Sonntag, 11.08.2002

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01 30 monate bbb
From: "mike wollitzer" <michael.wollitzer@chello.at>
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02 Militante Abtreibungsgegner von HLI nun auch vor Praxis in SALZBURG
From: selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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03 Nagasaki Gedenken in Wien
From: "Verein Stadtteilz. Simmering" <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
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04 Cottbus: Erfolgreiche Besetzung der DEA-Tankstelle
From: <aktuell@nadir.org>
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DISKUSSION
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05 STELLUNGNAHME von einigen von Indymedia Österreich zu den Vorwürfen der Ökologischen Linken
From: <austria@indymedia.org>
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LINKS / VERWEISE / HINWEISE / SERVICE
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06 rundbrief 10.8. - strasbourg - wef - münchen
From: gipfelsoli@gmx.de
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07 NEW Anti-Bush sticker!
From: "Abraham J. Bonowitz" <abe@cuadp.org>
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REDAKTIONELLES:

Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: Spam

 

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Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:

widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.

 




Quelle: www.popo.at


Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual
...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
unter der Rufnummer 589 30 22 12 (Demoforum)
 

 

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01 30 monate bbb
From: "mike wollitzer" <michael.wollitzer@chello.at>
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freitag 9.august 2002 - 1010 wien - ballhausplatz 1a
30 monate botschaft besorgter bürgerinnen!
einige sind gekommen um zusammen das bestehen / durchhalten der botschaft zu feiern.
zwischen 22 und 23 uhr kam es zu einer spontanen demonstration der anwesenden.
sie schnappten sich das holzschild "BBB bleibt" und machten sich auf den weg.
erstes ziel war das reiterdenkmal mitten am heldenplatz, wo sich einige "fridaynightskater"
unter grünen fahnen und einem 88.6 musikwagen zusammen fanden.
"widerstand" / "30 monate protest gegen schwarz-blau" und trillerpfeifen waren zu hören.
mensch sollte meinen einige der "grünen" skater würden sich anschliessen oder
zumindest durch beifall diese spontane demonstration gegen schwarz-blau
begrüßen / unterstützen.
aber nichts der dergleichen geschah.
der demonstrationszug zog weiter, richtung schweizer hof, sitz des büros des
burghauptmannes beer, wo sich auch die "botschafterstiege" befindet.
die demonstrantinnen positionierten sich auf dieser und erklärten 2 anwesenden
touristen gruppen das nun seit 30 monaten aktiver protest gegen die
österreichische regierung am ballhausplatz 1a geleistet wird.
dann ging's zurück zum ballhausplatz, wo fröhlich weitergefeiert wurde.
es wurde geplaudert, diskutiert, lieder gesungen ....
WIDERSTAND GEGEN SCHWARZ-BLAU am Ballhausplatz 1a
seit 30 monaten und 1 tag ... der protest geht weiter!
lg
mike
www.blumentopf.at
www.untedaliens.org

