine fuer LKW befahrbare Baustrasse
notwendig sein. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Aussee hat am 14. Juli
2005 einstimmig eine Resolution bezueglich der Koppentraun verabschiedet.
Darin wird das Amt der Steiermaerkischen Landesregierung, Fachabteilung
Naturschutz, aufgefordert, die Unterschutzstellung der Koppentraun im
Bereich ‘Schneegraben’ als ‘Naturdenkmal’ zu befuerworten, sowie die
politische Expositur Bad Aussee zu veranlassen, den genannten Abschnitt zum
Naturdenkmal zu erklaeren. Weiters wird gefordert, dem geplanten
Kraftwerksprojekt die naturschutz- und wasserrechtliche Bewilligung nicht zu
erteilen.
Durch den Kraftwerksbau fuerchten die lokalen Initiativen auch eine
Schaedigung des Tourismus. Der ‘Wildnistourismus’ (Wanderer, Tier- und
Pflanzenbeobachter, Fischer, Kajakfahrer) vertraegt sich nicht mit einem
Kraftwerk, da dadurch die Identitaet der Koppentraun als unberuehrte
Flusslandschaft mit natuerlicher Gewaesserdynamik verloren geht.
Die oberoesterreichischen Gruenen (in der Landesregierung, aber nicht
zustaendig, da das Wasser 100m vor der oberoesterreichischen Landesgrenze
wieder in die Traun eingeleitet wird) stehen dem Projekt ebenfalls skeptisch
gegenueber. Umweltlandesrat Anschober: "Generell gehen wir in
Oberoesterreich immer staerker ab von Ausleitungskraftwerken mit ihren
langen Restwasserstrecken (wie hier geplant) und hin zu oekologisch
vertraeglicheren Techniken. Klein-Wasserkraft ist ein wichtiger Teil der
Energieproduktion, es muss jedoch das Wie und das Wo geplanter Projekte sehr
genau hinterfragt und bewertet werden."
(Aussendungstexte/bearb.)
Quelle, Info, U-Listen, etc..: http://www.koppentraun.at/

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11 Das Letzte: Kein Neger zu sein nuetzt auch nichts
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. August 2005; 16:35
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Das Letzte:
> Kein Neger zu sein nuetzt auch nichts
Ein Mann faehrt naechtens mit dem Fahrrad durch Ottakring. Er ist zwar so
vernuenftig, weiss zu sein, traegt aber leichtsinnigerweise am Kopf
Rasta-Locken. Ploetzlich stoppt ihn ein Polizeiwagen. Beim Aussteigen meint
einer der Beamten: "Na geh, jetzt hob i glaubt, mir ham an Neger dawischt."
Aber wenn man schon mal beim Amtshandeln ist, wird auch der
Leider-nicht-Neger gefilzt -- schliesslich will man ja nicht rassistisch
sein. Man entdeckt bei ihm tatsaechlich etwas: Einen 100 Euro-Schein in
seinem Geldboersel. "Na, dafuer werma scho was finden!" Und nach kreativer
Auslegung der Strassenverkehrsordnung findet sich auch wirklich so einiges:
Das Vorderlicht sei zu dunkel, das Ruecklicht nicht fest montiert und die
Seitenstrahler seien nicht exakt gegenueberliegend auf den Speichen
angebracht. Schwere Verbrechen, die natuerlich entsprechend im Sinne der
Verkehrssicherheit geahndet werden muessen -- macht 98 Euro. Die Lichtanlage
wird abmontiert und zur Ueberpruefung mitgenommen. Und dann -- schliesslich
sind Beamte im Dienst immer fleissig und halten sich mit einem Verbrechen
nicht laenger auf als unbedingt noetig -- springen die beiden Amtspersonen
in ihren Streifenwagen und brausen davon.
Erst jetzt wird dem Radfahrer klar, dass er weder ein schriftliches
Organmandat noch eine Bestaetigung ueber die Beschlagnahme hat. Er glaubt,
getraeumt zu haben, doch in seiner die Hand die -- in selbstverstaendlicher
polizeilicher Korrektheit herausgegebenen -- 2 Euro Wechselgeld und das
Fehlen seiner Lichtanlage am Fahrrad bestaetigen ihm, dass er durchaus wach
ist. Doch die Erkenntnis kommt zu spaet, der Polizeiwagen ist bereits
entschwunden, die Nummerntafel lange ausser Sicht.
Aber natuerlich muss man der Wahrheit die Ehre geben und dazu sagen: Diese
Geschichte ist frei erfunden, jede Aehnlichkeit mit lebenden Polizisten
waere rein zufaellig und auch voellig unwahrscheinlich und die ganze
Amtshandlung hat ueberhaupt weder so noch anders stattgefunden. Denn erstens
machen Wiener Polizisten soetwas nicht, zweitens gibt es nichts
Schriftliches und drittens keine Zeugen.
Der Radfahrer wird gut beraten sein, die Sache zu vergessen. Er muss wohl
doch getraeumt haben.
*Bernhard Redl*