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02 Militante Abtreibungsgegner von HLI nun auch vor Praxis in SALZBURG
From: selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
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Liebe Frauen,
liebe KollegInnen!
Mit einigem Ekel und Entsetzen müssen wir feststellen, dass
JA zum Leben alias Human Life International Austria, unter der Leitung des
mittlerweile sattsam bekannten zwangspensionierten HTML Lehrers Mag. Dietmar
Fischer
ein neues Betätigungsfeld eröffnet. Ziel der pro-life-Aktivitäten ist:
(Zitat) "...eröffnen wir anfangs August 2002 in Salzburg ganz in der Nähe
des einzigen "offiziellen" Abtreibungsarztes eine neue Hilfs- und
Beratungsstelle für schwangere Mütter in Not ...mit dem Gebets- und
Anbetungsdienst
werden wir gleich nach Einrichtung der neuen Kapelle anfangs August
beginnen...
die offizielle Einweihung und Eröffnung ist für den 14. August, dem Fest des
Hl. Maximilian KOLBE geplant. Die neue Kapelle wird dem Hl. Maximilian
Kolbe,
dem Medienapostel und Ritter der Immaculata, (Begründer der Militia Santa
MARIA) anvertraut..."
Diese Kapellen werden nach Aussagen Fischers von der Katholischen Kirche
(mit)finanziert.
Der Name des betroffenen Arztes ist uns in der zwischenzeit bekannt.
Fischer ist es somit gelungen, innerhalb von 5 Jahren (seit 1997 offiziell
in Österreich tätig!): 2 Kliniken in Wien mit 2 "Lebenszentren" zu
okkupieren,
1 Ordination in Wien 7. in den Bankrott zu treiben, in Vorarlberg, in Graz,
in Salzburg jeweils ein Zentrum zu eröffnen und für die personellen
Ressourcen zu sorgen, damit dort keine Frau zu einer Abtreibung geht, ohne
vorher und
nachher enorm belästigt zu werden.
!!!!! Ausserdem errichtet HLI derzeit in den ehemaligen Räumlichkeiten der
Abtreibungsklinik MAIRO in der Taborstrasse 11b ein ADDAMS Frauen -
Forschungs- und PAS-Heilungs-Zentrum. Der Schnorrbrief trägt das Emblem von
Human Life
International.
Zitat: "...Bis Mitte Juni 2002 benötigen wir konkret 1.147.841,57 ATS bzw.
83.416,90 * für die Übernahme dieser alten Abtreibungsklinik "Ärzteinstitut
Mairo" und die Einrichtung als neues Heilungs- und Forschungszentrum. Davon
entfallen noch 332.640,-- ATS bzw. ...Euro auf die restliche
Abschlagszahlung
des 5-jährigen Pachtvertrages (incl. Übernahme des Namens "Ärzteinstitut
Mairo"
als Privatambulatorium), 31.070,90 * kostet uns laut Offert die Adaption
bzw. Neuausstattung mit diversen medizinischen Geräten (Ultraschall,
Gynstuhl,
Instrumente, Fliesenboden etc.), damit dort auch an mind. 3 Halbtagen die
vielen Frauen aus unseren 2 Beratungsstellen von unseren katholischen Ärzten
betreut und in der Schwangerschaft auch medizinisch begleitet werden
können....
Mit Deiner großen Spende wird dadurch nicht nur verhindert, daß hier keine
Kinder mehr getötet werden, ganz in Gegenteil zur ursprünglichen
Gründungsabsicht des Ärzteinstituts "MAIRO" wird hier ab nun eine Städte des Lebens und
Heilens sein, wo auch besonders die vielen Schäden, die die Abtreibung bei den
einzelnen Frauen, Familien und in der Gesellschaft hinterlassen hat,
wissenschaftlich erforscht und dokumentiert werden sollen. ... aus den USA wissen wir
auch, daß dort beinahe jede größere Krisen-Beratungsstelle mit einem
Ultraschallgerät ausgestattet ist. Laut Msgr. Reilly entscheidet sich eine Mutter,
die ihr lebendes Kind im Ultraschall sieht, viel leichter bei all den vielen
Problemen für das Leben des Kindes. Und Msgr. Reilly, der Tag/täglich 6
Stunden vor der Abtreibungsklinik in NewYour/Brooklin steht, weiss wovon er
spricht...."
Wir Frauen wissen auch wovon hier die Rede ist: Frauen sollen in dem
Glauben, es handelt sich um die Abtreibungsklinik MAIRO dorthin gelockt werden, um
dann mittels Ultraschall und Film der Stumme Schrei, etc. traktiert werden.
Das ist es, was klar sichtbar ist. Was nicht sichtbar ist, sind weitere
Methoden
von HLI, die Sie in Die Standard unter der Rubrik ABTREIBUNG in einem
Interview mit Frau Beham, Leiterin der Klinik Lucina/vorm. Mairo "Wie wild
gewordene Roboter" lesen können.
Liebe FrauenLesben,
wir sind der Auffassung, dass gemeinsam in Form eines möglichst bundesweiten
Frauenbündnisses gegen
diese Organisation vorgegangen werden muss! Sie haben derartiges Cash aber
vor allem (politische und kirchliche) Beziehungen im Background und werden
nur
gemeinsam "aufgemacht" werden können. Es liegt auch durchaus im Bereich des
Möglichen, das dieses gefakte "Frauenambulatorium" in absehbarer Zeit Gelder
aus den öffentlichen Töpfen bekommen könnte, wenn sich an dieser Regierung
nichts ändert. Denn z.B. Bischof Küng, Mitglied des Opus Dei, fordert in einer
Organisation IMABE Verschärfungen des Abtreibungsrechts in Österreich. Ein
diesbezügliches "Beratungs- und Forschungszentrum" gehört u.a. zu seinen
Vorschlägen. (nachzulesen unter http://www.imabe.org )

!!!! Ausserdem findet
am 31. August zwischen 15.00 und 21.00 Uhr eine
Protest-Gegenkundgebung
gegen den heurigen Pro-Life Marsch quer durch Österreich
von FrauenLesben in Wien
auf dem Stock im Eisen-Platz/Graben statt.
Die genaue Route und die einzelnen Veranstaltungen dieses heurigen "Ride for
Life" finden Sie unter www.youthforlife.org. Mit von der pro-life-Partie ist
auch diesmal wieder die römisch-katholische Kirche, die damit einen Weg
gefunden hat, die next generation zu drillen, damit Abtreibung verunmöglicht
werden soll.
Wir bitten Euch um Euer protestiges Erscheinen bzw. um Weiterleitung dieser
Nachricht
zwecks Mobilisierung!
--
Aktionskomitee für das Selbstbestimmungsrecht der Frau, Wien
Selbstbestimmungsrechtderfrau@gmx.net
(detailierte Infos auch in einem Artikel von Viktoria Roth:
http://wolfsmutter.frauenweb.at/news/prolife.html#geschichte )

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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03 Nagasaki Gedenken in Wien
From: "Verein Stadtteilz. Simmering" <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
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Gedenken an die Atombombenopfer bei Wiener Friedensbewegung
Mit einer buddhistischen Lichterzeremonie wurde am
Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki (9.8)
der Atombombenopfer gedacht.
Herr Kazuo Soda, der 2,5 km vom Epizentrum des Atombomben-
abwurfes auf Nagasaki enfernt überlebte, forderte die Abschaffung aller
Atomwaffen. Er verurteilte militaristisches Gedankengut,
das in seiner Generation in Japan viele Menschen verdorben hatte.
Herr Prof. Ernst Schwarcz vom Internationalen Versöhnungsbund
sprach sich in seiner Rede deutlich gegen den von USA geplanten Krieg
gegen den Irak aus.
Weitere Informationen über die Aktionen der Hiroshima-Gruppe
WIen und der Wiener Friedensbewegung gibt es unter
www.hiroshima.at, wo auch alle Reden und die zahlreichen
Stellungnahmen gegen Atomkrieg und Krieg veröffentlicht sind.
Informationen:
Andreas Pecha, Friedensbüro, Tel. 01 796 50 21
pax.vienna@aon.at
Alois Reisenbichler, Tel. 0664 39 51 809
Alois.Reisenbichler@reflex.at