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12 Über Schiitische und kurdische Milizen- Wertvoll
Von: Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative (at) gmx.at>
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Wahschington Post
"Wer nicht zustimmt, liegt tot auf der Straße"

Anthony Shadid Steve Fainaru

Basra - Schiitische und kurdische Milizen, die häufig im Verbund mit den
regulären irakischen Sicherheitskräften operieren, sind für eine jüngste
Serie von Entführungen, Ermordungen und anderen Einschüchterungen
verantwortlich. Das bestätigten politische Führer, Familienangehörige der
Opfer, Menschenrechtsgruppen und irakische Regierungsvertreter. Die Milizen
verstärkten durch diese Gewalttaten ihre Kontrolle über Gebiete im Norden
und Süden des Irak und gleichzeitig die Teilung des Landes entlang
ethnischer und religiöser Linien.
Während irakische Politiker in Bagdad um einen Entwurf für eine Verfassung
ringen, schaffen die Milizen - und die schiitischen und kurdischen Parteien,
die sie kontrollieren - eigene Machtinstitutionen, die keiner gewählten
Regierung gegenüber verantwortlich sind. Zahlreiche Bewohner in Basra im
Süden, das von den Schiiten beherrscht wird, und in Mosul im Norden, das
unter kurdischer Hoheit steht, ebenso wie in den umliegenden Städten und
Dörfern beklagen ihre Machtlosigkeit gegenüber dem wachsenden Einfluss
dieser Milizen. Viele sprechen von einem Klima der Angst, das sie stark an
die Zeit des früheren Präsidenten Saddam Hussein erinnert.
So haben kurdische Parteien im Norden des Irak ein lange unentdeckt
gebliebenes Netzwerk von wenigstens fünf Gefängnissen eingerichtet, in die
hunderte von Sunniten, Turkmenen und Angehörige anderer Minderheiten
eingekerkert werden, die zuvor entführt und heimlich von Mosul, der
drittgrößten Stadt des Irak, und aus Gebieten bis zur iranischen Grenze in
die Gefängnisse gebracht wurden. "Ich sehe keinen Unterschied zwischen
Saddam und der Art, wie die Kurden hier handeln", sagte Nahrain Toma,
Leiterin der Menschenrechtsorganisation Bethnahain. "Niemand will auch mehr
etwas mit den Amerikanern zu tun haben. Warum? Weil sie den Kurden und den
Schiiten die Macht gegeben haben. Niemand sonst hat mehr Rechte."
Majid Sahri, Berater des irakischen Verteidigungsministeriums in Basra fasst
das Milizen-Problem so zusammen: "Sie nehmen Geld vom Staat, Kleidung,
Fahrzeuge, aber ihre Loyalität gehört den Parteien." Wer nicht einverstanden
sei, "liegt am nächsten Tag tot auf der Straße". --
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13 Stmk/LTW/KPÖ/Liste 5
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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KPÖ Steiermark

Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com

Dienstag, 30. August 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark

Landtagswahl: KPÖ ist Liste 5

Die Kaltenegger-KPÖ ist bei der steirischen Landtagswahl am 2. Oktober in allen vier Wahlkreisen die Liste 5. Das steht nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am Montag endgültig fest.
Spitzenkandidat in allen vier Wahlkreisen ist der Grazer Wohnungsstadtrat Ernest Kaltenegger. An zweiter Stelle tritt im Wahlkreis Graz und Umgebung die Kindergartenpädagogin Claudia Klimt-Weithaler an, im Wahlkreis Obersteier die Knittelfelder Gemeinderätin Ing. Renate Pacher und in den beidenWahlkreisen West- und Oststeiermark Magna-Betriebsrat Peter Scherz. Auf der Landesliste ist der Leobener Stadtrat Dr. Werner Murgg auf Platz 2 gereiht. Die Landesliste umfasst insgesamt 53 KandidatInnen.
Bei der Landtagswahl ist die Abgabe von Vorzugsstimmen möglich.


Rückfragehinweis: 0316 71 24 79

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 GrazTel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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B) TERMINE
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Mittwocha
http://mund.at/butt/Termine/August/3108.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/September/0109.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/September/0209.htm
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