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04 Cottbus: Erfolgreiche Besetzung der DEA-Tankstelle
From: <aktuell@nadir.org>
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> Erfolgreiche Besetzung der DEA-Tankstelle
> Von : Das Crossover Camp
> Ort : Cottbus
> Datum: 10.08.2002
>
>
> In den Abendstunden des 09.08.02 besetzten etwa 100 TeilnehmerInnen des
> CrossOver Summercamps die DEA-Tankstelle in Cottbus-Sandow. Sie wollten
mit
> dieser symbolischen, spielerischen Aktion auf einen stadtbekannten
Treffpunkt
> jugendlicher Neonazis aufmerksam machen. Weiterhin sollte diesen zumindest
für
> eine Stunde der Raum genommen werden, sich wie sonst üblich zu treffen.
>
> Am Samstag, den 03.08.02 war an selber Stelle der Kubaner Rafael A.F. bei
> einer rassistischen Attacke schwer verletzt worden. Mit der einstündigen
> Besetzung sollte deutlich gemacht werden, dass es immer möglich ist,
gegen
> Treffpunkte Rechtsextremer vorzugehen, von denen Gewalt ausgeht.
>
> Während der Aktion wurden auf dem Gelände der Tankstelle Musik gespielt,
> getanzt, Fußball und Badminton gespielt, jongliert und Flugblätter
verteilt.
>
> Die Polizei reagierte auf die ebenfalls anwesenden Neonazis mit
> Platzverweisen. Gegen Ende der Aktion hatten sich gegenüber der Tankstelle
etwa 50-60
> Rechtsextreme versammelt.
>
> Nach etwa einer Stunde verliessen die TeilnehmerInnen der Aktion wie
geplant
> die Tankstelle friedlich, um zum CrossOver Summercamp zurückzukehren.
>
> In der Folge dokumentieren wir das bei der symbolischen Besetzung
verteilte
> Flugblatt.
>
>
> Für weitere Informationen siehe http://www.summercamp.squat.net oder
> http://www.xover.asncottbus.org
>
>
>
> Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt
>
> Keinen Fussbreit den Faschisten an der DEA-Tankstelle und überall !
>
>
>
> Auf der Tankstelle Muskauerstrasse in Cottbus wurde am vergangenen Samstag
> gegen 3 Uhr morgens der seit 10 Jahren hier ansässige Kubaner Rafael A.F.
> Opfer eines rassistisch motivierten Überfalls. Nachdem er brutalst
> zusammengeschlagen worden war, blieb er mehrere Stunden unbemerkt an der
Tankstelle
> liegen, schleppte sich dann in einen Hauseingang, wo er später gefunden
und mit
> schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Obwohl dieser
> Übergriff mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht unbemerkt von Dritten
geschah,
> schritt niemand ein.
>
>
> Für uns stellen sich nach dem rassistischen Übergriff viele Fragen:
>
> -Warum ist der Tankwart, der die Tat zumindest teilweise mitbekommen hatte
> und das Opfer kannte, nicht eingeschritten oder hat Hilfe geholt?
>
> -Warum wurde in den schlecht recherchierten Zeitungsartikeln vom 5. August
> der Eindruck erweckt, der Kubaner habe eine Mitschuld am Geschehen?
>
> -Warum kann sich an einer Tankstelle mitten in Cottbus-Sandow eine
> Skinhead-Szene breit machen, die Leib und Leben von Menschen gefährdet und
darüber
> hinaus eine Bedrohung für die gesamte Umgebung darstellt?
>
>
> Die DEA-Tankstelle fungiert nach Angaben einiger AnwohnerInnen schon seit
> mindestens 2 Jahren allabendlich als Treffpunkt für Neonazis. Laute
Nazimusik,
> rassistische Sprueche und aggressive Skinheads gehören zur Tagesordnung.
>
> Überall in Deutschland treffen sich rechte Schläger an solchen Orten. Hier
> versorgen sie sich mit Benzin für ihre Anschlaege und formieren sich zum
> rassistischen Mob. Durch ihre Präsenz schaffen sie ?national befreite
Zonen?, in
> denen sich ?AusländerInnen? und andere, die nicht in das Weltbild der
Neonazis
> passen, um ihr Leben fürchten müssen. Durch die zentrale Lage sind
Menschen,
> die aus der deutschen, heterosexistischen Norm fallen, gezwungen, weite
> Umwege in Kauf zu nehmen. AsylbewerberInnen haben in Deutschland wegen der
> Residenzpflicht nicht einmal das Recht, ihren Wohnort frei zu wählen, um
sich so
> den Nazischlägern zu entziehen. Weil gefährdete Personen diese Orte
meiden,
> finden die Übergriffe selten direkt an den Tankstellen statt.
>
> Der Überfall von Cottbus-Sandow war nicht der einzige Übergriff in dieser
> Woche. Auch aus anderen Städten wurde über rassistische Gewalt berichtet,
so
> z.B. aus Halle, wo ein Mann aufgrund seiner Hautfarbe zusammengeschlagen
wurde.
> All dies vor dem Hintergrund, dass neueste Statistiken einen Rückgang
> rassistischer Gewalt behaupten.
>
> Die Realität von Cottbus Sandow zeigt jedoch, dass sich an dem
aggressiven,
> rassistischen und antisemitischen Klima in Deutschland nichts geändert
hat.
>
>
> Wir fordern deshalb:
>
> Keine Akzeptanz von Naziorten: Antifaschistische Präsenz zeigen!
>
> Gegen den rassistischen Normalzustand: Greift ein, schaut nicht weg!
>
> Das Crossover Camp
>
>
> *** nadir-aktuell-abo -- Aboliste mit Nachrichten von http://www.nadir.org
> *** Beitraege: nadir-aktuell@nadir.org / Redaktion:
nadir-aktuell-red@nadir.org
> *** Unsubscribe: majordomo@nadir.org mit unsubscribe nadir-aktuell-abo im
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> _______________________________________________
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DISKUSSION
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05 STELLUNGNAHME von einigen von Indymedia Österreich zu den Vorwürfen der Ökologischen Linken
From: <austria@indymedia.org>
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Schon seit längerer Zeit sieht sich Indymedia Österreich Angriffen der
Ökologischen Linken (ÖKOLI) ausgesetzt. So fuhr ein Mitglied der Ökoli zum no
border camp nach Strassburg und verteilte dort ein Flugblatt gegen Indymedia
Österreich. Darin werden antisemitische postings beklagt, ohne zu erwähnen, dass
in allen angeführten Fällen, die ModeratorInnen von Indymedia Österreich diese
postings zensuriert hatten. Mit dem Flugblatt sollte suggeriert werden, dass
Indymedia Österreich die Inhalte dieser antisemitischen postings teilt oder
zumindest toleriert.
In ihrer letzten Aussendung mit dem Titel "Ökoli gegen Indymedia Austria" hat
die ÖKOLI das Indymedia-Kollektiv neuerlich attackiert
(http://www.austria.indymedia.org/front.php3?article_id=13939&group=webcast).
Grund dafür war eine ältere Ökoli-Aussendung mit dem Titel "Linke AntisemitInnen
griffen Strassburger Synagoge an!"
(http://www.austria.indymedia.org/front.php3?article_id=13734&group=webcast ) ,
die ein anonymer Indymedia-User gepostet hatte. Darauf reagierte die Ökologische
Linke mit einem aggressiven Drohschreiben an das Indymedia-Kollektiv und machte
es dafür verantwortlich, dass ihre Aussendung gegen ihren Willen auf
at.indymedia gepostet worden war. Des weiteren wurde das Löschen der geposteten
Aussendung und aller Kommentare gefordert.
Die Ökologische Linke weist in ihrer Aussendung auf ein Copyright ihrer Texte
hin. Dieses Copyright ist für uns jedoch durch nichts ersichtlich, viel mehr
steht in den Aussendungen, dass diese weiterverbreitet werden können.
Darüberhinaus sollte noch erwähnt werden, dass diese Ökoliaussendung zum
versuchten antisemitischen Angriff auf eine Synagoge in Strassburg im
Wesentlichen aus zwei Texten besteht, welche Ökoli von germany.indymedia
übernommen hat.
Das Indymedia-Kollektiv reagierte auf dieses Schreiben nicht, da wir erstens auf
Drohungen nicht antworten und postings nur dann löschen, wenn sie unserer
editorial policy widersprechen
(http://at.indymedia.org/newstatic.php3?page=about ) , d.h. postings werden nur
dann zensuriert, wenn sie antisemitisch, sexistisch, rassistisch oder sonst wie
diskriminierend sind. Weiters werden postings gelöscht, die den
Persönlichkeitsschutz von AktivistInnen verletzen. Alle diese Kriterien wurden
durch den Ökoli-Text nicht erfüllt, deshalb konnten und wollten wir ihn nicht
zensurieren.
In ihrer jüngsten Aussendung macht uns die Ökoli neuerlich den Vorwurf,
antisemitische Texte auf der Indymedia-Site zu dulden. Die Ökologische Linke
nennt hier weder konkrete Beispiele noch erklärt sie, was (ihrer Meinung nach)
antisemitisch sei. Die TagesmoderatorInnen von Indymedia Österreich sind für
jeden Hinweis dankbar, sollten sie ein antisemitisches posting übersehen haben.
Sie sind gerne bereit, Fehler zu korrigieren.
Das Moderationsteam von Indymedia Österreich bemüht sich, so schnell wie möglich
zu reagieren, sollten postings erscheinen, die unserer editorial policy
widersprechen. Die TagesmoderatorInnen arbeiten ehrenamtlich, es kann daher die
Moderation der Site nicht permanent erfolgen. Durch die Einführung des Systems
der Tagesmoderation vor einigen Monaten haben wir es aber geschafft, unsere
Reaktionszeiten zu minimieren. In der Regel dauert es nur kurze Zeit, bis die
TagesmoderatorInnen eingreifen. Zensurierte postings sind über die
Administrationsseite weiter einsehbar, zensurierte Kommentare allerdings nicht.
Wir bemühen uns, zu jedem zensurierten posting eine Begründung zu schreiben. Wir
halten diese Vorgangsweise für zielführend im Sinne von Offenheit und
Transparenz. Nicht zuletzt ist es auch für Recherchezwecke durchaus sinnvoll,
zensurierte postings einsehen zu können.
Die Ökologische Linke wehrt sich außerdem dagegen, zu der Partizipation an einem
Medium mit dem "(neo)liberalen Prinzip des open-postings und der 'free speach'"
gezwungen zu werden. Wir sehen weder im open-posting etwas neoliberales noch in
der Meinungsfreiheit etwas verwerfliches. Außerdem gibt es keinen konkreten
Anhaltspunkt, inwiefern das Indymedia Kollektiv sie zu dieser Partizipation
gezwungen habe.
Weiters kritisiert die Ökoli den rauen Umgangston bei Diskussionen auf Indymedia
Österreich. Auch wir verurteilen es, wenn Menschen diffamiert oder bedroht
werden. Wenn die entsprechenden Artikel und Kommentare den Kriterien (editorial
policy) nicht entsprechen, werden sie auch versteckt. Wir sind jedoch der
Ansicht, dass die Inhalte von den UserInnen bestimmt werden sollten und nicht
von den ModeratorInnen. Und scheinbar wollen sich die Indymedia-UserInnen
manchmal nicht gewählter ausdrücken, die ModeratorInnen wollen jedenfalls keine
moralische Instanz spielen. Es liegt an den beteiligten UserInnen, ob auf
Indymedia Österreich konstruktive Diskussionen geführt werden. Es sollte sich
auch die Ökoli fragen, ob sie nicht an dem oft kritisierten Diskussionsklima in
der Linken mitschuldig ist.

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06 rundbrief 10.8. - strasbourg - wef - münchen
From: gipfelsoli@gmx.de
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gipfelinfo 10.8.2002
öffentlicher rundbrief der infogruppe [berlin]
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- SOLIKUNDGEBUNG FÜR AHMED IN WIEN
- ANTI-WEF-VORBEREITUNGSTREFFEN - TERMINÄNDERUNG
- BUSSGELDBESCHEIDE WEGEN NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
SOLIKUNDGEBUNG FÜR AHMED IN WIEN AM DIENSTAG,
20.8.2002, EINEN TAG VOR SEINEM PROZESS IN
STRASBOURG
Dienstag, 20. August 2002 um 14 Uhr,
vor der französischen Botschaft, Technikerstrasse 2,
1040 Wien, (beim
Schwarzenbergplatz)


Am Mittwoch dem 24.7.2002 wurde im Zuge der
Demonstration gegen die Abschiebepolitik der EU in
der Strasbourger Innenstadt der in Paris lebende
Aktivist Ahmed ohne ersichtlichen Grund
festgenommen. Die Demo, die im Rahmen des noborder-
Camps in Strasbourg
(www.noborder.org/strasbourg/index.php) stattfand,
war von Polizeibrutalität gekennzeichnet. Ahmed wird
vorgeworfen, einen Polizisten beleidigt und
geschlagen zu haben, wofür bis zu drei Jahre
Freiheitsstrafe verhängt werden könnten. Sein
Haftprüfungstermin ergab, dass er bis zu seinem
Prozess am 21. August in Untersuchungshaft
verbleiben müsse, weil Fluchtgefahr bestünde, so die
Staatsanwältin.
Ahmed wurde nach ZeugInnenaussagen gegen Ende der
Demo, bei der Tränengas, Schlagstöcke und
Gummigeschosse eingesetzt wurden, äußerst brutal von
Polizisten zu Boden gezerrt und dann mit angelegten
Handschellen über mehr als zwanzig Meter am Boden
zum Polizeiauto geschliffen. Er war zuvor mitten im
Gesicht von einer Tränengasgranate getroffen worden,
eine herbeigeeilte Demonstrantin, die ihm mit Wasser
die Augen auswusch, berichtete, dass er grosse
Schmerzen hatte. Es bleibt fraglich, wie er nach so
einer Attacke einem Polizisten, wie es heisst, die
Hand gebrochen haben kann, wobei auch zu sagen ist,
dass Ahmed von zierlicher Gestalt ist.
Es besteht die Gefahr, dass die französische Justiz
- wie letztes Jahr die schwedische in Götheborg - an
Ahmed ein Exempel statuieren will, um damit
politische AktivistInnen abzuschrecken. Ein
Justizskandal wie die schwedische Justiz ihn seit
dem EU-Gipfel in Göteborg letztes Jahr veranstaltet
darf sich nicht wiederholen! Deshalb ist Protest und
die Schaffung von Öffentlichkeit jetzt wichtig. Auf
diesem Weg kann versucht werden, die französische
Justiz davon abzuhalten, an Ahmed ein Exempel zu
statuieren.
Von Amnesty International werden die französische
Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte seit
Jahren schwerer Kritik unterzogen. Zum einen werden
immer wieder Menschen, ganz besonders solche nicht-
mitteleuropäischer Herkunft, im Polizeigewahrsam
sowie in Gefängnissen schwer bedroht und
misshandelt, oft im Zuge polizeilicher Ermittlungen
zur Aufklärung von Autodiebstählen in den
städtischen Ballungsgebieten und heruntergekommenen
Vorstädten, in denen viele junge Menschen
nordafrikanischer Abstammung leben. Weiterhin gibt
es jährlich mehrere Fälle, in denen wiederum
insbesondere Menschen nicht-mitteleuropäischer
Herkunft von französischen PolizistInnen
angeschossen bzw. erschossen werden, obwohl
eindeutig keinerlei Notwehrsituation vorlag und die
betreffenden Personen unbewaffnet waren. Amnesty
International kritisiert seit Jahren weiterhin
jährlich den Umgang der französischen Justiz mit
solchen Straftaten. Die angezeigten PolizistInnen
kommen fast immer ohne jegliche Bestrafung davon,
teilweise werden lächerliche Geld- oder
Bewährungsstrafen für gravierende Straftaten wie
Misshandlungen im Amt oder Morde ausgesprochen.
Demgegenüber steht ein Trend französischer Gerichte
gegen Menschen nichteuropäischer Herkunft immer
längere Haftstrafen zu verhängen. Schließlich sind
auch die Haftbedingungen in vielen französischen
Gefängnissen äußerst unmenschlich und von
Misshandlungen und rassistischem Verhalten der
Gefängnisbeamten geprägt.
Aus diesen Gründen sind wir besonders besorgt über
den weiteren Umgang der französischen Justiz mit
Ahmed. Wir fordern die Einstellung des Verfahrens
gegen Ahmed, die augenblickliche Aufhebung der
Isolation für ihn, sowie seine sofortige
Freilassung.
Plattform für eine Welt ohne Rassismus - www.no-
racism.net
weitere Infos zum noborder-Camp in Strasbourg in zum
Verfahren gegen Ahmed:
http://www.noborder.org/strasbourg/index.php
http://zone.noborder.org
noborder-Netzwerk:
http://www.noborder.org
[www.noborder.org]


ANTI-WEF-VORBEREITUNGSTREFFEN - TERMINÄNDERUNG
der termin für das 2. internationale Treffen von
AktivistInnen um die Proteste gegen das WEF-Treffen
in Salzburg zu vorzubereiten hat sich geändert. Der
fixe termin ist 24./25. August. Ort bleibt gleich.
Ort: Salzburg ARGE Nonntal (Mühlbaherhofweg 5)
homepage: http://www.antiwef.org/
kontakt: w.o.w@gmx.net (oder kontakt@antiwef.org)
[http://www.antiwef.org/]


MÜNCHEN VERSCHICKT BUSSGELDBESCHEIDE WEGEN NATO-
SICHERHEITSKONFERENZ
KVR läßt sich massiven Polizeieinsatz von
Demonstranten zahlen
Das KVR München nutzt die Sommerferien um sich die
Kosten des massiven Polizeieinsatzes während des
Münchner Nato-Gipfels im Februar von den
Demonstranten mit - in meinem Fall - 168,12 Euro
bezahlen zu lassen. Entsprechende Bußgelbescheide
sind bei Teilnehmern der verbotenen Demonstrationen
in den letzten Tagen eingegangen.
Unter http://subart.info/ gibt es diesbezüglich
einen Aufruf der Roten Hilfe München an alle
betroffenen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt
des Bescheides (ACHTUNG: wie immer gilt hier der Tag
an dem der gelbe Benachrichtigungszettel im
Briefkasten landet)Widerspruch einzulegen und sich
mit der Rechtsanwaltskanzlei Angelika Lex,
Landwehrstr. 55, 80336 München, Tel 089-54404434 in
Verbindung zu setzen.
[indymedia.de, von bast-wastl - 10.08.2002 11:43]


INFOGRUPPE BERLIN
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe ist
hervorgegangen aus der Infogruppe der
Genuagefangenen. Wir sind unter gipfelsoli@gmx.de zu
erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler angelegt,
über den aktuelle Nachrichten zu Prozessen in
Göteborg und Genua (und andere Aktivitäten wie z.B.
die Mobilisierung zu EU-, G 8- oder Nato-Gipfeln
oder internationalen Camps) verschickt werden.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die
Richtigkeit der Beiträge garantieren.
Wenn ihr in den Verteiler aufgenommen (oder
gelöscht) werden wollt, schickt einfach eine Mail.

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07 NEW Anti-Bush sticker!
From: "Abraham J. Bonowitz" <abe@cuadp.org>
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Please excuse cross-posts
With sales down and donations slow, CUADP is reaching out to new
markets.... Please help by forwarding the following who friends, family,
colleagues and anyone else you think might have an interest in the
following....
Thanks!
--abe
****WHEN FORWARDING, PLEASE STRIP OUT THE ABOVE*****


Friends! - Help Spread The Word - Please Forward!
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New Bumper Sticker Available!!!
"THERE'S DIRT UNDER EVERY BUSH"


Even Republicans have a difficult time denying that statement... It's time
to tell the truth. AND, there's no beating around the Bush with this new
bumper sticker.
See photos and ordering information at: <http://www.cuadp.org/dirtybush.html>


Order a bunch! We just received them yesterday (9/8/02), and the clerk at
the mail box place bought one immediately. Later that day, a woman pulled
up next to me at a traffic light. Motioning for me to roll down the
window, she yelled, "Where did you get that sticker?" "I've got one right
here, want it?" I responded. "Yes!" she exclaimed! "Pull over up there..."
Don't Delay - ORDER TODAY!!!


Copyright Carolyn Gray 2000 - Proceeds Benefit CUADP.org
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"From time to time a college student will come up to me
and say that he wants to go to law school to protect freedom
and defend the Constitution. I always say not to go to law
school. Instead, I say to go to Washington and become a police
officer and roust Rehnquist and Scalia for no good reason.
That's the best thing you can do for the Constitution."
--a now-retired Ohio Court of Appeals
Judge (paraphrased)


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Redaktionsschluss: 10. 8. 2002, 22:00 Uhr
Diese Ausgabe hat rainer
zusammengestellt



Fehler möge frau/man mir nachsehen!